SGB II

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Die Anspruchshaltung nach fiskalisch generierter Alimentierung kotzt mich an

Neusprech greift mittlerweile in allen gesellschaftlichen Bereichen um sich, selbst das Militär deklariert seine Splitter- und Streubomben als intelligente Wirksysteme in Orwell’schen Sinne um. „Intellektuelle“ wie Sloterdijk bedienen sich diesem Orwell’schen „Neusprech“ – in einer viel raffinierteren Art und Weise, um Armutsrassismus politisch korrekt einzutüten. Sloterdijk spricht „noch“ verklemmt aus, dass es ihm am liebsten wäre – fiskalisch generierte Sozialausgaben durch Geschenke der Wohlhabenden an die Armen zu ersetzen:

»Diese „thymotische“ Umwälzung hätte zu zeigen, dass in dem ewigen Widerstreit zwischen Gier und Stolz zuweilen auch der Letztere die Oberhand gewinnen kann. « in Sloterdijks Modell lässt das freiwillige Schenken der Reichen den Stolz über die Gier obsiegen.

Diese intellektuell vorbereitete Herrschaftsideologie war den neoliberalen Wächtern zu schwach daherkommend, als dass man sie als Propagandaspruch in seiner Tiefenwirkung hätte benutzen können – es fehlte einfach die Transparenz, vor allem das befruchtende Element um Armutsrassismus epidemieartig und vor allem, gesellschaftlich anerkannt zu etablieren.

Irgendwie muss man sich darüber einig gewesen sein, das Neusprech im militärischen Bereich seine absolute Daseinsberechtigung hat:

  •  Tötung von Zivilisten – Kollateralschäden
  •  Waffen & Streubomben – Intelligente Wirksysteme
  •  Militärischer Auftrag mit der Option zu töten – Robustes Mandat
  •  Angriff – Vorwärtsverteidigung
  •  Folter – Umstrittene Verhörmethode

Jedoch mittlerweile hinderlich um die Abrissbirne an den Sozialstaat anzulegen.

Minderleisterer, Sozialschmarotzer, Parasit, Unterbeschäftigte, Bildungsferne – das ist Transparenz, die überzeugender und vor allem schlagkräftiger und verständlich bis ins letzte Glied daherkommt. Vor allem dann, wenn milliardenschwere ThinkTanks wie z.B. die der Bertelsmann-Stiftung Überzeugungsarbeit in Form von Studien, Reportagen, gescriptete Reality-Show usw. dem Wohlstandsbauch tagein, tagaus den zu alimentierenden Unterschichtler servieren, um ihre Vorurteile bestätigt zu wissen, wenn dann noch rhetorische Koryphäen aus Politik und Wirtschaft den Wohlstand dieser Gesellschaft durch den fiskalisch bedingten Sozialtransfer in Gefahr sehen – dann braucht man sich über nichts mehr wundern.

Mit dieser radikalisierten Sprache geht man jetzt auch der selbstbestimmten Kindererziehung an den Kragen, man will ihr den gesellschaftlichen Todesstoß verpassen – Mütter haben im Dienste der Kapitalverwertung zu stehen und keine Kinder zu kriegen – wenn doch, dann kommt nur fremdbestimmte Erziehung infrage.

Finanzielle Unterstützung für Frauen, die sich für Kinder entschieden haben, werden konterkariert mit dem Slogan:

  •  Herdprämie
  •  Fernhalteprämie
  •  Antibildungsprämie
  •  Fortpflanzungsprämie

Würde man Frauen, wenn sie denn Kinder gebären, eine bedingungslose Grundsicherung zugestehen – wäre das ein Schritt in ein selbstbestimmtes- und gleichberechtigtes Leben auch mit der Folge, dass Frauen selbst Entscheidung darüber treffen, ob ihre Kinder fremdbestimmt- oder eben die autarke Erziehungsweise bevorzugt wird, aber ich vergaß:

Die Empfängerinnen würden das Geld eher in den nächsten Schnapsladen tragen, als es in Vorsorge und selbstbestimmte Familienplanung zu investieren – so die einhellige Meinung unserer Volksvertreter. Wo bleiben hier eigentlich die Feministinnen die so tapfer für die Frauenrechte kämpfen? Oder haben die mit Kindern nichts am Hut?

Telefonseelsorge im Dienst der Noliberalen

Davon ausgehend, dass es sich hier nur um einen Fake-Anruf handeln kann, denn – ein Indiz dafür ist, dass Sie nicht von „Hartz IV“, sondern von „Sozialhilfe“ spricht, ein weiteres, dass Sie 293 € nur erhält, der Eckregelsatz aber um 100 € höher liegt. Im Jahr 2005, also mit Einführung der Hartz IV-Reform, lag der Eckregelsatz im Westen bei 345 €, im Osten bei 331 €. Des Weiteren gibt es kein „Kleidergeld“ geschweige denn „Weihnachtsgeld“ im Hartz-IV-Bezug – das sollte man nach 10 Jahren im SGB II Bezug stehend wissen. Mir scheint, dass diese Anruferin, gebrieft wurde – um eben das unwerte Leben der schmarotzenden Unterschicht, immer tiefer, der großen Masse unter die Schädeldecke zu massieren – um der betrügerischen Finanzoligarchie ein Alibi zu liefern, in dem Sinne, das Sozialstaatsgebot weiter in Schutt und Asche zu treten.

Das Heer der sozial betrügenden Arbeitslosen kann gar nicht schnell genug wachsen, um ihre gestohlene Weihnachtskarten zu verschicken, um den Schaden, den eine kleine Finanzelite hier auf Erden anrichtet – so groß werden zu lassen, noch nicht mal annähernd, denn das ist der Schaden, der pro Kopf und Einwohner im Jahr, also etwa 80 Cent der Gemeinschaft entsteht – darüber echauffiert man sich. Nicht nur, dass man sich darüber echauffiert – nein, man installiert eine über 110.000 Mann starke Verfolgungsbehörde mit einem Budget von über 50 Milliarden € mit kompletter Infrastruktur, damit ja kein fauler Müßiggänger entkommt.
http://www.hartz4-im-netz.de/PagEd-index-page_id-348.html

Der studierte Philosophie- und Politikwissenschaftler Domian, der sich jetzt als Telefonseelsorger verdingt, hätte seinen Job als Kabelträger beim Fernsehen besser beibehalten – dann hätte er im Lauf dieser Lehrjahre mehr Sensibilität und Empathie entwickeln können – doch er hat es lieber vorgezogen, die Fahne der politischen Agenda der SPD zu tragen – nach eigenen Aussagen ein engagiertes Mitglied. Doch zuvor bei den Grünen und davor bei der FDP. https://de.wikipedia.org/wiki/J%C3%BCrgen_Domian

Kein Wunder, dass man nach solch einem politischen Werdegang gerne mal übersieht, wenn denn die Geschichte überhaupt stimmen sollte, dass sich hinter diesen Fällen, meist ein seelisches Problem bzw. psychosomatische Störungen stehen, man in den seltensten Fällen, von einer politisch aktivierten Totalverweigerung, und schon ganz und gar nicht, von Faulheit ausgehen kann. Das zeigen indes auch mittlerweile alle Studien darüber. Doch was juckt das schon einen Domian? Die Botschaft des schmarotzenden Arbeitslosen, die muss, transportiert werden. Ob Domian in dieses abgekartete Spiel eingeweiht wurde, oder nicht – vermag ich nicht zu behaupten, doch das spielt in diesem Kontext auch keine Rolle.
Doch darum soll es hier jetzt nicht gehen – mir geht es um die geistigen Blaupausen eines Domian und die Adressaten, die diese Botschaft aufsaugen wie ein nasser Schwamm – wie z. B. den Befürwortern von Sanktionen, um ihre Vorurteile bestätigt zu wissen.

Mir scheint, die Blaupausen sind im Gedankengut der Nationalisten zu finden, denen es gelang, mit geschickter Propaganda, die entfremdete Arbeit zu erotisieren, die Arbeit an sich. Der nationale Gründungsmythos deutscher Arbeit galt als Ort der Unschuld. Mit Luther und Hitler: Hauptsache Arbeit – egal was. Heute wird diese gigantische marxistische Reservearmee – von mittlerweile über 7,5 Millionen – ins Schattenreich gestellt, um Arbeit zu simulieren. Bedingungslos müssen sie sich dieser strukturellen Gewalt unterwerfen – ansonsten droht Hunger, Kälte, Obdachlosigkeit. Alleiniger Sinn und Zweck dieses Demütigungskonstrukt auch genannt Hartz IV ist es, die Ware Arbeitskraft, die zu Markte getragen werden muss – noch günstiger abgreifen zu können.

Der Seelsorger Domian trägt sein Scherflein dazu bei, indem er jetzt nach Gerechtigkeit trachtet, ein Exempel, er will. Dazu bemühte er jetzt die Gerichte – die der Frau mit allerhöchster Wahrscheinlichkeit die komplette Existenzgrundlage entziehen wird, immer vorausgesetzt diese ominöse Geschichte stimmt. Im günstigsten Fall, kann Sie sich zu den jetzt schon vorhandene 250.000 Obdachlosen einreihen, im schlimmsten Fall, endet es im Suizid. Aber wenn kratzt das schon? Vor Gericht z. B. wird man über seine Rechte dahin gehend aufgeklärt, dass man sich nicht selbst belasten muss. Domian ist das wurscht – er lässt die Frau im öffentlich-rechtlichen Sendeformat, sich um Kopf und Kragen reden – ohne dabei mit der Wimper zu zucken.

Der Beifall der Neoliberalen war ihm anscheinend zu wichtig, um das Gespräch ab einem gewissen Punkt abzubrechen, um die Frau vor sich selber zu schützen. Warum kommt mir an dieser Stelle, das Bild eines sensationsgeilen Paparazzo in den Sinn, dem Leib und Leben anderer, am Arsch vorbei geht – Hauptsache er hat die Boulevardsensation schlechthin im Kasten.

Aber weiter:

Die Tabakdynastie Reemtsma, die eng verknüpft mit der Krim und mit der NS-Diktatur einherging, arbeitete mit ähnlichen Mitteln. Das Tabakgeschäft auf der Krim warf insgesamt sehr hohe Gewinne ab. Ohne den Einsatz von Zwangs- und Sklavenarbeiter war dies nicht vorstellbar. Es gab eine allgemeine Arbeitspflicht für alle zwischen 14 und 60 Jahren. Wer nicht erschien, für den gab es drastische Repressalien bis hin zur Einweisung in das KZ-Arbeitserziehungslager bei Simferopol. In Einzelfällen kam es auch zu Hinrichtungen.

Aber hauptsächlich wurde der juristische- und psychische Zwang mit der Politik des Hungers ergänzt. Nur wer sich bei den Arbeitsbehörden meldete, erhielt Lebensmittelzuteilung. Fast die gesamte arbeitsfähige Bevölkerung der Krim also 400 bis 450.000 Menschen wurden durch Hunger und Repressalien zur Arbeit gepresst, gleichzeitig wurden etwa 10 % der Bevölkerung ins Reich deportiert. Insgesamt hat das Nazi-System im Reichsgebiet etwa 12-13 Mill. Zwang zum Sklavenarbeiter. In den besetzten Gebieten waren es aber mindestens 36 Mill. Menschen, die zur Arbeit gezwungen wurden.

Der Leser mag an dieser Stelle, für sich selbst die geistige Nähe sowie die Unterschiede von damals, zu heute herausarbeiten – ich bin für meinen Teil mit Domian und seinen Anhängern fertig.

 

Ein Europa für die Märkte, aber nicht für die Menschen!Geschäftsanweisung SGB II Nr. 8 vom 23.02.2012 – Vorbehalt gegen das Europäische Fürsorgeabkommen (EFA)

„Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland übernimmt keine Verpflichtung, die im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch – Grundsicherung für Arbeitsuchende – in der jeweils geltenden Fassung vorgesehenen Leistungen an Staatsangehörige der übrigen Vertragsstaaten in gleicher Weise und unter den gleichen Bedingungen wie den eigenen Staatsangehörigen zuzuwenden.“

Der Vorbehalt ist mit Wirkung zum 19.12.2011 in Kraft getreten.

Damit finden die Ausschlussgründe nach § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 und 2 SGB II auf die Staatsangehörigen der Vertragsstaaten des EFA wieder Anwendung.

Dies betrifft die Staatsangehörigen der folgenden Staaten:

  • Belgien
  • Dänemark
  • Estland
  • Frankreich
  • Griechenland
  • Irland
  • Island
  • Italien
  • Luxemburg
  • Malta
  • Niederlande
  • Norwegen
  • Portugal
  • Schweden
  • Spanien
  • Türkei
  • Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland

 

Kein Witz: KLICK

Ein Europa für die Märkte, aber nicht für die Menschen!

ARGE-Nachrichten Freitag, 3. Juni 2011

BSG: Festsetzung von Mahngebühren der Bundesagentur bei Hartz-IV …
anwalt.de
… durch die Bundesagentur für Arbeit ein Verwaltungsakt im Sinne des § 31 SGB X ist und damit durch Widerspruch und Anfechtungsklage angegriffen werden kann. In dem hier entschiedenem Verfahren (SGB II-Rückforderungen) kam das BSG zu dem Ergebnis, …

Hartz IV: Zehn Euro mehr Grundsicherung

Derwesten.de
Zehn Euro mehr sollen Hartz-IV-Empfänger ab 2012 bekommen. … so hat es das Bundesverfassungsgericht in seinem weisenden Urteil aus dem vergangenen Jahr …
http://www.derwesten.de/nachrichten/wirtschaft-und-finanzen/Zehn-Euro-mehr-Grundsicherung-id4719759.html

Bizarrer Mord wegen Hartz-IV-Kohle
Berliner Kurier
Bizarres Motiv des Totstechers soll nach Zeugenangaben ein Streit um das Hartz-IV-Geld für den Monat Juni gewesen sein. Bereits am Montag war es zwischen dem Pärchen zu einem handfesten Streit gekommen sein. „Die haben sich gegenseitig beschuldigt, …

Sozialer Sprengstoff – von Jan Jessen
Derwesten.de
Hartz-IV-Betroffene sollen ab Anfang nächsten Jahres monatlich zehn Euro mehr bekommen. Kein Vertun: Diese Erhöhung ist kein Ausdruck plötzlicher staatlicher Spendierfreudigkeit. Sie ist Vollzug von Gesetzestexten. In die Neuregelung der Hartz-IV-Sätze …

Müllsammler mit Studium
FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung
Heute sammelt er Müll – und kauft von seinem Hartz-IV-Geld alte Bücher. Die Geschichte von einem, der nicht aufgibt. Von Friederike Haupt, Frankfurt Müllsammler: Wolfgang-Volker Tautorat auf seiner Montagsroute in Rödelheim. Manchmal tut Herr Tautorat …

Beschwerde ans Innenministerium
Ahlener Zeitung
Der arbeitsunfähige Hartz-IV-Empfänger wohnt seit einem Jahr mit seiner sechsköpfigen Familie, einem Hund und einer Katze in einer 89 Quadratmeter großen Wohnung am Schwarzen Kamp 59. Aus dieser möchte er lieber heute als morgen raus. …

„Ein Ohr für die Sorgen der Bürger“
Allgemeine Zeitung Mainz
Sie reicht nach Dröschers Worten vom Strafvollzug über Steuer- oder Rentenfragen bis zum Thema Hartz IV. In etwa 50 bis 100 Fällen pro Monat könne keine einvernehmliche Lösung herbeigeführt werden. Der Petitionsausschuss sei den Verwaltungen zwar nicht …

Mein Politikblog – Harald Thomé
von Julie
Hartz IV – Es kann jeden treffen Von Harald Thomé | – Inhalt u.a.: Neue Weisungen der BA zum SGB II | Pauschalierung der KdU | Regelsatzklage | Hintergrund Infos zur Toten im Jobcenter in Frankfurt | Gesetzentwurf zur Instrumentenreform …

Schwieriger Fall: Gibt Helena Fürst etwa auf? | Promiflash.de
„Die Anwältin der Armen“ Zugegeben, Helena Fürst hat keinen leichten Job, sie setzt sich für Hartz IV-Empfänger ein, schließlich ist sie die „Anwältin der Armen“. Heute lief die zweite Folge dieses Reality-Formats auf RTL, …


Drohende Sanktion – ALG 2 – Arbeitslosengeld 2 – Hartz IV Forum

Aktuelles zu Hartz IV, Hartz IV – Links, Hartz IV – Frauenecke, Hartz IV – suche Arbeit, Hartz IV – der Antrag, Aktivitäten gegen Hartz IV, ALG 2 – Tipps …

Bitte um Unterstützung
Immer mehr Menschen werden durch Sanktionen und unüberwindbare Auflagen in … unverständlich, aus welchen Gründen Herrn M.T. die Leistungen für ALG II …

18. Juni Frankfurt/Main: Demonstration gegen Polizeigewalt gegen …
Die Rote Fahne
Mai ereignete sich eine weitere Eskalation um die asoziale kapitalistische Hartz IV-Politik: Ein Hartz IV-Opfer wurde aus dem sog. …

Hochrhein-Zeitung
„Die Sparbeschlüsse der Bundesregierung im Hartz IV – Bereich zeigen nun in … fordern nun immer mehr Opfer in den Integrationsprogrammen der Kommunen. …


Hartz IV noch mal 10 Euro rauf?

