Wohlfahrtsverband

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ARGE-Nachrichten Dienstag, 05.April 2011

Prämie für den Facharbeiterbrief
Frankfurter Rundschau
Gegen Fachkräfte-Mangel und prekäre Beschäftigung: Der DGB fordert eine große Arbeitsmarkt-Reform. Ein Experte schlägt KfW-Kredite für Existenzgründer vor. Der Deutsche Gewerkschaftsbund fordert eine umfassende Reform der aktiven Arbeitsmarktpolitik. …

Hinweise des Tages | NachDenkSeiten – Die kritische Website
von Wolfgang Lieb
Für Arbeitslosengeld II Bezieher bedeutet dies eine eindeutige Verschärfung der Rechtslage. Nach Angaben der Bochumer Arbeitsgemeinschaft „prekäre Lebenslagen“ wurde das Sozialgesetzbuch (SGB II) in den letzten Jahren insgesamt 51 mal geändert … Die Sanktionen gegenüber Erwerbslosen sollen erheblich erleichtert werden. Ein Ankündigung der Androhung einer Leistungskürzung nicht mehr erforderlich. Verstöße gegen per Verwaltungsakt auferlegte Pflichten können nun ebenfalls …

Elternzeit und Hartz IV – Mutter muss nicht zwingend erreichbar sein
bafoeg-aktuell.de
Allerdings ist es nach Auffassung der Richter ein Widerspruch, wenn einerseits ALG-II-Bezieher während der Elternzeit von der eigentlichen Arbeitspflicht …

Keine Wannseekonferenz für Hartz IV Opfer nötig
Lustig ist vor allem der rechtliche Teil, der den Betroffenen Hartz IV Opfern zwar nominal die Bürgerrechte zugesteht, sie aber gleich wieder nimmt: …

Zeitarbeitsverband kritisiert Machnig-Initiative gegen Leiharbeit
T-Online
Berlin/Erfurt (dapd-lth). Der Bundesverband Zeitarbeit (BZA) übt scharfe Kritik an der neuerdings beschränkten Förderung für Thüringer Unternehmen mit hoher Leiharbeitsquote. Dadurch würden Firmen mit Zeitarbeitern „diskriminiert und im Wettbewerb …

Koblenzer Jobcenter mietet 3.600 m² Bürofläche
Property Magazine
Das Jobcenter der Stadt Koblenz hat zum 1. Juli Bürofläche im Stadtteil Koblenz Lützel (Am Berg 1 und Am Berg 5) angemietet. Das Jobcenter schloss einen langfristigen Mietvertrag ab. Über die Miethöhe vereinbarten Vermieter und Mieter Stillschweigen. …

Hartz IV Bildungspaket startet im Chaos
bafoeg-aktuell.de
Seit dem 1. April steht das Bildungspaket allen Beziehern von ALG II und Wohngeld zur Verfügung, die Regelungen hierzu im § 28 SGB II. Damit soll Kindern aus Geringverdiener-Familien zumindest teilweise die Nachhilfe oder Mitgliedschaft in einem …

ARGE-Nachrichten Montag, 04.April 2011

Rentenchef sieht System durch Niedriglöhne gefährdet
Der Ausbau des Niedriglohnsektors in Deutschland wird die Altersarmut drastisch erhöhen und letztlich …
Rächer setzt Hagener Wohnhaus in Flammen
Derwesten.de
Er fühlte sich von der Arge schlecht behandelt, schikaniert, im Stich gelassen. Deshalb steckte Detlev N. (51) aus Wut ein Mehrfamilienhaus an. Das Feuer brachte mehrere Bewohner in Lebensgefahr. Seit Freitag verhandelt das Landgericht die schwere …

Mitarbeiterin des Jobcenters beleidigt
Freies Wort
Von Stefan Löffler Weil er eine Jobcenter-Mitarbeiterin als Nazi betitelte, musste sich ein Mann vor dem Amtsgericht Sonneberg verantworten. Sonneberg – Während eines Termins mit seiner Jobcenter-Kundenbetreuerin ließ sich der 2006 aus Russland nach …

Sozialgutscheine ab sofort erhältlich
Holsteinischer Courier
So sehen die Gutscheine aus: Eine Musikerin, eine kleine Tänzerin und ein Fußballspieler zieren die Ausweise, die Thorsten Hippe vom Jobcenter in der Hand hält. Foto: Carstens Hartz-IV-Empfänger und Familien, die Wohngeld erhalten, finden in den …

Schwarz, muslimisch, diskriminiert – Die prekäre Lage afro-amerikanischer …
Deutschlandradio
In einer prekären Lage fühlen sich offenbar viele Schwarze von der Doppelstrategie angesprochen, mit der muslimische afro-amerikanische Organisationen für den Islam werben: Sie betonen, wie zentral Solidarität und Gemeinsinn im Islam sind – und …

Schärfere Sanktionen bei unter 25-jährigen
Schärfere Sanktionen bei unter 25-jährigen rechtlich nicht haltbar – Abschaffen! Unter 25-jährige Arbeitslosengeld-II-Berechtigte werden, so führt Sofia …

Jobcenter wertet Ehrenamt als Schwarzarbeit
HNA.de
Mit Verwunderung nahm der ehemalige Hardegser SPD-Ratsherr und Ratsvorsitzende, der mit Unterbrechungen seit 2002 Arbeitslosengeld bezieht, ein Schreiben des Jobcenters Northeim zur Kenntnis. Darin warf man ihm vor, eine Tätigkeit bei der Stadt …

Irritationen um Kopftuch im Job-Center
Schaumburger Nachrichten
Anlass von Missverständissen im Job-Center: das Kopftuch von Emine Albayrak. Stadthagen (ssr). „Ich trage das Kopftuch, seit ich zwölf bin“, erzählt die verheiratete Mutter von zwei fünf- und siebenjährigen Kindern, „und zwar freiwillig und aus …

Leiharbeit: „Natürlich bist du Billiglöhner“
Schwäbische Zeitung
Und für ihn steht eines fest: „Natürlich bist du als Leiharbeiter ein Billiglöhner.“ Für seinen Vollzeitjob mit Schichtarbeit in der Logistikabteilung eines Häfler Unternehmens kassiert er rund 1400 Euro netto. Seine festangestellten Kollegen, betont …

ARGE-Nachrichten Samstag, 02.März 2011

Entwicklung der Hartz IV-Empfängerzahlen im März
Verbände Forum
(Berlin) – Der Deutsche Landkreistag hat heute (31. … Seit über einem Jahr sinkt die Zahl der SGB II-Leistungsempfänger in den neuen Bundesländern stärker …

„Mit Regelsatz ist adäquate Ernährung möglich“
Nordkurier
Zu viel, zu wenig oder genau richtig – die 364 Euro monatliche Grundsicherung für Hartz IV-Empfänger werden immer wieder diskutiert. Warum das Sozialministerium in Schwerin keinen Handlungsbedarf bezüglich des Hartz IV-Regelsatzes des …

Was der Dienstvertrag beinhaltet Mitarbeiter haben viele Pflichten
ChannelPartner
Die Arbeitspflicht hat der Arbeitnehmer grundsätzlich gemäß § 613 S. 1 BGB durch seine eigene Person zu erbringen, wobei die Personengebundenheit des …

Mehr Hartz IV Missbrauch?
von sozialleistungen.info
Nach einem Bericht der “Berliner Zeitung” hat der Leistungsmissbrauch beim ALG II im Jahr 2010 einen Rekordstand erreicht. Das Blatt beruft sich hierbei auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA). “Die aktuellen Zahlen sagen nicht, …

„Das Hartz-IV-Gesetz wird so nicht standhalten“
tagesschau.de
Die bisherige Hartz-IV-Regelung wurde vom Bundesverfassungsgericht gekippt. Nach monatelangen Verhandlungen bekommen die 3,5 Millionen Hartz-IV-Empfänger nun ab heute einen höheren Regelsatz. Aber auch das neue Gesetz würde einer Prüfung des …

Hartz-IV-Kompromiss nach wie vor umstritten
Nachrichten-Magazin | Internetzeitung | OPEN-REPORT.de
… neuen Hartz-IV-Regelsätze unterstützen. Die Neuberechnung sei aus Sicht des Verbandes nicht verfassungsgemäß, sagte Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider am Freitag im Deutschlandfunk. Er sei „hoch optimistisch“, dass das

Wenn Religionsfreiheit unbezahlbar ist
Legal Tribune ONLINE
Bei der pflichtgemäßen Ausübung des Ermessens muss die Behörde das Gebührenrecht aber im Lichte der negativen Religionsfreiheit aus Art. 4 Abs. 1 und 2 GG auslegen und anwenden. Bei einem Empfänger von Hartz IV wird man typischerweise davon ausgehen …


