Russland

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Wie seinerzeit im Fall Skripal: Regierung liefert keine Belege für angebliche Vergiftung von Navalny

Die Bundesregierung hat sich festgelegt: Navalny wurde vergiftet. Die Aufregung im politischen Berlin und in den Medien ist groß. Was dabei untergeht: Fakten oder Belege wurden keine vorgelegt. Hier stelle ich die bekannten Fakten zusammen.

„Der russische Patient“ – Polittheater in der Berliner Charite´

Privatjet, Polizeieskorte, Bundeswehr und die beste Klinik – wie ein Staatsgast wird der „Kreml-Gegner“ Alexei Nawalny in Berlin behandelt. Er wird geheimdienstlich abgeschirmt, und – welch Überraschung! – der erste Befund deutscher Ärzte widerspricht dem russischen.

Nach Omsk schickte die Charité nur Rettungssanitäter und keine Ärzte, eine Zusammenarbeit mit den russischen Kollegen bei der Diagnose findet nicht statt. Russland-Gegner aller Couleur dürfen in ihrer Wut über eine weitere „Putin-Vergiftung“ austoben. Nord Stream 2 ist wieder unter Beschuss. Wieder alles Zufall?

Große Gefühle für Nawalny – eisige Kälte für Assange

Große Gefühle für Nawalny – eisige Kälte für Assange

Tobias Riegel

Die Aufmerksamkeit für den russischen Politiker Alexej Nawalny ist beachtlich. Gesundheitlich soll ihm hier alles Gute gewünscht werden. Aber im Vergleich zur kalten Missachtung von Julian Assange erscheint der Aufruhr um Nawalny als eine politisch motivierte Farce. Der Fall ist Anlass für massive antirussische Meinungsmache – die Rolle des Moralapostels erscheint bei vielen westlichen Journalisten grotesk.

Was wirklich hinter den US-Vorwürfen, Russland habe einen bewaffneten Satelliten gestartet, steckt

Thomas Röper

Vor einigen Tagen wurde von britischen und amerikanischen Militärs gemeldet, dass Russland angeblich einen Waffentest im Weltraum unternommen hat. Was steckt hinter diesen Meldungen?

Das Thema muss man in einem größeren Zusammenhang sehen, wie man auch in den Medien zwischen den Zeilen lesen kann. Es geht um den NEW-START-Vertrag. Zur Erinnerung: Der NEW-START-Vertrag ist der letzte noch gültige Abrüstungsvertrag zwischen den USA und Russland, Informationen über die Abrüstungsverträge finden sich im verlinkten Artikel.

Der START-Vertrag (Strategic Arms Reduction Treaty, Vertrag zur Verringerung der strategischen Nuklearwaffen), der eine Begrenzung atomarer Sprengköpfe der Supermächte festschrieb, trat 1991 in Kraft. Ihm folgten 1993 der START-II-Vertrag und dann 2010 der NEW-START-Vertrag. Diese Verträge, die immer nur mit einer begrenzten Laufzeit abgeschlossen wurden, haben die Zahl der atomaren Sprengköpfe der beiden Atommächte geregelt und dafür gesorgt, dass es heute, im Vergleich zum Kalten Krieg, viel weniger dieser Waffen gibt.

Fakenews und Desinformation zwischen Deutschland und Russland

Zu kontroversen Thema Fake-News und Desinformation diskutierten bei uns der Petersburer Journalist und Publizist Lothar Deeg, sein Berliner Kollege Peter Nowak und unsere Redaktionsmitgliederung Julia Dudnik, Anna Smirnowa und Roland Bathon.

Eingehämmert – Tacheles #37

Auch dieses Mal haben Röper und Stein wieder an vielen Beispielen gezeigt, wie die Medien Narrative setzen und durch ständiges Wiederholen von Behauptungen «Wahrheiten» erschaffen.
Das haben die beiden zum Beispiel an folgenden Themen aufgezeigt: Die russische Wahleinmischung in US-Wahlen, oder aktuell die angebliche russische Einmischung in das schottische Referendum, oder bei der Berichterstattung über den aktuellen Verfassungsschutzbericht. Aber das waren nur Beispiele von dem, was in die beiden dieses Mal behandelt haben.

Geht die Nato am Mittelmeer baden?

Ein Standpunkt von Rüdiger Rauls.

Die Spannungen innerhalb der NATO nehmen zu. Neben dem angekündigten Abzug der US-Truppen aus Deutschland sorgen besonders die amerikanischen Forderungen gegenüber den Verbündeten nach der Erhöhung der Rüstungsausgaben immer wieder für Unfrieden. Die größten Kopfschmerzen aber bereiten seit Jahren die Türkei dem Bündnis.

