Politikversagen

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Von wegen „Wissenschaftskanzlerin“ – Ein Jahr Anmaßung und gebrochene Versprechen

Das Coronavirus begleitet uns nun schon ein Jahr. Was hat die Regierung in dieser Zeit alles erzählt, was hat sie versprochen, was hielt sie ein? Hat sie wirklich »alles Mögliche und Nötige« getan, um Arbeitsplätze zu retten und die Folgen der Krise für die Betroffenen abzufedern? Gab es nicht schwere Fehler und Versäumnisse, die etwa dazu geführt haben, dass im Januar in Deutschland ungleich mehr Menschen gestorben sind als in den meisten europäischen Ländern? Warum wird über dieses Versagen kaum gesprochen? Was ist mit den Millionen Menschen, die vor den Trümmern ihrer Existenz stehen weil es für sie keine schnellen und unbürokratischen Hilfen gab? Warum wird erst jetzt – ein Jahr nach Beginn der Pandemie – darüber diskutiert, mit kostenlosen Schnelltests die Risiken der Ansteckung nicht nur in Einrichtungen der Altenpflege zu verringern? Angela Merkel gibt sich gern als „Wissenschaftskanzlerin“, die im Einklang mit „der“ Wissenschaft regiert. In Wahrheit hat ihre Regierung immer wieder willkürlich ihre Politik verändert und sie achtet genau darauf, immer nur von Wissenschaftlern beraten zu werden, die genau das empfehlen, was sie hören will. Im Video werfe ich einen Blick auf ein Jahr Corona-Politik und die Versprechen der Bundesregierung: was sie eingehalten hat – und was nicht.

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