Betteln verboten, aber die Armut nicht
nachrichten.at
Auf dem Taubenmarkt in Linz wird heute, Samstag, für die Freiheit des Bettelns demonstriert. Denn das soll bald per Landesgesetz verboten werden. Allerdings geht diese Idee weit an einem grundsätzlichen Problem vorbei: Denn wir leben in einem reichen …
Prozess in Günzburg: Restaurantbesitzer schleuste Ausländer nach Deutschland
Augsburger Allgemeine
Weil er einen Koch aus China illegal nach Deutschland holte, hat das Amtsgericht Günzburg einen Restaurantchef zu einer hohen Geldstrafe verurteilt. von Katja Belitz Richter Peter Seitzer hatte keinen Zweifel: „Das grenzt an Ausbeutung“, …
Discounter: Ausbeutung bei Netto | mein name ist mensch
Tagged as ausbeutung, Discounter, hungerlöhne, mobbing, netto · ? Guttbye BILD …. Discounter: Ausbeutung bei Netto:
Sanktion bei Verstoß gegen Eingliederungsvereinbarung bei Arbeitslosengeld II
Verstößt der Bürger bei Bezug von Arbeitslosengeld II gegen eine Eingliederungsvereinbarung, kürzt das JobCenter oft seine Leistungen. Häufig sind die Eingliederungsvereinbarungen aber nicht rechtsgültig. Trotz Unterschrift durch den Bürger darf das JobCenter dann keine Sanktion verhängen, insbesondere nicht seine Leistungen kürzen…
Soziale Leistungen der Kommunen
Sanktionstatbestände, Abgrenzung zu den Mitwirkungspflichten.Umgang mit wiederholten Pflichtverletzungen.Überblick über die einzelnen Rechtsfolgen inkl. Rechtsfolgenbelehrung.Der korrekte Sanktionsbescheid, Unterscheidung der Sanktionen bei unter und über 25-Jährigen Sanktionserleichterung, Verkürzung des Sanktionszeitraums
Betteln verboten, aber die Armut nicht
nachrichten.at
Auf dem Taubenmarkt in Linz wird heute, Samstag, für die Freiheit des Bettelns demonstriert. Denn das soll bald per Landesgesetz verboten werden. Allerdings geht diese Idee weit an einem grundsätzlichen Problem vorbei: Denn wir leben in einem reichen …
Prozess in Günzburg: Restaurantbesitzer schleuste Ausländer nach Deutschland
Augsburger Allgemeine
Weil er einen Koch aus China illegal nach Deutschland holte, hat das Amtsgericht Günzburg einen Restaurantchef zu einer hohen Geldstrafe verurteilt. von Katja Belitz Richter Peter Seitzer hatte keinen Zweifel: „Das grenzt an Ausbeutung“, …
Discounter: Ausbeutung bei Netto | mein name ist mensch
Tagged as ausbeutung, Discounter, hungerlöhne, mobbing, netto · ? Guttbye BILD …. Discounter: Ausbeutung bei Netto: http://t.co/ivbBJ7Y 1 hour ago …
Jobcenter lässt Guteborner frieren : lr-online
In ihren eigenen vier Wänden zu frieren, daran haben sich Jana und Mario Riemer aus Guteborn gewöhnt. Weil ihr Heizöltank seit drei Wochen bis auf den …
Lohndumping und Leiharbeit bei der Kirche
Hamburger Abendblatt
Ausgerechnet die Diakonie als große Sozialeinrichtung der Evangelischen Kirche ist in Niedersachsen unter Druck geraten wegen des Verdachts des Lohndumpings und der Leiharbeit. Diakonie-Direktor Christoph Künkel hat am Freitag in Hannover die Flucht …
Fränkin scheiterte mit Hartz-IV-Klage
Nordbayern.de
Ziel war eine Festlegung des Regelsatzes durch das Sozialgericht oder eine Weitergabe der Entscheidung an das Bundesverfassungsgericht. Die 46-jährige Angelika Schömig wollte die ihrer Meinung nach völlig unangemessene Berechnung der Hartz-IV-Sätze …
Was plant die Regierung noch bei Hartz IV?
