Vorratsdatenspeicherung

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Die Polizei und die Corona-Gästelisten

Mit Täuschung in die Vorratsdatenspeicherung?

Tobias Riegel

Die Beschlagnahmung von Corona-Gästelisten in Gaststätten durch die Polizei ist ein Vertrauensbruch. Auch wenn das Vorgehen durch die Strafprozessordnung gedeckt sein sollte: Es wurde im Vorfeld der Anordnungen ganz anders kommuniziert. Die Praxis bewegt sich in der Nähe der Vorratsdatenspeicherung und sie schwächt die wackelige Rechtfertigung für die ohnehin fragwürdigen Daten-Abfragen in Lokalen weiter.

Die Eigentümer und ihre Daten

Feynsinn etwas aufgebracht. Leider hat er Recht:

In der FR schrieb heute jemand von “uniformierten Argumenten” beider Seiten, wenn es ums Urheberrecht geht. Das mag man so sehen, aber es fügt der Diskussion nur eine weitere schablonenhafte Betrachtungsweise hinzu. Warum können Journalisten nicht erkennen, wo eine verkrampfte vorgebliche Neutralität nur Unsinn hervorbringt?

Es stimmt schon inhaltlich nicht wirklich. Die Uniformität der biestigen Verteidiger von übertragenen Eigentumsrechten überbieten sich in bizarren Verdrehungen und grotesken Szenarien, die weder mit den Argumenten irgendwelcher Gegner zu tun haben noch mit einer jemals möglichen Realität. Ich mag das im einzelnen schon nicht wiederholen. Eben las ich ausgerechnet im Feuilleton der FAZ, von dem man inzwischen Besseres erwarten darf, einen solchen Schwachsinn, dass ich nach wenigen Zeilen schon ausgestiegen bin.

 

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Ein paar interessante Nachrichten – 2012.04.19

Das muß man gelesen haben!

Angesichts der europaweit einbrechenden Wirtschaft, steigender Arbeitslosigkeit (und Verarmung), sowie der Explosion sämtlicher Staatsverschuldungen muss natürlich ein CDU-Mann wie Kurt Lauk in die Offensive gehen. Schliesslich darf auf keinen Fall der Eindruck entstehen, die ruinöse Wirtschaftspolitik seiner CDU wäre Schuld an der unendlichen Krise. Nein, natürlich ist der (ohnehin nur noch in Fragmenten vorhandene) Sozialstaat schuld an allem. Dementsprechend dann auch sein Gastbeitrag im Handelsblatt. Schauen wir doch mal genauer hin. Dabei muss man nicht einmal seinen unsäglichen Unfug in früheren Aussagen heranziehen, um über seine „Kompetenz“  aufzuklären. Seine aktuellen Aussagen reichen da völlig aus.

Und das hier, auch wenns ein paar Monate alt ist:

ZEIT: Herr Geißler, würden Sie mit der Linken paktieren?
Geißler: Prinzipiell ja. Es kommt auf die Sache an. Mit den Grünen geht es jetzt ja auch. Im Parlament dagegen gibt es Koalitionszwänge, die gemeinsames Agieren verhindern. Das kann sich ändern.
Geißler:
Frau Wagenknecht, würden Sie mit der CDU paktieren?
Wagenknecht:
Mit CDU-Politikern wie Heiner Geißler kann ich mir jederzeit eine Zusammenarbeit vorstellen. Mit der CDU Angela Merkels, die gerade dabei ist, ganz Europa mit einer verschärften Agenda 2010 ins Desaster zu stürzen, nicht.

Herr Fulford mit neuen Geschichten:

8 amerikanische Kriegsschiffe sind seit den letzten zwei Wochen vor der Küste von Pawalan auf den Pilippinen und führen Gefechtsübungen durch und öffnen dabei die alten verschlossenen Bunker, um nach den Schatz von Yamashita zu suchen. Die Tatsache, dass sie die (schmale, d. Ü.) Insel überrennen, beunruhigt die Stammesräte, die Tag und Nacht beratschlagen, was zu tun ist. Die “Global Accounts” sind unter Attacke der Bushs, Obamas und Anderer. China muss dies sofort erfahren.

Und da wundern sie sich über den Erfolg der Piraten. Jetzt wird es Zeit, ein paar kleine Provider mit maximal 99.999 Kunden zu gründen:

Nach einem internen Gesetzentwurf, der uns [->AK Vorrat] zugespielt worden ist, will das Bundesjustizministerium künftig jede Internetverbindung in Deutschland erfassen lassen. Damit wäre im Regelfall sieben Tage lang nachvollziehbar, wer wann eine Internetseite gelesen, einen Kommentar veröffentlicht, eine Datei ins Internet geladen oder aus dem Internet heruntergeladen hat. Außerdem würden bislang anonyme E-Mail- und Benutzerkonten (z.B. bei Twitter oder Facebook) identifizierbar, was die Erstellung von Interessens- und Bewegungsprofilen (bei mobiler Internetnutzung) zulassen würde. Ausgenommen von der Internet-Vorratsdatenspeicherung sollen kleine Internet-Zugangsanbieter mit weniger als 100.000 Kunden sein.
Nach dem Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums soll die Identifizierung von Internetnutzern ohne richterliche Anordnung selbst zur Aufklärung von Bagatelldelikten wie Beleidigung oder Filesharing zulässig sein.