Bildungs- und Teilhabepaket tritt endlich in Kraft

Wochenanzeiger Herford
Anspruchsberechtigt sind Familien mit Kindern, die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende (Arbeitslosengeld II) nach dem SGB II, Hilfe zum Lebensunterhalt / Sozialhilfe nach dem SGB XII, Wohngeld oder Kinderzuschlag nach dem …

Hartz IV Chaos um das Bildungspaket

ZEIT ONLINE
„Die Hauptgewinner sind die Kinder“, befand Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Ende Februar, als die Hartz-IV-Reform nach langem Streit endlich beschlossen wurde. Tatsächlich ist das in der Reform verankerte Bildungspaket auf den ersten Blick …


Jobcenter: Keine Gnade für Hartz-IV-Betrüger

FOCUS Online
Vielmehr wird damit bestätigt, dass wir in den Jobcentern gut aufgestellt sind.“ Die Mitarbeiter seien sensibilisiert und gut qualifiziert. Auch das Verfahren zu Überprüfung der Hartz-IV-Empfänger werde ständig optimiert. …

Wenn das Jobcenter Erspartes einzieht
Schweriner Volkszeitung
So oder ähnlich könnte es ausgesehen haben: Das Ludwigsluster Jobcenter forderte, damals noch unter dem Namen Arge, eine Rückzahlung von Geldleistungen in Höhe von mehr als 9000 Euro. Benjamin Piel Harald Wegner (Name geändert) kann nicht mehr. …

Würzburg: Hartz IV-Versorgung – Stadt wird keine Optionskommune
106,9 Radio Gong
Bislang obliegt das der ARGE, der Arbeitsgemeinschaft der Bundesagentur für Arbeit. So genannte Optionskommunen sind im Regierungsbezirk Unterfranken bereits der Landkreis Würzburg und die Stadt Schweinfurt. Als weitere Optionskommunen vorgeschlagen …

ARGE-Nachrichten Freitag, 01.März 2011


– Katja Kipping über Hartz IV Sanktionen

Mehr Politik bei Youtube (als Playlist):
Katja Kipping Hartz IV Sanktionen Regelsatz SGB II XII 2 12 Fallmanager Arge

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen strafgerichtliche …
von Steinbock
Aktuelle Anträge Arbeitslosengeld II – Antrag auf Vorschusszahlung – Anträge zu Geldgeschenke, – Schulmaterialien, Heizkosten – etc. Widersprüche – Widerspruch fehlerhafter Bescheid – Untätigkeitsandrohung … Solche Jobs würde ich schnell hinschmeissen, aber so dass da keine Sanktion folgen kann…… … Hans zu: Von der Leyen lässt die Katze aus dem Sack Also bei uns schaut es so aus, das wir trotz einem Vollzeitjob (40 Std. Woche ) und einem Teilzeitjob (25 .. …

Knast schützt nicht vor Rauswurf
Auto Service Praxis
Anders als bei einer langandauernden Erkrankung habe der inhaftierte Arbeitnehmer es selbst verschuldet, dass er seiner Arbeitspflicht nicht nachkommen …

Eigene Jobcenter künftig in zehn Städten und Kreisen
innsalzach24.de
In welche Städte und Kreise die Jobcenter kommen: Zusätzlich zu den Städten Erlangen und Schweinfurt sowie den Landkreisen Miesbach und Würzburg erhalten weitere sechs Städte und Kreise den Status einer sogenannten Optionskommune, teilte das bayerische …

Jobcenter zahlt ab sofort neuen Regelsatz
Derwesten.de
Nachdem das Gesetz nun auch faktisch in Kraft getreten ist, kann das Jobcenter Ennepe-Ruhr die Veränderungen umsetzen. Für die rund 26 000 Menschen, die im Ennepe-Ruhr-Kreis vom Jobcenter EN betreut werden, heißt das, dass sie die erhöhten Leistungen …

3,35 Euro Miete zu viel – Jobcenter hat Erbarmen
Derwesten.de
Das Jobcenter lehnte ab und verwies auf die Grenze. Mehrere Monate hatte die Weißrussin nach einer neuen Bleibe für sich und ihr Kind gesucht. Sie ist alleinerziehend, der deutsche Mann hatte sie sitzen gelassen. Jetzt möchte sie sich ein neues Leben …

Hartz IV: Berliner Behörden mit Bildungspaket überfordert
Berliner Morgenpost
Zunächst hatte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Jobcenter damit betrauen wollen, die Kinder aus armen Familien zu fördern. Die Vorleistungen, die Teams in den einzelnen Jobcentern geleistet hatten, hat die Regionaldirektion der …

Hartz-IV-Studie: Strenge Job-Center sind erfolgreicher – Politik …

Jetzt ist es bewiesen: Hartz-IV-Empfänger, die Angst vor Kürzung ihrer Stütze haben, suchen sich viel schneller einen Job als andere Arbeitslose!
http://www.bild.de/politik/2010/studie/strenge-job-center-erfolgreicher-11378640.bild.html

ARGE-Nachrichten Donnerstag, 31.März 2011

mindestlohn.de  Niedriglöhne ruinieren Renten
Der Ausbau des Niedriglohnsektors in Deutschland werde die Altersarmut drastisch erhöhen und letztlich alle Sozialsysteme existenziell gefährden, …

Rentenchef sieht System durch Niedriglöhne gefährdet  Finanzen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Ausbau des Niedriglohnsektors in Deutschland wird die Altersarmut drastisch erhöhen und letztlich zur Existenzgefahr …

Ureinwohner in Ecuador werfen Präsident Völkermord vor
AFP
Correa und seine Minister förderten ungeachtet der Folgen für die Ureinwohner die Ausbeutung des Erdöls in dem Gebiet der Tagaeri und der Taromenane. „Aufgrund der kulturellen Verletzlichkeit dieser Völker und ihrer Abhängigkeit von den Ökosystemen …

Die Schatzkammer in der Arktis
Neues Deutschland
In der Arktis taut das Eis – Konzerne wittern daher das Geschäft mit der Ausbeutung von Rohstoffen, die bis dato unrentabel war. Die Rohstoffsuche in Grönland hat Ähnlichkeit mit einem Märchen: Man weiß, dass die Belohnung für alle Mühen groß sein kann …

Blutige Bananen
Readers-edition.de
Die Firmengeschichte ist gekennzeichnet von Ausbeutung, Landraub, Umweltzerstörung, Kokainschmuggel, Mord, Regierungsstürzen, Errichtung von faschistischen Militärdiktaturen und anderer Schweinereien. Am 30.3.1899 wurde in Boston das Unternehmen unter …

Afrika: Geld von Migranten verringert Armut
Entwicklungspolitik Online
Die Rücküberweisungen dieser Migranten in die Heimat – rund 40 Milliarden US-Dollar im Jahr 2010 – tragen beträchtlich zu einer Verringerung der Armut bei. Das geht aus einem neuen Bericht der Weltbank und der Afrikanischen Entwicklungsbank mit dem …

Leiharbeit: Das geht an die Menschenwürde
Thüringische Landeszeitung
Arm trotz Arbeit: Aktion des Deutschen Gewerkschaftsbundes Thüringen anlässlich des bundesweiten Protestes für die gleiche Bezahlung von Leiharbeit. Foto: Peter Michaelis Um 1900 herum nannte man sie Tagelöhner, die vorwiegend Männer ohne festes …

Geld als Hilfe, Tauschmittel und Hartz IV
Buergerstimme – Nachrichten ehrlich und direkt
Die ARGE jedoch sagte ihm, dass das nicht von der ARGE übernommen wird, weil es sich hier um ein Fernstudium handelte. Dem Leistungsbezieher wurde eine Alternative angeboten, er könne sein Studium in einer Schule absolvieren. …

ALG-II-Empfängerin in Elternzeit muss nicht stets erreichbar sein
Boulevard Baden
Eine Angestellte, die während ihrer Elternzeit Arbeitslosengeld II (ALG II) bezieht, darf auch ohne Erlaubnis der Arge oder des Jobcenters in den Urlaub fahren. Die Erreichbarkeitsanordnung (EAO) gelte in diesem Fall nicht, stellte das Sozialgericht …

Mitarbeiter im Jobcenter angepöbelt: Geschäftsführerin lässt Sicherheitslage …
Ahlener Zeitung
Mit im Bild: Petra Schreier, Geschäftsführerin des Jobcenters im Kreis Warendorf, sowie Nadine Kresimann (li.), Leistungssachbearbeiterin. Foto: Oelde – Die Mitarbeiter des Jobcenters in Oelde fühlen sich an ihrem Arbeitsplatz unsicher. …

Hartz IV ist neu, aber kaum besser
Neues Deutschland
Die Hartz-IV-Reform ist in Kraft. Doch abgesehen davon, dass die Kommunen teilweise noch gar nicht auf die Bearbeitung der Ansprüche eingestellt sind, bleiben viele Unzulänglichkeiten und Ungerechtigkeiten offen. Am Dienstag ist die lange umstrittene …

Hartz IV: Linke strebt Normenkontrollklage an
gegen-hartz.de
Nachdem wir gestern darüber berichteten, dass die Linke anscheinend keine Normenkontrollklage gegen den von Union, FDP und SPD getragenen „Hartz IV-Kompromiss“ anstrebt, hat sich heute das Büro der sozialpolitischen Sprecherin und …

Von: Ralph Boes aus Deutschland / Berlin
Die Petiton ist beendet. Es wurden 6316 Unterschriften gesammelt.
Die Petition befindet sich in der Beratung/Prüfung beim Empfänger.
Arbeitslosengeld II – Abschaffung der Sanktionen nach § 31 SGB II
Der Deutsche Bundestag möge beschließen … sofort die Sanktionen nach § 31 SGB II abzuschaffen.

