Der Nachrichtenspiegel
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Unwählbar
Basta Berlin (Folge 78) – Verwirrung, Versagen, Korruption: Die Corona-Politik
Strategie oder Versagen? Die Bundesregierung und Ministerpräsidenten präsentieren immer neue wahnwitzige Corona-Beschlüsse. Doch die Verwirrungstaktik geht nur teilweise auf: Immer mehr Menschen wollen die widersprüchlichen Maßnahmen nicht mehr akzeptieren. Im Hintergrund brodelt dabei ein Sumpf aus politischer Korruption und Selbstbereicherung.
Identitätspolitik: Thierse und die Verrenkungen der SPD
Tobias Riegel
NachDenkSeiten-Podcast
Die Reaktionen prominenter Sozialdemokraten auf einen Meinungsbeitrag zur Identitätspolitik erscheinen fragwürdig. Selbst wenn man Wolfgang Thierse inhaltlich nicht zustimmt, ist der (Nicht-)Umgang mit seinen Argumenten ein Armutszeugnis.
Persönliche Erfahrungen mit SPD und Linken
Zum Teil sehr subjektiv, aber deshalb nicht Unwahr. Dank an Peter für diesen Bericht, der hoffentlich nicht der einzige bleibt.
—
Ich bin gebeten worden, meine Erfahrungen mit der SPD, der ich über 40 Jahre die Treue hielt, und den “Linken” in Worte zu fassen. Ich komme der Bitte nach, sage aber ganz ehrlich, ich habe Schwierigkeiten damit.
Warum?
Seit Tagen geht mir das Thema SPD durch den Kopf, ganz weit in die Vergangenheit wanderten meine Gedanken, vieles, was mit der SPD gar nichts zu tun hat, kam mir wieder ins Bewußtsein, das Elternhaus, Eltern, deren Psyche der Krieg nachhaltig zerstört hatte, die schreckliche Kindheit, der Alte soff, die Mutter hielt die äußere Fassade aufrecht, meine Schwester und ich, so vermute ich, waren auch nur Teil der Fassade, aber im Prinzip lästig.
Um dem Alten eine Freude zu machen, bin ich zu den Jusos gegangen, der Alte war in der SPD aktiv, ich wollte einfach nur mal wahrgenommen werden, Politik war mir so was von egal, zwei mal war ich bei Treffen der Jusos, das war mein ganzes politisches Engagement für die nächsten 30 Jahre. Nicht vergessen darf ich, ich war immer wählen, immer SPD, das waren die guten, die schwarzen waren die bösen, Ochs und Kuh wählt CDU, hieß es bei uns immer.
Wach geworden bin ich, nachdem ich mir meinen ersten Rechner gekauft hatte, und mal so aus Spaß auf die Seite des Vorwärts ( SPD-Parteiblatt)ging. Der Vorwärts hatte ein gut besuchtes Forum, es war spannend, Schröder war schon Kanzler, nur, in diesem Forum bekam er ordentlich Prügel, kaum einer im Forum war auf Parteilinie.
Das hat mich dann gewurmt, durch die Medien war ich über das aktuelle politische Geschehen informiert, Schröder war der Liebling der Medien, ich habe angefangen, pro Schröder zu argumentieren, und schon bekam ich mein Fett weg. Die Leute im Forum hatten durchweg eine gute politische Bildung, es wurde mir auf der Sachebene so einiges erklärt, es wurde mir empfohlen, mal auf diese oder jene Seite zu gehen, ich hatte ein aha Erlebnis nach dem anderen. Ziemlich schnell fand ich mich beim linken Flügel der SPD wieder, wußte jetzt, was der Seeheimer Kreis ist, und, und.
Das Internet ließ mich nicht mehr los, ich schaufelte ohne Ende Wissen in mich rein, jeden Tag postete ich gut recherchierte Texte ins Vorwärtsforum, ich dachte, ich könnte was bewegen, mußte aber feststellen, daß die Damen und Herren Berufspolitiker für schlüssige Argumentationsketten nicht zugängig waren. Es kam zur Agenda 2010, die habe ich Punkt für Punkt entlarvt als reine Klientelpolitik zu Gunsten von Banken, Versicherungen und den großen Industriekonzernen, und zu Lasten der Menschen, bis auf die natürlich, die in der Einkommens und Vermögenspyramide zu den oberen 10 Prozent gehörten. Die SPD hatte CDU/FDP rechts überholt, und ich hatte die auch noch gewählt, und war immer noch voller Hoffnung, ich könne Einfluß nehmen, wie naiv ich zu der Zeit noch
war.
