Staatsterror

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Eve of destruction? Eine Mutmaßung

Befürworter wie Kritiker der aktuellen Corona-Maßnahmen sind sich in einem wesentlichen Punkt einig. Sie alle neigen zu der Annahme, dass diejenigen, die uns durch diese nicht enden wollende Krise steuern, eine klar definierte Agenda verfolgen, dass sie – ungeachtet aller Turbulenzen und „Debakel“ ihres Krisenmanagements – das Heft des Handelns in der Hand halten, dass sie wissen, was sie wollen und was sie tun. Tatsächlich? Spricht nicht, ganz im Gegenteil, vieles dafür, dass die Corona-Politik längst aus dem Lot und außer Kontrolle geraten ist? Dass der „Krieg gegen das Virus“ nur Leid und Zerstörung und viele Verlierer hinterlässt? Dass also – bewusst oder unbewusst – gewaltige Destruktivkräfte entfesselt wurden, die inzwischen ein Eigenleben führen?

Ein Standpunkt von Ulrich Teusch.

Man kann grob drei Haltungen zur Coronakrise unterscheiden:

Position 1: Die Pandemie ist überaus gefährlich. Die Gegenmaßnahmen sind weitreichend, angemessen und verhältnismäßig. Die politisch und administrativ Handelnden werden von ehrenwerten Motiven geleitet. Sie sind Gute – und sie tun Gutes. Man kann zwar nicht übersehen, dass die Abwehrmaßnahmen gewisse Risiken und Nebenwirkungen mit sich bringen. Doch diese sind leider unvermeidbar und daher in Kauf zu nehmen.

Position 2: Die Pandemie ist real, wenn auch nicht derart gefährlich wie staatlicherseits behauptet. Die Gegenmaßnahmen laufen seit längerem aus dem Ruder. Sie sind oft unnütz, zum Teil schädlich, alles in allem unverhältnismäßig. Die Politik ist weithin beratungsresistent und streitet ihre Fehlleistungen und Versäumnisse ab. Sie hat sich in eine Sackgasse manövriert, aus der sie ohne Gesichtsverlust nicht mehr herauskommt. Darum hält sie stur Kurs…

Das dicke Ende

Die Coronapolitik hat verheerende Auswirkungen auf den Menschen und seine Umwelt, die sich bereits jetzt deutlich abzeichnen.

Ein Standpunkt von Felix Feistel

Seit einem Jahr drangsaliert der Staat uns mit Maßnahmen zum Schutz vor einem Virus. Dabei richtet er mehr Schaden an Mensch und Natur an, als die Maßnahmen Nutzen bringen. Zu wenig gesehen wird die Umweltbelastung durch den wachsenden Masken-Müllberg und den vielen Verpackungsmüll infolge der vermehrt nach Hause gelieferten Waren. Zu wenig gesehen wird auch die fortlaufende Innenweltverschmutzung — das, was die verschiedenen Corona-Maßnahmen den Körpern und Seelen von Millionen Menschen antun. Die Langzeitfolgen dieses Handelns sind noch gar nicht vollständig absehbar, doch schon jetzt zeigt sich, dass sie katastrophische Ausmaße annehmen werden.
Virus

Seit etwa einem Jahr ist beinahe die gesamte Welt hauptsächlich mit einem Virus beschäftigt. Viele Staaten haben zur Eindämmung einer von ihnen ausgerufenen Pandemie unzählige Maßnahmen ergriffen, darunter die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, die inflationäre Nutzung von Desinfektionsmitteln, Kontaktbeschränkungen und das Herunterfahren des gesamten öffentlichen Lebens. Die Auswirkungen dieser Maßnahmen auf die Natur sowie die Gesundheit des Menschen sind immens — aber nicht im positiven Sinne.…

Anti-Corona-Maßnahmen Demos

Worldwide manifestations against the Ilegal Covid19 restrictions! 03-20-2021

Dutch police shower anti-lockdown protesters with water cannons

Amsterdam police deployed two water cannons and officers in riot gear to prevent an unpermitted protest against Covid-19 restrictions, ultimately making the crowd leave the area.

Tausende nehmen an nicht genehmigter Demonstration gegen Versammlungsverbot in London teil

Am Samstag demonstrierten mehrere Tausend Menschen in London gegen die Corona-Restriktionen. Mehr als 60 Abgeordnete hatten den Innenminister zuvor schriftlich aufgefordert, die COVID-19-Beschränkungen für Demonstrationen zu lockern. Derzeit sind diese gesetzlich untersagt.

Die Demonstranten marschierten vom Hyde Park nach Westminster, um dem Verbot von Massenversammlungen zu trotzen. Die meisten trugen weder eine Maske, noch respektierten sie die Abstandsregeln. Polizeibeamte nahmen Dutzende Demonstranten fest. Ähnliche Demonstrationen gegen die coronabedingten Einschränkungen werden in weiteren 51 Ländern erwartet.

