U-Boote

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Täuschen und Enttäuschen. Berliner Linkspartei findet S-Bahn-Zerschlagung unmöglich & machts möglich

Ralf Wurzbacher | NachDenkSeiten-Podcast | 27.08.2020

Beim Landesdelegiertentreffen der Partei Die LINKE in Berlin wurde viel gegen den Kapitalismus gewettert. Zum Beispiel bekam der „Erpresser“ Benko sein Fett weg, der mit seiner Signa-Holding und Senatsunterstützung den Hermannplatz aufmotzen will. Auch die drohende Zerschlagung der S-Bahn erregte die Gemüter. Dabei haben die Genossen gerade selbst den Weg dafür frei gemacht. Dagegen regte sich am Wochenende viel Unmut, ein Antrag verlangte den sofortigen Abbruch der eingeleiteten Ausschreibung. Über die Vorlage wurde nicht abgestimmt – wegen fehlendem Papier, streikender Technik und aus Zeitmangel. Das war mal wieder typisch, meint Ralf Wurzbacher.

Aufgelesen und kommentiert 2017-06-08

 

Mit freundlicher Genehmigung von Andreas und Rume.de

Aufgelesen und kommentiert 2017-06-08

/ Wie die Öffentlich-Rechten über den Armutbericht berichten
/ Arbeitslose Akademiker: Auf der vergeblichen Suche nach dem Traumjob
/ Sozialministerin Nahles (SPD): „Hartz IV ist nicht das Problem“
/ Der hässliche Deutsche
/ Mit allen Tricks gegen den Mindestlohn
/ Patienten als Ware
/ Bankengeschäfte: „Der größte Steuerskandal der Geschichte“
/ SPD-Rentenkonzept ist enttäuschend und mutlos
/ Thüringen: LINKE-Ministerpräsident Ramelow bekennt sich zur Sozialdemokratie
/ Linkspartei distanziert sich wegen Zustimmung zur Autobahnprivatisierung von linken Landesregierungen
/ Armut und Arbeitslosigkeit: Aus Geldnot in die Bundeswehr
/ Rentenkonzept: Schulz wird konkret

Ich war heute unterwegs, deshalb nur kurz und knapp:

Wie die Öffentlich-Rechten über den Armutbericht berichten
„Die ARD betätigt sich wieder einmal als Hofberichterstatter der Berliner Regierung. Kein eigener Hinweis, kein eigener Gedanke, nicht die Spur von Distanz zur regierungspolitischen Darstellung. Es wird nur durchgereicht, was Regierungspolitiker herunterbeten. Der Kontext, leicht zu ermittelnder Fakten (beispielsweise beim Statistischen Bundesamt abrufbar) wird nicht mitgeliefert, Informationen zur Einordnung werden nicht geboten. ARD-aktuell als PR-Agenturfiliale der GroKo, als Regierungströte, wie so oft.

Korrekt wäre gewesen, auch über das zu berichten, was Nahles und Schäuble verschwiegen. So stellte sogar die Europäische Kommission in in ihrem Bericht vom 21.2.2017 schwere Versäumnisse bei der deutschen Armutsbekämpfung fest.“Weiterlesen…

Arbeitslose Akademiker: Auf der vergeblichen Suche nach dem Traumjob
Wenn viele glauben, dass Arbeitslosigkeit ja eh nur die Unterschicht betrifft, dann sind sie schlicht Opfer des Bildungssystems und der allgegenwärtigen Regierungspropaganda. Der Deutschlandfunk macht hier mal eine Ausnahme und berichtet aus dem akademischen Leben zwischen Dauerpraktika und befristeten Hungerlöhnen, bei denen man stets mit einem Bein im Hartz-System stecken bleibt.

Ich wiederhole: Es gibt ohnehin nicht genug bezahlte Arbeit für alle. Und schon gar nicht genug Arbeit, von der man ein selbstbestimmtes Leben aufbauen könnte. Wann also diskutieren wir endlich über eine sanktionsfreie Mindestteilhabe am gesellschaftlichen Leben?

Sozialministerin Nahles (SPD): „Hartz IV ist nicht das Problem“
Stimmt, denn das Problem sind Politiker wie Nahles, die Hartz4 nicht abschaffen wollen.

Der hässliche Deutsche
Kollege Charlie vom Narrenschiff-Blog kommentiert die Leserbriefe der deutschen bildungspolitischen Intelligenz.

Mit allen Tricks gegen den Mindestlohn
Ist der Kapitalismus nicht toll?