ARGE-Nachrichten Mittwoch, 30.März 2011

Arbeit ohne Lohn – Ausbeutung hunderter Ausländer im tschechischen …
Der Frühling hat begonnen. In den Staatswäldern ist es wieder Zeit, Bäume zu pflanzen. Und es ist wieder Zeit, Arbeitskräfte zu rekrutieren, die diese Aufgabe möglichst kostengünstig erledigen. Am meisten Geld sparen…

Aufschwung im Jobcenter Mehr Hartz-IV-Empfänger in Arbeit
taz
Die Bundesagentur für Arbeit legt Zahlen über die erfolgreiche Vermittlung von Arbeitslosen in Jobs vor. Doch für rund die Hälfte aller Betroffenen ist die neue Stelle nicht von Dauer. VON EVA VÖLPEL Jobs gibt’s offenbar einige – fragt sich nur welche: …

Kommunen wollen eigene Jobcenter aufbauen
NDR Online
Im vergangenen Jahr hatte der Bundestag die Reform der Jobcenter beschlossen. Das Gesetz lässt künftig mehr Optionskommunen zu. Bislang betreut im Land nur der Kreis Ostvorpommern Langzeitarbeitslose selbstständig.

GRÜNE: Bund kürzt Gelder für Jobcenter in unzumutbarem Ausmaß
njuuz
Die von CDU und FDP geführte Bundesregierung und die Bundesagentur für Arbeit kürzen die Mittel für die Jobcenter mit schwerwiegenden Auswirkungen. „Man kann schon sagen, dass sich die Mittel, die den Städten für die Integration in den Arbeitsmarkt zur …

Die „große“ Chance in der Leiharbeit zur Beendung von Lohndumping vertan?
duckhome.de
Nun hat der Bundestag die neue „Lohnuntergrenze“ in der Leiharbeit mit einem Gesetz beschlossen. Weitab von einem „Equal Pay“ werden die neuen Mindestlöhne für Leiharbeiter – ab 1.Mai 2011, mit 7,79 Euro (Westtarif) bzw. 6,89 Euro (Osttarif) betragen. …

Verfrühter Aprilscherz des Wirtschaftsministers?
Deutschland Today
Über die Leiharbeit erhalten vor allem Geringqualifizierte als Hilfsarbeiter eine Chance. Eine Verteufelung der Leiharbeit steht nicht im Einklang mit der positiven Arbeitsmarktentwicklung, die bisher für mehr Beschäftigung in Thüringen gesorgt hat. …

Gesetz gegen Missbrauch der Leiharbeit? – LabourNet Germany
So kann der Missbrauch von Leiharbeit nicht gestoppt werden … „An der ungerechten Bezahlung von Leiharbeitern ändert sich gar nichts“, sagte Detlef Wetzel …

75 Seiten Bürokratie Deutschlands dickster Hartz-IV-Bescheid
BILD
Ramona Grahl (40) hatte eigentlich nur einen Folgeantrag für Hartz IV gestellt. Doch statt einer normalen Antwort bekam sie diesen Klopper per Post ins Haus Von NORBERT FLEISCHER Welcher Sachbearbeiter war denn hier überfleißig? …

Nachhilfe macht am meisten zu schaffen
Südwest Presse
Darauf haben nicht nur Kinder Anspruch, die Hartz IV erhalten, sondern auch Empfänger von Kinderzuschlag und Wohngeld. Im ersten Fall läuft dies im Regelfall über die Jobcenter, im zweiten und dritten über die Gemeinden; übergangsweise nimmt die …

ARGE-Nachrichten Dienstag, 29.März 2011

DJV – Deutscher Journalisten-Verband: Leiharbeit
„Diejenigen Zeitungsverlage, die mit Hilfe der Leiharbeit tarifliche Standards umgehen, … „Diesen Missbrauch der Leiharbeit schreibt das Gesetz fest. …

Mit Münze am Hinterkopf getroffen
Aachener Zeitung
Sie hatte sich mehrfach mit Mitarbeitern der ARGE in Geilenkirchen auseinandergesetzt und fühlte sich schlecht behandelt. So war es am 23. Oktober vergangenen Jahres dazu gekommen, dass die Angeklagte die Tür eines Büros bei der ARGE öffnete, …

Helfer begleiten und betreuen ältere Menschen
Gießener Allgemeine
»Ohne die enge und gute Zusammenarbeit mit dem Jobcenter – zuvor GIAG – ist unsere Arbeit nicht denkbar«, sagt Hauschild. Zwar sei die Beschäftigung von »Ein-Euro-Jobbern« politisch leider nicht mehr gewollt, doch habe der Förderverein nun beim …

Hartz-IV: Pflicht zur Bildung von Rücklagen
Readers-edition.de
Bundespräsident Christian Wulff hat den neuen Hartz-IV-Regelungen per Unterschrift zugestimmt. Hartz-IV-Betroffene sind künftig verpflichtet, von 364,00 Euro Rücklagen zu bilden. Das heißt also, trotz steigender Lebensmittelpreise, …

LINKE: Abschaffung aller Sanktionen und Leistungseinschränkungen …
Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) werden sämtliche Sanktionen und im. Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) werden die. Leistungseinschränkungen abgeschafft …

Für ein „bedingungsloses Grundeinkommen“?
sozialismus.info
Der selbe Betrag für alle – existenzsichernd, ohne Bedürftigkeitsprüfung, ohne Arbeitszwang. Diese Forderung ist nicht neu…

Allein auf der Straße
Kölner Stadt-Anzeiger
Bittere Armut: Die Eltern sind gestorben, die Kinder sind ganz auf sich allein gestellt. In der winzigen Küche versucht einer der Jungen, den Ofen mit feuchten Maisstängeln zu heizen. (Bild: privat) Bittere Armut: Die Eltern sind gestorben, …

Machnig sagt Leiharbeit den Kampf an
MDR
Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig will die zunehmende Leiharbeit eindämmen. Der SPD-Politiker sagte, ab April solle Firmen, die mehr als 30 Prozent Leiharbeiter beschäftigen, die Investitionshilfe gestrichen werden. …

Wie die Leiharbeit mit der Altersarmut zusammenhängt
Schwarzwälder Bote
„Leiharbeit darf keine Personalstrategie werden“, so Wolfgang Hermann beim „Kreuzweg der Arbeit“. Foto: Baiker Foto: Schwarzwälder-Bote Von Jürgen Baiker Horb. Tragen die Gewerkschaften durch Tarifverträge dazu bei, dass Leiharbeiter schlechter bezahlt …

Hartz IV: Jobcenter verweigern PKV-Differenzbetrag
Heilpraxisnet.de
Obwohl das Bundessozialgericht unlängst entschieden hatte, dass Jobcenter die Beiträge der Privaten Krankenversicherung für Hartz IV Bezieher in Höhe eines der GKV vergleichbaren Basistarifs erstatten müssen, weigern sich Jobcenter auch rückwirkend …

Hartz IV: Erstattungsansprüche des Jobcenters
gegen-hartz.de
Zu Erstattungsansprüchen des Jobcenters an andere Leistungsträger (§§ 102 ff SGB X) wird es regelmäßig nur dann kommen, wenn das Jobcenter rückwirkend unzuständig geworden und der Anspruch auf das Arbeitslosengeld II (ALG II) dadurch rückwirkend …

Freie Presse
Aber die Post vom Jobcenter findet sie zugleich makaber. „Vielleicht sollte ich den Brief zurückschicken und die neue Adresse mitteilen“, sagt sie und meint mit dem neuen „Wohnort“ den Friedhof. Der Inhalt des Briefes, den das Jobcenter …

Rekord! : 1 Million Hartz-IV-Empfänger in Jobs vermittelt
BILD
Die höchste Quote seit Einführung der Hartz-Reformen 2005. Laut Bundesagentur hat damit jeder fünfte arbeitsfähige Empfänger von Arbeitslosengeld II eine neue sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufgenommen. Zweite gute Nachricht: Den …