Auch Londoner schließen sich weltweitem Protest gegen Lockdown-Politik an

DEMONSTRATION IN KASSEL – DIE STRASSEN SIND VOLL

Berlin: Dutzende Festnahmen bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen

Dutzende von rechtsextremen Demonstranten und Reichsbürgern gingen am Samstag in Berlin auf die Straße, um gegen die Coronavirus-Beschränkungen zu demonstrieren. Die Polizei unterbrach die Demonstration mehrmals, da viele der Teilnehmer keine Masken trugen oder sich nicht an die Abstandsregeln hielten.
Ein großer Teil der Corona-Maßnahmenkritiker in Berlin wollte nicht mit Rechtsextremen demonstrieren und waren nach Potsdam ausgewichen. Dort versammelten sich rund 700 Demonstranten zu einem Protest.

Nach Angaben der Polizei wurden in Berlin etwa 25 Personen festgenommen. Mehrere der rechtsextremen Demonstranten wurden von der Polizei in Gewahrsam genommen, als kleinere Handgemenge ausbrachen. Dutzende von Antifa-Aktivisten hielten Gegendemonstrationen ab. Ein von rechtsextremen Demonstranten geplanter Autokorso wurde wegen mangelnder Teilnehmerzahl abgesagt.

Nachbesprechung Demo Kassel – Klagepaten TV mit Tina und Tassilo

Tina und Tassilo von Klagepaten TV besprechen den unschönen Ausgang der Demo in Kassel am 20.3.21 und erklären die Situation vor Ort.

London: “Recht des Menschen auf friedlichen Protest“ – Demos gegen Lockdown und Rassismus

Menschen gingen am Samstag in London auf die Straße, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Sie forderten die Regierung auf, Massenproteste während der Abriegelung zuzulassen. Die Polizei nahm einige Demonstranten fest, während sie von der Speakers‘ Corner im Hyde Park, einem historischen Bereich, in dem freie Diskussionen erlaubt sind, nach Westminster, dem Herzen der britischen Politik, marschierten. Die Menschen nahmen trotz der Warnungen der Behörden, sich nicht zu versammeln und die Verbreitung des Coronavirus zu riskieren, an der Demonstration teil.

Am Samstag unterzeichneten 60 Mitglieder des britischen Parlaments einen Brief an die Innenministerin Priti Patel und forderten sie auf, einige der Abriegelungsvorschriften zu überarbeiten und friedliche Proteste zuzulassen. Während einige Demonstranten im Zentrum Londons mit der Polizei zusammenstießen, hielten auf der anderen Seite der Stadt ein Dutzend Menschen eine Schweigeminute gegen Rassismus und rassistische Diskriminierung ab. Die Anti-Rassismus-Aktivistin Elizabeth Adofo sagte dem britischen Fernsehsender Sky News, dass die Menschen trotz des Risikos, das Virus zu verbreiten, ihr “Recht auf Protest“ nicht aufgeben werden. Die Direktorin der Nichtregierungsorganisation Big Brother Watch, Silkie Carlo, sagte, dass COVID-19 als “eine Ausrede benutzt wird, um zu versuchen zu implizieren, dass es ein generelles Verbot von Protesten gibt“.

Stockholm: Mehrere Festnahmen bei Protest gegen Corona-Maßnahmen

Hunderte von Demonstranten versammelten sich am Samstag in Stockholm, um gegen die aktuellen Coronavirus-Beschränkungen des Landes zu demonstrieren. Die Protestler marschierten durch die Straßen der Stadt und trugen Transparente mit Botschaften wie „Wacht auf, stoppt die Diktatur“. Polizeibeamte nahmen mindestens 15 Demonstranten fest. Die Versammlung wurde als „illegal“ eingestuft, da sie gegen die bestehenden Beschränkungen verstieß. Demnach dürfen sich nicht mehr als acht Personen versammeln.

Anti-lockdown protesters clash with police in London rally

Scuffles break out as thousands of anti-lockdown protesters gather in London

Banned demo | Amsterdam anti-lockdown rally met with water cannons

Police deploy water cannons to disperse anti-lockdown protesters in Amsterdam

Pressekonferenz – Bündnis von Ärzten, Anwälten und Psychotherapeuten

Immer mehr Ärzte werden in Deutschland unter Generalverdacht gestellt, angeblich „Gefälligkeitsatteste“ für Menschen auszustellen. Paxisdurchsuchungen, Beschlagnahmungen von Patientenakten und Computern im großen Stil durch Polizei und Staatsanwalt setzen immer mehr Ärzte unter Druck.

Da es sich um gravierende und einschneidende Maßnahmen für jeden einzelnen Arzt handelt, stellen sich grundsätzliche Fragen zur Unantastbarkeit der Berufsethik des Arztes, zur Glaubwürdigkeit seines Handelns, zur Verhältnismäßigkeit staatlicher Maßnahmen und deren rechtlicher Grundlage. Wir sind besorgt über die aktuellen Entwicklungen und informieren Sie deshalb durch Ärzte, Psychologen und Rechtsanwälten auf unserer Pressekonferenz.

