Sahra Wagenknecht

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Kurznachrichten

Neunjähriges Kind ohne Einverständnis der Eltern mit Biontech geimpft – aus Versehen

Als ihr Vater zur Biontech-Impfung in ein Impfzentrum in Bobingen bei Augsburg kam, spielte der Arzt etwas mit seiner kleinen Tochter und tat so, als würde er sie impfen. Dann impfte er sie zum Entsetzen des Vaters aber tatsächlich. Das Kind kam sofort ins Krankenhaus, der Vater erstattete Anzeige gegen den Mediziner. Der war offenbar überarbeitet. Details zum Video hier:
https://reitschuster.de/post/neunjaehriges-kind-ohne-einverstaendnis-der-eltern-gegen-corona-geimpft/

„Beeindruckend, dass Sie noch im Amt sind“: Abgeordneter Jan Korte nimmt sich Jens Spahn zur Brust

Heute fand im Bundestag auf Verlangen der Fraktion Die Linke eine Aktuelle Stunde zu dem Thema „Presseberichte über vermeintlich minderwertige Masken für benachteiligte Menschen und erneuter Maskenskandal um Gesundheitsminister Jens Spahn“ statt. Für die Aussprache war eine Stunde vorgesehen.

Der Linken-Abgeordnete Jan Korte machte dabei auf die Verfehlungen von CDU und Gesundheitsminister Jens Spahn aufmerksam, die in der Gänze als „Maskenaffäre“ beschrieben werden. Dabei kommentierte Korte unter anderem den Vorwurf, Obdachlosen und Behinderten wären mangelhafte Masken angeboten worden: sollten einige der Vorwürfe zustimmen, seien diese an politischer und menschlicher Verkommenheit nicht zu überbieten.

Wenn sie kein Geld für Benzin haben, sollen sie doch Tesla fahren

Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock würde gerne den Benzinpreis erhöhen. Um stolze 16 Cent pro Liter. So meldeten es in der vergangenen Woche verschiedene Zeitungen. Das ist zwar nur die halbe Wahrheit, zeigt jedoch, in welch seltsame Richtung die Klimadebatte abgedriftet ist und wie wenig die Grünen von der Lebenswirklichkeit der meisten Menschen verstehen. Wir haben es hier nicht mit einer Klima-, sondern mit einer Phantomdebatte zu tun, bei der das Leben der meisten Menschen schlicht ausgeblendet wird. Damit retten wir nicht das Klima, sondern vertiefen nur die Spaltung der Gesellschaft. Von Jens Berger.

Polizist fälscht Verkehrsschild

Der Polizist steigt aus seinem Wagen, trägt eine Uniform und fühlt sich seiner Sache sicher, als er ein Verkehrsschild fälscht. Durch einen Pfeil, den er vom Schild abkratzt, wird aus einer Parkzone ein Parkverbot. Doch womit der Beamte nicht gerechnet hat: Er wird gefilmt. „Ich glaube, dass er das gemacht hat, damit er den Herrn der da stand aufschreiben kann“, erinnert sich Yasin , der die Szene mit seinem Handy festgehalten hat.

Bist du schon geimpft?

Verfassungsschutz wird verschlüsselte Messengerdienste mitlesen dürfen

Der Bundestag hat am Donnerstag das Verfassungsschutzrecht angepasst. Die Regierung will die Überwachung „bloß wieder auf den Stand wie vor Internet und Mobilfunk“ bringen. Die Opposition bezeichnet die Anpassung als „verfassungswidrig“ oder „höchst problematisch“.

Innenminister löst SEK Frankfurt auf: Rechtsextremismus und Volksverhetzung vorgeworfen

Am Donnerstag teilte der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) mit, das Spezialeinsatzkommando (SEK) werde aufgelöst. Grund sind Ermittlungen gegen 20 Personen, wegen der Verbreitung volksverhetzender und nationalsozialistischer Inhalte. Die Mehrheit stammt aus dem Sondereinsatzkommando.

Sie sollen volksverhetzende und nationalsozialistische Inhalte ausgetauscht haben: Die Staatsanwaltschaft Frankfurt und das hessische Landeskriminalamt ermitteln gegen mehrere Polizisten, die sich an rechtsextremen Chats beteiligt haben sollen. Betroffen ist vor allem das Spezialeinsatzkommando (SEK) des Frankfurter Polizeipräsidiums. Ermittelt wird gegen insgesamt 20 Männer im Alter von 29 bis 54 Jahren – 19 Beamte im aktiven Dienst und einen ehemaligen Polizisten. Schon 2018 waren Chats von Frankfurter Polizisten mit rechtsextremem Inhalt bekanntgeworden.

Wegen Video zur Impfung einer 9-Jährigen: YouTube zensiert Kanal „Boris Reitschuster“

man munkelt, … YouTube hat es schon wieder getan.
Obwohl bereits etliche höchstrichterliche Urteile dazu bekannt sind, dass YouTube hier nicht sein „Hausrecht“ als Privatunternehmen geltend machen darf, zensiert YouTube den gesamten Kanal von Boris Reitschuster mit 280.000 Abos einfach mal weg.