BZ
Danach sind die Hartz-IV-Regelsätze künftig statt an die Renten an die Lohn- und Preisentwicklung gekoppelt – und diese steigen schneller als bisher erwartet. Dem Bericht zufolge bleiben die steuerlichen Grundfreibeträge für Erwachsene und Kinder ..


Wir wollen wissen, was genau passiert ist

Junge Welt
Afrikanische Kulturvereine fordern Aufklärung um tödlichen Schußwaffeneinsatz im Jobcenter Frankfurt/Main. Gespräch mit Manga Diagne Hartz-IV-Betroffene zündeten am Dienstag vorm Jobcenter in Frankfurt am Main Kerzen für die am 19. …

Mahnwache für getötete Hartz IV-Betroffene
gegen-hartz.de
Nach dem gewaltsamen Tod einer Hartz IV Bezieherin im Jobcenter Frankfurt legten rund 30 Menschen Blumen und einen Kranz nieder. Am vergangenen Dienstag, ersammelten sich 30 Menschen, um der in einem Frankfurter Jobcenter erschossenen …

Drohung mit Amoklauf führt in die Psychiatrie
Freie Presse
Die Arge, wo arbeitslose Menschen Leistungen beantragen und Prüfer darüber befinden, gilt deshalb als sensibler Bereich. Dort ist am 22. September der Zwickauer Andreas S.* ausgerastet. Weil seine Unterlagen nicht in erwartetem Maße bearbeitet worden …

ARGE-Nachrichten Donnerstag, 2. Juni 2011

Offener Brief an die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft
Scharf-links.de
Hartz-IV- Kompromisses missachtet wurden, bisher unbearbeitet. … Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil folgende Anforderungen an die …


Nein zu Hartz IV … oder wie Karsten Kochan durch Trainico zu Air Berlin kam

Ad-Hoc-News (Pressemitteilung)
Hartz IV heißt meistens Elend, Verzweiflung, Hoffungslosigkeit. Hartz … In Deutschland wurde im April 2011 an über fünf Millionen Menschen Hartz IV gezahlt. Hartz IV heißt meistens Elend, Verzweiflung, Hoffungslosigkeit. Hartz IV kann aber auch der …

Hartz-IV-Leute bemängeln Behandlung
Frankfurter Neue Presse
Inzwischen erhält er Hartz IV. Seine Erfahrung: Da gibt es klare Gesetze und es dürfte keinen Streit darüber geben, was einem zusteht. Trotzdem wird oft verzögert. „Ich habe auch schon Einspruch gegen die Entscheidungen des Jobcenters eingelegt und vor …

Christiane Ketteler: Psychotests für Hartz-IV-Empfänger
Jungle World
Um für positive Statistiken bei der Jobvermittlung zu sorgen, scheuen die Arbeitsagenturen nicht davor zurück, Hartz-IV-Empfänger sogenannten Psychotests zu unterziehen. Wer dabei schlecht abschneidet, dem kann es passieren, fortan als »Behinderter« zu …


Studie: Hartz IV funktioniert! | randzone

von Klaus Wallmann sen.
Natürlich ist es eine ideologische Mär, daß das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt – schändlicherweise oft Hartz IV genannt –

Hartz IV Mietspiegel macht wohnungslos | mein name ist mensch
von mantovan9
Trotz drohender Mieterhöhungen und konkreten Kriterien zur Berechnung der Mietobergrenzen für die „Leistungen zu Unterkunft und Heizung“ im neu deformierten Hartz IV-Gesetz schweigt sich die SPD zu höheren Mietobergrenzen für …


Sind Sie zufrieden … mit Leyen I ??? – Der Sozialticker

von Sozialticker
Weitere Beiträge zu diesem Themengebiet: Hartz IV Wunder kommen leider nur durch Propaganda · Familienministerin von der Leyen (CDU) will weitere Internet-Seiten zensieren und sperren lassen · Zehntausende bei diesjährigen Ostermärschen …

Der Arbeitsamrkt und die jubelnd-jaulenden Hofhunde
von Sybilla
Das Ziel der Vollbeschäftigung also dem ureigenen Bedürfnis eines Menschen, das ein Erwerbstätiger von seiner Hände Arbeit auch eine selbst-bestimmte Existenz für sich und seine Familie (ohne ergänzende Hartz IV ALG II Leistungen) …

Weg mit Sanktionen.
Weg mit Sanktionen. Hochgeladen von BGELeipzig am 29.05.2011 Aufruf an alle, … Braunschweig-aktuell :: Nachrichten :: Hartz IV – ALG II :: ARGE Jobcenter …

Schwerbehinderter ringt mit Jobcenter
suedkurier.de
Günter Seidel ist schwerbehindert und kann nicht mehr arbeiten, davon sind Ärzte überzeugt, nicht aber das Jobcenter. Günter Seidel hat Angst vor dem nächsten Brief vom Jobcenter und der nächsten Einladung zu einem Gespräch, in dem es wieder um seine …

Sackgasse Minijob – Maßnahme soll helfen
Derwesten.de
Tatsächlich stecken etwa 3600 Menschen im Märkischen Kreis in dieser Sackgasse, wissen Luciano Guerra vom Jobcenter MK und das Team des Nestor Bildungsinstituts. Eine Eingliederungsmaßnahme für geringfügig Beschäftigte soll Auswege aus der …


Hartz IV: Wird der Regelsatz 2012 um zehn Euro erhöht?

BILD
Gute Nachricht für Langzeitarbeitslose und ihre Familien: 2012 könnte der Hartz-IV-Satz stärker angehoben werden als bisher beschlossen. Eine Erhöhung um zehn Euro auf 374 Euro im Monat sei im Gespräch, berichten die Zeitungen der Essener WAZ-Gruppe. …


Designfestival DMY: Berliner Architekt entwirft „Hartz-IV-Wohnung“

Berliner Morgenpost
Der Architekt Van Bo hat die kreative „Hartz-IV-Wohnung“ entworfen. Gezeigt werden unter anderem ein Sessel zum Selbsttischlern für 24 Euro und ein Hocker, der auch zum Regal werden kann. Le Van Bo, der sich in der Tradition des Bauhauses sieht und …


Lohnverzicht, Hartz IV und weiterer Sozialabbau befördert die Multimillionäre …

Scharf-links.de
von Reinhold Schramm Nach einer aktuellen Studie haben 839 Haushalte in der Bundesrepublik Deutschland ein Privatvermögen von jeweils mehr als 100 Millionen US-Dollar (ab 70 Millionen Euro aufwärts). – Damit gibt es in Deutschland mehr Multimillionäre …


Helena Fürst – Die Anwältin der Armen: Hartz IV Zahlungen vergessen …

TV Blitz
Helena Fürst – Die Anwältin der Armen: Hartz IV Zahlungen vergessen – Räumungsklage und Mobbing das ist die kurze grobe Zusammenfassung der heutigen zweiten Folge. Die Doku läuft auf dem Fernsehsender ZDF zwischen 21:15 Uhr und 22:15 Uhr. Die erste …


Immer mehr Zeitarbeiter in Bayern

T-Online
Momentan gebe es in Bayern etwa 200.000 Zeitarbeiter, jeder fünfte von ihnen sei jünger als 25 Jahre, 80 Prozent verdienten weniger als 2.000 Euro, geht aus einer am Mittwoch in München veröffentlichten Studie des DGB zur Leiharbeit in Bayern hervor. …

ARGE-Nachrichten Mittwoch, 1. Juni 2011

Begründen Rahmenverträge versicherungs- und beitragspflichtige …
anwalt.de
Das Bundessozialgericht hat jedoch wiederholt festgestellt, dass ein Rahmenvertrag, der für sich alleine noch keine Arbeitspflicht begründet, …

SNF: Medienmitteilung 31. Mai 2011: Alt werden im Gefängnis …
news aktuell Schweiz
Betroffen sind die Insassen auch von körperlichen Gebrechen, welche die Bewältigung des Alltags und die Erfüllung der Arbeitspflicht erschweren. …

Am 6.6. wird das Thema Sanktionen im Bundestag erörtert …
ein Antrag auf Abschaffung der Sanktionsregelungen im SGB II, weil „mit dem Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum eine gesetzliche Regelung …

Schüler können trotz Leistungen nach Hartz IV dazu verdienen
Hamburger Abendblatt
Schüler, die Leistungen nach Hartz IV (Sozialgesetzbuch II) erhalten, können ein Erwerbseinkommen in Höhe von bis zu 1200 Euro pro Jahr anrechnungsfrei erzielen. Kreis Pinneberg. Darauf weist der Jobcenter des Kreises Pinneberg jetzt hin. …


Traumwohnungen für alle!

Spiegel Online
Berliner Design Festival zeigen professionelle Designer ihre Entwürfe – und die Besucher können sich ansehen, wie sie die „Hartz IV“-Möbel des Architekten Le Van Bo selbst bauen können. Die Anleitungen dafür gibt es kostenlos im Internet. …

Immer mehr Hartz IV-Empfänger interessieren sich für das Bildungspaket.
Radio Bochum
Das Interesse sei deutlich gestiegen, heißt es vom Bochumer Jobcenter. Bislang seien 1100 Anträge eingegangen. Über 250 Kunden hätten inzwischen eine Bewilligung erhalten. Die Bildungsgutscheine für Kinder aus ärmeren Familien gibt es seit April. …

nnz-Forum: Mietgrenzen
Neue Nordhäuser Zeitung
Bereits bei Einführung des Hartz IV Gesetzes im 2004 war klar, dass der willkürlich festgelegte Höchstsatz von 4,20€/m² unrealistisch ist und auf 4,60€ festgelegt werden müsste. Die Behauptung, der Höchstsatz von 4,20€ sei „angemessen“ ist also eine …

Augstein&Blome verhackstücken SPD im 9 Minuten Stück 27/5/11
Freitag – Das Meinungsmedium
Dass der SPD dereinst, investigativ ausgeforscht, die Agenda 2010/Hartz IV als Beleg ihrer vorsätzlichen Beteiligung an der globalen Organisation der so genannten Weltfinanzkrise von 2008 als Teil eines unerklärten Weltwährungskrieges wie ein bleierner …

Großhandelsbeschäftigte streiken in Chemnitz
sz-online
Die Hartz-IV-Reformen haben nach einer Untersuchung der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung Empfängern von Sozialleistungen nicht schneller zu einem Job verholfen. Vor der Reformseien Empfänger von Arbeitslosen- und Sozialhilfe im Mittel zwölf …


Die ideale Lösung – Kreditkarte ohne Schufa

Live-PR.com (Pressemitteilung)
30.05.2011 11:00:41 – Endlich wird eine Kreditkarte ohne Schufa angeboten, die auch Arbeitslose und Hartz IV-Empfänger nutzen können. Diese Kreditkarte ohne Auskunft bietet alle Vorteile, die Kreditkarteninhaber brauchen. …

Mecklenburg-Vorpommern: DGB kritisiert den Abbau von Ein-Euro-Jobs
Hamburger Abendblatt
Stark eingeschränkt werden sollen insbesondere die Zuschüsse für arbeitslose Existenzgründer und die umstrittenen Ein-Euro-Jobs, bei denen Hartz IV-Empfänger für Arbeiten im öffentlichen Interesse eine Aufwandsentschädigung von einem bis 2,50 Euro je …


Bargeld statt Gutschein

Märkische Oderzeitung
Den Satz, den sie für ihre Grundversorgung erhalten können, sei um 38 Prozent geringer als bei Hartz IV. Grundlage ist das Asylbewerberleistungsgesetz. Ein Haushaltsvorstand erhält rund 224 Euro, Ehegatten und Kinder entsprechend weniger. …


DGB: Niedriglohnbereich ufert auch in Stadt und Landkreis …

Main Post
Niedriglöhne bedeuten nicht nur für die Betroffenen und ihre Familien eine entwürdigende Situation, sondern sie tragen in einem besonderen Maße zu einer …

Schleudersitz Leiharbeit
Pressrelations (Pressemitteilung)
Genau wie das alte Gesetz ist es eine Anstiftung zur Ausbeutung“, so Jutta Krellmann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Arbeit und Mitbestimmung, zu einer neuen Studie der IG Metall, der zufolge nur sieben Prozent der ehemals arbeitslosen …

Artikel 32: Schutz vor wirtschaftlicher Ausbeutung – Platz 7 in …
Artikel 32: Schutz vor wirtschaftlicher Ausbeutung – Das Recht, zu spielen und zu lernen: Nach einer Studie der Internationalen Arbeitsorganisation ILO …


„Schlechte Demokratie besser als Militärdiktatur“

derStandard.at
Es geht eigentlich um andere Themen: Ein gemeinsamer Feind, egal ob Muslim oder Christ ist die Armut. Und Armut kennt deine Religion nicht. Darüber sollten wir uns den Kopf zerbrechen, um den folgenden Generationen eine bessere Zukunft zu ermöglichen. …