,,Praxisdurchsuchung hautnah – Berufsbild im Wandel.“
Dr. med. Dipl. Biol. Olav Müller Liebenau,
Gründungsmitglied der Ärzte fur Aufklärung

,,Zerreißprobe zwischen Patientenwohl und
Strafverfahren – Ein heikles Terrain.“
Rechtsanwalt Ivan Künnemann, Strafrecht

,,Nach bestem Wissen und Gewissen? Ärztliches Handeln im Spannungsfeld politischer Entscheidungen.“
Dr. med. Johanna Deinert,
Allgemein- und Notfallmedizin, Virologie

,,Approbation verpflichtet! Berufsethos und Gelöbnis.“
Rechtsanwalt Wolf Klink, Medizinrecht

,,Diskussion unerwünscht? Maske und lmmunsystem –
Wechselwirkungen mit Folgen.“
Dr. med. Claus Köhnlein, lnnere Medizin

,,Masken kratzen nicht nur an der Oberfläche –
bleiben die Menschenrechte auf der Strecke? Klage vor
dem Europäischen Gerichtshof.“
Dipl. Psych. Daniela Prousa

,,Vertrauensverhältnis Arzt und Patient – Wohin steuern
wir in unserer gesellschaftlichen Entwicklung?“
Rechtsanwalt Dr. jur. Alexander Christ, Arbeitsrecht
Pressesprecher der Anwälte fur Aufklärung

Corona-Gipfel am Mittwoch: Beschlussvorlage aus dem Bundeskanzleramt an die Öffentlichkeit gelangt

Beschlussvorlage

Die aktuelle Beschlussvorlage aus dem Kanzleramt zum Corona-Gipfel am Mittwoch gelangte am Dienstag an die Öffentlichkeit. Diese Punkte würde Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Bund-Länder-Konferenz gerne durchsetzen.

Dazu passt:

Lockdowns: Es gibt immer eine Alternative!

Auszug aus dem Cashkurs.com-Tagesvideo vom 03.03.2021.

Der übergriffige Staat

Die Regierung degradiert den Bürger zum Objekt politischen Handelns und hat sich vom Menschenwürde-Gebot des Grundgesetzes verabschiedet.

Ein Beitrag von Karolin Ahrens.

Sie verfügen, dass wir im Sommer eine Stunde früher aufstehen müssen als im Winter. Sie verbieten Glühbirnen alten Typs, befehlen, dass wir in jedem Zimmer einen Rauchmelder installieren und für ein Fernsehprogramm zahlen, das wir nicht nutzen. Sie berauben uns eines Großteils unserer Einkünfte, um es in die Rüstung zu stecken, und bestimmen, mit welcher Geschwindigkeit wir Auto fahren dürfen. Seit 2020 verbieten sie uns, Geschäfte zu betreten, ohne die untere Gesichtshälfte mit einem Stück Stoff zu verdecken, das uns zur Selbstvergiftung zwingt. Sie sind Menschen wie du und ich mit Gliedmaßen wie wir, Schwächen und menschlichen Bedürfnissen wie wir, nicht unbedingt klüger, kompetenter und charakterstärker als wir. Aber sie haben uns eines voraus: Macht. Auch wenn es den Anschein hat, dass sie so gut wie alles mit uns machen können — eine derartige absolute Verfügungsgewalt ist in unserer Rechtsordnung nicht vorgesehen. Der Staat hat den Bürgerinnen und Bürgern zu dienen und ihre Menschenwürde — individuell und aktiv — zu schützen. Verletzt er diese Pflicht, wie es in Coronazeiten geschieht, ist dies Anmaßung. Es ist wichtig, dass wir den zunehmend übergriffig werdenden Staat in seine Schranken verweisen.

Selbstermächtigung in Corona-Zeiten

Magda von Garrel

NachDenkSeiten-Podcast | 26.02.2021

Also sprach die Regierung: „Zur Belohnung für das monatelange Erdulden unserer bis zur Folter reichenden Maßnahmen (Zwangsisolierung alter und todkranker Menschen) schenken wir dem braven Volk in dieser Woche ein Zückerli in Form einer partiellen Schulöffnung. Dafür darf uns das Volk dann aber auch nicht böse sein, wenn wir danach die Schrauben an anderen Stellen wieder anziehen sollten“. Diese Worte sind in Wirklichkeit natürlich nie gefallen, beschreiben aber trotzdem recht gut, was uns ohne jede erkennbare Ausstiegsperspektive seit einem Jahr zugemutet wird. Wir werden behandelt wie kleine unmündige Kinder, denen eingeredet wird, dass sie nur aus lauter Liebe und Fürsorge so oft eingesperrt und geschlagen werden.

Ohne Radar im Blindflug durch das Covid-19 Impfprogramm

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

In Norwegen hat die Covid-19 Impfung unter sehr alten und fragilen Menschen ein Massaker angerichtet. Anders kann man ein Ereignis mit inzwischen 29 Toten nicht nennen. Sie waren innerhalb kurzer Zeit „mit oder an“ den Nebenwirkungen der neuen Pfizer/BioNTech -Impfung gestorben. Ob ihr Tod qualvoll war, oder ob die Impfopfer friedlich ins Jenseits hinüberdämmerten, darüber gab die norwegische Gesundheitsbehörde nichts bekannt.

