Republik

This tag is associated with 2 posts

Demokratie in Deutschland? In Europa? Welche Demokratie bitte?

Digital StillCamera

Freitag, 8.4.2016. Eifel. Es ist an der Zeit, mit dem Schreiben aufzuhören. Es ist auch Zeit, mit der Meinungsäußerung insgesamt aufzuhören, denn diese ist wertlos geworden. Sicher: wir können sagen, was wir wollen – nur bringt es nichts mehr. So erklärt sich leicht – ohne Zuhilfenahme von Hilfsargumenten – die wachsenden Zahlen von Nichtwählern und die „Demokratiemüdigkeit der Deutschen“ (siehe Spiegel). Ja, es gab Zeiten, da war die Äußerung von Meinung sehr gefährlich: schnell konnte sich ein Kampfgruppe von Bürgern bilden, die mit Fackeln und Mistgabeln zum Schloss zog, um den Baron zu vertreiben, der das Land bis aufs Blut aussaugte. Darum ist ja das Versammlungsverbot (das in Frankreich aktuell schon willkürlich von Behörden ausgesprochen werden kann) eingeführt worden: wo die Meinungen kein Volk mehr findet, das sie teilen und so eine schlagkräftige Truppe bilden kann, kann der Baron gut leben und weiter Mieten und Preise erhöhen sowie Steuern eintreiben.

Was sagen Sie? Wir leben in einer Demokratie? Wissen Sie überhaupt, wovon wir da reden? Wir können da gerne auf niedrigstem Niveau bleiben: lesen Sie dazu den aktuellen Wikipedia-Artikel, der enthält alles, was Sie wissen müssen. Ja, sie ist alt, die Demokratie. 3000 Jahre alt – soweit wir wissen. Wahrscheinlich noch viel älter: auch Stammesgesellschaften haben demokratische Strukturen. Seit 3000 Jahren hat die Demokratie und die Auseinandersetzung mit ihr ein einziges Ziel: die Herrschaft der Barone zu verhindern – also: der „Adelscliquen“. Damit ein Land als Demokratie gilt, müssen ein paar Prinzipien erfüllt werden: es muss ein Volk geben, dass sich die Verfassung selber gibt, ein Staatsgebiet, auf dem dieses Volk wohnt und das ihm gehört, die politische Willensbildung muss machbar sein, der Staat (als Nationalstaat) muss absolut souverän sein und die Regierung muss unblutig beseitigt werden können.

Gut: ein Volk haben wir. Ich will da jetzt auch keine Spitzfindigkeiten hören, ob dieses Volk jetzt gerade durch neues Volk ersetzt wird: dazu sind die Zahlen der Zuwanderer zu gering. Mir geht es da eher darum ob das Volk überhaupt ein Staatsgebiet hat. Nein – jetzt bitte nicht mit der „BRD-GmbH“ kommen: diese Mythen und Legenden sind abenteuerlich und durch Nichts zu beweisen, wir werden uns zu anderem Zeitpunkt mal um diese „Reichsbürger“ kümmern, die den Feudalstaat des Kaisers oder das Horrorreich des Führers wieder aus den Totengrüften der Geschichte heraufholen wollen – mit geht es darum, ob dem Volk hier überhaupt das Land gehört. Ja: nun schauen Sie nicht so – als Volk brauchen Sie Boden unter den Füssen, der Ihnen gehört … ansonsten sind Sie nur Gast. Wem hier was gehört: die Frage wurde das letzte Mal 1974 gestellt (siehe Stern):

„Am einfachsten ist es, den 357.092 Quadratkilometern deutschen Grund und Boden unterschiedlichen Gruppen von Eigentümern zuzuordnen. Zumindest im Westen. Die letzte umfassende wissenschaftliche Untersuchung erschien zwar schon 1974, also 16 Jahre vor der Wiedervereinigung, doch die Verhältnisse haben sich nach Expertenmeinung nicht grundlegend geändert. Hiernach sind zwei Drittel der Fläche der alten Bundesländer in privater Hand: Land- und Forstwirte besitzen 34 Prozent, Privatpersonen 22 Prozent, Gemeinschaftseigentümer 5,5 Prozent, Kleinunternehmer wie Handwerksmeister und Kaufleute 3 Prozent. Ein weiteres knappes Drittel gehört Bund, Ländern und Gemeinden, 4 Prozent besitzen die Kirchen, den Rest teilen sich Wohnungsgesellschaften, Banken und andere Unternehmen. Pro Jahr wechselt kaum mehr als ein zehntel Prozent der Fläche den Eigentümer. Nicht selten sind Wälder, Äcker und Wiesen seit Generationen, teils seit Jahrhunderten in der Hand einer Familie.“

Zwei Drittel des deutschen Staatsgebietes sind in privater Hand. Auch schön – im selben Artikel: jeder Deutsche hat ein Vermögen von 342000 Euro. Im Durchschnitt. Fragen Sie doch mal nach, wer Ihr Vermögen hat.

Bleiben wir bei dem Staatsgebiet: zwei Drittel gehören nicht dem Volk, sondern Privatleuten. 45 Prozent der Deutschen haben Grundeigentum (womit 55 Prozent schon mal „draußen“ sind und allein für das Grundrecht „wohnen“ schon Tributzahlungen leisten müssen), davon sind aber 60 Prozent verschuldet: der Nutzen ist also eingeschränkt (siehe rosalux.de) – richtig „Grund“ hat also nur eine kleine Minderheit, die mit diesem Grund automatisch immer reicher wird – was wir ja gerade merken. Das „Volk“ also – das halten wir mal fest – hat keine „Heimat“ mehr. Die ist verkauft worden, seine Souveränität ist vom Wohlbefinden der Eigentümer abhängig.