Sozialismus: Arbeitslosigkeit, Armut und Prekarisierung
Ein Viertel der italienischen Bevölkerung – das sind 15 Millionen Menschen – lebt in Armut oder ist armutsgefährdet. Als besondere Opfer der Krise nennt der …

Justiz ermittelt wegen Leiharbeit
sueddeutsche.de
München – Die Christlichen Gewerkschaften stehen seit langem im Ruf, nur dem Namen nach Arbeitnehmervertretungen zu sein, faktisch aber den Interessen von Arbeitgebern zu dienen. Dieses Image dürfte sich nun weiter verstärken. …

Extra Blatt: Huch die Arbeitslosen sind verschwunden

Zahl der Arbeitslosen sackt unter Drei-Millionen-Marke
Spiegel Online
In Deutschland gibt es so wenig Arbeitslose wie seit sieben Monaten nicht mehr – und so viele Beschäftigte wie nie: Die Zahl der Menschen ohne Job ist im Mai auf 2,96 Millionen gesunken. Vor allem die vollen Auftragsbücher in den Unternehmen tragen zu …


Arbeitsmarkt: Unter drei Millionen Arbeitslose

BILD
Die Zahl der Arbeitslosen ist im Mai weiter gesunken: 2,96 Millionen Menschen in Deutschland waren laut Bundesagentur für Arbeit ohne Job. Erstmals in diesem Jahr wird damit die psychologisch wichtige Drei-Millionen-Marke unterschritten. …

Arbeitslosigkeit weiter auf Talfahrt
Heilbronner Stimme
Zum ersten Mal seit Dezember 2008 wurde die Marke von 11.000 Arbeitslosen wieder unterschritten. Im Berichtszeitraum waren im Bezirk der Arbeitsagentur Heilbronn 10.363 Frauen und Männer arbeitslos gemeldet, 688 weniger als im April und 2.916 weniger …

Arbeitslosigkeit im Nordwesten weiter auf Rückzug
BILD
Hannover (dpa/lni) – Die Arbeitslosigkeit im Nordwesten sinkt dank der stabilen Konjunktur weiter. Wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag in Hannover mitteilte, waren in Niedersachsen im Mai etwas mehr als 271 000 Menschen ohne Job. …

Arbeitslosigkeit in Thüringen auf Tiefstand
RegioWeb
Die Arbeitslosigkeit in Thüringen ist im Mai weiter gesunken. Mitte des Monats waren 102.359 Frauen und Männer arbeitslos gemeldet, rund 6900 weniger als im April und 16.100 weniger als vor Jahresfrist. Damit hat Thüringen die geringste …

Arbeitslosigkeit in Hessen sinkt weiter
BILD
Frankfurt/Main (dpa/lhe) – Die Arbeitslosigkeit in Hessen ist im Mai wie erwartet weiter zurückgegangen. Die Zahl der Arbeitslosen sank im Vergleich zum Vormonat um 2,8 Prozent auf 182 273 Frauen und Männer. Gegenüber dem Mai 2010 beträgt das Minus 8,5 …

Wetzlar: Unterm Strich geringste Mai-Arbeitslosigkeit seit 19 Jahren
Pressemeldung-Hessen.de (Pressemitteilung)
In Biedenkopf fällt die Quote auf 3,8 Prozent Im Bezirk der Agentur für Arbeit Wetzlar waren im Mai 2011 insgesamt 9.221 Personen arbeitslos gemeldet. Dies entspricht einer Quote von 5,5 Prozent, bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen. …

Bayern: Arbeitslosigkeit sinkt – 245 300 ohne Job
BILD
Nürnberg (dpa/lby) – Die Zahl der Arbeitslosen in Bayern ist im Mai um fast 17 000 auf 245 300 gesunken. Damit waren knapp 47 200 Menschen oder 16,1 Prozent weniger auf Jobsuche als noch vor einem Jahr, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für …

Arbeitslosigkeit in der Region Main-Rhön weiter rückläufig – Immer mehr …
swex.de
Zwar war der Rückgang der Arbeitslosigkeit im Mai gegenüber dem Vormonat nicht mehr so groß wie in den vergangenen Monaten, der positive Trend bleibt aber ungebremst. Nochmals 344 Arbeitslose weniger als im April bedeuteten mit einer Gesamtzahl von …

Trend hält an: Weniger Arbeitslose im Mai
lifepr.de (Pressemitteilung)
7.960 Männer und Frauen waren im Monat Mai im Ortenaukreis arbeitslos gemeldet, 435 Personen weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote – bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen – ging auf 3,5 Prozent zurück (Vormonat 3,7 Prozent). …


Arbeitslosigkeit in Worms sinkt weiter / Frühjahrshoch in der Wirtschaft hält an

Nibelungen Kurier
„Damit bleiben auch in den nächsten Wochen bis zur Sommerpause die Voraussetzungen für einen weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit ausgesprochen günstig.“ Allerdings werde damit auch das Thema Fachkräftesicherung immer drängender. …


Der Arbeitsmarkt im Nordosten Mai 2011 – Niedrigste Arbeitslosenquote …

MVregio
„So ist in Mecklenburg-Vorpommern die Arbeitslosigkeit im Vergleich zum Vormonat April deutlich – um 7.800 oder 6,9 Prozent – zurückgegangen. Mit nunmehr 106.000 Arbeitslosen haben wir den niedrigsten Stand in einem Mai seit 1991 erreicht. …


31.5.2011: 10:05 | +++ EIL +++ Zahl der Arbeitslosen im Mai gesunken

Kukksi.de
Die Arbeitslosigkeit ist im Mai im Zuge der auslaufenden Frühjahrsbelebung um 118.000 auf 2.960.000 gesunken. Der Rückgang war schwächer als in den vergangenen Jahren. Das dürfte daran liegen, dass ein Großteil der Frühjahrsbelebung aufgrund der guten …

Neue Zahlen zur Arbeitslosigkeit
radiokoeln.de
Im Mai ist die Arbeitslosigkeit in Köln voraussichtlich weiter zurückgegangen. Die Kölner Agentur für Arbeit gibt die genauen Zahlen am Dienstagvormittag bekannt. Experten sagte auf Radio Köln-Anfrage, dass sich die Frühjahrsbelebung, die man schon im …

Arbeitsmarkt erholt, aber weiter rote Laterne für Pforzheim
Pforzheimer Zeitung
Landesweit waren 224.758 Personen von Arbeitslosigkeit betroffen; rund 10.400 weniger als vor vier Wochen. Die Arbeitslosenquote erholte sich und ging um 0,2 Prozentpunkte auf 4,0 Prozent zurück (Vorjahr 4,9 Prozent). Die Arbeitslosigkeit im …

Arbeitslosigkeit im Südwesten sinkt weiter
Boulevard Baden
Die Zahl der Arbeitslosen in Baden-Württemberg ist im Mai zum vierten Mal in Folge zurückgegangen. Knapp 225.000 Menschen im Land waren arbeitslos gemeldet und damit etwa 10.000 weniger als im April, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für …


Arbeitslosenquote wohl weiter rückläufig

BILD
Im April hatte die Arbeitslosigkeit im Südwesten bei 4,2 Prozent gelegen, 0,2 Prozentpunkte unter der Zahl für März. Zudem werde die Direktion wohl von ersten Engpässen für einige Berufe in manchen Regionen sprechen.


Gießen: Der mittelhessische Arbeitsmarkt im Mai 2011

Pressemeldung-Hessen.de (Pressemitteilung)
„Saisonbedingt ist die Arbeitslosigkeit im Mai weiter zurück gegangen“, kommentierte Eckart Schäfer, Leiter der Agentur für Arbeit in Gießen, die aktuelle Arbeitsmarktentwicklung. „Der weiterhin hohe Zugang an gemeldeten Arbeitsstellen spiegelt die …


MainzAufschwung kommt am Arbeitsmarkt an

SWR Nachrichten
So ist die Arbeitslosigkeit um 5,2 Prozent weiter gesunken. Insgesamt waren 108.200 Frauen und Männer arbeitslos, das sind 5.900 weniger als im April. Die Arbeitslosenquote, berechnet auf der Basis aller zivilen Erwerbspersonen, ist von 5,4 Prozent im …


Frühjahrstrend lässt die Quote unter die Sechs-Prozent-Marke fallen

Extra Blatt (Siegburg)
Im Vergleich zu Mai 2010 liegt die Zahl der Arbeitslosen um 5,8 Prozent niedriger. Die Arbeitslosenquote beläuft sich nun auf 5,9 Prozent. Vor einem Jahr lautete dieser Messwert für Arbeitslosigkeit noch 6,2 Prozent. „Wir verzeichnen im Mai eine …

Arbeitslosigkeit fällt auf 2,96 Millionen
Handelsblatt
Die kräftige Konjunktur und die Erfolge der Arbeitsmarktpolitik drücken die Zahl der Arbeitslosen unter drei Millionen. Für die Beschäftigten bleiben die Aussichten vorerst gut. Doch für die Wirtschaft wird der Arbeitsmarkt zu einem echten Problem. …

Der Arbeits- und Ausbildungsstellenmarkt im Mai
news aktuell (Pressemitteilung)
Die Arbeitslosigkeit ist weiter zurückgegangen. Die Erwerbstätigkeit und die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sind gestiegen. Die Nachfrage nach Arbeitskräften liegt auf einem hohen Niveau, schwächt sich aber leicht ab. …

Im Mai weniger als drei Millionen Arbeitslose
Rhein Zeitung
Nürnberg (dpa) – Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Mai um 118 000 auf 2 960 000 gesunken. Das waren 276 000 weniger als vor einem Jahr, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg mitteilte. Die Arbeitslosenquote nahm um 0,3 Punkte …

 

 

 

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im Mai 2011: 4.063.892
Offizielle Arbeitslosigkeit: 2.960112
Nicht gezählte Arbeitslose: 1.103.780

Nicht gezählte Arbeitslose aufgeschlüsselt:
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld II: 363.937
Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten): 196.776
Fremdförderung: 74.391
Beschäftigungsphase Bürgerarbeit: 4.729
Berufliche Weiterbildung: 188.273
Eignungsfeststellungs- und Trainingsmaßnahmen (z.B. Bewerbungstraining): 122
Aktivierung und berufliche Eingliederung (z.B. Vermittlung durch Dritte): 170.591
Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose): 17.280
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen: 1.379
Kranke Arbeitslose (§126 SGB III): 86.302

Quellen: Bundesagentur für Arbeit: Der Arbeits- und Ausbildungsmarkt in Deutschland. Monatsbericht Mai 2011, Seite 68. Die dort aufgeführte Altersteilzeit sowie Gründungszuschüsse und sonstige geförderte Selbstständigkeit haben wir in der Tabelle nicht berücksichtigt. Die dort ebenfalls aufgeführten älteren Arbeitslosen, die aufgrund verschiedener rechtlicher Regelungen (§§ 428 SGB III, 53a Abs. 2 SGB II u.a.) nicht als arbeitslos zählen, sind enthalten in der Gruppe Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld II. Diese große Gruppe der älteren ALG II-Bezieher, die nicht als arbeitslos gelten, ist nicht im Monatsbericht ausgewiesen, sondern mit Stand Dezember 2010 in einer Sonderauswertung der Bundesagentur für Arbeit.

April 2011

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im April 2011: 4.085.821
Offizielle Arbeitslosigkeit: 3.078.058
Nicht gezählte Arbeitslose: 1.007.763

Nicht gezählte Arbeitslose aufgeschlüsselt:
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld II: circa 363.937
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I (§ 428 SGB III): 139
Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten): 192.986
Beschäftigungsphase Bürgerarbeit: 2.798
Berufliche Weiterbildung: 209.383
Eignungsfeststellungs- und Trainingsmaßnahmen (z.B. Bewerbungstraining): 143
Aktivierung und berufliche Eingliederung (z. B. Vermittlung durch Dritte): 180.251
Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose): 19.105
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen: 1.413
Kranke Arbeitslose (§126 SGB III): 37.608

Quellen: Bundesagentur für Arbeit: Der Arbeits- und Ausbildungsmarkt in Deutschland. Monatsbericht April 2011, Seite 61. Die dort aufgeführte Altersteilzeit sowie Gründungszuschüsse und sonstige geförderte Selbstständigkeit haben wir in der Tabelle nicht berücksichtigt. Die dort ebenfalls aufgeführten älteren Arbeitslosen, die gemäß § 53a Abs. 2 SGB II nicht als arbeitslos zählen, sind enthalten in der ersten Gruppe der Tabelle (Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld II). Diese große Gruppe der älteren ALG II-Bezieher, die nicht als arbeitslos gelten, ist nicht im Monatsbericht ausgewiesen, sondern mit Stand Dezember 2010 in einer Sonderauswertung der Bundesagentur für Arbeit.

März 2011

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im März 2011 4.209.820
Offizielle Arbeitslosigkeit: 3.210.341
Nicht gezählte Arbeitslose: 999.479

Nicht gezählte Arbeitslose aufgeschlüsselt:
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld II: circa 365.219
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I (§ 428 SGB III): 164
Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten): 195.487
Beschäftigungsphase Bürgerarbeit: 1.386
Berufliche Weiterbildung: 201.475
Eignungsfeststellungs- und Trainingsmaßnahmen (z. B. Bewerbungstraining): 181
Aktivierung und berufliche Eingliederung (z. B. Vermittlung durch Dritte): 182.582
Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose): 20.570
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen: 1.443
Kranke Arbeitslose (§126 SGB III): 30.972

Quellen: Bundesagentur für Arbeit: Der Arbeits- und Ausbildungsmarkt in Deutschland. Monatsbericht März 2011, Seite 66. Die dort aufgeführte Altersteilzeit sowie Gründungszuschüsse und sonstige geförderte Selbstständigkeit haben wir in der Tabelle nicht berücksichtigt. Die dort ebenfalls aufgeführten älteren Arbeitslosen, die gemäß § 53a Abs. 2 SGB II nicht als arbeitslos zählen, sind enthalten in der ersten Gruppe der Tabelle (Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld II). Diese große Gruppe der älteren ALG II-Bezieher, die nicht als arbeitslos gelten, ist nicht im Monatsbericht ausgewiesen, sondern mit Stand November 2010 in einer Sonderauswertung der Bundesagentur für Arbeit.

Februar 2011

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im Februar 2011: 4.337.639
Offizielle Arbeitslosigkeit: 3.317.099
Nicht gezählte Arbeitslose: 1.020.540

Nicht gezählte Arbeitslose aufgeschlüsselt:
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld II: circa 367.000
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I (§ 428 SGB III): 200
Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten): 207.610
Beschäftigungsphase Bürgerarbeit: 443
Berufliche Weiterbildung: 205.751
Eignungsfeststellungs- und Trainingsmaßnahmen (z.B. Bewerbungstraining): 531
Aktivierung und berufliche Eingliederung (z.B. Vermittlung durch Dritte): 182.822
Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose): 22.076
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen: 1.544
Kranke Arbeitslose (§126 SGB III): 32.563

Quellen: Bundesagentur für Arbeit: Der Arbeits- und Ausbildungsmarkt in Deutschland. Monatsbericht Februar 2011, Seite 63. Die dort aufgeführte Altersteilzeit sowie Gründungszuschüsse und sonstige geförderte Selbstständigkeit haben wir in der Tabelle nicht berücksichtigt. Die dort ebenfalls aufgeführten älteren Arbeitslosen, die gemäß § 53a Abs. 2 SGB II nicht als arbeitslos zählen, sind enthalten in der ersten Gruppe der Tabelle (Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld II). Diese große Gruppe der älteren ALG II-Bezieher, die nicht als arbeitslos gelten, ist nicht im Monatsbericht ausgewiesen, sondern in einer Sonderauswertung der Bundesagentur für Arbeit.