Allerdings waren es die Norweger, die als Erste in Europa vor der tödlichen Gefahr gewarnt haben, die von den neuen Covid-19-Impfstoffen für alte und sehr fragile Menschen ausgeht. Tatsächlich könnten die Wirkung der Medizin schlimmer sein als die Krankheit selbst. Wörtlich heißt es in einer öffentlichen Erklärung des Norwegischen Instituts für Öffentliche Gesundheit (FHI) vom 11. Januar dieses Jahres (1):

„Für alle sehr gebrechlichen Menschen können selbst relativ milde Nebenwirkungen des Impfstoffs schwerwiegende Folgen haben. Weiter heißt es: “Für diejenigen, die ohnehin nur noch eine sehr kurze Restlebenszeit haben, kann der Nutzen des Impfstoffs marginal oder irrelevant sein” Dementsprechend empfahl der Direktor der Norwegischen Medizinagentur, Steinar Madsen, in einem Webinar mit Journalisten, dass die neue Impf-Richtlinie für sehr gebrechliche ältere Leute sein müsste: „sich nicht impfen zu lassen!“

Dann aber scheinen die Norweger doch Angst vor der eigenen Courage bekommen zu haben, denn mit ihrer Warnung hatten sie den globalen Interessen der mächtigen Impf-Mafia dicke Knüppel ins Räderwerk geworfen. Entsprechend haben die Norweger ihr eigenes Alarmsignal durch zwei weitere Sätze relativiert und entschärft

Der erste Satz lautet: „Für die überwiegende Mehrheit der älteren Menschen, die mit schweren Gebrechen leben, werden alle Nebenwirkungen des Impfstoffs durch ein geringeres Risiko, mit Covid-19 schwer zu erkranken, mehr als ausgeglichen.“.

Neue Corona-Massnahmen: Was kommen kann und wie wir uns vorbereiten sollten

Die Quellen: https://bit.ly/35QJTO4

https://bit.ly/3bPXCIQ

https://bit.ly/3nY8gzs

 https://bit.ly/3bTGYIb

https://bit.ly/35Riyv9

https://bit.ly/3qtnEWi

https://bit.ly/3il1sLe

 

 

 

 

Wir befinden uns im Krieg

Ein Standpunkt von Peter König.

Wir sind im Krieg. Ja. Und ich meine nicht West gegen Ost, gegen Russland und China, noch die ganze Welt gegen ein unsichtbares Coronavirus. Nein. Wir, das gemeine Volk, befinden uns im Krieg gegen ein immer autoritäreres und tyrannischeres, elitär globalistisches System, das von einer kleinen Gruppe von Multimilliardären regiert wird, die schon vor Jahrzehnten geplant haben, die Macht über die Menschen zu übernehmen, sie zu kontrollieren, sie auf das zu reduzieren, was eine winzige Elite für eine „angemessene Anzahl“ hält, um Mutter Erde zu bewohnen – und den Rest der Überlebenden zu digitalisieren und zu robotisieren, als eine Art Leibeigene. Es ist eine Kombination aus George Orwells „1984“ und Aldous Huxleys „Brave New World“.

Willkommen im Zeitalter der Transhumanen. Wenn wir es zulassen. Deshalb braucht es Impfungen in Warp-Geschwindigkeit, um uns transgene Substanzen zu injizieren, die unsere DNA verändern könnten, außer wir wachen auf, oder zumindest eine kritische Masse wird sich bewusst – und verändert die Dynamik. Denn Dynamiken sind nicht vorhersehbar, schon gar nicht langfristig.

Der Krieg ist real, und je eher wir alle das erkennen, je eher die Maskierten und die sozial Distanzierten die weltweit dystopischen Zustände zur Kenntnis nehmen, die wir unseren Regierungen erlaubt haben, desto besser ist unsere Chance, unser souveränes Selbst zurückzuerobern. Heute sind wir mit völlig illegalen und unterdrückerischen Regeln konfrontiert, die alle unter dem Vorwand des „Gesundheitsschutzes“ auferlegt werden. Ungehorsam wird mit hohen Geldstrafen geahndet; Regeln, die von Militär und Polizei durchgesetzt werden: Maskentragen, soziale Distanzierung, Aufenthalt im erlaubten Radius unserer „Häuser“, Quarantäne, Fernbleiben von unseren Freunden und Familien.