Halten wir uns nicht mit der Verfassung auf – hier ist kein Raum für Spitzfindigkeiten, die von der eigentlichen Machtfrage ablenken. Wir haben eine Verfassung (unter freundliche Mithilfe der Siegermächte) – und sie gehört zu den besseren der politischen Welt. Die politische Willensbildung ist organisiert, keine Frage – oder kanalisiert. 5000 Lobbyisten in Berlin, 15000 in Brüssel sorgen dafür, dass das Ergebnis der Wahl die wahren Machtverhältnisse nicht ändert – egal, was das Volk gerade denkt. Ach ja: Brüssel: da haben wir aktuell gerade wieder mal ein Beispiel, wie wenig Souverän eigentlich ein Nationalstaat ist.

Die Niederländer hatten ja abgestimmt – und wollten keine weitere Annäherung des Westens an die vom Bürgerkrieg zerrissene Ukraine, deren schleichende Angliederung an den „Westen“ die nationalen Interessen Russlands massiv bedroht … was weise Politiker berücksichtigt hätten. Und was bewirkt dieses „Referendum“? Nun – das „Sturmgeschütz der Demokratie“ klärt darüber auf (siehe Spiegel):

„Das Nein der Niederlande zum Assoziierungsabkommen mit der Ukraine hatte sich lange abgezeichnet. Dennoch herrscht nun Ratlosigkeit in Den Haag und Brüssel. Der einzige, wenn auch schwache Trost: Man kann sich Zeit nehmen für eine Reaktion, denn unmittelbare Folgen hat das Referendum vorerst nicht. Große Teile des Assoziierungsabkommens werden bereits seit November 2014 und Januar 2016 vorläufig angewandt, darunter der Teil, der den Handel betrifft – und daran ändert sich zunächst nichts. „Technisch gesehen läuft weiterhin der Ratifizierungsprozess“, erklärt eine Sprecherin der EU-Kommission.“

Auf gut Deutsch: es ändert sich gar nichts. Wir werden sogar darüber aufgeklärt, dass die Volksbefragung ja überhaupt nichts mit Demokratie zu tun hat:

„Es wäre kein Sieg der Demokratie, wie er von den Initiatoren des Referendums verkündet wurde, sondern das Gegenteil“, kritisiert Peter Van Elsuwege, Rechtsprofessor an der Universität Gent. Es wäre „äußerst zynisch“, würde man einem kleinen Teil der Bevölkerung eines kleinen EU-Staats gestatten, eine Einigung zu blockieren, die bereits von den Parlamenten aller anderen Mitgliedstaaten und vom Europaparlament gutgeheißen wurde.

Nun – ein eigenartiger Demokratiebegriff des Professors. Es heißt übrigens korrekt „Staates“ – und nicht „Staats“. Nur mal so am Rande bemerkt.

Hier wird einer „Diktatur der Masse“ nach dem Wort geredet: es gehört zum Urwesen der Demokratie, dass auch kleine Minderheiten Einigungen blockieren dürfen, Einigungen, von denen die Mehrheiten der von Parlamenten regierten Völker überhaupt keine Ahnung haben – oder können Sie mir ohne nachzuschlagen erläutern, was da für (friedensgefährdende) Abkommen mit der Ukraine geschlossen werden? Hat Sie überhaupt mal jemand gefragt, ob Sie Ärger mit Russland wollen, weil „wir“ „denen“ so auf die Pelle rücken? Wissen Sie, welchen Nutzen Sie von diesem neuen „Lebensraum im Osten“ haben? Mit Sicherheit nicht: das Abkommen hat über 1200 Seiten – und setzt einen neuen Meilenstein in der offensiven Politik des „Westens“ in der Kooperation mit Drittstaaten. Altkanzler Schmidt hielt dieses Vorhaben übrigens für „Größenwahn der EU-Kommission“ (siehe Spiegel).

Die EU-Kommission ist quasi die Regierung der EU, ihre Kommissare (28, unter anderem aus Lettland, Estland, Litauen, ein Deutscher ist auch dabei, siehe Europa.eu – womit es augenscheinlich in Ordnung ist, dass kleine Staaten mit kleinen Völkern über große Staaten mit großen Völkern herrschen … wenn die nur die „richtige“ Meinung haben) sind nicht demokratisch legitimiert, sie werden von den Regierungen der einzelnen Länder eingesetzt. Und damit: war es das mit der Demokratie in Europa. Ohne absolute nationale Souveränität (die schon allein aufgrund der hohen Staatsverschuldung nicht gegeben ist: hier regiert der IWF und die Weltbank schon mit) gibt es für das „Volk ohne Boden“ keine Demokratie.

Sicher, Sie werden sagen: „Uns geht´s gut!“. Das ist die Parole, die Angela Merkel für Deutschland ausgegeben hat, eine Parole, die ausgegeben werden musste, weil der Tatbestand des „Gutgehens“ im Alltag nicht mehr offensichtlich erkennbar und nur noch über gewagte irrationale Konstrukte überhaupt herzuleiten ist – früher war das mal der „Glaube“ an den „Endsieg“.

