Pressefreiheit

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Der Geist der Zeit – zu Julian Assange – Von Dr. Werner Köhne

Den vollständigen Tagesdosis-Text (inkl. ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier: https://apolut.net/der-geist-der-zeit-zu-julian-assange-von-dr-werner-koehne

Rede des ARD- und arte-Journalisten Dr. Werner Köhne,
Kolumnist der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand und Autor des Buches „Minima Mortalia“.

„Das Schwierigste für Personen, die eingesperrt sind, ist die Monotonie. Ich versuche, jeden Tag so verschieden wie möglich zu gestalten, so unterschiedlich es geht – und es ist nie verschieden genug für mich.“

So äußert sich Julian Assange in einem seiner Interviews. Leben heißt Verschiedenheit. Der Mensch allein und ohne sinnlichen Weltbezug, ohne Kommunikation mit anderen; das ist Isolationsfolter. In diesem Zustand trifft der Sonderbeauftragte der UNO für Folter, Nils Melzer, Julian Assange im Hochsicherheitstrakt eines Londoner Gefängnisses. Am Ende des Treffens berichtet Melzer, Julian Assange habe seine Hand etwas fester gedrückt als normal, mit dieser verzweifelten Bitte: „Please, save my life.“ Bitte retten Sie mein leben. – Wo sind wir hier: in einem schlechten Film – oder mitten in einer martialisch anmutenden Realität?

Julian Assange, der Erfinder von Wikileaks, befindet sich zur Zeit auch zwei Jahre nach dem Treffen mit Nils Melzer immer noch in der britischen Justizvollzugsanstalt Belmarsh, ausgesetzt einer Isolationsfolter, konfrontiert mit der täglichen Drohung, an die USA ausgeliefert zu werden, wo ihm 175 Jahre Haft oder gar die Todesstrafe drohen. Da wird ein Aufklärer, der mit Hilfe von Whistleblowern über Kriegsverbrechen berichten konnte, kaltgestellt – und mit ihm ein dringend notwendiges Korrektiv zur Macht. …

Tag der Pressefreiheit – Ein Fest der Pharisäer

Ein Standpunkt von Rainer Rupp.

Am 3. Mai letzte Woche fand der Internationale Tag der Pressefreiheit statt. Wie nicht anders zu erwarten, gratulierten die herrschenden Eliten der westlichen Edel-Demokraturen im Verein mit ihren dienstbaren Geistern in den so genannten „freien“ Staats- und Konzernmedien vor allem sich selbst. Das alles geschah nach der Devise der aus der christlichen Bibel bekannten Pharisäer. Von denen hieß es, dass sie sich unermüdlich bei Gott bedankten, dass sie bessere Menschen waren als all die anderen. Tatsächlich aber übertrafen sie all die anderen an Hinterhältigkeit. Kein Wunder also, dass heute noch Heuchler, Scheinheilige, Selbstgerechte oder ganz einfach „falsche Fuffziger“ als Pharisäer bezeichnet werden.

Im diesjährigen Wettkampf um die Position des Ober-Pharisäers anlässlich des Welttags der Pressefreiheit hat der US-Außenminister Antony Blinken den Vogel abgeschossen. Wortreich hat er in seiner gewohnt scheinheiligen Weise andere Länder zurechtwiesen und ermahnte, die Werte zu achten, gegen die er mitsamt seiner Biden-Regierung in Washington seit Jahren in besonders flagranter Weise verstoßen.

In seiner fast schon religiösen Predigt – die man sich anhören muss, um es zu glauben (1)– erklärte Blinken, dass in einer Demokratie nur wenige Dinge heiliger sind als der „unabhängige Journalismus“. Im Interview mit dem aus den Kalten Kriegszeiten bekannten „Radio Free Europe“ würdigte Blinken den „World Press Freedom Day“ und heuchelte, dass „die Vereinigten Staaten entschlossen hinter unabhängigem Journalismus stehen“. Weiter führte der falsche Fuffziger aus, dass „die Grundlage eines jeden demokratischen Systems“ verlangt, dass „die politische Führung zur Verantwortung gezogen wird“ und „die Bürger informiert werden. … Länder, die die Pressefreiheit verweigern sind dagegen Länder, die nicht viel Vertrauen in sich selbst oder in ihre Systeme haben“, fügte er mit Blick auf Russland hinzu.