In der Tat, je eher wir, das Volk, eine alte vergessene Eigenschaft der Menschheit aufgreifen – die „Solidarität“

https://www.wiki-tube.de/videos/watch/e697354f-b096-4605-8259-8424260f2d60

Das Ende der Pandemie…

…oder: Eine Zeitung für das Grundgesetz

Ein Kommentar von Anselm Lenz

Wer die ANTIFA bezahlt

Jetzt ist es raus: Die ANTIFA wird von den Milliardären George Soros und Tom Steyer finanziert. Pikant: Der Geldhai Tom Steyer war für dieses Jahr in den USA als Präsidentschaftskandidat im Gespräch. Erstaunlicherweise geben offenbar auch Internetfirmen aus dem Silicon Valley viel Geld dazu, um die ANTIFA auszurüsten. Jetzt soll sie zur Terrororganisation erklärt werden. Ein Kurzbericht von unserem Reporter Mark Hegewald, der auf die Recherchen des internationalen Journalistenteams „Project Veritas“ verweist.

Der Hashtag #DEFUNDANTIFA trendet inzwischen auf Twitter.

Link zum Originalbericht in Englisch: https://kurzelinks.de/antifa-soros

Die Mutter aller Bomben

Lisa Fitz steht grundsätzlich für Kabarett mit Knalleffekt – in diesem Spätschicht-Klassiker beschäftigt sie sich aber ausgerechnet mit echten Bomben. Und zwar amerikanische und islamistische gleichzeitig. Wo liegen die Unterschiede, wo die Gemeinsamkeiten? Lisa Fitz klärt auf! Und das rechtzeitig zum Start der Münchener Sicherheitskonferenz.

Wikileaks-Chefredakteur Kristinn Hrafnsson berichtet über Julian Assange

Deutsche Übersetzung

In dieser Rede, die am 4. Februar 2020 in London aufgezeichnet wurde, spricht der Chefredakteur von Wikileaks, Kristinn Hrafnsson, den Fall Julian Assange an. Hrafnssons Rede beginnt mit seinen jüngsten Erfahrungen mit Assange, als er ihn kürzlich im Belmarsh-Gefängnis besuchte. Anschließend geht Hrafnsson auf die Anschuldigung der US-Regierung ein, die behauptet, dass Assange ein Hacker und kein Journalist sei. Er untersucht die wichtigsten Enthüllungen von Wikileaks, als Assange die Organisation leitete, die Bedrohung, die seine Auslieferung an die Vereinigten Staaten für die Pressefreiheit darstellt, und stellt abschließend die Bedeutung kollektiver Maßnahmen fest.

Deutschland 2018: der Faschismus kehrt zurück – in schickem Anzug

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Sonntag, 22.7.2018. Eifel. Habe ganz vergessen, dass wir wieder Jahrestag hatten. Nun – subjektiv gesehen rast die Zeit gerade in einem wahnsinnigen Tempo an mir vorbei …das muss das Alter sein. Acht Jahre besteht der Nachrichtenspiegel schon, bemüht sich, zum Nachdenken anzuregen … und detalliert aufzuzeigen, wie sich unser Land (und die ganze Welt) nach dem Putsch der Oligarchen der westlichen Wertegemeinschaft verändert. Sicher: wir sind immer noch sehr sozial. Wenn Kinder in Thailand in einer Höhle gefangen sind, dann fiebern wir mit an den Geräten, harren ihrer Rettung. Warum? Nun, weil es entprechend medial aufbereitet wird. Als staatlich organisierte Einladung zur Demonstration von Empathie und soziale Teilnahme zur Beruhigung des Gewissens: „wir“ leiden mit! Es ist natürlich global betrachtet nur eine Organisation von Heuchelei.

„Wir“ – als die Starken, die Reichen, die Mächtigen – vernichten jedes Jahr Kinderleben in einem Ausmaß, das fast die Horrorzahlen von Auschwitz erreicht. 4,7 Millionen tote Kinder in Afrika – jedes Jahr (siehe Patenschaft Afrika). Die – schaffen es nicht in die Medien. Der Grund ist einfach: in Thailand kommen Gutmenschen zum Einsatz – also „wir“. Taucher der westlichen Wertegemeinschaft retten die Welt – das ist eine Nachricht wert. Dass unser Lebensstandard, unser Reichtum indirekt und zum Teil auch direkt auf den Knochen von Negerkindern aufgebaut ist – die Nachricht schafft es nicht in die Presse. Das die letzten zwanzig Jahre knapp 100 Millionen Kinder verreckt sind, regt uns kaum auf – dabei sind das mehr Tote als in beiden Weltkriegen zusammen, Kriegen, die auch heute noch heiß diskutiert werden. Aber dass ich jetzt das „N-Wort“ benutzt habe – das kann mich in diesem Land Kopf und Kragen kosten. Neger verrecken lassen: ok. Neger sagen: Hinrichtung, wenigstens sozial, Bücherverbrennung eingeschlossen. Heuchelei hoch zehn im Dienste der Wohllebe und der Fleischtöpfe.

