Politiker

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Warum Korruption in der deutschen Politik legal ist…

…und wie man das morgen ändern könnte.

Korruption ist derzeit ein großes Thema in deutschen Medien, aber sie sprechen das eigentliche Problem gar nicht an und die angeblichen Lösungsvorschläge der Politik sind Augenwischerei.

Ein Kommentar von Thomas Röper.

Die geheuchelte Aufregung über Dinge wie den aktuellen „Maskenskandal“ (1) ist kaum zu ertragen. Wenn es den derzeit Schnappatmung simulierenden „Qualitätsmedien“ tatsächlich um den Kampf gegen Korruption in der deutschen Politik ginge, dann müssten sie das systemische Problem ansprechen, das es in Deutschland gibt.

Legalisierte Korruption für deutsche Politiker Ich will hier nicht alles wiederholen, sondern nur kurz auf das Problem eingehen. Wenn Sie all das zum ersten Mal lesen, empfehle ich Ihnen, zum Verständnis die verlinkten Artikel zu lesen, bevor Sie diesen Artikel zu Ende lesen.

Die deutschen Politiker haben Korruption für sich legalisiert. Im deutschen Strafgesetzbuch gibt es einen eigenen Paragrafen, der Vorteilsnahme für Abgeordnete legalisiert. Die Details, inklusive der für Normalsterbliche geltenden Paragrafen des Strafgesetzbuches (StGB) – 331 (Vorteilsnahme), 332 (Bestechlichkeit), 333 (Vorteilsgewährung), 334 (Bestechung) und 335 (besonders schwere Fälle) – und des für Abgeordnete geltenden Paragrafen 108e StGB (Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern) – finden Sie über die Verlinkung im Schriftartikel (2).

Und sollte sich ein Politiker doch mal strafbar machen, gibt es auch dafür eine Lösung, wie die Berateraffäre wieder gezeigt hat (3): Dann passiert – trotz Straftaten und Strafanzeigen – auch nichts und der Grund ist wieder ein deutsches Gesetz. In Deutschland gibt es das Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) und dort den Paragrafen…

Unser Grundgesetz wird mit Füßen getreten – Gunnar Kaiser im Gespräch Ralph Boes

Mit dem Philosophen und Menschenrechtler Ralph Boes habe ich über das Ansinnen des Vereins „Unsere Verfassung e. V.“ gesprochen.

Ist das Grundgesetz eine Verfassung?
Worin bestand die Absicht der Väter und Mütter des Grundgesetzes?
Ist das Grundgesetz überholt?
Wo missachten Politiker unser Grundgesetz?
Was bringt es, das Grundgesetz zur Verfassung zu erheben?
Verfassungsgebende vs. verfassungsklärende Versammlung
Ist die Fokussierung auf die Verfassung ein nationalstaatliches Projekt? Was ist mit Europa?
Wie kann eine Abstimmung über das Grundgesetz technisch und organisatorisch ablaufen?
Sollen Volksabstimmungen Bestandteil einer neuen Verfassung sein?

Deutsche Zustände: COVID-19-Pandemie und das strukturelle Versagen von Politik und Medien

Deutschland findet schlecht durch die Corona-Krise. Die Pandemie macht Fehlstellungen der deutschen Gesellschaft sichtbar, die politisch verursacht wurden. Gleichzeitig werden die Verkrustungen in der Politik sichtbar. Sie verhindern effektive Maßnahmen.

Lockdown stink-sauer | Einmal scharfe Regeln zum Mitnehmen, bitte | Strippenzieher

Wie heißt es so schön: Neues Jahr, neue Regeln. Bei genauerem Hinschauen wird klar, dass so ein frisches 2021 auch nur die alten Probleme und schärfere Regeln mit sich bringt. Da wundert es nicht, wenn jemand wie Kurt mal ordentlich bei Horst Seehofer nachhakt.

Na, der kam unserem Kurt ja gerade recht! Horst Seehofer hat Bock auf einen kleinen Snack und besucht daher den besten Imbissstand in ganz Berlin. Ob es den nach der #Corona-Krise noch gibt, ist zwar fraglich, aber ist doch erst mal egal. Neue Regeln braucht das Land, und so dürfen sich Bürger und Kleinunternehmer wie unser Kurt mal schön an einen härteren Lockdown gewöhnen. Doch wofür zahlen wir eigentlich diesen Preis einer zerstörten Weltwirtschaft, isolierter Schulkinder und häuslicher Gewalt?

