Der Nachrichtenspiegel

Deutschland 2018: der Faschismus kehrt zurück – in schickem Anzug

Sonntag, 22.7.2018. Eifel. Habe ganz vergessen, dass wir wieder Jahrestag hatten. Nun – subjektiv gesehen rast die Zeit gerade in einem wahnsinnigen Tempo an mir vorbei …das muss das Alter sein. Acht Jahre besteht der Nachrichtenspiegel schon, bemüht sich, zum Nachdenken anzuregen … und detalliert aufzuzeigen, wie sich unser Land (und die ganze Welt) nach dem Putsch der Oligarchen der westlichen Wertegemeinschaft verändert. Sicher: wir sind immer noch sehr sozial. Wenn Kinder in Thailand in einer Höhle gefangen sind, dann fiebern wir mit an den Geräten, harren ihrer Rettung. Warum? Nun, weil es entprechend medial aufbereitet wird. Als staatlich organisierte Einladung zur Demonstration von Empathie und soziale Teilnahme zur Beruhigung des Gewissens: „wir“ leiden mit! Es ist natürlich global betrachtet nur eine Organisation von Heuchelei.

„Wir“ – als die Starken, die Reichen, die Mächtigen – vernichten jedes Jahr Kinderleben in einem Ausmaß, das fast die Horrorzahlen von Auschwitz erreicht. 4,7 Millionen tote Kinder in Afrika – jedes Jahr (siehe Patenschaft Afrika). Die – schaffen es nicht in die Medien. Der Grund ist einfach: in Thailand kommen Gutmenschen zum Einsatz – also „wir“. Taucher der westlichen Wertegemeinschaft retten die Welt – das ist eine Nachricht wert. Dass unser Lebensstandard, unser Reichtum indirekt und zum Teil auch direkt auf den Knochen von Negerkindern aufgebaut ist – die Nachricht schafft es nicht in die Presse. Das die letzten zwanzig Jahre knapp 100 Millionen Kinder verreckt sind, regt uns kaum auf – dabei sind das mehr Tote als in beiden Weltkriegen zusammen, Kriegen, die auch heute noch heiß diskutiert werden. Aber dass ich jetzt das „N-Wort“ benutzt habe – das kann mich in diesem Land Kopf und Kragen kosten. Neger verrecken lassen: ok. Neger sagen: Hinrichtung, wenigstens sozial, Bücherverbrennung eingeschlossen. Heuchelei hoch zehn im Dienste der Wohllebe und der Fleischtöpfe.

Dabei täten wir gut daran, mal einen Blick nach Afrika zu werfen, zu analysieren, woher eigentlich das Elend der Völker dort stammt, denn: wir sind ja gerade dabei, das Elend Afrikas im Dienste unseres Exportes flächendeckend in Europa einzuführen, ganz vorne mit dabei: Sozialnazis in Deutschland. Dass hier das Wort „Nazis“ wieder auftaucht, ist wohl bedacht. Sie kennen doch den Spruch „Sozial ist, wer Arbeit schafft“, oder? Er wurde 1932 von dem Herrn Huggenberg geprägt. Huggenberg, Alfred: Medienzar der Weimarer Republik, Feind der Republik – und jemand, der half, die NSDAP groß zu machen. Sein Satz hat es bis in die Gegenwart geschafft, Merkel, Westerwelle, Stoiber benutzen ihn, Clement, Münterfering und Schroeder haben ihn übersetzt und zum Teil andere Hitlerzitate transportiert, ohne dass groß eine Welle gemacht wurde: sozial ist, was Arbeit schafft – hierzu siehe das Werk der begnadeten Kallisti (siehe Kalisti-dichtet-belichtet), sie setzt sich dezidiert mit den faschistischen Bezügen zu Hartz IV auseinander, dort begegnet man dann auch Gustav Hartz – einem Namensvetter unseres Peters, der schon in den zwanziger Jahren Arbeits- und Sozialhilfe zusammenlegen wollte. Nebenbei erfährt man mal eine interessante Zahl 75 Milliarden Euro hat der Staat zur Errichtung des Hartz IV-Systems ausgegeben, eines Systems, welchen den besten Niedriglohnsektor Europas geschaffen hat, ein Sektor, der uns die Exportüberschüsse möglich gemacht hat und so hauptverantwortlich für die Zerstörung europäischer Industrien im Dienste der Rendite deutscher Millionäre ist – wofür wir langsam die Quittung kriegen und den Preis der asozialsten Volkswirtschaft Europas verdient haben.

Andere Medien, die nicht gerade Ländern der sich selbst dauerlobenden westlichen Wertegemeinschaft angehören, deren höchster Wert „Rendite durch Ausbeutung“ halt nicht jeden Staatschef lückenlos überzeugt, sprechen deutlich vom „Wirtschaftlichen Staatsterror durch Hartz IV“ (siehe rt-deutsch) – auch zu einem neuen Anlass.

Jedem Hartz-IV-Opfer können jederzeit alle Bezüge gestrichen werden können, wenn er sich nicht folgsam genug zeigt, wir er eliminiert, ihm wird alles entzogen, ja: auch Miete, Heizung, Krankenkasse; in Zeiten, wo jeder Apfel in der freien Natur eingezäunt, jeder Quadratmeter einen Besitzer hat, braucht man Menschen nicht mehr in die finstersten Kerker des Burgverlieses zu werfen um sie verrecken zu lassen, heute ist alles so gut bewacht und durchorganisiert, dass das schon die Straße erledigen kann. So dargestellt, stört das doch den Genuss der Sahnetorte am Nachmittagstisch, oder? 34000 Menschen in diesem Land werden jedes Jahr die Lebensgrundlagen total entzogen – nur durch ein Wunder haben wir keine Leichenberge auf den Straßen … durch das Wunder von Freundschaft und Solidarität der Bürger, der wenigen sozialen, die noch in diesem Land leben.

Der neue „Staatsterror“ gegen „Minderleister“ und „Ballastexistenzen“ (ja, solche Wortmonster sind inzwischen gang und gäbe in der „Wirtschaft“, die ihr Betriebssystem mutmaßlich direkt aus dem Führerhauptquartier bezieht) sieht nun Zwangsarbeit vor (siehe gegen-Hartz). Es werden dazu natürlich viele schöne Worte gemacht, Nazis haben selbst in der Zeit, als sie mit offenem Visier das Land tyrannisierten, von Schönrednerei Gebrauch gemacht: kein Jude wurde „ins Gas geschickt“ – die wurden alle „umgesiedelt“ – und heute, wo die alte menschenfeindliche Pest wieder ihr grässliches Haupt erhebt – quer durch alle Parteien – wird sogar noch schöner geredet. Wer länger als fünf Jahre arbeitslos ist, wird einem Arbeitgeber zugewiesen, der massive Lohnkostenzuschüsse erhält, gleichzeitig wird die Person massiv „betreut“. Wieder eine Milliardensubvention für „die Wirtschaft“, die wieder mal Steuergelder auf Privatkonten buchen kann. Natürlich ist alles freiwillig … so wie das Unterschreiben der Eingliederungsvereinbarung. Nur: wer nicht unterschreibt, wird sanktioniert. Freiwillig war ja auch das Besteigen des Zuges nach Auschwitz – man hätte sich ja auch weigern und von den Wachen erschießen lassen können.

Spannend auch die Stellungnahme des Sozialverbandes Deutschland zu dem Gesetz (siehe sovd), ihm liegt die Integration der Schwerbehinderten auf dem Arbeitsmarkt sehr am Herzen. Man merkt gar nicht mehr, wie asozial das Denken eigentlich geworden ist, oder? Schwerbehinderte sind schwer krank – und sollten deshalb von Arbeit verschont bleiben. Darum haben wir überhaupt das ganze Sozialwesen eingeführt: für die Kranken sorgt die Gemeinschaft – schon seit Jahrtausenden. Außer heute. Man fühlt sich an Zeiten erinnert, wo im Rahmen der Divisionen des Volkssturmes 1944/1945 alle auch nur irgendwie tauglichen Menschen für den Endsieg an die Front geschickt wurden – auch die uralten und schwer kranken. Nur: welchen Endsieg haben unsere Oligarchen da im Sinn? Die wirtschaftliche Eroberung ganz Europas? Wieder mal ein vereintes Europa unter großdeutscher Führung? „Wollt Ihr den totalen Wirtschaftskrieg“? Na ja – die USA jedenfalls … haben diese Kriegserklärung jetzt angenommen und reagieren. Italien rebelliert auch schon.

Nun – das sind harte Worte. Ich würde lieber schönere Worte machen – aber leider spielt da die Realität nicht mit. In den siebziger Jahren konnte ich noch schöne Worte über diese Solidargemeinschaft machen, war einer der Wenigen, der verstand, warum es ok war, einem arbeitslosen Zuhälter die Raten für seinen Porsche weiter zu bezahlen (geschah beim Sozialamt Recklinghausen): das Gebot, niemanden wegen Arbeitslosigkeit aus seiner sozialen Stellung zu reißen war wichtiger als das moralische Urteil über die Person. Vierzig Jahre später betrifft die Hartz IV-Gesetzgebung allein in den letzten zehn Jahren 18,2 Millionen Menschen (siehe Zeit) – alle gleichzeitig enteignet, während im gleichen Zug nach einem Jahr all´ ihre beruflichen Qualifikationen auf Null gesetzt wurden … per Gesetz. Das sind ein Drittel aller Arbeitnehmer, die selbst schon in ihrer Gesamtheit als „die Wertlosen“ bezeichnet werden, weil Millionär sein unterster gerade noch tolerierbarer Sozialstandard geworden ist. Wer den nicht erreicht, ist selber Schuld, weil er sein Leben nicht auf die Reihe kriegt und immer noch von der Gnade der Arbeitgeber abhängig ist, sie durch seine Unfähigkeit zur Selbstversorgung mit seiner Existenz belastet.

Ursachen für Fachkräftemangel? Vielleicht mal die gelebte Praxis in Jobcentern und die dazu gehörigen Gesetze genau studieren. Gilt übrigens auch für wissenschaftliches Personal, begleitend zu Hartz IV wurde das Wissenschaftszeitvertraggesetz ins Leben gerufen (siehe Wikipedia), welches verhindert, dass der wissenschaftliche Nachwuchs auch über die Habilitation (also: die Voraussetzung für die Erlangung einer Professur) hinaus an der Universität arbeiten kann: so werden dann die jungen Wissenschaftler (die können dann schon 50 sein) an die Hartz-Behörde übergeben, die ihre jahrzehntelang erarbeiteten Qulifikationen erstmal wieder löscht und sie auf Hilfsarbeiterniveau herunterstuft.

Und das wird noch schlimmer, weil nun die Existenzberechtigung von Alleinerziehenden in Frage gestellt wird. Ganz offen. Der Millionär (siehe FAZ) Richard David Precht – der Edelphilosoph der deutschen Medien – hat dazu eine einprägsame Meinung: er will nicht, dass Menschen mit einem bedingungslosen Grundeinkommen hemmungslos Kinder in die Welt setzen können (siehe Freitag). Ein ansonsten wohlüberlegt scheinender Mensch öffnet die Tore für … Zwangssterilisationen armer Menschen – und merkt es womöglich gar nicht selbst. Das wird dann ein interessantes bedingungloses Grundeinkommen – wer weiß, welche Bedingungen noch erfüllt werden müssen, um so ein Einkommen erzielen zu können.

Der Staat selbst experimentiert gerade am lebenden Objekt weitere Einsparmöglichkeiten, die wohl in Zukunft auf alle Arbeitnehmer übertragbar sein werden: Lehrer werden in den Ferien entlassen und auf Hartz IV gesetzt – da spart man Millionen (siehe Tagesschau), die man wieder für sinnlose Bauprojekte oder horrende Entlohnungen von Staatsdienern der gehobenen Klasse einsetzen kann. Was spräche dagegen, im Dienste der Weltherrschaftspläne der „Wirtschaft“ auch mit dem Urlaub von Arbeitnehmern so zu verfahren? Die könnten doch dann sinnvollerweise im Urlaub noch einen Ein-Euro-Job für die Gemeinde machen. Vielleicht könnte so das flächendeckende Sterben der Gemeindebäder (siehe Tagesschau) aufgehalten werden, wenn die Anästhesisten der Uniklinik im Urlaub noch den Bademeister machen, die Handwerker das Gelände und Bauwerk instand halten und die Lehrer Aufsicht führen.

Irreal?

Glauben Sie bloß nicht, dass der Phantasie der Plünderer Ihrer Börse irgendwelche Grenzen gesetzt werden. Ein neuer Vorstoß erreicht uns gerade durch die KV Niedersachsen, die mehr Geld aus Kranken pressen will – die haben immerhin außer dem Tod kaum sinnvolle Alternativen. 50 Euro soll die Aufnahme in die Notfallambulanz der Kliniken kosten (siehe NDR) – falls man überhaupt noch eine in der Nähe erreichen kann, nachdem Jens Spahn 600 Notfallambulanzen in Kliniken geschlossen hat (siehe ZDF).

Fragen Sie sich jetzt, warum der Widerstand gegen diese äußerst asoziale Entwicklung gerade in Deutschland so gering ist? Wieso der Geist des Führers die Führer aller Parteien umringt? Wieso wir eine Wiederholung der dreissiger Jahre und ihrer menschenfeindlichen Parolen erleben?

Die Antworten wollen sie gar nicht wissen, sie gehören zu den verbotenen Themen der „Verschwörungstheorie“, die vor allem alle Verschwörer aus Wirtschaft und Politik extrem beunruhigen – wer will schon, dass seine perfiden Pläne von irgendeinem Schreiberling offen gestellt werden?

Zum Thema Widerstand gibt es auch eine Umfrage, gefragt wurden über 600000 Menschen, ob sie sich an einem Aufstand gegen die Mächtigen beteiligen würden, wenn er die nächsten Tage losginge (siehe Generation-Whats). Mit überwältigender Mehrheit wollten die Europäer an diesem Aufstand teilnehmen … außer die an der direkten Grenze zu Deutschland und die Deutschen selbst.

Warum wohl?

Nun … die waren am längsten durch die Faschisten besetzt, können sich noch am Besten daran erinnern, wie es damals war – und heute wieder ist. Darum bleiben in Deutschland die Demonstrationen aus, darum sind alle ruhig … wie damals. „Töte einen, um hundert zu verängstigen“ heißt es in China (siehe Spiegel). Eine ganz alte Methode des Terrors, seit Jahrtausenden vom Adel praktiziert. „Sanktioniere einen total, um Millionen zu ängstigen“ – das wäre die neue Devise zu diesem Folterinstrument.

Hat funktioniert. Gerade in Deutschland ist die Erinnerung an den Staatsterror noch lebendig – und man erkennt schnell, wenn es für Widerstand zu spät ist. Man braucht nur die Großeltern zu fragen – die ware noch live dabei … und sind schockiert, was in Deutschland wieder möglich ist.

Und ich möchte dabei auch zu denken geben, was aus den Ankerkonzentrationslagerzentren werden kann, wenn einem die Flüchtlinge ausgehen.

Dorthin könnte man doch auch die Ballastexistenzen wirtschaftlich günstig entsorgen, die sich wirklich durch Krankheit, Alter oder Beharren auf ihrer Würde dem Arbeitszwang entziehen – oder?

Aufgelesen und kommentiert 2017-06-01

Mit freundlicher Genehmigung von Andreas und Rume.de und leider diesmal zu Spät.

„Soylent Green“ rückt näher – Selektionsprozesse laufen schon, Sklavenmarkt ist in Vorbereitung: Agenda 2020 voraus!

Freitag, 31.10.2014 Kaum zu glauben, dass man mal was zur Rettung des deutschen Mannes schreiben muss. Sicher – er ist immer noch omnipräsent – aber ein Auslaufmodell. Die „Finanznachrichten“ haben unlängst drüber berichtet. Es geht um den Lebensberechtigungsschein. Ha – Scherz beiseite. Diesen Schein hatte meine Generation sich in den siebziger Jahren ausgedacht, als kluge Köpfe aus dem Science-Fiction-Bereich einen Blick auf unsere Zukunft warfen. „2022 – die überleben wollen“.  Der Film stammt aus dem Jahre 1973, wirft einen Blick in eine völlig verarme Zukunft, in der Demonstranten mit Schaufelbaggern beiseite geräumt werden …. und alte Menschen staatliche Sterbehilfe bekommen, einen schönen Abgang – mit Kino und allem drum und dran. Fad nur: nach ihrem Abgang werden sie zu Keksen verarbeitet, die man an die Bevölkerung verfüttert.

Es gibt bei Wikipedia noch einen alten Kommentar zu dem Film:

„Wer möchte, der kann in diesem Film einen spannenden Krimi sehen. Mittels brutal-nachhallender Szenen verdeutlicht der Regisseur jedoch eine weitaus tiefere Wahrheit […] Soylent-Green muss also als eine Metapher gefasst werden. Es ist das radikale Bild des sich selbst verzehrenden Wahnsinns kapitalistischer Produktionsweise. Die notwendigen Folgen der Verdinglichung von ‚Menschenmaterial‘ bis hin zur Selbst-Vernichtung werden dem Zuschauer eindrücklich vor Augen geführt.“

„Der sich selbst verzehrende Wahnsinn kapitalistischer Produktionsweise“ …  das stammt nicht aus dem kommunistischen Manifest, das stammt aus einem normalen Filmlexikon.