Januar 2011

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im Januar 2011: 4.370.037
Offizielle Arbeitslosigkeit: 3.347.018
Nicht gezählte Arbeitslose: 1.023.019

Nicht gezählte Arbeitslose aufgeschlüsselt:
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld II: circa 367.000
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I (§ 428 SGB III): 227
Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten): 224.252
Berufliche Weiterbildung: 209.970
Eignungsfeststellungs- und Trainingsmaßnahmen (z.B. Bewerbungstraining): 505
Aktivierung und berufliche Eingliederung (z. B. Vermittlung durch Dritte): 166.779
Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose): 23.262
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen: 1.630
Kranke Arbeitslose (§126 SGB III: 29.394

Quellen: Bundesagentur für Arbeit: Der Arbeits- und Ausbildungsmarkt in Deutschland. Monatsbericht Januar 2011, Seite 66. Die dort aufgeführte Altersteilzeit sowie Gründungszuschüsse und sonstige geförderte Selbstständigkeit haben wir in der Tabelle nicht berücksichtigt. Die dort ebenfalls aufgeführten älteren Arbeitslosen, die gemäß § 53a Abs. 2 SGB II nicht als arbeitslos zählen, sind enthalten in der ersten Gruppe der Tabelle (Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld II). Diese große Gruppe der älteren ALG II-Bezieher, die nicht als arbeitslos gelten, ist nicht im Monatsbericht ausgewiesen, sondern in einer Sonderauswertung der Bundesagentur für Arbeit.

ARGE-Nachrichten Dienstagtag, 31. Mai 2011

Image-Politur für Ein-Euro-Jobs
Trostberger Tagblatt
„Ursprünglich war das Projekt für Landkreise mit hoher Arbeitslosigkeit geplant“, erklärt Thomas Wendrich. In einem Bewerbungsverfahren sei im vergangenen Jahr aber auch das Jobcenter Traunstein ausgewählt worden. Der Grundgedanke des Projekts sei, …


Hartz-IV-Reform hat durchschnittliche Dauer der Arbeitslosigkeit …

Europaticker
… auch schlecht bezahlte Jobs für zumutbar erklärt und Sanktionen für die … Nach etwas über einem Jahr war für 50 Prozent der ALG-II-Bezieher die …

Kleinunternehmer in der Schuldenfalle: Leben und Arbeiten am Abgrund
Buergerstimme – Nachrichten ehrlich und direkt
Bleibt dem Unternehmer schließlich noch der Arbeitszwang, als Angestellter irgendwo arbeiten, um dem Insolvenzrecht gerecht zu werden. …

Studie: Durch Hartz-IV nicht schneller zum Job
Westfalen-Blatt
Unter Hartz-IV-Bedingungen betrage die durchschnittliche Arbeitslosigkeit … Nach afghanischen Angaben handelte es sich bei dem Opfer um einen Australier. …

Mit Hartz IV-Reformen jetzt noch schneller in Armut
Saarländische Online-Zeitung
Dafür aber mehr Menschen in die Armut getrieben. Nach Ansicht des Erwerbslosen Forum Deutschland sind damit die Hartz IV-Befürworter der Lüge überführt, wonach die Hartz IV-Reformen angeblich Wirkung zeige und zunehmend mehr Menschen in Arbeit bringe. …

Personalnot: Arbeitslosen droht der Geld-Engpass
Derwesten.de
Ob kleine Kinder, Senioren mit Mini-Rente, Arbeitnehmer mit Niedriglohn oder Langzeitarbeitslose – über 27 400 Menschen in dieser Stadt hängen davon ab, …

Urteil zu Tarifverträgen Leiharbeiter können auf nachträglichen Geldsegen hoffen
Spiegel Online
Berlin – Gute Nachricht für Leiharbeiter: Für sie sind die Chancen auf Lohnnachzahlungen deutlich gestiegen. Der Grund: Das Berliner Arbeitsgericht hat auch ältere Tarifverträge christlicher Gewerkschaften für nicht gültig erklärt. …


Richter Kropp: Mal wieder Sozialbetrug

Neue Nordhäuser Zeitung
Oktober des Jahres 2006 eine 37jährige Angeklagte bei der ARGE Kyffhäuserkreis Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch beantragt, wobei sie in ihrem schriftlichen Antrag über ihre wirtschaftlichen Verhältnisse …

Schwindel aufgeflogen
Main Post
Seine Lebensgefährtin gab auf Nachfrage der ARGE an, dass ihr Lebensgefährte nur einen 400-Euro-Job habe. Im Nachhinein stellte sich diese Auskunft aber als falsch heraus. Die Strafe für den Angeklagten fiel deshalb so hart aus, weil er bereits drei ..


Anwältin empört über Arbeit des Jobcenters

Ostsee Zeitung
Einer ihrer Mandantinnen aus Bad Doberan wurde der Mehrbedarf wegen Alleinerzeihung gestrichen, weil das Jobcenter nach eigenen Recherchen davon ausging, der Kindesvater würde sich an der Erziehung des Kindes beteiligen. Die Betroffene wandte sich mit …

Hartz IV Mietspiegel macht wohnungslos
gegen-hartz.de
Auch mit Flyern und einer Website werden Berliner/innen informiert, wenn das JobCenter die Miete nicht mehr in voller Höhe übernimmt und die „Verharzten“ zwangsweise umziehen sollen. Mieterhöhungen gehören zu den häufigsten Ursachen für die …

Hartz IV-Reformen führen nicht schneller zum Job – dafür schneller in Armut
Scharf-links.de
Die sogenannten Hartz-IV-Reformen haben nach einer Untersuchung der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung erwerbslose Menschen nicht schneller in einem Job gebracht, wie vorher in der Arbeitslosenhilfe. Dafür aber mehr Menschen in die Armut …

Hartz-IV-Reform verfehlte das Ziel
taz.de
Ob vor oder nach der Hartz-IV-Reform: Die Dauer von Erwerbslosigkeit hat sich nicht verändert, ermitteln Arbeitsmarktexperten. VON EVA VÖLPEL Die Bilanz für die Hart-IV-Reform fällt nicht gut aus. Foto: dpa BERLIN taz | Arbeitslose durch mehr Druck, …


Länger leben, trotz Hartz IV Teil III

gegen-hartz.de
Teil von „Länger leben, trotz Hartz IV“. Um eine Gefahr für Leib und Leben abzuwenden, kann eine Person in polizeilichen “Schutzgewahrsam” genommen werden, wenn sie sich erkennbar in einem “die freie Willensbildung ausschließenden Zustand oder …


Hartz IV: Neuer Freibetrag bei Arbeitstätigkeit

gegen-hartz.de
Im Zuge der Hartz IV Reformen der schwarz-gelben Bundesregierung wurde der Erwerbstätigenfreibetrag verändert. Die mittlere Einkommenszone, bei der 20 Prozent anrechnungsfrei bleiben, wird von 100 bis 1000 Euro (bisher: 800 Euro) ausgeweitet (§ 11b …

Chancengleichheit gibt es nicht
inFranken.de
Foto: Dagmar Besand „Ich komme mir vor wie eine Bettlerin“, sagt Maria H. „Mein Mann und ich wollen nicht, dass jeder weiß, dass unser Lohn nicht zum Leben reicht und wir auf Hartz IV angewiesen sind.“ Trotzdem hat die 45-Jährige sich an die soziale …

Provokantes Projekt
Ad-Hoc-News (Pressemitteilung)
Er erwarte von den Nutzern seiner Pläne lediglich Feedback und ein Foto des Möbels per Mail. ‚Ich wollte Hartz IV einfach positiv besetzen, mit schönen Möbeln.‘ Allerdings gebe es von Hartz-IV-Empfängern immer wieder auch scharfe Kritik an ihm. …

ver.di und die Armutindustrie gehen Hand in Hand

ver.di oder die Vasallen der Armutindustrie so oder so ähnlich könnte man sagen. Der Bundesvorstand dieser Gewerkschafts-Organisation hält den Gesetzentwurf der Regierung für einen Kahlschlag in der Arbeitsförderung.

Der ganze Nonsens-Artikel kann hier weiter gelesen werden.

Diese Armutindustrie macht mittlerweile einen Jahresumsatz von 16 Milliarden € im Vergleich hierzu Europas größte Fernsehanstalt die RTL-Group macht einen Jahresumsatz von 6,6 Milliarden. Ich würde der RTL-Group raten in die Armutindustrie zu investieren denn die Jobcenter mit ihren im höchsten Maße qualifizierten Casemanger sorgen  hundertprozentig für Nachschub. Denn ist der Sozialschmarotzer nicht willig  wird der Eckregelsatz um 30 % gekürzt.

Mittlerweile werden dreistellige Milliardenbeträge ausgegeben, angefangen von der Bundesagentur für Arbeit bis hin zur Subvention für die 1.- Euro Jobs, damit ja kein fauler Arbeitsloser entkommt. In der Tat werden dort keine Kosten und Mühen gescheut. Der  Bundesvorstand (ver.di) möchte diese Strukturen des fordern und fördern beibehalten, wie bescheuert muss man eigentlich sein?

Ich habe hier drei Beispiele die sich dieser Bundesvorstand mal ansehen sollte, vielleicht kommen sie dann einmal zu der Einsicht dass diese Fördermaßnahmen nicht den Arbeitslosen dienen, sondern ein paar wenige Schmarotzer die sich diese Milliarden abgreifen.

Armutindustrie

Über die deutsche Armutsindustrie in Zeiten von Hartz IV

Arbeitslose spielen Kaufmannsladen

Thomas Kallay Kläger vor dem Bundesverfassungsgericht bezüglich der Eckregelsätze hat es in einem Kommentar auf den Punkt gebracht, den ich meinen Lesern auch nicht vorenthalten möchte.

Guten Tag,

als jemand, der den Zirkus mit der sogenannten “Aus- und Weiterbildung” der Arbeitsverwaltung über bald zwei Jahrzehnte zur Genüge miterlebt hat, kann ich zunächst einmal sagen, daß ich persönlich als Langzeiterwerbsloser, aber auch als ehrenamtlicher Erwerbslosensozialarbeiter mit immerhin 12 Jahren “Berufserfahrung” es sehr begrüße, daß keine Steuermittel mehr verschwendet werden sollen für die, seit Jahrzehnten zu 99% völlig unsinnigen, weil inhaltlich zur effektiven und nachweislich erfolgreichen Vermittlung in den 1. Arbeitsmarkt völlig untauglichen “Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen” der BA und der Jobcenter.

Sicherlich jault da jetzt ver.di auf, denn in ver.di sind, was viele Leute nicht wissen, viele Mitarbeiter sogenannter, nur zu oft auch gewerkschaftseigener “Bildungsträger” Mitglied – man heult also dicke Krokodilstränen bei ver.di.

Eine DGB-Gewerkschaft übrigens, die sich 2004 nicht gegen Hartz-IV gestemmt hat, wie die meisten anderen DGB-Gewerkschaften auch nicht. Der ver.di-Vorsitzende Bsirske ist ein Grüner, die DGB-Gewerkschaften an sich sind ansonsten alle SPD-durchseucht, und SPD und Grüne waren es, die auf Geheiß der Unternehmer und der Rechten und auf Befehl von Gas-Gerd, Weißhaar-Frank, Platte-Olaf, Rotschal-Franz und Taxi-Joschka Hartz-IV eingeführt hatten in 2005, wofür die Rechten und die Reichen ja auch dankbar waren, wie man an Gas-Gerds und Taxi-Joschkas Karrieren sieht…

Wer das nicht glaubt mit der Untauglichkeit der “Aus- und Weiterbildung” der Arbeitsverwaltung, der möge doch einfach mal zu einem Jobcenter oder einer Agentur für Arbeit gehen und darum bitten, daß beide Stellen Erfolgsquoten für durchgeführte “Aus- und Weiterbildung” vorlegen, also Erfolgsquoten dahingehend, wieviele vor allem auch Langzeiterwerbslose dank einer solchen “Aus- und Weiterbildungsmaßnahme” in einen existenzgesichert bezahlten langfristigen Arbeitsplatz vermittelt wurden – rückwirkend seit 2000 bis heute…

Die Behörden können solche Erfolgsquoten nämlich NICHT vorlegen.

Nicht etwa, weil es sie nicht gäbe, weil man vielleicht nie Erfassung betrieben hätte.

Man hat erfasst.

Behördentypisch gründlichst. Denn in Statistiken sind sie echt gut.

Aber die Quoten der “Aus- und Weiterbildung” der Arbeitsverwaltung, also BA und Jobcenter, waren und sind aufgrund üblicherweise miserabelster “Qualität” der Maßnahmeninhalte und der “Bildungsträger” selbst so unterirdischst schlecht, daß man zwar von Quoten reden kann, aber das Wort “Erfolg” dabei tunlichst meidet.

Das ist übrigens seit Jahrzehnten so, also für Insider nichts Neues.

Ursache:
Wie soll ein Verwaltungsmensch der BA oder eines Jobcenters, der außer Verwaltung ja nichts anderes kennt, überhaupt in der Lage sein, inhaltlich taugliche (und damit teure) von inhaltlich untauglichen (und damit billigen) “Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen” zu unterscheiden? Denn die Behörden haben stets immer nur die billigsten Maßnahmenangebote angenommen…

Wie soll so ein Verwaltungsmensch bei BA oder Jobcenter, der außer Verwaltung nix anderes gelernt hat, überhaupt prüfen können, ob die Bildungsträger seriös sind, daß sie qualifizierte Dozenten und adäquates, qualifiziertes Ausbildungsmaterial bieten, und vor allem Schulungsräume, die diese Bezeichnung verdienen? Ich kenne nämlich Maßnahmen, in denen Konkurs-reife “Bildungsträger” mit echten Nicht-Dozenten und übelster “Ausbildungs-Literatur” ihre Maßnahmen z.B. in abbruchreifen Kneipen durchgezogen haben – und das findet so bis heute statt. Weil billig. Es gibt Ausnahmen, lobenswerte Ausnahmen sogar, aber das sind Ausnahmen von der Regel.

Wie soll so ein Verwaltungsmensch bei BA oder Jobcenter, der außer Verwaltung nix anderes gelernt hat, überhaupt prüfen können, ob die Maßnahme X für den Beruf Y inhaltlich zur effektiven Wissensvermittlung und dadurch erfolgreichen Arbeitsvermittlung geeignet ist? Wenn nämlich Teilnehmer an solchen Maßnahmen, die nichts taugen, Ärger machen, wird nicht etwa die meise Maßnahme beseitigt und sofort anständiger Ersatz geschaffen, keineswegs. Vielmehr werden die sich beschwerenden Maßnahmeteilnehmer in trauter Zusammenarbeit zwischen Behörde und Bildungsträger gemobbt und schikaniert, daß jedem anständigen menschen Hören und Sehen vergeht.