Es geht uns auch nicht schlecht. Jedenfalls nicht so schlecht, wie es uns in Zukunft gehen wird. Wir sind ja auch eine Bundes“REPUBLIK“, also eine Staatsform, in der das Gemeinwohl im Vordergrund steht. Nur: eine Republik kann auch von einem König geleitet werden, also Monarchie sein. Oder Feudalstaat. Oder: Bürokratur. Wir brauchen dazu keine Demokratie – manche halten sie sogar für gefährlich. Unser Bundespräsident hat dazu mal was in der Schweiz gesagt (siehe Tagesanzeiger):

«Die direkte Demokratie kann Gefahren bergen, wenn die Bürger über hochkomplexe Themen abstimmen», sagte Gauck an der Medienkonferenz im Landgut Lohn in Kehrsatz. Er sei ein überzeugter Unterstützer der repräsentativen Demokratie, mit der Deutschland «sehr gut fährt».

Wir fahren, ja. Das kann man auch für gut halten, das ist eine persönliche Meinung. Aber wohin fahren wir? Fahren an sich – ist kein Selbstzweck. Und dafür, dass er den Bürger persönlich als zu blöde ansieht, bei „hochkomplexen“ Themen eine Meinung bilden zu können, gehört der „Repräsentant“ sofort entlassen – und der Bereich der politischen Bildung maximiert. „Politische Bildung“ – das war damals, als das Volk noch unterrichtet wurde, was seine Herren im Einzelnen beschlossen, sie wurde kompromisslos durch „Geheimverhandlungen“ ersetzt. Der Schweizer Bundespräsident hatte dazu auch eine Meinung:

„Burkhalter konterte, die direkte Demokratie sei ein Teil der Schweizer Kultur. Dazu gehöre, zu akzeptieren, wenn die Bevölkerung gegen die Empfehlung der Behörden stimme. Die Stimme jedes Einzelnen sei wichtig. «Ich kann nicht ganz verstehen, weshalb die EU wegen dem Volksentscheid Forschungsabkommen mit der Schweiz gestoppt hat», sagte Burkhalter, denn die Personenfreizügigkeit gelte zurzeit noch.“

Ja, sie lesen richtig: es gab Sanktionen für die Schweiz. Wer nicht pariert, wird sanktioniert! Das gilt für Bürger wie für Staaten. Wie souverän Bürger und Staaten sind, die von Dritten sanktioniert werden können (als nicht parierender Arbeitsloser sogar bis zum Hungertod), dürfen Sie jetzt selbst entscheiden. Und bedenken Sie: wir sind erst am Anfang einer Entwicklung, die die EU schleichend zur Entmachtung des Volkes instrumentalisiert, d.h. mit der EU enden die Errungenschaften der französischen Revolution – also die Republik, der wir es momentan zu verdanken haben, dass unsere Regierungen in manchen Lebensbereichen noch halbwegs artgerechte Menschenhaltung fördern – jedenfalls so lange, bis die Macht der Barone so gefestigt ist, dass der Durchmarsch ihres Willens kein Widerstand mehr entgegengesetzt werden kann.

Doch kommen wir mal zu Ihnen. Ja, zu Ihnen persönlich – und Ihrem Ehering. Jetzt gucken Sie nicht wieder so irritiert, das Thema ist wichtig. Die Ehe ist ein heiliger Bund zwischen Menschen. Das Wort „heilig“ ist hier im Sinne von „heil“ zu verstehen, also etwas, dass völlig in Ordnung ist. „Heilig“ kann man auch als unreligiöse Wertung betrachten, es ist besser als nur „gut“. Eine Beziehungsform der besonderen Art, die als besonders verehrungswürdig auch von Homosexuellen angestrebt wird, die nicht nur steuerliche Vorteile anstreben sondern noch ein Gefühl für diesen besonderen Charakter der Willensbekundung mit Eidcharakter haben, der von menschliche Gemeinschaften seit Jahrtausenden besonders respektiert wird. Ihr Ehering ist das materielle Symbol dieses Eides – und somit der heiligste Gegenstand in Ihrem Leben … es sei denn, der Baron stört sich daran: dann hat er das Recht, ihn zu zerstören. Ja – drollig, oder? Selbst die heiligsten Gegenstände der „Demokraten“ sind vor der Macht der Barone nicht mehr sicher – dafür sorgt die moderne „Arbeitsgesetzgebung“, die ihrerseits  nur ein Instrument zur Unterdrückung der freien Entfaltung der Persönlichkeit geworden ist. Lauschen Sie mal genau auf diesen Fall (siehe Spiegel):

„Ich arbeite in einem Kindergarten in Norddeutschland. Neuerdings darf ich im Dienst keine Ringe mehr tragen, auch keinen Ehering, keine Uhr, keinen Nagellack. Alles, was an Händen und Handgelenken getragen wird, ist aus hygienischen Gründen verboten. Dürfen die mich wirklich zwingen, meinen Ehering abzunehmen? Kollegen, die den Ring schon so lange tragen, dass sie ihn nicht runterbekommen, sind gezwungen, ihn durchschneiden zu lassen.“

Diese Vernichtung des heiligsten Gegenstandes in Ihrem Leben ist … inzwischen Rechtens. Zum Wohle der Allgemeinheit. Das Zauberwort heißt: „Dresscode“.

