Stiftung Corona Untersuchungsausschuss

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Sitzungen des Corona-Untersuchungsausschuss

RUBIKON: Re-Upload: „Der Corona-Untersuchungsausschuss“

Juristen wollen klären, ob es sich bei den Corona-Maßnahmen um schwere Rechtsverstöße handelt — und fordern Konsequenzen.

von Tilo Gräser

Juristen haben zu den massiven Grundrechtseinschränkungen unter Berufung auf Corona bisher überwiegend geschwiegen. Jetzt wagen sich immer mehr von ihnen aus der Deckung. „Das hat mit Recht als Form von Gerechtigkeit nichts mehr zu tun“, sagt der Rechtswissenschaftler Justus Hoffmann. Die von der Politik beschlossenen und trotz aller Lockerungen weiterhin durchgesetzten Anti-Corona-Maßnahmen entbehren einer plausiblen sachlichen und rechtlichen Begründung. Die kritischen Juristinnen und Juristen wollen aufklären, warum und auf welcher Grundlage die Politik das gesellschaftliche Leben weitgehend eingeschränkt hat. Sollte sich herausstellen, dass wichtige Säulen das Rechtsstaates ohne wirkliche Not außer Kraft gesetzt worden sind, müsse dies juristische und politische Konsequenzen haben.

RUBIKON: Re-Upload: „Lernen vom Untersuchungsausschuss Schweinegrippe“ (1. Sitzung Corona-Ausschuss)

Termin 02: Die Lage der Menschen in den Pflegeheimen – mit Adelheid von Stösser

Termin 03: Bergamo – was war da los?

RUBIKON: Re-Upload: „Der Drosten-Test und die zweite Welle“ (4. Sitzung Corona-Ausschuss)

RUBIKON: Re-Upload: „Die Lage kleiner Unternehmer und Selbständiger“ (5. Sitzung Corona-Ausschuss)

RUBIKON: Re-Upload: „Die Lage der Kinder“ (6. Sitzung Corona-Ausschuss)

RUBIKON: Re-Upload: „Schützen oder schaden die Masken?“ (7. Sitzung Corona-Untersuchungsausschuss)

RUBIKON: Re-Upload: „Die Corona-Lage weltweit“ (8. Sitzung Corona-Untersuchungsausschuss)

RUBIKON: Re-Upload: „Die Rolle der Medien“ (9. Sitzung Corona-Untersuchungsausschuss)

RUBIKON: Re-Upload: „Gefährlichkeit des Virus“ (10. Sitzung Corona-Untersuchungsausschuss)

11. Sitzung Datenschutz 1 Million Genoms, Gesundheits ID

RUBIKON: Re-Upload: „Die Rolle der Medien II“ (12. Sitzung Corona-Untersuchungsausschuss)

RUBIKON: Re-Upload: „Mittelstand in der Krise“ (13. Sitzung Corona-Untersuchungsausschuss)

RUBIKON: Re-Upload: „Die Berliner Demonstrationen“ (14. Sitzung Corona-Untersuchungsausschuss)

RUBIKON: Re-Upload: „Wege aus der Traumakrise“ (15. Sitzung Corona-Untersuchungsausschuss)

RUBIKON: Re-Upload: „Hilfe zur Selbsthilfe“ (16. Sitzung Corona-Untersuchungsausschuss)

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RUBIKON: Re-Upload: „Volkswirtschaft im Pandemie-Griff“ (17. Sitzung Corona-Untersuchungsausschuss)

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RUBIKON: Re-Upload: „Gefährdung durch die Maßnahmen“ (18. Sitzung Corona-Untersuchungsausschuss)

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RUBIKON: Re-Upload: „Risiken durch die Behandlung“ (19. Sitzung Corona-Untersuchungsausschuss)

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SCA Termin 20 – Finanzsystem und Hartz IV-Regime

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