Aus der Sicht des Mainstreams komplett nachvollziehbar, da solche Reichweiten oftmals selbst nicht erreicht werden. Aber: In einer Demokratie „findet eine Zensur“, gemäß Artikel 5 GG, „nicht statt“.

Bleibt die Frage: Haben wir noch eine funktionierende Demokratie???

Hört und seht Euch die Stellungnahme von Boris Reitschuster hierzu einfach selbst an!

NRW-„Genossen“ beantragen Wagenknechts Parteiausschluss

Kaum eine Politikerin in Deutschland ist medial so präsent wie Sahra Wagenknecht. Doch viele ihrer linken Parteigenossen haben andere Positionen als die ehemalige Parteichefin. Innerparteiliche Gegner haben nun beantragt, sie aus der Partei auszuschließen.

Grüner Realitätsschock: Die Zeit der Entschuldigungen vor der Wahl

Vor der Wahl und nach Corona deutet sich ein Streitthema an, das jeden angeht: die CO2-Bepreisung. Was einen furchtbaren Namen trägt, kostet viel Geld und soll die Welt retten. Und es ist das Kernthema der Grünen. Diese rudern nach anfänglich noch höheren Forderungen zurück.

Der perfekte Corona-Gruß: Merkel schüttelt die Hand und erntet Kopfschütteln

Am Freitag landete die Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Newquay Flughafen in Cornwall zu ihrem 15. und letzten G7-Gipfel. Zur Begrüßung schüttelte sie zuerst ganz beherzt die Hand, bis sie daran erinnert wurde, dass man in Corona-Zeiten nicht die Hand gibt. Ihr Partner, Joachim Sauer, schüttelte nur den Kopf.

Themen des G7-Treffens werden die durch die Corona-Krise geschädigte Wirtschaft, der Klimawandel und die weltweite Gefährdung der Demokratie sein.

Mit dabei am Tisch sitzen die Staats- und Regierungschefs der Gruppe der Sieben. Diese setzt sich aus Deutschland, Italien, Frankreich, Großbritannien, Japan, den USA und Kanada zusammen. Zusätzlich werden EU-Vertreter und Staats- und Regierungschefs aus Gastländern wie Australien, Indien, Südafrika und Südkorea am ersten Tag des jährlichen Gipfels teilnehmen, der sich am Freitag mit globalen Themen befasst. Insgesamt tagen die Politiker drei Tage in St. Ives, Großbritannien. Das Treffen findet unter dem Vorsitz des britischen Premierministers Boris Johnson vom 11. bis zum 13. Juni 2021 statt.

Journalisten über Assange-Prozess: „Bösartige Lügen und ausgeklügelte Propaganda“

John und Gabriel Shipton, Vater und Bruder des inhaftierten WikiLeaks-Herausgebers und Aktivisten Julian Assange, nahmen am Donnerstag im Rahmen ihrer Tour durch die USA an einer Veranstaltung in New York City teil.

Der Empfang wurde vom Assange Defense Committee organisiert und lässt Redner wie den Satiriker und Radiomoderator Randy Credico, den Musiker Roger Waters und die Journalisten Aaron Mate und Chris Hedges zu Wort kommen.
Der WikiLeaks-Mitbegründer steht unter dem Vorwurf der Spionage und des Hackens von Regierungscomputern in den Vereinigten Staaten und wird derzeit nahezu in Isolationshaft gehalten.

Anfang Januar entschied ein britischer Richter gegen die Auslieferung des australischen Staatsbürgers an die USA und begründete dies mit Bedenken hinsichtlich seiner psychischen Gesundheit und der möglichen Selbstmordgefahr im US-Gefängnissystem.

Das US-Justizministerium versucht, gegen die britische Entscheidung Berufung einzulegen, und hat seine Absicht bestätigt, Assange in den USA vor Gericht zu stellen.
Assange wurde am 11. April 2019 verhaftet, nachdem Ecuador ihm das Asyl entzog und die Polizei in die Londoner Botschaft des Landes einlud, wo er seit Juni 2012 lebte. Er hatte zuvor seine Kautionsbedingung verletzt, um eine Auslieferung an Schweden wegen Vorwürfen sexueller Übergriffe zu vermeiden. Während der Tour werden sein Vater und sein Bruder 18 Städte in den USA besuchen.

Corona-Dissens „nicht genehm“ – ehemaliges Mitglied rechnet mit Leopoldina ab

„Der Wissenschaft vertrauen“ lautete das Credo der Bundesregierung zur Rechtfertigung der eigenen Corona-Politik. Immer neue Wissenschaftler und Mediziner sind damit nicht einverstanden. Darunter der Mathematiker Stephan Luckhaus. Ende letzten Jahres trat er aus der Leopoldina aus. Nun wandte er sich mit einem Video an die Öffentlichkeit.