Der amerikanische Journalist Glenn Greenwald hat diese scheinheilige Rede des Ober-Pharisäers Blinken wie folgt kommentiert:

„Dass die Biden-Administration so ein hartnäckiger Anhänger der heiligen Unantastbarkeit des unabhängigen Journalismus ist und sich für deren Verteidigung stark macht, wo immer sie bedroht ist, wäre für viele, viele Menschen sicher eine große Überraschung. Überrascht wäre vor allem Julian Assange, der Gründer von WikiLeaks und die Person, die für mehr wichtige Enthüllungen (2) über verbrecherische Handlungen hochrangiger US-Beamten verantwortlich ist (3), als praktisch alle anderen, in den Konzernmedien beschäftigten US-Journalisten zusammen.“

Greenwald weiß, wovon er in Punkto US-Pressefreiheit spricht…

Thema: Zensur in Deutschland. | Presseklub N° 12 der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand

mit
Ken Jebsen, Journalist und Publizist des konzern- und regierungsunabhängigen Portals KenFM.de
und
Anselm Lenz, Chefredakteur der konzern- und regierungsunabhängigen Wochenzeitung Demokratischer Widerstand (DW)

zum Thema »Zensur in Deutschland«.

Narrative #37 – Dirk Pohlmann

Stream startet ca. 21:28

Autor, Filmemacher und Wikihausen Mitstreiter Dirk Pohlmann im Diskurs mit Robert Cibis darüber, wie die etablierten Medien dafür benutzt werden – und sich benutzen lassen – die öffentliche Meinung zu manipulieren.

IST DEUTSCHLAND EINE BANANENREPUBLIK?

Die „Alternativen Nachrichten – News. Polemik. Satire.“ sind offensichtlich und explizit ein Satireformat.

Generalangriff auf die Pressefreiheit! – Boris Reitschuster im Gespräch mit Gunnar Kaiser

Bei Boris Reitschuster war es seine Liveberichterstattung von maßnahmenkritischen Demonstrationen, bei mir war es der Videoessay „Sehe ich das richtig?“. Beide wurden wir für sieben Tage auf YouTube gesperrt. Durch die Sperrung sind unsere Kanäle von nun an angezählt. Die offizielle Begründung: „medizinische Fehlinformation“. Was wahrscheinlicher ist: wir stellen die falschen Fragen.

Im Interview mit mir spricht Herr Reitschuster über den tobenden Informationskrieg, die Zermürbung kritischer Stimmen, bezahlte Provokateure, die Parallelen zu Putins Russland und die, wie er es nennt, outgesourcte Abschaffung der Pressefreiheit.

Demenzokratie – Tacheles #56

Biden bezeichnet Putin als «Killer» — da haben Röper und Stein natürlich einiges zu besprechen, denn das ist eine Provokation, wie es sie in der internationalen Politik noch nicht gegeben hat.

Aber trotzdem gab es daneben noch einiges mehr aus dem Absurditätenkabinett von Politik und Medien.

Links zur Sendung:

Biden vs. Putin

US-Medien haben Trump-Äußerungen frei erfunden

Pressefreiheit in Deutschland

London: Demnächst 10 Jahre Gefängnis für Demonstranten?

Russland vs. Twitter und Google

Propaganda ist überall

Veteranen der Waffen-SS werden im Baltikum geehrt

Ukraine

CDU-Maskenaffäre

AKK das Multitalent

«Deutschland sieht Russland als Feind»

Wer die neutralen Experten in den Medien sind

Neue Medienkampagne gegen Sptunik-V?

Bolivien kommt nicht zur Ruhe

 

Fake News im Internet

 

Nur Regenbogenpresse? Was das Interview von Harry und Meghan über die britischen Medien aussagt

Das Interview von Harry und Meghan, über das die Regenbogenpresse so aufgeregt berichtet, enthält auch politischen Sprengstoff, den die westlichen Medien bewusst nicht erwähnen – Schließlich betrifft er die westlichen Medien selbst.