Lexikon der britischen und amerikanischen Spielfilme in den Fernsehprogrammen der Bundesrepublik Deutschland 1954–1985. Band 2, Spiess, Berlin, S. 642

Wer nun denkt, dieses Lexikon stehe nun unter dem Einfluss der damaligen Studentenunruhen, der irrt: es kam 1989 heraus, geschrieben von einer Frau Irmela Schneider. Also: ein Jahr vor der deutschen Einheit konnte man noch über den sich selbst verzehrenden Wahnsinn kapitalistischer Produktionsweise schreiben. Heute würde man den Film wohl anders beschreiben (Kubrick´s „Eyes wide shut“ wird – obwohl er hauptsächlich von der Macht einer Geheimgesellschaft in den USA handel – ebenfalls so ungeschrieben): die „Geschichte von dem heldenhaften Kampf des Polizeioffiziers gegen den Niedergang der Kultur im New York des Jahres 2022“ käme mir da in den Sinn.

Warum ich heute morgen auf diesen Film zu sprechen komme?

Nun – ich habe vor einigen Tagen einen Artikel aus den Finanznachrichten zugeschickt bekommen, mit dem ich erstmal nichts anfangen konnte. Er ging mir aber auch nicht mehr aus dem Kopf. Ich zitiere mal eine entscheidene Passage (siehe Finanznachrichten):

Der Hochrechnung zufolge, die der „Welt am Sonntag“ (26. Oktober 2014) vorliegt, ist die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze im Juli im Vergleich zum Vorjahr auf 30,12 Millionen gestiegen. Das ist ein Plus von 1,8 Prozent oder 528.000 neuen Jobs. Von diesen Jobs gingen mit 234.000 rund 44 Prozent an Ausländer, deutsche Frauen besetzten 203.000 der Arbeitsplätze und damit 38 Prozent.

Deutsche Männer erhalten nur noch 19 % der neuen Stellen.

Wissen Sie, was das ist?

Ein Selektionsprozess. Der „Markt“ greift ein.

Bevor nun besonders vorwitzige Leute (in der Piratenpartei waren mal ein paar dieser „Männerbündler) auf die Idee kommen, hier seien feministische Weltverschwörungen am Werk, die die Spezies „Mann“ ausrotten wollen (kenne allerdings auch wirklich Feministinnen, die das gerne tun würden … und zwar noch aus den siebziger Jahren), sei eingeschoben: das ist ein ganz normaler Prozess des „sich selbst verzehrenden Wahnsinns kapitalistischer Produktionsweise“, den wir heute bequemerweise einfach mal „Markt“ nennen.

Frauen und Ausländer arbeiten halt für jeden Hungerlohn. Die einen flüchten vor ihren doofen schlagenden Ehemännern (ja – häusliche Gewalt nimmt wieder zu, siehe WDR), die anderen vor den Folgen deutscher Spardiktate im Ausland. Bleiben wir kurz bei den Frauen: eine „Heldin der Arbeit“ macht gerade Schlagzeilen (siehe Focus).

Multijobberin Maria Fernandes hatte drei Jobs in verschiedenen Dunkin‘ Donuts-Filialen. Zeit, nach Hause zu fahren, blieb dabei kaum. Sie schlief in ihrem Auto – und wachte eines Tages einfach nicht mehr auf.

Sie war so übermüdet, dass sie vergessen hatte, den Motor abzustellen, Dazu dann noch ein paar Benzindämpfe, ein sehr geschwächter Körper: schon war das Leben zu Ende – mit 32 Jahren.

Ein „Sieg Heil“ Dunkin´ Donats!

Ein „Sieg Heil“ dem Niedriglohnsektor!

Ein „Sieg Heil“ dem „sich selbst verzehrenden Wahnsinn der kapitalistischen Produktionsweise“.

Dabei sollte Maria doch froh sein: immerhin hatte sie Arbeit bis ans Lebensende. Was für ein Segen. Viele wären froh, so etwas von sich sagen zu können.

Wissen Sie, wie man das nennen sollte? Mord. Sozialmord. (Wow – wieder mal einen neuen Begriff gefunden. Bitte verbreiten!).

Die bewusste Tötung einen Menschen mittels gesundheitsschädlichem Umbaus seines sozialen Umfeldes.

Gut, das waren jetzt die USA. Wir sind ja hier in Deutschland. Schauen wir mal, wie es jenen Ausländern geht, die gerade Gewinner am Arbeitsmarkt sind. Die Süddeutsche hat ein paar beim Paella essen gefunden (siehe Süddeutsche):

Die Paella ist Miguels Lösungsansatz für das Problem zweier spanischer Krankenpfleger an einer Klinik in Brandenburg. Sie haben sich über Facebook bei ihm gemeldet. Sie seien am Ende, sagt Miguel. Zwölf-Stunden-Schichten, kaum Pausen. Außerdem haben sie herausgefunden, dass sie fünf Euro pro Stunde weniger bekommen als die deutschen Kollegen. Sie wollen kündigen. Aber ihnen droht mal wieder: „la multa“. Die Strafe. „Wie viel?“, fragt einer schräg gegenüber von Miguel. „Zwölftausend“, sagt Miguel.

Deshalb stellt keiner mehr den deutschen Mann ein. Coole Erfindung deutscher Leistungsträger: „die Strafe“. Wer kündigt, ist sofort bankrott. Fünf Euro pro Stunde weniger – da ist massig Rendite drin. Die kann man sogar in Zahlen ausdrücken: von 2000o Euro, die die Krankenkassen aus dem Topf der Beitragszahler (also: von uns allen!) für einen Pflegefall zahlen, bleiben 14000 Euro für die Rendite übrig. 70 % Rendite durch die Verheizung von Spaniern in 12-Stunden-Schichten – da kann der „Markt“ einfach nicht wiederstehen.

Ich verstehe langsam die Schilder, auf denen die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel als Adolf Hitler dargestellt wird: der deutsche Geist erhebt sich wieder über Europa, die Massenarbeitslosigkeit in Spanien (55 % bei Jugendlichen, steht in dem Artikel) wird zum „Glücksfall“ für die deutsche Pflegeindustrie.

Ach ja – Arbeitslosigkeit. Wahrscheinlich ist es Ihnen beim Lesen schon selbst aufgefallen? Nein. Schauen sie noch mal nach oben, dass Zitat bei den Finanznachrichten. Ach komm – ich schreib´s nochmal:

Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze im Juli im Vergleich zum Vorjahr auf 30,12 Millionen gestiegen. Das ist ein Plus von 1,8 Prozent oder 528.000 neuen Jobs.

Miguels Krankenpfleger haben solche Jobs. „Versicherungspflichtige Arbeitsplätze“ – 30 Millionen. Aber beständig meldet die deutsche Bundeskanzlerin samt Wirtschaft, dass wir ein Beschäftigungshoch haben: 42,89 Millionen Menschen sollen angeblich Arbeit haben (siehe Finanznachrichten.de).

Alle jubeln.

Aber nur 30 Millionen haben „versicherungspflichtige Arbeitsplätze“ – da sind aber auch Niedriglöhner drunter (darin sind wir „Europameister“ – siehe Handelsblatt), Leiharbeiter, Teilzeitjobs … wieviel Prozent bleiben da eigentlich übrig, die noch richtig ordentliche Arbeit haben?

Was haben die 12,89 Millionen Menschen momentan für „Arbeit“, die noch nicht mal mehr versicherungspflichtig ist? Wäre es zu vermessen von mir, sie – mangels ordentlichem Einkommen – den Arbeitslosen zuzurechnen, weil ihre gesellschaftliche Teilhabe nicht gesichert ist? Wir hätten dann – inklusive der offiziellen Arbeitslosigkeit – eine reale Arbeitslosigkeit über 30 % (nach anderen Zahlenspielereien kam ich auch schon mal auf über 60% – aber das ist jetzt ein anderes Thema … passt aber zu den 42 Millionen Datensätzen, die „Jobcenter“ schon letztes Jahr von deutschen Bürgern gesammelt hatten).

Und es werden noch mehr Arbeitslose werden … der IWF warnt gerade vor einer neuen Weltwirtschaftskrise (siehe Focus). Wie der Artikel andeutet, könnte sie schlimmer werden als die vorherige: sicherheitshalber gibt es dort auch schon mal Tips, wie man seine eigene Stromversorgung sicherstellen kann – die Redakteure schauen wirklich weit in die Zukunft.

Ja – die Zukunft.

Immer noch Zweifel an der „Soylent-Green“ Variante?

Dann möchte ich Ihnen jetzt mal ein paar Fakten über ihre Zukunft verraten – die wird nämlich heute schon geplant. In einem Dokument der Otto-Brenner-Stiftung über „Union-busting“ (die gezielte Verhinderung oder Vernichtung gewerkschaftliche Aktivitäten durch „die Märkte“ und „die Wirtschaft“ als Geschäftszweig) finden wir spannende Vorschläge für die Zukunft:

Hilmar Schneider – Leiter der Abteilung Arbeitsmarkt im IZA (Institut zur Zukunft der Arbeit, Dirk Niebel und Thilo Sarrazin gehören zu dem Netzwerk des Instituts, Präsident ist der wegen Steuerhinterziehung verurteile Klaus Zumwinkel – ja, der, der sich seine Rente in einer Einmalzahlung von 20 Millionen Euro  auszahlen lies und trotz Milliardenverluste des Unternehmens als einziger noch Boni kassierte, Direktor ist Klaus F. Zimmermann, über dessen kreative Arbeitsweise der Spiegel einst berichtete) schlägt für die Zukunft der Arbeit eine „Arbeislosenauktion“ vor, wo Arbeitslose für Dienstleistungen jeder Art von jedermann ersteigert werden können.

Was noch im Rahmen einer Agenda 2020 vorgesehen ist?

Zwangsarbeit für Hilfeempfänger jeder Art, „Reduzierung der Normarbeitsverhältnisse“ (Sie sehen: das ist kein Zufall!), längere Arbeitszeiten für jedermann bei gestiegener „Lohnflexibilität“ (also: Ausbau des Niedriglohnsektors), länger Lebensarbeitszeiten für jedermann (ab siebzig ist momentan im Gespräch – da wird aber sicher noch bald 80 draus: Wolfgang Clement – einer der Exekutoren der Agenda 2010 – war schon mal dafür, siehe Spiegel), mehr Flexibilität für Hochqualifizierte (also: Niedriglohnbereich auch für Akademiker) – so stellen sich die feinen Herren unsere Zukunft vor.

Die Agenda 2020 soll übrigens europaweit durchgesetzt werden – nach dem erfolgreichen Testlauf in Deutschland ist das Modell reif für den Export. Widerstand ist nicht zu erwarten, Frauen und ausländische Arbeitslose arbeiten gerne zu den ständig miserabler werdenden Bedingungen, Widerständler werden aktuell schon mit dem Hungertod bedroht.

Ach ja – Agenda 2010. In der Zeit erschien in diesem Monat ein Gastbeitrag von Arnd Pollmann über die Verfassungswidrigkeit der Hartz IV-Gesetzgebung – es geht gezielt um die „Sanktionen“ (siehe Zeit):

Abgesehen davon, dass diese Sanktionen fast immer kontraproduktiv sind: Durch sie wird hunderttausendfach ein Versprechen gebrochen, das sich die Sozialgesetzgebung selbst auferlegt hat. „Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll es Leistungsberechtigten ermöglichen, ein Leben zu führen, das der Würde des Menschen entspricht“, heißt es im SGB II. Die Sanktionen konterkarieren diesen Grundsatz: Wenn die in voller Höhe gezahlte Leistung ein Leben in Würde ermöglichen soll, dann senkt jede Reduktion des Regelsatzes das Lebensniveau in Richtung „nackten Überlebens“. Und werden die Bezüge auf null gesetzt, so scheint nicht einmal mehr nacktes Überleben möglich. Eine solche Sanktionspraxis verträgt sich nicht mit dem als „absolut“ zu verstehenden Anspruch aus Artikel 1 des Grundgesetzes – die Würde des Menschen ist unantastbar.

Ja – wir haben 2014. Staatliche Arbeitsmarktpolitik gefährdet schon jetzt die Würde des Menschen und treibt ihn zum Kampf ums „nackte Überleben“ – während das Vermögen der Ausbeuter ständig neue Rekorde erreicht. Grundgesetz, Sozialgesetzbuch, Menschenrechte – EGAL.

Wollen Sie wirklich wissen, wie es 2022 aussieht, wenn der sich selbst verzehrende Wahnsinn kapitalistischer Produktionsweisen neue Höhepunkte erreicht?

Nun – ganz genau kann ich es Ihnen selbstverständlich nicht sagen. Aber ich kann Ihnen sagen, wer dann zur Funktionselite gehört. Juristen, zum Beispiel – die jetzt konkrete Vorstellungen von der deutschen Zukunft haben. Martin Kringst hat was dazu geschrieben (siehe Zeit):

Diese Nachricht der vergangenen Tage erschien eher versteckt und wurde öffentlich kaum wahrgenommen. Dabei müsste sie gewaltiges Erschrecken auslösen. Sie rüttelt an unserer freiheitlichen Grundordnung: Jeder dritte Jurastudent, so eine neue Studie, ist für die Wiedereinführung der Todesstrafe. Und jeder zweite meint, die Anwendung von Folter sei unter bestimmten Voraussetzungen durchaus gerechtfertigt, zum Beispiel zur Rettung eines Menschenlebens oder zur Verhinderung eines Terroranschlags. Ausgerechnet jene, die eines nicht allzu fernen Tages unser Recht auslegen, anwenden und verteidigen sollen, stellen derart fundamentale Prinzipien wie das ausnahmslose Verbot von Todesstrafe und Folter in Frage.

Ja – da wächst – gezüchtet von deutschen Steuergeldern – eine grausame, degenerierte, verwahrloste Juristenklasse heran, ideal dafür geeignet, den Geist von Soylent Green und der Agenda 2022 durchzusetzen. Ungeheuerlich – darf ich die Einführung einer Gewissensprüfung für Juristen fordern? Immerhin stellen sie – neben Lehrern – den mit Abstand am meisten vertretenen Beruf im Bundestag dar (siehe Statista), hier wächst ein Mordgesindel heran, das wie geschaffen ist zur Perfektionierung des Sozialmordes.

Gilt das nur für Juristen?

Nein. Natürlich nicht. Der Spiegel berichtet über die Qualitäten der neuen Studentengenerationen – jener Leute, die 2022 politische Verantwortung tragen und die Funktionselite des „sich selbst verzehrenden Wahnsinns kapitalistischer Produktonselite“ darstellen (siehe Spiegel):

Studenten sind politisch engagiert, eher links und tolerant? Nicht unbedingt, wie nach SPIEGEL-Informationen eine neue Regierungsstudie zeigt.

Die neuen Studenten haben auch ein klares Lebensziel: konsumieren bis zum Umfallen.

„Sich schöne Dinge leisten können“ steht für die Studenten zum Beispiel weit oben auf der Agenda. In einer ähnlichen Studie im Jahr 1995 fanden dies nur 31 Prozent wichtig, heute sind es 73 Prozent der Befragten.

Raten Sie mal, wer diese schönen Dinge letztlich bezahlen soll … nachdem er erstmal richtig schön für die Infrastruktur gezahlt hat, die ein Studium überhaupt erst möglich macht?

Ja – genau: Sie. Die asoziale Elite will richtig dicke Gehälter – als Chefs, als Jobcentermitarbeiter, als Ärzte, als Juristen, als Lehrer, als Pfarrer … alle wollen die „schönen Dinge“. Das Land der Dichter und Denker wird zum Land der asozialen Ausbeuter und Niedriglöhner – und bald auch wieder zum Land der Richter und Henker, die zur Rettung des Luxuskonsums via Sozialmord „Minderleister“ entsorgen.

Sollen die sich doch tot arbeiten, Hauptsache, ich kriege den neuen Audi, das I-Pad und meine Penthouse-Wohnung.

Nicht umsonst haben heute deutsche Jobcenterchefs mehr Geld in der Tasche als selbständige Elektromeister mit 30 Jahren Berufserfahrung.

Zurück zum deutschen Mann.

Ja – das ist die harte Wahrheit: sein Lebensberechtigungsschein wird in Zukunft nur noch selten ausgestellt. Gehört er nicht zur Funktionselite, die notwendig ist, den sich selbst verzehrenden Wahnsinn kapitalistischer Produktionsweisen weiter zielgerichtet am Laufen zu halten, so hat er keinen Platz mehr in diesem Land, das sich gerade auf die Ausbeutung von Frauen und Ausländern spezialisiert. Er hat nur noch die Chance, ins Ausland zu gehen – in der Hoffnung, dort eine andere Lumpenelite zu finden, die bereit ist, ihn auszubeuten – weil er eben dort Ausländer ist.

Revolution – na, die bleibt dann aus. Manche haben eben aus der Geschichte gelernt.

Und die anderen?

Denen droht eine Zukunft als Grundnahrungsmittel. Jedenfalls im Film. Vielleicht geht auch Dünger oder Viehfutter.

Wie die real entsorgt werden – ja, das werden wir in acht Jahren sehen, wenn die Konsumzombies aus den Universitäten über uns herfallen werden, um ihre Luxusbegierden zu befriedigen.

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PS 1. Bin mir aber sicher, Dieter Nuhr wird die laufende Prozesse mit einer gehörigen Portion Lustigkeit kommentierend begleiten – zur humorigen Befriedigung der Henkerkaste. Trainer wie Robert Betz werden uns beibringen, unser Schickals zu lieben, damit wir schön ruhig bleiben.

