Vor wenigen Tagen wurde im Europarat die Resolution 2361 verabschiedet. Diese enthält faszinierende Artikel zu unserem Schutz, die wir einfordern können und sollten. Sämtliche Beschlüsse der Regierung verstoßen gegen diese Resolution und stellen ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar. Geht wieder in die Selbstverantwortung und fordert Eure Recht ein. Stellt Fragen und fordert Nachweise.
Wir haben es nun schriftlich.
In vielen Fällen sind Strafen ein größeres Verbrechen als die Taten, die bestraft werden sollen.
Ein Standpunkt von Roland Rottenfußer.
Sie sind der blinde Fleck in vielen vermeintlich zivilisierten Gesellschaften: grausame und übertriebene Strafen. Übermäßiges Strafen ist das vielleicht größte Verbrechen der Menschheit — und jenes, das am wenigsten angeprangert oder sanktioniert wird. Seine Opfer dürfen kaum auf Mitgefühl und Hilfe von unbescholtenen Bürgern hoffen, denn „sie haben es ja verdient“. Gerade in Deutschland wird die Obrigkeit nicht müde, immer neue Straftatbestände zu ersinnen und das Strafmaß in regelmäßigen Abständen zu erhöhen.
Corona hat einen neuen Boom der Sanktionsdrohungen ausgelöst. In jedem Land dürfen Menschen Gewalt an Wehrlosen ausagieren, sie berauben, psychisch foltern und ihnen andere Formen jeglichen Übels zufügen — dies geschieht mit staatlicher Billigung und seitens der Täter fast immer mit reinem Gewissen. Strafen sind das Disziplinierungsinstrument Nummer 1 in allen Gesellschaften. Obwohl längst offenkundig ist, dass Gefängnisse die in sie gesetzten Erwartungen nicht erfüllen, dass sie im Gegenteil neue Übel, neue Delinquenz hervorbringen, fordern seine Unterstützer „mehr desgleichen“. Der Strafenwahn hat mittlerweile jedes Maß verloren, nicht jedoch sein Ziel. Dieses laute immer: Unterwerfung unter den Willen der Regelmacher.
Die Eno sind eigentlich ein freundliches, heiteres Volk, das auf seinem Planeten ein wahres Paradies geschaffen hat. Zwischen gut gepflegten Rasenflächen bunte Blumenbeete. Alles wirkt sauber und aufgeräumt — allseitig herrschen Harmonie und Frieden. Auch als Besucher aus einer anderen Welt kann man sich bei den hübschen und netten Eno wohlfühlen. Der Sternenflotten-Fähnrich Wesley Crusher jedenfalls war überaus angetan von seinen Gastgebern — bis ihm ein kleines Missgeschick passierte.
Er stolperte über eine Absperrung und krachte in ein verglastes Treibhaus mit Blumen. Die Augen seiner einheimischen Begleiter weiteten sich vor Entsetzen, etwas Furchtbares musste passiert sein. Zwei Ordnungskräfte, „Mediatoren“ genannt, eilten im Laufschritt herbei:
Mädchen: Er kann die Regel nicht kennen, er ist ein Besucher.
Mediator: Es tut mir sehr leid, aber das hier ist zurzeit die Bestrafungszone.
Junge: Das konnte er doch nicht wissen.
Mediator: Das schützt ihn nicht. Er muss bestraft werden.
Riker: Es kommt nicht wieder vor, wir entschuldigen uns.
Mediator: Es tut mir sehr leid, aber das Gesetz wird nicht geändert. (…) Bist du bereit, die Strafe zu empfangen?
Riker: Was ist die Strafe für dieses Vergehen?
Mediator: Der Tod natürlich. Erschweren Sie die Sache nicht unnötig!
Das Gesetz der Eno
„Das Gesetz der Eno“ ist eine außergewöhnliche, philosophische Episode aus „Star Trek — The Next Generation“…
Die USA wollen einen negativen Einfluss der Nord-Stream-2-Kontroverse auf die Beziehungen zu Deutschland nicht zulassen, ernennen aber zeitgleich einen Sonderbeauftragten, um das Pipeline-Projekt noch zu stoppen. Der Grund dafür hat nichts mit dem Schutz Europas zu tun.