„Der Chef darf meist bestimmen. Ein Arbeitgeber kann ein bestimmtes Erscheinungsbild vorschreiben, wenn er daran ein berechtigtes Interesse hat. Dies ist beispielsweise der Fall bei Anzug und Krawatte in der Bank oder einer Uniform im Fast-Food-Restaurant.“

Kleidung, Fingernägel, Haarschnitt: die Macht der Barone reicht schon längst in Ihre intimsten Bereiche hinein. Kleidung ist die „zweite Haut“ des Menschen, lange Haare: bei Männern ein Symbol für Stärke, Freiheit und Unabhängigkeit – nur der Sklave kommt kurz geschoren daher. Für Fingernägel gibt es schon ganz klare Anweisungen:

„Fingernägel sind nach der Regel kurz und rund geschnitten zu tragen und sollen die Fingerkuppe nicht überragen. Auch lackierte Fingernägel können nach der Regel den Erfolg einer Händedesinfektion gefährden.“

Natürlich alles nur zum Schutz der Allgemeinheit … die allerdings als solche immer nur aus Einzelpersonen besteht. Bedenken Sie: nicht nur ihre Fingernägel könnten Krankheiten übertragen, auch Ihr Atem könnte für den Nachbarn gefährlich sein. Überlegen Sie selbst, welche Folgen das für Sie haben wird – und welchen Nutzen die Barone daraus ziehen werden.

Über den Wert von Menschen an sich äußern sich die Barone auch mal offen – wie hier in dem Beispiel, wo eine junge, hübsche Frau einen reichen Mann zum Anbringen eines Eheringes suchte. Seine Antwort war … interessant (siehe jobmensa.de):

„Wenn man die Details bei Seite legt, was Sie versuchen zu tun, ist ein Tausch – “Schönheit” gegen “Geld”: Person A stellt Schönheit bereit, und Person B bezahlt dafür. Jedoch gibt es ein essentielles Problem. Ihre Schönheit wird verwelken, aber mein Geld wird nicht ohne guten Grund weg sein. Fakt ist, mein Einkommen könnte von Jahr zu Jahr steigen, aber Sie können von Jahr zu Jahr nicht hübscher werden.

Folglich bin ich aus volkswirtschaftlichen Gesichtspunkten eine im Wert steigende Anlage, während Ihre Schönheit und somit ihr einziger Wert auf den Sie sich selbst reduzieren, mit der Zeit sinkt. Es ist nicht nur ein normaler Wertverlust, sondern ein exponentieller Verlust. Wenn Ihre Schönheit Ihr einziger Aktivposten ist, wird Ihr Wert 10 Jahre später sehr viel schlechter sein. Ihre Schönheit ist somit nicht mehr als eine leistungsbezogene Abschreibung auf Grundlage der Nutzungsdauer, unter Ausblendung des Erinnerungswertes.“

Das gilt nicht nur für hübsche Frauen … das gilt für alle Menschen, die durch „Alter“ an „Wert“ verlieren. Und dafür hat „der Markt“ genaue Handlungsanweisungen parat:

„Es klingt grausam es so zu sagen, aber auf kurz oder lang ist es das klügste,  jede Position mit einer hohen Wahrscheinlichkeit eines großen Wertverlusts entweder sofort zu verkaufen oder maximal für kurze Zeit „zu leasen“.“

Das ist das, was mit Ihnen gerade geschieht: Sie werden geleast. Und dann ans Jobcenter abgestoßen. Soviel zu Ihrer Souränität: Sie sind nur eine Anlage mit „exponentiellem Wertverlust.“

Wir  haben nun schon viele Worte gemacht, es müssen aber noch mehr werden. Wir müssen uns kurz daran erinnern, was „Feudalismus“ eigentlich war (siehe Universität Wien):

„Feudalherrschaft bedeutet, dass eine kleine Oberschicht von Großgrundbesitzern die Masse der landarmen oder landlosen Arbeitskräfte ausbeuten. Diese Oberschicht hat gleichzeitig die politische Macht inne. Im ancien régime bedeutete das die rechtliche, wirtschaftliche und persönliche Abhängigkeit der Masse von der privilegierten Adelsschicht.“

Wer diese „Oberschicht“ in Deutschland darstellt, das wissen Sie: jene Menschen, die zum Beispiel die Commerzbank oder VW an die Wand gefahren haben, dafür aber fürstlich in die Kasse greifen (siehe Spiegel):

„Sie sprechen von einer „existenzbedrohenden Krise“, doch auf ihren Bonus wollen die VW-Vorstände nach SPIEGEL-Informationen nicht verzichten. Aufsichtsratschef Pötsch ließ sich den Wechsel ins Kontrollgremium besonders teuer bezahlen.“

10 Millionen Euro kassiert da jemand – für´s Nichtstun. Nein, er „verdient“ es nicht, es wird ihm – wie jedermann anders auch, ob nun Arbeitsloser, Rentner, Beamter oder Unternehmer – „zugeteilt“. Ja: jeder in Deutschland und auf der ganzen Welt kriegt sein Geld von jemand anderem … der eine mehr, der andere weniger. Im Rahmen einer Demokratie sollten alle gleich viel – mit kleinen Unterschieden nach Leistung – bekommen, um am demokratischen Willensbildungsprozess gleichberechtigt mitwirken zu können. 10 Millionen Euro – das sind 2000 Jahre Hartz IV. Mit dem Prinzip „Gerechtigkeit“, dem Urgedanken der Demokratie, hat dies nicht mehr viel zu tun.