PS 2: Wirklich noch jemand da, der den Islam für die größte aktuelle Gefahr der momentan noch gültigen freiheitlich-demokratischen Grundordnung hält? Ist er nicht doch eher der Buhmann, der von den wirlichen Feinden ablenken soll, bis diese noch fester im Sattel sitzen? Wieviele deutsche Kinder tötet der Salafist in Deutschland jedes Jahr? Das Jugendamt – die deutsche, auf Hitler zurückgehende Kinderklaubehörde – kommt auf 150, siehe Archeviva:

“Schier unfassbare Zustände wurden jetzt in Deutschlands Jugendämter aufgedeckt. Mehr als 150 Kinder werden jedes Jahr erschlagen, oder zu Tode gequält – unter Aufsicht und Verantwortung der Jugendämter.

Demonstrationen: Null

Empörung: Null.

Nachrichtenwert: Null.

Genozide der USA: aktueller Zwischenstandsbericht

Freitag, 28.3.2014. Eifel. Kürzlich erschien im Focus ein interessanter Artikel. Er war an die Bewohner von „Neuland“ gerichtet und enthielt eine besondere Botschaft: die USA sind ein phantastisches Land, das sollten die Leute von „Internet“ endlich mal verstehen. Hintergrund dieses Aufschrei der Empörung war das zunehmende Verständnis des deutschen Bürgers für Wladimir Putin, die zunehmende Skepsis gegen die „Revolution“ in der Ukraine und einige Informationen, die über das Internet Verbreitung finden. Was uns der „Medienunternehmer“ und „Experte“ Klaus Keller dort präsentiert, ist eine Verschwörungstheorie. Er sieht „bezahlte Propagandisten“ am Werk, die den Glauben an ein „phantastisches Land“ untergraben wollen. Belege? Keine. Seriösität? Null. Intention? Verbreitung religöser Gefühle. Der „Glaube“ an die USA soll wiedergewonnen werden.

Nun – in weiten Teilen kann man dem Autor nur Recht geben: die US-Kultur hat einen großartigen, weltweiten Siegeszug hinter sich. Musik, Film, Literatur – das ganze Internet selbst ist eine US-Erfindung. Hippies. Sheriffs, die man wählen kann, Bürgerrechtsbewegungen ebenfalls. Dort wohnen Menschen, die im Inneren ihres Landes hundertfünfzig Jahre Frieden hatten: so etwas wirkt sich auf die Bewohner aus – sie werden enorm kreativ. Arthur Schopenhauer hatte das vorausgesehen: die Vermischung der Völker in den USA wird einen enormen Schub an Kreativität auslösen, da war er sich sicher.

Hundertfünfzig Jahre lang Frieden, Wohlstand, Gerechtigkeit, Sicherheit und Freiheit können enorme Kräfte in einer Kultur freisetzen. Während sich Zentraleuropa in der Zeit immer wieder mit Weltkriegen herumschlagen musste, konnten die USA in Ruhe ihre Wirtschaft aufbauen – und gewannen enorm durch die Zuwanderung auch deutscher Einwanderer, die den zentraleuropäischen Wahn und Größenwahn nicht mehr aushalten konnten … oder nicht überlebt hätten.

Ähnliche Phantasien treiben ja jetzt auch die Bundesregierungen um, wenn sie Deutschland zum drittgrößten Einwanderungsland Europas machen wollen – allerdings: wo die USA Jobs haben, haben wir Jobcenter. Das ist nicht so reizvoll.

Man könnte sich ja auch der Begeisterung für die USA anschließen … wären da nicht die „Systemmedien“, die angeblich das Feindbild des „Internet“ darstellen – wenn ich Herrn Keller folgen soll. Eins dieser Systemmedien ist der Kölner Stadtanzeiger, der kürzlich über die Hilfsgruppe Eifel berichtete:

Sivar war im Oktober 2011 mit schwersten Missbildungen im Gesicht und Löchern im Inneren des Mundraumes zur Welt gekommen. Die Hilfsgruppe Eifel hat geholfen ihn in Deutschland operieren zu lassen.

20000 Kinder sind seit dem Irakkrieg (der durch über 900 Lügen seitens der US-Regierung überhaupt erst möglich gemacht wurde) mit diesen massiven Missbildungen zur Welt gekommen. Gut – „Kölner Stadtanzeiger“ gehört wahrscheinlich auch zu den bezahlten Propagandisten – wie auch der Spiegel. Er berichtete Anfang 2013 über eine Fotoreportage der Missbildungen an irakischen Kindern mit dem perversen Hintergrund, ob man dem Bürger solche Fotos überhaupt zeigen sollte. Der Fotograf schilderte, wie er das Thema überhaupt erstmal wahr genommen hatte:

2010 wurde ich das erste Mal auf das mutmaßliche Problem der Uranmunition und dessen Auswirkungen im Irak aufmerksam. Auf diversen Blogs und Internetseiten der alternativen Medien wurde ein desaströses Bild von mutierten, kaum noch menschlich anmutenden Kindern gezeigt. In den etablierten Massenmedien jedoch habe ich kein Bericht, Artikel oder Kommentar darüber finden können.

Ohne Blogs und alternative Medien hätten die „Systemmedien“ das Problem einfach verschwiegen. Aber was sage ich: das Zitat stand in Spiegel-Online, für Herrn Kelle also „Internet“, das voller bezahlter Propagandisten ist.

Eins dieser alternativen Medien berichtete schon 2005 über dieses Phänomen: lange bevor der Spiegel sich überhaupt die Frage stellen konnte, ob man dem Bürger die Wahrheit der Taten der USA überhaupt zumuten darf – siehe „Ossietzky“:

Die irakischen Ärzte hatten die ungewöhnlichen und ungewöhnlich häufigen Geburtsfehler und die vielen Totgeburten anfangs hilflos mit denen nach den Atombombentests auf dem Bikini-Atoll und den pazifischen Inseln verglichen. Erst viele Monate später begriffen sie, daß die US-Truppen im Frühjahr 1991 bei ihrer »Operation Wüstensturm« tatsächlich radioaktive Waffen eingesetzt hatten. Um die Aufdeckung dieses Kriegsverbrechens hat sich Professor Siegwart-Horst Günther besonders verdient gemacht, der 1992 ein uranhaltiges Projektil aus dem südirakischen Kriegsgebiet auf Radioaktivität untersuchen ließ. Die signifikanten Krankheitsbilder in den Kliniken von Basra hatten bei ihm den schrecklichen Verdacht ausgelöst, der sich dann bestätigte. Günther schlug international Alarm, worauf er sich über Jahre massiven Anfeindungen ausgesetzt sah.

Inzwischen bestreitet die US-Regierung nicht mehr, daß ihre – und auch britische – Truppen erstmals 1991 im Südirak in großem Stil mit Uran-Munition geschossen haben; sie räumt für 1991 den Einsatz von 375 Tonnen sogenannter DU-Geschosse ein; irakische Schätzungen gehen bis zu 800 Tonnen.

Man traut sich gar nicht, darüber nachzudenken, wie oft der „Spiegel“ wohl entschieden hat, dass diese oder jene Wahrheit nicht für den Bürger geeignet ist? Wie wir sehen: Internet ist schon eine Klasse Erfindung – wie Buchdruck. Der hatte damals die Mächtigen und ihre Vasallen ebenfalls enorm gestört.

Ich möchte noch ein wenig mehr zitieren, damit jedem klar ist, welche Art von Waffen hier – bewusst und absichtlich –  von Wissenschaftlern entworfen, von Politikern abgesegnet und von Militärs eingesetzt wurden:

Trifft ein DU-Geschoß sein Ziel, so verbrennt dieses unter Entwicklung extrem hoher Temperatur (bis zu 6000 Grad Celsius) zu submikrospkopischen ­aerosolbildenden Teilchen. »Das Innenleben z.B. eines getroffenen Panzers – Elektronik, Kunststoffe, Textilien, Lacke etc. – verbrennt mit«, erläutert der Berliner DU-Kritiker Professor Albrecht Schott. Es entstehe eine »neuartige Hochtemperaturchemie«, ein »Cocktail krebserregender Substanzen«. Keramische, nicht wasserlösliche Uranoxidpartikelchen lagerten sich unter anderem in der Lunge ab. Je nach ihrer Größe würden sie von dort in andere Körperteile transportiert und entfalteten über Jahrzehnte eine chemo- und radiotoxische Wirkung.

Vom Ort der Kampfhandlungen können die radioaktiven Staubpartikel hunderte Kilometer weit in alle Winde verweht werden. Die kleinsten können sogar wie der Fallout der Atombombentests um die ganze Welt kreisen und auch in Deutschland zur radioaktiven Hintergrundstrahlung beitragen.

Und auf diesem Wege kommt der kleine Sivar zu seinen Löchern im Gaumen – und zu einem völlig vermantschtem Gesicht. Für solche Berichte würde man gerne Geld bezahlen, weil sie das Leben enorm bereichern.

Wie muss man eigentlich drauf sein, um solche Waffen entwickeln, produzieren, erlauben und einsetzen zu können? Waffen, deren Abfälle zu einem Genozid der Bevölkerung führen? Können Sie sich vorstellen, was die „Systemmedien“ über Putin schreiben würden, wenn der im Kosovo oder im Irak weite Landstriche verseucht hätte? Im Falle der USA setzt man sich mit einem Schulterzucken darüber hinweg, feindet die Aufklärer massiv an – und dämonisiert gleich das ganze Medium … wobei der Herr Kelle ganz übersieht, dass er selber zum „Internet“ gehört. Immerhin veröffentlicht er genau dort. Bezahlt wird er auch – ob er auch Propaganda betreibt, hängt von der Sichtweise des Lesers ab.

Natürlich ist „Genozid“ ein großes Wort. Historiker streiten darum, wann wo und wie der Begriff gebraucht werden darf – im Falle der Berichte über Krebstote nach Einsatz von Iranmunition läßt sich zudem sehr lange streiten, weil man die ganze atomare Industrie im Rücken hat, die mit dem Einsatz großer Geldmittel gerne die Gefahren atomarer Strahlung herunterspielt. Einig ist man sich allerdings, dass die „Absicht“ zur Massentötung vorhanden sein muss, siehe Wikipedia:

Zu beachten ist, dass nur die Absicht zur Vernichtung der Gruppe erforderlich ist, nicht aber auch die vollständige Ausführung der Absicht. Es muss eine über den Tatvorsatz hinausgehende Absicht vorliegen, eine nationale, ethnische, rassische, religiöse oder auch soziale Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören. In weiterem Sinne zählen dazu „auch Maßnahmen, die die Existenz und Eigenständigkeit von Gruppen in Frage stellen.

Mir persönlich fällt es schwer, zu verstehen, wie man ohne Absicht DU-Munition entwirft, testet, produziert und einsetzt. Vielleicht war es aber doch nur ein Versehen – wie die Entwicklung der Atombombe?

Fragen wir doch dazu einmal die Lakota. Sie sind eine jener fünfhundert Nationen, die in Amerika wohnten, bevor jene Menschen kamen, die wir heute Amerikaner nennen. Sie wohnen heute noch mitten drin in den demokratischen, sozialen, menschenfreundlichen Vereinigten Staaten von Amerika … und erzählen die Geschichte eines laufenden Genozids an den amerikanischen Ureinwohnern. Dank Internet sind wir nur einen Knopfdruck von ihnen entfernt – und nicht mehr eine Weltreise: die Republik der Lakota hat einen eigenen Internetauftritt. Sie erzählen dort die Geschichte ihres sterbenden Volkes:

durchschnittliche Lebenserwartung eines Lakota im reichsten Land der Welt: 44 Jahre. 

Kindersterblichkeit: 300 Prozent über dem Durchschnitt.

Durchschnittseinkommen: 2600 bis 3500 Dollar – IM JAHR.

Arbeitslosigkeit: 80 Prozent.

Die Unterrichtung ihrer Sprache ist an öffentlichen Schulen nicht erlaubt, sie gehört zu den aussterbenden Sprachen der Menschheit.

Der Genozid an den amerikanischen Ureinwohnern ist auch nicht neu, der Spiegel berichtete (als Holzmedium) bereits 1979 über „Das zweite Sterben der Indianer“. Damals waren alternative Medien auch gar nicht notwendig.

Alles langweilig, weil fernab und weit weg vom deutschen Fernsehsessel?

Nun – es gibt noch einen dritten Genozid: den an den Armen. Die mussten aber erstmal arm gemacht werden.

“Die Bereitwilligkeit der Arbeiter, eine schlecht bezahlte Beschäftigung anzunehmen, hängt zum Teil von der relativen Großzügigkeit der Arbeitslosenunterstützung ab … Es besteht in allen Ländern Anlass, die Dauer des Anrechts auf Unterstützung zu verkürzen, wenn sie zu lang ist, oder die Bedingungen für ihre Gewährung zu verschärfen”.

(Weltbank, World Development report, workers in an integreting world, Oxford Universitiy Press, 1995, gefunden bei Viviane Forrester, Der Terror der Ökonomie, Paul Zsolnay Verlag, Wien 1997, Seite 132).

“Die von den Auswirkungen der Politik auf die Verteilung der Einkommen hervorgerufenen Befürchtungen dürfen die europäischen Regierungen nicht davon abhalten, mutig eine grundlegende Reform des Arbeitsmarktes zu betreiben. Die Lockerung des Arbeitsmarktes erfolgt über die Umgestaltung der Arbeitslosenversicherung, des gesetzlichen Mindestlohnes und der Vorkehrungen zum Schutz der Arbeit”.

(Bulletin des Weltwährungsfonds, 23.5.1994, zitiert bei Forrester, a.a.O., Seite 133).

Wie man sieht, konnte man Ende der neunziger Jahre schon die Einführung von Hartz IV erkennen. Sie war von langer Hand vorgeplant und wurde durch Kollaborateure in den einzelnen Staaten (die nachher wunderbare „Berater“-Karrieren machten) gezielt durchgesetzt. Warum sie auf die Liste der Genozide der USA gehört?

Nun – ein US-Wissenschaftler hatte die Begrifflichkeit des Völkermordes weiter ausdifferenziert und den Begriff „Demozid“ ins Spiel gebracht. Er ist etwas anders geartet als der Begriff Völkermord, vor allem beschreibt er neue Methoden, wie der zustande kommen kann, unter anderem gehören unterlassene Hilfeleistung und Zwangsarbeit dazu:

Als Demozid gilt nach Rummel jede Form von Handlungen seitens einer Regierung, die darauf abzielt, Menschen direkt zu töten oder den Tod von Menschen herbeizuführen, zur Förderung eines Systems von Zwangsarbeit oder Versklavung

oder

den Tod verursachen aufgrund einer vorsätzlichen oder bewusst rücksichtslosen oder fahrlässigen Missachtung von Leben (konstitutiv für Vorsatz qua Praxis), darunter Hungersnöte oder Epidemien, während deren Regierungsstellen Hilfe zurückhalten oder bewusst dazu beitragen, die Sterberate zu erhöhen

Wie wir inzwischen wissen, kann es im Rahmen der neuen „Sozialpolitik“ in Deutschland unter anderem dazu kommen, dass Regierungsstellen im Falle der Befehlsverweigerung (z.B. der Verweigerung, eine staaatlicherseits zwangsweise verordnete Arbeit aufzunehmen)Sanktionen verhängen, die Hungersnöte und Krankheiten zur Folge haben können, mehrere Todesfälle sind schon bekannt.

Die Absicht? „Druck“ auf Arbeitslose auszuüben, also: Zwangsarbeit einzuführen und die Verweigerung dieser Arbeit bewusst fahrlässig durch die Verweigerung von Hilfeleistungen zu sanktionieren.

Nun raten Sie mal, wer bei dem Weltwährungsfond oder der Weltbank den Ton angibt?

Die Strategie ist im Übrigen immer dieselbe, in Afrika, Asien sowie Mittel- und Südamerika angewendet wurde: man hält den Regierenden Riesenkredite vor die Nase, deren Zinsen durch Kürzungen im sozialen Bereich erlangt werden sollen: die systematisierte Verarmung der Weltbevölkerung zugunsten von US-Fonds wird beständig vorangetrieben. Die Regierenden erfreuen sich in Folges steigender Einkünfte (z.B. „Diäten“), das Volk zahlt die Zinsen mit Sozialkürzungen. Letztes Beispiel?

Ukraine, siehe Deutsche Welle:

Massenentlassungen, Rentenkürzungen, höhere Gaspreise: Die ukrainische Übergangsregierung tut alles, um an internationale Hilfsgelder heranzukommen.

Massenentlassungen, Rentenkürzungen, höhere Bezinpreise: deutscher Alltag seit den Forderungen von IWF und Weltbank, hier mal richtig aufzuräumen.

Und alles dank der phantastischen USA.

Ich war übrigens öfter in den USA. Man trifft dort ganz feine Menschen. Hundertfünfzig Jahre Frieden im eigenen Land erweisen sich als sehr heilsam für das Gemüt des Volkes, sehr hilfreich für Kreatitiät und Geschäftssinn. Es ist ein sehr gastfreundliches, aufgeschlossenes und hilfreiches Volk – wenn man nicht in die falsche Gegend kommt. Das hat unsere Gruppe in einer lauen Nacht in Washington fast das Leben gekostet.