Kurznachrichten

Wo Sie Recht hat…

„Bürgerliche Partei“? Was über die AfD in Sachsen-Anhalt gesagt werden muss.

Anne Will – ARD vom 6. Juni 2021.

Manchmal hat auch Er Recht:

Fasbenders Woche: Deutschland. Aber normal.

Fasbenders Woche: Deutschland, aber normal – damit kann man Wahlen gewinnen | Der Baerbock der Woche – 16 CO2-Cent auf den Liter | Russland, Deutschland – andere Träume von Freiheit. Der Westen wird uns verlieren

Gehen der ARD die Promis aus?

ARD-Krimistar Eva Herzig verweigert Impfung und wird gekündigt

Der zuletzt aus dem „Steirerkrimi“ bekannte TV-Star Eva Herzig will sich nicht verbiegen lassen und verweigert die Impfung. Die Produktionsfirma reagierte darauf unter Verweis auf eine „Sorgfaltspflicht“ gegenüber den Mitarbeitern mit der Beendigung der Zusammenarbeit.

Wenn die eine eigene Partei gründen könnten…

Sachsen-Anhalt: Größter „Wahlsieger“ sind die Nichtwähler – Nur gut jeder Zweite stimmte ab

Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am Sonntag zog es gerade einmal jeden zweiten Wahlberechtigten an die Wahlurne. Die Zahl der Nichtwähler stieg im Vergleich zur letzten Wahl sprunghaft um fünf Prozentpunkte an.

Sachsen-Anhalt und die Fehler von SPD und Linken

Die CDU geht als große Gewinnerin aus den gestrigen Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt hervor. Das mag auf den ersten Blick überraschend sein, spricht doch die momentane politische Großwetterlage nach zahlreichen Korruptionsfällen, einer verkorksten Corona-Politik und dem selbstzerstörerischen Duell um die Kanzlerkandidatur nicht eben für einen Höhenflug dieser Partei. Das Ergebnis ist schon deprimierend, aber man muss ehrlicherweise auch zugestehen, dass sich die anderen Parteien nicht wirklich als Alternative aufdrängen. Die Grünen sind auf Normalmaß zurückgestutzt, SPD und Linke setzen ihren Weg in die politische Bedeutungslosigkeit nahtlos fort. Ein wenig beachteter Faktor für den Erfolg der CDU dürften indes auch einschlägige Umfragen gewesen sein, die wenige Tage vor der Wahl ein „Kopf-an-Kopf-Rennen“ zwischen CDU und AfD prognostizierten. Am Ende lag der Unterschied zwischen beiden Parteien bei über 16%. Von Jens Berger.

DW 50 | »Das Material wird knapp – Aufschwung abgesagt«

Hermann Ploppa liest seinen Text

Germany reportedly planned to dump ‚unusable‘ masks on society’s most vulnerable

German Health Minister Jens Spahn wanted to distribute potentially faulty masks to the homeless and people with disabilities after spending more than €1 billion on a large consignment from China last year, a report says.

Chinas Mega-Damm bricht: Todesstoß für die Supermacht?

Fake-App vom FBI sorgt für historischen Schlag gegen internationale Drogenkriminalität

Das FBI hat über eine Fake-App Kriminelle in über 100 Ländern in die Falle gelockt und so umfangreiche Informationen erhascht. Dadurch konnten in einer ersten Welle über 800 Personen verhaftet werden. Von Australien über die USA bis nach Europa sind in diesem Zusammenhang Razzien erfolgt und Kriminelle in Haft genommen worden, auch in Deutschland.

Wie Calvin Shivers vom FBI am Dienstag in Den Haag erklärt, sind so bislang „über sechs Tonnen Kokain, fünf Tonnen Marihuana oder Haschisch, zwei Tonnen Methamphetamin und über 148 Millionen Dollar in Bargeld“ beschlagnahmt worden.

Bei der Operation mit dem Titel „Trojan Shield“, die vom FBI geleitet wurde, haben Strafverfolgungsbehörden in mehr als einem Dutzend Ländern und die EU-Polizeibehörde Europol zusammengearbeitet.

Die Polizei sagte, dass kriminelle Banden dachten, die verschlüsselte App namens ANOM sei sicher vor Schnüffelei, während die Behörden in Wirklichkeit seit Monaten Millionen von Nachrichten über Drogenschmuggel, Geldwäsche und sogar geplante Morde überwacht hatten.

So konnten „Fotos von Hunderten von Tonnen Kokain, die in Obstlieferungen versteckt waren und von Hunderten von Kilos Kokain, die in Konserven versteckt waren“, gesichert werden. Zudem seien über 100 Morde verhindert worden.

Jean-Philippe Lecouffe, stellvertretender Exekutivdirektor von Europol, gab bei der Pressekonferenz an, dass mehr als 12.000 verschlüsselte Geräte von mehr als 300 kriminellen Banden, die in mehr als 100 Ländern operieren, benutzt wurden und mehr als 27 Millionen Nachrichten über 18 Monate hinweg abgefangen und überprüft wurden.