Ich verzichte hier bewußt auf eine Analyse der SPD ab 1998, die Fakten sind hinlänglich bekannt, nur so viel:
Mein Urologe, ein strammer Rechter, hatte seine Praxis im gleichen Haus , in dem die örtliche SPD residierte. Wir waren im gleichen Jahrgang auf der gleichen Schule, kamen gut klar, er machte sich immer lustig über die vielen Parteibücher, die morgens wie Müll im Eingang rumlagen, teilweise zerrissen, oder anders verunstaltet. Massenaustritte, mehr als die Hälfte der Parteimitglieder haben inzwischen die Partei verlassen, die SPD ist eine tote Partei ohne Zukunft, sie hat die Menschen in diesem Land an die Interessen der Kapitaleigner verkauft.
Das Schlüsselerlebnis, das zu meinem Austritt aus der Partei führte, will ich noch kurz zum besten geben:
Durch Zufall erfuhr ich von einem Treffen des sogenannten linken Flügel der SPD kurz vor dem Bundesparteitag, der den dicken Gabriel an die Spitze hievte, ich fuhr nach Kassel, 300 Km, Anzug, Krawatte, das Treffen fand im Kulturbahnhof statt, da bin ich einfach reingelatscht, die Türsteher habe ich ignoriert, das gefiel denen zwar nicht, aber meine schnöselige Art, das Parteibuch vor ihrem Gesicht, ich war durch, fand mich im proppenvollen Saal, viel Prominenz, Dressler, Schreiner, Scheer, Ypsilanti, (die ist ein Kracher, ich muß schon sagen) und, und. Den ganzen Tag wurden Reden gehalten, ich traute meinen Ohren nicht, hier war ich richtig, was wurde da geschimpft über den Kurs der Partei, man glaubt es nicht, hier war die SPD. Mit dem letzen Redner kam die Ernüchterung, er sagte sinngemäß, man habe sich ja jetzt ausgesprochen und er empfahl, dem dicken Gabriel die Stimme zu geben, unter großem Applaus wurde die Versammlung beendet.
Reine Verarsche, der dicke Gabriel ist Seeheimer, eine Farce, im Saal waren nur Parteitagsdelegierte, der linke Flügel der SPD hat dann tatsächlich fast geschlossen Gabriel gewählt.
Damit war das Kapitel SPD für mich durch. Ich begriff, Parteipolitik ist Machtpolitik, die Sachebene ist eher nachrangig. Es geht um Posten an den Fleischtöpfen, und da ist voraus eilender Gehorsam angesagt. Eine Parteien-Demokratie ist kein ideales Staatsmodell, weil es nicht die Sachpolitiker, sondern die abgewichsten Machtpolitiker nach oben spült. Diese Herrschaften sind nur an der eigenen Karriere interessiert, inzwischen weiß ich, wer es in den Bundestag geschafft hat, hat einen üblen Charakter, sonst säße er nicht da, das gilt für alle Parteien, auch für die Linke, da laufen die Karriere-Kämpfe allerdings noch brutaler ab, bis hin zur schweren Körperverletzung, habe ich selbst erlebt.
Ein junger aufstrebender wirklicher Linker, ein guter Mann, reif für den Landtag bei uns, wurde während einer Versammlung krankenhausreif geprügelt, dafür hatte man extra ein Parteimitglied aus dem Osten geschickt, NVA-Nahkampf- Schule vom feinsten, ich habe Kampfsport gemacht, der Mann war gut. Ich habe den armen zusammengeschlagenen und getretenen Jungen ins Krankenhaus gefahren, ganz schlimme Sache, die Polizei war vor Ort, der Schläger kam vor Gericht, und wurde freigesprochen, ein Parteiausschlußverfahren wurde eingestellt, der Schläger ist spurlos verschwunden, Recherchen ergaben, der Schläger hatte keine Biographie, aus dem nichts gekommen, ins nichts verschwunden. So macht man das bei den Linken, oder, gängige Praxis bei den Linken ist, gebührenpflichtige Abmahnungen an linke Linke zu verschicken, und jetzt bin ich schon mitten in der Kritik an den Linken, eine Partei, die absolut nicht wählbar ist.