Ich war auch bei einer großen Tagung eines großen US-Konzerns zu Gast, wo man den anwesenden Mitarbeitern gepredigt hatte, wie mit der Konkurrenz umzugehen sei: man solle sie hassen, sie sind der Feind, der unser Geld in seinen Taschen hat. Wir Europäer waren erstaunt: uns hatte man zuvor noch gepredigt, das es „Konkurrenz“ gar nicht gäbe und man im Sinne des zivilen Miteinanders besser von“Mitbewerbern“ reden sollte.

Jetzt raten Sie mal, wer international zur Konkurrenz gehört … und wie man mit denen umzugehen gedenkt.

Die Antwort darauf hat direkt mit der Erfindung von DU-Munition zu tun, die nicht nur Panzer vernichtet, sondern nebenbei auch die natürlichen Lebensräume der Feinbevölkerung nachhaltig verseucht.

Vielleicht ist es jetzt verständlich, warum „Internet“ nicht ganz so begeistert auf die USA reagiert wie es sich der Herr Keller wünscht? Ich frage mich eher, warum sich in „Systemmedien“ eigentlich keiner darüber aufregt, dass im Kosovokrieg brutal Völkerrecht gebrochen wurde, dass der Irakkrieg mit hinterhältigsten Lügen vorbereitet wurde oder dass deutsche Politiker die Wunschträume von US-Fonds in die Tat umsetzen.

Ich schätze aber: wenn ich nur lange genug suche,werde ich Antworten dazu finden … im Internet.

PS: nur zu Sicherheit – die „Bank der Lakota“ am 26.11.2008 von freeman auf „SchallundRauch“ noch als große Alternative gepriesen, ist keine Bank. Der Artikel ist pure Desinformation, die „Bank“ im günstigsten Fall eine Verkaufsstelle für überteuerte Silbermünzen eines US-Herstellers, im ungünstigsten Fall ein US-gesteuertes Unternehmen nach Ponzi-Schema. Darauf sollte niemand mehr hereinfallen – und durch solche „Propaganda“ erhält „Internet“ dann seinen schlechten Ruf.

PS 2: nur, damit wir uns nicht falsch verstehen – ich kann durchaus zwischen der Politik der konzerndominierten und wallstreethörigen US-Administration und dem Wesen des normalen US-Bürgers unterscheiden. Letzteren halte ich für einen feinen Menschen, der viel Gutes für die Welt getan hat. US-Konzerne jedoch halte ich – erst recht nach einigen persönlichen Erfahrungen mit ihnen – für eine Gefahr für die Menschheit und die gefährlichsten Terrororganisationen der Gegenwart.
 

Arbeit im Jahre 2013

Der Deutsche und sein liebstes Kind – die Arbeit.

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Petition Inge Hannemann: Sanktionen abschaffen – alternativlos. Fort mit der Bestie!

Samstag, 23.11.2013. Eifel. Es gibt Tage, da kann man viele eigenen Worte machen. Das ist Arbeit. Dann gibt es Tage, da kann man es sich bequem machen und auf andere Worte hinweisen. Heute ist so ein Tag. Es geht um Inge Hannemann, in manchen linken Arbeitslosenkreisen die meistgehasste Mitarbeiterin des Jobcenters. Ja – das habe ich lernen müssen: es gibt bei Facebook ausgeprägte „Hannemann-Hasser-Gruppen“, zumeist links geprägt. Nun – der Linke an sich wird mit täglich verdächtiger, er scheint eine geheime Botschaft mit sich zu tragen: „NUR AN MEINEM WESEN SOLL DIE WELT GENESEN!“ – weicht da jemand nur einen Hauch von diesem eigenen Wesen ab, ist schnell Schluss mit lustig, Schluss mit der Freundschaft, Schluss mit jeder Rationalität und jeder Vernunft.

Da ich mir aus dem Gerede des Pöbels (den ich so nenne, weil seine hervorgehobene Qualität das ständige und dauernde Herumpöbeln ist) nichts mache, werbe ich trotzdem für diese von mir schon unterschriebene Petition – und auch für diese mutige Frau. Es gibt erstaunlich, wie viele Menschen innerhalb des Hartz IV-Systems dieses System nicht mögen. Da aber das Arbeitsamt vom Oberst nach militärischen Regeln geführt wird – eher Armee als Behörde ist – ist Widerstand mit Folgen verbunden … welche, kann man sich leicht ausmalen. Frau Hannemann hat diese Folgen billigend in Kauf genommen – sie kamen auch sofort: Freistellung, Hausverbot, Arbeitsgericht. Die Behörde reagiert wie eine Diktatur – aber da war ja wohl auch die Hoffnung, die man mit einem Militär an der Spitze verband.

Ich persönlich finde es erstaunlich, dass der Widerstand gegen Hartz IV so gering ist, angesichts der demokratischen Kultur dieses Landes ist es schon ein Wunder, dass dieses asoziale Gesetzeswerk überhaupt noch besteht: immer wieder lese ich von Umfragen, die dieses unmenschliche, tödliche System ohne breite Basis in der Bevölkerung sehen. Wie auch: jeder kann heutzutage davon betroffen werden – sogar Beamte, wenn sie nicht brav genug sind. Nun – zur Kanalisierung dieses Widerstandes wurde ja die LINKE geschaffen, die zu einem großen Teil aus DDR-Personal besteht, die eine durchaus positive Einstellung zur Zwangsarbeit hatten. Ach – schon vergessen, liebe Linke?

Nun – da wird aber gerade wieder etwas untersucht, siehe DDR-Zwangsarbeit:

Ehemalige  Insassen von Jugendwerkhöfen, Jugendhäusern, Polizeilagern, Arbeitserziehungslagern, Arbeitskommandos, Haftarbeitslagern, Strafvollzugsanstalten und weiteren Einrichtungen der DDR haben schon seit längerem über lebensgefährliche und ausbeuterische Arbeitsbedingungen, über drakonische Strafen bei Nichterfüllung der Norm oder Verweigerung der Arbeit berichtet. Bei einigen Einrichtungen liegt der Verdacht nahe, dass sie aus wirtschaftlichen Gründen errrichtet und mit Insassen gefüllt  wurden. Auf Empörung stieß vor allem die Tatsache, dass westliche Firmen aus dieser Zwangsarbeit direkt oder indirekt Gewinne zogen. Zeitzeugen berichten von körperlichen und psychischen Folgeschäden, die teilweise bis heute andauern.

Kein Wunder, dass die Ostkanzlerin Merkel sich nichts dabei denkt: die kennt das nicht anders. Kein Wunder, dass es „Sozial“-demokraten waren, die diese Kultur auf Westdeutschland übertragen wollen.

Diese Sanktionsmöglichkeit stellt den zentralen Punkt einer wirtschaftlichen Entwicklung dar, die ebenfalls alle betrifft: für die gleiche Arbeit gibt es immer weniger – und es gibt auch immer weniger Arbeit, siehe Frankfurter Rundschau:

So haben Beschäftigte im Jahr 1991 insgesamt rund 52 Milliarden Stunden gearbeitet. Im vorigen Jahr waren es nur noch etwa 49 Milliarden Stunden, berichtet das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Dass trotzdem mehr Menschen erwerbstätig sind, hat vor allem einen Grund: Heute haben viel mehr Arbeitnehmer eine Teilzeitstelle oder einen Minijob. Nach der Wiedervereinigung arbeiteten nur knapp 16 Prozent der Beschäftigten Teilzeit, inzwischen sind es fast 35 Prozent, das sind 12,7 Millionen Menschen. In diesem und im kommenden Jahr dürften es noch etwas mehr werden, prophezeit das IAB. Jede zweite Frau hat mittlerweile eine Teilzeit-Stelle, bei den Männern ist der Anteil zuletzt auf rund 18 Prozent gestiegen.

Uns geht die Arbeit aus – und alle wissen es. Doch wie hat die Politik auf diesen Mangel reagiert?

Mit drakonischen Strafe für Arbeitslose – ja, sogar mit Todesstrafen. Ja – in der Tat: der Verlust von Obdach und Energieversorgung bei gleichzeitigem Einstellen der Versorgung mit Nahrungsmitteln führt nicht nur in Afrika zu millionenfachen Toden – auch bei uns überleben das Menschen nicht lange, erst recht nicht im Winter.

Todesstrafe wofür?

Weil man einer von 3 Millionen Bewerberprofilen ist, die auf 700 000 offene Stellen gedrückt werden sollen (siehe aktuelle Zahlen des Arbeitsamtes). Einer von sechs Millionen Hartz IV-Beziehern, die gemerkt haben, dass Hartz IV-Bezug dank völlig verantwortungsloser und asozialer Berichterstattung der Medien ein eigenes Vermittlungshemmnis geworden ist. Erinnert an den Versuch, Menschen durch Ofenrohre zu pressen – was geht, wann man nur genug Gewalt anwendet. Für den Menschen ist das nicht gesund – genauso wenig wie das militärisch geführte Amt, dass Bonuszahlungen für Sanktionen (siehe Berliner Zeitung) auslobt. Diese Praxis, dieser Umgang mit Menschen hat jene logische Folgen, die man bei allen Opfern von Gewalterfahrung findet, siehe Spiegel:

Wer von Hartz IV leben muss, leidet besonders häufig unter psychischen Erkrankungen: Bei mehr als einem Drittel der Bezieher wurde innerhalb eines Jahres mindestens eine psychiatrische Diagnose gestellt. Einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) sowie der Universität Halle-Wittenberg zufolge ist der Anteil der Betroffenen in den vergangenen Jahren stark gestiegen.

Gewalterfahrung, Druck, Repressionen: das macht krank, im Osten wie im Westen. Man produziert gebrochene Menschen in Serie und am Fließband.

Es gibt natürlich Menschen, die daran gut verdienen – nicht nur die „Kapos“ in den Jobcentern, die extra Geld dafür bekommen, dass ihre Mitarbeiter fleißig sanktionieren.

Der US-Ökonom Posen hat im Handelsblatt darüber gesprochen:

Erstens investieren der deutsche Staat und die Unternehmen viel zu wenig. Und zweitens bezahlen sie ihre Mitarbeiter zu schlecht. Beides führt zu globalen Ungleichgewichten und bringt andere Länder in Schwierigkeiten – vor allem in Europa. In den vergangenen 15 Jahren sind die Lohnerhöhungen in Deutschland fast immer hinter den Produktivitätszuwächsen zurückgeblieben.

Im Verhältnis zur Produktivität sind die Löhne in Deutschland zu niedrig. Die Arbeiter werden abgezockt. Deutschland konkurriert nicht über die Qualität sondern über den Preis, sonst wären die Löhne nicht so niedrig.

Das ist die Wahrheit, die man uns – ganz im Sinne der Kanzlerin – so gerne vorenthält. Wir sind Billiglohnland geworden – mit allen gesellschaftlichen Folgen. Unsere Binnenkonjunktur wächst nur noch über Preiserhöhungen – oder über Zwangsarbeit, siehe den „Erfolg“ der deutschen Post – hier beschrieben im Handelsblatt:

Der Umsatz geht zurück, dennoch klettert der Gewinn. Auch Dank der Portoerhöhung steigert die Deutsche Post im dritten Quartal ihr Ergebnis. Höhere Löhne gleichen die Bonner mit einem zusätzlichen Arbeitstag aus.

Die deutschen Arbeitnehmer und Konsumenten werden ausgeplündert wie die Weihnachtsgänse. Das Geld bleibt – wie von Posen geschildert – „im Unternehmenssektor hängen“, d.h. es bleibt bei den Kapitaleignern. Gewinne werden nur noch durch Preiserhöhungen bei sinkenden Umsätzen erzielt: das geht dank enormen Einsatzes politischer Gewalt – jedes Versagerunternehmen erzielt so Rekordgewinne.

Dank staatlicher Einmischung in den Arbeitsmarkt über Androhung der Todesstrafe bei Arbeitslosigkeit (nichts anderes stellen diese „Sanktionen“ dar, wenn man sie von ihrer Wirkung her sieht – und nicht von den guten, erzieherischen Absichten, aus denen sie angeblich ausgesprochen werden) sind die Arbeitnehmer diesem System mitlerweile hilflos ausgeliefert, sitzen in den Jobcentern doch auch nur bezahlte Angestellte, die auf den normalen Arbeitsmärkten keine Chance mehr hätten und genau wissen, welche Vernichtungsmaschine auf sie wartet, wenn sie ihren Job nicht gut machen.

Nun – eine hat ihren Job sehr gut gemacht, sich daran erinnert, dass sie wie all ihre Kollegen auf Staatskosten lebt und deshalb dem Bürger verpflichtet ist. Sie braucht jetzt unsere Hilfe – siehe Facebook:

So, liebe Leute. Nun benötige ich eure absolute große HILFE!!!!

Meine Petition 46483 beim Deutschen Bundestag zur Abschaffung der Sanktionsparagrafen 31 bis 32 ist nun anerkannt und veröffentlicht. Ab sofort kann unterschrieben und diskutiert werden.

Für die Unterschrift ist eine Registrierung auf dem Portal notwendig. Da mir bekannt ist, dass dieses nicht alle mögen oder auch möglich ist, hänge ich eine Unterschriftenliste bei, die ebenso anerkannt wird – sofern sie rechtzeitig bei mir eingeht.

Die Petition läuft einschließlich bis zum 18. Dezember 2013, bis dahin muss ich auch die Listen eingereicht haben. Benötigt werden innerhalb dieser vier Wochen 50 000 Unterschriften!!!!

Ich bin der festen Meinung und Hoffnung, dass wir sie zusammen bekommen. Betroffen sind wir alle – auch die, die noch im Arbeitsverhältnis stehen – auch die können morgen erwerbslos sein. Siehe aktuell Praktiker und Max Bahr Baumarkt.

Ich werde diese Petition regelmäßig auf Facebook pushen und nerven. Ebenso gehen sie an sämtliche Netzwerke, als auch Aktionen mit den Listen vor den Jobcentern.

Die Leugnung sozialer Menschenrechte in Deutschland muss endlich aufhören, ebenso der schleichende Versuch, sich durch staatliche subventionierte Zwangsarbeit eine goldene Nase zu verdienen. „Die Wirtschaft“ hat sich lange genug bequem und arbeitsfrei auf dieser sozialen Hängematte ausgeruht: auf dem Zustand, dass der Staat denjenigen die sozialen Menschenrechte streicht, die nicht devot genug für Billiglöhne arbeiten. Die gesamte Weltwirtschaft leidet inzwischen unter diesem deutschen Sonderweg, der an die dunkleren Zeiten deutscher Geschichte erinnert: unser Handelsbilanzüberschuss wird allein durch Ausbeutung erwirtschaftet – durch die hemmungslose und skrupellose Ausbeutung der Arbeitskraft … gerne auch zum Nulltarif.

Hier ist nun eine Möglichkeit, diese Entwicklung zu stoppen – wenn die Petition weitere Freunde findet: ich erwarte sieben Millionen bis zum 18.12.2013.

Das ist doch jetzt wohl wirklich nicht zuviel verlangt, oder?

Hier geht es direkt zur Petition:

https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2013/_10/_23/Petition_46483.html

http://altonabloggt.wordpress.com/2013/11/20/petition-fur-die-abschaffung-der-sanktionen-nach-dem-sozialgesetzbuch-ii-und-xii/

Sozialschmarotzer in Deutschland: C-Rebell-um und Radio Amsterdam fordern Zwangsarbeit … und weitere Fehler des Nachrichtenspiegel

Freitag, 1.März 2013. Eifel. Manchmal ist es Zeit, sich zu entschuldigen. Manchmal baut man Mist, ohne es zu wollen. Manchmal propagiert man eine Partei, eine Bewegung, einen Menschen, nur um nachher zu sehen, das man – wieder – auf einen Blender hereingefallen ist, auf ein faules Ei. Die Altgrünen aus dem Westen dieser Republik wissen sicherlich am deutlichsten, was ich meine. Vielleicht hätte man aus diesem Desaster lernen sollen und noch viel kritischer, misstrauischer und distanzierter mit allen „Kritikern“ umgehen sollen, nur – und das ist eine sehr lästige Wahrheit – erreicht man durch Spaltung der Menschen nicht jene kritische Masse, die notwendig ist, um eine düstere Zukunft abzuwenden. Bei Atombomben ist das anders – je mehr dort gespalten wird, umso mehr erreicht man im Sinne des Erfinders. Vielleicht werden wir das bald alle noch merken – aber das ist ein anderes Thema.

Ich denke nur an die Wahlempfehlung für die Linke, die ich mal ausgesprochen habe. Ja, es ist meine feste Überzeugung, das Deutschland eine echte, linke, gerne kommunistische Partei als politisches Korrektiv braucht, weil unsere bisherigen Parteien gegen die Bankenmacht chancenlos scheinen. Rechts können wir von ganz allein, links sollte schon direkt als Alternative angeboten werden.

Oder die Wahlempfehlung für die Piratenpartei – was für ein Horror. Gut – dort gibt es viele gute Ansätze, vor allem den, jenseits von Grabenkämpfen zwischen rechts und links mal noch vorne zu schauen. Leider weiß man nicht, ob die Partei nicht bei der nächsten Urabstimmung zum neoliberalen Karrieristenhaufen wird, die Hartz IV-Abhängige genauso aus der Partei herausdrängen, wie es die Linke getan hat.

