Wahlversprechen

This tag is associated with 6 posts

Die Traumtänzer – Von Roberto J. De Lapuente

Den vollständigen Tagesdosis-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) finden Sie hier:
Die Traumtänzer | Von Roberto J. De Lapuente – apolut.net

Nach wie vor gilt, dass die Zeiten fruchtbar für linke Politik wären, und dennoch fielen die Linken fast aus dem Bundestag — Zeit, aufzuwachen!

Ein Kommentar von Roberto J. De Lapuente.

Wohnen ist in Deutschland immer noch sündhaft teuer — sogar täglich ein bisschen mehr. Die Lebensumstände der Menschen sind teils so unterschiedlich, dass diese sich nicht mehr verstehen, sich kein Gemeinsinn mehr entwickeln kann. Wie soll auch ein Doppelverdiener mit zwei Kindern in einer Führungsposition verstehen, wie eine Hartz-IV-Familie sich durch den Alltag schleppt?

Nach wie vor müssen Millionen von Menschen in geringfügig bezahlten Jobs arbeiten, für die weder Steuern noch nennenswert Abgaben zu entrichten sind. Warum schlugen diese eigentlich typisch linken Themen nicht auf das Ergebnis der Bundestagswahl durch? Offenbar haben die Wahlberechtigten gemerkt, dass sich mit einer Gefühlslinken nichts bewegen lässt.

Kurz und gut: Wir leben in Zeiten, in denen linke Politik eigentlich gesetzt sein sollte. Insbesondere, weil sich diese kurze Aufzählung von Missständen ja beliebig verlängern ließe. Die Spaltung wächst weiter an, die Kluft zwischen Armut und Reichtum wird breiter und breiter. Eine Partei, die sich zur besseren Kenntlichmachung auch noch „Die Linke“ nennt, müsste in diesen Tagen regen Zulauf erfahren(1). Denn wir leben in sozial ungerechten Zeiten: in einem Biotop für linke Ansätze also. Wie kann man in so einem Szenario eigentlich Wählerschaft verlieren? Schlimmer noch: Wie kann es sein, dass man fast aus dem Parlament rutscht?

Die Prophetin, die im eigenen Lager nichts gilt: …

Folge 21: Feuchte Politikerträume – Sabine Solga

Vor der Wahl ist nach der Wahl – und sobald die alten Versprechen nicht erfüllt sind, bekommen wir neue Versprechen.

Grün wählen, schwarz ärgern? Zum Hype um eine Mogelpackung

Seit die Grünen Annalena Baerbock zur Kanzlerkandidatin ausgerufen haben, können sich viele Medien gar nicht mehr einkriegen vor Begeisterung. Auch Führungskräfte der deutschen Wirtschaft spenden den Grünen nicht nur Applaus, sondern Geld – in Baden-Württemberg haben sogar Rüstungskonzerne schon ihre Liebe für die Grünen entdeckt. Man wittert wohl Bombengeschäfte, nachdem sich Frau Baerbock gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Macron für mehr „robuste Militäreinsätze“ stark machen will. Offenbar erwartet auch kaum jemand in den Führungsetagen, dass die Grünen für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen, Umverteilung von oben nach unten durchsetzen oder Konzerne mit harten umweltpolitischen Auflagen belästigen könnten. Warum auch? Grüne Umwelt- und Klimapolitik setzt nicht bei der Produktion an, sondern läuft daraus hinaus, viele Produkte sowie die Mobilität so zu verteuern, dass sie sich in Zukunft nur noch eine Minderheit leisten kann. In Berlin etwa arbeitet eine grüne Verkehrssenatorin daran, die S-Bahn zu privatisieren und in möglichst viele kleine Teile zu zerstückeln. Aber klar: Die grüne Klientel wohnt ja nicht in den Randbezirken, sondern in der Innenstadt. Und da soll Platz geschaffen werden auf den Strassen durch eine Citymaut – damit jene, die sich eine solche Maut leisten können, in Zukunft freie Fahrt haben. Mein Video der Woche über grüne Alibipolitik, die für die Mehrheit teuer – und in der Außenpolitik für uns alle sehr gefährlich – werden kann:

#BidenLügt​ trendet auf Twitter – Unzufriedenheit mit neuem US-Präsidenten gewinnt an Dynamik

Joe Biden hat sein Wahlversprechen, allen Amerikanern sofort nach Amtsantritt 2.000 US-Dollar zu zahlen, nicht eingehalten. Nun wurde der Hashtag #BidenLied​ auf Twitter gestartet. Bidens Unterstützer versuchen, den Fokus der Unzufriedenheit auf Donald Trump zu lenken.

