Streit um Steinkohle-Subventionen
Nach dem Willen der EU soll für unrentable Steinkohlebergwerke schon im Oktober 2014 Schluss sein. Bis zu diesem Datum will die EU-Kommission die Stilllegung sämtlicher solcher Zechen im Ruhrgebiet, in Spanien und in Rumänien erzwingen. Dies beschloss die Brüsseler Behörde einstimmig. „2014 ist definitiv Sense. Wenn der Vorschlag Gesetz wird, muss Deutschland seine Kohlehilfen neu regeln“, sagte ein Sprecher der EU-Kommission. In Deutschland ist derzeit die Stilllegung unrentabler Zechen erst bis 2018 geplant.
Der Arbeitgeberverband Gesamtverband Steinkohle und die Gewerkschaft IG BCE forderten die Bundesregierung bereits dazu auf. Sie warnten vor Massenentlassungen. Nach Angaben des Zechenbetreibers RAG Deutsche Steinkohle arbeiten aktuell noch rund 27.000 Menschen im deutschen Bergbau. Der Kohlekonzern pocht auf Einhaltung der Gesetze. Man habe die langfristige Bergbauplanung nach dem Bundesgesetz von 2007 ausgerichtet. „Wir gehen davon aus, dass die Bundesregierung es auch planmäßig umsetzt“, sagte Sprecher Christof Beike.
Der Steuerzahler hat die Steinkohle in Deutschland in den letzten 60 Jahren mit sage und schreibe 432.000.000.000 € subventioniert (432 Milliarden) unglaublich oder?
Man hätte die Bergbauarbeiter eine lebenslange Rente bezahlen können dann wäre es immer noch billiger.
Nun kommt der Oberhammer.
Hamburg – Laut einer Studie wird der Abbau von Kohle und die Energiegewinnung daraus in Deutschland deutlich stärker gefördert als von der Regierung zugegeben. Die Subventionen und Vergünstigungen für Stein- und Braunkohle hätten allein im Jahr 2008 12,8 Milliarden Euro betragen. Die Regierung hatte in ihrem Subventionsbericht jedoch nur 1,9 Milliarden Euro ausgewiesen. Dies ergab die am Donnerstag veröffentlichte Untersuchung des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) im Auftrag der Umweltschutzorganisation Greenpeace.
Jetzt teilen wir doch einmal 27.000 Mitarbeiter die noch in diesen Bergwerken beschäftigt sind durch 12,8 Milliarden € das sind gerundet 470.000 € pro Mann und Kopf an Subventionen, noch Fragen meine Herren und Damen ?
Und im Gegenzug, wird daran gedacht behinderten die Kosten für Bus und Bahn zu streichen, sowie eine 25 m² Wohnung Hartz IV abhängige als Standard einzuführen.
Erziehungsgeld wird ebenfalls für Aufstocker, und Arbeitslose, und Hartz IV abhängige gestrichen, jedoch für alle die noch in Lohn und Brot stehen bekommen prozentuale 300 bis 1800 €, also gemessen am Verdienst, je mehr einer verdient desto mehr Erziehungsgeld erhält er.
Diese asoziale Lumpenelite tituliert sich als Leistungsträger, und entpuppt sich als geschickter Parasit, eigentlich unglaublich!