Oder unser Unterstützungsaufruf für Ralph Boes, den selbsternannten Hauptstadtphilosophen und Führer einer isolierten Grundeinkommensbewegung. Schon mal gelesen, was der zum Thema Hitler so abgibt? Hier, beim „Vordenker„, gibt es ein Zitat, zu dem Boes sich auch bekennt (mit anderer Perspektive als der „Vordenker“):

„Der Hit­ler dachte, er sei ja nun der tollste Hecht. Er war ein Riesen-Hecht – aber so im Urteil heute sehen wir das ein biss­chen anders. Also, da gibt es schreck­li­che Dis­so­nan­zen, aber Welt­be­deu­tung hatte der auf jeden Fall Die Welt­ent­wick­lung, die Ent­wick­lung der Natur­wis­sen­schaf­ten, Wirt­schaft und alles was ist, wäre nie so ver­lau­fen, wenn Hit­ler nicht gewe­sen wäre. Hit­ler hat einen Impuls gege­ben, in unsere heu­tige Welt hin­ein, der ist unglaub­lich. Ame­rika war vor­her eine Bau­ern­na­tion noch fast, das war keine hoch­tech­ni­sierte Super­macht, die ist durch Hit­ler dazu gewor­den. (…) Das es unglaub­lich, wenn man da genauer guckt und es hat noch Wir­kun­gen, die wer­den weit in die Zukunft gehen (…) weit, weit, weit, weit”.

Auf diesen Impuls hätten viele wohl gerne verzichtet – und wer die damalige USA für eine Bauernnation hält, der hat wohl vergessen, das diese Bauern schon den ersten Weltkrieg gewonnen und mit ihrer Flotte den Spaniern die Kolonien geklaut hatten. Selbst wenn das nur mißverständlich ausgedrückt war – wieso erwähnt man solchen verkorksten Schmarrn überhaupt? Wirkt immer so, als würde man doch noch mal eine Gelegenheit suchen, etwas Gutes über den Führer auszusagen – als „Förderer der Menschheitsentwicklung“. Philosophen sollte so etwas auffallen – auch wenn sie keine Ahnung von Geschichte haben.

Nun – Ralph Boes hat den „Vordenker“ erstmal angezeigt, hat aber keine Probleme, zusammen mit Michael Vogt im Alpenparlament TV aufzutreten. Michael Vogt weist auch jederzeit rechtes Gedankengut von sich – nur kann er sich dem Dunstkreis wohl nicht ganz so erfolgreich entziehen: ob nun bei seiner laut bayrischem Verfassungsschutz rechtsextremen Burschenschaft Danubia, des mit „stark neofaschistischen Tendenzen“ behafteten Rings freiheitlicher Studenten oder als Organisator einer rechten Sammelbewegung um die Fans der deutschen kommissarischen Reichsregierung, des Königreiches Deutschland oder des Staates Germanitien (siehe Wikipedia, Oberhessische Zeitung) oder auch als Autor des berüchtigten (auf den Fälschungen des englischen Historikers Marty Allen basierenden) Films Geheimakte Hess, den er zusammen mit dem späteren Mitarbeiter der NPD-Landtagsfraktion in Sachsen Olaf Rose produziert hat (siehe Spiegel) – immer taucht der Name Michael Vogt im Dunstkreis rechtsextremer Themenfelder, Menschen und Organisationen auf. Schön, das ein Ralph Boes sich schützend vor ihn stellt (hier in einem Kommentar bei Alexander Nabert, der selbst im Kreise der Freiwirtschaftsszene ultrarechte Gesellen im Doppelpack entdeckt hat), aber dem Normalbürger stellt sich die Frage: warum begibt man sich permanent in diese Dunstkreise? Geht doch auch ohne, oder?

Gut, vielleicht ist es reine Naivität und Unerfahrenheit in politischen Dingen, die einen Herrn Boes in den Sphären ultrarechter Gesinnung herumspuken lässt (wie am 29.12.2012, wo er mit der „Kanzlerakte“ und der fehlenden Souveränität Deutschlands in Bonn hausieren ging, Themen die bei den „kommissarischen Reichsregierungen“ in diesem Land immer gern gesehen sind), immerhin gibt er oft genug zu, weder Journalist noch Historiker zu sein, aber warum trifft sich die von ihm unterstützte Initiative Grundeinkommen in der Schweiz in dem 5-Sterne-Hotel „Les Trois Rois„, deren billigstes Zimmer (Junior Room City) 365 Euro kostet? Da wurde gezielt für eine große Nobelparty geworben:

Und die Ernte geht weiter: 100 Menschen sammeln 100 Unterschriften. Jede und jeder sammelt für sich, an seinem Ort, wie und wann er will in den nächsten 30 Tagen. Am 20. Januar 2013 reisen alle 100 Menschen samt ihren Unterschriften nach Basel und sind im Hotel «Les Trois Rois» zum feierlichen Empfang geladen. Zusammen werden wir auf einen Schlag 10’000 Unterschriften in den Händen halten!

Unterschriftensammler Nr. 96? Ralph Boes siehe E-Mail von Atsumichi Enoki bei Cyberfrosch.de. Ob er dort mitgefeiert hat oder bescheiden vor der Tür der Nobelherberge wartete, ist mir nicht bekannt – da sollte man ihn selbst fragen.

Bin ich so allein mit der Einstellung, das das … erbärmlich ist? Hätten nicht die Räume der Volkshochschule ausgereicht … oder ein Hotel mit einem Stern?

Oder bezahlt ein nobler Sponsor diese Bewegung – aus Gründen, die sich einem nicht auf den ersten Blick erschließen?

Gut, das waren die alten Kamellen.

Aktuell liegt wieder etwas auf meinem Schreibtisch, für das wir uns entschuldigen müssen – und wenn das so weitergeht, sollten wir uns eingestehen, das wir das irgendwie nicht packen – oder das heutzutage hinter jedem Stein, den man aufsammelt, mit Sicherheit eine Kröte steckt … vielleicht sogar gezielt vom Verfassungsschutz dort angesiedelt.

Am 15. Januar hatte mein Freund Grilleau ein Video des „Rappers“ „C-Rebell-um“ eingestellt. Jetzt ist es fort. Warum?

In einem Radiointerview von „Studio Amsterdam“ lässt sich der „Rapper“ oder „Hip-Hopper“ (ich bitte im Entschuldigung, ich höre so etwas nicht und kann es nicht differenzieren, klingt alles irgendwie wie Marschmusik mit selbst geschriebenen Gedichten) groß und breit über die „Sozialschmarotzer“ aus. Eigentlich ist es ein Interview, in dem es um den „Sozialstaat Deutschland“ geht … bzw. darum, weshalb es ihn nicht mehr gibt.

Eigentlich – ein wichtiges, viel zu selten diskutiertes Thema.

Man hört auch viele sympathische Sprüche, weitere menschenfreundliche Aussagen werden eingeblendet, „Mensch“ fühlt sich kuschelig wohl und geborgen … bis der „Unternehmer“ Cerebellum (lateinisch: Kleinhirn) die große Keule herausholt:

Die Sozialschmarotzer sollte man schon zur Arbeit zwingen. Der „Unternehmer“ C-Rebell-um (hier in der Eifel würde man Firmen dieser Größe als selbständige Handwerker bezeichnen – was auch schon edel genug ist) beklagt sich groß und breit über seine enorme Arbeitsbelastung (die selbständige Handwerker ohne eigene Bürokräfte nun mal haben) und über die „Sozialschmarotzer“, die lieber mit Hartz IV zu Hause bleiben als für zweihundert Euro mehr arbeiten zu gehen.

Woher er sie kennt?

Nun – aus E-Mails von Facebook. Sicher der ideale Ort, den deutschen Sozialschmarotzer kennen zu lernen. Große neoliberale Klagen kann man sich da anhören über den Sozialschmarotzer, der von den guten, fleißigen Unternehmern des Mittelstandes (ebenso wie die „viel zu langsamen“ Beamten) finanziert wird. Die Lösung? Ganz einfach – der „Sozialhilfeempfänger“ soll einfach für sein Geld auch arbeiten. Etwas verklausuliert, aber schon deutlich: Hitler hat das schon richtig gemacht, auch wenn der Rest „Scheiße“ war.

Man ist geneigt, Ralph Boes Recht zu geben: Hitlers Wirkungen gehen noch weit weit in die Zukunft. „Parkplätze saubermachen, Schulhöfe streichen“ … das sind C-Rebell-ums Vorschläge, die seine Unternehmerkollegen, die für diese Arbeiten bislang gut bezahlt werden, sicher nicht gerne hören.  Natürlich hat er auch mit den Rechten nichts am Hut. Man kriegt ja vier, fünf, sechs oder achthundert Euro vom Staat, dafür soll man dann jeden Tag 4-6 Stunden gemeinnützige Arbeit machen.

Der 21-jährige Praktikant von Radio Amsterdam (die suchen übrigens ständig neue, siehe Job-Radio Amsterdam) springt dann auch gleich mit eigenen Vorschlägen bei: die Rheinwiesen (wo er wohnt) sollten auch mal von Arbeitslosen sauber gemacht werden – so ein Hartz-IV-Empfänger könnte doch da auch mal 30 Stunden den Müll wegräumen.

Schade, das die Protagonisten nicht wirklich wissen, das ein Hartz IV-Abhängiger so bekommt. Nun – man kennt sie ja nur aus E-Mails von Facebook. Zum glücklichen Leben haben die aktuell in etwa so viel wie ein Zimmer in der Nobelherberge der Grundeinkommensbewegung am Tag kostet, dazu noch Wasser, Heizung Miete … da kommen in den seltensten Fällen 800 Euro beisammen, sechshundert dürften es (abhängig vom Mietspiegel) eher sein.

Für 600 Euro 120 Stunden im Monat arbeiten – macht einen Stundenlohn von fünf Euro. Guter Vorschlag – der öffentliche Dienst könnte so Unsummen einsparen, siehe z.B. die Verdienstspannen, die die Augsburger Allgemeine in dem Bereich darstellt. Wäre vielleicht auch ein Vorschlag für C-Rebell-um´s Stundenlohn: seine Kunden würde es sicher freuen, auch wenn die – bei dem Leistungsspektrum des Hip-Hoppers – eher zu den begüterten Bürgern gehören dürften.

Da wird jeder Unternehmer gleich hellhörig, wenn er mitbekommt, wie günstig man dann Arbeitskraft einkaufen kann – und C-Rebell-ums Attacke gegen die Leiharbeit wird gleich enorm unglaubwürdig. Dabei hat er doch Recht: Leiharbeit gehört verboten! Auch Ralph Boes hat Recht: Grundeinkommen gehört diskutiert. Er würde nur Probleme mit C-Rebell-um kriegen, da sich dort ja noch mehr faule Sozialschmarotzer tummeln würden als schon jetzt.

Ich selbst kann die Klagen über faule Sozialschmarotzer nicht mehr hören. Sicher, ich kenne einige von ihnen, sogar persönlich. Nur – mit Hartz IV würden die sich nicht zufrieden geben. Sie machen andere „Geschäfte“: Anlageberatung, Konzernkarriere, Börsenspekulationen – bringt alles deutlich mehr. Es gibt auch genug Erben, die nichts anderes machen, als hauptberuflich Sohn oder Tochter zu spielen und für die Solidargemeinschaft nichts anderes als Steuerhinterziehung machen und immer viel Material für die „Gelbe Presse“ liefern. Und in Wirklichkeit habe ich noch nie soviele faule Säcke gefunden wie im mittleren Management der Konzerne – nur tarnen die ihre Faulheit nahezu perfekt. Wer richtige 80 – 120 Stunden-Wochen fährt, wird ganz schnell krank, weil man das auf Dauer nicht aushält … da kann ich aus eigener Erfahrung mitreden.

Es gibt sogar noch mehr Sozialschmarotzer – streng genommen, der ganze deutsche Osten. Sicher – die können nichts dafür, das man ihnen den gesamten Besitz geklaut hat … ich aber auch nicht. Fakt ist, das in Westdeutschland Schulen und Städte vergammeln, Bibliotheken und Schwimmbäder geschlossen werden weil uns der „Aufbau Ost“ finanziell den Rücken gebrochen hat – noch bevor EU und Bankenrettung (weitere Sozialschmarotzer) den Rest gegeben haben.

Noch strenger genommen ist sogar dieses ganze Deutschland eine einzige Sozialschmarotzernation: wir verprassen die Umwelt unserer Kinder (auch durch unsere dicken Autos, für die C-Rebell-um so fleissig „rackt“) und leben gut auf Kosten der Billiglöhner dieser Welt: 2,8 Erdplaneten bräuchten wir (siehe Footprint Deutschland)um den aktuellen Lebensstandard aufrecht erhalten zu können – oder, auf Deutsch gesagt: wir leben weit über unsere Verhältnisse. Ein Vielfaches sogar.

Und noch schlimmer: das ganze geht nur durch brutale Ausbeutung und Sklaverei. FÜNFUNDZWANZIG SKLAVEN arbeiten im Durchschnitt für jeden Deutschen. Je mehr Geld der hat, je intensiver der Konsum, je dicker die Karre – umso mehr Sklaven müssen sich für einen abrackern.

Wer steht mit seinem Fußabdruck gut da?

Der Hartz IV-Empfänger. Weniger Sklaven, weniger Umweltzerstörung, weniger Ressourcenausbeutung.

Klar – das gehört durch Zwangsarbeit bestraft.

Eher sollten wir dankbar sein für jeden, der sagt: ich bescheide mich freiwillig mit dem bischen Geld – aus Liebe zu den Menschen, ihrer Zukunft und ihrem natürlichen Lebensumfeld. Wer wenig hat, verbraucht auch wenig – so einfach ist das. Der „Leistungsträger“ – zum Beispiel der im Prinzip völlig überflüssige niedergelassene Arzt mit seinen Riesenbezügen aus Versicherungskassen – ist hingegen der absolute Sozialschmarotzer, weil er viel mehr von seiner Umwelt nimmt, als er je zurückgeben könnte. Einfach mal meinen Orthopäden als Beispiel nehmen, der nach 2,5-stündiger Wartezeit 3,17 Minuten für die Untersuchung übrig hatte, um dann sagen zu können, das er auch nicht weiß, woher die Schmerzen kommen, mit denen mich sein Kollege zuvor drei Stunden im Flur gelagert hatte.

Solche Leistungen kann ich billiger von meinem Postboten bekommen, nebenbei bemerkt, aber als Orthopäde zieht man dafür 200 000 Euro im Jahr ab und gehört damit zu den Spitzenverdienern im ärztlichen Bereich … während unser leistungsstarkes Krankenhaus seit Jahren ums nackte Überleben kämpft und Gehälter zahlt, die z.T nur ein Drittel der Orthopädenbezüge betragen.

So jedoch rechnet der elitäre Sklavenhalter in Deutschland nicht, der seine Sklaven unsichtbar in großer Entfernung hält, damit ihnen ihr Blut nicht auf seine feinen Lackschuhe fällt.

Wer redet eigentlich mal von den Sozialschmarotzern in der Regierung, die seit Jahrzehnten nicht anders können, als über unser aller Verhältnisse zu leben und unsere Lebensbedingungen beständig trotz steigender Kosten zu verschlechtern? Immerhin hätte das Volksvermögen der DDR doch wohl viel eher jenen zugestanden, die auch seit Jahrzehnten den Soli abgedrückt haben – so als kleine Sicherheit, oder? Wir hätten denen auch ihre Betriebe in Eigenverantwortung überlassen – wieso auch nicht? Wäre doch mal eine interessante Erfahrung gewesen, da solche Modelle laut Michael Moore in „Kapitalismus – eine Liebesgeschichte“ sogar in den USA bemerkenswerte Dimensionen an Einkommen und Lebensqualität erreichen.

Gut – C-Rebell-um redet auch von denen – und landet deshalb wahrscheinlich auch immer wieder auf sozial engagierten Seiten, die auch nicht genau prüfen, das man sich damit auch einen Freund der Hitler´schen Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen eingehandelt hat.

Was nur heute dank „Generation Doof“ auch aus dem Bewußtsein verschwunden ist, ist die Tatsache, das man die Hitlerei nur als Paket bekommt, in dem Alles mit Allem untrennbar zusammenhängt – die Autobahnen, die Arbeitsmarktpolitik, die Vergasungen und die  Zwangsarbeit.

Deshalb haben wir die Erklärung der allgemeinen Menschenrechte „erfunden“ – auch die der sozialen Menschenrechte.

Und die sagen deutlich: verhungern lassen gilt nicht – auch nicht für vermeintliche „Sozialschmarotzer“.

Ich darf ja auch zurecht nicht dazu aufrufen, alle reichen Säcke aus dem Land zu verjagen. Wo kämen wir da auch hin.

Ich kriege auch langsam wirklich Zweifel, ob wir einer neuen Hitlerei überhaupt noch entkommen können (oder als Volk überhaupt entkommen wollen), wenn solche Granaten inzwischen wirklich unter jedem Stein verborgen sind, den man nur umdreht – und diesen bösen Spuk der Zwangsarbeit für Sozialschmarotzer habe ich ehedem auch schon bei den Linken gefunden … deshalb sind die ja nicht für ein allgemeines Grundeinkommen, da könnte ja der böse Sozialschmarotzer triumphieren … dann kann man jede Hoffnung auf eine gemeinsame Front gegen Sozialstaatsabbau vergessen.

Jedenfalls eine Front, die sich nach herkömmlichen Strukturen orientiert.

Wir vom Nachrichtenspiegel – und ich besonders – bedauern auf jeden Fall, das wir in den letzten Jahren ein paar Mal ordentlich daneben gelegen haben.