Kurt stellt da mal ein paar Vermutungen an und fühlt unserem Horst mit Themen wie #Impfung und Grippetoten mal kräftig auf den Zahn. Wie gut, dass Angela Merkel auch noch vorbeikommt, um dem Treiben beizuwohnen. Leider ergreift sie mal wieder lieber nur Partei für ihren kleinen Bruder von der CSU als für den besorgten Bürger – typisch. Was interessieren existenzielle Probleme schon die Politiker und Milliardäre da draußen? Während wir auf der sinkenden #Titanic ums Überleben kämpfen, sitzen die schon in den Rettungsbooten und trinken englischen Zitronentee.

Wir machen auf! — So wollen wir leben

Von Sophia-Maria Antonulas, Hermann Ploppa und Anselm Lenz.

In den vergangenen Monaten sind uns viele faszinierende Menschen begegnet. Wir haben sie bei den Spaziergängen mit dem Grundgesetz, konspirativen Treffen, Demonstrationen und Diskussionen kennen und schätzen gelernt. Manche von ihnen gingen früher nie auf Demonstrationen und hatten jede politische Hoffnung schon aufgegeben. Doch das Aussetzen von Grundrechten im Namen von Corona hat sie zusammen und auf die Straße gebracht.

Hier sind ihre Antworten auf die Frage: »Wie willst du leben?«

Friederike Pfeiffer-de Bruin, Geburtshelferin und Menschenrechtlerin: »Wenn die Regierung morgen ihre Fehler zugeben und zurücktreten sollte, dann brauchen wir zuerst ein Jahr der Besinnung und so wenig richtungsweisende Entscheidungen wie möglich, damit wir ins Gespräch kommen. Denn wir müssen wieder üben, miteinander zu reden. Danach machen wir aus den regionalen leeren Orten wieder belebte öffentliche Plätze. Alle können gleichberechtigt mitgestalten und Verantwortung übernehmen. Jede Stimme zählt. Dazu brauchen wir Anleitung und Übung, um zu lernen, wie Partizipation in der Praxis funktioniert. Ich wünsche mir, dass wir schon von Kindesbeinen an politische Bewusstseinsentwicklung erleben. Statt Bevormundung und einer starken öffentlichen Hand braucht es Experimentierfreudigkeit und eine Fehlerkultur, in der wir spielerisch Neues ausprobieren. Schließlich müssen wir die Macht der Konzerne aus dem öffentlichen Leben zurückdrängen, diese Konzernzentrierung beenden. Lasst uns herausfinden, was Menschen tatsächlich brauchen, um gesund und glücklich zu sein.«.

https://www.wiki-tube.de/videos/watch/e3a1f43a-fec7-408d-833d-20c949045207

CDU-Politiker im EU-Parlament: Menschen mit Corona-Impfung sollen mehr dürfen als andere

Aus immer mehr Ländern kommen Stimmen, die sagen, dass eine Rückkehr zur Normalität nur mittels einer Corona-Impfung möglich sein sollte. Diese Position nimmt auch der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament ein.

Alter Spalter

Eine gespaltene Gesellschaft wie in den USA soll uns eine Mahnung sein — meint ein Sozialdemokrat, der an der hiesigen Spaltung mitwirkte.

Ein Kommentar von Roberto J. De Lapuente.

Ein altes Sprichwort wirft Sozialdemokraten etwas ganz Böses vor. Das soll hier nicht wiederholt werden. Aber wer sich anhört, was Sozialdemokraten heute sagen und wie sie politisch handeln, könnte auf den Gedanken kommen, das alte Sprichwort vielleicht so neu zu formulieren: „Wer hat uns gespalten? Die Sozialdemokraten, diese Gestalten!“ Doch sie betreiben dabei nur das alte Geschäft der Macht nach dem Prinzip: „Teile und herrsche“.

Was waren das für tolle Tage, als sich die US-Präsidentschaftswahlen schier endlos vor uns ausbreiteten und man fast zu der Ansicht kommen konnte, sie würden nie enden. Selbst der Wahlabend war ja kein Endpunkt und der noch amtierende Präsident gibt immer noch zu Protokoll, das Oval Office nicht räumen zu wollen. Toll waren und sind diese Tage, weil sie uns in Deutschland in Sicherheit wiegen. Denn so irre, wie es über dem großen Teich zugeht, ist es bei uns nicht.