NATO-Roulette

Der Nahe Osten entwickelt sich immer mehr zu einer gefährlichen Herausforderung für die NATO. Ohne Not und in typisch imperialistischer Überheblichkeit glaubte man, nach dem Zusammenbruch der UdSSR die Verhältnisse in der arabischen Welt nach den eigenen Interessen neu ordnen zu können. Das Ergebnis war eine Region, in der sich mühsam erworbene staatliche Ordnung aufgelöst hat und gesellschaftliche Gefüge erschüttert wurden.

Putin zur weiteren Strategie Russlands auf deutsch

Die Coronavirus-Pandemie hat auch in Russland ihre Höhepunkt überschritten, die folgende Wirtschaftskrise dauert an – wie reagiert die Regierung?

Russlands Präsident Putin hielt zu diesem Thema in dieser Woche eine Grundsatzrede vor seinem Rat für strategische Entwicklung und nationale Projekte. In dieser teilte er vor allem innenpolitische Planungen mit, etwa im wirtschaftlichen, sozialen und Infrastrukturbereich und skizzierte die für ihn entscheidenden Bereiche. Bei uns wie immer unkommentiert in Übersetzung des Originalmanuskripts des Kreml.

Über den seit langem von westlichen „Eliten“ betriebenen Aufbau des Feindbildes Russland

Über den seit langem von westlichen „Eliten“ betriebenen Aufbau des Feindbildes Russland

Gerhard Kilper und Albrecht Müller

Wem das friedliche Zusammenleben der Völker in Europa ein Anliegen ist, wird sich oft und nicht erst seit Putin darüber wundern, wie zielstrebig am Feindbild Russland gemalt wird. Russophobie ist in. Im Mai-Heft von „Le Monde Diplomatique“ ist ein Artikel des Jerusalemer Professors für internationale Beziehungen Guy Laron zum Thema erschienen. Der Titel lautet übersetzt: „Eine kleine Geschichte der Russophobie“. Der Autor berichtet, dass schon seit mindestens zwei Jahrhunderten am Feindbild Russland gearbeitet wird. Und er belegt, dass zu diesem Zweck Dokumente gefälscht und Geheimdienste eingeschaltet worden sind. Im Westen nichts Neues. Gerhard Kilper hat den Artikel für die NachDenkSeiten zusammengefasst. Dafür und für den Hinweis auf den Artikel, der ausgesprochen interessant und aktuell ist, gebührt ihm der Dank der NachDenkSeiten-Leserschaft.

Home Office #39

Das hat Sprengkraft! Abgehörte und nun veröffentlichte Telefonate zwischen Biden und Poroschenko belegen eine Intrige der Demokraten gegen Trump. Auch Obama wußte bescheid und belog anschließend die Öffentlichkeit.

Auch wird durch die Veröffentlichungen bestätigt, dass die Ukraine die Sprengung eines Staudammes auf der Krim plante. Russland konnte dies verhindern und die Saboteure festnehmen. Doch bisher galt diese Geschichte als Fake News.

Über all das berichten unsere deutschen „Qualitätsmedien“ natürlich bisher mit keinem Wort.

Mit unserem Russland-Korrespondenten Thomas Röper analysieren wir die neuesten Enthüllungen und den Einfluss auf die US-Wahl im November.

Amerikanischer Maidan – Tacheles #36

Auch diese Woche haben Röper uns Stein wieder eine Menge Themen gefunden, über die in Deutschland nicht oder verwirrend berichtet wird. Das beginnt bei der Berichterstattung über die Lage in den USA, geht über die Lage in Syrien bis hin zu den US-Soldaten in Deutschland.
Aber besonders überraschend dürfte ein Justizskandal in Italien sein, über den in Deutschland bisher gar nicht berichtet wurde.