Menschenverachtende Hartz IV Sanktionen
gegen-hartz.de
„Immer wieder begegnen uns Menschen, die von Sanktionen betroffen sind und sich deswegen in einer körperlichen und seelischen Ausnahmesituation befinden, weil die Hartz IV-Leistungen teilweise bis zu 100 Prozent abgesenkt worden sind. …

Berühmter Ex-Arbeitsloser im Ortsbeirat
BILD
Wiesbaden – Der einst berühmteste Hartz-IV-Empfänger, Henrico Frank, ist in der Politik angekommen. Er zieht für seine Gruppe „Lebenswertes Westend” in den Ortsbeirat des Wiesbadener Stadtteils ein. Der gelernte Maurer und damalige Hartz-IV-Empfänger …

Prekäre Beschäftigung – alternativlos in Europa? Symposium
Die Ausweitung prekärer Formen von. Beschäftigung ist eines der großen ge- … „ Prekäre Beschäftigungsverhältnisse“ aus deutscher wie auch europäischer Per- …

Der Vorstand des Vereins ehemaliger Heimkinder – Eine Stellungnahme
Readersedition
In seinem Grundgehalt erfüllt er die Intension der Sklavenarbeit. Der Absatz 3, Artikel 12 GG ist die juristische Voraussetzung für Verbrechen gegen die …

ARGE-Nachrichten Montag, 28.März 2011

Weg mit den Sanktionen im SGB II und XII! (Katja Kipping, MdB …
Rede von Katja Kipping am 24.03.2011 vor dem Deutschen Bundestag zum Antrag der Fraktion DIE LINKE BT-Drs. 17/5174 „Sanktionen im Zweiten Buch …

Abschaffung der Sanktionen nach § 31 SGB II – Openpetition
Der Deutsche Bundestag möge beschließen … sofort die Sanktionen nach § 31 SGB II abzuschaffen.

LINKE: Abschaffung aller Sanktionen und Leistungseinschränkungen
Wörtlich heißt es im Antrag der LINKEN: „In der bestehenden Grundsicherung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) werden sämtliche Sanktionen und …

Rede im Deutschen Bundestag. am 24. März 2011. TOP 14.

„Sanktionen im SGB II und Leistungseinschränkungen im SGB XII abschaffen“ (Antrag Linke). (5 Minuten) …

Debatte über Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger – Politik – Bild.de
Hatz auf Hartz-IV-Empfänger: Mit seinem Ruf nach einer Arbeitspflicht für Stütze -Bezieher hat Roland Koch eine Wut-Welle ausgelöst.

Rentenchef sieht System durch Niedriglöhne gefährdet
all-in.de – Der Onlineauftritt der Allgäuer Zeitung und der Heimatzeitungen.

Nico Baumgarten: Hat die größte Müllkippe Lateinamerikas besucht
Jungle World
Ihr Leben ist von Armut und Unsicherheit geprägt, doch ihr Alltag sieht nicht so aus, wie bekannte Filme in den vergangenen Jahren das Leben in Armenvierteln der brasilianischen Städte darstellten. von Nico Baumgarten Jardim Gramacho ist eine der …

„Eure Armut kotzt mich an!“
Unter dem Titel „Eure Armut kotzt mich an“ betrachten die ausstellenden Künstler den Obdachlosen als „role model“ in der zeitgenössischen Kunst. …

ARGE-Nachrichten Sonntag, 27.März 2011

Weg mit den Sanktionen im SGB II und XII! – Nordhausen-Info zu …
von Madame-Cherie
Mit Hartz IV wird schon seit 5 Jahren erprobt wie weit man gehen kann. Das Credo : Sozialverträgliches Frühableben durch.
Bürgerarbeit: Wie weiter? März 2011
Ver.di und DGB müssen die Interessen der Beschäftigten und Erwerbslosen verteidigen!
Erwerbslose befürchten ein „Einknicken“ und unnötige Zugeständnisse ge-genüber der schwarz-gelben Arbeitsmarktpolitik…

Ich wohne da, wo mein Rucksack ist
Neues Deutschland
In ihrer idealen Gesellschaft gibt es keine Herrschaft von Menschen über Menschen, keine Ausbeutung von Tieren, keine Umweltzerstörung und keine Atomkraftwerke. Für ihre Ziele kämpft die »Vollzeitaktivistin« mit scharfer Zunge und spektakulären …

„Wer unten ist, bleibt unten“
Badische Zeitung
Minijobs, geringfügige Beschäftigungsverhältnisse oder Leiharbeit haben hierzulande stark zugenommen. Viele Menschen brauchen mehrere Jobs und können selbst dann kaum davon leben. Wo liegen die Ursachen? Was hat das für Folgen für die Familien? …

Mehr Sozialdetektive als angegeben bei Arge Weimar/Apolda
Ostthüringer Zeitung
Die inzwischen aufgelöste Arge Weimar/Apolda habe mehrfach falsche Angaben in Bezug auf ihre Sozialdetektive gemacht, kritisiert der Landtagsabgeordnete Thomas Hartung…

Lebensmittelgutscheine der ARGE – ein schweres Los? eBay …
Zufällig bekam ich mit, wie eine Frau (mit Sohn dabei) einen gerade vorbeikommenden Verkäufer fragte, ob Lidl auch Lebensmittelgutscheine der ARGE …

Hartz IV „gehört in die Tonne“ – Uwe Döring fordert völlig neues System
ShortNews.de
In Sachen Hartz IV kommt es immer wieder zu nicht verständlichen Bescheiden und daran angelehnte Klagewellen von Betroffenen. Der ehemalige Arbeitsminister Schleswig-Holsteins, Uwe Döring (SPD), hat nun geäußert, dass Hartz IV „in die Tonne“ gehöre. …

ARGE-Nachrichten Samstag, 26.März 2011

Die Linke fordert sanktionsfreie Grundsicherung
Deutscher Bundestag
… dass sämtliche Sanktionen in der bestehenden Grundsicherung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) sowie die Leistungseinschränkungen im …

Repressive Wende in der Sozialen Arbeit (zB in der Jugendhilfe)
Hamburg-Magazin
von Zwangs- und Kontrollmaßnahmen sind die immer wieder verschärften Regularien für ALG-II-Empfänger und deren drastische Sanktionen bei Fehlverhalten. …

Tacheles Forum: Re: Keine Sanktion bei unerlaubter Ortsabwesenheit
Auch die Sanktionsmöglichkeiten nach § 31 SGB II werden nicht als „gründlicher Hinweis“ in die EGV übernommen, sondern als Beipackzettel der EGV hinten …

Holsten-Mitarbeiter wehren sich gegen Niedriglöhne
Hamburger Abendblatt
Hamburg. Mehr als 150 Mitarbeiter der Hamburger Carlsberg-Brauerei (Holsten) gingen gestern im Rahmen eines Warnstreiks auf die Straße. Unterstützung bekamen sie von Beschäftigten der Konkurrenten Becks und Flensburger Pilsener sowie der …

Lohn und Brot
Hamburg-Magazin
Über Ausbeutung und Leistungsbewusstsein, über Kündigungen und Konkurrenzdruck, über Absturzängste und Aufstiegsträume. Die auftretenden Figuren entstammen zwei Texten, die beide auf Interviews basieren: Erika Runges Bottroper Protokollen von 1968 und …

Leiharbeit im Journalismus nicht
Pressrelations (Pressemitteilung)
Die Gesetzesnovelle sei untauglich, um damit den bekannten Missbrauch der Leiharbeit durch Zeitungsverlage zu verhindern, sagte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. So wird etwa vorgesehen, dass Leiharbeitnehmer frühestens nach sechs Monaten in dem …

Gleich 16 Firmen informierten
Westfälische Nachrichten
Gronau – Nachdem die Wirtschaftskrise gerade auch auf die Zeitarbeitsbranche durchschlug, boomt Leiharbeit inzwischen wieder. Davon konnten sich Besucher gestern Nachmittag im Wirtschaftszentrum Gronau selbst ein Bild machen: Gleich 16 …

Blind und taub
Ostthüringer Zeitung
Nicht für die Leiharbeit. Die übrigens von Rot-Grün unter Kanzler Schröder erst richtig entfesselt worden ist. Respekt, sagt Unternehmer Recknagel. Flächendeckende Mindestlöhne? Gesetzliche Begrenzung der Leiharbeits-Schwemme? Wozu das denn. …

„Arge hat meine Frage nie beantwortet“
sz-online
Teilweise waren es nur zehn Euro, die er im Monat von der Arge bekam, sagt er. Dennoch forderte sie 205 Euro aus seinen Nebenkosten-Erstattungen von 2006 und 2007 zurück – Strafbefehl wegen Betrugs in zwei Fällen inklusive. Er habe sogar bei der Arge …

„Ich habe gar nicht so weit gedacht“
sz-online
Fürs erste Jahr zahlte sie rund 200 Euro nach Aufforderung an die Arge zurück. Die 225 Euro, die sie 2007 rückerstattet bekam, gab sie der Arge aber nicht an. „Ich habe wieder auf die Aufforderung vom Amt gewartet“, sagt Sandra W. Die …