Glaubt man jedenfalls zuweilen. Daher betont man es in Sonntagsreden. Der Zusammenhalt sei so gut wie nie, weiß der Bundespräsident stets zu erklären. In den Vereinigten Staaten könnte man das nicht behaupten. Olaf Scholz, nächster SPD-Kanzlerkandidat ohne Perspektive, legte nach und sagte ebenfalls sein Sprüchlein auf, wonach wir die gespaltene US-Gesellschaft als Mahnung ansehen sollten. Er sollte echt mal unter Parteigenossen nach Spaltpilzen forschen.

Rechtsradikale Hetzer, Verleumder und Denunzianten

Die Suche fiele ihm nicht schwer. Nur einen Tag, bevor Scholzens Ausführungen in der Bild am Sonntag am 08. November publiziert wurden, meldete sich eine der beiden Köpfe des sozialdemokratischen Parteivorsitzes zu Wort: Saskia Esken. Von jener Plattform aus, die auch Donald Trump wie kein anderer zu bedienen weiß, ergoss sich ihre Empörung ins Land…

Aktion „Einflussagenten erkennen und benennen“

Albrecht Müller

Mit diesem Beitrag möchte ich Sie dafür gewinnen, an einem speziellen Aufklärungsakt mitzuwirken: Wir sollten alle zusammen den Versuch machen, ins Bewusstsein möglichst vieler Menschen zu heben, dass es so etwas wie Einflussagenten gibt. Vermutlich weiß die überwiegende Mehrheit der Deutschen nicht, dass wir davon umgeben sind und dass speziell die politische Arena voll davon ist. Die meisten Menschen werden, wenn sie sich zum Beispiel Anne Will vom letzten Sonntag anschauen, nicht fragen, für wen zum Beispiel Norbert Röttgen oder Wolfgang Ischinger oder Jürgen Trittin Meinung machen und damit für dessen Interessen arbeiten. Darüber aufzuklären, ist wirklich extrem wichtig, wenn wir einen Rest an demokratischer Willensbildung retten wollen.

Die Versager haben das Wort

 

 

Corona offenbart die Ursachen der Mängel unsres Sozialstaats und die Untauglichkeit der politisch Verantwortlichen

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Jamaika: Brief eines zornigen Wählers

Dienstag, 21.11.2017. Eifel. So – jetzt reichts. Endgültig. Lange habe ich geschwiegen, lange gut funktioniert, lange auf die wohlklingenden Töne der Regierungsjournalisten gelauscht, die tagaus tagein predigen: alles ist in Ordnung, alles supergut, die besten Köpfe der Welt arbeiten an den besten Lösungen für alle! Drauf geschissen, sag ich! Was bilden sich die Arbeitslosen mit Luxuseinkommen eigentlich ein, dass Sie uns so ein Schauspiel darbieten? Ach, ich weiß gar nicht, wo ich anfangen soll.

Fangen wir mal an bei dem Beruf Politiker. Dass dies ein Beruf ist, ist sowie so schon ein Hohn, denn: Politik kann jeder und muss auch jeder können, wenn er nicht mit Revolvern, Dynamit und Winchestergewehren Probleme lösen will. Politik komme von polis (altgr.: Stadt) und beschreibt die Kunst, den Frieden zu bewahren – selbst unter dem Stress eng zusammengepferchter Menschenmassen mit ganz unterschiedlichen Vorstellungen. Man kann schon erahnen, dass man dafür ein ganz besonderes Gespür braucht, geistige Unabhängigkeit, einen weiten Horizont was Lebensphilosophien und Weltbilder angeht – kurzum: das Amt des Politikers ist ein Amt, dass in erster Linie eine profunde geisteswissenschaftliche Ausbildung erfordert, weil es ums Verstehen des Anderen und seiner Anliegen geht. Die Kunst, widerstreitende Interessen unter einen Hut zu kriegen ist genau jene Kunst, für die wir Politiker bezahlen. Dafür sind sie von der Last der Alltagsarbeit befreit und werden von der Gemeinschaft alimentiert – einer weisen Gemeinschaft, die verstanden hat, das schlechte Politik immer noch besser ist als gute Kriege. Ja – haben wir ganz vergessen, oder?

