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Polizeigewalt auf Querdenker-Protest: UNO-Folterexperte ruft zu Zeugenaussagen auf

Geschrieben von Regenbogenbieger ⋅ 4. August 2021 ⋅ Schreibe einen Kommentar

Am Sonntag demonstrierten Tausende Menschen in Berlin gegen die Corona-Politik und damit verbundenen Freiheitseinschränkungen, auch wenn die Proteste dazu gerichtlich verboten worden waren. Stadtweit zogen Protestgruppen spontan durch die Straßen. Die eingesetzte Polizei hatte vielerorts Schwierigkeiten, die Protestzüge aufzuhalten.

Videosequenzen und Clips in sozialen Medien bezeugen, dass manche Ordnungskräfte äußerst rabiat gegen die in der Regel friedlichen Demonstranten vorgingen. So auch dieser Polizeibeamte, dessen Handeln auf Video festgehalten wurde und zu Diskussionen führte. Eine ältere Frau, die an der Polizeikette vorbeigehen will, wird von dem Beamten mit beiden Händen am Hals gepackt und mit voller Wucht auf den Asphalt gestoßen. In Kommentaren verurteilen Nutzer die Gewalt des Polizisten. Einige äußern sogar, er hätte den Tod der Frau billigend in Kauf genommen. Denn wäre diese mit dem Kopf auf den Asphalt geprallt, hätte das zu schwersten Verletzungen führen können.

Offenbar sieht das auch der UN-Experte Nils Melzer so und macht deshalb nun auf diesen Fall aufmerksam. Der UN-Sonderberichterstatter für Folter, hat das Video auf Twitter geteilt. Er sucht nach Zeugen des Vorfalls und möchte zudem herausfinden, ob eine Untersuchung hierzu eingeleitet wurde.

Laut Polizeiangaben kamen am Sonntag rund 5.000 Menschen zu den nicht genehmigten Protesten zusammen. Der Berliner Innensenator Andreas Geisel spricht im RBB von 967 Festnahmen während der Aktionen. Der Einsatz der rund 2.000 Beamten sei von einem deeskalierendem, aber entschlossenem Vorgehen geprägt gewesen. Dennoch seien dabei 75 Beamte verletzt worden, die meisten davon nur leicht. Zahlen und Daten über verletzte Demonstranten sind nicht bekannt. Strategie sei es gewesen, größere Versammlungen zu unterbinden. Teilweise war die Polizei jedoch überfordert und wurde sprichwörtlich von Demonstrantengruppen überrannt. Der Berliner Polizeisprecher Thilo Calbitz erklärte, dass er sich mehr Einsatzkräfte gewünscht hätte, da aber viele derzeit im Flutkatastrophengebiet in Westdeutschland eingesetzt sind, war dies jedoch nicht möglich.