Copyright: EUROPOL

Pentagon: US-Militäroperationen kosteten 2020 weltweit „etwa 23“ Zivilisten das Leben

Das US-Militär ist in zahlreichen Krisenregionen der Welt involviert. Bei US-Militäroperationen starben im vergangenen Jahr weltweit lediglich 23 Zivilisten – behauptet zumindest das Pentagon. Kritiker sprechen jedoch von einer „Schönfärberei“ der zivilen Opferzahlen.

Google muss 220 Mio. Euro Strafe für Wettbewerbsverstoß zahlen

Frankreichs Wettbewerbsbehörde hat am Montag beschlossen, Google mit einer Geldstrafe in Höhe von 220 Millionen Euro zu belegen. Die Wettbewerbsbehörde wirft Google vor, seine „dominante Position“ im Online-Werbegeschäft missbraucht zu haben. Das US-Unternehmen bestreitet die Vorwürfe nicht. Google hat zudem angeboten, entsprechende Änderungen vorzunehmen, die von der Pariser Behörde akzeptiert worden seien. „Wir werden diese Änderungen in den kommenden Monaten testen und weiterentwickeln, bevor wir sie auf breiterer Basis, teilweise auch weltweit, ausrollen“, erklärte Google.

Das Kartellamt war von mehreren Verlagsgruppen angerufen worden, unter anderem von News Corp des Medienunternehmers Rupert Murdoch und der französische „Figaro“-Verlag. Man habe festgestellt, „dass Google seinen eigenen Technologien, die unter der Marke Google Ad Manager angeboten werden, eine Vorzugsbehandlung gewährt hat“, hieß es vonseiten der Wettbewerbsbehörde. Man würde damit in bestimmten Märkten und Herausgebern von mobilen Websites und Anwendungen benachteiligen, so die Erklärung der Behörde.

Die Vorsitzende der französischen Wettbewerbsbehörde, Isabelle de Silva, erklärte, die Entscheidung sei beispiellos. „(Es ist) die erste Entscheidung in der Welt, die sich mit komplexen algorithmischen Auktionsprozessen befasst, durch die Online-Display-Werbung funktioniert“, sagte sie.

Windräder sind Todesgefahr für Vögel und Fledermäuse – Können neue Technologien helfen?

Über moderne Technologien könnten die Standorte von Windanlagen so gewählt werden, dass weniger Tiere den Windrädern zum Opfer fallen. Dadurch lässt sich aber der „Konflikt zwischen dem Erhalt der Artenvielfalt und dem Klimaschutz“ nicht lösen.

Der Schrecken der NATO: Die neue russische Stealth-Drohne Suchoi S-70 Ochotnik

Zusammen mit dem neuen russischen Superjet Suchoi Su-57 gilt die Ochotnik-Drohne desselben Entwicklerbüros als ein Quantensprung in der unbemannten Fliegerei. Von einem bemannten Jet können derzeit bis zu vier solcher Drohnen gleichzeitig geführt werden.

SACHSEN-ANHALT: Sahra Wagenkecht – Abgehobenes Image der Linken sei Grund für Wahlniederlage

Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erlebt die Linke mit nur 11 Prozent einen starken Stimmenverlust. Die ehemalige Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht sieht das Problem vor allem im schlechten Bundestrend der Partei.

Asozialer Oberhammer

Die steigende Lebenserwartung veranlasst Berater der Bundesregierung zur Empfehlung, das Renteneintrittsalter auf 68 Jahre anzuheben. Ohne diese Anpassung drohten „schockartig steigende Finanzierungsprobleme in der gesetzlichen Rentenversicherung ab 2025“.

Sahra Wagenknecht: „Die Corona-Politik der Regierung ist grundfalsch“

Viele Menschen in Deutschland sagen: „Ich würde sie wählen, ihre Partei aber eher nicht“. Andere behaupten, sie spalte und polarisiere. Sahra Wagenknecht ist das wohl prominenteste Gesicht der Linke. Mit ihrem neuen Buch „Die Selbstgerechten“ macht sie auf massive Fehlentwicklungen in der Gesellschaft aufmerksam – auch in Sachen Corona-Politik.

Als Spitzenkandidatin für die Linke in NRW kandidiert Sahra Wagenknecht erneut für den Deutschen Bundestag. Mit ihrer eigenen Partei ist die ehemalige Fraktionsvorsitzende dabei aber nur in Teilen zufrieden. Ihre Kritik: Eine elitäre Livestyle-Ideologie bestimme derzeit, was als politisch korrekt und was als verwerflich gelte. Das Resultat sei ein tiefer Graben in der deutschen Gesellschaft. Den könnten weder die aktuelle Bundesregierung, noch die Grünen überwinden. Letztere seien alles andere als eine „Wohlfühlpartei“ für Klimaschutz. Die grüne Energiewende werde vielmehr auf Kosten der Geringverdiener gehen. Außenpolitik unter einer grünen Regierung werde außerdem das Verhältnis zu Russland und China massiv verschlechtern. SNA News Politikchef Marcel Joppa hat Sahra Wagenknecht zum Interview in Berlin getroffen.