 

Links zur Sendung

Russland und China gegen humanitäre Hilfe? https://www.anti-spiegel.ru/2020/russ…

Der Maidan in den USA https://www.anti-spiegel.ru/2020/die-… https://www.anti-spiegel.ru/2020/russ… https://www.anti-spiegel.ru/2020/am-b…

Wehrpflicht ja oder nein? https://www.anti-spiegel.ru/2020/wied…

Profitiert Deutschland von den US-Soldaten? https://www.anti-spiegel.ru/2020/waru…

Wie die Medien die Gründe für soziale Probleme verschleiern https://www.anti-spiegel.ru/2020/blos…

Überraschende Justizskandal um Berlusconi https://www.anti-spiegel.ru/2020/ungl…

Keine Hoffnung auf Aufklärung im Fall Epstein https://www.anti-spiegel.ru/2020/fall…

Russlands Für-immer-Präsident, Randale in Frankreich und der 5G-Ausbau

Wir präsentieren: Eine Corona-freie Sendung … na ja fast.
Verfassungsänderung in Russland: Die Medien berichten vor allem darüber, dass Putin nun bis 2036 durchregieren kann. Doch die Annullierung seiner Präsidentschaft ist nur ein Aspekt der umfassenden Verfassungsänderung: Nationales Recht steht in Russland ab sofort immer über internationalem Recht. In vielerlei Hinsicht stellt die Änderung daher die Weichen für eine Abkehr vom Westen: Sie betont die Souveränität der russischen Grenzen, des kulturellen Erbes und der religiösen Werte. Margarita Bityutski sprach mit dem Russland-Experten Alexander Rahr, der den Zeitpunkt für die umfassende Neuausrichtung für optimal hält.

In Frankreich gibt es heftige Auseinandersetzungen zwischen Bürgern und Polizei. Hierzulange bekam man davon wohl nur deshalb so wenig mit, weil unschöne Bilder aus unserem Nachbarland nicht gerne gesehen werden. Denn schlechte Bilder aus Frankreich bedeuten stets auch: schlechte Bilder aus der EU. Jasmin Kosubek hat die Lage zusammengefasst.

Über 5G, so scheint es, hat der Bürger nichts zu bestimmen. Der Ausbau ist bereits beschlossen, fünf Milliarden werden dafür von der Bundesregierung bereitgestellt. Während Befürworter der neuen Technologie die Notwendigkeit einer neuen digitalen Infrastruktur betonen, weisen Anti-5G-Aktivisten auf die Gefahren hin: Hochfrequentierte, intensive, permanente Strahlung. Nina Sang sprach mit Dr. Hecht, dem 96-jährigen Weltraummediziner, über diese Entwicklung.
Seit das NetzDG 2017 in Kraft trat, sind Social-Media-Plattformen verpflichtet, rechtswidrige Inhalte zu löschen. Seit Juni ist beschlossen, dass das NetzDG zusätzlich verschärft wird. Doch durch Algorithmen, Shadow-Banning und dem Verweis auf „Gemeinschaftsstandards“ wird auch unabhängig davon fleißig gelöscht und gesperrt. Erleben wir eine Gesinnungszensur? Der Medienkritiker Holger Kreymeier sieht viele dieser Entwicklungen zwar kritisch, die Meinungsfreiheit im Kern aber nicht gefährdet.

QUELLEN:
Beitrag zu Frankreich:
Quelle 1: Trailer „Project X“ (2012)
Quelle 2: France24, 23. Juni 2020
Quelle 3: YouTube // LeHuffPost
Quelle 4: Twitter // Charles Baudry

Beitrag zu 5G:
Quelle 1. YouTube//Huawei
Quelle 2. YouTube//Digital Trends
Quelle 3. YouTube//Global News
Quelle 4. YouTube//ABC 10 News
Quelle 5. YouTube//Telekom
Quelle 6. YouTube//Deutsche Welle
Quelle 7. YouTube//Vodafone
Quelle 8. YouTube//Welt

Willy Wimmer zu Verfassungsänderungen in Russland + Jurist zu Verfassungsänderungen in Russland

Vom 25. Juni bis zum 1. Juli stimmt Russland über Änderungen an seiner Verfassung ab. Wladimir Putins Vorstoß und einzelne eingebrachte Novellen werden in westlichen Medien scharf kritisiert. Der deutsche Jurist und ehemalige CDU- Bundestagsabgeordnete Willy Wimmer erklärt, warum eine Aktualisierung der seit dem Jahr 1993 geltenden Verfassung für Russland Sinn ergeben kann.

und

Vom 25. Juni bis zum 1. Juli stimmt Russland über Änderungen in seiner Verfassung ab. Wladimir Putins Vorstoß wird in den westlichen Medien scharf kritisiert. Der österreichische Rechtswissenschaftler Michael Geistlinger findet, dass die Änderung des russischen Grundgesetzes auf einem absolut sicheren methodischen Boden begründet ist.

und eine Umfrage

Umfrage zu Verfassungsänderungen: Moskauer erklären ihre Wahlentscheidung

New York Times behauptet: Russland setzt Kopfgelder auf US-Soldaten in Afghanistan aus

Laut einem Artikel der New York Times bezahlt der russische Militärgeheimdienst „Kopfgelder“ an die Taliban und andere Militante in Afghanistan für getötete Soldaten der US-geführten Koalition. Die Quellen für diese brisante Behauptung bleiben ein weiteres mal „geheim“. Das russische Außenministerium hat die Meldung der US-Zeitung dementiert, die keinerlei überprüfbare Quelle für ihren Bericht lieferte.