Während uns die Naturwissenschaft mit ihren Ingenieuren immer neue Waffen liefert müssen die Geisteswissenschaftler immer schneller rennen, um den Frieden zu erhalten. Müssen? Müssten. Sie tun momentan etwas ganz anderes, ziehen sich  zurück auf sich selbst, weil sie die Auseinandersetzung mit den geistlosen Wissenschaften fürchten: das Kapital zahlt lieber für Waffen als für Frieden; Waffen – eingesetzt zum Raub von Rohstoffen – bringen immer mehr Rendite als friedliche Verhandlungen, wo die andere Seite (die Neger: ausbeuten dürfen wir sie jederzeit, aber wehe wir sagen dieses Wort!) noch über die Preise mitverhandeln kann. Und wenn man dann noch kleine Kriege inszeniert – inzwischen ganz pervers zur „Rettung des Friedens“ – dann klingelt die Kasse in einem fort.

Ja, was haben wir in den letzten Jahren alles erlebt – zur Rettung des Krieges. Staat, Politik und Wirtschaft haben uns eine Welt voller „Hitlers“ präsentiert, die uns alle ans Leder wollen: Putin, den Russenhitler, Gaddafi, den lybischen Hitler, Saddam Hussein, den irakischen Hitler, Osama bin Laden, den Höhlenhitler – um nur ein paar zu nennen. Und anstatt das Problem friedlich zu lösen, wie es sich für Demokratien gehört, gab es auf einmal – völlig geist- und alternativlos – nur noch eine Möglichkeit: Krieg. Mittels Drohnen – gesteuert aus Deutschland – sogar weltweiten Krieg – den man früher Weltkrieg genannt hätte, aber heute einfach mal elegant verschweigt. Kein Wunder, dass die Mehrheit der Deuschen die Demokratie für beendet erklärt (siehe Focus).

Ach – ich rege mich schon wieder auf. Wissen Sie, was ich bei den Schweizern lese? „Nur noch ein Sokrates kann uns retten“ (siehe NZZ):

„Das Wesen der Philosophie liegt nach Sokrates im Widerstand gegen die eigene Zeit.“

„Es ist nicht weiter verwunderlich, dass Sokrates, der Begründer der westlichen Philosophie, zugleich ihr erstes Opfer war. Er verführte die Jugend durch sein freies Denken, bis ihn ein Gerichtshof der attischen Demokratie dazu verurteilte, den tödlichen Schierlingsbecher zu trinken.“

„Freies Denken“ – im Deutschland des Jahres 2017 enthält diese Forderung schon im ersten Moment einen üblen Beigeschmack nach Verschwörungstheorie, die per Regierungsdefinition ausschließlich rechstradikal sein kann und darf … Sokrates könnte auch hier nicht lange überleben, wäre sofort irrer Aluhutnazi: sowas können unsere Politiker noch.

Wissen sie eigentlich, wie es in unseren Geisteswissenschaften heutzutage aussieht? Ich kann Ihnen da ein paar Takte zu sagen (siehe Süddeutsche):

„Diese Mechanismen machten eine unkonventionelle Arbeit schlichtweg riskanter. Doktorand Barbi sagt: „Oft werden unorthodoxe Gedanken zunächst nicht als suspekt betrachtet. Wenn sie jedoch erfordern, sich vom gängigen Jargon abzusetzen, wird der Gedanke als formal unzulänglich angesehen und die Publikation verwehrt.“ Es gibt also sprachliche Zusammenhänge aus Schlüsselbegriffen, Schlüsselzitaten und Schlüsselquellen, die bedient werden müssen, damit ein Essay problemlos in den Journals erscheint und durch die Algorithmen der Suchmaschinen bestmöglich erfasst wird.“

Kurzum: die weise Königin der kritischen Wissenschaften wurde ihrer Essenz beraubt: es gibt Vorschriften für richtiges Denken. Mit interessanten Konsequenzen:

„Die Konsequenzen für die philosophische Praxis sind fatal. „Peer-Review in der Philosophie ist die Vortäuschung von Qualitätskontrolle“, so Gabriel. „Kein einziger großer Philosoph wäre je mit einem seiner relevanten Texte in ein solches Journal gekommen. Immanuel Kant hätte unter heutigen Bedingungen nicht publizieren können. Seine ,Kritik der reinen Vernunft‘ wäre nie bei Oxford University Press erschienen“.