Patienten als Ware
Unterfinanziert, privatisiert oder beides: Vor allem auf dem Land schliessen immer mehr Krankenhäuser. Eine Spurensuche.

Bankengeschäfte: „Der größte Steuerskandal der Geschichte“
Weit über 30 Milliarden (!) Euro haben die Banken mit illegalen Geschäften an der Steuer vorbei gemogelt. „Mit mehr als 30 Milliarden Euro hätte der Staat eine Menge Schulen und Brücken sanieren können. Doch stattdessen kassierten Banken, Börsenmakler und Anwälte das Geld, das dem Fiskus zugestanden hätte“, schreibt sogar der Regierungssender ARD.

Ab wann nochmal genau spricht man von organisierter Kriminalität?

SPD-Rentenkonzept ist enttäuschend und mutlos
Natürlich ist es enttäuschend. Es kommt ja schliesslich von der SPD

Es gibt nur ein einziges Rentenkonzept, welches diesen Namen auch verdient: Alle zahlen mit ihrem gesamten Einkommen in die gesetzliche Rente ein, aus der dann auch alle ab 60 Jahren eine Rente bekommen können, die vor Armut schützt und den erarbeiteten Lebensstandard absichert.

Alles andere, egal ob Deutschlandrente, Betriebsrente, Riesterrente, Mütterrente und was man sich noch alles an Quatsch ausdenkt, sind nur ein hilfloses Herumflicken am Niedergang.

Thüringen: LINKE-Ministerpräsident Ramelow bekennt sich zur Sozialdemokratie
Nach seinem Verrat bei der Zustimmung zur Schul- und Autobahnprivatisierung überrascht es wenig, dass er sich nun auch offiziell als Fan der Verräterpartei outet. Zitat: „Ich war schon immer Sozialdemokrat und ich werde Sozialdemokrat bleiben. Mit einem Sozialdemokraten und Gewerkschafter – wie ich es bin – an der Spitze, wäre auch die SPD wählbar und erfolgreich.“

Dazu passt:

Linkspartei distanziert sich wegen Zustimmung zur Autobahnprivatisierung von linken Landesregierungen
Löblich, dass die Bundespartei sich distanziert. Aber: Das reicht mir nicht! Nur Tacheles reden und Presseerklärungen zu veröffentlichen ist mir zu wenig angesichts des flächendeckenden Schadens, den die LINKE-Landespolitiker von Berlin, Thüringen und Brandenburg angerichtet haben.

Ein Parteiausschlussverfahren inklusive Rückforderung aller Parteigelder wäre angebracht, was aber selbst in einer Partei, die sich DIE LINKE (!) nennt, illusorisch sein dürfte. Aber mindestens (!) der Rücktritt von allen Ämtern muss gefordert und umgesetzt werden, um halbwegs Glaubwürdigkeit zurück zu gewinnen. Ansonsten trampeln nämlich auch zukünftig ALLE Linke-Politiker auf dem demokratisch zustande gekommenen Parteiprogramm herum und lassen sich lachend bei jedem anderen Regierungsverbrechen kaufen.

Armut und Arbeitslosigkeit: Aus Geldnot in die Bundeswehr
Von 15 022 Arbeitssuchenden und Arbeitslosen in den Wehr- und Zivildiensten kamen 7637 (51 Prozent) aus den neuen Bundesländern. Aber von den 81 Millionen Bundesbürgern stammen nur 16 Millionen (19 Prozent) aus Ostdeutschland.

Und zu guter Letzt:

Rentenkonzept: Schulz wird konkret
Das sozialdemokratische Spitzenkandidat Martin Schulz stellte gestern Grundzüge seiner Rentenpolitik vor. Demnach will die SPD eine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters, sowie auch eine weitere Absenkung der Rente verhindern.

In weiteren Meldungen: Schulz: Abschiebungen sollen nicht noch brutaler werden +++ Schulz: Bildungsnot soll stagnieren. +++ Schulz: Löhne sollen nicht unter das Existenzminimum fallen +++ Schulz: Krankenhäuser sollen wenigstens winterfest sein +++ Schulz: Polizeigewalt soll auf dem gegenwärtigen Stand verharren +++ Schulz: Obdachlosigkeit soll möglichst nicht weiter steigen. +++ Schulz: Vorerst bitte keine neuen Kriege, die Zahl der momentan geführten ist genau richtig