„Ich habe doch immer alles angegeben“
sz-online
„Ich war doch bei der Arge und habe meine Nebenkostenabrechnung abgegeben“, sagt die junge Frau. „Dann habe ich gewartet, dass die Arge das Geld zurückfordert, hat sie aber nicht gemacht.“ Der als Zeuge geladene Sachbearbeiter der Arge betont, …

Hartz IV: Jobcenter verweigern Teilhabe-Anträge
gegen-hartz.de
Wie uns viele Leser berichteten, verweigern derzeit zahlreiche Jobcenter die formlose Antragsstellung für Teilhabe Leistungen (Hartz IV Bildungspaket). Von Seiten der Behörden verwies man darauf, dass die Regelungen erst in Kraft treten, …

Bundespräsident unterschreibt Hartz-IV Gesetze
gegen-hartz.de
Der Bundespräsident Christian Wulff (ehemals CDU) hat heute die umstrittenen Hartz IV-Gesetzesneuregelungen unterzeichnet. Damit sind die neuen Hartz IV Gesetze offiziell von höchster Stelle bestätigt. Für Bezieher von Arbeitslosengeld II Leistungen …

ARGE-Nachrichten Freitag, 25.März 2011

Leiharbeit ist Sklavenarbeit – Video – YouTube
Zeitarbeit in der Kritik …

Gold statt Dollar
sueddeutsche.de
In der Verbreitung des Papiergelds wittern konservative Verschwörungstheoretiker ein Komplott der Hochfinanz zur Ausbeutung des kleinen Mannes. Gerade jetzt, da die Federal Reserve versuche, die Wirtschaft mit heiß laufenden Notenpressen wieder in Gang …

Müllberge als potenzielle Goldgruben
Heise Newsticker
Mit steigenden Rohstoffpreisen stößt die Idee des „Urban Mining“ – einer Ausbeutung dieser Lagerstätten – zunehmend auf Interesse, berichtet Technology Review in seiner aktuellen Ausgabe 4/2011 (jetzt am Kiosk oder direkt im heise Online-Shop zu …

Neue Regelungen zur Leiharbeit sind reine
Pressrelations (Pressemitteilung)
Die schwarz-gelbe Bundesregierung verfehlt mit diesem Gesetzentwurf das Ziel, die Missstaende bei der Leiharbeit zu beheben. Der Gesetzentwurf ist reine Kosmetik und ein weiterer Beleg dafuer, wie hilflos Ursula von der Leyen ist, wenn es um die …

Schäfer-Gümbel: Nicht mehr aus Wirtschaft heraushalten
Gießener Anzeiger
Heute seien vier von zehn Beschäftigten in so genannten „Atypischen“ Arbeitsverhältnissen, also Teilzeit, Leiharbeit, Praktika, Niedriglohn, 400 Euro und Werkverträge. Die wenigsten wüssten, dass die Hälfte aller unter 35-jährigen noch nie einen …

Abkassieren mit Hartz IV
sueddeutsche.de
Von Thomas Öchsner, Berlin Die Reform der Hartz-IV-Regelungen sollte mehr Mittagessen für arme Kinder ermöglichen. Stattdessen versickert das Geld bei den Kommunen, weil diese nun ihre eigenen Zahlungen einstellen. Wenn Bundesarbeitsministerin Ursula …

ARGE-Nachrichten Donnerstag, 24.März 2011

Sanktionsbescheid und die zuvor erforderliche …
Nach § 31 Abs 1 Satz 1 Nr 1c SGB II wird das Arbeitslosengeld unter Wegfall des Zuschlags nach § 24 SGB II in einer ersten Stufe um 30% der für den …

elektronische Vorab-Fassung
Sanktionen und Leistungseinschränkungen im SGB II bzw. …. Susanne Götz u.a.: Sanktionen im SGB II. Unter dem Existenzminimum, IAB Kurzbericht …

Deutschland Deine Kinder
hpd.de
religiösen Zwang, Einsatz von Medikamenten und -Versuchen, Arbeit und Arbeitszwang, fehlende oder unzureichende schulische und berufliche Förderung. …

Leiharbeiter: Verdoppelung bis 2015 erwartet Österreich
DiePresse.com
In 83Prozent der Fälle schafft die Leiharbeit also zumindest vorübergehend Arbeitsplätze. Aktuell werden in Österreich 60.000 Menschen auf Zeit vermittelt, etwa zwei Prozent der Erwerbstätigen. In England liegt der Wert bei 3,6Prozent. …

Beliebte Mobbingopfer: Junge Arbeitnehmer unter Stress
n-tv.de NACHRICHTEN
Leiharbeit, Zeitverträge, Mobbing – die Arbeitswelt ist in den letzten Jahren rauher geworden. Das bekommen auch Berufseinsteiger und junge Arbeitnehmer zu spüren. Immer mehr von ihnen leiden unter psychischen Störungen, zeigt eine aktuelle Studie…

Zeitarbeitsbörse bei der Agentur für Arbeit in Trier
Trierischer Volksfreund
Mit dabei auch die Gewerkschaften, die die Leiharbeit kritisch begleiten. Trier. Die Zeitarbeit ist eine der flexibelsten Branchen auf dem Arbeitsmarkt. In der Region arbeiten derzeit mehr als 2200 Menschen in Zeitarbeit. Die Arbeitsfelder gehen von …

Unpünktliche Mietzahlung durch ARGE bzw. Jobcenter und Kündigung …
Wenn die Miete durch die ARGE bzw. Jobcenter unpünktlich an den Vermieter oder den Mieter zur Weiterleitung ausgezahlt wird, ist anwaltliche Beratung …

SG Berlin: Jobcenter muss nicht für Einzugsrenovierung zahlen
Kostenlose Urteile
Jutta Glock Berliner Hartz IV Empfänger haben gegen das Jobcenter keinen Anspruch auf Übernahme der Kosten für die Renovierung einer neu gemieteten Wohnung. Es ist davon auszugehen, dass in Berlin ausreichend Wohnungen angeboten werden, die auch ohne

Rekord bei Hartz-IV-Verfahren
Frankfurter Rundschau
Als Grund dafür nannte der Präsident des Landessozialgerichts Darmstadt, Harald Klein, das komplizierte Regelwerk zu Hartz IV und den Zickzackkurs der Politik. Seit Einführung von Hartz IV vor sechs Jahren habe es mehr als 40 Gesetzesänderungen gegeben …

Aufwandsentschädigung und Hartz IV
Feuerwehr-Magazin
Berlin – Eine gute Nachricht für Hartz IV-Empfänger, zumindest für die Feuerwehrangehörigen unter ihnen: ihre Aufwandsentschädigungen bis 175 Euro im Monat werden weiterhin nicht auf die staatlichen Leistungen angerechnet. Eine geplante Neuregelung der …

Weitreichende Verschärfungen der Hartz IV Gesetze
gegen-hartz.de
Die sogenannten Hartz IV Gesetze werden nach und nach den Wünschen der Bundesregierung angepasst. Für Arbeitslosengeld II Bezieher bedeutet dies eine eindeutige Verschärfung der Rechtslage. Nach Angaben der Bochumer Arbeitsgemeinschaft „prekäre …

Sozialausschuss: Immer mehr brauchen trotz Jobs staatliche Hilfe
Augsburger Allgemeine
Landkreis Im vergangenen Jahr gab es im Landkreis Neu-Ulm im Durchschnitt 3318 HartzIV-„Bedarfsgemeinschaften“. Das geht aus dem Bericht des sogenannten Jobcenters hervor, der gestern dem Kreistagsausschuss für Soziales und Senioren vorgelegt wurde. …

Gründungszuschuss für Arbeitslose und die bisherige Nebentätigkeit
Rechtslupe
Dieser Gründungszuschuss wird nach § 58 Abs 1 SGB III für die Dauer von neun … das Ziel der Kompensation verfehlen (vgl zu § 24 Abs 2 Nr 1 SGB II 8 ). …

Soziales: Awo-Chef fordert von Mülheim höhere Zuschüsse für Wohlfahrtsverbände
Derwesten.de
Fink macht eine prekäre Situation bei der Refinanzierung der Leistungen aus, die die Awo fürs Gemeinwesen erbringt. Beispiel Insolvenzberatung: Der Landeszuschuss, der für eine Personalstelle bei der Awo gewährt wird, so Fink, sei unverändert, …

Farbbeutelwürfe gegen Zeitarbeitsfirmen
Oldenburg (ots) – In der Nacht von Montag auf Dienstag wurden zwei Gebäude von Zeitarbeitsfirmen in Oldenburg mit mehreren Farbbeuteln beworfen. Die rote Farbe geriet sowohl an die Fassade…