Das hat natürlich überhaupt nichts mit der abgebrannten Ölförderplattform von BP/Aral zu tun:

Darla Rooks, a lifelong fisherperson from Port Sulfur, Louisiana, told Al Jazeera she is finding crabs „with holes in their shells, shells with all the points burned off so all the spikes on their shells and claws are gone, misshapen shells, and crabs that are dying from within … they are still alive, but you open them up and they smell like they’ve been dead for a week“.
Rooks is also finding eyeless shrimp, shrimp with abnormal growths, female shrimp with their babies still attached to them, and shrimp with oiled gills.

Nochmal was über durch Profitgier und Ignoranz verursachte Katastrophen:

Takashi Uesugi, in Japan ein bekannter Journalist, hat sich mit Tepco, dem Betreiber des Atomkraftwerks in Fukushima angelegt. Auf einer Vortragsreise in Deutschland berichtet er über die japanische Vertuschungspolitik.

[Gefunden bei Pravda TV]

Hier weiß ich ehrlich gesagt nicht, ob das Gut oder Schlecht ist:

RTL und Pro Sieben Sat 1 müssen sich wohl von den Plänen zu einer gemeinsamen Internet-Videoplattform verabschieden. In den USA hingegen hat ein derartiges Modell, Hulu, durchschlagenden Erfolg.

Wer gerade etwas Geld über hat schaut mal hier:

ACTA ist kurz vor dem Umfallen. Gemeinsam mit anderen Akteuren, mit Nutzern und Aktivisten auf europäischer Ebene hat der Digitale Gesellschaft e.V. intensiv daran gearbeitet, dass das klappt. Damit der wankende ACTA-Riese nun endgültig kippt, brauchen wir Hilfe und Unterstützung. Wir haben ein Crowdfunding-Experiment gestartet und und sammeln Spenden über Betterplace. Dort kann uns über Bankeinzug, Kreditkarte und Paypal gespendet werden. Selbstverständlich gibt es auch weiterhin eine Spendenmöglichkeit über Bankeinzug auf unserer Webseite.

 

Multimedia:

Herr Assange spielt den Journalisten (deutsch Synchronisiert):

Nachrichten am Donnerstag

 Eigentlich schade, daß um einen guten Artikel zu den Praktiken der Lebensmittelkonzerne zur die Ernährung von Kindern Reklame wie „Russisches Heilwissen mit Röntgenblick“, das E-Chakra oder ein Ausbildungsangebot zum „Divine Healing Hands Soul Healer“ klebt. Was bin ich froh, daß wir das hier nicht nötig haben.  Egal, der Artikel ist lesenswert:

Ein Vergleich: Das Werbebudget der Lebensmittelindustrie für Früchte und Gemüse betrug 7,3 Millionen Euro im Jahr 2011 – der Topf für Schokolade, Süßwaren und Eiscreme war mit 722,8 Millionen Euro 100 Mal so groß. Die Unternehmen tun viel, um den Absatz für Junkfood oder Soft Drinks in die Höhe zu treiben. Besonders perfide sind die Marketing- und Lobbystrategien, mit denen schon kleine Kinder geködert werden sollen.

…und das pdf von foodwatch sowieso (klick)

Und wo wir gerade bei Kinderfutter sind. Pillen wie Ritalin sind wohl mindestens so schädlich wie Junk-Food und ungefähr genauso nötig wie eine Lungenentzündung:

 Die schweizerische Nationale Ethikkommission im Bereich Humanmedizin NEK (Präsident: Otfried Höffe) hat sich in ihrer Stellungnahme vom 22. November 2011 mit dem Titel: Über die «Verbesserung» des Menschen mit pharmakologischen Wirkstoffen1 erfreulicherweise sehr kritisch mit der Verwendung des ADHS-Medikaments Ritalin befasst: Das Verhalten des Kindes werde durch Chemie ohne jegliche Eigenleistung beeinflusst. Das sei ein Eingriff in die Freiheit und die Persönlichkeitsrechte des Kindes, denn chemische Wirkstoffe verursachten zwar gewisse Verhaltensänderungen, das Kind lerne aber unter Chemie nicht, wie es sein Verhalten selbst ändern könne. Damit würden ihm wichtige Lernerfahrungen für eigenverantwortliches und mitmenschliches Handeln vorenthalten, «die Freiheit des Kindes empfindlich eingeschränkt und es in seiner Persönlichkeitsentwicklung gehemmt», kritisiert die NEK.
Schützenhilfe kommt für die alarmierten Kritiker der Ritalin-Katastrophe jetzt von ganz anderer Seite. Der Spiegel zitiert am 6.2.2012 in seiner Titelgeschichte den 1922 als Sohn von russisch-jüdischen Einwanderern geborenen US-amerikanischen Psychiater Leon Eisenberg, den «wissenschaftlichen Vater von ADHS», der sieben Monate vor seinem Tod in seinem letzten Interview im Alter von 87 Jahren sagte:

