Der Nachrichtenspiegel

Auf dem Weg zum Wahrheitsministerium | Michael Meyen

„Es gibt keine Aussage über die Wirklichkeit (über das, was ohne unser Wollen da ist) ohne einen Menschen. Jede Aussage über die Wirklichkeit ist deshalb auch dann subjektiv, wenn sie Systematik, Nachvollziehbarkeit und Peer-Kontrolle (die Merkmale wissenschaftlichen Arbeitens) für sich reklamiert. Über „Fakten“ muss folglich gestritten werden. Wer etwas anderes behauptet, redet einem Wahrheitsministerium das Wort“, sagt Michael Meyen.

Sprechen wir also über Correctiv, über den Volksverpetzer, Faktenfuchs und Co. – kurz: die Faktenchecker. Sie sind nichts anderes als Propagandamaschinen, die sich als Journalismus verkleiden.

mabb – Wenn das Wahrheitsministerium Maulkörbe verteilt

„Die Regierungen, welche die Freiheit der Rede unterdrücken, weil die Wahrheiten, die sie verbreitet, ihnen lästig sind, machen es wie die Kinder, welche die Augen zuschließen, um nicht gesehen zu werden.“

Dieses Zitat des deutschen Schriftstellers Ludwig Börne passt zum Status quo der Meinungsfreiheit in der BRD. Sie ist bedroht.

Nach 16 Jahren Merkel-Herrschaft ist laut Reporter ohne Grenzen, Deutschland im internationalen Ranking, unzensiert publizieren zu können, in die zweite Liga abgerutscht: Platz 13! Zum Vergleich: Costa Rica ist auf Platz 5, Jamaika auf Platz 7.

Vor allem die mit dem Internet entstandenen unabhängigen Medien scheinen der Regierung ein Dorn im Auge zu sein. Um sich nicht selbst der Zensur verdächtigt zu machen, lässt man lieber zensieren.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat die Verantwortlichkeit der medialen Kontrolle vom Staat auf private Player übertragen. Stichwort „Fakten-Checker“ und „Correctiv“. Der Ball liegt jetzt offiziell bei den Silicon-Valley-Medien, wie Google, Facebook, Twitter, Instagram, YouTube und Co., die unliebsame Inhalte auf Geheiß der Länder, in denen sie aktiv sind, entfernen müssen, da angeblich interne Richtlinien nicht eingehalten worden seien. Diese Richtlinien werden von unserer Bundesregierung festgelegt und den großen Plattformen diktiert, wenn diese auch weiter in Europa publizistisch tätig sein wollen. Die Konzerne sind vor die Wahl gestellt: Entweder sie verzichten auf Werbemilliarden, indem ihr Zugang zum Markt extrem eingeschränkt wird, oder aber sie entfernen journalistische Inhalte, die der Regierung nicht in den Kram passen.

Aber die Zensur geht weiter und soll auf sämtliche Internetauftritte unabhängiger Anbieter ausgedehnt werden. Auch hier kommen jetzt doch staatliche Behörden ins Spiel: die Landesmedienanstalten. So bekam KenFM im Februar 2021 Post von der mabb (Medienanstalt Berlin-Brandenburg). Die Anstalt ist laut Landesmediengesetz u.a. für die sogenannten unabhängigen alternativen Online-Medien zuständig. Während der deutsche Presserat sich um die etablierten Medien kümmert. Beiden Institutionen geht es nach Eigenaussage um die Einhaltung journalistischer Sorgfalt. Während der deutsche Presserat die Bild-Zeitung, ARD, ZDF und Co. in der Regel mit einer „Rüge“ davonkommen lässt, wenn diese sich nicht an den von ihnen offiziell anerkannten Pressekodex gehalten haben, droht die mabb jetzt KenFM gleich mit dem finalen „Plattmachen“ des reichweitenstärksten Presseportals, sollten wir unsere Berichterstattung nicht „anpassen“. Wir unterstellen der mabb hier eine politische Motivation. Um was geht es konkret?

Wir erhielten Mitte Februar 2021 die Aufforderung der mabb, Quellen zu vier Kommentaren einzureichen, die auf unserem Portal veröffentlicht wurden. Kommentare sind explizit gekennzeichnete Meinungsäußerungen und werden laut Grundgesetz durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Alle von der mabb angemahnten Beiträgen haben eines gemeinsam: Sie thematisieren Corona-Impfstoffe, Corona-Maßnahmen, Corona-Masken. Zufall?