gegen-hartz.de
Kaum haben Bundestag und Bundesrat grundlegende Änderungen für das SGB II (Hartz IV) beschlossen (wir berichteten), richtet sich der Blick auf zukünftig geplante Änderungen. Diese werden mitnichten nun erst geplant, sondern befinden sich schon seit …
5 Euro Hartz IV Erhöhung gleich Mogelpackung
gegen-hartz.de
Die Politik und Medienlandschaft behauptet, die sogenannte Fünf-Euro Erhöhung der Hartz IV Regelsätze in diesem Jahr sei eine grundsätzliche Erhöhung. Doch das Gegenteil ist der Fall. Durch die Mini-Erhöhung für Erwachsene entfällt nämlich die …
Die Änderungen am SGBII und die Frage nach der Zielsetzung
§31 des SGB II, regelt Umstände, unter denen Leistungen entweder komplett, teilweise gemindert oder komplett gestrichen werden. Die Ausführungsvorschrift …
„Teufelskreis der Armut beenden“
Allgemeine Zeitung Mainz
Der Politiker erklärte zudem, dass die SPD sich erstmal mit dem Kompromiss abfinde, aber alsbald den Gang zum Bundesverfassungsgericht erwäge. Derzeit, so Heil, sähen viele Bürger in Hartz IV keine positive gesellschaftliche Vision. …
Schüler üben Gerechtigkeit
Frankfurter Neue Presse
Konkret simulierten die jungen Leute den Fall des deutschen Großindustriellen Friedrich Flick, der 1947 vom Nürnberger Kriegstribunal wegen Sklavenarbeit …
Mein Politikblog – Hartz IV-Reform verabschiedet: Mieser Regelsatz …
Es würde auch erstaunen, dass die SPD die Verschärfungen der Sanktionen im Vor- feld … Harald Thomé: Newsletter 28.2.2011 – Infos zu Hartz IV, SGB II, …
Hartz IV: Der Geruch von Schweiß und Armut
WW-Kurier – Internetzeitung für den Westerwaldkreis
Angesichts stillstehender Waschmaschine und sich türmender Wäscheberge habe sie oft genug Angst davor gehabt, dass ihr der „Geruch von Schweiß und Armut“ irgendwann unvermeidlich anhänge. Doch sie wehrte sich, studierte die gesetzlichen Grundlagen im …
Braunschweig: Menschenhandel-Prozess wird heute fortgesetzt
newsclick.de
Vor dem Landgericht wird heute der Prozess gegen einen 40 Jahre alten Braunschweiger fortgesetzt, dem Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung, Zuhälterei und Körperverletzung in mehreren Fällen vorgeworfen werden. Mitangeklagt sind eine 29 …
Trotz Urteil zahlen Jobcenter keine PKV-Beiträge für Hartz IV-Empfänger
cecu.de
Die Jobcenter wurden dazu verpflichtet, die Beiträge zur privaten Krankenversicherung (PKV) für Hartz IV-Empfänger voll zu übernehmen. Offenbar weigern sich die Arbeitsagenturen trotz der Rechtslage, die offenen Beiträge aus der Zeit vor dem Urteil zu …
Hartz IV: Jobcenter drohen Schülern mit Sanktionen
gegen-hartz.de
Klasse sanktionsbedrohte Vorladungen von den Hartz IV Behörden (Jobcenter). Teilweise behindern diese Termine sogar die Schulpflicht, wie Dietmar Brach von der Arbeitslosenhilfe Rheinland-Pfalz berichtet. Hier sollten Eltern schnell handeln. …
„Ich bin dominant sadistisch“
inFranken.de
Jetzt ging es um die strafrechtliche Konsequenz hinsichtlich des Betrugs am Jobcenter (früher Arbeitsgemeinschaft für Arbeit und Soziales, kurz Arge). Die „Lady“ argumentierte, sie habe die Spielchen nur im Bekanntenkreis getrieben, …
Künftiger BDI-Chef Rogowski für Ausweitung der Niedriglöhne …
Zudem müssten die Möglichkeiten für Niedriglöhne ausgeweitet werden. …
Adveniat entsetzt über Mord an brasilianischem Menschrechtsanwalt
domradio – nachrichten
Sebastiao Bezerra da Silva hatte sich gegen Sklavenarbeit auf den großen Farmen eingesetzt. Seine Leiche sei am Montag auf einer Farm im Amazonas-Bundestaat …
Brasilianischer Menschenrechtler gefoltert und ermordet
Themenportal.de
„Wir wissen, dass er in Kooperation mit der Landpastoral an der Aufdeckungen von Sklavenarbeit im Bundesstaat arbeitete“, so Bolte weiter. …
Prozess vor dem Arbeitsgericht: Donauwörth: Sklavenarbeit auf dem …
36 rumänische Erntehelfer, die auf einer Plantage im Landkreis Donauries schuften mussten, beschäftigen das Arbeitsgericht Donauwörth. Rechtsanwalt Gerhard.
Ausbeutung mit SPD-Segen?