Dabei täten wir gut daran, mal einen Blick nach Afrika zu werfen, zu analysieren, woher eigentlich das Elend der Völker dort stammt, denn: wir sind ja gerade dabei, das Elend Afrikas im Dienste unseres Exportes flächendeckend in Europa einzuführen, ganz vorne mit dabei: Sozialnazis in Deutschland. Dass hier das Wort „Nazis“ wieder auftaucht, ist wohl bedacht. Sie kennen doch den Spruch „Sozial ist, wer Arbeit schafft“, oder? Er wurde 1932 von dem Herrn Huggenberg geprägt. Huggenberg, Alfred: Medienzar der Weimarer Republik, Feind der Republik – und jemand, der half, die NSDAP groß zu machen. Sein Satz hat es bis in die Gegenwart geschafft, Merkel, Westerwelle, Stoiber benutzen ihn, Clement, Münterfering und Schroeder haben ihn übersetzt und zum Teil andere Hitlerzitate transportiert, ohne dass groß eine Welle gemacht wurde: sozial ist, was Arbeit schafft – hierzu siehe das Werk der begnadeten Kallisti (siehe Kalisti-dichtet-belichtet), sie setzt sich dezidiert mit den faschistischen Bezügen zu Hartz IV auseinander, dort begegnet man dann auch Gustav Hartz – einem Namensvetter unseres Peters, der schon in den zwanziger Jahren Arbeits- und Sozialhilfe zusammenlegen wollte. Nebenbei erfährt man mal eine interessante Zahl 75 Milliarden Euro hat der Staat zur Errichtung des Hartz IV-Systems ausgegeben, eines Systems, welchen den besten Niedriglohnsektor Europas geschaffen hat, ein Sektor, der uns die Exportüberschüsse möglich gemacht hat und so hauptverantwortlich für die Zerstörung europäischer Industrien im Dienste der Rendite deutscher Millionäre ist – wofür wir langsam die Quittung kriegen und den Preis der asozialsten Volkswirtschaft Europas verdient haben.

Andere Medien, die nicht gerade Ländern der sich selbst dauerlobenden westlichen Wertegemeinschaft angehören, deren höchster Wert „Rendite durch Ausbeutung“ halt nicht jeden Staatschef lückenlos überzeugt, sprechen deutlich vom „Wirtschaftlichen Staatsterror durch Hartz IV“ (siehe rt-deutsch) – auch zu einem neuen Anlass.

Jedem Hartz-IV-Opfer können jederzeit alle Bezüge gestrichen werden können, wenn er sich nicht folgsam genug zeigt, wir er eliminiert, ihm wird alles entzogen, ja: auch Miete, Heizung, Krankenkasse; in Zeiten, wo jeder Apfel in der freien Natur eingezäunt, jeder Quadratmeter einen Besitzer hat, braucht man Menschen nicht mehr in die finstersten Kerker des Burgverlieses zu werfen um sie verrecken zu lassen, heute ist alles so gut bewacht und durchorganisiert, dass das schon die Straße erledigen kann. So dargestellt, stört das doch den Genuss der Sahnetorte am Nachmittagstisch, oder? 34000 Menschen in diesem Land werden jedes Jahr die Lebensgrundlagen total entzogen – nur durch ein Wunder haben wir keine Leichenberge auf den Straßen … durch das Wunder von Freundschaft und Solidarität der Bürger, der wenigen sozialen, die noch in diesem Land leben.

Der neue „Staatsterror“ gegen „Minderleister“ und „Ballastexistenzen“ (ja, solche Wortmonster sind inzwischen gang und gäbe in der „Wirtschaft“, die ihr Betriebssystem mutmaßlich direkt aus dem Führerhauptquartier bezieht) sieht nun Zwangsarbeit vor (siehe gegen-Hartz). Es werden dazu natürlich viele schöne Worte gemacht, Nazis haben selbst in der Zeit, als sie mit offenem Visier das Land tyrannisierten, von Schönrednerei Gebrauch gemacht: kein Jude wurde „ins Gas geschickt“ – die wurden alle „umgesiedelt“ – und heute, wo die alte menschenfeindliche Pest wieder ihr grässliches Haupt erhebt – quer durch alle Parteien – wird sogar noch schöner geredet. Wer länger als fünf Jahre arbeitslos ist, wird einem Arbeitgeber zugewiesen, der massive Lohnkostenzuschüsse erhält, gleichzeitig wird die Person massiv „betreut“. Wieder eine Milliardensubvention für „die Wirtschaft“, die wieder mal Steuergelder auf Privatkonten buchen kann. Natürlich ist alles freiwillig … so wie das Unterschreiben der Eingliederungsvereinbarung. Nur: wer nicht unterschreibt, wird sanktioniert. Freiwillig war ja auch das Besteigen des Zuges nach Auschwitz – man hätte sich ja auch weigern und von den Wachen erschießen lassen können.