https://youtu.be/_1W11EmiC9kRT p
Albrecht Müller
NachDenkSeiten-Podcast
Das schreibt ein Leser der NachDenkSeiten, Jens Prien, nach Lektüre des gestrigen Artikels Sanktionen! Regime Change! Vorstellungen, die von Selbstgerechtigkeit und Verschlagenheit unserer „Eliten“ zeugen in einem Eintrag bei Facebook. Ich hatte in Vorbereitung des gestern angekündigten zweiten Beitrags über die „eigenartigen, gedankenlosen und selbstherrlichen Vorstellungen der westlichen Eliten“ zu Sanktionen und Regime Change viel darüber gegrübelt, wie seltsam und fremd der aktuell betriebene Umgang unter den Völkern geworden ist und wie sehr auch bei uns der Geist verändert worden ist, der unseren Umgang mit anderen Völkern prägt. Priens Aufschrei „Was sind das für Menschen!“ wirkt wie eine befreiende Erkenntnis. Es stimmt. Die Außen- und Sicherheitspolitik wird heute von Menschen bestimmt, die mit der UNO-Charta, mit der Friedenspolitik und Friedensbewegung, mit dem Geist der Politik von Willy Brandt und Helmut Kohl nichts mehr zu tun haben. Mich beschäftigt diese Veränderung, weil sie für uns und vor allem aber für unsere Kinder und Enkel ausgesprochen gefährlich, nämlich tödlich, werden kann. Zum besseren Verständnis dieser Einschätzung sind ein paar historische und grundsätzliche Betrachtungen notwendig.
Das Ziel: dem Portal muss jegliche Existenzberechtigung aberkannt werden.
Ein Kommentar von Bernhard Loyen.
Das totale Diktat in der Vorgabe ist nicht nur in der Formulierung nahe der Wahrnehmung einer drohenden totalitären Diktatur. Individuelle Korridore werden weiterhin in konstanten schleichenden Prozessen quer durch alle Gesellschaftsebenen eingeengt. Sie werden besetzt, neu angeordnet, also definiert und gegebenenfalls bei vermeintlicher Notwendigkeit verschlossen. Versiegelt.
Die Radikalität des gesellschaftlichen Umbaus in den letzten zwölf Monaten, wurde mit einer beeindruckenden Vehemenz entgegen dem Willen von Millionen Menschen in diesem Land, seitens der Politik eingefordert und schlussendlich ohne Rücksicht auf Verluste durchgesetzt.
Die mediale Manipulation der Massen, also der notwendige wichtige Multiplikator hinsichtlich anvisierter Nahziele, wurde jedoch von Beginn an der sogenannten Corona-Pandemie gestört. Ein stetig wachsender Prozentsatz interessierter Bürger informierte sich bei der als Alternative Medien titulierten Medien-Konkurrenz. Den gefährlichen Widersachern beim Projekt Gesellschaftsumbau.
Zur Diskreditierung wurden digitale und analoge Stempelkissen geschaffen, die von Beginn an dieser aktuellen Gesellschaftskrise zum Einsatz kamen. Wer es schaffte mit Analysen, Gegenstandpunkten und ungeahnten Inhalten die Menschen zum Nachdenken zu animieren, aus der Lethargie und dem stillen Gehorsam zu befreien, geriet sehr schnell ins Visier der Mächtigen.
Begangene Fehler wurden nicht verziehen, sondern bestraft. Klärungen und Darlegungen vorenthalten. Das vordergründige Ziel, die Protagonisten, ob Einzelperson oder ein Portal als unglaubwürdig abzustempeln und über perfide Strategien langsam zu zermürben und aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit verschwinden zu lassen. Notwendige konträre Diskussionsansätze wurden gemieden und verhindert..
Alternativmedien im Visier der Medienanstalten
Tobias Riegel
NachDenkSeiten-Podcast
Aktuell drohen diversen Online-Medien Sanktionen. Die Sorge, dass künftig viele Andersdenkende mit den Straf-Möglichkeiten des neuen Medienstaatsvertrags sabotiert werden könnten, ist begründet. Die Heuchelei, mit der sich Fake-News-Produzenten großer Medien pauschal über die Alternativmedien erheben, ist nicht akzeptabel.
Tobias Riegel
NachDenkSeiten-Podcast
Angesichts der Feindseligkeiten vieler Medien und EU-Politiker spricht Russland von einem möglichen „Abbruch der Beziehungen“ mit der EU. Das ist ein dramatischer Weckruf: Die US-Lobbyisten in Europa müssen gebremst werden – denn sie gefährden den Weltfrieden und handeln gegen unsere Interessen.
Natürlich war das Hauptthema bei Röper und Stein dieses Mal Navalny und die neuesten Entwicklungen in Russland. Aber daneben gab es auch andere Meldungen, über die in Deutschland nicht berichtet wurde. Manche waren sogar lustig, was in der internationalen Politik ja eher selten vorkommt.