Aus all diesen Gründen gibts über die Arbeitsverwaltung keine taugliche berufliche Weiterbildung – das alles geht nicht, ging noch nie, wird auch nie gehen, weil die Verwaltungsleute bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcenter eben Verwaltungsleute sind, und mehr nicht.

Viele Unwissende in Bevölkerung und Medien glauben ja immer noch, daß in den Agenturen und den Jobcentern qualifiziertes Personal säße, das effektiv etwas tun kann gegen die, aufgrund verfehlter Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik der letzten fünf Jahrzehnte verursachte heute unermßlich hohe Arbeitslosigkeit.

Das aber können die Behörden-Mitarbeiter, die nur eine Verwaltungsausbildung genossen haben, und deren Tellerand ihres Wissen sich dann allein darauf beschränkt, nunmal nicht ändern, weshalb die Arbeitsverwaltung mit BA, ARGEn und Jobcentern größtenteils ebenso sinnlos ist, wie ihre sinnlosen “Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen”, die sie seit Jahrzehnten finanzieren.

Und weil das so ist, macht es keinen Sinn, aus Steuermitteln der Weiterbildungsmafia weiterhin Geld in den Rachen zu werfen. Mögen diese Firmen in Frieden pleite gehen, das ist gut so – ausgenommen sind hiervon die wenigen, sehr wenigen wirklich guten Bildungsträger, die aber leider nur selten Aufträge der Arbeitsverwaltung bekommen, weil sie aufgrund hoher inhaltlicher Qualität, guter Fachliteratur, hervoragender Dozenten und wirklich geeigneten Ausbildungstechnik und -lokalitäten eben zu teuer sind.

Zum Thema “Existenzgründungszuschuß” ist ähnliche berechtigte Kritik angebracht. Sachkundiger Grundsatz ist bei dem Schritt in die berufliche Selbständigkeit immer schon gewesen, daß man genug eigenes Geld haben muß, um für die Gründungsphase, also die ersten 5-6 Jahre, sich selbst und die Familie ernähren und die neugegründete Firma am Laufen halten kann, ohne in finanzielle Not zu geraten.

Daß man zudem das nötige kaufmännische Wissen UND das nötige fachliche KnowHow haben muß, versteht sich von selbst.

Jene Betroffene, die sich aber auf Anraten der Agenturen für Arbeit und Jobcenter selbständig machen, scheitern zu 95% alle wieder, weil sie die vorgenannten Voraussetzung trotz “Gründerseminiare” und ähnlichem Unfug einfach nicht erbringen können.

Denn wer arbeitslos ist und staatliche Sozialleistungen bezieht, hat zumeist keine hohen Ersparnisse, um die bei Gründungen übliche Durststrecke von 5-6 Jahren durchzustehen. Zumeist machen auch die Familie nicht mit, wenn es heisst, man muß die Woche 80 und mehr Stunden arbeiten, und das über Jahre hinweg ohne Urlaub, um den Betrieb am Laufen zu halten.

Der beste Beweis für die Richtigkeit dieser vorgenannten Sachverhalte sind die Mitarbeiter in Agenturen für Arbeit, in Jobcentern, bei den Industrie- und Handelskammer, den Handwerkskammer usw. usw. – also all jene, die immer rufen, man möge sich als als Arbeitsloser selbständig machen.

Wenn das nämlich so problemlos möglich wäre, dieses Selbständig machen, so würden all diese Angestellten in vorgenannten Einrichtungen längst selbst ein Unternehmen gegründet haben. Die Tatsache, daß sie alle weiterhin an ihren Anstellungen kleben, zeigt deutlich, daß sie wissen, daß sie als Angestellte ein wesentlich einfacheres und sorgenfreieres Leben haben, als als Gründer – mal von der Verschuldung ganz abgesehen.

Also auch hier begrüsse ich es, daß keine Gelder und Maßnahmen zur “Existenzgründung” mehr vergeben werden, und die Arbeitslosen nicht mehr in die Selbständigkeit gedrängt werden, denn nahezu alle Betroffenen scheitern damit und haben dann mehr Schulden als zuvor, und sind wieder Sozialleistungsbezieher.

Jede ernsthafte Sozialberatungstelle, jede ernsthafte Schuldnerberatungsstelle kann das bestätigen.

28. Mai 2011
Thomas Kallay,
ARCA Soziales Netzwerk e.V.
37269 Eschwege

 

Bei dieser Gelegenheit möchte ich auch gleich noch auf das Erwerbslosenforum das Thomas Kallay ehrenamtlich betreibt aufmerksam machen. Hier finden Betroffene Rat. Es ist eines der wenigen Foren in denen man kompetente Antwort erhält.

Nicht so das Sozialhilfe 24.de von dem dringend abzuraten ist, hier ein paar Auszüge:

Warnung vor Sozialhilfe 24.de

Das Menschenbild der Moderatoren im Sozialhilfe 24.de

ARGE-Nachrichten Monntag, 30. Mai 2011

An die Arbeit!
WELT ONLINE
Die Arbeitslosigkeit ist so niedrig wie lange nicht mehr. Fast alle gut ausgebildeten Bundesbürger stehen in Lohn und Brot. Es sind kaum noch Fachkräfte auf dem Markt – die dringend gebraucht werden. Jetzt soll der letzte Trumpf gezogen werden: …

ALG2 Empfänger erhalten zuwenig Geld für Strom und Gas | NewsTag
von OnlinePresseInfo
Empfänger von Arbeitslosgengeld 2 bzw. Hartz IV Empfänger erhalten zuwenig Geld für Strom und Gas…


Hartz-IV-Klagewelle: Anhörung in Jobcentern gefordert – Aktuell …

Chemnitz – Die Landessozialgerichte dringen im Kampf gegen die Hartz-IV- Klageflut darauf, Langzeitarbeitslose bei Beschwerden zunächst direkt in den …

– Was ist an Niedriglöhnen sozial, Herr Seehofer – Panorama
Added to queue Frontal21 – Zunahme von Niedriglöhnenby dokuundso11845 views · Thumbnail 1:48. Add to. Added to queue China: Kritik an Niedrig-Löhnenby …

Barschel-Buch: Wille glaubt an Mord
Lübecker Nachrichten
Unter dem Titel „Ein Mord, der keiner sein durfte“ bringt der Schweizer Rotbuchverlag das Buch des inzwischen pensionierten Leitenden Oberstaatsanwalts aus Lübeck im September auf den Markt. Bis zuletzt hatte Willes unmittelbarer Vorgesetzter in …

Bürgerarbeit für Langzeitarbeitslose
taz
Jobcenter können sich noch bis Ende Oktober 2011 auf die Förderung eines Bürgerarbeitsplatzes bewerben. In knapp einem Jahr sind allerdings erst etwas mehr als 10.000 Anträge eingegangen. Um die Marke von 34.000 Plätzen zu erreichen, müssten sich die …


Reaktionen: Das sagen die Leser

Mitteldeutsche Zeitung
Dann kam Hartz IV. Es hieß, wir sollten uns überlegen, ob wir nicht früher in den Ruhestand gehen wollten – mit Abschlägen. Weil wir mit dem bisschen Hartz-IV-Geld nicht überleben konnten, hatten wir gar keine andere Wahl. Nun müssen wir mit 32,4 …


Landkreis zahlt für sichere Verhütung

Rotenburger Rundschau
Der Landkreis Rotenburg wird künftig sichere Verhütungsmittel für zum Beispiel Hartz-IV-Empfänger bezahlen. Das schlägt zumindest der zuständige Fachausschuss vor. Dadurch soll die Zahl von Schwangerschaftsabbrüchen verringert werden, die der Landkreis …

ARGE-Nachrichten Sonntag, 29. Mai 2011

Hartz IV: Bundesagentur hat unzulässige Mahngebühren erhoben
Sozialleistungen.info
Im Rechtsstreit ging es um einen selbstständig tätigen Mann, der zur Sicherung seines Existenzminimums zusätzlich Hartz IV bezog (sog. Aufstocker). Allerdings musste er der Bundesagentur für Arbeit (BA) rund 5.900 Euro zurückzahlen, …


Bildungszuschüsse: Sozialamt kann Anträge nicht bearbeiten

Kölnische Rundschau
Beim Job-Center beziehen 110 Kinder Leistungen nach SGB II. In Wipperfürth gebe es mit Stand 31. März 280 Kinder (bis 18 Jahre), deren Erziehungsberechtigte …

Antragsfrist bei Hartz-Bildungspaket verlängert
Nordwest-Zeitung
Die Antragsfrist für das Hartz-IV-Bildungspaket ist bis Ende Juni verlängert worden. … nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts aber bereits zum 1. …

Arroganz, Schönfärberei
Junge Welt
Gleiches gilt für die Kritik der GBM an der Höhe der Hartz-IV-Regelsätze. … daß der Ausschuß die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 6. …


Jedes vierte Kind lebt von Hartz IV

Allgemeine Zeitung Mainz
Mehr als jeder vierte Mombacher unter 15 Jahren lebt in einer Familie, die auf Arbeitslosengeld 2 – landläufig „Hartz IV“ – angewiesen ist, nur Neustadt und Lerchenberg können diesen Wert noch toppen. Auch die Gesundheit der Kinder ist schlechter als …


Leserbriefe: „Es reicht nicht zum Leben“

Berliner Morgenpost
Große gibt es bei Hartz IV nicht. Aber kaum jemand, der noch „normal“ lebt, kann sich vorstellen, dass es genau diese kleinen Beträge sind, deren Fehlen eine Existenz restlos vernichten kann, dass Menschen wegen fehlenden 50 Euro verzweifeln. …


Hartz-IV-Genuß des Tages: Spanische Gurken

duckhome.de
Tafeln und Suppenküchen haben nicht nur die Funktion, den Staat der Verpflichtung zu entheben, durch bedarfsdeckende Grundsicherungsleistungen die Ernährung aller Bedürftigen sicherzustellen. Sie sind mittlerweile auch fester Bestandteil der …

Die „Anwältin der Armen“ war in Schlatt unterwegs
suedkurier.de
Ein Kölner Privatsender strahlte am Mittwochabend die Geschichte einer Schlatter Hartz IV-Familie aus. Der Singener SÜDKURIER-Lokalchef Andreas Schuler ist der Sache nachgegangen und meint: „Willkommen auf dem Regenbogen.“ Diese Sendung eines Kölner …

Kunden bei Carisatt immer jünger
Schweriner Volkszeitung
Geringverdiener und Hartz IV-Empfänger können die Angebote im Carisatt-Laden, den es seit 1996 in Güstrow gibt, in Anspruch nehmen. Mit acht ehrenamtlichen Mitarbeitern leistet Sybille Gis die Arbeit im Laden und dem dazugehörigen Café. …

Zeug gibt’s
Main Post
… zum Gesundheitspark kassiert, dann das VG Würzburg wieder die Nichtzulassung einer Spielhallenerweiterung – und jetzt befand das Landessozialgericht die Verweigerung von Hartz IV an eine bedürftige Familie in Höhe von 12 000 Euro als rechtswidrig. …


Bundesrat billigt 13 Gesetze

DATEV eG (Pressemitteilung)
Zugestimmt hat der Bundesrat auch einer Verlängerung der Antragsfrist für rückwirkende Leistungen aus dem Bildungspaket – eine Folge des Vermittlungsverfahrens zur Hartz-IV-Reform zu Beginn dieses Jahres.

Mädchen muss Wohnung räumen, weil sie Hartz ... – Märkische Allgemeine
von redaktion@HavelcomOnline.de (HavelcomOnline) ()
Auch die Familie kann nicht helfen, da sie von Hartz IV lebt. Weil Tina alle Voraussetzungen erfüllte, hat sie „die Zusicherung für den Erstbezug“ vom Hartz- Amt erhalten. Sie bezog die 32 Quadratmeter – und muss sie nun wieder räumen. …


Merkel droht Ärger: CDU-Arbeitnehmer wollen Mindestlohn

n-tv.de NACHRICHTEN
Niedriglöhne bringen Deutschland auf Dauer ein massives Rentenproblem. Der Arbeitnehmerflügel in der CDU will noch in diesem Jahr die Forderung nach einem einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn in der Partei durchsetzen. …

Hartz IV zwingt zum Billig-Einkauf
Schweriner Volkszeitung
Grund: Sie sind Hartz-IV-Empfänger. Das Ehepaar ist froh, dass es diese Möglichkeit des günstigen Einkaufs für sie gibt. „Zuerst war eine Hemmschwelle da, aber wir brauchen uns nicht zu schämen“, sagt Helga Frelenberg. Die 63-Jährige bekam nach der …


Antrag auf Gleichstellung bei der Arge nach §2 Abs. SBG IX

Mal angenommen, ein Arbeitnehmer ist immer wieder krank und stellt beim zuständigen Versorgungsamt einen Antrag auf Feststellung einer Behinderung.

„Das Jobcenter ist Schuld an ihrem Tod!“
Primavera24
Nach dem Tod einer Aschaffenburgerin in einem Frankfurter Jobcenter sprechen jetzt der Ehemann und der Bruder des Opfers. ASCHAFFENBURG/FRANKFURT. Christy Schwundeck aus Aschaffenburg wurde in einem Frankfurter Jobcenter von einer Polizistin erschossen …

ARGE-Nachrichten Samstag, 28. Mai 2011

Zukunft der Bewerbungsverfahren Chef, was hast du mir zu bieten?
sueddeutsche.de
Arbeitspflicht für alle Ehefrauen? Zudem kommts halt drauf an wo jemand arbeitet. Die Katzenberger als Malle-Frisöse wird sich bei der Rückkehr eher schwer ..