Kurznachrichten

German Foreign Policy schreibt über die von der IS erbeuteten Chemiewaffen und zeigt auf, daß mal wieder eine Schlamperei der Amerikaner daran Schuld ist, daß sie überhaupt noch existieren. Das die Fabriken dafür „im Wesentlichen“ mit deutscher Hilfe gebaut wurden und daß bei einer ein BND-Mitarbeiter an leitender Stelle tätig war, ist ein weiterer, gerbe verschwiegender Skandal:

Wie die „New York Times“ berichtet, sind die irakischen Giftgasbestände, die sämtlich aus der Zeit vor 1991 stammen, unter der jahrelangen US-Besatzung nur zum Teil vernichtet worden, obwohl die Chemiewaffenkonvention ihre Sicherung und vollständige Zerstörung ausdrücklich vorschreibt. Teile der Bestände sind, wie aus den Recherchen der „New York Times“ hervorgeht, wohl bis heute als Kampfmittel nutzbar.

Auch fast völlig untergegangen:

Diese Post dürfte bei über 2.761 Studenten und Absolventen (aus den USA) großen Jubel, aber auch großes Erstaunen ausgelöst haben: In einem Brief wurde ihnen mitgeteilt, dass sich ihre Schulden aus Studentenkrediten in Luft aufgelöst haben.

Und endlich wieder Aliens:
Herrn Fulford, bei dessen Berichten ich mir nie ganz sicher bin, ob er ein Eingeweiter ist oder einfach nur jede Menge Fantasie hat, über Weltpolitik und Verschwörungen:

Arbeiten höchste westliche Führer mit feindlichen Aliens zusammen oder sind sie einfach nur böse?

Pechsträhne:

Die Klassenkameradin vom Sandy-Hooks-Schulmassaker-Täter wieder schwer vom Schicksal geschlagen

Wissenschaftliche Studie enthüllt: Verschwörungstheoretiker sind die Vernünftigsten von allen.

Wie die Wissenschaftler sagen, halten diejenigen, die sich gegen eine Verschwörungstheorie richten, die eigene Theorie – 19 Moslems, von denen keiner ein Verkehrsflugzeug steuern konnte, lancierten einen Überraschungsangriff, angeführt von einem Mann an der Dialyse (Osama bin Laden), der irgendwo in einer Höhle in Afghanistan lebte – für unanfechtbar wahr.

Zwei Ebola-Meldungen:

Dr. Cyril Broderick, ein liberianischer Wissenschaftler und ehemaliger Professor für Pflanzenpathologie an der Universität von Liberias College für Agrikultur und Forstwirtschaft, sagt, dass der Westen, insbesondere die USA verantwortlich sind für den Ausbruch der Ebola in Westafrika.

Monsanto und das Pentagon, bekanntlich die größten Menschenfreunde des Planeten, wollen uns mit einem Ebola Impfstoff beglücken – dann wird ja doch noch alles Gut.

Und ein U-Boot in Schweden:

Die Russen sollen angeblich ein Spionageuboot vor Schweden verloren haben.

 Ne, vielleicht doch die Holländer?  (Die haben U-Boote?)

 

Persönliche Erfahrungen mit SPD und Linken

Zum Teil sehr subjektiv, aber deshalb nicht Unwahr. Dank an Peter für diesen Bericht, der hoffentlich nicht der einzige bleibt.

Ich bin gebeten worden, meine Erfahrungen mit der SPD, der ich über 40 Jahre die Treue hielt, und den “Linken” in Worte zu fassen. Ich komme der Bitte nach, sage aber ganz ehrlich, ich habe Schwierigkeiten damit.
Warum?

Seit Tagen geht mir das Thema SPD durch den Kopf, ganz weit in die Vergangenheit wanderten meine Gedanken, vieles, was mit der SPD gar nichts zu tun hat, kam mir wieder ins Bewußtsein, das Elternhaus, Eltern, deren Psyche der Krieg nachhaltig zerstört hatte, die schreckliche Kindheit, der Alte soff, die Mutter hielt die äußere Fassade aufrecht, meine Schwester und ich, so vermute ich, waren auch nur Teil der Fassade, aber im Prinzip lästig.

Um dem Alten eine Freude zu machen, bin ich zu den Jusos gegangen, der Alte war in der SPD aktiv, ich wollte einfach nur mal wahrgenommen werden, Politik war mir so was von egal, zwei mal war ich bei Treffen der Jusos, das war mein ganzes politisches Engagement für die nächsten 30 Jahre. Nicht vergessen darf ich, ich war immer wählen, immer SPD, das waren die guten, die schwarzen waren die bösen, Ochs und Kuh wählt CDU, hieß es bei uns immer.