Grün wählen, schwarz ärgern? Zum Hype um eine Mogelpackung

Seit die Grünen Annalena Baerbock zur Kanzlerkandidatin ausgerufen haben, können sich viele Medien gar nicht mehr einkriegen vor Begeisterung. Auch Führungskräfte der deutschen Wirtschaft spenden den Grünen nicht nur Applaus, sondern Geld – in Baden-Württemberg haben sogar Rüstungskonzerne schon ihre Liebe für die Grünen entdeckt. Man wittert wohl Bombengeschäfte, nachdem sich Frau Baerbock gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Macron für mehr „robuste Militäreinsätze“ stark machen will. Offenbar erwartet auch kaum jemand in den Führungsetagen, dass die Grünen für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen, Umverteilung von oben nach unten durchsetzen oder Konzerne mit harten umweltpolitischen Auflagen belästigen könnten. Warum auch? Grüne Umwelt- und Klimapolitik setzt nicht bei der Produktion an, sondern läuft daraus hinaus, viele Produkte sowie die Mobilität so zu verteuern, dass sie sich in Zukunft nur noch eine Minderheit leisten kann. In Berlin etwa arbeitet eine grüne Verkehrssenatorin daran, die S-Bahn zu privatisieren und in möglichst viele kleine Teile zu zerstückeln. Aber klar: Die grüne Klientel wohnt ja nicht in den Randbezirken, sondern in der Innenstadt. Und da soll Platz geschaffen werden auf den Strassen durch eine Citymaut – damit jene, die sich eine solche Maut leisten können, in Zukunft freie Fahrt haben. Mein Video der Woche über grüne Alibipolitik, die für die Mehrheit teuer – und in der Außenpolitik für uns alle sehr gefährlich – werden kann:

Basta Berlin (Folge 85) – DIVI, Liefers, Lockdown: Populismus oder Panik?

Alles dicht machen? Diese Frage bewegt nicht nur über 50 Schauspieler, die ihre satirischen Videos ins Netz stellten. Die Politik will den Lockdown jedoch verlängern oder verschärfen. Argumentiert wird mit Inzidenzen und überlasteten Intensivstationen. Doch stimmen Zahlen von DIVI und RKI? Aktuelle Recherchen erwecken zu Recht einige Zweifel…

SNA Radio-Moderator Benjamin Gollme und SNA News-Politikchef Marcel Joppa machen heute eine kleine Europareise: Warum nehmen einige Nachbarländer ihre Corona-Maßnahmen zurück, obwohl die Inzidenzen mit Deutschland vergleichbar sind? Ist der deutsche Weg etwa doch nicht alternativlos? Ja, die Situation auf den Intensivstationen hierzulande ist besorgniserregend. Doch die Zahlen des DIVI-Intensivregisters könnten niedriger sein, als angegeben. Der massive Personalnotstand ist dagegen real – und das seit Jahren. Seitens der Regierung gibt’s Applaus für Pflegende und immer neue Gesetze, die genau das Gegenteil von Hilfe versprechen.

00:00:00​ Trailer und Intro
00:00:48​ Begrüßung und Themen
00:02:37​ Zuschauerpost
00:12:53​ #Allesdichtmachen​
00:24:12​ Alternativloser Lockdown?
00:25:05​ Deutschland zu, Europa öffnet
00:36:48​ Zwischenfazit
00:40:11​ Zweifelhafte DIVI-Zahlen
00:51:51​ Personalnotstand in Kliniken
00:58:27​ Web-Tipp: SNA auf Soundcloud
01:00:23​ Schreddern: Die Impf-Priorisierung
01:03:40​ Ankündigungen: 1. Mai, Sahra Wagenknecht

Merkels „Bundesnotbremse“? Ein gefährlicher Irrweg

Sahra Wagenknecht

Mein Video der Woche über eine vermeintliche »Notbremse«, die das Infektionsgeschehen wahrscheinlich nicht bremsen und die Intensivstationen auf den Krankenhäusern nicht entlasten, aber die Not vieler Menschen mit Sicherheit weiter steigern wird.

Symbolbilder und sonstige Fotos: jumpstory.com

Dazu passt:

Auf den Straßen Berlins gibt es gemischte Reaktionen auf die gestern vom Bundestag beschlossene Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes.
„Die wissen sich ja gar nicht mehr zu helfen und deswegen glaube ich ganz fest daran, es ist eine absolute Lüge!“, sagt eine Passantin und Mann sieht in der Gesetzesänderung sogar einen weiteren Schritt zum Aufbau einer Diktatur: „Ja, die Diktatur wird in vollem Gange vonstattengehen, in meinen Augen. Die Leute werden noch mehr unterdrückt werden. Die Meinungsfreiheit wird noch mehr unterbunden.“

Doch es gibt auch Unterstützer. „Ganz, ganz wichtig, weil nur so geht es, und wenn man es nicht konsequent genug macht, sondern immer wieder nur halbherzig, wirds im Endeffekt alles nur noch viel schlimmer“, sagt ein weiterer Passant, der angibt, selbst Arzt zu sein.