Links zur Sendung
Impfungen
Freiheit nur für Geimpfte: Die Zweiklassengesellschaft kommt
Corona auf Sansibar: Der Spiegel verrät, wie (un)gefährlich Corona ist
The Lancet gibt dem russischen Impfstoff Bestnoten – Kommt Sputnik-V nun nach Deutschland?
Navalny
Russland hat die Samthandschuhe ausgezogen: Navalny zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt
Neue Gesetzesinitiativen: Russland greift durch, aber nicht gegen Demonstranten
Wie aus einem Thriller: Ein Geheimdienstkrimi, der wirklich so passiert ist
Russland
Putins Palast
10 Jahre arabischer Frühling: Das russische Fernsehen zieht eine bittere Bilanz
Ukraine
Wie Selensky sich bei Joe Biden anbiedert und ein Teaser: Es gibt ein neues Onischenko-Interview
Vorauseilender Gehorsam: Selensky bietet USA Hilfe bei Ermittlungen gegen Giuliani an
Pressefreiheit in der Ukraine: Selensky entzieht zwei kritischen TV-Sendern die Sendelizenz
Sprecherin von Joe Biden
Jen Psaki: Sprecherin von Präsident Biden weiß nicht, was die US-Weltraumstreitkräfte sind
Abzug der US-Truppen
Der Rückzug vom Abzug: USA setzen angekündigten Truppenabzug aus Deutschland aus
Es wurden einige Fälle aufgedeckt, bei denen für Joe Biden aus dem Jenseits abgestimmt wurde. Sind also die US-Wahlen 2020 schon vorbei, wie uns der Mainstream weismachen will?
Hierzulande steht nach der Querdenken-Demo in Leipzig nun die sächsische Polizei sowie ein Richter am Sächsischen Oberverwaltungsgericht am Pranger.
Im Fall Nawalny dreht Russland außerdem den Spieß um und verhängt spiegelbildliche Sanktionen gegen deutsche und französische Beamte.
Derweil rücken russische Blauhelme in die Region Bergkarabach ein.
Röper und Stein haben sich auch dieses Mal wieder mit den Themen beschäftigt, die die Schlagzeilen beherrschen und aufgezeigt, was alles in Deutschland darüber nicht berichtet wurde. Sei es die aktuelle Rede des russischen Außenministers Lawrow, sei es der Fall Navalny, sei es Weißrussland, sei es der US-Wahlkampf, die Liste ist so lang…
Ein Standpunkt von Rüdiger Rauls.
Wunschdenken und Wirklichkeit
Der Versuch von Juan Guaidó, mit westlicher Unterstützung eine Farbenrevolution in Venezuela anzuzetteln, war 2019 gescheitert. Seinen großen Worten und Ankündigungen folgte eine Niederlage nach der anderen. Er scheiterte an einem Denken, das von westlichen Idealen bestimmt war, und an der Unfähigkeit zu realistischer Einschätzung der gesellschaftlichen und politischen Kräfteverhältnisse in Venezuela selbst.
An der Unterstützung aus dem Wertewesten hatte es nicht gelegen, dass er nicht zum Erfolg kam. Dort hätte man gerne noch mehr für Guaidó getan, wäre er selbst in der Lage gewesen, in Venezuela die Bedingungen für einen Umsturz zu schaffen. Wie weltfremd sein Denken war, zeigte sich am deutlichsten an seinen Versuchen, das Militär zu einem Putsch gegen Maduro zu bewegen.(1)
Morgen ist es soweit und die EU trifft sich wegen der Verhängung von Sanktionen gegen Russland wegen dem mutmaßlichen Giftanschlag auf den russischen Oppositionellen Nawalny.
Was ist geplant? Was ist zum Thema die Stellungnahme der russischen Regierung, die Meinung der normalen Russen, arbeiten alle nur noch an einer Verschärfung des westlich-russischen Gegensatzes? Unser Newsclip bietet einen kurzen Überblick über das Geschehen.
Der Fall Navalny hat bei den Kritikern von Nord Stream 2 Hoffnungen geweckt, das Projekt doch noch in letzter Minute stoppen zu können. Erstaunlich dabei: Die Alternative zu der Pipeline wäre genauso klimaschädlich, wie Kohle, was aber vor allem die Grünen nicht zu stören scheint.
Seit Jahrzehnten werden Staaten, die sich nicht den Interessen der USA und des Wertewesten unterwerfen, mit Sanktionen drangsaliert. Deuten sich nun Entwicklungen an, die das Ende dieses Wirtschaftsterrors einleiten könnten? Haben die USA und der Wertewesten sich totsanktioniert?