Hier ist der Kampf um Macht und Posten derartig abstoßend, daß ich mein Parteibuch demnächst zurück gebe. Ja, das Programm ist ganz nett, aber das ist nur Papier, leere Worte, geschrieben, um bei Menschen mit linkem Gedankengut auf Stimmenfang zu gehen.
Ich erspare mir auch hier eine lange Liste von Beispielen, nur so viel, da, wo die Linken mitregieren, da vergessen die Damen und Herren Fleischtopfgeier, wer sie in Amt und Würden geschickt hat.
Da mutiert man plötzlich zu Bütteln der Kapitaleigner, wo wir grad bei Bütteln sind, der Spitzenkandidat der Linken in Rheinland-Pfalz, ein gewisser Alexander Ullrich, war vor einiger Zeit in den Golfklub-Staaten unterwegs, nicht um in Saudi- Arabien für Menschenrechte zu demonstrieren, nein, zum Schleimen, der Mann steht auf der Lohnliste der IGMetall, ich sage nur Panzerdeals, zu den Gewerkschaften habe ich ein ganz spezielles Verhältnis, auch nur Büttel, zumindest die gut dotierten Chefetagen, im Prinzip wie bei den politischen Parteien, das einfache Fußvolk ist nur Mittel zum Zweck. Bei den Gewerkschaften muß man nur mal gucken, wer die nach dem Krieg mit welchem Geld aufgebaut hat, und bis heute kontrolliert, das gehört hier nicht hin, das ist ein anderes Thema.
Der B.T.Abgeordnete Ullrich, der auch gleichzeitig Landesvorsitzender ist, sitzt aktuell fast allein bei L.V. Sitzungen, 10 Vorstandsmitglieder sind jetzt zurückgetreten, das juckt den gar nicht, er ist ja durch, seltsamer Weise muß ich grad mal lachen, es ist nicht zu glauben, aber jetzt versuchen die zurückgetretenen Vorständler, Seilschaften aufzubauen, um Ullrich aus dem Amt zu wählen, als wenn den das noch interessiert, der ist satt, im Bundestag, in der Gewerkschaft, wird er noch eine große Zukunft haben………………
Die Rosa-Luxemburg Stiftung finanziert Vortragsreisen , bei denen die Redner für die sogenannte syrische Opposition Reklame machen, die Linke steht für “stop the Bomb” eine Kampagne, ein Aufruf zur Bombardierung des Iran. Wir wissen, was in Syrien läuft, na, ist die Linke noch wählbar?
Bak- Shalom, Transatlantiker, Anti-deutsche, …………………., ich will nicht mehr, mich zieht das runter, vielleicht ein anderes mal, es gibt so viel ekelhaftes über die Linke zu berichten, wenn ich das jetzt zum Besten gebe, nee, da schlaf ich nicht gut, Fazit ist, ich bin nach der SPD gleich auf die nächsten Blender reingefallen, man lernt nie aus, Punkt.
Nachrichten am Mittwoch
Heute auf die schnelle…
Auf welchem Planeten lebt der denn?
Doch schon das Vorwort zur Studie, welches Gauck noch vor seiner Nominierung schrieb, dürfte bei vielen netzaffinen Bürgern nicht gut ankommen, zu steil sind Gaucks Thesen: „Das weltweite Internet bietet alle Voraussetzungen, um die in den ersten zehn Artikeln unserer Verfassung verankerten Grundrechte aller Bürger in diesem Land auszuhöhlen.“ Aber warum sollte das Internet die Gleichheit der Bürger vor dem Gesetz (Artikel 3) oder die Glaubens- und Gewissensfreiheit (Artikel 4), den Schutz von Ehe und Familie (Artikel 6) oder die Versammlungsfreiheit (Artikel 8) gefährden?
Ein Tip für „Innen“-Hasser, die Firefox nutzen:
This extension is intended for better readability of German webpages which make overextended use of the so called „Binnen-I“. Binnen-Is are a phenomenon in German language, intended to show gender-parity in written texts – however in the eyes of many it is cluttering written language in an unnecessary way & it’s not part of common spelling rules.
(Kommt hier her…)
So viel zum Demokratieverständnis unserer Regierungen:
[…]Dass nämlich die Offenlegung eines Rechtsgutachtens (SJ-0501/11) zur Interpretation eines bereits unterzeichneten Abkommens ACTA die Ratifizierung beeinträchtigen könne, und folglich Beziehungen mit externen Unterzeichnerstaaten. Deshalb muss das geheim bleiben.