Nordsee-Zeitung
Bremerhaven. Beuten Sozialdemokraten Zeitarbeiter aus? Verdi-Vorstandsmitglied Sascha Schomacker erhebt genau diesen Vorwurf gegen die Chefs der Zeitarbeitsfirma „Personal Aktiv“. Das sind Bremerhavens SPD-Chef Siegfried Breuer und Gerrit Michaelis vom …
Bildung schützt uns nicht vor Armut
Freitag – Das Meinungsmedium
Lange Zeit dachte man im Westen, hochqualifizierte Jobs wandern nicht ins Ausland ab. Doch die digitale Revolution macht Wissensarbeit andernorts billig und effizient Westeuropäern und Amerikanern steht ein tiefgreifender Schock bevor. …
Kornelia Möller: Erklärung von Kornelia Möller zum Hartz IV …
Ihnen ist nicht an einer wirklichen Veränderung und Verbesserung für Hartz IV Opfer gelegen. Aber in dieser Sache ist das letzte Wort noch nicht gesprochen! …
FDP: Weniger Laienpolitiker in den Arge-Beirat
HL-live
Dem Örtlichen Beitrat des Jobcenters (Arge) sollen nach mehrheitlicher Auffassung der Mitglieder des Sozialausschusses auch Vertreter aller in der Bürgerschaft vertretenen Parteien angehören. Nach gesetzlicher Vorgabe gehören dem Örtlichen Beirat unter …
Bundesagentur missachtet PKV- Urteil bei Hartz IV
Heilpraxisnet.de
Privat Krankenversicherte Hartz IV Bezieher bleiben auf ihren Schulden sitzen. Das Bundessozialgericht hatte am 18 Januar 2011 entschieden, dass Privat- Krankenversicherte (PKV) Hartz IV-Empfänger einen Anspruch auf volle Kostenübernahme der …
http://www.heilpraxisnet.de/naturheilpraxis/bundesagentur-missachtet-pkv-urteil-bei-hartz-iv-36093.php
Die Angst vor Hartz IV
Südwest Presse
Die Angst vor Hartz IV veranlasst immer mehr Arbeitnehmer, für den Erhalt ihres Jobs mit juristischen Mitteln zu kämpfen. Darauf weist Hans-Martin Wischnath vom DGB-Rechtsschutz hin. In wirtschaftlich besseren Zeiten waren gekündigte Arbeitnehmer eher …
Eingliederungsvereinbarung…
Der Verein für soziale Selbstverteidigung Jüterbog kann der Umverteilung des …
Märkische Allgemeine
Aber es gibt gute Ideen, die nichts mit Hartz IV zu tun haben. Wer verhindern will, dass die Ärmsten immer mehr abrutschen, sollte sich Alternativmodelle ansehen. Mit der Sozialhilfe waren wir früher besser abgesichert.
Sklavenarbeit mit Schweizer Vermittlung
20 Minuten Online
In Argentinien sorgt seit Wochen ein Skandal um Sklavenarbeit in der Landwirtschaft für Aufruhr. Dabei tauchte der Name des Schweizer Arbeitsvermittlers …
12 Prozent mehr Sanktionen gegen Erwerbslose
Sozialleistungen.info
Dem Zeitungsbericht zufolge wurde mehr als jede zweite Sanktion mit einer abgelaufenen Frist oder einem verpassten Termin begründet. Insgesamt seien drei Prozent aller ALG II Empfänger mit Strafen belegt worden. Im Jahr 2009 habe dieser Wert bei …
Neusser ALG II – Bezieher stehen vor der Wahl: hungern oder frieren!
Scharf-links.de
Die Darstellung, die Begrenzung der Heizkostenübernahme auf eine fixe Menge Heizöl sei quasi Gesetz, ist arglistige Täuschung und die Androhung von Sanktionen bei Weigerung der Unterschrift erfüllt den strafrechtlichen Tatbestand der Nötigung. …
Aufschwung & Co: Eine Politik der Verlogenheit und der Propaganda …
von Jeriko-1
Und letztlich ist es ganz gleich, wie gering der Abstand zwischen immer mehr Löhnen und ALG(II) ist: Was zum Leben nun mal benötigt wird, muß sein. Und dann sollte ein jeder sich vielleicht mal fragen, WARUM das Lohnniveau immer mieser …
Drastische Sanktionen gegen schwangere Hartz-IV-Empfängerinnen …
Gehäufte Fälle drastischer Sanktionen gegen schwangere Hartz-IV-Empfängerinnen. Regierung bestreitet Problem. …. Leitfaden Alg II. Sozialhilfe von A-Z …
Künftiger BDI-Chef Rogowski für Ausweitung der Niedriglöhne …
Zudem müssten die Möglichkeiten für Niedriglöhne ausgeweitet werden. …
Polinnen sollen Pflegedesaster verhindern
NDR Online
Die Linken-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hatte der Caritas vorgeworfen, auf einen „modernen Sklavenmarkt“ hinzusteuern. …
Auch die Stadt Bonn setzt Leiharbeiter ein
General-Anzeiger
Mindestlöhne, gleiches Geld für gleiche Leistung: Die Leiharbeit ist seit Monaten bundesweit in der Diskussion. Was weniger bekannt ist: Nicht nur private Unternehmen setzen auf Mitarbeiter ohne Festanstellung – auch die Bonner Stadtverwaltung tut es, …
LINKE klagt gegen Hartz IV – Wo bleibt Beck?
Scharf-links.de
Gegen die von Union, SPD und FDP beschlossene Hartz-IV-Reform klagt DIE LINKE vor dem Karlsruher Verfassungsgericht. Dazu erklärt der Landesvorsitzende und Listenkandidat der LINKEN Rheinland-Pfalz für die Landtagswahl 2011, Rechtsanwalt Wolfgang …
Ist Hartz IV für Hauptschüler attraktiver als Ausbildung?
Westdeutsche Zeitung
Sobald ein Kind von Hartz-IV-Empfängern nämlich eine Ausbildung beginnt und selbst verdient, wird Hartz IV gekürzt. Und das hätte die ohnehin schwierige finanzielle Situation seiner Familie noch verschärft. Hannes Kampe, Lehrer, zum Teufelskreis, …