Spannend auch die Stellungnahme des Sozialverbandes Deutschland zu dem Gesetz (siehe sovd), ihm liegt die Integration der Schwerbehinderten auf dem Arbeitsmarkt sehr am Herzen. Man merkt gar nicht mehr, wie asozial das Denken eigentlich geworden ist, oder? Schwerbehinderte sind schwer krank – und sollten deshalb von Arbeit verschont bleiben. Darum haben wir überhaupt das ganze Sozialwesen eingeführt: für die Kranken sorgt die Gemeinschaft – schon seit Jahrtausenden. Außer heute. Man fühlt sich an Zeiten erinnert, wo im Rahmen der Divisionen des Volkssturmes 1944/1945 alle auch nur irgendwie tauglichen Menschen für den Endsieg an die Front geschickt wurden – auch die uralten und schwer kranken. Nur: welchen Endsieg haben unsere Oligarchen da im Sinn? Die wirtschaftliche Eroberung ganz Europas? Wieder mal ein vereintes Europa unter großdeutscher Führung? „Wollt Ihr den totalen Wirtschaftskrieg“? Na ja – die USA jedenfalls … haben diese Kriegserklärung jetzt angenommen und reagieren. Italien rebelliert auch schon.

Nun – das sind harte Worte. Ich würde lieber schönere Worte machen – aber leider spielt da die Realität nicht mit. In den siebziger Jahren konnte ich noch schöne Worte über diese Solidargemeinschaft machen, war einer der Wenigen, der verstand, warum es ok war, einem arbeitslosen Zuhälter die Raten für seinen Porsche weiter zu bezahlen (geschah beim Sozialamt Recklinghausen): das Gebot, niemanden wegen Arbeitslosigkeit aus seiner sozialen Stellung zu reißen war wichtiger als das moralische Urteil über die Person. Vierzig Jahre später betrifft die Hartz IV-Gesetzgebung allein in den letzten zehn Jahren 18,2 Millionen Menschen (siehe Zeit) – alle gleichzeitig enteignet, während im gleichen Zug nach einem Jahr all´ ihre beruflichen Qualifikationen auf Null gesetzt wurden … per Gesetz. Das sind ein Drittel aller Arbeitnehmer, die selbst schon in ihrer Gesamtheit als „die Wertlosen“ bezeichnet werden, weil Millionär sein unterster gerade noch tolerierbarer Sozialstandard geworden ist. Wer den nicht erreicht, ist selber Schuld, weil er sein Leben nicht auf die Reihe kriegt und immer noch von der Gnade der Arbeitgeber abhängig ist, sie durch seine Unfähigkeit zur Selbstversorgung mit seiner Existenz belastet.

Ursachen für Fachkräftemangel? Vielleicht mal die gelebte Praxis in Jobcentern und die dazu gehörigen Gesetze genau studieren. Gilt übrigens auch für wissenschaftliches Personal, begleitend zu Hartz IV wurde das Wissenschaftszeitvertraggesetz ins Leben gerufen (siehe Wikipedia), welches verhindert, dass der wissenschaftliche Nachwuchs auch über die Habilitation (also: die Voraussetzung für die Erlangung einer Professur) hinaus an der Universität arbeiten kann: so werden dann die jungen Wissenschaftler (die können dann schon 50 sein) an die Hartz-Behörde übergeben, die ihre jahrzehntelang erarbeiteten Qulifikationen erstmal wieder löscht und sie auf Hilfsarbeiterniveau herunterstuft.

Und das wird noch schlimmer, weil nun die Existenzberechtigung von Alleinerziehenden in Frage gestellt wird. Ganz offen. Der Millionär (siehe FAZ) Richard David Precht – der Edelphilosoph der deutschen Medien – hat dazu eine einprägsame Meinung: er will nicht, dass Menschen mit einem bedingungslosen Grundeinkommen hemmungslos Kinder in die Welt setzen können (siehe Freitag). Ein ansonsten wohlüberlegt scheinender Mensch öffnet die Tore für … Zwangssterilisationen armer Menschen – und merkt es womöglich gar nicht selbst. Das wird dann ein interessantes bedingungloses Grundeinkommen – wer weiß, welche Bedingungen noch erfüllt werden müssen, um so ein Einkommen erzielen zu können.

Der Staat selbst experimentiert gerade am lebenden Objekt weitere Einsparmöglichkeiten, die wohl in Zukunft auf alle Arbeitnehmer übertragbar sein werden: Lehrer werden in den Ferien entlassen und auf Hartz IV gesetzt – da spart man Millionen (siehe Tagesschau), die man wieder für sinnlose Bauprojekte oder horrende Entlohnungen von Staatsdienern der gehobenen Klasse einsetzen kann. Was spräche dagegen, im Dienste der Weltherrschaftspläne der „Wirtschaft“ auch mit dem Urlaub von Arbeitnehmern so zu verfahren? Die könnten doch dann sinnvollerweise im Urlaub noch einen Ein-Euro-Job für die Gemeinde machen. Vielleicht könnte so das flächendeckende Sterben der Gemeindebäder (siehe Tagesschau) aufgehalten werden, wenn die Anästhesisten der Uniklinik im Urlaub noch den Bademeister machen, die Handwerker das Gelände und Bauwerk instand halten und die Lehrer Aufsicht führen.

Irreal?