Die Auktions- und Verkaufsplattform Ebay stellt ihren Zahlungsprozess um. Ab dem Sommer soll Geld für Ware zunächst an Ebay überwiesen werden. Das Unternehmen zahlt die Summen erst nach dem Versand aus – und kassiert dafür höhere Gebühren.
Über Schulen, Schulsysteme und Lehrer:
Woher die Probleme an den Schulen kommen? Was sollte man erwarten von einem Menü, dessen Koch die Zutaten blind in den Topf warf und nur das Umrühren als seine Aufgabe empfand.
Ein weiterer Versuch, die einzige echte Oppositionspartei zu zerstören:
Linken-Chef Klaus Ernst betonte, Klarsfeld werde am 18. März in der Bundesversammlung nicht nur als Kandidatin der Partei antreten. „Alle Demokratinnen und Demokraten, die nicht Herrn Gauck wählen wollen, haben damit eine echte Alternative.“ Die in Paris lebende Journalistin stehe für Antifaschismus, Gerechtigkeit, soziale Verantwortung und Aufbegehren gegen herrschende Verhältnisse.
Was Ernst nicht sagte: Beate Klarsfeld steht auch und vor allem für einen parteiinternen Machtkampf und für die Aufweichung linker Positionen zugunsten einer möglichen zukünftigen Regierungsbeteiligung.
Man muss sich immer wieder vor Augen halten, dass das Urheberrecht eine vorgeschobene Begründung für ACTA ist, wobei das Urheberrecht im deutschen Recht ohnehin schon sehr restriktiv gehandhabt wird. Mein Eindruck ist, dass gezielt eine Atmosphäre für die Durchsetzung von ACTA geschaffen wurde, die den Anschein erwecken soll, es ginge bei diesem Vertrag darum, das illegale downloaden von Musik und Filmen im Internet zu unterbinden und so den Sängern, Filmschaffenden, Komponisten usw. zu ihrem Recht zu verhelfen.
Aber ACTA befasst sich nur teilweise mit diesem Thema. ACTA umfasst die gesamte Palette jeglicher Handelserzeugnisse, für die in irgendeiner Form ein Markennamen und/oder -Zeichen oder ein Patent existiert. Wenn sich Monsanto in den USA ein Patent auf Schweine sichert, wird dieses Patent bei der Ratifizierung von ACTA auch in der EU Gültigkeit erlangen. Entsprechende Vorstöße von Monsanto in der EU hat es schon gegeben und wurden bisher abgeblockt. Das würde nach ACTA wohl nicht mehr gehen. Wenn Bauer Schmitz auf seinem Feld Gen-Mais anbaut und das Feld des benachbarten Bauern Müller durch den Wind kontaminiert wird, hätte Monsanto nach ACTA das Recht, von Bauer Müller Schadenersatz zu verlangen und könnte ihn zwingen, nur noch Monsanto-Saatgut zu kaufen und natürlich das hochgiftige Round-Up noch dazu. Das ist keine Phantasie, sondern die Praxis, die Monsanto in den USA, in Kanada, in Mexiko und in Argentinien angewendet hat.
Wird ACTA Wirklichkeit, wäre unser Rechtssystem in dieser Hinsicht dem der USA, Kanada und Mexiko angepasst und Bauer Müller hätte keine Chance mehr, aus dieser Falle zu entfliehen.
Die nächste Phase im EU-Drama:
Die EZB will ab sofort keine griechischen Staatsanleihen mehr als Sicherheit annehmen. Hintergrund ist die Abstufung der Kreditwürdigkeit des Landes am Montag auf “teilweisen Zahlungsausfall”.
Fettes Essen und Rauchen doch nicht so schlimm?
An der 5.000 Jahre alten Gletschermumie ist jedoch nicht nur die genetische Veranlagung nachweisbar, sondern auch bereits ein Symptom der Erkrankung in Form einer Arterienverkalkung. Dabei war Ötzi seinerzeit nicht den Risikofaktoren ausgesetzt, die heute Herzkreislauf-Erkrankungen maßgeblich beeinflussen: Er war nicht übergewichtig, bewegte sich viel.
„Die Bestätigung, dass solche genetischen Veranlagungen schon zu Zeiten des Ötzi vorhanden waren, ist für uns sehr interessant. Denn es zeigt, dass Herz-Kreislauferkrankungen keineswegs moderne Zivilisationskrankheiten sind. Uns liegt nun daran, anhand dieser Daten die Entwicklung dieser Erkrankungen besser zu erforschen“, unterstreichen der Anthropologe Albert Zink und der Bioinformatiker Andreas Keller.
