Poltik

This tag is associated with 1 posts

SANKTIONSMINISTERIN VON DER LEYEN HÄLT WORT

Zur Zeit geht, wie so oft in der Vergangenheit, ein Aufschrei durch das Land. Auslöser sind die bekanntgewordenen Zahlen, durchgeführter Sanktionen bei Hartz IV Empfängern 2010. Und die Fronten DERER, welche Sanktionen verurteilen und DERER, welche Sanktionen rechtfertigen, sind auch die Gleichen geblieben, so wie immer halt, wenn Zahlen bekannt werden.
Fakt ist aber auch, dass die Kritiker und Befürworter von Sanktionen gegenüber Hartz IV Empfänger, selbst in der Mehrheit nicht betroffen waren und sind. Kritiker und Befürworter machen das was ihre Aufgabe ist, jeder bedient seine Klientel, es sind doch noch Wahlen und da zählt jede Stimme, auch wenn sich nichts ändert für die Betroffenen, egal wer die Wahl gewinnt. Und die Kritiker und Kämpfer gegen Sanktionen sind klar im Nachteil in dieser Auseinandersetzung. Manchmal werden sie auch zu „Tätern“ und mitverantwortlich von Armut und sozialer Ungerechtigkeit, nämlich dann, wenn sie mit an den Hebeln der Macht mitspielen dürfen, in Berlin zum Beispiel. Die Soziale Lage vieler Bürgerinnen und Bürger von Berlin ist eine Katastrophe. Und damit meine ich nicht nur die Hartz IV Empfänger sondern auch die, welche von Grundsicherung leben müssen. Das mitregieren dürfen der LINKEN, garantiert nicht zwangsläufig eine Verbesserung sozialer Probleme und eben auch nicht die Abschaffung von Zwangsarbeit und die Abschaffung von Sanktionen. Da gilt eben auch: „Machterhalt ist besser als die Würde des Menschen durchzusetzen“. Das ist auch bei Brandenburgs rot-rote Regierung nicht viel anders. Eine Ursache ist zweifellos die Tatsache, dass man mit einer Partei gemeinsam regiert, welche die Zerschlagung des Sozialstaates erst möglich gemacht hat und dies bei jeder Gelegenheit, auch heute noch, für richtig hält. Es mag die gute Absicht bestehen, was zu ändern, dabei wird es wohl bleiben. Eines sollten man aber bedenken, wer seine politischen Prinzipien und Werte der Macht opfert sollte zwei Gräber ausheben, eben eins für Prinzipien und Werte, dass andere für die Partei in der man ist, die FDP gilt da als Beispiel.

Ja und eigentlich kann man denen, welche gegen den Sozialstaat Krieg führen eines bestätigen, dass was sie sagen, führen sie, in aller Konsequenz durch. Und dann ist es eben nur folgerichtig, dass die Zahlen von Sanktionen gegen Hartz IV Bezieher ständig nach oben gehen. Es war der 10 Januar 2010, als die von allen christlichen, moralischen und sozialen verlassenen Werten von der Leyen, über die „Bild“ folgendes mitteilte. „Wer nicht arbeiten will, soll härter bestraft werden“…. und weiter… „Sanktionen sollen konsequenter angewendet werden.“ Das waren keine leeren Versprechungen, sondern knallharte Realität. Von der Leyen sagte in einem BILD-Interview: „Wir werden bei der Reform der Jobcenter darauf hinwirken, dass die Sanktionen, die wir haben, auch in allen Kommunen genutzt werden. In einigen funktioniert das schon gut, in anderen nicht.“ 2008 sollen die BA – Behörden rund 560000 Sperrbescheide verschickt haben, im Jahr 2009 waren es bereits 726.647, vor 2008 im Schnitt je 300.000. Und nun wurde also 2010, circa 828.300 Sanktionen verhängt. (Quelle Bundesagentur für Arbeit ) Von Wortbruch der SANKTIONSMINISTERIN von der Leyen kann da nun wirklich nicht die Rede sein. Abgesehen davon, dass Menschen durch diese Erpressungsmaßnahmen in ihrer Existenz bedroht werden, hat das ganze noch einen politischen gewollten Nebeneffekt. Da jeder Bezieher von Arbeitslosengeld derzeit eine Leistung von „durchschnittlich rund 10000 Euro pro Jahr erhält“, spart die Bundesagentur durch die Sperrzeiten rund 700 Millionen Euro pro Jahr, laut „Frankfurter Rundschau“ unter Berufung auf BA – Unterlagen.
Herr Weise von der BA spricht in diesem Zusammenhang, von erwirtschafteten Mitteln, genau dieser Umstand und die Aussage ist pervers, zeigt aber auch worum es wirklich geht.

Die letzten 100 Artikel