So etwas darf absolut nicht passieren – auch nicht unter dem „Siegel“ des Nachdenkens, das normalerweise viel toleriert.

Nach Grilleau´s Aussagen hat C-Rebell-um die Kritiker unter seinen Facebookfreunden einfach mal ´rausgeschmissen – war wohl kein Ausrutscher mit dem Sozialschmarotzerbashing … trotz der feinen, umsatzfördernden Worte, die ihm sonst so über die Lippen kommen.

Gut, soll er meinen, was er will, dies ist – noch – ein freies Land. Ich meine, die Freund der Hitler´schen Arbeitsmarktpolitik sollten alle ausgebürgert werden – sicher gibt es noch Länder, wo man sie willkommen heißt. Die Leistungsfähigkeit unserer Märkte („Preise“, um ein Beispiel zu nennen) gehört immerhin auch zu unserem System, das die Menschenrechte schützt. Wäre doch sinnvoll, wenn solche Segnungen nur jenen zugute kommen, die auch hinter dem Gesamtpaket stehen und nicht nur fleißig Rechnungen schreiben.

Jedenfalls könnte ich bald zu so einer Meinung kommen, wenn ich auch vergesse, worum es eigentlich bei „Menschenrechten“ ursprünglich ging.

Andererseits: wer meint, Hartz IV wäre eine so tolle Sache, der kann sich doch gerne selbst beim nächsten Jobcenter bewerben: sinnlose Fortbildungen, ständige Angst vor Sanktionen, überforderte Sachbearbeiter (mit der Lizenz, einem die gesamte Lebensgrundlage zu entziehen) inklusive einer finanziellen Ausstattung weit unter Bafög oder Lebensminimum und einer entwürdigenden verächtlich machenden Medienwelt (zusätzlich zu den Hassattacken weniger sozial eingestellter Menschen) stehen jedem offen, der nur möchte.

Warum also immer so neidvoll auf jene angeblichen „Sozialschmarotzer“ schauen, wo es doch so leicht fällt, zu ihnen zu gehören … zu dieser auserlesenen Elitekaste.

Über die Wertlosigkeit der Arbeit und die Arbeit der Zukunft: Zwangsarbeit und Rente mit 80

Donnerstag, 16.8.2012. Eifel. Der erste Tag, an dem ich mich gefragt habe, ob es Sinn macht, den Nachrichtenspiegel in bisheriger Form weiterzuführen. Nein, nicht das ich zu der „Vogel-Strauß“-Fraktion gewechselt bin, die der Meinung ist, das sich die aktuelle Krise am Besten dadurch bewältigen läßt, dass man den Kopf in den Sand steckt – wäre ich dieser Meinung, würde ich in die Politik gehen: „Vogel-Strauß“-Verhalten wird dort exzellent bezahlt. Es war ein anderes Erlebnis, das mir diese Gedanken eingab: zum ersten mal war ich auf eine Information gestoßen, die hochbrisant war – aber noch nicht veröffentlicht. Sie lag bei einer Nachrichtenagentur herum und musste bezahlt werden. Dem Philosophen stößt dies sauer auf – seit wann muss man für Wahrheit bezahlen? Und wenn man für Wahrheit bezahlen muss – was ja offensichtlich gerade der Fall ist – wieviel Wahrheit geht an uns vorüber, ohne das wir davon Kenntnis nehmen – einfach aus dem Grund, das niemand dafür bezahlen möchte? Die Allianz der Besserverdiener in den Redaktionen wird doch nicht das Geld ihrer Geldgeber investieren, um Nachrichten zu verbreiten, die dazu geeignet sind, die Gewinne dieser Geldgeber schmälern? Worum es bei dieser Nachricht ging? Nun – um die Zukunft unserer Arbeit, für die gerade jetzt neue Weichen gestellt werden.

Bevor wir jedoch auf die Zukunft zu sprechen kommen, ein kurzer Blick in die Vergangenheit. Was war das eigentlich früher mal: Arbeit? Nun – in einer Gesellschaft ohne Räuber bedeutete Arbeit Investition von Leistung in Steigerung der Lebensqualität sowie Absicherung der Zukunft. Wer (im idealtypischen Zustand) ein Stück Land rodete, bepflanzte und Viehzucht betrieb, konnte seinen Kindern einen beachtlichen Betrieb hinterlassen – allerdings nannte man Betrieb damals noch „Familie“, was in erster Linie eine geschlossene Wirtschaftsgemeinschaft war, die sich zusammen gegen die Widerstände der Welt behaupteten: Winter, Wölfe und Erbschleicher.

Arbeit war immer und überall da, jederzeit konnte man Kraft und Zeit investieren, um Beeren zu sammeln, Saatgut zu filtern oder Tiere zu jagen. Muss ein tolles, beglückendes Leben gewesen sein – jedenfalls wenn man die Leute fragt, die noch im 19. Jahrhundert so leben konnten: die nordamerikanischen Indianer. Gut, die sind jetzt ausgerottet – aber da die USA diesen Krieg gewonnen haben, ist das ein Holocaust, über den nicht geredet wird.

Übernommen haben dieses Paradies die Farmer, die heutzutage komplett von wenigen Konzernen übernommen wurden (siehe hierzu: Food.inc). Wie das geschehen konnte? Banken haben zum Umbau dieser Gesellschaft Billionen Dollar (oder Euro) zur Verfügung gestellt – Billionen, die jetzt als faule Kredite in den Bilanzen auch europäischer Banken schlummern: der Umbau der Gesellschaft von einem Arbeitsparadies in ein Zinsparadies fand halt nicht nur in den USA statt, die Leitnation der westlichen Welt sorgte schon über viele Kanäle dafür, das auch hier Zucht und Ordnung herrschten.

Konkret ist unser idealtypischer Farmer heute mit 500 000 Dollar verschuldet und erwirtschaftet mit seinem Monokulturbetrieb (mit z.B. mehreren hundertausend Hühnern) in totaler Abhängigkeit von einem einzigen Kunden 18 00o Dollar im Jahr. Würde er auch nur die Hälfte seines Verdienstes zurücklegen um die Schulden abzubezahlen, so bräuchte er über ein halbes Jahrhundert, um seine Produktionsstätten abzubezahlen … die müssten dafür aber auch fünfzig Jahre ohne Reparaturen auskommen. So baut heute leider kein Mensch mehr.

Mal abgesehen davon, das wir durch dieses System mit der minderwertigsten Nahrung der Menschheitsgeschichte beglückt werden und Arbeit als Kapitalbildungsfaktor völlig vernichtet wurde, darf man auch nicht vergessen, das das ganze Geld, das dort von Banken verliehen wurde, überhaupt nicht existent war.  Nebenbei bemerkt man, auf welch wackeligen Beinen eigentlich die Ernährung unserer Bevölkerung steht, wenn man mal hinter die immer karger gefüllten Regale der Supermärkte schaut: eine gesunde Wirtschaft ist dort nicht zu entdecken.

Wer nun den Film „Food.inc“ mit anderen Augen betrachtet, wird schnell feststellen, das dort auch ungeblümt eine Umwertung der Arbeit zur Sprache kommt: man erfährt im groben Umriss, wie durch Bankenkredite aufgeblasene Großkonzerne die Arbeitsmärkte vernichtet haben. Menschen werden dort kaum besser behandelt als Schweine, ihre Arbeitskraft wird auf immer weniger Handgriffe reduziert. Der Mensch wird zum billigen, jederzeit beliebig ersetzbaren Roboterersatzstoff … und Arbeit als solche völlig wertlos.

Auch das alles finanziert mit Krediten von Banken, die niemals die gigantischen Summen besaßen, die sie verliehen hatten und für die heute der ganze Erdball Zinsen zahlen muss. Ja – wir zahlen Zinsen für Geld, das nie existierte. So schafft man leistungsloses Einkommen aus dem Nichts – kein Wunder, das Bankmanager sich wie Götter fühlen, denn die „Erschaffung aus dem Nichts“ war früher eine Qualität, die man nur den allerhöchsten Schöpfergöttern zutraute.

Nun – das die das Geld nicht hatten,  es aber trotzdem für jeden noch so windigen Konzernschachzug gerne als „Zahlungsversprechen“ das nie eingehalten werden konnte zur Verfügung stellten, merken wir gerade auch in Europa: eine Billion Euro fauler Kredite liegen auch hier in den Bilanzen der Banken herum (siehe z.B. Welt), die ständig steigenden Staatsverschuldungen der westlichen Industriestaaten spiegeln diese Megalumperei 1:1 wieder.

Was aber tun die Banken, um ihre Taten zu verschleiern? Einerseits haben sie sich in einem Ausmaß untereinander vernetzt, das keine einzige von Ihnen mehr fallen kann, ohne das das ganze globale Wirtschaftssystem zusammenbricht, siehe Deutsche Wirtschaftsnachrichten:

Eine Studie der ETH Zürich zeigt: Die internationalen Finanzinstitutionen haben die Krise genutzt, um sich noch stärker zu vernetzen. Durch die wechselseitige Abhängigkeit müssten daher auch kleinere Banken von den Notenbanken gerettet werden, weil heute praktisch jede Bank den totalen Crash auslösen könnte. Die Banken betreiben diese Strategie offenbar ganz bewusst, um auf jeden Fall durch einen Bailout abgesichert zu sein.

Das gleicht einem Einbrecher, der sich mit Dynamit behangen hat und droht, sich selbst und alles rundherum in die Luft zu sprengen, wenn jemand die Polizei informiert. Das ist … hochgradig psychopathisch.

Doch damit nicht genug: damit der Bürger nicht merkt, wie groß und umfangreich der Raubzug ist, den kriminelle Besserverdiener gerade inszenieren, wird er selber gejagt und wirtschaftlich vernichtet, in dem man ganz einfach das gezielt wertlos macht, was seine ureigene Stärke ist: seine Arbeitskraft. Das ist ja das zentrale Thema in unserer Krise. Nicht die Vernichtung von Ersparnissen und Kapital steht funktional im Mittelpunkt, sondern die Vernichtung der Arbeitskraft durch völlige Entwertung von „Arbeit“.

Millionen von kerngesunden, leistungswilligen, super ausgebildeten Jugendlichen in Europa können davon ein Lied singen: obwohl sie über ein enormes Arbeitskraftpotential verfügen, haben sie keinerlei Möglichkeit, dies in Kapital umzusetzen … weil für sie keine Zinsen gezahlt werden. Eingebildetes oder trickreich künstlich ausgedachtes Kapital  hat da bessere Chancen auf gesetzlich garantierte Supergewinne.

Folgen der Vernichtung des Wertes der Arbeit? Die Einführung von Arbeitspflicht zu Niedrigstlöhnen – in Deutschland „Hartz IV“ genannt. In der Welt finden wir in einem lobendem Artikel zu diesem Werk ein erstaunliches Zitat:

„Die Hartz-Reformen haben zu einer Verhaltensänderung geführt“, sagt Schneider. Die Angst vor dem sozialen Absturz bewirke, dass man auch Jobs annehme, die weniger gut bezahlt oder weniger angenehm seien. „Der Stress-Level ist selbst für diejenigen gestiegen, die objektiv gar nicht durch Arbeitslosigkeit gefährdet sind. Deshalb ist der Zorn in der Bevölkerung über die Reform trotz der Beschäftigungserfolge noch immer groß“, sagt der IZA-Experte. Tatsächlich aber sei die Angst positiv zu sehen, denn sie verhindere, dass immer mehr Menschen in die Falle der Langzeitarbeitslosigkeit tappten.

Natürlich tappen immer mehr Menschen in die Falle der Langzeitarbeitslosigkeit, was die Welt in einem anderen Artikel treffend beschreibt:

Trotz guter Arbeitsmarktlage haben viele Langzeitarbeitslose nach einem Bericht der „Saarbrücker Zeitung“ offenbar immer schlechtere Karten, einen Job zu finden. Der Anteil der Erwerbslosen, die bereits zwei Jahre und länger auf Hartz IV angewiesen sind, sei seit 2009 bundesweit um fünf Prozent auf 61 Prozent gestiegen, berichtet das Blatt unter Berufung auf Daten der Bundesagentur für Arbeit.

Das heißt: Hartz IV hat eigentlich praktisch nichts gebracht – außer Lohnraub in einem nie dagewesenem Umfang und eine Erhöhung des „Stresslevels“ in der Gesellschaft …. etwas, das sonst nur Terroristen schaffen. Gegen den Terror des Bankenclans (der inzwischen weltweit als monolithischer Block auftritt, um sich der politischen Gewalt komplett entziehen zu können) sind wir aber noch machtloser als gegen islamistischen Terror – weil wir einfach nicht direkt darüber informiert werden. Ein unsichtbarer Terrorist ist halt viel gefährlicher als ein sichtbarer – und richtet schneller viel größeren Schaden an.

Praktisch gesehen geht der Terror aber weiter … nicht nur mit der Forderung, in Europa eine Wanderarbeiterkaste analog zu China oder den USA zu errichten.

Es sind die gleichen Agenten wie früher, die – ohne überhaupt noch eine sinnvolle gesellschaftliche Position inne  zu haben – als Sprachrohre des Bankenclans und seiner gesellschaftlichen Umbauträume ihren Weg in die Medien schaffen und nun unverblümt die Rente mit 80 fordern (siehe Wolfgang Clement in der Welt). Sowohl die Wanderarbeiteraktion sowie der Rentenvernichtungsvorst0ß sind Vorboten einer neuen von Banken iniitierten Welle der Arbeitsvernichtung, die beim europäischen Dackel der Konzernwirtschaft – Großbritannien – aktuell in seine Praxisphase tritt: laut „Junge Welt“ ist Zwangsarbeit in Großbritannien (sprich: sechs Monate 30-Stunden-Woche ganz ohne Bezahlung) jetzt höchstrichterlich abgesegnet … und dort finde ich auch die Information, für die ich andernorts viel Geld hätte bezahlen müssen:

So vermietet eine Haftanstalt in Wales Insassen für einen Stundenlohn von drei Pfund an die Firma »Becoming Green«, wo die Gefangenen im Call Center arbeiten. Dafür haben die vorher dort Angestellten ihren Job verloren.

Damit ist ein weiterer entscheidender Schritt zur Entwertung menschlicher Arbeitsleistung getan: Konzerne erhalten ihre Arbeiter einfach vom Staat, der auf ein wachsendes Heer von Straftätern zurückgreifen kann. Einfach mal mehr Leistungen gekürzt, so das die jugendlichen Arbeitskräfte ihren Hungertod mit Ladendiebstahl verhindern müssen: schon bekommt man Arbeitskraft zum Nulltarif: das Prinzip der Raubwirtschaft, das durch die Vernichtung und Enteignung der Ureinwohner Amerikas zu unglaublichem Reichtum gekommen ist, frisst nun seine Kinder.

Auch in Deutschland vernichten HartzIV-Flüchtige jene sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze im großen Umfang, die die Grundlage unserer ganzen Sozialversicherungen sind: so gräbt sich der Staat durch seine eigenen Gesetze sein Wasser selbst ab und zeigt so deutlich, wer in diesem Land schon lange nicht mehr das Sagen hat – die Vernunft, der Mensch, der Bürger.

Halten wir den Prozess der Verdrängung der Realwirtschaft durch die Zinswirtschaft nicht auf, ist unsere Zukunft unaufhaltsam vorprogrammiert: da unsere Arbeitsleistung durch gesellschaftliche Verträge als „wertlos“ betrachtet wird, wird auch der Mensch als solcher wertlos … einmal abgesehen von den Papierwerten der allgemeinen Menschenrechte, die jederzeit im Interesse der marktkonformen Demokratie vernachlässigt werden können.

Auf uns wartet eine Welt, in der wir Luxuszinsen für betrügerisch erzeugtes Kapital mit Gratisarbeit erwirtschaften müssen – eine ganz neue Form von Sklaverei.

In den Medien wird aber kaum jemand für diese Informationen bezahlen, weil die „Vierte Macht“ aus jenen Besserverdienern besteht, die durch die Zinsknechtschaft gut verdienen – und die anderen werden das Geld nicht mehr haben, um sich solche Informationen leisten zu können.

So weicht das Zeitalter der Aufklärung dem Zeitalter der Verklärung.

Welch´ eine Blamage für die Gattung Mensch, die eigentlich über ein enormes Arbeitspotential verfügt, das nur gerade durch eine asoziale Raubwirtschaft komplett abgegriffen wird und so zu unglaublichen sozialen Degenerationen führt, die man zu Zeiten der Aufklärung völlig überwunden glaubte.