Auch wenn viele denken, dass Interviews der britischen Royals nur etwas für die Regenbogenpresse sind, sollte man dabei immer genau zuhören. Wir dürfen nicht vergessen, dass wir nicht einfach über Stars und Sternchen sprechen. Die Royals stellen das britische Staatsoberhaupt, das wesentlich mehr Macht hat, als man gemeinhin glaubt. Daher lohnt es sich, genau hinzuhören, wenn in der königlichen Familie ein Streit eskaliert.

Pressefreiheit mal anders – Wie die Deutsche Welle „russischer Propaganda“ Paroli bietet

Der deutsche Auslandssender Deutsche Welle wird von missionarischen Gedanken getrieben, denn er steht für „Werte“ ein. Mit Propaganda habe das nichts zu tun, behaupten die DW-Funktionäre. Eine Analyse zeigt, wie weit dieses Selbstbild von der Realität entfernt ist.

NEUES ZU: DROSTEN-SAMMELKLAGE, BIONTEC, PCR-TEST, RKI – INTERVIEW DR. REINER FUELLMICH

Reitschuster, RT und die Grabes-Ruhe der Bundespressekonferenz

Tobias Riegel

NachDenkSeiten-Podcast

Die angepassten Journalisten großer Medien fühlen sich beschämt durch den Mut der Kollegen von Alternativmedien. Die „Süddeutsche Zeitung“ bezeichnet engagierte Journalisten gar als Feinde der Demokratie und spekuliert über einen Ausschluss aus der Bundespressekonferenz.

Tacheles #52

Diese Ausgabe von Tacheles mit Röper und Stein war ein Rundumschlag durch die aktuellen Themen, angefangen von Nato-Operationen, über Pressefreiheit im Westen, den Streit mit dem Iran und vielem mehr. Aber beherrschend war diese Mal das Thema Navalny, denn es gibt belastbare und überprüfbare Informationen darüber, wer ihn führt und wer ihn finanziert. Der „arme“ Blogger Navalny ist dank westlicher Unterstützer mehrfacher Millionär.

Links zur Sendung

Impfen https://www.anti-spiegel.ru/2021/geop… Besatzungskosten https://www.anti-spiegel.ru/2021/besa… USA/Nato https://www.anti-spiegel.ru/2021/amer… https://www.anti-spiegel.ru/2021/2020… https://www.anti-spiegel.ru/2021/klag… USA vs Iran https://www.anti-spiegel.ru/2021/atom… Russland/China https://www.anti-spiegel.ru/2021/geop… Pressefreiheit https://www.anti-spiegel.ru/2021/medi… https://www.anti-spiegel.ru/2021/zens… https://www.anti-spiegel.ru/2021/wie-… Navalny https://www.anti-spiegel.ru/2021/nava… https://www.anti-spiegel.ru/2021/nava… https://www.anti-spiegel.ru/2021/wo-s… https://www.anti-spiegel.ru/2021/weit… https://www.anti-spiegel.ru/2021/zwei… https://www.anti-spiegel.ru/2021/drit… https://www.anti-spiegel.ru/2021/die-… Propaganda im Spiegel https://www.anti-spiegel.ru/2021/leic… Russland/Weißrussland https://www.anti-spiegel.ru/2021/der-… Russland und EU-Bürger https://www.anti-spiegel.ru/2021/lawr…

Kampf gegen Falschinformationen oder Reichspressekammer im Neuaufbau? | Wikihausen​ Moment Mal!

Groteskes und Postfaktisches präsentiert von Markus Fiedler.

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Der Artikel 5 ist konstituierend für die Demokratie. Das hat das Bundesverfassungsgericht in mehreren Rundfunkurteilen immer wieder Gebetsmühlenartig wiederholt.
Es nützt nur nichts. Nachdem in der jüngsten Vergangenheit mehrfach indirekt eine Aushöhlung des Artikel 5 über die Nötigung privater Unternehmen zur Zensur mittels Androhung drakonischer Strafen stattfand, wird jetzt ein direkter Angriff auf den Artikel 5 und die Pressefreiheit gestartet.

Und die Öffentlichkeit schläft währen „KenFM“ und „Tichys Einblick“ zerschlagen werden sollen. Von den Landesmedienanstalten, die jetzt eine seltsame Wandlung durchmachen.