Sie sind wieder da, die Barone. Keine Sorge: die Wiederkehr der vererbaren Titel werden unsere Kinder noch erleben können, schon jetzt adelt sich der „Leistungsträger“ gegen den „Minderleister“ quer durch die Gesellschaft … und trifft Vorbereitungen für die zukünftige Absicherung seiner Macht (siehe N-tv):

„Die deutschen Bundesländer stoßen in der Flüchtlingskrise an ihre Grenzen. In einigen Wochen drohe Land unter, warnt Klaus Bouillon. Der Chef der Innenministerkonferenz und Innenminister des Saarlands sagt nach einer Konferenz mit seinen Unionskollegen: Die Polizei allein reiche nicht mehr aus, um die Innere Sicherheit zu garantieren.“

Der kommt ausnahmsweise mal nicht von der SPD, sondern von der CDU. Im Landesinneren kann die Bundeswehr dann die Pflicht zur Kurzhaarfrisur für Minderleister durchsetzen und ihre Eheringe durchschneiden …. und die Befehle der Kommissare ausführen, die von den Baronen zur Ausführung ihres Willens eingesetzt und durch 15000 Lobbyisten gesteuert werden. Oder 30000 – genau weiß das gerade keiner (siehe Lobbypedia).

Wo ist da eigentlich die Lobby für langhaarige, kunterbunt gekleidete Menschen mit heiligen Versprechen und Krallennägeln? Ja, ich weiß: diese Hippies waren ganz übel – aber ein deutliches Anzeichen für den Grad der Freiheit in einer Gesellschaft. Die durften da auch einen eigenen, individuellen Dresscode leben, wie es sich für den Souverän des Landes gehört – egal ob der Code einem nun gefällt oder nicht. Die durften sogar riechen wie sie wollten. Das dürfen wir nicht mehr – wie ein Architekt der Denkmalbehörde in Köln erfuhr (siehe Zeit). Schwitzen – ist im Übrigen eine recht ehrliche Kommunikationsform. Googeln Sie mal selber, welche Botenstoffe Sie da in die Welt setzen.

Aber erzählen Sie mir nichts mehr über Demokratie in Deutschland und Europa.

Die war gestern.

Heute gilt das Primat der Barone, die von „Anlegern“ zum Zwecke der Besitzstandwahrung eingestellt werden – kurz gesagt als Büttel der Plutokratie, jener Herrschaftsform der Hand voll (größtenteils nicht-jüdischen) Superreichen, die die Position der alten Gottkaiser eingenommen haben – und in den USA immer wieder ihren eigenen Präsidenten bekommen.

 

 

 

 

 

 

 

Der Herr der Ringe: Gedanken zur Revolution in Deutschland und Europa

Die schwarz-rote Koalition ist noch nicht richtig im Amt, da fängt sie schon an, ihre Allmacht auszuspielen. Schön, wenn man alle Hebel der Macht in der Hand hat, oder? Da kann man so richtig "durchregieren". Erstmal wird die Legislaturperiode verlängert. Toll oder? Da hat man dann auch mehr von den jährlichen Diätenerhöhungen. Manchen reicht noch nicht mal die Diätenprasserei, sie wollen die Millionen sofort: kreative Pöstchenschaffung auf Staatskosten erleben wir gerade im Zusammenhang mit der Affäre Pofalla, ein Vorgang, der sogar für die konservative Grüne Göhring-Eckhard nach Versorgung riecht (siehe Spiegel). Nur zwei Häßlichkeiten einer ganzen Reihe von Absonderlichkeiten, die in diesem Jahr noch  zunehmen werden: absolute Macht ist nie gut.

Montag, 6.1.2014. Eifel. Die schwarz-rote Koalition ist noch nicht richtig im Amt, da fängt sie schon an, ihre Allmacht auszuspielen. Schön, wenn man alle Hebel der Macht in der Hand hat, oder? Da kann man so richtig „durchregieren“. Erstmal wird die Legislaturperiode verlängert. Toll oder? Da hat man dann auch mehr von den jährlichen Diätenerhöhungen. Manchen reicht noch nicht mal die Diätenprasserei, sie wollen die Millionen sofort: kreative Pöstchenschaffung auf Staatskosten erleben wir gerade im Zusammenhang mit der Affäre Pofalla, ein Vorgang, der sogar für die konservative Grüne Göhring-Eckhard nach Versorgung riecht (siehe Spiegel). Nur zwei Häßlichkeiten einer ganzen Reihe von Absonderlichkeiten, die in diesem Jahr noch  zunehmen werden: absolute Macht ist nie gut.

Diese Botschaft haben wir in den letzten Jahren gelernt, der Regisseur Peter Jackson hat sie uns nahegebracht in der Geschichte des kleinen Hobbit Frodo Beutlin, der den Zugang zur absoluten Macht vernichten musste: den Ring des dunklen Herrschers Sauron.  Mächtige Krieger, wahre Könige, engelgleiche Zauberer und Anderweltwesen meiden den Ring – weil sie wissen, dass sie seiner Macht – oder der Verlockung der Macht – nicht widerstehen können, nur Hobbits – Gestalt gewordene „kleine Leute“ können ihr länger widerstehen. Macht deformiert Charaktere – so die Botschaft dieses modernen Mythos.

