Was ist von Scholz und Co. zu erwarten? | Albrecht Müller
Bei dieser Frage muss ich mit einer Erinnerung beginnen, die zur Vorsicht mahnt: Für den späten Wahlabend des 27.9.1998 hatten wir Freundinnen und Freunde zum Feiern eines ersehnten Regierungswechsels von Kohl zu Schröder/Lafontaine eingeladen. Alle waren irgendwie glücklich, als sich bei den Hochrechnungen herausstellte, dass der Regierungswechsel wirklich gelingen kann. Wir hatten gehofft, es gäbe einen Neuanfang, einen politischen Wechsel unter rot-grünem Vorzeichen. Und dann sind die meisten von uns bitter enttäuscht worden: Oskar Lafontaine wurde abserviert, Eichel profilierte sich als Sparkommissar, Joschka Fischer schloss Madeleine Albright in sein Herz, Walter Riester brachte die Teilprivatisierung der Altersvorsorge und Schröder profilierte sich als Schöpfer des besten Niedriglohnsektors in der Welt – ordentlich befeuert von Agenda 2010 und Hartz IV. Keine und keiner unserer Gäste hätte das erwartet. Und was erwarten wir jetzt?
Russiagate-Erzählung zerfällt und hat trotzdem Folgen für die reale Welt. Moritz Müller
Am 1. Dezember erschien dieser „Nachruf auf Russiagate“ auf dem US-amerikanischen Portal Consortium News. https://www.youtube.com/redirect?event=video_description&redir_token=QUFFLUhqbTVUTk5MUllSYjY5OU5QZHJRODd3U041SGRVQXxBQ3Jtc0tsN0dCa0lHaDVIY1hoTW9SQlBXdkV4OHpwQUk5WmUxdkhrRkRCZlJsRzIzQnpRRjdxNnJTNnFJWFh4UUhtYmlueklIRHFzaE1SV1JRZmFZUzJ6Y0xZRUt6X05kY3ZXUWFCbWRkQ25zUGhZTnFhQy1lQQ&q=https%3A%2F%2Fconsortiumnews.com%2F2021%2F12%2F01%2Fpatrick-lawrence-obituary-for-russiagate%2F. Die NachDenkSeiten griffen dies in den Hinweisen des Tages auf, aber die weitreichenden Folgen dieses unübersichtlichen Theaters lohnen auch eine nähere Betrachtung, die nun folgt.
In Deutschland wird die Operation Sunrise vorbereitet. Dabei handelt es sich um ein Eskalationsszenario, bei dem die Bundeswehr die Fäden ziehen wird. Bis zu 40.000 Soldaten wurden angefordert, um das Pandemiemanagement im Griff zu behalten. Dem wurde bereits entsprochen. Während ganz Deutschland sich auf den neuen Gesundheitsminister Karl Lauterbach konzentriert, geschehen im Hintergrund ganz andere Dinge.
Eine Armada von Juristen sei bereits damit beauftragt worden, diese juristisch zu rechtfertigen.
Was bedeutet das? Man muss damit rechnen, dass das Militär eingreifen wird, falls es zu Lieferkettenzusammenbrüchen kommt. In der Operation Sunrise sei auch schon durchgeklungen, dass dann vor jedem Supermarkt uniformierte und bewaffnete Soldaten stehen werden. Die Meldungsstruktur gehe direkt an die Regierung und das Kanzleramt.
Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Laut der Verfassung Russlands hat der Präsident des Landes jedes Jahr das russische Parlament, bestehend aus der Staatsduma und dem Föderationsrat, in einer Rede über die Lage der Nation zu informieren. Präsident Wladimir Putin hat das am Mittwoch dieser Woche getan. In seiner simultan auf Deutsch übersetzten Rede von ein-ein Viertel Stunden, die hier nachgehört werden kann (1), kann man viel über die jüngsten Erfolge Russlands – insbesondere auf dem Gebiet der Bekämpfung von Covid-19 – aber auch über fortbestehende Probleme erfahren. Vor allem den sozialen Belangen und deren Verbesserung, speziell der schnellen und unbürokratischen Hilfe für allein-erziehende Mütter widmete der Präsident große Aufmerksamkeit und informierte über in Gang gesetzte Verbesserungen.
Als nächstes befasste sich Putin mit den Bereichen Wirtschaft und Außenhandel, in denen er vor allem die als Resultat der Westsanktionen neu erworbene Widerstandsfähigkeit der russischen Wirtschaft hervorhob. Trotz der ungerechtfertigten und böswilligen Aktionen der USA und EU-Länder und trotz der Corona-Krise sei die russische Wirtschaft im Krisenjahr 2020 weitaus weniger eingebrochen als die Volkswirtschaften im Westen. Auch habe sich das Wirtschaftsleben in Russland seither schneller erholt als im Westen. Als Anmerkung sei hier hinzugefügt, dass diese Einschätzung vom Internationalen Währungsfonds (IMF) und anderen westlichen Analysten geteilt wird.
Der Außenpolitik, inklusive der militär-technischen Durchbrüche der russischen Forschung und Industrie zur Stärkung der russischen Verteidigungsfähigkeit, widmete Putin den kürzesten Teil seiner Rede gegen Ende. Dabei berührte er einige Schlüsselfragen, ohne jedoch ein Land oder eine Person zu benennen. Aber getroffene Hunde bellen, und genau das geschah in großen Teilen der selbsterklärten, westlichen „Qualitätsmedien“ im Anschluss an Putins Rede….