Wach geworden bin ich, nachdem ich mir meinen ersten Rechner gekauft hatte, und mal so aus Spaß auf die Seite des Vorwärts ( SPD-Parteiblatt)ging. Der Vorwärts hatte ein gut besuchtes Forum, es war spannend, Schröder war schon Kanzler, nur, in diesem Forum bekam er ordentlich Prügel, kaum einer im Forum war auf Parteilinie.

Das hat mich dann gewurmt, durch die Medien war ich über das aktuelle politische Geschehen informiert, Schröder war der Liebling der Medien, ich habe angefangen, pro Schröder zu argumentieren, und schon bekam ich mein Fett weg. Die Leute im Forum hatten durchweg eine gute politische Bildung, es wurde mir auf der Sachebene so einiges erklärt, es wurde mir empfohlen, mal auf diese oder jene Seite zu gehen, ich hatte ein aha Erlebnis nach dem anderen. Ziemlich schnell fand ich mich beim linken Flügel der SPD wieder, wußte jetzt, was der Seeheimer Kreis ist, und, und.

Das Internet ließ mich nicht mehr los, ich schaufelte ohne Ende Wissen in mich rein, jeden Tag postete ich gut recherchierte Texte ins Vorwärtsforum, ich dachte, ich könnte was bewegen, mußte aber feststellen, daß die Damen und Herren Berufspolitiker für schlüssige Argumentationsketten nicht zugängig waren. Es kam zur Agenda 2010, die habe ich Punkt für Punkt entlarvt als reine Klientelpolitik zu Gunsten von Banken, Versicherungen und den großen Industriekonzernen, und zu Lasten der Menschen, bis auf die natürlich, die in der Einkommens und Vermögenspyramide zu den oberen 10 Prozent gehörten. Die SPD hatte CDU/FDP rechts überholt, und ich hatte die auch noch gewählt, und war immer noch voller Hoffnung, ich könne Einfluß nehmen, wie naiv ich zu der Zeit noch
war.

Ich verzichte hier bewußt auf eine Analyse der SPD ab 1998, die Fakten sind hinlänglich bekannt, nur so viel:
Mein Urologe, ein strammer Rechter, hatte seine Praxis im gleichen Haus , in dem die örtliche SPD residierte. Wir waren im gleichen Jahrgang auf der gleichen Schule, kamen gut klar, er machte sich immer lustig über die vielen Parteibücher, die morgens wie Müll im Eingang rumlagen, teilweise zerrissen, oder anders verunstaltet. Massenaustritte, mehr als die Hälfte der Parteimitglieder haben inzwischen die Partei verlassen, die SPD ist eine tote Partei ohne Zukunft, sie hat die Menschen in diesem Land an die Interessen der Kapitaleigner verkauft.

Das Schlüsselerlebnis, das zu meinem Austritt aus der Partei führte, will ich noch kurz zum besten geben:
Durch Zufall erfuhr ich von einem Treffen des sogenannten linken Flügel der SPD kurz vor dem Bundesparteitag, der den dicken Gabriel an die Spitze hievte, ich fuhr nach Kassel, 300 Km, Anzug, Krawatte, das Treffen fand im Kulturbahnhof statt, da bin ich einfach reingelatscht, die Türsteher habe ich ignoriert, das gefiel denen zwar nicht, aber meine schnöselige Art, das Parteibuch vor ihrem Gesicht, ich war durch, fand mich im proppenvollen Saal, viel Prominenz, Dressler, Schreiner, Scheer, Ypsilanti, (die ist ein Kracher, ich muß schon sagen) und, und. Den ganzen Tag wurden Reden gehalten, ich traute meinen Ohren nicht, hier war ich richtig, was wurde da geschimpft über den Kurs der Partei, man glaubt es nicht, hier war die SPD. Mit dem letzen Redner kam die Ernüchterung, er sagte sinngemäß, man habe sich ja jetzt ausgesprochen und er empfahl, dem dicken Gabriel die Stimme zu geben, unter großem Applaus wurde die Versammlung beendet.

Reine Verarsche, der dicke Gabriel ist Seeheimer, eine Farce, im Saal waren nur Parteitagsdelegierte, der linke Flügel der SPD hat dann tatsächlich fast geschlossen Gabriel gewählt.

