Die EU-Kommission hat ein Gesetzespaket zu digitalen Diensten angekündigt. Dazu läuft seit kurzem eine öffentliche Befragung von Bürgern und Unternehmen. Unter anderem geht es um den Kampf gegen sogenannte Desinformation, also Inhalte die erlaubt sind, aber als „schädlich“ betrachtet werden. Die Bürgernähe ist eher geheuchelt. Schon die Art der Fragestellung in der Umfrage deutet darauf hin, dass die EU auf stärkere Zensur politischer Inhalte im Netz hinarbeitet.
fragt das Prollblog:
Wenn die Volksabstimmung bei den Griechen ausgefallen ist, will sich die PROLLblog(in) nicht zurückhalten, und allen Menschen, Europäern, Kaninchen, Pawlowschen Hunden und sonstigen Internetzteilnahmsberechtigten die Gelegenheit geben, an dieser Stelle und Stellin über die Zukunft der Europäischen Union, der Europäischen Währung und der kommenden Rezeptur des zu den Spielen gelieferten Brotes und der Brotin abzustimmen.