Es ist also dafür gesorgt, dass wir keinen Sokrates mehr bekommen – und somit auch kein Personal, dass den Beruf des Politikers in seinem ureigensten Sinne ausfüllen kann. Stattdessen haben wir professionelle Schauspieler, die in jeder Talkshow den Großmeister geben: aber wenn es mal nur um ganz einfache politische Aufgaben geht – eben vier unsterschiedliche Standpunkte zu einem Kompromis zu bringen, eine Aufgabe, die schon Erstsemester in der Philosophie erledigen können müssen – dann sind die alle gleich überfordert!

Wissen Sie, wie ich das handhaben würde? Ganz einfach: der deutsche Bundestag kriegt eine Woche Zeit, eine Regierung zu bilden. Sicher: das ist ein wenig knapp – aber wir haben eine ganze Menge Probleme zu lösen – und jeder Arbeitnehmer kennt Zeiten, wo die Hütte brennt … und man nicht einfach nach Hause gehen kann, weil man sich überfordert fühlt.  Außerdem wird die Gurkentruppe ja genau dafür bezahlt – also könnten die auch mal liefern anstatt nur zu kassieren. Nach Ablauf der Woche werden Diäten und Ministergehälter dauerhaft um 10 Prozent gekürzt – jeden Tag um weitere zehn Prozent. Das ist einfach Hartz-IV-Pädagogik auf Bundestagsebene: da dies ja eine ganz tolle Maßnahme gewesen sein soll, werden sicher alle begeistert sein und sie widerspruchslos begrüßen! Gibt es nach zehn Tagen keine Lösung – verlieren alle ihre Posten und das passive Wahlrecht … einfach, weil sich der Staat vor diesen unfähigen Versagern schützen muss. Die können dann ja mal in der freien Wirtschaft beweisen, was sie für unglaublich tolle Dinge leisten können! Sicher werden die alle schnell zu Millionären … mal abgesehen davon, dass ihre aktuelle Verhandlungskompetenz kaum hoffen läßt, dass die überhaupt auch nur einen Bauchladen für Bockwürstchen sicher durch den Monat bringen könnten.

Und wie es weitergehen soll, fragen Sie?

Gut – mangels eigenständiger Philosophen … die man dringend dafür braucht, um Krisen gleich im Keim an der Entstehung zu hindern – nicht umsonst hielt Plato sie für die geeignesten Politiker und Regenten … könnten wir vielleicht den irischen Weg wählen und einfach das Los entscheiden lassen (siehe ARD). Einfach mal x-beliebige Leute auswählen, ihnen volle Diäten auszahlen und mal schauen, ob die nicht die Luschenbrigade in Berlin ersetzen könnten. Also – nichts erreichen ist ja nun wirklich nicht so schwer: wir könnten Kindergartenkinder in den Bundestag setzen, die würden sich wahrscheinlich eher einigen können. Ja – so doof sind Kinder gar nicht: einfach mal den örtlichen Kindergarten besuchen und staunend wahrnehmen, welche überragende Sozialkompetenz die ganz ohne Diäten an den Tag legen können; kein Wunder, dass manche Gröhlbarden von „Kindern an die Macht“ fantasieren – schlimmer kann es kaum werden!

Als gäbe es nicht Probleme genug, die zur Lösung drängen. Ich denke nur an die mafiöse Autoindustrie, die es wirklich geschafft hat, eine flächendeckende Abgasverschwörung hin zu legen … und dann alle mit dem Versprechen einer zauberhaften Software beruhigte, die allen Dreck aus dem Auspuff entfernen sollte. Wundert da nicht wirklich, dass die Lieblingsdienstwagen der Minister die größten Dreckschleudern sind: „wie der Herr, so´s G´scher!“ – sagt der Volksmund. Wussten Sie eigentlich, dass das die alle Jamaika-Parteien bezahlt haben (siehe Merkur)? Und nicht nur die Autoindustrie ist dick im Politikgeschäft, Jamaika hat gleich einen hochrangigen Lobbyisten an die Seite gestellt bekommen, der an den Verhandlungen teilnimmt (siehe Change.org) und dafür sorgen soll, dass die Luschen da gleich mal ihre Entscheidungsspielräume kennen lernen! Deshalb bin ich ja für das irische Losverfahren für Spitzenämter: wäre sicher auch mal lehrreich für die Wirtschaft, wenn da eine Gruppe von Dachdeckern, Metzgern, Krankenpflegern, Polizisten, Bäckern und Hausfrauen sitzen, die den „feinen Fatzke“ erstmal zurück auf den Golfplatz schicken … weil sie sich daran erinnerten, dass ein Kollege schon ihre Rente mit 85 plant (siehe wiwo). Oder sie kommen gleich auf die Idee, den Hansel wegen „Angriff auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung“ erstmal weg zu sperren. Ja – schauen Sie sich einfach mal an, was der Verfassungschutz dazu sagt (siehe Bundesamt für Verfassungsschutz): da steht was vom Recht des Volkes, die Staatsgewalt auszuüben, vom Recht auf Bildung – um den ganzen Zinnober überhaupt zu begreifen.