Am Mittwoch hat der Bundestag beschlossen, für alle Bundesländer verbindliche Corona-Regeln einzuführen – die Corona-Notbremse. Um rechtskräftig zu werden, muss die Gesetzesvorlage auch den Bundesrat passieren, der am Donnerstag in einer Sondersitzung darüber berät.
Für alle Landkreise und Städte, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 Infektionen pro 100.000 Einwohnern an drei aufeinanderfolgenden Tagen registriert werden, sollen dann automatisch Restriktionen gelten.

Zusätzlich sind Verordnungsermächtigungen für die Bundesregierung vorgesehen, die so mit Zustimmung von Bundestag und Bundesrat weitere Restriktionen sowie Sonderregeln für geimpfte oder negativ getestete Personen erlassen kann.

Die FDP hat bereits angekündigt, gegen das Gesetz Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht einzulegen. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) kritisiert: „Dieses Gesetz ist nicht nur rechtstechnisch fragwürdig, sondern vor allem epidemiologisch nicht hinreichend begründet. Es ist insgesamt unverhältnismäßig und damit aus meiner Sicht verfassungswidrig.“

Risiken und Nebenwirkungen – Wie sicher sind die Corona-Impfungen?

Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage…? Nein, bei den Corona-Impfstoffen bekommen Sie wohl keine zu Gesicht. Es sind neuartige Impfstoffe, die in kürzester Zeit entwickelt wurden. Über seltene Nebenwirkungen, Wechselwirkungen mit bestimmten Krankheiten und Medikamenten und mögliche langfristige Risiken weiß man daher noch nicht viel.
Gerade für Ältere und Menschen mit schweren Vorerkrankungen spricht dennoch nach aktuellem Stand viel dafür, sich impfen zu lassen. Das Risiko, schwer an Corona zu erkranken oder sogar zu sterben, ist für sie einfach größer. Bei jungen Menschen sieht die Nutzen/Risiko-Abwägung dagegen womöglich anders aus. Und gerade deshalb muss die Frage erlaubt sein: Wie wirksam sind die Impfstoffe und wie bedenklich sind mögliche Nebenwirkungen? Warum hat sich die öffentliche Förderung auf neuartige genetische Impfstoffe konzentriert obwohl es unter Umständen auch klassische, leicht reproduzierbare und sogar patentfreie Alternativen gegeben hätte? Und wie sieht es mit der Freiwilligkeit aus? Ich finde es schlimm, dass Gesundheitsminister Spahn und die Europäische Union mit dem digitalen Impfpass nun massiven Druck ausüben, sich impfen zu lassen. Wenn elementare Grundrechte wie die Reisefreiheit oder die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben tatsächlich auf Geimpfte eingeschränkt werden sollen, dann ist das Zwang und hat mit Freiheit nichts mehr zu tun.

Symbolbilder und sonstige Fotos: jumpstory.com

Die Masken fallen: Gekaufte Politik & Korruption

n der Union fallen die Masken: Mehrere Abgeordnete haben sich mitten in der Coronakrise die eigenen Taschen vollgestopft und hunderttausende Euro Provision für die Vermittlung von dringend benötigten Schutzmasken kassiert. Dieses Verhalten von Nüsslein, Löbel und womöglich noch weiteren ist zutiefst verachtenswert und mehr als nur moralisch unanständig. Doch wir sollten uns von der Empörungswelle in der Union über diese Raffke-Mentalität nicht täuschen lassen. Dass Politik käuflich geworden ist hat nicht nur mit der Verfehlung einzelner Abgeordneter zu tun – obwohl man auch über die Deals, die über Gesundheitsminister Spahn und Unternehmen in seiner Heimat liefen, dringend diskutieren müsste. Das Problem liegt in der strukturellen Verflechtung großer Konzerne und Unternehmensverbände mit der Politik. Mein Video der Woche über den Maskenskandal der Union, das neue Lobbyregister, geschmierte Drehtüren, die aus Regierungsämtern in die Wirtschaft führen und über üppige Spenden von Großkonzernen an Parteien.

 

Bilder & Quellen:

Jens Spahn: CC BY SA Das Saarland / Flickr https://www.flickr.com/photos/saarlan… Gerhard Schröder: CC BY Tim Reckmann / Flickr https://www.flickr.com/photos/foto_db… Dirk Niebel: CC BY NC SA Freie Demokraten / Flickr https://www.flickr.com/photos/7692540… Franz Josef Jung: CC BY SA Olaf Kosinsky / Wikipedia https://commons.wikimedia.org/wiki/Fi… Daniel Bahr: CC BY Dirk Vorderstraße / Flickr https://www.flickr.com/photos/1070862… Creative Commons (CC) Lizenzen: https://creativecommons.org/licenses/… Symbolbilder und sonstige Fotos: jumpstory.com

