RA Ellen Rohring

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Rechtsanwältin Ellen Rohring: Allgemeine Impfpflicht ab Oktober?

Rechtsanwältin Ellen Rohring: Allgemeine Impfpflicht ab Oktober?

Am 17. März 2022 soll im deutschen Bundestag über einen Gesetzentwurf diskutiert werden, nach dem alle Volljährigen in der Bundesrepublik Deutschland über einen Impf- oder Genesenennachweis verfügen sollen. Welches Ziel soll durch die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht erreicht werden? Und ist die Einführung einer Impfpflicht eine legitime, geeignete und erforderliche Maßnahme? Hören Sie dazu die Einschätzung der Rechtsanwältin Ellen Rohring.

Allgemeine Impfpflicht : VERFASSUNGSWIDRIG ? Prof Dr Dr Boehme-Neßler

 

Rechtsgutachten von Univ.-Prof- Dr. Dr. Volker Boehme-Neßler https://individuelle-impfentscheidung…

 

01:14 Verletzung der Menschenwürdegarantie 01:33 weitere verletzte Grundrechte 01:52 Grundrechte können eingeschränkt werden 02:02 Verhältnismäßigkeit der Eingriffe 02:24 legitimes Ziel 02:35 hohe Impfquote als Ziel ? 03:03 Eigenschutz als legitimes Ziel ? 03:32 Fremdschutz / Schutz des Gesundheitssystems als legitimes Ziel 04:11 Geeignetheit: Wirksamkeit der Impfstoffe 4:40 reduzierter Schutz bei Omikron Variante 05:04 Fremdschutz ? 05:51 indirekter Fremdschutz? 06:18 bei Omikron nicht erforderlich 07:12 hohe Impfquote als Zwischenziel? 07:47 nicht geeignet, weil schwer durchsetzbar 08:33 Impfung nicht geeignet, Ziele zu erreichen 08:55 Entscheidungs- und Beurteilungsspielraum der Politik 09:28 Erforderlichkeit – mildere Mittel 10:10 Entscheidungs- und Beurteilungsspielraum der Politik 10:30 Wesentlichkeitsgrundsatz und das Bestimmtheitsgebot 11:11 Ergebnis

 

Rechtsstand : 30.01.2022 Ihr könnt uns gerne Kommentare schreiben, bitte beachtet aber, dass ich hier keine individuelle Rechtsberatung leisten kann und darf.

Ellen Rohring Rechtsanwältin Fachanwältin für Steuerrecht

Gut Warthe Salzkottener Str. 56

33106 Paderborn

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BEGRENZTE IMPFPFLICHT : LOHN , ALG , KÜNDIGUNG ? – RA Ellen Rohring

Der Gesetzgeber hat die Rechtsfolgen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht leider nicht geregelt.

In diesem Video beantworte ich Eure Fragen

01:34 Regelung gilt erst ab dem 15. März

02:13 was gilt ab dem 15. März

03:25 Gesetzesbegründung

04:04 Grundsatz : ohne Arbeit kein Lohn

04:16 Ausnahmen

05:13 Betriebsrisiko

07:31 Arbeitslosengeld bei unbezahlter Freistellung

10:55 Sonstige arbeitsrechtliche Konsequenzen

11:28 Kündigung „ultima ratio“

12:55 Abmahnung

14:00 Zusammenfassung

14:30 jetzt schon Meldepflicht, um Sperre zu vermeiden?

Rechtsstand : 18.12.2021

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Ellen Rohring
Rechtsanwältin
Fachanwältin für Steuerrecht
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Salzkottener Str. 56
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