Die Grünen und S21

Von Hoffnungsträgern zu Tätern

Am 2. Februar jährt sich der Baubeginn von „Stuttgart 21“ zum zehnten Mal. Gehörten die Grünen vor dem Baubeginn noch – wahlkampftaktisch – zu den Gegnern des Projekts, sind sie seit der Regierungsübernahme die Stützen des Projekts – Kostenexplosion und technischen Problemen zum Trotz. So kann S21 als Musterbeispiel für eine grüne „Realpolitik“ gelten, die zu den Wahlkampfslogans der Grünen im krassen Widerspruch steht. Arno Luik, langjähriger Stern-Autor, Buchautor und einer der profiliertesten Bahn-Kenner hierzulande, bringt das Desaster auf den Punkt.

Aus SPD wird – Partei Neuer Fortschritt

Eigentlich ist es nur logisch, dass nach Einführung der Agenda 2010 und des damit verbundenen Verrats des Sozialstaates, durch die SPD und des seid her  in  Gefangenschaft der Wirtschaft befindlichen Genossen Altkanzlers  Schröder, man sich in der SPD Gedanken macht , wie man Wahlen gewinnen will.

SPD-Chef Gabriel kündigt an: „Die SPD will 2011 zur Fortschrittspartei werden.“ Ok… Wird nun also aus der SPD , die „ Partei Neuer Fortschritt ?“

Gabriel drohte mit einen „eigenen Gesellschaftsentwurf“…. , Ökonomie, Ökologie und sozialer Fortschritt sind das magische Dreieck unserer Zeit“, so der OBERSOZI. Es sei die Aufgabe , dass Land wieder gerechter zu machen, um die  Entfremdung von Bevölkerung und Politik zu verhindern.

Vergessen hat er, dass es die SPD gewesen ist, welche GERECHTIGKEIT erst abschaffte und das nicht nur durch die Einführung von Hartz IV. Sklavenlöhne, Altersarmut, Arm trotz Arbeit, Einführung der Deregulierung der Finanzmärkte und weiterer guter Taten, alles Errungenschaften  der rot-grünen Bundesregierung. Und nun verkündet SPD-Chef Gabriel :

“ ALLES WIRD GUT .“

Was steckt aber dahinter, wenn die Gutmenschen der SPD sich so ins Zeug legen.

Mit Blick auf das Wahljahr 2011 sagte Gabriel : „Wir wollen jede dieser Landtagswahlen gewinnen.“

Das Wahljahr 2011 , was denn sonst. Da machen Versprechungen an die Wähler sich immer gut. Und weil man mal dabei ist,  den Wähler Versprechungen zu machen, wird richtig dick aufgetragen. Bürgerbeteiligung , Bündnisse zwischen Volk und Politik, Volksentscheide auf Bundesebene, Volksentscheide ins Grundgesetz und so weiter und so fort .

Dies ist um zu dringender , weil die ewig Gestrigen, in der Agenda 2010 immer noch was positives sehen, wohl wissend, dass die Politik von Schröder, weder SOZIAL gewesen ist und schon gar nicht  DEMOKRATISCH  beschlossen wurde. Es galt der Grundsatz: Mein Wille Geschehe-Basta !
SPD-Fraktionschef Steinmeier hat dennoch die umstrittene Agenda 2010 seiner Partei verteidigt und kommt zu der Einschätzung:
„Der heutige Aufschwung sei letztlich „die Dividende“ der rot-grünen Bundesregierung“.
Die Grünen haben die Basta-Politik mit getragen, sind heute aber clever genug , sich daran nicht mehr zu erinnern. Dies hat den kleinen Nebeneffekt, dass man die SPD eben mal so in den Umfragen überholt.

Steinmeier sagte beim Bundeskongress des Deutschen Beamtenbundes , die Agenda 2010 sei letztlich der heutige Wirtschaftsaufschwung . Das diese Politik , MILLIONEN Menschen ARM gemacht hat, findet in der Beurteilung kein Platz. Nach Jahrzehnten teils hoher Arbeitslosigkeit hat Deutschland wieder „eine Chance“, „Vollbeschäftigung“ , glaubt der Fraktionschef der SPD .

Fast könnte man der SPD , oder wie die Partei auch in Zukunft heißen möge glauben, wenn sie nicht die dumm dreisten Lügen der FDP ,Gering- und Durchschnittsverdiener zu entlasten,  eine gerechte Steuerpolitik, die Rücknahme der  Steuergeschenke  an Hoteliers, große Unternehmen und reiche Erben, versprechen würden.

FEHLT NUR DAS VERSPRECHEN -MEHR  NETTO VOM  BRUTTO-

Frank Ullrich
Dresdner Sozialwacht

Die letzten 100 Artikel