ARGE-Nachrichten Mittwoch, 23.März 2011

Rechtswidrige Observierung von Hartz IV-Empfängern
Die Rote Fahne
(gegen-hartz.de) – Noch immer bespitzeln Jobcenter in Stasi-Manier rechtswidrig Hartz IV-Empfänger. Die Persönlichkeits- und Menschenrechte von ALG II-Empfängern werden so von den Arbeitsagenturen und Jobcentern weiterhin mit Füssen getreten. …

Leichlingen: SCL streicht Hartz -IV-Hilfe
RP ONLINE
VON PETER KORN – zuletzt aktualisiert: 22.03.2011 Leichlingen (RP) Im Streit mit der Stadt um einen „fünfstelligen“ Gewerbesteuerbetrag aus 2005 hat der SC Leichlingen jetzt die Beitragsfreiheit für Hartz-IV-Empfänger gestrichen. …

„Hartz-IV-Muttis“: Anzeige gegen Bürgermeister Borbe
Ostsee Zeitung
Bürgermeister Borbes „zugespitzte Äußerungen“ über Hartz-IV-Empfänger haben jetzt zu einer Anzeige geführt. Ribnitz-Damgarten/Nürnberg (OZ) – Der Nürnberger Thomas Müller hat bei der Staatsanwaltschaft in Rostock Anzeige gegen den Ribnitz-Damgartener …

Neue Hartz IV Regelsätze rechtlich nicht haltbar
gegen-hartz.de
Jürgen Borchert war maßgeblich an drei die Familienpolitik prägenden Urteilen beteiligt. Im Herbst 2008 rief der 6. Senat des Hessischen Landessozialgerichts unter seinem Vorsitz das Bundesverfassungsgericht zur Überprüfung der Hartz-IV-Sätze an. …

Sklavenarbeit und Gewalt – Simon Wiesenthal Lecture
APA OTS
Wien (OTS) – Unterschiedliche Lebens- und Arbeitsverhältnisse der Häftlinge prägten die Außenlager des KZ Neuengamme bei Hamburg: Die ersten dieser …

Carsten Zinn » Menschen haben keine Bedeutung
… Kriterien im Bereich des SGB II – Grundsicherung für Arbeitsuchende –. … Sanktionen dienen dazu, die Besetzung von Arbeitsplätzen zu unterstützen und …

Prozess-Posse: FDP-Zeuge fehlt im Prozess gegen dekadente Römer
Darmstadt – Ein „spätrömisches Gelage“ einer Arbeitsloseninitiative in einer FDP-Geschäftsstelle hat für die Römer zunächst noch keine strafrechtlichen Folgen. Dafür erwartet den besuchten Leiter der Geschäftsstelle aber ein…

Ein Placebo gegen die Auswüchse in der Leiharbeit
Telepolis
Anschließend sollten diese wieder in neu eröffneten, größeren Filialen in der Nähe für Schlecker tätig werden – als Leiharbeiter in der konzernnahen Firma Meniar. Für die Angestellten bedeutete das nicht nur eine erhöhte Arbeitsplatzunsicherheit, …

Jobcenter wegen Bombenalarms geräumt
WELT ONLINE
Berlin (dpa/bb) – Erneut ist wegen eines Bombenalarms das Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg geräumt worden. Mehrere hundert Menschen mussten am Dienstag ihre Büros in der Rudi-Dutschke-Straße verlassen. Die Polizei sperrte die Straße ab. …

Auch ein Hartz-IV-Empfänger hat Anrecht auf Gleitsichtbrille
Berliner Kurier
Das Jobcenter hatte ursprünglich verlangt, dass der Arbeitslose die verordnete Gleitsichtbrille aus eigener Tasche bezahlt, doch die Richter sagten: Wenn hier die Kosten der Gleitsichtbrille nicht als vom Jobcenter zu tragender Mehrbedarf gelten würde, …

Stadt kippt Ernährungszuschuss für Hartz IV-Kinder
TeleVision Zwickau – Deine Region im Bild
Für die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes ist künftig das Jobcenter zuständig. Weitere Auskünfte erhalten bedürftige Familien im Jobcenter, Werdauer Straße 62, Haus 5 oder telefonisch unter der Servicenummer 0375 60600.

ARGE-Nachrichten Dienstag, 22.März 2011

Alg II Sanktion | ALG II | wer-weiss-was
Das SGB III (ALG I) sieht nur gänzliche Sperrzeiten vor. § 144 Abs. 1 Nr. 3 SGB III ff …  Alg II Sanktion Hallo, erstmal lieben Dank für die Antwort. …
Kündigung ALG II und neue Anmeldung – Seite 11 – JuraForum.de
Hätten es Zeit und Priorität also zugelassen, schon weit vor dem Widerruf eines Verzichts auf ALG II eine Sanktion einzuleiten und diesen längst wirksam …

Mitbestimmungrechte bei Auftrag zum Steuern von Flurförderzeugen
anwalt.de
Der schriftliche Auftrag an einen Arbeitnehmer, Flurförderzeuge selbständig zu führen, ist eine Einzelmaßnahme, die die Arbeitspflicht eines einzelnen …

Ausbeutung in Abu Dhabi
taz
130 Künstler weigern sich, Werke nach Abu Dhabi zu liefern. Sie wollen auf die schlechten Bedingungen der Gastarbeiter aufmerksam machen. VON BRIGITTE WERNEBURG So soll das Guggenheim-Museum in Abu Dhabi aussehen, wenn es fertig ist. …

Justizvollzugsbeamter wird bis Hartz IV durchgemobbt
Und heute, nachdem Klaus B. lange krank war, bedroht worden ist, muss er Hartz IV beantragen. Und Klaus, Klaus war nur einer von vielen Mobbing-Opfern in …

Hilfeempfänger müssen billiger wohnen
Die Regionsverwaltung erstattet Hartz-IV-Empfängern und Aufstockern die Miete. Ab Mai gelten neue Regelungen für den Zuschuss: Die neuen Mietobergrenzen liegen in Hannover zumeist zehn Prozent unter den alten. Doch niemand soll wegen der Neuregelung umziehen müssen…

Hartz IV: Neue BA Anweisung erlaubt Observation
Neue fachliche Hinweise der Bundesagentur für Arbeit (BA) für den Außendienst der Leistungsträger des SGB II – gegen Arbeitslosengeld II Empfänger. BA erlaubt u.a. das Ausspähen von Hartz IV Betroffenen

Rechtswidrige Observierung von Hartz IV Empfängern
Noch immer bespitzeln Jobcenter in Stasi-Manier rechtswidrig Hartz IV-Empfänger. Die Persönlichkeits- und Menschenrechte von ALG II-Empfängern werden so von den Arbeitsagenturen und Jobcentern weiterhin mit Füßen getreten…

Sozialrichter: Neue Regelsätze halten einer Überprüfung nicht stand
In der gestrigen Veranstaltung von Einrichtungen der Evangelischen Kirche und des Diakonischen Werks Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, darunter das Berliner Arbeitslosenzentrum, kritisierten die Diakonie-Direktorin Susanne Kahl-Passoth und der Vorsitzende Richter am Hessischen Landessozialgericht Jürgen Borchert

ENDLICH GRUNDEINKOMMEN! Ein ehemaliger Arge-Mitarbeiter erzählt.
Seit im Januar 2010 das Grundeinkommen eingeführt wurde, ist viel passiert. Was machen heute, 2013, eigentlich die ehemaligen Arge-Mitarbeiter? Einer von ihnen berichtet hier…

Hartz IV: Kinderschutzbund fordert 500 Euro pro Kind
Rostock (OZ) – Der langwierig ausgehandelte Hartz-IV-Kompromiss nutzt Kindern aus armen Familien wenig, kritisiert Carsten Spies, Geschäftsführer beim Deutschen Kinderschutzbund in Mecklenburg-Vorpommern: „Erwachsene bekommen fünf Euro mehr, Kinder keinen Cent.“

Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger steigen 21.03.2011

In Wuppertal gibt es immer mehr Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger. Nach
Angaben der Jobcenter stieg die Zahl im vergangenen Jahr um über 50 Prozent auf rund 6.000. Häufigste Ursache für die Sanktionen sind laut Jobcenter nicht angetretene Beratungstermine. Deshalb wird den Hartz-IV-Empfängern der monatliche Satz um 10 bis 100 Prozent gekürzt. Im schlimmsten Fall würde man nur noch die Miete zahlen, heißt es aus dem Wuppertal Jobcenter. Als Grund für den Anstieg der Sanktionen vermutet man die bessere Personaldecke. Seitdem man mehr Mitarbeiter habe, könne man auch mehr kontrollieren und die Straf-Verfahren besser umsetzen.