Einer der abgemahnten Autoren heißt Dr. Wolfgang Wodarg, Lungenfacharzt und Internist, langjähriges Mitglied des deutschen Bundestages und ehemaliges Mitglied von Transparency International.

Die mabb forderte KenFM auf, zu allen beanstandeten Meinungsäußerungen Quellen zu liefern. Als wir reagierten, was wir laut Gesetz nicht hätten tun müssen und der mabb die geforderten Quellen zukommen ließen, wurden diese entweder ignoriert oder aber nicht als Quellen anerkannt. Das betrifft auch Herrn Wodarg. Herr Wodarg ist für die mabb keine Quelle. Damit erklärt sich die mabb zum „Wahrheitsministerium“. Die mabb möchte bestimmen, was wahr ist und was nicht, was zukünftig in unabhängigen Medien noch gesagt werden darf und was nicht.

Dass die mabb die Regierungsform Demokratie offensichtlich nicht verstanden hat, geht des Weiteren aus dem Umstand hervor, dass diese Zensurbehörde die Beweisumkehr gegen KenFM anwendet. Der für einen Rechtsstaat gültige Grundsatz „in dubio pro reo“ – „im Zweifel für den Angeklagten“, wird von den Damen und Herren der mabb willkürlich in sein Gegenteil verkehrt. Anstatt den an uns herangetragenen Vorwurf mit Beweisen zu untermauern, fordert die mabb, wir mögen unsere Unschuld beweisen. Das erinnert an die Inquisition im Mittelalter. Konnte eine Hexe nicht beweisen, keine Hexe zu sein, landete sie auf dem Scheiterhaufen. Ob ein Beweis galt oder nicht, bestimmte der Ankläger selbst.

Die mabb ist dabei einen digitalen Scheiterhaufen zu errichten. Sie gefährdet die Demokratie und missbraucht ihr Amt. Vielleicht sollte man die mabb besser mal vom Verfassungsschutz beobachten lassen?

Wir fordern darüber hinaus die Community dazu auf, den Spieß umzudrehen. Wo sind die Quellen in all den Kommentaren, die tagtäglich von klassischen und öffentlich-rechtlichen Medien veröffentlicht werden? Wo bleibt die Nachfrage des Presserates, wenn Klaus Kleber im ZDF seine Meinung unter die Nachrichten mischt? Wo bleibt die Nachfrage nach Quellen, wenn Wagner in der Bild-Zeitung seine Kommentare absondert? Wo bleiben die Quellen bei Wieler und Drosten, wenn diese behaupten, die Impfung sei sicher?

Es gibt viel zu tun. Verteidigen wir die Meinungsfreiheit in Deutschland gegen Behörden, die sie offenkundig einschränken wollen.

KenFM weiterhin im Visier der Wahrheitsministerien + Alternativmedien im Visier der Medienanstalten

Das Ziel: dem Portal muss jegliche Existenzberechtigung aberkannt werden.

Ein Kommentar von Bernhard Loyen.

Das totale Diktat in der Vorgabe ist nicht nur in der Formulierung nahe der Wahrnehmung einer drohenden totalitären Diktatur. Individuelle Korridore werden weiterhin in konstanten schleichenden Prozessen quer durch alle Gesellschaftsebenen eingeengt. Sie werden besetzt, neu angeordnet, also definiert und gegebenenfalls bei vermeintlicher Notwendigkeit verschlossen. Versiegelt.

Die Radikalität des gesellschaftlichen Umbaus in den letzten zwölf Monaten, wurde mit einer beeindruckenden Vehemenz entgegen dem Willen von Millionen Menschen in diesem Land, seitens der Politik eingefordert und schlussendlich ohne Rücksicht auf Verluste durchgesetzt.

Die mediale Manipulation der Massen, also der notwendige wichtige Multiplikator hinsichtlich anvisierter Nahziele, wurde jedoch von Beginn an der sogenannten Corona-Pandemie gestört. Ein stetig wachsender Prozentsatz interessierter Bürger informierte sich bei der als Alternative Medien titulierten Medien-Konkurrenz. Den gefährlichen Widersachern beim Projekt Gesellschaftsumbau.

