DIE KASSEN SIND LEER – DAS SPARSCHWEIN AUCH
Lieber Werner, liebe Leser !
Ein Motto der Dresdner Sozialwacht lautet: DER SOZIALSTAAT MUSS VOR ORT VERDEITIGT WERDEN.
Land auf und Land ab, werden Kürzungen, egal in welchen gesellschaftlichen Bereichen diese stattfinden, von den Damen und Herren Politiker mit leeren Kassen begründet.
Doch wenn man sich mit den Kürzungen mal näher beschäftigt und die Ausgaben gegenüberstellt kann man doch ins grübeln kommen, für was so alles Geld vorhanden ist. Am besten wird dies bei den Kommunen sichtbar. Bei Kürzungen in Dresden, kann man sich kurz fassen, weil Überschaubar.
Ganz oben bei den Kürzungen, wie in der ganzen Bananenrepublik, stehen, wie könnte es anders sein, Soziale Leistungen und ein wenig wo anders. Und die Schuld sind immer die da OBEN POLITIKER von Land und Bund, welche eben keine Kohle raus rücken wollen.
Obwohl nun die Kassen und Sparschweine leer sind, staunen die Bürgerinnen und Bürger, was sich die Stadt Dresden so alles leistet oder leisten will und Geld ausgibt. Eine kleine, nicht vollständige Übersicht „sinnvoller“ Geldausgaben und Pläne der Stadt Dresden.
2 240 000 Millionen hat die Stadt Dresden für die Durchführung des Kirchentages zugeschossen. ( Nebenbei gab die Landesregierung noch 5 Millionen oben drauf und es fand für tausende Schüler kein Schulunterricht ab 31.05. statt ), bei gleichzeitiger Kürzung von ca. 1 Millionen Euro bei den Ausgaben im Kinder und Jugendbereich.
Mit 1,82 Millionen Euro entlastet die Stadt die Profis von Dynamo Dresden bei der Stadionmiete. Zusätzlich beschloss der Dresdner Stadtrat eine Finanzspritze in Höhe von 300 000 Euro, um eine von der DFL geforderte Bürgschaft vorweisen zu können.
Natürlich bin ich dafür, dass der Sport unterstützt wird, aber wenn, dann beim Breitensport (da werden die Mittel sehr niedrig gehalten oder wurden gekürzt) und nicht beim Profisport.
Um ihren guten Ruf einer Kunst- und Kulturstadt gerecht zu werden stimmte der Stadtrat dem Kunstwerk „Trichter“ zu, welcher sich im Bau befindet. Dieses „Kunstwerk“ wird von der Bevölkerung auch als „Klo-Kino“ bezeichnet, weil man beim Besuch des Selbigen das Ergebnis nach erfolgter Notdurft, in einen beleuchteten Abwasserkanal bestaunen kann. Die ursprünglich geplanten Baukosten dieses „Kunstwerkes sind von 180.000 EUR auf fast eine viertel Million Euro gestiegen. Die Kosten, nach Fertigstellung (Wartung,Reinigung), sind nicht eingerechnet.
Der Stadtrat beschloss den Bau eines Kulturkraftwerkes. Die Kosten hierfür sollten ursprünglich ca. 60 Millionen Euro betragen. Doch die Stadträte wollten klotzen nicht kleckern. Der vorgesehene Standort war den Hobbypolitikern nicht gut genug, ein neuer wurde festgelegt, was nun Mehrkosten von 25 Millionen nach sich zieht. Somit sind nun ca. 83 Millionen Euro für den Bau notwendig, Geld was man aber bisher gar nicht zur Verfügung hat, weil bisher nur ca. 45 Millionen Euro abgesichert sind. Wo der Rest herkommen soll, weiß nur der liebe Gott oder wer auch immer.
Und da ist noch der Umbau des Kulturpalastes Dresden. Nach den Angaben des Rathauses wird das Vorhaben rund 70,5 Millionen Euro kosten und damit nur wenig mehr als die 2006 kalkulierten 65 Millionen Euro.
Die Kassen sind leer, dass Sparschwein auch, sagen die Politiker Land auf, Land ab. Das dürfte wohl für die Begründung bei Kürzungen im Sozialen Bereich zutreffen. Das „geraubte Geld“ wird wohl wie oben beschrieben, „sinnvoller“ genutzt. Und wenn es nicht reichen sollte, wird wohl weiter im Sozialen Bereich gekürzt, Steuern und Abgaben erhöht. Das passt schon. Und deshalb ist es wichtig, dass man kritische Nachfragen stellt und den Politikern, egal in welcher Führungsebene sie ihr Unwesen treiben, auf die Finger schaut.
Frank Ullrich
Dresdner Sozialwacht