 

 

Wagenknecht contra Merkel: Warum auch der Lockdown krank macht

Nach wie vor sterben viele Menschen in Alten- und Pflegeheimen am Coronavirus, riesige Impfzentren stehen leer, weil die Bundesregierung bei der Beschaffung von Impfstoff versagt hat, die personelle und technische Ausstattung der Gesundheitsämter ist nach wie vor mangelhaft, immer mehr Kinder verlieren den Anschluss, weil Schulen und Kitas geschlossen sind und die Kontakte zu anderen Familien streng beschränkt wurden – trotzdem behauptet die Kanzlerin in der ARD, es sei doch bislang alles ganz gut gelaufen. Und ganz nebenher erwähnt sie, dass Menschen, die aus welchen Gründen immer ein Impfangebot ablehnen, dann womöglich bestimmte Dinge nicht mehr machen können. Was meint sie damit? Wird es also doch eine Art Impfpflicht für gewisse Berufsgruppen geben, werden Urlaubsreisen, Konzertbesuche künftig nur noch möglich sein, wenn man eine Impfung vorweisen kann? Und warum gibt es nicht mehr Unterstützung und Hilfen gerade für ärmere Familien und all die Kinder, die unter der aktuellen Situation besonders leiden müssen? Warum unternimmt die Bundesregierung nichts gegen die wachsende Bildungsungerechtigkeit, dagegen, dass immer mehr Kinder in ihrer Entwicklung nicht nur behindert, sondern geradezu abgehängt werden? In meinem Video der Woche spreche ich über die konzeptionslose Politik der Bundesregierung und über die Folgen, die der Endlos-Lockdown gerade für Kinder aus schwierigen Verhältnissen hat.

Corona-Impfzwang? Nein Danke!

Blöd, blöder, Söder – dass diese Steigerung zutrifft, hat der bayrische Ministerpräsident in dieser Woche unter Beweis gestellt. Zwar steht aufgrund der chaotischen Strategie der Bundesregierung noch längst nicht genug Impfstoff zur Verfügung, um all jene zu impfen, die aufgrund ihres Alters oder aufgrund von Vorerkrankungen lieber heute als morgen geimpft werden möchten. Zwar ist noch gar nicht geklärt, ob Menschen, die gegen COVID-19 geimpft sind, das Virus trotzdem weitergeben können. Trotzdem hat Söder nun eine Impfpflicht für Pflegekräfte ins Gespräch gebracht. Ich finde das respektlos all den Beschäftigten gegenüber, die monatelang ihre Gesundheit riskiert und Überstunden geleistet haben, um anderen Menschen zu helfen. Impfen lassen oder arbeitslos? Es empört mich, dass es Pflegeheime und Krankenhäuser gibt, die ihre Beschäftigten vor diese „Wahl“ stellen. Jetzt sollen ungeimpfte Pflegekräfte also eine Gefahr darstellen – aber wenn sie monatelang ohne ausreichende Schutzkleidung arbeiten müssen, sogar krank zum Dienst verpflichtet werden und bis heute noch nicht flächendeckend gestestet werden, ist das kein Thema. Warum ich eine Impfpflicht ablehne und warum Pflegekräfte mehr Anerkennung und Respekt verdient haben statt noch mehr Druck und Zwang – darum geht es in meinem Video der Woche.

Sahra Wagenknecht – Kurzvideos

Sahra Wagenknecht spricht mit Markus Lanz über DIE LINKE

Mit Markus Lanz sprach ich vergangene Woche über den Zustand der LINKEN, den anstehenden Parteitag und Kandidatinnen und Kandidaten für den Vorsitz.

Sie machen Milliarden aus unserem Leben

Google, Amazon und Co. gehören zu den großen Gewinnern der Coronakrise. Ohne sie geht kein Homeoffice, sie profitieren vom Zuwachs im Onlinehandel und erhöhten Bedarf an digitalen Plattformen und Angeboten. Höchste Zeit, dass die Digitalkonzerne gerecht besteuert werden!

Der Fall Navalny und die Heuchelei des Westens

Warum schert sich niemand um Menschenrechte, wenn wir Öl aus Saudi-Arabien beziehen? Warum spricht niemand über tausende menschenrechtswidrige Drohnenmorde, wenn wir Fracking-Gas aus den USA importieren? In der Folge des Giftanschlags auf den russischen Oppositionspolitiker Alexei Navalny aber wird gleich der Import von Gas aus Russland infrage gestellt, alle drohen empört mit Sanktionen, Nord Stream 2 wird kurz vor der Fertigstellung auf Eis gelegt. Warum ich finde, dass mit zweierlei Maß gemessen wird die Debatte nach dem Anschlag auf Navalny als heuchlerisch empfand, diskutierte ich gestern mit Markus Lanz.