Hartz-IV-Bezieher zahlten rechtswidrige Mahngebühren

Hamburger Abendblatt
Die Bundesagentur für Arbeit hat bei Hartz-IV-Empfängern jahrelang rechtswidrig Mahngebühren erhoben. Dies geht aus einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel hervor (Az.: B 14 AS 54/10 R). Arbeitslosengeld-II-Empfänger müssen zu viel …


Profitgier: Hartz IV-Doku unter scharfer Kritik

Looki.de
Als ‚Anwältin der Armen‘ tritt die ehemalige Sozialfahnderin und Expertin in Hartz IV-Fragen, Helena Fürst, neuerdings im deutschen Fernsehen beim Kölner Privatsender RTL auf. In acht Folgen will Fürst den Menschen helfen, die sich von den Behörden …

Hartz-IV-Betrug: Amtsgerichts-Urteil gegen Schrotthändler
suedkurier.de
Zu diesem Zweck hatte er versucht, die Umsätze aus seiner selbstständigen Tätigkeit – mehr als 260 000 Euro – beim Bezug von Arbeitslosengeld, Hartz IV und Überbrückungsgeld durch die Vorlage falscher Geschäftsunterlagen zu verschleiern. …


Behörde lässt 17-Jährige im Stich

Märkische Allgemeine
Auch die Familie kann nicht helfen, da sie von Hartz IV lebt. Weil Tina alle Voraussetzungen erfüllte, hat sie „die Zusicherung für den Erstbezug“ vom Hartz-Amt erhalten. Sie bezog die 32 Quadratmeter – und muss sie nun wieder räumen. …


Umstrittene Pauschale

Frankfurter Rundschau
Die schwarz-gelbe Koalition in Hessen hat ihren umstrittenen Plan bekräftigt, dass Kommunen Pauschalen für Unterkunft und Heizkosten von Hartz-IV-Empfängern festsetzen dürfen. Bisher werden die tatsächlichen Kosten bis zu einer Höchstgrenze erstattet. …

Sarrazin: «Ich habe mir das gut überlegt
Aachener Zeitung
Ein Beispiel: «Ich will, dass jeder Mensch, der Hartz-IV bekommt, der Gesellschaft eine Gegenleistung dafür erbringt.» Seine Lösung dafür ist ein sogenanntes Workfare-Konzept, indem Hartz-IV-Empfänger zur gemeinnützigen Arbeit verpflichtet werden. …


Leistungen für Arbeitslose werden gekürzt

News und Tipps für Verbraucher
Dass die bisher praktizierten Bildungsmaßnahmen oft nicht effizient http://www.dir-info.de/nachrichten/beruf-bildung/bilanz-von-hartz-iv-aktivierungsmasnahmen-als-weiterbildung-unterschiedlich-erfolgreich-2010271 sind, ändert nichts an dieser Tatsache. …


Karl Weiss – Journalismus: Hartz IV: Die Schikane als Prinzip

von Karl Weiss
Während Frau von der Leyen in „Focus“ schwadroniert, Hartz-IV-Eltern „würden sich nicht automatisch um die Bildung ihrer Kinder kümmern“, lässt sie das Magdeburger Jobcenter als Antwort auf die korrekte Antragstellung androhen, …

Berlin: Innenstadt als Hartz IV freie Zone « Gentrification Blog
von ah
Der Hartz-IV-freier Innenstadtring ist dabei nicht nur eine polemische Zuspitzung, sondern spiegelt die Struktur der aktuellen Mietangebote in Berlin wider. Eine Auswertung von Wohnungsangeboten bei ImmoScout24 ergab für das Segment von …


Hartz-IV-Klagewelle ebbt nicht ab

Die Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide nehmen weiter zu. Ende 2010 lagen den Sozialgerichten insgesamt 181.289 unerledigte Klagen von Hartz-IV-Empfängern vor , …


Hartz IV: Bundesregierung plant wieder Kürzungen

gegen-hartz.de
Ältere Erwerbslose sollen offenbar nach dem Willen der Bundesregierung wieder schneller in die Hartz IV Falle. Die Ausgaben des Bundes bei Hartz IV waren noch nie so niedrig, wie jetzt. Während die 5 + 3 Euro Erhöhung der ALG II Regelsätze und das kaum …

Helena Fürst – Die Anwältin der Armen»: Hör mal, wer da keift!
Quotenmeter
Helena Fürst kämpft für die Rechte von sanktionierten Hartz IV-Empfängern – ihre Berechtigung? Ihr Ego! Im Jahr 2008, dem Jahr der Wahl Barack Obamas zum ersten afroamerikanischen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika und der Olympischen …

Nach Angriff im Jobcenter: Stadt erwägt besseren Schutz für …
Nach dem Vorfall in einem Frankfurter Jobcenter wird über eine mögliche Verschärfung der Sicherheitsvorkehrungen in… – hier klicken.

Skandalöse Arbeitsbedingungen bei Sulzer in Bremen
IG Metall
Sulzer setzt weitgehend auf Leiharbeit. Mehr als die Hälfte der 200 Beschäftigten sind Leiharbeiter. Dass keiner der Leiharbeiter Equal Pay bekommt, ist nur eines der Konflikte zwischen dem Automobilzulieferer und der IG Metall. …


Schmid dringt auf Ende des „Missbrauchs der Leiharbeit“

T-Online
Baden-Württembergs Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) verlangt ein Ende des „Missbrauchs der Leiharbeit“. Diese dürfe reguläre Beschäftigung nicht verdrängen, verlangte Schmid am Freitag im Bundesrat. Deshalb müsse die Leiharbeit „wieder …


Bedrohung im Jobcenter?

Main Post
(dpa) Viele Jobcenter-Mitarbeiter fürchten nach Medieninformationen Übergriffe verärgerter Langzeitarbeitsloser. Jeder vierte sei sogar schon einmal Opfer eines Übergriffs geworden, berichtete die Tageszeitung „Die Welt“. Das Blatt beruft sich dabei …

ARGE-Nachrichten Freitag, 27. Mai 2011

BSG zur Erhebung von Mahngebühren durch die Bundesagentur für Arbeit
Legal Tribune ONLINE
Mit der Revision rügt die Beklagte eine Verletzung der § § 31 Satz 1, 89 Abs 1 und 90 Satz 2 SGB X. Die Erhebung von Mahngebühren stelle keinen …


Kassenbrillen für Erwachsene

Rechtslupe
31 SGB I) und durch die auf ihm beruhenden Rechtsakte der Leistungskonkretisierung, schützt das Grundrecht aus Art. 2 Abs. 1 GG den beitragspflichtigen …

Arbeitslosigkeit: Effizienter fördern, aber Millionen sparen
Hamburger Abendblatt
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen hat vor allem zwei Ziele: Sie will die Mittel zur Förderung von Arbeitslosen effizienter einsetzen. Und sie will bis 2015 rund acht Milliarden Euro sparen. Gestern stimmte das Kabinett dem Gesetzentwurf der …


Mit der besten Förderung zurück in den Job

Bundesregierung (Pressemitteilung)
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen: „Wir wollen den Aufschwung nutzen, um Menschen aus der Arbeitslosigkeit zu holen. Jeder Tag, den Arbeitsuchende früher auf dem Arbeitsmarkt eine Stelle finden, nutzt der Wirtschaft und spart dem Steuer- und …

Aufgelesen und kommentiert 2011-05-25
duckhome.de
Wer noch immer glaubt, es gehe in der deutschen Arbeitsmarktpolitik um die Förderung von „Eigeninitiative“, wird durch die jüngste Hartz-IV-Reform eines Besseren belehrt. Denn drastisch gekürzt wird das durchaus erfolgreiche Modell der …

Letzter Kontakt vor Gericht
suedkurier.de
Staatsanwältin Braun äußerte ihre Zweifel, dass der Mann sein Versprechen hält, beließ es beim Strafmaß aber bei einer Geldstrafe von 450 Euro, dem sich die Richterin bei ihrem Urteil anschloss, wobei der HartzIV-Empfänger die Strafe in 50-Euro-Raten …

Grüne fordern Europa-Armee
RP ONLINE
Die relativ wohlhabenden, ökologisch bewussten Bürger würden wegen ihres Lebensstils unter dem Strich mehr Ressourcen verbrauchen als Hartz-IV-Empfänger, bemängeln die Grünen. Markt und Politik täten sich schwer, Mechanismen zu entwickeln, …


Streit zwischen von der Leyen und Schröder Die Waffen der Frau

sueddeutsche.de
Schon vorher hatte es handfesten Streit gegeben, als Schröder es wagte, Zweifel an von der Leyens Vision von einer Bildungs-Chipkarte für Hartz-IV-Kinder zu äußern. Inwieweit das geharnischte Schreiben des Familienministeriums Folgen hatte, …

Eine Tüte gegen den Hunger
Frankfurter Rundschau
Seit fünf Jahren gibt die Hattersheim-Hofheimer Tafel Lebensmittel an Bedürftige aus. Der Andrang wird immer größer, doch einen Aufnahmestopp soll es nicht geben. Die Scham ist oft die größte Hürde: „Es gibt Leute, die weinen fast, wenn sie bei uns …

Gehälter: Ein Fünftel der Deutschen bekommt Niedriglohn – Recht …
Insgesamt 6 55 Millionen Arbeitnehmer sind in Deutschland im Niedriglohnsektor tätig so viele wie nie zuvor Das hat… – hier klicken.

RTL „Die Anwältin der Armen“ – Ist Helena Fürst überhaupt glaubwürdig?
Promiflash.de
In der Sendung, die acht Folgen umfasst, möchte sie Hartz IV-Empfängern zu ihrem Recht verhelfen. Die Ex-Sozialfahnderin und Hartz IV-Expertin kämpft für Menschen, die mit den Anforderungen der Behörden überfordert und Opfer von Behördenwillkür …


Totschlagprozess: fast acht Jahre Haft

Schwäbische Post
Und selbst das reichte dem Hartz-IV-Empfänger noch nicht. Er trat dem stark blutenden Opfer mehrfach gegen Schädel und Oberkörper. Durch die Tritte und Schläge brachen einige Gesichtsknochen des 46-Jährigen. Wenig später war das Opfer tot. …

ARGE-Nachrichten Donnerstag, 26. Mai 2011

Wahlunterlagen rechtzeitig abschicken
ptext.de
Hartz IV-Empfänger sollen Krankenkassen-Zusatzbeiträge eigentlich nicht mehr selbst … Das Bundesverfassungsgericht fällte am 6. März 2002 ein wegweisendes …

Wolfram Frank: «In Berlin wäre ich Hartz-IV-Empfänger
suedostschweiz.ch
«In Berlin wäre ich Hartz-IV-Empfänger», sagt Frank. Im Kulturgespräch vollführt der Regisseur einen verbalen Rundumschlag gegen Institutionen wie das Bündner Kunstmuseum, das Rätische Museum und das Institut für Kulturforschung Graubünden. …

Gutachter muss korrigieren
RP ONLINE
Archivfoto: Ulli Dackweiler Wie viel darf die Wohnung eines Hartz-IV-Empfängers kosten? Eine hochpolitische Frage, schließlich kommt die öffentliche Hand für die Miete auf. Der Rhein-Kreis zahlte im vergangenen Jahr 70 Millionen Euro für …

Warum noch kein Mietspiegel?
Neue Nordhäuser Zeitung
Hartz-IV-Empfänger des Landkreises Nordhausen warten nun schon seit Jahren auf die Anhebung der Mietobergrenzen für die angemessene Kaltmiete. Leider muss festgestellt werden, dass es der Zuständigen Behörde bis heute noch nicht gelungen ist dieses zu …


Leserbriefe: „Großer Glaubwürdigkeitsverlust“

Berliner Morgenpost
… Irland oder Portugal per Euro-Rettungsschirm unbedingt alternativlos gerettet werden müssen, aber Menschen mit Hartz IV, Hartz-IV-Aufstocker, die Rentner, die Geringverdiener und die Armen in Deutschland im Regen stehen gelassen werden. …

Der Laden für die Mittelschicht
Husumer Nachrichten
Und so wird auch die alleinerziehende Mutter der Tafel treu bleiben, obwohl sie endlich, nach Jahren mit Hartz IV und schlecht bezahlten Teilzeitjobs, wieder eine Stelle in ihrem erlernten sozialen Beruf gefunden hat. „Ich verdiene jetzt zwar mehr“, …

Kiosk-Prügelei in Peiting
Merkur Online
Des weiteren wurde dem Hartz-IV-Empfänger vorgeworfen, in der gleichen Nacht seinem Vermieter die Wohungstür mit einem wuchtigten Tritt eingetreten zu haben, so dass ein Schaden von 2316 Euro entstand. „Der Angeklagte hatte zuvor in seiner Wohnung …

Vollbeschäftigung nicht vor 2020
Trierischer Volksfreund
Wegen der sinkenden Arbeitslosigkeit will die Regierung auch Personal bei der Bundesagentur einsparen. Zumindest das klingt doch plausibel, oder? Weise: Sicher muss das Personal an die Entwicklung der Arbeitslosigkeit angepasst werden. …


Deutschland wirbt um arbeitslose spanische Ingenieure

Märkische Oderzeitung
Bonn (DPA) Deutschland wirbt in Spanien um arbeitslose Ingenieure. Interessierte Spanier können sich auf Veranstaltungen in Madrid und Barcelona im Juni informieren und zugleich auch mit deutschen Arbeitgebern in Kontakt treten. …

Helena Fürst: ‚Anwältin der Armen‘ erobert den Mittwoch
Kukksi.de
Viele Hartz IV-Empfänger werden Opfer von Behördenwillkür . In ihrem erstem Fall geht es um Leben und Tod: Die 27-jährige Daniela S. lebt mit ihrem Lebenspartner Sascha S. (30) und ihren drei gemeinsamen Töchtern Seline (4), Alyssia

Förderung von Hartz IV-Empfängern

taz
Ich wusste nicht, was die Arge von mir will.“ Er kam für zwei Jahre in ein anderes Jobberprojekt. „Menschlich“ habe er da „viel gelernt“, aber eben keinen Abschluss machen können. Nun hat die Arge seinem Wunsch entsprochen, in einer Kleingruppe dafür …


DGB fordert Aufklärung über tödlichen Schuss in Jobcenter

Echo-online
Rund eine Woche nach dem tödlichen Schuss in einem Frankfurter Jobcenter haben hessische Arbeitsloseninitiativen eine „lückenlose Aufklärung des Vorfalls“ gefordert und Vorwürfe gegen die Behörden erhoben. Das „schreckliche und schockierende Ereignis“ .