Zur Diskreditierung wurden digitale und analoge Stempelkissen geschaffen, die von Beginn an dieser aktuellen Gesellschaftskrise zum Einsatz kamen. Wer es schaffte mit Analysen, Gegenstandpunkten und ungeahnten Inhalten die Menschen zum Nachdenken zu animieren, aus der Lethargie und dem stillen Gehorsam zu befreien, geriet sehr schnell ins Visier der Mächtigen.

Begangene Fehler wurden nicht verziehen, sondern bestraft. Klärungen und Darlegungen vorenthalten. Das vordergründige Ziel, die Protagonisten, ob Einzelperson oder ein Portal als unglaubwürdig abzustempeln und über perfide Strategien langsam zu zermürben und aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit verschwinden zu lassen. Notwendige konträre Diskussionsansätze wurden gemieden und verhindert..

Alternativmedien im Visier der Medienanstalten

Tobias Riegel

NachDenkSeiten-Podcast

Aktuell drohen diversen Online-Medien Sanktionen. Die Sorge, dass künftig viele Andersdenkende mit den Straf-Möglichkeiten des neuen Medienstaatsvertrags sabotiert werden könnten, ist begründet. Die Heuchelei, mit der sich Fake-News-Produzenten großer Medien pauschal über die Alternativmedien erheben, ist nicht akzeptabel.

2021 und nicht 1984: Das Wahrheitsministerium wird mit 37 Jahren Verspätung eröffnet

Wer Orwells Buch 1984 gelesen hat, der kennt das Wahrheitsministerium. Wer das Buch nicht gelesen hat, der wird es nun kennenlernen, denn aus der Zensur in sozialen Medien geht nun das Wahrheitsministerium hervor.

Die Zensur in sozialen Medien war schon bisher schlimm genug. Bis vor der US-Wahl beschränkte sie sich noch weitgehend auf die Zensur von Meinungen. Wer vom Mainstream allzu weit abgewichen ist, dem wurde die Reichweite gekürzt oder es wurden Beiträge zensiert oder gelöscht. Dabei hat man sich auf willkürliche Begriffe wie „Hatespeech“ gestützt, die nirgends wirklich definiert wurden und man hatte keine Handhabe, sich dagegen zu wehren.

https://www.wiki-tube.de/videos/watch/88e8528a-f25e-4019-a42c-bc6e9b88b24a

und:

Wer putscht in den USA? Trump droht neues Amtsenthebungsverfahren

Die Erstürmung des Kapitols hat ihre Aufgabe erfüllt und auch einige Republikaner sind nun bereit, ein weiteres Amtsenthebungsverfahren gegen Trump zu starten. Trump soll damit endgültig kalt gestellt werden.

Plötzlich geht alles ganz schnell. Trump wurde von allen nennenswerten sozialen Netzwerken gesperrt, die US-Medien bringen seine Reden nicht, Trump ist medial praktisch kalt gestellt. Der Grund: Die Erstürmung des Kapitols, gegen die Trump selbst sich in Videoansprachen gewendet hat, die aber umgehend von den sozialen Netzwerken gelöscht wurden, damit die Legende von Trumps versuchtem Putsch aufrecht gehalten werden kann.

https://www.wiki-tube.de/videos/watch/c8d608fd-9ca8-4eac-8dee-322b7f10a2e6

Wie man Ratten fängt …

(Foto: parkwaechter / nachrichtenspiegel.de / CC BY SA 3.0)

Elend verreckt am „politisch korrekten“ Einheitsbrei

Während viele ihrer Zeitgenossen bereits aufgegeben  haben und das sinkende Narrenschiff nun ihrem Schicksal überlassen, so kämpfen Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer immer noch einen einsamen Kampf. Nachdem sie jahrzehntelang selbst für das Redaktionsgeschehen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk verantwortlich waren, lässt es ihr Gewissen einfach nicht zu, dass sie sich nun im Ruhestand ab nach Mallorca machen und den nackten Wahnsinn unwidersprochen lassen. Ihnen ist bewusst, dass uns die täglich über Tagesschau & Co. in den Äther geblasene Manipulation und Demagogie nicht nur den Atem rauben, sondern uns schon demnächst Kopf und Kragen kosten könnten. Ungeachtet aller Fakten und des nun schon scheinbar viel zu lange andauernden Friedens in Europa, wird im gemeinsamen Konzert mit der deutschen Presse – laut Michail Gorbatschow „die bösartigste“ Presse der Welt – kompromisslos zur Konfrontation mit der Nuklearmacht Russland geblasen. Putin muss weg, keine Frage. Wenn wir im gleichen Zug dann auch weg sind … na dann hat man doch gleich zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen. Schon genial, und gar nicht trivial.