„Die Leute haben keine Ahnung von Geschichte!“

Eingeschlagene Schaufenster, zerstörte Straßenzüge, attackierte Polizisten. Stuttgart erlebt eine neue Dimension von Jugendgewalt. Dabei lässt sich in Teilen auch eine Nachahmung der amerikanischen Rassenproteste beobachten. Während sich die deutsche Polizei zunehmend mit dem Vorwurf des strukturellen Rassismus konfrontiert sieht, scheint die mediale Verwunderung über „Allahu Akbar“-Rufe während der Eskalation auszubleiben. Aron Morhoff hat mit dem Publizisten, Autor und Unternehmer Dr. Thomas Fasbender gesprochen, der in Stuttgart einen sich verschärfenden Generationenkonflikt sieht.

Wir leben in wilden Zeiten und sehen oft vor lauter Bäumen den Wald nicht mehr – Zeit, ab und zu die Vogelperspektive einzunehmen: Was geschieht gegenwärtig? Der emeritierte Professor für Ästhetik Bazon Brock hat die aktuelle Lage für uns eingeordnet und spricht über das Große und Ganze. Im Gespräch, das Jasmin Kosubek führte, geht es um Bilderstürme, Geschichte, Kunst und die ahnungslose Gesellschaft.

Wenn wir aus der bisherigen Corona-Debatte eines gelernt haben, dann ist es, dass Zahlen und Statistiken keinen Wert haben, wenn man sie nicht richtig interpretieren kann. Über Richtig und Falsch streitet sich selbst die Fachwelt. Ein Kritikpunkt, der sich hartnäckig hält: Diese Debatte wird überhaupt nicht abgebildet. Marcus Robbin hat die Essenz des Irrsinns nach mehr als drei Monaten Corona-Krise zusammengefasst.

In Russland kehrt das öffentliche Leben zurück, und die Menschen genießen es in vollen Zügen. Allerdings hat die dritte Phase der Lockerungen, die am 23. Juni in Kraft trat, einen Preis: die neue Normalität. Und das bedeutet elektronische Pässe, Tracking-Apps und kontrollierende Drohnen. Margarita Bityutski über das größte Land der Welt nach dem Lockdown.

Westlicher Geschichtsrevisionismus

Wer die Vergangenheit beherrscht, beherrscht die Zukunft

Der Geschichtsrevisionismus ist nicht neu. Immer und überall haben interessierte Parteien versucht, die Vergangenheit in ihrem Sinne umzudeuten. Wer jedoch aus der Vergangenheit nichts lernt, läuft Gefahr, alte Fehler zu wiederholen. Das macht den Revisionismus bei so gewichtigen Themen wie dem zweiten Weltkrieg besonders gefährlich.

Der Neue Kalte Krieg

Tagesdosis

Jetzt wird’s heiß – Tacheles #34

Dieses Mal haben Röper und Stein wieder ein weites Spektrum an Themen behandelt. Angefangen mit dem misslungenen Anschlag auf Ken Jebsen, über die Berateraffäre, die zeigt, dass Politiker in Deutschland ungestraft Verbrechen begehen können, bis hin zu den Unruhen in den USA. Dabei haben Röper und Stein einen etwas anderen Fokus gesetzt, als die Mainstreammedien.

Gartentipps mit Röper & Stein

Ohne das Virus geht es heute nicht. Trotzdem haben Röper und Stein versucht, auch Themen zu behandeln, die nicht in erster Linie mit der Pandemie zu tun haben. Aber wenn heute gemeldet wird, Russland würde den Westen destabilisieren wollen, dann wird als Grund heute keine Wahleinmischung oder russische Hacker genannt, sondern das Virus.

Wenn die EU Staaten einander Hilfe verweigern, aber Russland und China Hilfe schicken, dann ist auch wieder Russland böse.
Wenn die UNO fordert, die Sanktionen wenigstens vorübergehend aufzuheben, dann… nein, dann ist nicht Russland böse, dann berichten die deutschen Qualitätsmedien einfach nicht.

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