Und doch brauchen wir Macht. Wir brauchten sie schon zu Anbeginn der Zeiten: ein Höhlenbär erlegt sich nicht von allein, der Zweikampf gegen den Säbelzahntiger ist wenig empfehlenswert – und im Krankheitsfalle ist der stärkste Krieger durch schwächste Feinde gefährdet. Wir wissen auch, wie wir Macht erlangen können, der Philosoph Hobbes hat eine ganze Staatsphilosophie zur Verteidigung des absoluten Monarchismus darüber geschrieben: wir wählen uns einen König, der unsere Kraft effektiv organisiert, um sie zu verfielfältigen.

Der Bibel zufolge warnte Gott schon die alten Israeliten vor diesem Schritt: das Problem ist schon seit Jahrtausenden bekannt: Könige sind teuer, bringen die Wirtschaft aus dem Gleichgewicht und im Extremfall fürchterlichen Terror über das Volk … wenn nicht sie selbst, dann ihre Erben.

Trotzdem sind sie im Kriegsfall unverzichtbar. Kriege bringen die Notwendigkeit effektiver Organisation mit sich – so brachte man den Säbelzahntiger zu Fall. Effektive Organisation kann sogar weit überlegene Feinde besiegen – in der Geschichte der disziplinierten römischen Armee findet man einige Beispiele dazu. Das Führen von Kriegen verlangt den Kriegshäuptling – also jemanden, der strategisch denken und taktisch handeln kann und so die Kraft des Stammes maximiert. Da Demokratien keine Kriege führen, brauchen sie keinen König und können sich der Frage nach zentraler Führung elegant entziehen … ebenso der Fragen nach den Gefahren der Korrumpierung durch die Macht selbst.

So war jedenfalls der Stand im 18. Jahrhundert – heute sind wir weiter. Im 21. Jahrhundert wissen wir, dass Demokratien Auftragsmorde ausführen lassen, Städte atomisieren und grundlos fremde Länder erobern (oder  mit einem Netz von Spionage überziehen) – und Deutschland marschiert ergeben mit. Wir haben die Kirchen bzw. die Religion aus unserem Alltag verbannt und sind in einen Zustand gefallen, der weit hinter dem Mittelalter zurückfällt: dort sorgte ein Gottesfrieden noch für zivile Kriegsführung, die sogar Angriffe auf Vieh verbot.

Wir erleben im 21. Jahrhundert auch neue Kriege: den Krieg der reichen Kaste gegen die Armen. Nun – der Krieg ist im Prinzip nicht neu, sondern einer der ältesten der Menschheit: es ist der Krieg des Adels gegen die Bauern (gerade jener Krieg sollte durch den Gottesfrieden gestoppt werden). Er ist nicht nur in der europäischen Geschichte zu finden, sondern weltweit zu beobachten – überall da, wo komplexere gesellschaftliche Organisationen die gezielte Anhäufung von Tauschmitteln erlaubt, die eigentlich der Allgemeinheit den Handel erleichtern sollte, aber von raffinierten kriminellen Egomanen zur Selbstbereicherung missbraucht werden.

Der Reiche raubt dem Volk die Tauschmittel, um sie für sich selbst zu horten – einfach so, aus Spaß. Gerne baut er um seinen Hort auch eine Burg, um die Beute vor dem Volk in Sicherheit zu wiegen, kauft sich Waffen und Männer für das Geld (und Frauen, die die Männer „unterhalten“), mit denen er dann bei den Bauern noch zusätzlich umsonst einkaufen geht, um seinen Hort zu schonen: so gebiert man Drachen, die einst Menschen waren. Das Verbot der Prostitution greift hier zentral an die Ausübung von Macht an – selbst wenn alle das freiwillig machen: ohne Huren werden die Söldner schnell unmütig, gehen nach Hause zu ihrer Frau. Mit Huren marschieren sie weiter.

Die so gewachsenen reichen „Familien“ stellen gemäß der Theorie eines amerikanischen Historikers (den habe ich schon mal zitiert, aber gerade nicht greifbar) eine zentrale Gefahr für den Staat dar – in Wirklichkeit ist die ganze Geschichte der Menschheit die Geschichte des Kampfes des Königs gegen die Räuberfamilien und der Räuberfamilien gegen den König.

Das ist heute nicht anders. Auch Deutschland respektiert als Demokratie die Notwendigkeit zentraler Führung in Kriegszeiten, darum haben wir nicht nur ein Parlament, sondern auch eine Kanzlerin mit Weisungskompetenz. Das hilft uns nur beim Kampf der Reichen gegen die Armen nicht weiter, wenn die Reichen über die Finanzierung der Parteien, die Gleichschaltung der Presse (dazu habe ich etwas bei Neopresse geschrieben), den Druck durch große Verbände, die Gleichschaltung von Führungspersonen durch Boni und Diäten (gewonnen durch den Raub an Tauschmitteln) und die Beschleunigung der Enteignung des Mittelstandes (läuft gerade mittels Preisen, Steuern und Gehaltsverzicht … natürlich alles freiwillig) die Herrschaft über die Meinung des Kanzlers sichern … und zur Not einfach einen Neuen erstellen. Wie das geht, hat man beim Bundespräsidenten Wulff gesehen, dem man seine Bankenkritik nie wirklich verziehen hat.