Man fühlt sich an die Reichspressekammer erinnert.

Warum dieser Vergleich mit der NS-Zeit durchaus berechtigt ist, sehen Sie im Video.

Dirk Pohlmann: System-Medien

Wie gut sind unsere Medien?

Die Antwort auf diese Frage fällt sehr unterschiedlich aus. Anhand welcher Kriterien kann man eigentlich beurteilen, was „gut“ ist und was „schlecht“? Die meisten Diskussionen über die Medien finden im privaten Kreis statt. Falls in den Medien über Medien gesprochen wird, sollte man nicht mit allzu großer Selbstkritik oder systemischer Kritik rechnen. Abseits der üblichen politischen Diskussionen über den Ist-Zustand ist es interessant, sich dem Thema von der normativen Seite zu nähern, also den Soll-Zustand zu erörtern. Die wichtigste Quelle dafür ist das Bundesverfassungsgericht. Und die Logik.

Dirk Pohlmann, der Publizistik, Jura und Philosophie studierte, beschäftigt sich seit Jahrzehnten mit dem Thema. Zuerst theoretisch als Student, dann aus der Binnenperspektive als Print und TV-Journalist und jetzt aus der Überblicksperspektive. Ihn interessiert, ob die Medien ihre systemische Aufgabe erfüllen, eine erstaunlich selten gestellt Frage – und wie ein gutes Mediensystem beschaffen sein müsste und funktionierte, wenn man es von den Zielen her denkt.

Der Vortrag wurde am 13.06.2019 in Berlin aufgenommen.

Kapitelübersicht:

0:06:48 Vertrauen in Medien und Politik in Zahlen

0:18:16 Wie es sein sollte – die Regeln des BVerfG

0:39:45 Ist der Staat eine Gefahr für die Demokratie?

1:03:08 Demütigung, soziale Isolation, Hate-Speech

1:15:00 Exkurs: Wissenschaft und Medien

1:26:16 Schweden und Olof Palme

1:40:49 Die größte Bedrohung der Pressefreiheit

Jedes Urteil gegen Julian Assange ist eines gegen die Pressefreiheit

Ein Kommentar von Mathias Bröckers.

Am Montag ist in London das Urteil im Auslieferungsprozess des Wikileaks-Gründers Julian Assange verkündet worden. Wie ich seit Jahren in dutzenden Beiträgen und in meinem kleinen Buch dazu immer wieder deutlich gemacht habe, geht es in diesem Auslieferungsverfahren und der Anklage der Vereinigten Staaten, die Julian Assange lebenslänglich einsperren wollen, um weitaus mehr als um das persönliche Schicksal eines Journalisten – es geht um die Pressefreiheit insgesamt und damit um das Fundament demokratischer Gesellschaften weltweit. Wenn mit einer Verurteilung Assanges ein Präzedenzfall geschaffen wird, kann kein Journalist, kein Publizist oder Verleger, kein Medium oder Presseorgan und kein Blogger irgendwo auf der Welt etwas veröffentlichen, von dem die USA behaupten, es verstoße gegen ihre “nationale Sicherheit” – ohne am nächsten Tag von einem internationalen Haftbefehl samt Auslieferungsersuchen bedroht zu sein

The uncensored Library

Das digitale Zuhause der Pressefreiheit

Die digitale Pressefreiheit wird zunehmend von staatlicher Internet-Zensur bedroht. In vielen Ländern werden Webseiten, Social Media und Blogs von autoritären Herrschern kontrolliert. Die Menschen müssen hier zwangsläufig in Systemen aufwachsen, in denen ihre Meinung von der Regierung mit Desinformation manipuliert wird.

Aber selbst dort, wo fast alle Medien von Zensur betroffen sind, ist das erfolgreichste Computerspiel der Welt weiterhin frei zugänglich. Reporter ohne Grenzen (RSF) nutzt dieses Schlupfloch, um die Internet-Zensur in den betroffenen Ländern zu umgehen, und bringt die Wahrheit zurück – innerhalb von Minecraft.

