Der Nachrichtenspiegel

Legal, illegal, scheißegal: Von der Leyen bricht EU-Recht – 500 Millionen Euro in Waffenproduktion – NDS

Realsatire

Legal, illegal, scheißegal: Von der Leyen bricht EU-Recht, um 500 Millionen Euro in die Waffenproduktion investieren zu können | Florian Warweg | NachDenkSeiten-Podcast | 12.05.2023

Die EU-Kommission will zur Unterstützung der Ukraine mehr Munition produzieren lassen. Dazu hat die oberste EU-Behörde unter Leitung von Ursula von der Leyen einen Gesetzesvorschlag vorgelegt, laut dem 500 Millionen Euro aus dem EU-Budget, genauer gesagt aus dem schuldenfinanzierten Corona-Aufbaufonds sowie dem Kohäsionsfonds für besonders arme EU-Regionen, abgezweigt werden sollen. Doch damit beugt die EU-Kommission wissentlich EU-Recht. Denn die europäischen Verträge schließen die Verwendung von EU-Mitteln für Rüstungsgüter explizit aus. Bisher kritisieren in Deutschland weder Politik noch Medien diesen offenen Rechtsbruch der EU-Kommission. Von Florian Warweg

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NachDenkSeiten – Die kritische Website Artikel zum Nachlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=97576 Artikel veröffentlicht am: 12. Mai 2023 um 10:00 Autor: Florian Warweg Sprecher: Tom Wellbrock Titelbild: shutterstock / OLIVIER HOSLET/EPA-EFE Florian Warweg ist gebürtiger Magdeburger und stieß im Juni 2022 zum Redaktionsteam der NachDenkSeiten. Zuvor arbeitete er u.a. im Bundestag sowie für das Lateinamerikaportal amerika21 und RT DE. Er lebt in Berlin. In der Zeitspanne von 2003 bis 2009 hatte er längere Arbeits- und Studienaufenthalte im Nahen Osten (Syrien, Israel) und Lateinamerika (Chile, Peru, Argentinien, Kolumbien). Für die NachDenkSeiten ist Florian Warweg als Parlamentskorrespondent tätig und wird in dieser Funktion auch die Bundespressekonferenz abdecken. Daneben betreut er das neue NDS-Projekt „Faktencheck der Faktenchecker“. Umfangreiche Quellenangaben/Links finden Sie im Schrift-Beitrag: https://www.nachdenkseiten.de/?p=97576 Im Detail (Auszug): Dass dieser Gesetzesvorschlag allerdings einen eklatanten Bruch mit EU-Recht darstellt, ist bisher im Bereich der Mainstream-Medien nur der britischen Financial Times aufgefallen. https://www.ft.com/content/c98bece8-3… Mehr zum Thema: „Das Friedensprojekt Europa ist gleich in zweifacher Hinsicht gescheitert“ https://www.nachdenkseiten.de/?p=89772 Karlspreis – Kriegswütiger Namensgeber und gegründet von einem elitären Zirkel ehemaliger NSDAP- und SA-Mitglieder https://www.nachdenkseiten.de/?p=89772 Doppelmoral à la Ursula: EU-Kommission plant eigenes „Foreign Agent“-Gesetz – verurteilt aber ähnliche Gesetze in Georgien und Russland https://www.nachdenkseiten.de/?p=95081 +++ Kommentare und Leserbriefe zu unseren Beiträgen richten Sie bitte an unsere eMail-Adresse leserbriefe(at)nachdenkseiten.de Leserbrief-Zusammenstellungen zu vielen unserer Beiträge finden Sie unter https://www.nachdenkseiten.de/?cat=103 +++ Alle weiteren Beiträge aus der Rubrik „NachDenkSeiten Audio-Podcast“ finden Sie in unserer youtube-Playlist unter    • NachDenkSeiten-Po…   oder auf unserer Homepage unter http://www.nachdenkseiten.de/?cat=107

Pfizer-Akte vonderLeyen – Martin Sonneborn

Realsatire

Geheime SMS, 35 Milliarden am Arsch, der lausigste Vertrag der Welt – und jetzt ermittelt auch noch die Europäische Staatsanwaltschaft. Diesen Muttertag hatte sich Kommissionspräsidentin vonderLeyen („mother of six or seven“) sicher netter vorgestellt…

LION Media: Korrupter Impfstoff-Deal – Ermittlungen gegen Von der (ähm) Leyen

📰 Die europäische Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen die EU-Chefin Von der Leyen wegen ihrem verdeckten Impfstoff-Deal mit dem Pharmakonzern Pfizer aufgenommen. Die Wände rücken näher und die Forderungen nach Antworten werden immer lauter.

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Auf das Schlimmste vorbereiten – MMNews TV

EU-Chefin Von der Leyen warnt vor Energiekollaps: „Aufs Schlimmste vorbereiten.“ – Aber was tut die Politik eigentlich, um das Schlimmste zu verhindern?

Michael Mross kommentiert.