Job-Center bekommt mehr Personal
Main Post
Aufgrund des Mehraufwands durch den Gesetzgeber und der – trotz der derzeit niedrigen Arbeitslosenquote im Job-Center – noch immer zu betreuenden 660 Leistungsberechtigten unter und 3300 über 25 Jahre fehlen nach diesem Schlüssel beim Job-Center der …

Jobcenter nach Schuss wieder offen
Frankfurter Neue Presse
Fünf Tage nach der tödlichen Auseinandersetzung hat die Jobcenter-Außenstelle in der Mainzer Landstraße gestern wieder ihre Arbeit aufgenommen. Bei den Kunden war der Vorfall das Gesprächsthema Nummer eins. Frankfurt. Die Jobcenter-Außenstelle nach dem …


Hartz IV: Pauschale Probleme

Frankfurter Rundschau
Frankfurt lehnt die neue Hartz-IV-Initiative der hessischen Landesregierung zur Pauschalisierung des Wohngeldes ab. Auch bei Hilfevereinen im Rhein-Main-Gebiet und bei Fachleuten stößt das Projekt auf massive Kritik. Hinter jedem Klingelschild ein …


Hartz-IV: Familie bekam 12 000 Euro zu wenig

Main Post
Anti-Hartz IV-Protest: Anfang 2005 demonstrierten Gegner vor der Stabsstelle der Stadt. Jetzt musste sie sich vom 11. Senat des Landessozialgerichts ihre falsche „Rechtsauffassung“ korrigieren lassen, mit der sie einer Familie 2005/2006 rund 12 000 …

Jansen: Hartz IV-Familien unter Generalverdacht
HL-live
Der Landtag diskutierte am Mittwoch das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder aus Hartz IV-Familien. Die Linken stimmten dem Gesetzentwurf zwar zu, die Lübecker Abgeordnete Antje Jansen stellte aber klar, dass das Paket viele Fehler enthalte. …


Im Gespräch: Helena Fürst Anwältin der Armen

Hegau-Frau
Helena Fürst verhilft Hartz IV Empfängern in der Sendung zu ihrem Recht. Wir haben mit Helena Fürst gesprochen. Hören Sie rein. Sie ist Ex- Sozialfahnderin und Hartz IV- Expertin und sie setzte sich bereits mit großem Engagement im RTL- Mittagsmagazin …


Weise verhöhnt ältere Erwerbslose

Scharf-links.de
von BAG Hartz IV Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, hat eine Abschaffung des verlängerten Arbeitslosengeldes für ältere Erwerbslose gefordert. Weise begründet dies nach einer dpa – Meldung damit, dass es keine Anreize geben …

ARGE-Nachrichten Dienstag, 24. Mai 2011

Magnus Klaue: Über die Hartz-IV-Reform
Jungle World
Wer noch immer glaubt, es gehe in der deutschen Arbeitsmarktpolitik um die Förderung von »Eigeninitiative«, wird durch die jüngste Hartz-IV-Reform eines Besseren belehrt. von Magnus Klaue Einen »Frühjahrsputz« nannte der Berliner Tagesspiegel die im …


Politologe befürchtet Ghettoisierung

hr online
Hartz-IV-Empfänger bekommen bislang die Wohnungskosten erstattet, wenn sie „angemessen“ sind. Hessen macht sich nun für eine Mietpauschale stark. Doch das könnte nach Ansicht von Kritikern zur Bildung von Ghettos führen. Die Probleme durch Pauschalen …

Spanien gut, Stuttgart schlecht. Oder: Revolution nach Vorschrift

Freitag – Das Meinungsmedium
Und es ist jenes dümmlich-linke Verkennen dessen, was in Stuttgart tatsächlich passiert als Kampf gegen einen Bahnhof, wo man doch besser gegen Hartz IV kämpfen sollte. Als ob man nicht natürlicherweise den Kapitalismus da bekämpft, wo er einem selbst …

„Grundsicherung, selbstbestimmte Arbeitsplätze, Mindestlöhne und radikale …
Halleforum
Hinzu käme ein Projekt „HartzIV plus 500 Euro“, das eine Million Menschen die Möglichkeit einräumt, sich nach festgelegten Bedarfsfeldern selbst einen Arbeitsplatz zu suchen, der gesellschaftlich bezahlt wird. Ein solches Projekt geht von der …

Ein Todesfall als Kostenfrage
Märkische Allgemeine
Das Problem ist, dass sie dem Bestatter die Rechnung nicht bezahlen kann, weil sie von Hartz IV lebt und Privatinsolvenz angemeldet hat. Der Bestatter sieht sich jedoch im Recht. „Wir haben alle Leistungen erbracht. Die Überführung von Jüterbog …

juris – Das Rechtsportal – § 59 SGB II (überarbeitete …
Ein derartiges Ruhen ist im SGB II nicht vorgesehen. § 31 SGB II sieht vielmehr nach der stufenweisen Absenkung des Arbeitslosengeldes II als ultima ratio …

UNO gegen deutsche Asylpolitik Rüge für Umgang mit Flüchtlingen
taz
… werden nicht einmal zwei Drittel der Hartz-IV-Leistungen zugestanden. … zuletzt das Bundesverfassungsgericht Anfang 2010 in seinem Hartz-IV-Urteil. …


Schuften für adidas – für einen Hungerlohn Skandalöse Zustände in …

news aktuell (Pressemitteilung)
Münster (ots) – Auf dem Spielfeld zählt Fairplay – in den internationalen Sportbekleidungsfabriken dagegen herrscht das Prinzip der knallharten Ausbeutung: Die Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen, die vom 16. Juni bis zum 17. …

Bitte, lass uns die Ein-Euro-Jobber!
Hamburger Morgenpost
Es sind erschütternde Zeugnisse von Einsamkeit, Armut, Krankheit, Hilflosigkeit. Rund 300 alte Menschen haben ihre letzte Kraft mobilisiert und wenden sich in einem dramatischen Hilferuf an Bürgermeister Olaf Scholz (SPD). Ihre Bitte: ihnen die letzte …


Studie: Jeder vierte Jobcenter-Mitarbeiter angegriffen

WELT ONLINE
Es sind viele Faktoren, die die Arbeitssituation in Jobcentern so heikel machen: Oft fehlt es an Personal, die rechtliche Grundlage ist seit der Einführung von Hartz IV noch komplizierter geworden. Die Klientel ist oft schwierig, …


Leiharbeit: Zeitarbeitsfirmen klagen über Personalnot

ZEIT ONLINE
Unternehmen für Leiharbeit stehen in der Kritik, weil Beschäftigte bei ihnen weniger verdienen als fest angestellte Arbeitnehmer. Nun gehen der Branche die Bewerber aus. Die großen deutschen Zeitarbeitsfirmen haben derzeit Probleme, ausreichend viele …


Beschimpfungen inklusive

Mitteldeutsche Zeitung
„Ein bisschen Angst verspüre ich, aber die lasse ich mir nicht anmerken“, sagte Ines Schiller, die im Jobcenter in Naumburg im Wachschutz tätig ist. Und das umso mehr, seit am vergangenen Donnerstag in Frankfurt / Main in einem Jobcenter eine Frau von …

Wirtschaftsinstitut erwartet nur noch 2,6 Millionen Arbeitslose
RP ONLINE
Im Jahresdurchschnitt 2012 rechnet das IW nur noch mit sechs Prozent Arbeitslosigkeit oder 2,6 Millionen Personen. Das IW rechnet damit, dass sich die deutsche Wirtschaft mittelfristig deutlich positiver entwickeln wird als bislang erwartet.

Ministerin will zwei Milliarden bei Arbeitslosen sparen
RP ONLINE
Demnach wird der Gründungszuschuss für Langzeitarbeitslose, die sich aus der Arbeitslosigkeit heraus selbstständig machen, gestrichen. Eingespart werden sollen so im Jahr 2012 rund eine Milliarde Euro und in den Folgejahren bis 2015 rund 1,33 …

Anrechnung von Nebeneinkommen beim Arbeitslosengeld
Rechtslupe
Nach § 141 Abs. 1 Satz 1 SGB III ist das Arbeitsentgelt aus einer weniger als 15 Stunden wöchentlich umfassenden Beschäftigung, die der Arbeitslose während einer Zeit ausübt, für die ihm Alg zusteht, nach Abzug der Steuern, …

Geringer Anstieg Arbeitslosigkeit in Russland – Russland – Gesamtwirtschaft …
nov-ost.info – Das Osteuropa-Newsportal
Arbeitslose bzw. eine Quote von 7,1% registriert worden waren. Im April des vergangenen Jahres hatte RosStat noch 6,14 Mio. Personen ohne Job ermittelt. Bei den regionalen Filialen der staatlichen Beschäftigungsbehörde RosTrud waren Ende April …

„Brot ist gut, das macht satt“
Nordsee-Zeitung
Karenberg besucht die Tafel seit seiner Arbeitslosigkeit jede Woche. Seine Stelle als Schichtleiter bei einer Firma für Flaschenrecycling verlor er, als der Betrieb schloss. Als das Geld dann knapper wurde, hörte der 49-Jährige von der …

BSG zur angemessenen Höhe der Kosten der Unterkunft (KdU)
Legal Tribune ONLINE
… Jobcenter Leistungen nach dem SGB II für Unterkunft und Heizung in Höhe der … 2005 245 Euro für die Unterkunft und 31 Euro monatlich für die Heizung. …

Fachliche Hinweise zu § 15 SGB II
Anpassung an die Änderung in § 31 SGB II; neben der Regelung von Eingliederungsleistungen in der. EinV (Variante 1), kann nun auch eine Unterbreitung durch …

Druckansicht HEGA 05/11 – 05 – Fachliche Hinweise zu den §§ 10, 15 …
Es wurden Folgeänderungen für den Bereich M+I aus §§ 31 ff. SGB II aufgenommen ( insbesondere die nun bestehende Zuweisungsmöglichkeit im Rahmen eines …

Hartz-IV-Berater warnen vor TV-Kollegin
BZ
Aufmerksam auf die Sendung wurde Thomé, als verschiedene Hartz-IV-Beratungsstellen von der Firma Solis TV (produzierte auch „Einsam unter Palmen“) mit dem Wunsch angefragt wurden, Kandidaten für die RTL-Reihe zu finden. Thomé warnte daraufhin in einem …


Länger leben, trotz Hartz IV

gegen-hartz.de
Doch der Verlauf und die Folgen jener Polizeiaktion liefern ein anschauliches Beispiel dafür, wie leicht man als Jobcenter-gestresster Hartz-IV-Bezieher in eine lebensgefährliche Lage geraten kann, wenn überforderte und/oder schlecht ausgebildete …


NRW: Hartz-IV-Klage – Versprechen gebrochen, Frau Ministerpräsidentin?

PR-SOZIAL das Presseportal (Pressemitteilung)
Düsseldorf – In einem offenen Brief erinnert die Fraktion DIE LINKE die Landesregierung an die vom Landtag NRW beschlossene Normenkontrollklage gegen Hartz IV und fordert sie auf, diese endlich einzureichen. Dazu erklärt Dr. Carolin Butterwegge, …


So läuft der Psychotest für Hartz-IV-Empfänger

BZ
Immer mehr Hartz-IV-Empfänger müssen zum Psychotest. Die Zahl hat sich in Berlin-Brandenburg seit 2006 von 3802 auf 7599 verdoppelt (Berlin: 5901), bundesweit stieg sie von 33.490 auf 63.877. Jeden Tag schickt das Amt rechnerisch 250 Menschen zur …


Sicherheit in Jobcenter neu bedacht

Mitteldeutsche Zeitung
Polizisten stehen in Frankfurt am Main an der Zufahrt eines Jobcenters. Eine Polizistin hat bei einem Streit in dem Jobcenter am Donnerstagmorgen eine 40 Jahre alte Nigerianerin niedergeschossen und tödlich verletzt.

Sexuelle Dienste für 8600 Euro nicht der Arge gemeldet?

Westdeutsche Zeitung
Wer Hartz IV bezieht, muss Einkünfte sofort der Arge melden – auch wenn es sich um Bargeldgeschenke handelt. Weil er das versäumt haben soll, muss sich seit gestern ein Wuppertaler (28) wegen Betrugs vor dem Amtsgericht verantworten. …

Aus dem Gerichtssaal
Torgauer Zeitung
Die Angeklagte wurde beschuldigt über einen ziemlich langen Zeitraum, Mietzahlungen von der ARGE Torgau-Oschatz kassiert zu haben, ohne das Geld der Vermieterin, welche pikanterweise die Mutter des Ehemanns der Angeklagten ist, zukommen zu lassen. …

Ein Kommentar zu …

FDP-Chef Oliver Möllenstädt ist fassungslos …

FDP-Bonzen in die Produktion! Aber bitte als Arbeitsgelegenheit für 1.-€ die Stunde! Und ansonsten: HARTZIV – kalt duschen – Dosenravioli. Nur so können arbeitsunwillige Sachwalter der Gier und „Dottores Plagiates“ zu verantwortlichem Verhalten gefördert werden. Vorher muss natürlich noch gefordert werden: Offenlegung aller Konten, Schmiergelder und Nebeneinkünfte, Verwertung von BMW und Villa und natürlich – bei FDPlern und BWLern ganz, ganz wichtig: obligatorischer Drogentest auf Kokain und Amphetamine, sowie Arbeitserprobung und ggfs. Zwangstherapie! Schliesslich muss diese Klientel, die aus einem Umfeld kommt, in dem Drogenmissbrauch (Koks!Champagner!Nutten!Hamburg-Mannheimer!), Krimminalität und das Leben auf Staatskosten (Westerwelle! Koch-Mehrin! Brüderle!) zum Habitus gehört, erst wieder in Gesellschaft und Arbeitsmarkt rehabilitiert werden!

Bei fehlender Bereitschaft zur Mitwirkung empfehle ich Leistungskürzung auf Null bzw. Zwangsarbeit (Rattenfangen! Hundescheisse aufsammeln! Schnee schippen – nicht schnupfen!). HARTZIV-Leistungen sind nur als Sachmittel zu gewähren, da diese Personengruppe Geldmittel ansonsten nur für Drogen, Tabak und Konsumgüter (Golfausrüstungen! iPhones!) ausgeben würde. Die Kinder der sozial, emotional und moralisch extrem verwahrlosten FDP-Führungskader sind natürlich der Aufsicht der Fallmanager der ARGEN bzw. des Jugendamtes zu unterstellen, auf das sie nicht ebenfalls der elterlichen Verwahrlosungstendenz folgen und womöglich zu Extremisten („Junge Liberale“! „INSMW“!) werden.

Bedenken wir: FDP-Mitgliedschaft und Neoliberales Gedankengut werden zum Teil über Generationen vererbt! Und zu guter Letzt fordern wir für diesen Personenkreis eine rigerose Geburtenkontrolle – und sei es nur indirekt über eine Verkürzung der Lebenserwartung durch miese Ernährung und Zweiklassenmedizin! Da sind wir ganz bei dem Eugeniker Dr.Prof.Heinrich Sweinsohn, welcher sagte: „…ein jedes Kind dieser Schicht, welches NICHT geboren wird, ist für die Gesellschaft ein Gewinn! Schliesslich wird ein ungeborenes FDP-Kind uns niemals den Sozialstaat zerschlagen!“.
Dem ist nichts hinzu zu fügen!