«ADHS ist ein Paradebeispiel für eine fabrizierte Erkrankung.»2

Und dann gibts natürlich noch Politiker, bei denen ich mich frage, ob sie nun zu viele oder viel zu wenige Pillen geschluckt haben:

Am Wochenende demonstrierten die Führer der sozialdemokratischen Parteien Deutschlands, Frankreichs und Italiens Einigkeit in den wichtigsten Fragen der Zukunft Europas. Die zur Schau gestellte Einigkeit ist jedoch bei näherer Betrachtung ein hohler Popanz. Die ideologischen Brücken zwischen der deutschen und der französischen Sozialdemokratie sind gewaltig und Sigmar Gabriels Positionen unterscheiden sich teilweise diametral von denen seines französischen Genossen François Hollande. Es wäre wohl ehrlicher gewesen, wenn der SPD-Vorsitzende nicht Hollande, sondern dessen Konkurrenten Sarkozy unterstützt hätte. Die von den Medien diskutierte Wachablösung des Merkozy-Tandems durch „Gabrollande“ ist nicht nur sprachlich, sondern auch inhaltlich fragwürdig.

 Wenn man sich überlegt, warum der diesen Job bekommen hat…

Der Gang in die Wirtschaft war für Roland Koch lukrativ. Als Chef des Baukonzerns Bilfinger Berger verdient der frühere hessische Ministerpräsident rund 1,5 Millionen Euro – zehnmal mehr als früher.

Und Sie will dann auch mal:

Doris Schröder-Köpf, Frau des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder, wird als Kandidatin zur niedersächsischen Landtagswahl 2013 in Hannover für die SPD antreten. Die 48 Jahre alte Schröder-Köpf setzte sich am Mittwochabend bei der Wahlkreiskonferenz in Hannover gegen ihre Konkurrentin Sigrid Leuschner durch.

Und jetzt vergleichen wir mal diese beiden Artikel:

Nach einem aktuellen Gutachten des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht in Freiburg i.Br. (MPI) hat die Vorratsdatenspeicherung keinen messbaren Einfluss auf Aufklärungsquoten. Professor Hans-Jörg Albrecht, Direktor des Instituts und gesamtverantwortlich für das Gutachten, war am Mittwochvormittag zu Gast im Rechtsausschuss des Bundestags, um die Ergebnisse zu präsentieren. Auftraggeber des Gutachtens ist das Bundesministeriums der Justiz.

Demgegenüber schüren die Gegner der Vorratsdatenspeicherung aus ideologischen Gründen bei den Menschen unberechtigte Ängste. “Die Wahrheit ist: Die Vorratsdatenspeicherung bezieht sich ausschließlich auf die Verbindungsdaten (wer wann wo mit wem – aber nicht was!) und nicht auf die Inhalte. Es geht ausschließlich um die Speicherung durch die Telefongesellschaften. Die Strafverfolgungsbehörden haben erst dann Zugriff darauf, wenn ein konkreter Tatverdacht besteht und ein Richter dies anordnet”, so Merk. “In diesem Fall gibt es für einen Rechts- und Sicherheitspolitiker eigentlich nur noch ein Mittel der Wahl: Wir brauchen die Vorratsdatenspeicherung!”

 Zum Thema Datenschutz: Tepco schaltet die Übertragung der Messwerte aus ihrer Atomruine ab. Ist ja auch nicht nötig. Gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen:

On March 15th, with no announcement TEPCO quietly shut down all forms of public reactor data monitoring. Since soon after the disaster TEPCO had been providing information about the reactors status and sensor data through a number of ongoing documents and data feeds.
Gefunden bei Fefe

 Und diejenigen, die den Tsunami ausgelöst haben (ob nun mit HAARP oder mit einer Atombombe im Tiefseebecken) üben schon mal weiter:

Das Erdbeben der Stärke M7.4 (zuerst als M7.9 eingestuft) im südlichen mexikanischen Bundestaat Guerrero von gestern fiel mit einer grossen Katastrophenschutzübung (mega simulacro auf spanisch) im noch weiter südlich gelegenen Bundesstaat Chiapas zusammen. Die Übung war auf 12:00 Uhr Lokalzeit geplant und sollte die Folgen eines M7.9 Bebens simulieren. Das echte Beben weiter nördlich fand um 12:02 Uhr Lokalzeit statt.(Quelle La Republica Peru).