Doch was ist nun zu tun? Nun, folgen wir dem amerikanischen Historiker, ist mal wieder Zeit für einen König – oder besser gesagt: Volkskaiser. Es herrscht Krieg – zudem gegen eine materielle Übermacht: der läßt sich nur durch einen Kaiser gewinnen, einem militärischen Genie, dass die Schwachen vereint, um die Starken in die Schranken zu weisen – nur so sind die mächtigen Familien im Zaum zu halten. Eine Person, die die Macht von Millionen auf sich vereinigt und keinerlei Abhängigkeiten mehr unterliegt außer ihrem eigenen Gewissen, eine Person, die innerhalb kurzer Zeit durch ihre Verbände gesellschaftlichen Druck ausüben kann, der dem reichen Feind weh tut.

Die Ziele, die verfolgt werden müssen, sind klar: sämtliches Grundeigentum muss in die Hand der Eigentümer zurückgeführt werden: das ist die Gesamtheit der Deutschen. Eine Ausschlachtung des Landes und seiner Landschaften zugunsten der Räuberbarone muss aufgehalten und zurückgebaut werden.

Sämtliche Tauschmittel müssen in die Hand der Eigentümer zurückgeführt werden: das ist die Gesamtheit der Deutschen. Ihnen gehört das Geld, sie garantieren mit ihrer Arbeit für den Wert des Geldes, den Derivatezauberer mit 60 Billionen Euro Zaubervolumen massiv in Gefahr bringen. Eine Verstaatlichung und Dezentralisierung des gesamten Bankenwesens ist unumgänglich.

Sämtliche Parteien im Bundestag gehören umgehen verboten, aufgelöst und mit massiven Strafzahlungen handlungsunfähig gemacht. Grund: durch Fraktionszwang haben sie die unabdingbare Unabhängigkeit des Abgeordneten in Gefahr gebracht, SPD, CDU, CSU und FDP haben im Rahmen der Parteispenden ein Ausmaß an krimineller Energie gezeigt, dass sie als kriminelle Organisationen gelten sollen.

Neuwahlen müssen zügig ausgeschrieben werden, um ein parteifreies Parlament zu wählen. Programmbündnisse sind zulässig (einmal abgesehen davon, dass die Organisatoren des alten Parteienkartells ihr passives Wahlrecht verlieren – aus kartellrechtlichen Gründen).

In Folge massiver Staatsverschuldung gehört die Bundeswehr aufgelöst, 50 % des Geldes wird in friedenstiftende und sympathieerzeugende Maßnahmen gesteckt, der Rest geht für Schuldenabbau drauf. Wir sind so pleite, dass wir uns militärische Protzerei nicht mehr leisten können. Ebenso gehört die Nato aufgelöst: der Feind ist tot, Deutschland hat in diesem Bündnis nichts mehr zu suchen – noch können wir es uns momentan finanziell leisten.

Dringend brauchen wir Konzepte für die offensive Gestaltung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Zukunft, Billiglohnland zu werden, reicht nicht aus, dieses Land auf Dauer durchzubringen: das wissen wir schon jetzt. Führendes Beispiel für eine lebenswerte Zukunft zu werden, schon: hier liegen ganze Welten brach, die es zu erobern und gestalten gilt. Das Land, das demokratische Ideale verwirklicht anstatt sie nur zu predigen könnte Beispielcharakter für die ganze Welt haben, Kirchen, Kommunisten und Idealisten würden es lieben.

Es gilt auch, die politische Landschaft zu verändern: 50 % der Sitze können durch direkte Abgeordnete vergeben werden, 50 % gehen an die Programmbündnisse, die für ihr Programm vor Ort die meisten Stimmen (nach dem Direktkandidaten der Konkurrenz) geholt haben: Listen von Lieblingspolitikern, die von den Räuberbaronen gepflegt werden, gehören so der Vergangenheit an.

Merkt man, wie groß die Widerstände der „Besitzständler“ werden würden? Das kann nur ein absoluter Herrscher durchsetzen – wie schon immer in der Geschichte. Hitler war so einer … und hier sehen wir gleich das Problem. Zwar hatte dieser Mann die Macht, die Räuberbarone in die Schranken zu weisen (wie auch Mussolini die Mafia kleingehalten hat), aber wie alle absoluten Herrscher wird er durch die Korruption der Macht selbst zum Drachen (und so dem Feind immer ähnlicher) und es gibt es nichts, was ihn aufhalten könnte … außer einer Allianz der Räuberbarone, die wir als Bürger dann wieder freudig begrüßen werden, wie wir zuvor den Führer begrüßt haben.

Ich denke: so wird es auch kommen. Wenn die Derivatenblase allein der Deutschen Bank platzt, sind wir für die nächsten hundert Jahre hoch verschuldet, während die Täter auf den Bahamas die Sonne genießen. Es wird Hunger geben, tote Kinder auf den Straßen, dann kommt der Zorn, dann der Führer mit seinen Uniformen. Mit etwas Glück wird es ein Napoleon. Mit etwas Pech ein Hitler. Wahrscheinlich aber irgendein Cäsar – war im alten Rom schon das Ende der Republik.

Das gilt natürlich nicht nur für Deutschland, sondern auch für Europa, ebenso für die USA.

Wie das enden wird, wissen wir auch: je kräftiger der Charakter, umso schneller wird er von der Macht (und dem Geld) korrumpiert  – und wird selbst zum Räuberkönig. Nicht schwer, so etwas vorauszusagen, wenn man mal ein Geschichtsbuch in der Hand hatte.