ARGE-Nachrichten Freitag, 3. Juni 2011

BSG: Festsetzung von Mahngebühren der Bundesagentur bei Hartz-IV …
anwalt.de
… durch die Bundesagentur für Arbeit ein Verwaltungsakt im Sinne des § 31 SGB X ist und damit durch Widerspruch und Anfechtungsklage angegriffen werden kann. In dem hier entschiedenem Verfahren (SGB II-Rückforderungen) kam das BSG zu dem Ergebnis, …

Hartz IV: Zehn Euro mehr Grundsicherung
Derwesten.de
Zehn Euro mehr sollen Hartz-IV-Empfänger ab 2012 bekommen. … so hat es das Bundesverfassungsgericht in seinem weisenden Urteil aus dem vergangenen Jahr …
http://www.derwesten.de/nachrichten/wirtschaft-und-finanzen/Zehn-Euro-mehr-Grundsicherung-id4719759.html

Bizarrer Mord wegen Hartz-IV-Kohle
Berliner Kurier
Bizarres Motiv des Totstechers soll nach Zeugenangaben ein Streit um das Hartz-IV-Geld für den Monat Juni gewesen sein. Bereits am Montag war es zwischen dem Pärchen zu einem handfesten Streit gekommen sein. „Die haben sich gegenseitig beschuldigt, …

Sozialer Sprengstoff – von Jan Jessen
Derwesten.de
Hartz-IV-Betroffene sollen ab Anfang nächsten Jahres monatlich zehn Euro mehr bekommen. Kein Vertun: Diese Erhöhung ist kein Ausdruck plötzlicher staatlicher Spendierfreudigkeit. Sie ist Vollzug von Gesetzestexten. In die Neuregelung der Hartz-IV-Sätze …

Müllsammler mit Studium
FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung
Heute sammelt er Müll – und kauft von seinem Hartz-IV-Geld alte Bücher. Die Geschichte von einem, der nicht aufgibt. Von Friederike Haupt, Frankfurt Müllsammler: Wolfgang-Volker Tautorat auf seiner Montagsroute in Rödelheim. Manchmal tut Herr Tautorat …

Beschwerde ans Innenministerium
Ahlener Zeitung
Der arbeitsunfähige Hartz-IV-Empfänger wohnt seit einem Jahr mit seiner sechsköpfigen Familie, einem Hund und einer Katze in einer 89 Quadratmeter großen Wohnung am Schwarzen Kamp 59. Aus dieser möchte er lieber heute als morgen raus. …

„Ein Ohr für die Sorgen der Bürger“
Allgemeine Zeitung Mainz
Sie reicht nach Dröschers Worten vom Strafvollzug über Steuer- oder Rentenfragen bis zum Thema Hartz IV. In etwa 50 bis 100 Fällen pro Monat könne keine einvernehmliche Lösung herbeigeführt werden. Der Petitionsausschuss sei den Verwaltungen zwar nicht …

Mein Politikblog – Harald Thomé
von Julie
Hartz IV – Es kann jeden treffen Von Harald Thomé | – Inhalt u.a.: Neue Weisungen der BA zum SGB II | Pauschalierung der KdU | Regelsatzklage | Hintergrund Infos zur Toten im Jobcenter in Frankfurt | Gesetzentwurf zur Instrumentenreform …

Schwieriger Fall: Gibt Helena Fürst etwa auf? | Promiflash.de
„Die Anwältin der Armen“ Zugegeben, Helena Fürst hat keinen leichten Job, sie setzt sich für Hartz IV-Empfänger ein, schließlich ist sie die „Anwältin der Armen“. Heute lief die zweite Folge dieses Reality-Formats auf RTL, …

Drohende Sanktion – ALG 2 – Arbeitslosengeld 2 – Hartz IV Forum
Aktuelles zu Hartz IV, Hartz IV – Links, Hartz IV – Frauenecke, Hartz IV – suche Arbeit, Hartz IV – der Antrag, Aktivitäten gegen Hartz IV, ALG 2 – Tipps …

Bitte um Unterstützung
Immer mehr Menschen werden durch Sanktionen und unüberwindbare Auflagen in … unverständlich, aus welchen Gründen Herrn M.T. die Leistungen für ALG II …

18. Juni Frankfurt/Main: Demonstration gegen Polizeigewalt gegen …
Die Rote Fahne
Mai ereignete sich eine weitere Eskalation um die asoziale kapitalistische Hartz IV-Politik: Ein Hartz IV-Opfer wurde aus dem sog. …

Hochrhein-Zeitung
„Die Sparbeschlüsse der Bundesregierung im Hartz IV – Bereich zeigen nun in … fordern nun immer mehr Opfer in den Integrationsprogrammen der Kommunen. …

Hartz IV noch mal 10 Euro rauf?
BZ
Danach sind die Hartz-IV-Regelsätze künftig statt an die Renten an die Lohn- und Preisentwicklung gekoppelt – und diese steigen schneller als bisher erwartet. Dem Bericht zufolge bleiben die steuerlichen Grundfreibeträge für Erwachsene und Kinder ..

Wir wollen wissen, was genau passiert ist
Junge Welt
Afrikanische Kulturvereine fordern Aufklärung um tödlichen Schußwaffeneinsatz im Jobcenter Frankfurt/Main. Gespräch mit Manga Diagne Hartz-IV-Betroffene zündeten am Dienstag vorm Jobcenter in Frankfurt am Main Kerzen für die am 19. …

Mahnwache für getötete Hartz IV-Betroffene
gegen-hartz.de
Nach dem gewaltsamen Tod einer Hartz IV Bezieherin im Jobcenter Frankfurt legten rund 30 Menschen Blumen und einen Kranz nieder. Am vergangenen Dienstag, ersammelten sich 30 Menschen, um der in einem Frankfurter Jobcenter erschossenen …

Drohung mit Amoklauf führt in die Psychiatrie
Freie Presse
Die Arge, wo arbeitslose Menschen Leistungen beantragen und Prüfer darüber befinden, gilt deshalb als sensibler Bereich. Dort ist am 22. September der Zwickauer Andreas S.* ausgerastet. Weil seine Unterlagen nicht in erwartetem Maße bearbeitet worden …

ARGE-Nachrichten Donnerstag, 2. Juni 2011

Offener Brief an die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft
Scharf-links.de
Hartz-IV- Kompromisses missachtet wurden, bisher unbearbeitet. … Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil folgende Anforderungen an die …

Nein zu Hartz IV … oder wie Karsten Kochan durch Trainico zu Air Berlin kam
Ad-Hoc-News (Pressemitteilung)
Hartz IV heißt meistens Elend, Verzweiflung, Hoffungslosigkeit. Hartz … In Deutschland wurde im April 2011 an über fünf Millionen Menschen Hartz IV gezahlt. Hartz IV heißt meistens Elend, Verzweiflung, Hoffungslosigkeit. Hartz IV kann aber auch der …

Hartz-IV-Leute bemängeln Behandlung
Frankfurter Neue Presse
Inzwischen erhält er Hartz IV. Seine Erfahrung: Da gibt es klare Gesetze und es dürfte keinen Streit darüber geben, was einem zusteht. Trotzdem wird oft verzögert. „Ich habe auch schon Einspruch gegen die Entscheidungen des Jobcenters eingelegt und vor …

Christiane Ketteler: Psychotests für Hartz-IV-Empfänger
Jungle World
Um für positive Statistiken bei der Jobvermittlung zu sorgen, scheuen die Arbeitsagenturen nicht davor zurück, Hartz-IV-Empfänger sogenannten Psychotests zu unterziehen. Wer dabei schlecht abschneidet, dem kann es passieren, fortan als »Behinderter« zu …

Studie: Hartz IV funktioniert! | randzone
von Klaus Wallmann sen.
Natürlich ist es eine ideologische Mär, daß das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt – schändlicherweise oft Hartz IV genannt –

Hartz IV Mietspiegel macht wohnungslos | mein name ist mensch
von mantovan9
Trotz drohender Mieterhöhungen und konkreten Kriterien zur Berechnung der Mietobergrenzen für die „Leistungen zu Unterkunft und Heizung“ im neu deformierten Hartz IV-Gesetz schweigt sich die SPD zu höheren Mietobergrenzen für …

Sind Sie zufrieden … mit Leyen I ??? – Der Sozialticker
von Sozialticker
Weitere Beiträge zu diesem Themengebiet: Hartz IV Wunder kommen leider nur durch Propaganda · Familienministerin von der Leyen (CDU) will weitere Internet-Seiten zensieren und sperren lassen · Zehntausende bei diesjährigen Ostermärschen …

Der Arbeitsamrkt und die jubelnd-jaulenden Hofhunde
von Sybilla
Das Ziel der Vollbeschäftigung also dem ureigenen Bedürfnis eines Menschen, das ein Erwerbstätiger von seiner Hände Arbeit auch eine selbst-bestimmte Existenz für sich und seine Familie (ohne ergänzende Hartz IV ALG II Leistungen) …

Weg mit Sanktionen.
Weg mit Sanktionen. Hochgeladen von BGELeipzig am 29.05.2011 Aufruf an alle, … Braunschweig-aktuell :: Nachrichten :: Hartz IV – ALG II :: ARGE Jobcenter …

Schwerbehinderter ringt mit Jobcenter
suedkurier.de
Günter Seidel ist schwerbehindert und kann nicht mehr arbeiten, davon sind Ärzte überzeugt, nicht aber das Jobcenter. Günter Seidel hat Angst vor dem nächsten Brief vom Jobcenter und der nächsten Einladung zu einem Gespräch, in dem es wieder um seine …

Sackgasse Minijob – Maßnahme soll helfen
Derwesten.de
Tatsächlich stecken etwa 3600 Menschen im Märkischen Kreis in dieser Sackgasse, wissen Luciano Guerra vom Jobcenter MK und das Team des Nestor Bildungsinstituts. Eine Eingliederungsmaßnahme für geringfügig Beschäftigte soll Auswege aus der …

Hartz IV: Wird der Regelsatz 2012 um zehn Euro erhöht?
BILD
Gute Nachricht für Langzeitarbeitslose und ihre Familien: 2012 könnte der Hartz-IV-Satz stärker angehoben werden als bisher beschlossen. Eine Erhöhung um zehn Euro auf 374 Euro im Monat sei im Gespräch, berichten die Zeitungen der Essener WAZ-Gruppe. …

Designfestival DMY: Berliner Architekt entwirft „Hartz-IV-Wohnung“
Berliner Morgenpost
Der Architekt Van Bo hat die kreative „Hartz-IV-Wohnung“ entworfen. Gezeigt werden unter anderem ein Sessel zum Selbsttischlern für 24 Euro und ein Hocker, der auch zum Regal werden kann. Le Van Bo, der sich in der Tradition des Bauhauses sieht und …

Lohnverzicht, Hartz IV und weiterer Sozialabbau befördert die Multimillionäre …
Scharf-links.de
von Reinhold Schramm Nach einer aktuellen Studie haben 839 Haushalte in der Bundesrepublik Deutschland ein Privatvermögen von jeweils mehr als 100 Millionen US-Dollar (ab 70 Millionen Euro aufwärts). – Damit gibt es in Deutschland mehr Multimillionäre …

Helena Fürst – Die Anwältin der Armen: Hartz IV Zahlungen vergessen …
TV Blitz
Helena Fürst – Die Anwältin der Armen: Hartz IV Zahlungen vergessen – Räumungsklage und Mobbing das ist die kurze grobe Zusammenfassung der heutigen zweiten Folge. Die Doku läuft auf dem Fernsehsender ZDF zwischen 21:15 Uhr und 22:15 Uhr. Die erste …

Immer mehr Zeitarbeiter in Bayern
T-Online
Momentan gebe es in Bayern etwa 200.000 Zeitarbeiter, jeder fünfte von ihnen sei jünger als 25 Jahre, 80 Prozent verdienten weniger als 2.000 Euro, geht aus einer am Mittwoch in München veröffentlichten Studie des DGB zur Leiharbeit in Bayern hervor. …

ARGE-Nachrichten Mittwoch, 1. Juni 2011

Begründen Rahmenverträge versicherungs- und beitragspflichtige …
anwalt.de
Das Bundessozialgericht hat jedoch wiederholt festgestellt, dass ein Rahmenvertrag, der für sich alleine noch keine Arbeitspflicht begründet, …

SNF: Medienmitteilung 31. Mai 2011: Alt werden im Gefängnis …
news aktuell Schweiz
Betroffen sind die Insassen auch von körperlichen Gebrechen, welche die Bewältigung des Alltags und die Erfüllung der Arbeitspflicht erschweren. …

Am 6.6. wird das Thema Sanktionen im Bundestag erörtert …
ein Antrag auf Abschaffung der Sanktionsregelungen im SGB II, weil „mit dem Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum eine gesetzliche Regelung …

Schüler können trotz Leistungen nach Hartz IV dazu verdienen
Hamburger Abendblatt
Schüler, die Leistungen nach Hartz IV (Sozialgesetzbuch II) erhalten, können ein Erwerbseinkommen in Höhe von bis zu 1200 Euro pro Jahr anrechnungsfrei erzielen. Kreis Pinneberg. Darauf weist der Jobcenter des Kreises Pinneberg jetzt hin. …

Traumwohnungen für alle!
Spiegel Online
Berliner Design Festival zeigen professionelle Designer ihre Entwürfe – und die Besucher können sich ansehen, wie sie die „Hartz IV“-Möbel des Architekten Le Van Bo selbst bauen können. Die Anleitungen dafür gibt es kostenlos im Internet. …

Immer mehr Hartz IV-Empfänger interessieren sich für das Bildungspaket.
Radio Bochum
Das Interesse sei deutlich gestiegen, heißt es vom Bochumer Jobcenter. Bislang seien 1100 Anträge eingegangen. Über 250 Kunden hätten inzwischen eine Bewilligung erhalten. Die Bildungsgutscheine für Kinder aus ärmeren Familien gibt es seit April. …

nnz-Forum: Mietgrenzen
Neue Nordhäuser Zeitung
Bereits bei Einführung des Hartz IV Gesetzes im 2004 war klar, dass der willkürlich festgelegte Höchstsatz von 4,20€/m² unrealistisch ist und auf 4,60€ festgelegt werden müsste. Die Behauptung, der Höchstsatz von 4,20€ sei „angemessen“ ist also eine …

Augstein&Blome verhackstücken SPD im 9 Minuten Stück 27/5/11
Freitag – Das Meinungsmedium
Dass der SPD dereinst, investigativ ausgeforscht, die Agenda 2010/Hartz IV als Beleg ihrer vorsätzlichen Beteiligung an der globalen Organisation der so genannten Weltfinanzkrise von 2008 als Teil eines unerklärten Weltwährungskrieges wie ein bleierner …

Großhandelsbeschäftigte streiken in Chemnitz
sz-online
Die Hartz-IV-Reformen haben nach einer Untersuchung der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung Empfängern von Sozialleistungen nicht schneller zu einem Job verholfen. Vor der Reformseien Empfänger von Arbeitslosen- und Sozialhilfe im Mittel zwölf …

Die ideale Lösung – Kreditkarte ohne Schufa
Live-PR.com (Pressemitteilung)
30.05.2011 11:00:41 – Endlich wird eine Kreditkarte ohne Schufa angeboten, die auch Arbeitslose und Hartz IV-Empfänger nutzen können. Diese Kreditkarte ohne Auskunft bietet alle Vorteile, die Kreditkarteninhaber brauchen. …

Mecklenburg-Vorpommern: DGB kritisiert den Abbau von Ein-Euro-Jobs
Hamburger Abendblatt
Stark eingeschränkt werden sollen insbesondere die Zuschüsse für arbeitslose Existenzgründer und die umstrittenen Ein-Euro-Jobs, bei denen Hartz IV-Empfänger für Arbeiten im öffentlichen Interesse eine Aufwandsentschädigung von einem bis 2,50 Euro je …

Bargeld statt Gutschein
Märkische Oderzeitung
Den Satz, den sie für ihre Grundversorgung erhalten können, sei um 38 Prozent geringer als bei Hartz IV. Grundlage ist das Asylbewerberleistungsgesetz. Ein Haushaltsvorstand erhält rund 224 Euro, Ehegatten und Kinder entsprechend weniger. …

DGB: Niedriglohnbereich ufert auch in Stadt und Landkreis …
Main Post
Niedriglöhne bedeuten nicht nur für die Betroffenen und ihre Familien eine entwürdigende Situation, sondern sie tragen in einem besonderen Maße zu einer …

Schleudersitz Leiharbeit
Pressrelations (Pressemitteilung)
Genau wie das alte Gesetz ist es eine Anstiftung zur Ausbeutung“, so Jutta Krellmann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Arbeit und Mitbestimmung, zu einer neuen Studie der IG Metall, der zufolge nur sieben Prozent der ehemals arbeitslosen …

Artikel 32: Schutz vor wirtschaftlicher Ausbeutung – Platz 7 in …
Artikel 32: Schutz vor wirtschaftlicher Ausbeutung – Das Recht, zu spielen und zu lernen: Nach einer Studie der Internationalen Arbeitsorganisation ILO …

„Schlechte Demokratie besser als Militärdiktatur“
derStandard.at
Es geht eigentlich um andere Themen: Ein gemeinsamer Feind, egal ob Muslim oder Christ ist die Armut. Und Armut kennt deine Religion nicht. Darüber sollten wir uns den Kopf zerbrechen, um den folgenden Generationen eine bessere Zukunft zu ermöglichen. …

Sozialismus: Arbeitslosigkeit, Armut und Prekarisierung
Ein Viertel der italienischen Bevölkerung – das sind 15 Millionen Menschen – lebt in Armut oder ist armutsgefährdet. Als besondere Opfer der Krise nennt der …

Justiz ermittelt wegen Leiharbeit
sueddeutsche.de
München – Die Christlichen Gewerkschaften stehen seit langem im Ruf, nur dem Namen nach Arbeitnehmervertretungen zu sein, faktisch aber den Interessen von Arbeitgebern zu dienen. Dieses Image dürfte sich nun weiter verstärken. …

Extra Blatt: Huch die Arbeitslosen sind verschwunden

Zahl der Arbeitslosen sackt unter Drei-Millionen-Marke
Spiegel Online
In Deutschland gibt es so wenig Arbeitslose wie seit sieben Monaten nicht mehr – und so viele Beschäftigte wie nie: Die Zahl der Menschen ohne Job ist im Mai auf 2,96 Millionen gesunken. Vor allem die vollen Auftragsbücher in den Unternehmen tragen zu …