ARGE-Nachrichten Dienstag, 24. Mai 2011

Magnus Klaue: Über die Hartz-IV-Reform
Jungle World
Wer noch immer glaubt, es gehe in der deutschen Arbeitsmarktpolitik um die Förderung von »Eigeninitiative«, wird durch die jüngste Hartz-IV-Reform eines Besseren belehrt. von Magnus Klaue Einen »Frühjahrsputz« nannte der Berliner Tagesspiegel die im …


Politologe befürchtet Ghettoisierung

hr online
Hartz-IV-Empfänger bekommen bislang die Wohnungskosten erstattet, wenn sie „angemessen“ sind. Hessen macht sich nun für eine Mietpauschale stark. Doch das könnte nach Ansicht von Kritikern zur Bildung von Ghettos führen. Die Probleme durch Pauschalen …


Spanien gut, Stuttgart schlecht. Oder: Revolution nach Vorschrift

Freitag – Das Meinungsmedium
Und es ist jenes dümmlich-linke Verkennen dessen, was in Stuttgart tatsächlich passiert als Kampf gegen einen Bahnhof, wo man doch besser gegen Hartz IV kämpfen sollte. Als ob man nicht natürlicherweise den Kapitalismus da bekämpft, wo er einem selbst …


„Grundsicherung, selbstbestimmte Arbeitsplätze, Mindestlöhne und radikale …

Halleforum
Hinzu käme ein Projekt „HartzIV plus 500 Euro“, das eine Million Menschen die Möglichkeit einräumt, sich nach festgelegten Bedarfsfeldern selbst einen Arbeitsplatz zu suchen, der gesellschaftlich bezahlt wird. Ein solches Projekt geht von der …

Ein Todesfall als Kostenfrage
Märkische Allgemeine
Das Problem ist, dass sie dem Bestatter die Rechnung nicht bezahlen kann, weil sie von Hartz IV lebt und Privatinsolvenz angemeldet hat. Der Bestatter sieht sich jedoch im Recht. „Wir haben alle Leistungen erbracht. Die Überführung von Jüterbog …


juris – Das Rechtsportal – § 59 SGB II (überarbeitete …

Ein derartiges Ruhen ist im SGB II nicht vorgesehen. § 31 SGB II sieht vielmehr nach der stufenweisen Absenkung des Arbeitslosengeldes II als ultima ratio …


UNO gegen deutsche Asylpolitik Rüge für Umgang mit Flüchtlingen

taz
… werden nicht einmal zwei Drittel der Hartz-IV-Leistungen zugestanden. … zuletzt das Bundesverfassungsgericht Anfang 2010 in seinem Hartz-IV-Urteil. …

Schuften für adidas – für einen Hungerlohn Skandalöse Zustände in …
news aktuell (Pressemitteilung)
Münster (ots) – Auf dem Spielfeld zählt Fairplay – in den internationalen Sportbekleidungsfabriken dagegen herrscht das Prinzip der knallharten Ausbeutung: Die Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen, die vom 16. Juni bis zum 17. …

Bitte, lass uns die Ein-Euro-Jobber!
Hamburger Morgenpost
Es sind erschütternde Zeugnisse von Einsamkeit, Armut, Krankheit, Hilflosigkeit. Rund 300 alte Menschen haben ihre letzte Kraft mobilisiert und wenden sich in einem dramatischen Hilferuf an Bürgermeister Olaf Scholz (SPD). Ihre Bitte: ihnen die letzte …


Studie: Jeder vierte Jobcenter-Mitarbeiter angegriffen

WELT ONLINE
Es sind viele Faktoren, die die Arbeitssituation in Jobcentern so heikel machen: Oft fehlt es an Personal, die rechtliche Grundlage ist seit der Einführung von Hartz IV noch komplizierter geworden. Die Klientel ist oft schwierig, …

Leiharbeit: Zeitarbeitsfirmen klagen über Personalnot
ZEIT ONLINE
Unternehmen für Leiharbeit stehen in der Kritik, weil Beschäftigte bei ihnen weniger verdienen als fest angestellte Arbeitnehmer. Nun gehen der Branche die Bewerber aus. Die großen deutschen Zeitarbeitsfirmen haben derzeit Probleme, ausreichend viele …

Beschimpfungen inklusive
Mitteldeutsche Zeitung
„Ein bisschen Angst verspüre ich, aber die lasse ich mir nicht anmerken“, sagte Ines Schiller, die im Jobcenter in Naumburg im Wachschutz tätig ist. Und das umso mehr, seit am vergangenen Donnerstag in Frankfurt / Main in einem Jobcenter eine Frau von …

ARGE-Nachrichten Montag, 23. Mai 2011

Kommentare zum Artikel: Opfer aus Klinik entlassen
Kieler Nachrichten
Ich, 21.05.2011 12:12 … nun, nach der letzten Umfrage ist es aber offenbar genau die Politik, die Hartz IV eingeführt hat, die der Bürger mehrheitlich im Lande wünscht – rot-grün. Gesellschaftliche Unterschiede rechtfertigen aber keine Straftaten! …


Die modernen Tagelöhner – Was Leiharbeit für Familien bedeutet

Leiharbeiter arbeiten genauso viel wie Festangestellte, erhalten aber viel weniger Gehalt. Die Reportage geht der Frage nach, wie sich Leiharbeit auf das …

Konjunktur: Die Wirtschaft boomt, die Löhne sinken
FOCUS Online
Antwort schreiben von firefalaffel | 21.05.2011, 22:19 die man sich als Normalo leisten kann, kann man auch nicht viel mitbestimmen. von Tom_ … denn die Mehrzahl Leiharbeit deutlich kürzer in den Betrieben beschäftigt.Hier sollen die Bürger für dumm …
Jobcenter müssen sicherer werden
Frankfurter Neue Presse
Nach der blutigen Auseinandersetzung in einem Frankfurter Jobcenter soll das Sicherheitskonzept der Kundenstellen auf Mängel überprüft werden. Außerdem wurden weitere Einzelheiten zum Polizeischuss und der getöteten Messerstecherin bekannt. Frankfurt. …

Blutiger Streit um nicht einmal 50 Euro
Nordwest-Zeitung
Frankfurt – Die in einem Frankfurter Jobcenter nach einem Streit niedergeschossene Frau war zuvor schon einmal in der Betreuungsstelle gewesen. Die 39-Jährige sei Anfang Mai erstmals vorstellig geworden, sagte ein Sprecher des Sozialdezernats der Stadt …

Auf Konfliktfälle vorbereitet
Schweriner Volkszeitung
Der tragische Vorfall vom Donnerstag beschäftigt auch die Mitarbeiter am Margaretenhof: In einem Frankfurter Jobcenter erschoss eine Polizistin einer ran dalierende Frau. Die 39-Jäh rige hatte zuvor einen Polizisten mit Messerstichen schwer verletzt …

181.000 unerledigte Klagen gegen Hartz IV
STERN.DE
Die Klagewelle gegen Hartz IV-Bescheide ebbt nicht ab. Ende 2010 lagen den Sozialgerichten insgesamt 181.289 unerledigte Klagen von Hartz-IV-Empfängern vor, wie die „Bild“-Zeitung am Samstag unter Berufung auf eine interne Statistik der Bundesagentur …


Geringere Hartz IV Ausgaben

gegen-hartz.de
Die Ausgaben für das Arbeitslosengeld II, der größte Teil der Hartz IV-Ausgaben des Bundes, lagen sogar 24,2 Prozent unter den Ausgaben im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Dies geht aus dem heute (20. Mai 2011) veröffentlichten Monatsbericht des …


Sparmaßnahmen treffen Büchereien

Hamburger Abendblatt
Nun gibt es immerhin Ausnahmen: Hartz IV-Empfänger sowie Vollzeitschüler zahlen einen reduzierten Satz von 17,50 Euro. Auch wurde ein Drei-Monats-Ausweis eingeführt, der regulär sieben, ermäßigt 5,50 Euro kostet. Er kann nach Ablauf der Frist beliebig …

Die Reisespinne – Einzelnen Beitrag anzeigen – Menschenhandel …
„Deutsche Touristen missbrauchen 100.000 Minderjährige jedes Jahr“ — Extremnews — Die etwas anderen Nachrichten Auszug: &quo.


VHW: Sanktionen nach dem SGB II

Das Recht der Sanktionen nach dem SGB II wurde zum 01.04.11 durch den Gesetzgeber geändert; außerdem ist das Recht der Sanktionen auch einer umfangreichen …


„Weg mit dem offenen Strafvollzug Hartz IV – Weg mit den Sanktionen

bis 15.30 Uhr eine öffentliche Anhörung zum Thema Sanktionen bzw. Leistungseinschränkungen bei den Grundsicherungen (Hartz IV=SGB II, SGB XII) im …


Daten und Fakten, 17. WP / 35 vom 10. Mai 2011

Zahl der Sanktionen für SGB-II-Bezieher auf Rekordhöhe. Im vergangenen Jahr haben die Arbeitsagenturen insgesamt 828.708 Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger …

Kassensturz: Niedriglöhne belasten die Kassen und sorgen für …
Es blinkt nun seit Monaten wie eine rote Warnlampe: das Wissen der sächsischen Politiker und Unternehmer darum, dass ihnen gerade die verfügbaren Fachkräfte …

Deutsche Recht ist seltsames Recht
duckhome.de
Sie erschoss in einem Jobcenter in Frankfurt einfach mal eine Hartz IV Empfängerin. Bevor überhaupt irgendwelche Ermittlungen angestellt werden konnten, verkündigte die Staatsanwaltschaft schon lauthals, dass es natürlich Notwehr gewesen sei. …


Hartz IV-Klageflut macht Unfähigkeit der Politik deutlich!

Deaf News Magazin (Pressemitteilung)
Es braucht keine finanzielle Beteiligung der Jobcenter, sondern eine Initiative zur Abschaffung dieser Gesetzgebung und zur Einführung einer armutsfesten, repressionsfreien Grundsicherung. “Was Arbeit schafft” sind nicht die Initiativen der Jobcenter, …

Arge-Vorstand über Fachkräftemangel
taz
Die Regierung soll einen Kriterienkatalog für die gezielte Anwerbung von ausländischen Fachkräften aufstellen, fordert Arge-Vorstand Raimund Becker. Deutschland brauche Ingenieure und Ärzte. Schlechte Bedingungen für Mediziner trotz Ärztemangels in …


Gewerkschaft der Polizei beklagt zunehmende Gewalt gegen Polizisten

MVregio
Nach der lebensgefährlichen Messerattacke gegen Beamte in einem Jobcenter der Arge Frankfurt am Main forderte Niedersachsens GdP-Landeschef Dietmar Schilff die Politik zum Handeln auf. «Es ist eindeutig festzustellen, dass die Gewalt gegen Polizisten …

ARGE-Nachrichten Sonntag, 22. Mai 2011

Streit um Geld ging Todesschuss im Jobcenter voraus
Spiegel Online
Sie verletzte einen Polizisten mit einem Messer und starb durch den Schuss seiner Kollegin: Vor dem Zwischenfall in einem Frankfurter Jobcenter hat die getötete 39-Jährige mit Mitarbeitern um Geld gestritten – offenbar ging es um einen geringen Betrag. …

Messerattacke: Tödlicher Schuss im Jobcenter wegen Hartz-IV-Leistung
WELT ONLINE
Der im Frankfurter Jobcenter verletzte Polizist ist noch nicht vernehmungsfähig. Derweil wurde die Ursache des Streits bekannt, bei dem eine Frau getötet wurde. Nach dem tödlichen Streit in einem Frankfurter Jobcenter ist der durch eine Messerattacke …


Nach Angriff im Jobcenter

FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung
Nach dem Vorfall in einem Frankfurter Jobcenter wird über eine mögliche Verschärfung der Sicherheitsvorkehrungen in Behörden diskutiert. Von Friederike Haupt, Thomas Kirn und Katharina Iskandar, Frankfurt Auf Konfrontationskurs: In Jobcentern und …


Konflikte in Jobcenter der Region Hannover vorprogrammiert

Hannoversche Allgemeine
Konflikte sind programmiert: Ein tödlicher Streit in einem Frankfurter Jobcenter zeigt, unter welcher Belastung die Mitarbeiter stehen. Am Freitagmorgen wurde der Vorfall, der sich am Donnerstag ereignet hatte, natürlich viel besprochen unter den …


Problemfeld Jobcenter – Debatte – War Tatort ein Zufall?

Main-Netz
Nach Todesschuss im Jobcenter Nach dem Tod einer Frau in Frankfurt stehen die Jobcenter und die Hartz-IV-Gesetze in der Kritik. Aber das Drama deutet auf grundlegende Probleme hin. Der Tod einer 39-Jährigen durch einen Polizeischuss in einem …


Nach Messerangriff im Jobcenter:Zustand des verletzten Polizisten ist stabil

Handelsblatt
Nach dem Drama in einem Frankfurter Jobcenter ist der Zustand des verletzten Polizisten stabil, es bestehe keine Lebensgefahr. Zudem gab das LKA neue Details zum Tatverlauf bekannt. FrankfurtNach dem tödlichen Ausgang eines Streits in einem Frankfurter …


Jobcenter können jetzt im Internet verglichen werden

Märkische Allgemeine
BERLIN – Die Leistungen der 430 Jobcenter in Deutschland können erstmals im Internet miteinander verglichen werden. Seit einigen Tagen bietet das Bundesarbeitsministerium einen entsprechenden Service an. Mit Hilfe diverser Filter und Suchfunktionen …
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Bloße Präsenz im Center reicht oft schon aus

Mitteldeutsche Zeitung
Allerdings wird das Jobcenter von Sicherheitsleuten kontrolliert, und bekanntlich sitzen Agentur und Center im selben Haus in der Melanchthonstraße. Rotte räumt ein, dass es auch in Wittenberg bisweilen zu Problemen gekommen ist, die freilich längst …

Hartz IV kassieren, mit Katzen handeln
BZ
Hartz IV-Empfängerin Martina T. aus Spandau soll die süßen Samtpfoten im Internet verkauft haben. Eine mutmaßliche Sozialschmarotzerin ist Mitarbeitern der Aktion Tier ins Netz gegangen. Martina T. aus Spandau soll Hartz IV beziehen und nebenbei edle …

Millionenausgabe: Der Bund wirbt für Hartz IV und keiner merkt es
Wedel-Schulauer Tageblatt
Doch beantragt werden Hartz-IV-Gutscheine offenbar nur dort, wo Berechtigte direkt angesprochen werden. In Eckernförde etwa, wo der Leiter des Leistungszentrums, Achim Holzhäuser, von einer guten Resonanz spricht, die „deutlich über dem …


CDU: Ausbildung und Arbeit statt Hartz IV

Ostsee Zeitung
Angesichts des Fachkräftemangels geben die Christdemokraten die Parole aus: Ausbildung und Arbeit statt Hartz IV. Kokert verwies dabei auch auf die positive Entwicklung am Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosigkeit sei unter der Rot-Schwarz um 37 Prozent …


Jugendliche im Norden müssen für Billiglohn schuften

Ostsee Zeitung
76 Prozent der Vollzeit-Beschäftigten unter 25 Jahre arbeiten für Niedriglöhne. Insgesamt geht im Nordosten knapp jeder Zweite (44,5 Prozent) täglich zur Arbeit, bleibt aber trotzdem unter der offiziellen Niedriglohnschwelle. Damit hat MV den höchsten


Firmen vor Gericht wegen der Ausbeutung obdachloser Angestellter …

Firmen vor Gericht wegen der Ausbeutung obdachloser Angestellter. Street Sense ( USA) Montag, 16. Mai 2011. Zwei amerikanische Räumungsfirmen …

Betroffene berichten über ihre Armut
HaffZeitung
Es gibt einen Zusammenhang zwischen Armut und Demokratieverlust in Deutschland, besonders aber in Mecklenburg-Vorpommern. Das ist ein ernstes Problem, sagt Irina Rimkus. Sie ist Sprecherin der Landesarmutskonferenz. Dort sind landesweit tätige Vereine, …

Rente erst ab 100?
Scharf-links.de

Immer mehr Sozialabbau, immer mehr Armut zwingen uns dazu, Aktionen vorzubereiten, vergleichbar mit denen in Spanien diese Woche. Wir dürfen diese menschenverachtende Politik der Frau Merkel und ihrer CDU/CSU und aller ihrer kapitalistisch- …
Rente erst ab 100?
Scharf-links.de
Immer mehr Sozialabbau, immer mehr Armut zwingen uns dazu, Aktionen vorzubereiten, vergleichbar mit denen in Spanien diese Woche. Wir dürfen diese menschenverachtende Politik der Frau Merkel und ihrer CDU/CSU und aller ihrer kapitalistisch- …

Steine schleppen für ein wenig Glück

Münsterländische Volkszeitung
Ihr sei klar gewesen, dass sie auch Leid und Armut miterleben würde, doch gerade da wollte sie helfen. Zunächst fuhr sie nach Berlin zur ghanaischen Botschaft, um dort ein Visum für die Einreise zu beantragen. Dann ließ sie sich von einem Tropenarzt …

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