2 Minuten zu spät? Amateure.

Unangenehme Aussichten:

Interessanterweise schrieb 1949 Aldous Husley (Schöne Neue Welt” einen Brief an seinen ehemaligen Schüler, George Orwell (”1984″). Huxley bleibt sich sicher, dass die ultimative Revolution jenseits der Politik liege, und “dass die herrschende Oligarchie weniger anstrengende und verschwenderische Wege (als “1984″) zur Befriedigung ihrer Gier nach Macht finden werde, und “diese Wege werden denjenigen, die ich in der “Schöne Neue Welt” beschrieb, ähneln. Innerhalb der nächsten Generation glaube ich, werden die Weltherrscher entdecken, dass Säugling-Konditionierung und Narko-Hypnose als Instrumente der Regierens effizienter als Keulen und Gefängnisse sind, sowie dass die Gier nach Macht auch dadurch eben so voll befriedigt werden kann, dass man die Menschen ihre Knechtschaft zu lieben lehrt, wie Auspeitschen und Treten mit Füssen in den Gehorsam.”

Mit der Einführung des Wohlfahrtsstaates konnte man glauben, dass Huxley Recht hatte. Die Menschen liebten ihre Knechtschaft, wurden ihrer Freiheit beraubt – und kümmerten sich nicht darum. Dann kam die immer kostspieligere multikulturelle Gesellschaft, Kriege, für den NWO-Ausbau durch die willigen Marionetten gegen die Unwilligen, die nicht bereit sind sich dem Segen der NWO zu unterwerfen. Die zeitweilige NWO- Währung, der Euro, ist auch sehr teuer – und die elitären Banker stahlen unser Geld durch eine betrügerische Wirtschaftskrise. So konnten die Wohlfahrtsstaaten nicht länger aufrechterhalten werden – und Huxleys Liebe zur Knechtschaft wird schnell verschwinden. In der gegenwärtigen, und insbesondere in der zukünftigen NWO, ist George Orwells “1984″ das einzige gültige Modell: Kommunismus im sowjetischen Stil, um multiethnisches Armut-Chaos und Zusammenstöße zu zügeln. George Orwell hatte das letzte Wort.

Und wenn George Orwell doch nicht Recht hatte, dann vielleicht Dr. Seltsam:

Ein vom russischen Finanzministerium für Ministerpräsident Putin vorbereiteter düsterer Bericht warnt davor, daß die Entscheidung des Iran für Öllieferungen keine US-Dollar mehr zu akzeptieren, sehr wohl der „erste Schuß“ in einem Dritten Weltkrieg sein könnte, für den selbstverständlich Rußland vom Obama-Regime verantwortlich gemacht werden wird.

Kein richtiger Anwärter auf den „Balls of Steel“ Award, aber nah dran:

[…]Dort warteten bereits andere Polizisten in Zivil. Nachdem der angetrunkene Exhibitionist sah, das auch eine Frau dabei war, zeigte er sich prompt auch ihr. Festnahme und Anzeige folgten.

Und hier gehts wieder weiter. Ein Auszug:

Wie Carsten Maschmeyer zu seinem Doktortitel kam
DIE WELT schreibt: „Am 14. August 2009 – an seinem 50. Geburtstag – ernannte ihn die Universität Hildesheim zum Ehrendoktor. Offizielle Begründung der Uni: Maschmeyer erhalte den Titel als Anerkennung seiner „ausgezeichneten Verdienste um die Förderung der Wissenschaften“. Diese Förderung war unter anderem finanzieller Natur. Im April 2008 spendete der Unternehmer dem Fachbereich eine halbe Million Euro.“

Wie wir sehen, reicht es vollkommen aus, als absolut vorbildlicher Multimillionär ein paar Krümel an die Wissenschaft zu spenden und man wird – passend zum Geburtstag – mit einem Doktortitel beschenkt.

Lacher am Rande: „Die Laudatio hielt der damalige niedersächsische Ministerpräsident und Maschmeyer-Freund Christian Wulff (CDU).“ Und wie man auf dem Foto sehen kann, ist Gerhard Schröder (SPD) auch mit von der Partie gewesen. Da fragt man sich doch glatt: „Wo sind eigentlich die ganzen Terroristen, wenn man sie mal braucht?“

 

Bewegte Bilder:

Das ZDF Interview mit Herrn Ahmadinedschad:

Und das darf selbstverständlich nicht fehlen: Eineinhalb Stunden über UFOs mit (imho) dem coolsten James Bond. Einer der seinen Lieblingsdrink rühren lässt.

FNORD

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