ARGE-Nachrichten Montag, 21.März 2011

Arge-Erbschaft-Insolvenz Sozialrecht frag-einen-anwalt.de
Bei uns finden Sie Informationen zu Arge-Erbschaft-Insolvenz und Sozialrecht. Rechtsbeistand und Rechtsberatung im Internet. Frag-einen-anwalt ist die große …

Die Schlecker-Klausel
Frankfurter Rundschau
Vor genau einem Jahr hat Arbeitsministerin Ursula von der Leyen versprochen, dem Missbrauch in der Leiharbeit einen Riegel vorzuschieben. Inzwischen hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf vorgelegt, doch nun hagelt es Kritik: Arbeitgeber, …

Über Hartz IV in die Politik
Frankfurter Rundschau
Franks Vorgeschichte sorgte bundesweit für Schlagzeilen: Auf dem Wiesbadener Sternschnuppenmarkt hatte er 2006 den damaligen SPD-Parteichef Beck für Hartz IV und Millionen Arbeitslose verantwortlich gemacht, woraufhin dieser zurückblaffte: „Wenn Sie …

Studie: Jedes sechste Kind lebt in Hartz IV Haushalt
Sozialleistungen.info
Einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) zufolge lebt bundesweit annähernd jedes sechste Kind in einer Hartz IV Bedarfsgemeinschaft. Den 1,72 Millionen Kindern fehle es in erster Linie an der Möglichkeit, am kulturellen …

Hartz IV: Gemeinsames Kinderzimmer ist zumutbar
Sozialleistungen.info
Im Streitfall beantragte eine auf Hartz IV Leistungen angewiesene Familie den Umzug von einer Drei-Zimmer-Wohnung in eine größere Vier-Zimmer-Wohnung. Grund für den Wunsch waren die beiden Kinder, deren gemeinsame Unterbringung in einem Zimmer mit …

Wutreden und Stammtischparolen
Trierischer Volksfreund
Wer von Hartz IV leben muss, ist ganz unten in der Gesellschaft angekommen. Ganz unten wie unser ehemals gutes Sozialhilfesystem. Wenn ich jetzt den Richterspruch aus Nordrhein-Westfalen höre („Hartz-IV-Empfänger dürfen keine Lottoscheine mehr kaufen“) …

Thüringer Argen sparten durch Sozialdetektive 1,8 Millionen Euro
Naumburger Tageblatt
Jeder Sozialdetektiv in Thüringen spürt bei Hartz-IV-Empfängern im Lauf eines Jahres Missbrauchsfälle in Höhe von etwa 48 000 Euro auf. (FOTO: DPA) Erfurt/dpa. Jeder Sozialdetektiv in Thüringen spürt bei Hartz-IV-Empfängern im Lauf eines Jahres …

Jobcenter verschickt erste Aufforderungen an Umschulungsmaßnahmen in Japan teilzunehmen
Wie soeben von der Bundesanstalt für Arbeit mitgeteilt wurde, werden ab sofort sanktionsbewehrte Einladungen an Langzeitarbeitslose verschickt, an einer Umschulung zum “Gauleiter” teilzunehmen. Die Umschulung beinhaltet eine 2 wöchentliche Schulung und ein 12 monatiges Praktikum im neugegründeten GAU-Schulungszentrum Fukushima in Japan. Vorher werden die Umschüler im Kernforschungszentrum Jülich auf ihre Tauglichkeit getestet. “Eine 30 minütige …

 

ARGE-Nachrichten Sonntag, 20.März 2011

Linke empört über Hartz IV-Hetze
gegen-hartz.de
Die Fraktion der Linken in Mecklenburg-Vorpommern zeigte sich angesichts der diffamierenden Äußerungen des CDU-Bürgermeisters von Ribnitz-Damgarten über Hartz IV Bezieher empört. Der CDU Politiker hatte bei einer Veranstaltung im Rathaus gesagt, …

Info: St. Pauli in Zahlen
Hamburger Abendblatt
Mit 18,9 Prozent liegt die Hartz-IV-Empfänger-Quote weit über Hamburger Durchschnitt (11 Prozent). 15 Kindergärten gibt es, von 339 Schülern hatten 182 ausländische Wurzeln. 16 587 Straftaten wurden laut Statistikamt 2009 auf St. Pauli verübt. …

Mehr Strafen gegen Hartz IV-Empfänger
radioleverkusen.de
Auch im Jahr 2010 gab es noch einmal einen Anstieg, weil die Termine der Jobcenter versäumt wurden. Im vergangenen Jahr waren es in Leverkusen 3.108 Strafen, die verordnet werden mussten. Das ist im Vergleich zum Jahr 2009 ein Anstieg von über 200. …

Sozialkassen treiben Geld von Leihfirmen ein
Badische Zeitung
In der Leiharbeit gilt: Falls nicht nach einem gültigen Tarifvertrag entlohnt wird, gilt für Leiharbeiter und Stammbeschäftigte das Prinzip „Gleiches Geld für gleiche Arbeit“. Daher kommen die Nachforderungen. Betroffene Leiharbeiter können rückwirkend …

Hartz IV: Kein eigenes Kinderzimmer
gegen-hartz.de
Nach Ansicht des sächsischen Landessozialgerichts in Chemnitz benötigen Kleinkinder in einer Hartz IV Bedarfsgemeinschaft kein eigenes Kinderzimmer. Das Gericht wies entsprechend eine Klage zurück, obwohl die Kosten der neuen Wohnung den Vorgaben der …

CDU Bürgermeister hetzt gegen Hartz-IV Bezieher
gegen-hartz.de
Nach Informationen der „Ostsee-Zeitung“ äußerte sich der CDU-Bürgermeister von Ribnitz-Damgarten, Jürgen Borbe, bei einem sogenannten Unternehmerfrühstück im Rathaus Damgarten wiederholt abfällig über Hartz-IV-Empfänger. Nach seinen Aussage würden …

Empörung über Lotto-Verbot für Hartz-IV-Empfänger
Evangelischer Pressedienst
Das vom Kölner Landgericht verfügte Lotto-Verbot für Hartz-IV-Empfänger ist bei Arbeitslosenverbänden und der Lotto-Gesellschaft auf Empörung und Unverständnis gestoßen. „Natürlich wollen wir keinem das letzte Geld aus der Tasche ziehen“, …

Gutachter entlastet Mitarbeiter
innsalzach24.de
Ein farbiger Mühldorfer hatte einen Brief aus dem Jobcenter erhalten an dessen Rand die Beschimpfung stand. Laut Jutta Müller liegt ihrer Behörde seit gestern das grafologische Gutachten vor, aus dem hervor geht, „das der Vergleichsschreiber als …

ARGE-Nachrichten Samstag, 19.März 2011

Film „La Yuma“ Wer zu viel fühlt, verliert
ZEIT ONLINE
Schonungslos wirft sie ihr Licht auch auf Kriminalität und Armut Managuas. In dieser Welt weiß Yuma (eine Entdeckung: die 18-jährige Alma Blanco), ältestes von vier Geschwistern, sich nicht anders zu behaupten als mit den Fäusten. …

Die implizierte Angst der Bürger wächst
Buergerstimme – Nachrichten ehrlich und direkt
Die Angst um den Arbeitsplatz überschattet jedoch alles, denn wer morgen seinen Arbeitsplatz verliert, kann schon übermorgen in der Armut leben. Ein Leben unter Angst lässt Druck entstehen, einen Druck, den es jedoch nicht geben müsste, dennoch spielen …

Es kracht im Gebälk der Demokratie!
Opinio
von Sabaone | Hohenstadt | 32 mal gelesen Ruhe in Deutschland, aber Niedriglöhne, Altersarmut, das an den sozialen Rand gedrängt werden von immer mehr Menschen zeigt eine Krise der Demokratie. Vor noch ca. 15 Jahren war der Begriff der „working poor“, …

Abriss der Arbeitsmarktpolitik | vorwärts.de
von Ursula Engelen-Kefer
Im Rahmen des 8o Milliarden schweren Kürzungspaketes sind die Ausgleichszahlungen beim Übergang von ALG I in ALG II gestrichen worden. Darüber hinaus müssen die Arbeitnehmer durch den ungenierten Griff der Bundesregierung in die Kassen …

Die Zeitarbeit boomt wieder
Schwäbische Post
Laut statistischem Landesamt ist Leiharbeit ein entscheidender Beschäftigungsmotor. So ist die Zahl der Zeitarbeitnehmer im Südwesten von Juni 2009 bis Juni 2010 um 52 Prozent auf rund 80 000 gestiegen. Auch in Ostwürttemberg ging es nach der …

Hartz IV: Jobcenter ließ Ehefrau hungern
gegen-hartz.de
Sie hofften bis zur Erlangung von Arbeit auf Hilfe vom Jobcenter. Das Jobcenter entschied jedoch rechtsirrig, dass die Ehefrau als polnische EU-Angehörige von allen Leistungen nach § 7 Abs. 1 SGB II generell ausgeschlossen sei. …

