Wolfgang Kubicki

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Gefährliche Meinungsunfreiheit

Ein Kommentar von Tilo Gräser.

Wolfgang Kubicki sieht die Meinungsfeiheit bedroht, warnt vor der Verrohung der Debatten und fordert mehr offene Diskussionen.

Das Ziel der Corona-Politik der Bundesregierung ist unbekannt. Das meint der FDP-Politiker und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki. Gesagt hat er das, als er sein neues Buch über die „Meinungsunfreiheit“ vorstellte. In dem beklagt er mangelnden Respekt für Menschen die eine andere Meinung vertreten. Widerstreitende Meinungen sind aus Sicht von Kubicki wichtig für den Fortschritt. Das sieht er grundsätzlich so, und es gilt für ihn auch in der Corona-Krise. In dieser hat die Regierung das Parlament entmachtet, meint er. Das ist für ihn ebenso eine Gefahr für die Demokratie wie die fehlende Debatte und die Angriffe auf jene mit anderen Meinungen. Kubicki will, dass mit Argumenten über verschiedene Ansichten gestritten und nicht gegen Menschen mit anderen Meinungen gekämpft wird.

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