Glauben Sie bloß nicht, dass der Phantasie der Plünderer Ihrer Börse irgendwelche Grenzen gesetzt werden. Ein neuer Vorstoß erreicht uns gerade durch die KV Niedersachsen, die mehr Geld aus Kranken pressen will – die haben immerhin außer dem Tod kaum sinnvolle Alternativen. 50 Euro soll die Aufnahme in die Notfallambulanz der Kliniken kosten (siehe NDR) – falls man überhaupt noch eine in der Nähe erreichen kann, nachdem Jens Spahn 600 Notfallambulanzen in Kliniken geschlossen hat (siehe ZDF).

Fragen Sie sich jetzt, warum der Widerstand gegen diese äußerst asoziale Entwicklung gerade in Deutschland so gering ist? Wieso der Geist des Führers die Führer aller Parteien umringt? Wieso wir eine Wiederholung der dreissiger Jahre und ihrer menschenfeindlichen Parolen erleben?

Die Antworten wollen sie gar nicht wissen, sie gehören zu den verbotenen Themen der „Verschwörungstheorie“, die vor allem alle Verschwörer aus Wirtschaft und Politik extrem beunruhigen – wer will schon, dass seine perfiden Pläne von irgendeinem Schreiberling offen gestellt werden?

Zum Thema Widerstand gibt es auch eine Umfrage, gefragt wurden über 600000 Menschen, ob sie sich an einem Aufstand gegen die Mächtigen beteiligen würden, wenn er die nächsten Tage losginge (siehe Generation-Whats). Mit überwältigender Mehrheit wollten die Europäer an diesem Aufstand teilnehmen … außer die an der direkten Grenze zu Deutschland und die Deutschen selbst.

Warum wohl?

Nun … die waren am längsten durch die Faschisten besetzt, können sich noch am Besten daran erinnern, wie es damals war – und heute wieder ist. Darum bleiben in Deutschland die Demonstrationen aus, darum sind alle ruhig … wie damals. „Töte einen, um hundert zu verängstigen“ heißt es in China (siehe Spiegel). Eine ganz alte Methode des Terrors, seit Jahrtausenden vom Adel praktiziert. „Sanktioniere einen total, um Millionen zu ängstigen“ – das wäre die neue Devise zu diesem Folterinstrument.

Hat funktioniert. Gerade in Deutschland ist die Erinnerung an den Staatsterror noch lebendig – und man erkennt schnell, wenn es für Widerstand zu spät ist. Man braucht nur die Großeltern zu fragen – die ware noch live dabei … und sind schockiert, was in Deutschland wieder möglich ist.

Und ich möchte dabei auch zu denken geben, was aus den Ankerkonzentrationslagerzentren werden kann, wenn einem die Flüchtlinge ausgehen.

Dorthin könnte man doch auch die Ballastexistenzen wirtschaftlich günstig entsorgen, die sich wirklich durch Krankheit, Alter oder Beharren auf ihrer Würde dem Arbeitszwang entziehen – oder?

 

 

 

 

 

 

 

Je sui…

Steve Geshwister

TROTZ STAATSGEWALT – WIR GEBEN NICHT NACH

Türkei, tausende von Verletzten und mindestens vier Tote.Tausende Menschen trafen sich zum friedlichen Protestmarsch durch Frankfurts Bankenviertel und wurden eingekesselt, über Stunden festgehalten.  Der Kampf um Demokratie und Gerechtigkeit ist nicht nur ein Kampf in Deutschland, in Europa, es ist ein weltweiter Kampf!

Frankfurt und Istanbul, Tunis, Kairo, Athen, New  York, Madrid, Teheran, Aleppo und Qamishli. Hunderttausende Menschen sind nicht mehr bereit, sich den Mächten, Gierigen zu beugen und die Verhältnisse hinzunehmen. Und die Politiker schicken ihre Polizisten und Kerkermeister mit ihren Höllenwerkzeugen.

Ihre Antwort heißt, Gewalt gegen die Bürger, die die Unterdrücker, die Verräter der Demokratie und die Politikerknechte von Wirtschaft, Banken, dieses Lügenpack, einfach nur satt haben.

Doch eines steht fest – Wir geben nicht nach!

Berlin: Zwangsräumung mlt Todesfolge

Am Donnerstag (11.4.), zwei Tage nach der mit Unterstützung von 140 Polizeibeamten durchgeführten Zwangsräumung ihrer Wohnung, verstarb die schwerbehinderte Rentnerin Rosemarie F. in der Wärmestube der Berliner Kälte-Nothilfe.

Die Vorgeschichte

 

 

 

Antisemitische Propaganda

Der Zusammenstoß zwischen den Soldaten und den pro-palästinensischen Demonstranten fand am Samstag statt, als eine Gruppe von 250 Menschen einen Fahrradausflug ins Jordantal machte. Sie nannten die Aktion “stiller Protest” und wollten damit die Schikanen aufzeigen, denen die Palästinenser täglich auf der Jordan-Autobahn ausgesetzt sind. Sie wurden von israelischen Soldaten gestoppt, die sie schlugen und ihre Fahrräder auf die andere Seite der Strasse warfen.

(Gefunden bei Politaia.org)

 

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