Hartz-IV-Kinder müssen zu zweit ins Schlafzimmer
Freie Presse
Kleinkinder von Hartz-IV-Empfängern haben keinen Anspruch auf ein eigenes Zimmer. Es sei zumutbar, dass zwei Kinder im Alter von vier und fast zwei Jahren sich ein gemeinsames Kinderzimmer teilten, gab das Sächsische Landessozialgericht am Donnerstag …

Bürgermeister hetzt gegen „Hartz-IV-Muttis“
Ostsee Zeitung
Bürgermeister Jürgen Borbe äußerte sich während des Unternehmerinnen-Frühstücks am Donnerstag in Ribnitz-Damgarten abfällig über Hartz-IV-Empfänger. Was als Unternehmerinnenfrühstück in Ribnitz-Damgarten begann, wurde zum „überspitzten“ Fehltritt des …

Die Linke MV – SPD und CDU weigern sich, Rechtssicherheit bei Hartz IV
MVregio
Schwerin/GNN/MVregio „Mit der Ablehnung des Antrags meiner Fraktion, im Zusammenhang mit dem so genannten Hartz-IV-Kompromiss ein Normenkontrollverfahren auf den Weg zu bringen, weigern sich SPD und CDU, auch im Interesse der Betroffenen …

Bundesrat sperrt sich gegen Mindestlohn
sueddeutsche.de
Die Lohnuntergrenze soll zugleich Teilzeitbeschäftigte vor Niedriglöhnen schützen. Für den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) ist ein allgemeiner Mindestlohn nötig, um massive Verzerrungen am Arbeitsmarkt zu vermeiden, …

ARGE-Nachrichten Freitag, 18.März 2011

Hartz IV: Jobcenter verbietet Arbeitsloser Fahrt zum Kirchentag – Nachrichten
WELT ONLINE
Eine mehrtägige Reise zum Kirchentag könnte die berufliche Eingliederung der Frau behindern, so das Jobcenter. Die Kirche protestiert. Das Hamburger Jobcenter lässt eine Hartz-IV-Empfängerin nicht als Dauerteilnehmerin zum Deutschen Evangelischen …

Verdi wirft Lebensmittel-Discounter Netto sittenwidrige Löhne vor
STERN.DE
Die Jobcenter zwängen zudem Arbeitslose, solche Stellen anzunehmen, sagte die Verdi-Landeschefin für den Handel in Nordrhein-Westfalen, Liselotte Hinz, den Zeitungen der WAZ-Gruppe vom Mittwoch. Ein der „WAZ“ vorliegender Arbeitsvertrag der …

Wo bleibt die Ehrlichkeit gewerkschaftlicher Positionen zum Equal Pay in der
duckhome.de
Denn wieder einmal entsteht der Eindruck, dass die Führung der DGB Gewerkschaften gewerkschaftliche Seit mehreren Jahren laufen die DGB Gewerkschaften „Sturm“ gegen die „Billig und Dumpinglöhne“ in der Leiharbeit, die ihre Tarifverträge unter Druck …

Unverständnis über Hartz-IV-Entscheidung des LG Köln
Legal Tribune ONLINE
Nach der einstweiligen Verfügung des LG Köln, mit der es Westlotto untersagte, Sportwetten an Hartz-IV-Empfänger zu veräußern, herrscht nicht nur in den Lottoannahmestellen Ratlosigkeit. Auch die Ministerpräsidenten mehrerer Länder brachten ihr …

Argumente gegen Hartz IV
gegen-hartz.de
Hartz IV-Gesetze widersprechen dem Sozialgesetz. Das Hartz-IV-System bezeugt, dass eine freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland außer Kraft gesetzt ist und Kontrollmechanismen nicht funktionierten. Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) …

Hartz IV: Wo bleiben die Teilhabe-Leistungen?
gegen-hartz.de
Bundesregierung, Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) sowie die Bundesagentur für Arbeit (BA) verschaukeln offenbar Hartz IV-Empfänger, bedürftige Kinder und das Bundesverfassungsgericht. Das am 25. März 2011 von Bundestag und Bundesrat …

Hebammenstreik: Hebammen sehen Existenz bedroht
Derwesten.de
Nach NRW-weiten Protestkundgebungen haben sich am Mittwoch nun auch die Bochumer Hebammen versammelt, um auf ihre prekäre Lage aufmerksam zu machen. Auf dem Dr.-Ruer-Platz versammelten sich ab 15 Uhr zahlreiche Frauen, verteilten Anstecker und …

Hartz-IV-Regelsatz : Nachzahlung soll Ende März auf dem Konto sein
Derwesten.de
Januar der Regelsatz für Hartz-IV-Empfänger um fünf auf 364 Euro. Zum Jahreswechsel 2011/12 steht eine weitere Erhöhung um drei Euro an. Vorgesehen ist zudem ein Bildungspaket für Kinder in Höhe von 1,6 Milliarden Euro. Das Bundesverfassungsgericht …

Simon Wiesenthal Lecture: Sklavenarbeit und Gewalt. Die KZ-Außenlager
von 07.04.2011 bis – Vortragender: Marc Buggeln. Nähere Informationen unter der angegebenen Veranstaltungshomepage.

Weiterbildung
Ermessensweisung – Leistungsrecht – Sanktionen – Sozialintegrative Leistungen im SGB II“ – „Profiling der ARGE und Agentur – Kompatibilität zur Ergotherapie …

Lotto und Toto: Keine Hoffnung mit Hartz IV – Meinung – Tagesspiegel
… die Sanktionen brauchen – wider Erwartens sich aus der Strafbarkeit lösen …. Das es Geringverdienern oder ALGII Beziehern verboten sein soll an … Es kann nicht sein,das ALGII und Geringverdienern gesagt wird,wir achten nur auf …

Hartz-IV-Verhandlungsergebnis: Mehr Kontrolle und Überwachung …
Allein der jetzige Sanktions-Paragraph 31 im SGB II sieht bereits 8 Sanktionsgründe vor. Wozu wird das führen: zu einem verschärften Kontrollieren und …

– Stadtteilwerkstatt Dortmund Arbeitszwang 1
Ich bin ein junger Unternehmer und unterstütze die Stadteilwerkstatt, weil sie Arbeitslosen dazu nötigt, im Niederiglohnsektor zu arbeiten.

 

ARGE-Nachrichten Donnerstag , 17.März 2011

Chancengleichheit für alle Kinder statt Bildungsblendgranate …
Scharf-links.de
… es würde sich nach dem Verfassungsgerichtsurteil zum SGB (Hartz IV)vom 9. … das Bundesverfassungsgericht, die diese Regierung auch umzusetzen hat. …

„Leiharbeit ist Sklavenarbeit!“
Vorweg fuhr ein Auto mit der Bundestagsabgeordneten Eva Bulling-Schröter, die die Passanten via Lautsprecher-Durchsagen („Leiharbeit ist Sklavenarbeit“) …

Dominikanischer Arbeitsminister fordert bessere Bezahlungen und Ausbildung von Arbeitskraeften

Dabei machte er erneut auf die Probleme seines Sektores aufmerksam. Arbeitsplaetze seien das Mittel zur Wahl um Wohlstand zu erreichen und die Kriminalitaet zu bekaempfen. Aus diesem Grund sollten sich die Politiker mehr dem Thema zur Foerderung von Arbeitsplaetzen widmen, fordert der Minister. Mehr als 100.000 Mensche…

Anhörung Sanktion; die richtige Form – Erwerbslosen Forum …
13. März 2011 … Liebe Mitstreiter, meine Auffassungen zu den grundrechtswidrigen Sanktionen kennt Ihr. Meiner Meinung nach stellen Sanktionen bei SGB-II den Versuch der …

Wie lange Sanktionen nach Arbeitsaufnahme (hartz-iv, sanktion)
Sie interessieren sich für die Themen: sanktion, hartz-iv. … ALG II. Zum 01.12 . fange ich eine Stelle in Bremen an. Beim Sozialamt sagte man mir, …

Anwälte Gera Purle-Knöfel & Partner
Arbeitslosengeld II. Als schwerpunktmäßig auf dem Gebiet des Arbeitslosengeld … Partnereinkommens nicht nachvollziehbar ist, oder eine Sanktion erfolgte. …

Gesundheitsreform – Ausbeutung psychisch kranker Menschen!
Mit der neuen Gesundheitsreform brauchen die psychisch kranken Menschen mit Doppeldiagnose mehr Unterstützung. Es geht hier um Ausbeutung psychisch kranker …

„Eure Armut kotzt mich an“: Buch zur Armut in der Kunst der Moderne erscheint …
Leipziger Internet-Zeitung
Kunstgeschichte über Armut in der Kunst der Moderne, ab der Leipziger Buchmesse für Kunstinteressierte im Handel. Druckfrisch wird es am 20. März erscheinen. „Armut in der Kunst der Moderne“ heißt das Werk, in dem sich 17 Beiträge über das Thema Armut …

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