Nun – es muss aber kein starker, weiser, kräftiger Mann sein. Wir könnten jeden Tünnes mit Supermacht ausrüsten: er würde die Räuberbarone automatisch in die Schranken weisen. „Frodo for President“ war kein Hippiescherz, sondern gut durchdacht. Allerdings scheiterte auch Frodo – zuletzt war es sein tumber treuer Diener Sam, der fast durch Zufall die Welt rettete.

Würden wir es überhaupt schaffen, uns auf einen Volkspräsidenten, eine König, einen Kaiser auf Zeit zu einigen?

Manchmal kommt es mir so vor, als hätten wie einen König geköpft, um eine Million neue zu bekommen: gerade auf Seiten des linken Spektrums finde ich täglich neue Führer, die gerne andere ihre Arbeit machen lassen würde. Die würden sich nie hinter einen Kriegshäuptling stellen, der notwendige Schritte in verfahrener Situation einleitet … es sei denn, sie wären selber dieser Häuptling (mit US-Sportwagen ausgestattet, versteht sich). Menschlich verständlich und Ausdruck großer gedanklicher Souveränität, leider völlig uneffektiv im laufenden Krieg, der von den Reichen in die Gesellschaft hineingetragen wird und bald zum Sieg des neuen Adels führen wird: schon jetzt wird er uns als „Promi“ dauernd vor die Nase gehalten und täglich tausendfach als „besserer Mensch“ präsentiert, hat er einen Ski-Unfall, hält die Nation den Atem an.

Eher ist mit einer weiteren Zersplitterung der progressiven gesellschaftlichen und kulturell kreativen Kräfte zu rechnen: die Räuberbarone wissen, dass der Kaiser sie wieder in die Schranken weisen könnte – sie haben ihre römische Lektion gelernt und ergreifen schon heute durch gezielte Eingriffe in die Meinungsbildung Maßnahmen, jeglichen Widerstand zu zersplittern oder durch geschickte Implementierung von Agenten und Falschinformationen mit dem ultrarechten Lager zu verquicken … was sie gerade sehr erfolgreich tun, weil viele einfach nur noch dümmliche Parolen brüllen und sich kaum bewusst darüber sind, in welchen Argumentationsketten sie gerade eingeflochten werden.

Zur Not reicht aber auch der Wink mit einem unbefristeten Arbeitsvertrag: dem Äquvalent des Entlassungsbriefes aus der Sklaverei der Leiharbeit oder der staatlichen Arbeitslosenverfolgungsbehörden.

Wer sich Gedanken über Revolution macht, muss ich Gedanken über die Rekrutierung, Aufstellung und Führung eigener Verbände machen, die auch ohne die Anwendung von Waffengewalt genügend Druck ausüben können, das Land von seinen Besatzern zu befreien und den laufenden Wirtschaftskrieg zu beenden. Solche Strategien gibt es, sie können sehr erfolgreich sein – sind aber nicht frei von menschlichen Opfern. Sie sind auch nicht immer legal  – aber das ist ein Krieg der Reichen gegen die Armen genau genommen auch nicht.

Wer sich Gedanken über Revolution macht, muss sich aber vor allem eine Frage stellen: wie schütze ich meine Revolutionäre vor dem bösen Willen des einen Ringes, wie sorge ich dafür, dass die Macht sie nicht korrumpiert und sie selbst  – als zum Beispiel als Politkommissare einer Roten Armee – an die Stelle der Räuberbarone treten.

Rote Räuber klauen nicht weniger als schwarze, grüne nicht weniger als gelbe.

Frodos sind selten in unserer Zeit, Sams fast ausgestorben: an Schicklgruberns („Hitler“ war ja nur der Künstlername) haben wir wahrlich keinen Mangel, davon gibt´s in jedem Mietshaus drei … und einer von ihnen wird in den nächsten dreissig Jahren das Rennen machen. Vielleicht aber schon 2018, wenn die Groko in ihrer unermesslichen Weisheit und völlig durch ihre ungegrenzte Macht beschließt, die Legislaturperiode nochmal um dreissig Jahre zu verlängern, weil die Erfahrung der Erschaffung von teuren Pöstchen aus dem Nichts (creatio ex nihilo) einfach zu schön ist.

Man kann sich hier aber einfach mal selbst fragen: wie schnell steht man stramm, wenn das Geld winkt?

Ab 100 Euro? Ab 1000? Ab 10000 – im Monat? Oder erst ab 100 000 000 Euro? Kein Problem, jede Summe ist denkbar: die modernen Räuberbarone erschaffen Geld wie Pöstchen aus dem Nichts.

Oder bleibt man auch angesichts einer Bonuszahlung von 1 000 000 000 Dollar ein kleiner, bescheidener Gärtner, der nur im Kreise seiner Kinder friedlich alt werden und seinen Blumen beim blühen zuschauen möchte?

Von diesen Gärtnern brauchen wir eine Armee von 8 Millionen Mann – damit kann man den Angriff der Superreichen in Deutschland wirksam aufhalten, für
Europa braucht man mehr. 100 000 allein jedoch … wären erstmal zu wenig. Es sei denn, sie bilden das Offizierscorps … zu dem die Sams dieser Welt wenig Lust haben. Gerade das macht sie ja so liebenswert und vertrauenswürdig und – wenn wir dem Mythos folgen wollen – so geeignet, eine Zeit lang die Last der absoluten Macht zu tragen, ohne selbst von ihr in Besitz genommen zu werden.

 

 

 

 

 

 

 

Die letzten 100 Artikel