In einem jüngsten Artikel (siehe Rubikon) sprechen Klinkhammer und Bräutigam über ein umso trivialeres, aber immer noch probates Rezept aus Großmutters Pfannkuchenküche, mit dem der Staatsfunk den abends bereits von der Arbeit ermatteten Bürger einspinnt: Durch eine wohlabgewogene Mischung aus Wahrheit und Falschinformationen:

<< Wenn ein Sender zu offensichtlich und zu ausschließlich die Unwahrheit sagt, fällt das irgendwann selbst dem Dümmsten auf. Der hört auf, dem Informanten zu vertrauen, schaltet ab und entzieht sich so weiteren Manipulationsversuchen. So ungeschickt verhält sich die ARD natürlich nicht. Sie möchte nachhaltig und möglichst unbemerkt verdummen. Sagen Sie nicht „Die Erde ist eine Scheibe“, sondern „Die Erde ist rund und Mittelpunkt unseres Sonnensystems“. Dann verleiht der richtige erste Halbsatz dem zweiten mehr Glaubwürdigkeit. Wussten Sie übrigens: Russland ist das größte Land der Erde und hat 2014 die Krim gewaltsam annektiert? >>

Der ARD hält es also im Prinzip wie mit Ratten und Wühlmäusen, die ich gerade in unserem Gartenhäuschen bekämpfe: Wenn ich nur vergiftete (rot gebeizte) Weizenkörner als Köder ausstreue, dann wird der Köder nicht angenommen. Dazu sind die Tierchen bereits intelligent genug. Wenn ich in den Teller mit den vergifteten Körnern aber auch eine Handvoll gute Weizenkörner reinstreue, dann wird das Ganze ohne Weiteres gefressen. Habe erst gestern wieder zwei tote Mäuse eingegraben, denen dieser Fraß zum Verhängnis geworden ist.

(Nach dem gleichen bzw. umgekehrten Prinzip arbeitet übrigens Wikipedia – sie wird geschätzt, weil dort viele von uns ihr jeweiliges – korrektes – Fachwissen beisteuern, sodass die Online-Enzyklopädie größtenteils auch als gut und nützlich empfunden wird. Bei Themen, die politisch und kommerziell besetzt sind, z.B. Artikel über NATO, transatlantische Think Tanks, Geo- und Konzernpolitik, Pharma, Impfen oder Alternativmedizin, wird allerdings tendenziös verbrämt, manipuliert und diffamiert, was das Zeug hält – sollte aber für aufgeklärte Bürger eigentlich spätestens bekannt sein seit Markus Fiedlers Doku „Zensur“).

Wer das untergemischte Rattenfutter mitisst, wenn er in der freien Enzyklopädie recherchiert, abends die Tagesschau guckt oder in „der bösartigsten Presse der Welt“ schmökert, der darf sich also nicht wundern, wenn er eines Tages üble Bauschmerzen bekommen und aus der Rückenlage nicht mehr hochkommen sollte. Er braucht auch nicht auf ein ehrenvolles Begräbnis zu hoffen, weil er brav den „politisch korrekten“ Einheitsbrei gelöffelt hat, den man ihm vorgesetzt hat. Wie hat schon der große George Carlin gesagt: „Political correctness is fascism pretending to be manners.“ Auch ich habe die am Rattenfutter verreckten Mäuse natürlich nicht mit Marmorgedenktafel im eigenen Vorgarten beerdigt, sondern – ganz wie es sich gehört – mit einem Spaten im Nachbargrundstück hinterm Haus verscharrt, wo schon unzählige andere Kadaver ihre letzte Ruhestätte gefunden haben.