Verfassungsschutzbericht

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Leidet die Demokratie an Depressionen?

Christiane Borowy.

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier, hat am vergangenen Donnerstag den Verfassungsschutzbericht 2019 der Öffentlichkeit vorgestellt und alarmierend verkündet, dass die Demokratie unter Druck steht. Hat er damit Recht?

Wenn man zur Abwechslung mal wieder seine Ruhe haben will, sollte man sich in diesen Tagen unter keinen Umständen zwei Fragen stellen, oder diese gar noch in einen Zusammenhang bringen: Was ist Demokratie und was sind Depressionen? Das kann einen sonst ganz schnell runterziehen. Wenn man dann auch noch den Fehler macht, sich angesichts der Innenministerkonferenz vor wenigen Tagen damit zu beschäftigen, was eigentlich der Verfassungsschutz und andere Schutzbehörden, wie beispielsweise der Militärische Abschirmdienst (MAD) tut und sich dafür interessiert, was für Organisationen und demokratische Instrumente das sind, könnte man darauf kommen, dass zwischen Demokratie und Depression ein Zusammenhang besteht – zumal Herr Maier das Thema Niedergedrücktheit ja gewissermaßen ins Spiel gebracht hat. Was ist da dran? Ist die Demokratie unter Druck und wenn ja, von wem?

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