Warum ich mich in der Politik engagiere

»Warum tut man sich das eigentlich an«, fragt Markus Lanz in seiner Sendung – und wohl jeder Politiker früher oder später sich selbst. Für mich ist die Antwort klar: Politik mache ich aus Überzeugung und weil ich glaube, dass wir in Deutschland eine starke soziale Kraft brauchen. Denn auch jetzt drohen wieder Steuererhöhungen und soziale Kürzungen, um die Kosten der Krise zu bezahlen – während eine Handvoll Milliardäre noch in der Krise immer reicher werden.

Finanzgauner, Bankster und ihre Hintermänner – am Beispiel Olaf Scholz

Stellen Sie sich vor, Sie werden bestohlen. Was würden Sie tun, wenn Sie um mehrere hundert, möglicherweise gar tausende Euro betrogen werden? Sie würden als erstes etwas unternehmen, damit Ihnen nicht noch mehr gestohlen werden kann, nehme ich an, dann die Täter ausfindig machen, Anzeige erstatten und ihr Geld zurück verlangen. Klar.
Nicht so klar ist das für die Politik, im speziellen für Finanzminister Olaf Scholz. Denn die Geschichte ist keine Fiktion – wir wurden beraubt, jeder von uns um mindestens einige hundert Euro. Banken ließen sich Steuergelder, die sie nie gezahlt haben, als vermeintliche Rückzahlungen von den Behörden “erstatten”. Über 30 Milliarden Euro verschwanden so aus den Deutschen Steuerkassen. Aber Scholz, der Wächter über unser Steuergeld, holt sich das Geld nicht zurück.
Als Hamburger Bürgermeister ließ er die Fristen für Millionen Euro Rückzahlungen aus betrügerischen Cum Ex Geschäften verstreichen. Die Termine wurden nicht einfach vergessen, sie fallen zusammen mit mehreren Treffen zwischen Scholz und dem Chef der betroffenen Warburg-Bank sowie einer stattlichen Spende ebendieser Bank an die Hamburger SPD. Alles Zufall? Warum belog Scholz dann den Finanzausschuss des Bundestages und stritt Treffen mit dem kriminellen Banker ab – obwohl nun weitere Zusammenkünfte in aller Ausführlichkeit durch dessen beschlagnahmte Tagebücher dokumentiert sind? Wie kommt es, dass Scholz’ Finanzministerium tief versteckt in einem der Corona-Hilfsgesetze einen brisanten Paragraphen durchmogelte, durch den die Rückforderung eines großen Teils der illegalen Cum Ex Geschäfte nicht mehr möglich sein wird, selbst wenn die Täter von Gerichten verurteilt werden?
Über Scholz’ pikante Rolle im Cum Ex Skandal, die generelle Verflechtung von Politik und Finanzwirtschaft und was man dagegen tun kann, spreche ich diese Woche in meinem Video.

Sahra Wagenknecht zur „Eurokrise“ und Griechenland

Sollte man gesehen haben. Keine Sorge, man mutiert nicht sofort zu einem langhaarigen Kommunisten unf hängt sich Honecker Bilder an die Wand. Eine Rede von Ende November 2012:

Völlig irrwitzige Vorschläge zur Finanzkrise

Nun, so wird es uns jedenfalls von unserer geliebten Bundesregierung verkauft. Urteilen Sie selbst:

 

Ein Interview mit Oskar Lafontaine bei N-TV (klick):

„Die Finanzmärkte spielen mit den Regierungen Katz und Maus. So bleiben wir in dem widersinnigen System stecken, dass die Staaten Geld drucken, das die EZB dann den Geschäftsbanken zu einem Zinssatz von 0,75 Prozent gibt. Die Banken geben dann den Staaten Kredite zu einem Zinssatz von sieben Prozent weiter. Das ist doch verrückt!“

Und seine Liebste, bewegt und in Farbe, über die Hilfen für die Gläubiger Griechenlands:

Wenn ein Unternehmen immer neue Schulden macht, um damit eine Zahlungsfähigkeit vorzutäuschen, die es längst nicht mehr gibt, dann nennt man das im realen Leben Konkursverschleppung. Und wer einen Konkurs verschleppt, der macht sich strafbar. Jeder weiß, dass Griechenland zahlungsunfähig ist und den riesigen Schuldenberg aus eigener Kraft unmöglich mehr bedienen kann.

Zum Schluß noch eine nicht ganz unwichtige Frage, die ich hier gefunden habe:

Wieso spricht keiner der Schauspieler in der Berliner Muppetsshow die 51 Billionen Kubikmeter Erdgas an – neben den übrigen Bodenschätzen Griechenlands, auf denen Griechenland sitzt? Das sind – bei einem Preis von nur 10 Cent/Kubikmeter – 5100 Milliarden Euro. Der Marktpreis beträgt derzeit 80 Cent/Kubikmeter. Die Antwort kann nur sein: Sie dürfen es nicht. Auch Wagenknecht nicht, deren Rede sonst sehr gut ist. Am Ende spricht sie von Marionetten im Reichstag und von Fassadendemokratie.

Die Ursache der Wirtschaftskrise

Aus Sicht von Tante Wagenknecht von den bösen Linken:

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