Damit war das Kapitel SPD für mich durch. Ich begriff, Parteipolitik ist Machtpolitik, die Sachebene ist eher nachrangig. Es geht um Posten an den Fleischtöpfen, und da ist voraus eilender Gehorsam angesagt. Eine Parteien-Demokratie ist kein ideales Staatsmodell, weil es nicht die Sachpolitiker, sondern die abgewichsten Machtpolitiker nach oben spült. Diese Herrschaften sind nur an der eigenen Karriere interessiert, inzwischen weiß ich, wer es in den Bundestag geschafft hat, hat einen üblen Charakter, sonst säße er nicht da, das gilt für alle Parteien, auch für die Linke, da laufen die Karriere-Kämpfe allerdings noch brutaler ab, bis hin zur schweren Körperverletzung, habe ich selbst erlebt.

Ein junger aufstrebender wirklicher Linker, ein guter Mann, reif für den Landtag bei uns, wurde während einer Versammlung krankenhausreif geprügelt, dafür hatte man extra ein Parteimitglied aus dem Osten geschickt, NVA-Nahkampf- Schule vom feinsten, ich habe Kampfsport gemacht, der Mann war gut. Ich habe den armen zusammengeschlagenen und getretenen Jungen ins Krankenhaus gefahren, ganz schlimme Sache, die Polizei war vor Ort, der Schläger kam vor Gericht, und wurde freigesprochen, ein Parteiausschlußverfahren wurde eingestellt, der Schläger ist spurlos verschwunden, Recherchen ergaben, der Schläger hatte keine Biographie, aus dem nichts gekommen, ins nichts verschwunden. So macht man das bei den Linken, oder, gängige Praxis bei den Linken ist, gebührenpflichtige Abmahnungen an linke Linke zu verschicken, und jetzt bin ich schon mitten in der Kritik an den Linken, eine Partei, die absolut nicht wählbar ist.

Hier ist der Kampf um Macht und Posten derartig abstoßend, daß ich mein Parteibuch demnächst zurück gebe. Ja, das Programm ist ganz nett, aber das ist nur Papier, leere Worte, geschrieben, um bei Menschen mit linkem Gedankengut auf Stimmenfang zu gehen.

Ich erspare mir auch hier eine lange Liste von Beispielen, nur so viel, da, wo die Linken mitregieren, da vergessen die Damen und Herren Fleischtopfgeier, wer sie in Amt und Würden geschickt hat.

Da mutiert man plötzlich zu Bütteln der Kapitaleigner, wo wir grad bei Bütteln sind, der Spitzenkandidat der Linken in Rheinland-Pfalz, ein gewisser Alexander Ullrich, war vor einiger Zeit in den Golfklub-Staaten unterwegs, nicht um in Saudi- Arabien für Menschenrechte zu demonstrieren, nein, zum Schleimen, der Mann steht auf der Lohnliste der IGMetall, ich sage nur Panzerdeals, zu den Gewerkschaften habe ich ein ganz spezielles Verhältnis, auch nur Büttel, zumindest die gut dotierten Chefetagen, im Prinzip wie bei den politischen Parteien, das einfache Fußvolk ist nur Mittel zum Zweck. Bei den Gewerkschaften muß man nur mal gucken, wer die nach dem Krieg mit welchem Geld aufgebaut hat, und bis heute kontrolliert, das gehört hier nicht hin, das ist ein anderes Thema.

Der B.T.Abgeordnete Ullrich, der auch gleichzeitig Landesvorsitzender ist, sitzt aktuell fast allein bei L.V. Sitzungen, 10 Vorstandsmitglieder sind jetzt zurückgetreten, das juckt den gar nicht, er ist ja durch, seltsamer Weise muß ich grad mal lachen, es ist nicht zu glauben, aber jetzt versuchen die zurückgetretenen Vorständler, Seilschaften aufzubauen, um Ullrich aus dem Amt zu wählen, als wenn den das noch interessiert, der ist satt, im Bundestag, in der Gewerkschaft, wird er noch eine große Zukunft haben………………

Die Rosa-Luxemburg Stiftung finanziert Vortragsreisen , bei denen die Redner für die sogenannte syrische Opposition Reklame machen, die Linke steht für “stop the Bomb” eine Kampagne, ein Aufruf zur Bombardierung des Iran. Wir wissen, was in Syrien läuft, na, ist die Linke noch wählbar?
Bak- Shalom, Transatlantiker, Anti-deutsche, ………………….,  ich will nicht mehr, mich zieht das runter, vielleicht ein anderes mal, es gibt so viel ekelhaftes über die Linke zu berichten, wenn ich das jetzt zum Besten gebe, nee, da schlaf ich nicht gut, Fazit ist, ich bin nach der SPD gleich auf die nächsten Blender reingefallen, man lernt nie aus, Punkt.

Wahlplakate 2013 – Die Piraten

Die Piraten

 

Die Piraten

 

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