Arbeitsmarkt: Unter drei Millionen Arbeitslose
BILD
Die Zahl der Arbeitslosen ist im Mai weiter gesunken: 2,96 Millionen Menschen in Deutschland waren laut Bundesagentur für Arbeit ohne Job. Erstmals in diesem Jahr wird damit die psychologisch wichtige Drei-Millionen-Marke unterschritten. …

Arbeitslosigkeit weiter auf Talfahrt
Heilbronner Stimme
Zum ersten Mal seit Dezember 2008 wurde die Marke von 11.000 Arbeitslosen wieder unterschritten. Im Berichtszeitraum waren im Bezirk der Arbeitsagentur Heilbronn 10.363 Frauen und Männer arbeitslos gemeldet, 688 weniger als im April und 2.916 weniger …

Arbeitslosigkeit im Nordwesten weiter auf Rückzug
BILD
Hannover (dpa/lni) – Die Arbeitslosigkeit im Nordwesten sinkt dank der stabilen Konjunktur weiter. Wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag in Hannover mitteilte, waren in Niedersachsen im Mai etwas mehr als 271 000 Menschen ohne Job. …

Arbeitslosigkeit in Thüringen auf Tiefstand
RegioWeb
Die Arbeitslosigkeit in Thüringen ist im Mai weiter gesunken. Mitte des Monats waren 102.359 Frauen und Männer arbeitslos gemeldet, rund 6900 weniger als im April und 16.100 weniger als vor Jahresfrist. Damit hat Thüringen die geringste …

Arbeitslosigkeit in Hessen sinkt weiter
BILD
Frankfurt/Main (dpa/lhe) – Die Arbeitslosigkeit in Hessen ist im Mai wie erwartet weiter zurückgegangen. Die Zahl der Arbeitslosen sank im Vergleich zum Vormonat um 2,8 Prozent auf 182 273 Frauen und Männer. Gegenüber dem Mai 2010 beträgt das Minus 8,5 …

Wetzlar: Unterm Strich geringste Mai-Arbeitslosigkeit seit 19 Jahren
Pressemeldung-Hessen.de (Pressemitteilung)
In Biedenkopf fällt die Quote auf 3,8 Prozent Im Bezirk der Agentur für Arbeit Wetzlar waren im Mai 2011 insgesamt 9.221 Personen arbeitslos gemeldet. Dies entspricht einer Quote von 5,5 Prozent, bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen. …

Bayern: Arbeitslosigkeit sinkt – 245 300 ohne Job
BILD
Nürnberg (dpa/lby) – Die Zahl der Arbeitslosen in Bayern ist im Mai um fast 17 000 auf 245 300 gesunken. Damit waren knapp 47 200 Menschen oder 16,1 Prozent weniger auf Jobsuche als noch vor einem Jahr, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für …

Arbeitslosigkeit in der Region Main-Rhön weiter rückläufig – Immer mehr …
swex.de
Zwar war der Rückgang der Arbeitslosigkeit im Mai gegenüber dem Vormonat nicht mehr so groß wie in den vergangenen Monaten, der positive Trend bleibt aber ungebremst. Nochmals 344 Arbeitslose weniger als im April bedeuteten mit einer Gesamtzahl von …

Trend hält an: Weniger Arbeitslose im Mai
lifepr.de (Pressemitteilung)
7.960 Männer und Frauen waren im Monat Mai im Ortenaukreis arbeitslos gemeldet, 435 Personen weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote – bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen – ging auf 3,5 Prozent zurück (Vormonat 3,7 Prozent). …

Arbeitslosigkeit in Worms sinkt weiter / Frühjahrshoch in der Wirtschaft hält an
Nibelungen Kurier
„Damit bleiben auch in den nächsten Wochen bis zur Sommerpause die Voraussetzungen für einen weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit ausgesprochen günstig.“ Allerdings werde damit auch das Thema Fachkräftesicherung immer drängender. …

Der Arbeitsmarkt im Nordosten Mai 2011 – Niedrigste Arbeitslosenquote …
MVregio
„So ist in Mecklenburg-Vorpommern die Arbeitslosigkeit im Vergleich zum Vormonat April deutlich – um 7.800 oder 6,9 Prozent – zurückgegangen. Mit nunmehr 106.000 Arbeitslosen haben wir den niedrigsten Stand in einem Mai seit 1991 erreicht. …

31.5.2011: 10:05 | +++ EIL +++ Zahl der Arbeitslosen im Mai gesunken
Kukksi.de
Die Arbeitslosigkeit ist im Mai im Zuge der auslaufenden Frühjahrsbelebung um 118.000 auf 2.960.000 gesunken. Der Rückgang war schwächer als in den vergangenen Jahren. Das dürfte daran liegen, dass ein Großteil der Frühjahrsbelebung aufgrund der guten …

Neue Zahlen zur Arbeitslosigkeit
radiokoeln.de
Im Mai ist die Arbeitslosigkeit in Köln voraussichtlich weiter zurückgegangen. Die Kölner Agentur für Arbeit gibt die genauen Zahlen am Dienstagvormittag bekannt. Experten sagte auf Radio Köln-Anfrage, dass sich die Frühjahrsbelebung, die man schon im …

Arbeitsmarkt erholt, aber weiter rote Laterne für Pforzheim
Pforzheimer Zeitung
Landesweit waren 224.758 Personen von Arbeitslosigkeit betroffen; rund 10.400 weniger als vor vier Wochen. Die Arbeitslosenquote erholte sich und ging um 0,2 Prozentpunkte auf 4,0 Prozent zurück (Vorjahr 4,9 Prozent). Die Arbeitslosigkeit im …

Arbeitslosigkeit im Südwesten sinkt weiter
Boulevard Baden
Die Zahl der Arbeitslosen in Baden-Württemberg ist im Mai zum vierten Mal in Folge zurückgegangen. Knapp 225.000 Menschen im Land waren arbeitslos gemeldet und damit etwa 10.000 weniger als im April, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für …

Arbeitslosenquote wohl weiter rückläufig
BILD
Im April hatte die Arbeitslosigkeit im Südwesten bei 4,2 Prozent gelegen, 0,2 Prozentpunkte unter der Zahl für März. Zudem werde die Direktion wohl von ersten Engpässen für einige Berufe in manchen Regionen sprechen.

Gießen: Der mittelhessische Arbeitsmarkt im Mai 2011
Pressemeldung-Hessen.de (Pressemitteilung)
„Saisonbedingt ist die Arbeitslosigkeit im Mai weiter zurück gegangen“, kommentierte Eckart Schäfer, Leiter der Agentur für Arbeit in Gießen, die aktuelle Arbeitsmarktentwicklung. „Der weiterhin hohe Zugang an gemeldeten Arbeitsstellen spiegelt die …

MainzAufschwung kommt am Arbeitsmarkt an
SWR Nachrichten
So ist die Arbeitslosigkeit um 5,2 Prozent weiter gesunken. Insgesamt waren 108.200 Frauen und Männer arbeitslos, das sind 5.900 weniger als im April. Die Arbeitslosenquote, berechnet auf der Basis aller zivilen Erwerbspersonen, ist von 5,4 Prozent im …

Frühjahrstrend lässt die Quote unter die Sechs-Prozent-Marke fallen
Extra Blatt (Siegburg)
Im Vergleich zu Mai 2010 liegt die Zahl der Arbeitslosen um 5,8 Prozent niedriger. Die Arbeitslosenquote beläuft sich nun auf 5,9 Prozent. Vor einem Jahr lautete dieser Messwert für Arbeitslosigkeit noch 6,2 Prozent. „Wir verzeichnen im Mai eine …

Arbeitslosigkeit fällt auf 2,96 Millionen
Handelsblatt
Die kräftige Konjunktur und die Erfolge der Arbeitsmarktpolitik drücken die Zahl der Arbeitslosen unter drei Millionen. Für die Beschäftigten bleiben die Aussichten vorerst gut. Doch für die Wirtschaft wird der Arbeitsmarkt zu einem echten Problem. …

Der Arbeits- und Ausbildungsstellenmarkt im Mai
news aktuell (Pressemitteilung)
Die Arbeitslosigkeit ist weiter zurückgegangen. Die Erwerbstätigkeit und die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sind gestiegen. Die Nachfrage nach Arbeitskräften liegt auf einem hohen Niveau, schwächt sich aber leicht ab. …

Im Mai weniger als drei Millionen Arbeitslose
Rhein Zeitung
Nürnberg (dpa) – Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Mai um 118 000 auf 2 960 000 gesunken. Das waren 276 000 weniger als vor einem Jahr, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg mitteilte. Die Arbeitslosenquote nahm um 0,3 Punkte …

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im Mai 2011: 4.063.892
Offizielle Arbeitslosigkeit: 2.960112
Nicht gezählte Arbeitslose: 1.103.780

Nicht gezählte Arbeitslose aufgeschlüsselt:
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld II: 363.937
Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten): 196.776
Fremdförderung: 74.391
Beschäftigungsphase Bürgerarbeit: 4.729
Berufliche Weiterbildung: 188.273
Eignungsfeststellungs- und Trainingsmaßnahmen (z.B. Bewerbungstraining): 122
Aktivierung und berufliche Eingliederung (z.B. Vermittlung durch Dritte): 170.591
Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose): 17.280
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen: 1.379
Kranke Arbeitslose (§126 SGB III): 86.302

Quellen: Bundesagentur für Arbeit: Der Arbeits- und Ausbildungsmarkt in Deutschland. Monatsbericht Mai 2011, Seite 68. Die dort aufgeführte Altersteilzeit sowie Gründungszuschüsse und sonstige geförderte Selbstständigkeit haben wir in der Tabelle nicht berücksichtigt. Die dort ebenfalls aufgeführten älteren Arbeitslosen, die aufgrund verschiedener rechtlicher Regelungen (§§ 428 SGB III, 53a Abs. 2 SGB II u.a.) nicht als arbeitslos zählen, sind enthalten in der Gruppe Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld II. Diese große Gruppe der älteren ALG II-Bezieher, die nicht als arbeitslos gelten, ist nicht im Monatsbericht ausgewiesen, sondern mit Stand Dezember 2010 in einer Sonderauswertung der Bundesagentur für Arbeit.

ARGE-Nachrichten Dienstagtag, 31. Mai 2011

Image-Politur für Ein-Euro-Jobs
Trostberger Tagblatt
„Ursprünglich war das Projekt für Landkreise mit hoher Arbeitslosigkeit geplant“, erklärt Thomas Wendrich. In einem Bewerbungsverfahren sei im vergangenen Jahr aber auch das Jobcenter Traunstein ausgewählt worden. Der Grundgedanke des Projekts sei, …

Hartz-IV-Reform hat durchschnittliche Dauer der Arbeitslosigkeit …
Europaticker
… auch schlecht bezahlte Jobs für zumutbar erklärt und Sanktionen für die … Nach etwas über einem Jahr war für 50 Prozent der ALG-II-Bezieher die …

Kleinunternehmer in der Schuldenfalle: Leben und Arbeiten am Abgrund
Buergerstimme – Nachrichten ehrlich und direkt
Bleibt dem Unternehmer schließlich noch der Arbeitszwang, als Angestellter irgendwo arbeiten, um dem Insolvenzrecht gerecht zu werden. …

Studie: Durch Hartz-IV nicht schneller zum Job
Westfalen-Blatt
Unter Hartz-IV-Bedingungen betrage die durchschnittliche Arbeitslosigkeit … Nach afghanischen Angaben handelte es sich bei dem Opfer um einen Australier. …

Mit Hartz IV-Reformen jetzt noch schneller in Armut
Saarländische Online-Zeitung
Dafür aber mehr Menschen in die Armut getrieben. Nach Ansicht des Erwerbslosen Forum Deutschland sind damit die Hartz IV-Befürworter der Lüge überführt, wonach die Hartz IV-Reformen angeblich Wirkung zeige und zunehmend mehr Menschen in Arbeit bringe. …

Personalnot: Arbeitslosen droht der Geld-Engpass
Derwesten.de
Ob kleine Kinder, Senioren mit Mini-Rente, Arbeitnehmer mit Niedriglohn oder Langzeitarbeitslose – über 27 400 Menschen in dieser Stadt hängen davon ab, …

Urteil zu Tarifverträgen Leiharbeiter können auf nachträglichen Geldsegen hoffen
Spiegel Online
Berlin – Gute Nachricht für Leiharbeiter: Für sie sind die Chancen auf Lohnnachzahlungen deutlich gestiegen. Der Grund: Das Berliner Arbeitsgericht hat auch ältere Tarifverträge christlicher Gewerkschaften für nicht gültig erklärt. …

Richter Kropp: Mal wieder Sozialbetrug
Neue Nordhäuser Zeitung
Oktober des Jahres 2006 eine 37jährige Angeklagte bei der ARGE Kyffhäuserkreis Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch beantragt, wobei sie in ihrem schriftlichen Antrag über ihre wirtschaftlichen Verhältnisse …

Schwindel aufgeflogen
Main Post
Seine Lebensgefährtin gab auf Nachfrage der ARGE an, dass ihr Lebensgefährte nur einen 400-Euro-Job habe. Im Nachhinein stellte sich diese Auskunft aber als falsch heraus. Die Strafe für den Angeklagten fiel deshalb so hart aus, weil er bereits drei ..

Anwältin empört über Arbeit des Jobcenters
Ostsee Zeitung
Einer ihrer Mandantinnen aus Bad Doberan wurde der Mehrbedarf wegen Alleinerzeihung gestrichen, weil das Jobcenter nach eigenen Recherchen davon ausging, der Kindesvater würde sich an der Erziehung des Kindes beteiligen. Die Betroffene wandte sich mit …

Hartz IV Mietspiegel macht wohnungslos
gegen-hartz.de
Auch mit Flyern und einer Website werden Berliner/innen informiert, wenn das JobCenter die Miete nicht mehr in voller Höhe übernimmt und die „Verharzten“ zwangsweise umziehen sollen. Mieterhöhungen gehören zu den häufigsten Ursachen für die …

Hartz IV-Reformen führen nicht schneller zum Job – dafür schneller in Armut
Scharf-links.de
Die sogenannten Hartz-IV-Reformen haben nach einer Untersuchung der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung erwerbslose Menschen nicht schneller in einem Job gebracht, wie vorher in der Arbeitslosenhilfe. Dafür aber mehr Menschen in die Armut …

Hartz-IV-Reform verfehlte das Ziel
taz.de
Ob vor oder nach der Hartz-IV-Reform: Die Dauer von Erwerbslosigkeit hat sich nicht verändert, ermitteln Arbeitsmarktexperten. VON EVA VÖLPEL Die Bilanz für die Hart-IV-Reform fällt nicht gut aus. Foto: dpa BERLIN taz | Arbeitslose durch mehr Druck, …

Länger leben, trotz Hartz IV Teil III
gegen-hartz.de
Teil von „Länger leben, trotz Hartz IV“. Um eine Gefahr für Leib und Leben abzuwenden, kann eine Person in polizeilichen “Schutzgewahrsam” genommen werden, wenn sie sich erkennbar in einem “die freie Willensbildung ausschließenden Zustand oder …

Hartz IV: Neuer Freibetrag bei Arbeitstätigkeit
gegen-hartz.de
Im Zuge der Hartz IV Reformen der schwarz-gelben Bundesregierung wurde der Erwerbstätigenfreibetrag verändert. Die mittlere Einkommenszone, bei der 20 Prozent anrechnungsfrei bleiben, wird von 100 bis 1000 Euro (bisher: 800 Euro) ausgeweitet (§ 11b …

Chancengleichheit gibt es nicht
inFranken.de
Foto: Dagmar Besand „Ich komme mir vor wie eine Bettlerin“, sagt Maria H. „Mein Mann und ich wollen nicht, dass jeder weiß, dass unser Lohn nicht zum Leben reicht und wir auf Hartz IV angewiesen sind.“ Trotzdem hat die 45-Jährige sich an die soziale …

Provokantes Projekt
Ad-Hoc-News (Pressemitteilung)
Er erwarte von den Nutzern seiner Pläne lediglich Feedback und ein Foto des Möbels per Mail. ‚Ich wollte Hartz IV einfach positiv besetzen, mit schönen Möbeln.‘ Allerdings gebe es von Hartz-IV-Empfängern immer wieder auch scharfe Kritik an ihm. …

ARGE-Nachrichten Monntag, 30. Mai 2011

An die Arbeit!
WELT ONLINE
Die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie lange nicht mehr. Fast alle gut ausgebildeten Bundesbürger stehen in Lohn und Brot. Es sind kaum noch Fachkräfte auf dem Markt – die dringend gebraucht werden. Jetzt soll der letzte Trumpf gezogen werden: …

ALG2 Empfänger erhalten zuwenig Geld für Strom und Gas | NewsTag
von OnlinePresseInfo
Empfänger von Arbeitslosgengeld 2 bzw. Hartz IV Empfänger erhalten zuwenig Geld für Strom und Gas…

Hartz-IV-Klagewelle: Anhörung in Jobcentern gefordert – Aktuell …
Chemnitz – Die Landessozialgerichte dringen im Kampf gegen die Hartz-IV- Klageflut darauf, Langzeitarbeitslose bei Beschwerden zunächst direkt in den …