Für diejenigen, die „Neues aus der Anstalt verpasst haben…
Wenn ich alles richtig gemacht habe, sollte der Download der Sendung nach dem Klick sofort beginnen.
Die ÖPP Deutschland AG, die mit dem Etikett der Staatlichkeit intensiv für die Privatisierung von Gemeingütern in der Form der Public Private Partnership agitiert, ist in einer konzertierten Lobby-Aktion ins Leben gerufen worden. Leichtfertig hatten wir einen unserer Artikel überschrieben: „Regierung arbeitet weiter an der Abschaffung des Staates“. Das war ein Fehler. Es muss heißen: Unter tatkräftiger Mithilfe der Regierungen arbeiten die Großkonzerne … ja, woran? An der Abschaffung des Staates? Mitnichten! Sie werden den Teufel tun; denn der Staat ermöglicht ihnen, vom erarbeiteten Mehrwert einen Löwenanteil für sich abzuzweigen, und zwar einerseits direkt, indem sie Rettungsschirme für systemrelevante Banken aufstellen lassen, andererseits indirekt, indem sie das neue Geschäftsmodell einführen: eben die Public Private Partnership (PPP).
„Auf Nummer sicher?“ erzählt die Geschichte der Journalistin Sandra Harkow, die gerade im Auftrag der Industrie ein Werbevideo für einen neuen Sicherheitschip herstellt. Ein Zeitreisender aus dem Jahr 2020 warnt sie eindringlich davor, dieses Video zu realisieren, da es verheerende Folgen für die Zukunft haben wird…:
Und zum Schluss:
Und dann war da noch Klaus Ernst und der Parteivorstand der Linken
Es ist kein Geheimnis, dass ich und viele Andere Oskar Lafontaine nicht mehr über den Weg trauen, seit er bei den Sozialdemokraten die Brocken hingeschmissen hat, anstatt für seine Position und die Menschen in diesem Land zu kämpfen. Einmal ein Verräter bedeutet für Leute wie mich, immer ein Verräter. Daran kann Lafontaine nichts mehr ändern und will es vermutlich auch gar nicht, weil ihn meine Meinung nicht sonderlich interessieren dürfte. Allerdings muss ich Oskar Lafontaine immer mal wieder loben, weil er kluge Dinge sagt und damit Menschen zum Nachdenken anregt. Ein solcher Beitrag war auch sein Vorschlag Georg Schramm als Kandidaten der Linkspartei für die Wahl des Bundespräsidenten vorzuschlagen. Ein wunderbares Stück Realsatire, das ja vor allem einen tollen Hintergrund durch Schramm selber hat.
Das hätte man schön so stehen lassen können und die intelligenten Menschen in diesem Land, also eigentlich das klassische Wählerpotenzial der Linken hätten begriffen, fein gelächelt und sich gefreut, während der politische Gegner sich darüber mokiert hätte, das Schramm eine Verunglimpfung des ach so tollen Amtes des Bundespräsidenten bedeutet, was natürlich nicht stimmt weil Schramm dieses Land liebt und deshalb so stark leidet. Aber leider hat die Linke keinen intelligenten Parteivorsitzenden sondern Klaus Ernst, eine Gewerkschaftsfunktionär, dessen Innovationsfähigkeit sich auf das Erstellen neuer Antragsformulare beschränkt, die dazu dienen sollen weitere Antragsformulare anzufordern…
Hier klicken zum weiterlesen und um ein paar nette Videos zu schauen.
Aus der Reihe: Parteien die nicht mehr gewählt werden wollen
Heute:
Die Grünen
„Wir sind weiterhin gegen den #JMStV, die Fraktion hat sich aufgrund parlamentarischer Zwänge anders entschlossen.“
Na Prima.
Übrigens, nette Chemtrails im Hintergrundbild. Was will uns das denn sagen?
Und die Hamburger Grünen sind nicht besser. Schnell, bevor die Zusammenarbeit mit der CDU endet, auch noch zustimmen:
Vielleicht sollte man bei der nächsten Wahl argumentieren: „Ich bin ja eigentlich ein Grüner aber ich wurde aus parteipolitischen Gründen gezwungen, DIE LINKE zu wählen“.
Gefunden bei netzpolitik.org
Und alles zusammen gefunden bei fefe