Europäische Grundrechte für alle – außer für Julian Assange

Ein Kommentar von Mathias Bröckers

Am vergangenen Donnerstag haben das Free Assange Committee Germany und freeAssange.eu dem deutschen Bundestag eine Petition zum Schutz der Grund-und Menschenrechte von Julian Assange übergeben. Die Petition fordert den Bundestag auf, alle zur Verfügung stehenden Mittel zu nutzen, um das Unrecht gegen Julian Assange zu beenden und seine Menschenrechte zu schützen. “Das Mindeste, das für Julian Assange passieren muss, ist die Verlegung in ein ziviles Krankenhaus“, heißt es in der Petition fest. Obwohl er seine Strafe wegen Kautionsverstoß seit September abgesessen hat, wird Julian Assange nach wie vor im Belmarsh Prison in London in Isolationshaft gehalten. Ohne ausreichenden Kontakt zu seinen Verteidigern und ohne die Möglichkeit, sich angemessen auf das Verfahren vorzubereiten, in dem es um seine Auslieferung an die USA geht, wo er laut Anklage für 175 Jahre im Gefängnis verschwinden soll.

Polizeistaat Frankreich: Das Filmen von Polizisten soll unter Strafe gestellt werden

In Frankreich fällt die Polizei spätestens seit den Gelbwesten-Protesten durch exzessive Gewalt gegen Demonstranten auf. Nun reagiert die Regierung und will es unter Strafe stellen, Polizisten bei Einsätzen zu filmen. Damit würde es unter Strafe stehen, Polizeigewalt zu filmen und zu veröffentlichen, wenn dabei das Gesicht der beteiligten Polizisten zu sehen ist.

Julian A.

Fall Julian Assange: Aktivisten übergeben Petition an den Bundestag

Seit mehr als eineinhalb Jahren sitzt der Journalist Julian Assange im Londoner Hochsicherheitsgefängnis in Isolationshaft. Dort muss er mindestens bis zum 4. Januar auf das Urteil des britischen Gerichts über den Auslieferungsantrag aus Washington warten. Für viele Aktivisten rund um die Welt eine untragbare Situation. In Deutschland macht sich das „Fee Assange Committee Germany“ für seine Freilassung stark. Nun haben Aktivisten des Komitees zusammen mit der Initiative „freeassange.eu“ eine Petition zum Schutz der Grund- und Menschenrechte des Wikileaks-Gründers an den Bundestag übergeben.

Der Mann, der sich erfolgreich gegen die US-Auslieferung wehrte, spricht über Assange

Im ersten Teil dieses Exklusivinterviews und in der dreiteiligen Serie mit dem Informatiker und Aktivisten Lauri Love sprechen wir über die Auslieferungsanhörungen von Julian Assange. Die Perspektive von Love ist selten und einzigartig. Im Jahr 2018 kämpfte Love erfolgreich gegen die Auslieferung von Großbritannien an die USA. Love ist nicht nur ein Freund von Julian Assange, sondern auch jemand, der verstehen kann, was Assange gerade durchlebt, angesichts der drohenden Auslieferung an die USA.

Der Aktivist, den die USA nicht ausliefern lassen konnten

Im zweiten Teil dieser dreiteiligen Videoserie mit Lauri Love wird sich auf Love’s Konflikt der Auslieferung an die Vereinigten Staaten konzentriert. Love erläutert die wichtige Rolle, die WikiLeaks, Julian Assange, die Courage Foundation und andere bei der Sicherung seiner Freiheit gespielt haben. Darüber hinaus enthüllt Love die Schwierigkeiten, die mit einer Auslieferung von Großbritannien an die USA verbunden sind.

Wie wird die Zukunft für Julian Assange aussehen?

Im letzten Teil unserer dreiteiligen Serie und dem Interview mit Lauri Love sprechen wir über die Zukunft des Falles Julian Assange und seinen Kampf für die Freiheit. Lauri Love, der sich erfolgreich gegen die Auslieferung Großbritanniens an die USA wehrte, erläutert aus seiner Sicht, wie mögliche Ergebnisse aussehen könnten. Darüber hinaus erläutert er die Bedeutung der Öffentlichkeit bei der Sicherung von Assanges Freiheit und Machtmissbräuche durch Regierungen und Institutionen.

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