Ein Standpunkt von Rüdiger Rauls.
Noch sind die USA die stärkste Wirtschaftsmacht der Welt, aber die Chinesen sind ihnen dicht auf den Fersen. Im Gegensatz zu den Amerikanern haben diese einen Plan: Bis zum Jahre 2025 wollen sie in zehn Industriebereichen die Technologieführerschaft übernehmen. Dem haben die USA und der Westen insgesamt nichts entgegen zu setzen außer Behinderungen.
Die ARD als Lautsprecher der werte-westlichen Syrien-Krieger
Peter Frey.
Krokodilstränen sind es, welche von Politikern wie dem deutschen UN-Botschafter Christoph Heusgen oder dem CDU-Abgeordneten Norbert Röttgen vergossen werden, wenn es um die Not in Syrien geht. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sekundiert da gern.
Für den kritischen und in der Erkennung von Propaganda geübten Leser sagt der folgende Bildausschnitt – am 11. Juli an exponierter Stelle auf der Online-Präsenz der ARD-Tagesschau aufgenommen – eigentlich schon genug,
Auslassen, verdrehen, verfälschen – Deutsche Außenpolitik
Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.
Egal ob in einer Demokratie oder in einer Diktatur. Immer brauchen die Regierenden ein Mindestmaß an Zustimmung in der Bevölkerung, um Kriege zu führen. Und in Deutschland geben die Medien, beherrscht einerseits durch die politischen Parteien (so die öffentlich-rechtlichen), andererseits durch Interessen von Konzernen (so die „privaten“), eine hervorragende Echokammer ab. Darin wird Propaganda gegen Länder in, oder gegen die man Krieg führt oder führen will, problemlos wiederholt oder sogar gefordert und verstärkt.
Dass Deutschland einen Angriffskrieg gegen Syrien führt, weil es aktiv an der „Koalition“ unter Führung der USA teilnimmt, wird wohl nur noch von der Bundesregierung bestritten. Dabei aber längst klar ist, dass nicht der IS, sondern die Regierung in Damaskus gestürzt werden soll. Diverse Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages sind da eindeutiger (1).
In Berlin haben gestern Klaus Ernst, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Energie im Deutschen Bundestag sowie der Geschäftsführer des Ostausschusses der Deutschen Wirtschaft, Michael Harms, EU und Bundesregierung dazu aufgefordert, Stellung zu den geplanten völkerrechtswidrigen Sanktionen der USA gegen Nordstream 2 zu beziehen.
Erneut planen US-Senatorinnen und Senatoren eine Verschärfung des Sanktionsgesetzes, mit dem die Fertigstellung der Pipeline Nord Stream 2 verhindert werden soll. Es ist nicht auszuschließen, dass der Gesetzentwurf so oder ähnlich verabschiedet wird. Indem sie die Pipeline und die an ihrem Bau und Betrieb beteiligten Unternehmen fortwährend bedrohen, greifen die USA die Souveränität Deutschlands und Europas direkt an. Was kann und muss die Bundesregierung unternehmen, um diese Angriffe abzuwehren? Darüber möchten Sie Klaus Ernst, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Energie im Deutschen Bundestag, sowie Michael Harms, Geschäftsführer des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, in einem Pressegespräch informieren.
USA drehen weiter an Sanktionsschraube und haben nun auch Deutschland im Visier
Um die fast fertiggestellte Ostseepipeline Nord Stream 2 zu verhindern, leiten die USA nun die nächste Eskalationsstufe ein. Ein Gesetzesentwurf aus dem US-Senat soll die bestehenden Sanktionen deutlich erweitern – künftig drohen auch europäischen Konzernen, die indirekt mit dem Bau und Betrieb der Pipeline in Zusammenhang stehen und sogar europäischen und deutschen Behörden harte Sanktionen. Dies geht sogar der Bundesregierung zu weit. Doch außer einer freundlich formulierten „Rüge“ ist bislang aus Berlin nichts zu vernehmen. Dabei wäre es längst an der Zeit, sich zu wehren und den USA Grenzen aufzuzeigen. Das Maß ist voll.
Im Kampf gegen Covid-19 schicken Kuba, China und Russland Ärzte und medizinische Ausrüstung nach Europa. Länder wie Italien fühlen sich von der EU im Stich gelassen. Derweil leidet der Iran unter dem Coronavirus und den US-Sanktionen. Lockern will Washington diese nicht – im Gegenteil.