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Die Akte Ursula von der Leyen – EU-Kommissionspräsidentin | 08. Juli 2022 | www.kla.tv/22994

EU-Parlamentarier fordern den Rücktritt der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Grund: Sie sei Teil eines gigantischen Covid-19-Wissenschaftsbetrugs und einer Propaganda-Kampagne. Aufgrund ihrer Aktivitäten und der großen Interessenskonflikte solle sie zurücktreten. Kla.tv untersucht die Aktivitäten Ursula von der Leyens etwas näher und kommt zu Ergebnissen, die auf die Titelseite jeder Zeitung gehören!

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Rücktrittsforderung
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kommissionsprasidentin
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https://philosophia-perennis.com/2022/02/20/leyen-pfizer-skandal-eu-abgeordnete-fordern-sofortigen-ruecktritt-von-der-leyens/
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Intransparente Deals
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https://www.tagesspiegel.de/politik/berateraffaere-um-von-der-leyen-handydaten-
geloescht-obwohl-sie-als-beweise-dienen-sollten/25431484.html
https://www.tagesschau.de/inland/vonderleyen-handydaten-101.html
https://www.tagesspiegel.de/politik/berateraffaere-der-bundeswehr-wuetende-
offiziere-millionen-fuer-mckinsey-und-ein-unschuldslamm/25540248.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus183268400/Ursula-von-der-Leyen-Eine-
Ministerin-verstrickt-im-Netzwerk-der-Berater.html

Auffälligkeiten in der Biografie
https://vroniplag.fandom.com/de/wiki/Ugv
https://portal.dnb.de/opac/showFullRecord?currentResultId=%22120285169%22%26
any¤tPosition=0
https://www.zeit.de/studium/hochschule/2015-10/ursula-von-der-leyen-stanford-lebenslauf-betrugsverdacht?sort=desc&page=3
https://www.sueddeutsche.de/karriere/hochschule-als-marke-meine-zeit-in-stanford-1.2688843
https://taz.de/Kommentar-Von-der-Leyens-Doktortitel/!5285935/
https://www.tagesspiegel.de/wissen/neue-vorwuerfe-gegen-verteidigungsministerin-
us-uni-stanford-wirft-von-der-leyen-missbrauch-des-namens-vor/12435316.html
https://www.tagesspiegel.de/wissen/lebenslauf-der-verteidigungsministerin-stanford-zieht-vorwurf-gegen-von-der-leyen-zurueck/12438318.html
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/menschen-schicksale/id_75743922/
von-der-leyen-am-pranger-us-elite-uni-spricht-von-namensmissbrauch.html
https://www.sueddeutsche.de/bildung/doktorarbeit-von-ministerin-von-der-leyen-
sie-war-extrem-faul-1.2668077
https://www.sueddeutsche.de/politik/plagiatsvorwuerfe-gegen-von-der-leyen-es-ist-
ernst-1.2666546

Bilderberger-Rekord und Karrieresprung
https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Teilnehmern_an_Bilderberg-Konferenzen
https://www.cfr.org/event/conversation-president-ursula-von-der-leyen-european-commission
https://www.sueddeutsche.de/politik/von-der-leyen-eu-kritik-kommission-1.4509421
https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-07/ursula-von-der-leyen-eu-kommissionspraesidentin-wahlsieg?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.startpage.com%2F

Weitere Quellen: www.kla.tv/22994/pdf

▬▬▬▬ Weiterführende Sendungen ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬

www.kla.tv/18007 The Great Reset
www.kla.tv/18739 Etikettenschwindel Agenda 2030
www.kla.tv/18851 Klaus Schwab: Über den Great Reset in die globale Total-Diktatur
www.kla.tv/20291 „Zwangsherrschaft“ – Das wahre Gesicht der Neuen Weltordnung

Brisante Enthüllungen_ Diese Corona-Fakten werden zensiert! _ Blick auf Brüssel mit Sylvia Limmer

Unsere Abgeordnete Sylvia Limmer hielt eine aufrüttelnde Rede im EU-Parlament, die viral ging. Problem: Diese Rede wurde gelöscht. Das ist unbegreiflich, denn sie enthielt quellenbasierte Fakten zu Impfstoffen und ihren Nebenwirkungen. Haben wir es mit einer Corona-Fakten-Zensur zu tun?

Darüber, und über weitere brisante Enthüllungen – etwa die Verwicklungen von Ursula von der Leyens Familie mit Pharmakonzernen und interessante Passagen in BionTech-Jahresberichten, die den wenigsten bisher bekannt sind – spricht Sylvia Limmer in der neuesten Ausgabe des „Blicks auf Brüssel“ mit Tomasz Froelich.

BionTech-Geschäftsbericht 2019: https://investors.biontech.de/static-…

Ursula von der Leyens Interessenerklärung (S. 7): https://ec.europa.eu/commission/commi…

The Real State of the Union

Martin Sonneborn

Was Frau vonderLeyen kann, kann ich schon lange – eine langatmige, inhaltsleere Phrasendrescherei zum „State of the Union“…