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Nawalny, Nowitschok und Nord Stream 2

Peter Vonnahme

Das Geschehen rund um Nawalny, Nowitschok und Nord Stream 2 gleicht einem Verwirrspiel. Nicht Aufklärung ist das Ziel, sondern Vorverurteilung eines „Systemgegners“. Der Umgang mit diesem Komplex offenbart eine beklemmende Orientierungslosigkeit und Beliebigkeit deutscher Politik. Dieser Befund gilt nicht nur für die Regierungskoalition, sondern auch für einen Großteil der parlamentarischen Opposition.
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Sprecherin: Ala Goldbrunner

Peter Vonnahme, geboren 1942, hat an der Universität München Rechtswissenschaften studiert. Ab 1978 war er Richter am Verwaltungsgericht München, von 1982 bis zu seiner In-Ruhestand-Versetzung 2007 Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof. Er ist Mitglied der deutschen Sektion der International Association of Lawyers Against Nuclear Arms (IALANA). Von 1995 bis 2001 war er Mitglied des Bundesvorstandes der Neuen Richtervereinigung (NRV).

Es war kein Mordanschlag von Putin

Alexei Nawalny – Gast der Bundeskanzlerin

Ein Standpunkt von Karl Bernd Esser.

Als man den russischen Oppositionsführer Alexei Nawalny mit einem Privatjet nach Deutschland holte und daraufhin das ZDF ihn als Kanzlerin-Gast präsentierte (1), war man sich in deutschen Medien und der Politik schon sicher, der russische Präsident Putin hat Nawalny vergiften lassen. So wird es bleiben, etwas anderes war und ist auch nicht aus dem Westen und aus Deutschland zu erwarten.

Die deutschen Mainstream-Medien überbieten sich mit haltlosen Anschuldigungen gegen Russland. Ohne einen richtigen Beweis vorzulegen, werden diese Vorwürfe von Deutschland in die Welt posaunt. Alleinherrscher Putin soll angeordnet haben, Kremlkritiker Alexei Nawalny, mit dem Nervengift Nowitschok zu vergiften.

NachdenKEN über: Kritische Massen auf den Straßen der Hauptstadt!

Das System „Marktkonforme Demokratie“ in der BRD stößt auf immer massiveren Widerstand in der Mitte der Gesellschaft. Die beiden Großdemonstrationen Anfang und Ende August 2020 in der Hauptstadt haben, sowohl was die Zahl der Teilnehmer als auch die Zusammensetzung des Publikums angeht, gezeigt, hier ist die sonst eher unpolitische bürgerliche Mitte auf der Straße. Diese Menschen lassen sich lange viel gefallen, aber nicht immer alles. Ab Punkt X erheben sie sich dieser Bürger.

Die Corona-Maßnahmen kann man in diesem Zusammenhang als Zünder verstehen. Gezündet wird dabei ein Sprengstoff, der von der Regierung selber zusammengerührt wurde, als man begann immer mehr Bürger auf immer mehr Gebieten von politischer Mitbestimmung dauerhaft auszuschließen.

Wer die Demokratie an der Spitze der Machtpyramide verrät, muss damit rechnen, dass sie durch Demokraten an der Basis verteidigt wird. Ken Jebsen begrüßt dieses sich Erheben der Massen ausdrücklich. Die Geschichte darf sich nicht wiederholen. Die Würde des Menschen ist unantastbar.

Lasst uns als Bürger auf der Straße bleiben, damit auch unsere Kinder und Enkel in einem Land leben können, das noch als Demokratie erkennbar ist.

Aus Anlass der Rassenunruhen: Wie leicht Proteste gesteuert werden können

Die Frage nach Motiv und Nutznießern ist für Kriminalisten bei der Aufklärung von Verbrechen sehr wichtig. Wenn man bei politischen Vorgängen die gleiche Frage stellt, kommt man zu sehr interessanten Antworten. Das zeigt sich auch bei der derzeitigen Bewegung von „Black Lives Matter“.

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