Rote Linien

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Putins „Rote Linien“

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Laut der Verfassung Russlands hat der Präsident des Landes jedes Jahr das russische Parlament, bestehend aus der Staatsduma und dem Föderationsrat, in einer Rede über die Lage der Nation zu informieren. Präsident Wladimir Putin hat das am Mittwoch dieser Woche getan. In seiner simultan auf Deutsch übersetzten Rede von ein-ein Viertel Stunden, die hier nachgehört werden kann (1), kann man viel über die jüngsten Erfolge Russlands – insbesondere auf dem Gebiet der Bekämpfung von Covid-19 – aber auch über fortbestehende Probleme erfahren. Vor allem den sozialen Belangen und deren Verbesserung, speziell der schnellen und unbürokratischen Hilfe für allein-erziehende Mütter widmete der Präsident große Aufmerksamkeit und informierte über in Gang gesetzte Verbesserungen.

Als nächstes befasste sich Putin mit den Bereichen Wirtschaft und Außenhandel, in denen er vor allem die als Resultat der Westsanktionen neu erworbene Widerstandsfähigkeit der russischen Wirtschaft hervorhob. Trotz der ungerechtfertigten und böswilligen Aktionen der USA und EU-Länder und trotz der Corona-Krise sei die russische Wirtschaft im Krisenjahr 2020 weitaus weniger eingebrochen als die Volkswirtschaften im Westen. Auch habe sich das Wirtschaftsleben in Russland seither schneller erholt als im Westen. Als Anmerkung sei hier hinzugefügt, dass diese Einschätzung vom Internationalen Währungsfonds (IMF) und anderen westlichen Analysten geteilt wird.

Der Außenpolitik, inklusive der militär-technischen Durchbrüche der russischen Forschung und Industrie zur Stärkung der russischen Verteidigungsfähigkeit, widmete Putin den kürzesten Teil seiner Rede gegen Ende. Dabei berührte er einige Schlüsselfragen, ohne jedoch ein Land oder eine Person zu benennen. Aber getroffene Hunde bellen, und genau das geschah in großen Teilen der selbsterklärten, westlichen „Qualitätsmedien“ im Anschluss an Putins Rede….

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