Bildung – ja, genau: dazu ist auch noch ein Wort zu sagen … damit es nicht nachher heißt, wir würden nur bei den Philosphen herumschlampen. Eine 18-jährige Schülerin hat die Quintessenz unserer Hochbildung mal kurz auf den Punkt gebracht (siehe Noizz.de):

„Als ich mit der Schule fertig war, brauchte ich ein paar Monate, wenn nicht sogar Jahre, um mich zu akklimatisieren. Aber nicht, weil ich die Schule vermisste. Vielmehr war ich ein demotivierter, desillusionierter und desinteressierter Mensch geworden. Nach all den Jahren wusste ich eigentlich nur, was ich alles nicht gut konnte.“

Ja – lesen Sie sich das ruhig mehrmals durch: das ist das Ergebnis der Bildungspolitik der Luschenhansel – so erziehen die sich ihr Volk, damit überhaupt keiner mehr auf die Idee kommt, den Sokrates zu machen. Hier: die junge Dame kann noch deutlicher werden:

„Aber wie war es so weit gekommen? Die Grundschulzeit war doch so schön gewesen. Am Gymnasium dagegen fühlte ich mich immer so, als würde ich vor einem riesigen Buffet stehen und dürfte von den ganzen leckeren Speisen nur die Saucen probieren. Und sollte es in der Sauce mal etwas zu kauen geben, wurde es für mich vorgekaut und mir als unappetitlicher Brei serviert.

Ich lernte von einer Vielzahl von Themen ein bisschen. Die Tiefe fehlte. Der Lehrer vorne gab mir vor, wie der Stoff zu lernen war. Ob das auch meine Art war zu lernen war egal. Es war, als würde ich an der Oberfläche von einem riesigen See voller Wissen schwimmen und hätte dabei meine Schwimmflügel an.“

Die gehört sofort in den Bundestag. Dazu noch ein Straßenbauer, ein Maurer, eine Köchin, eine Kindergärtnerin, ein Tätowierer und eine Nageldesignerin – kurum: einfach mal ein paar Menschen, die noch wissen war echte Arbeit ist, wie echte Werte erschaffen werden und man echte Probleme lösen kann … wir hätten nach fünf Minuten eine Regierung, die anpacken kann.

Was haben wir stattdessen? Karneval! Ganzjährig! Bundesweit – in allen Ämtern! „Kamelle, Kamelle, de´ Merkel kütt!“. Ja – das erzählt man sich in der Schweiz über uns (siehe Geschichte der Gegenwart):

„Ver­keh­run­gen ins Gegen­teil kön­nen wit­zig sein, wenn sie als Iro­nie und Kar­ne­va­li­sie­rung daher­kom­men. Für den rus­si­schen Phi­lo­so­phen Michail Bach­tin war die Ver­keh­rung ins Gegen­teil ein Merk­mal der volks­tüm­li­chen Lach­kul­tur, die zur Zeit des Kar­ne­vals die Welt und deren Macht­ver­hält­nis­se auf den Kopf stellt. Aus dem König wird der Pleb, aus dem Kopf der Unter­leib, aus dem Schimpf­wort ein Lob – und umge­kehrt. Bach­tin hat­te die­se Ver­keh­run­gen als sub­ver­si­ves Ver­la­chen von Hier­ar­chi­en gele­sen und dabei ver­kannt, dass die­se Ver­keh­run­gen ins Gegen­teil auch als Macht­stra­te­gie instru­men­ta­li­siert wer­den kön­nen. Als sol­che die­nen sie nicht dem hier­ar­chie­frei­en Spass, son­dern der Til­gung von Erin­ne­rung und der Zemen­tie­rung von ver­ein­fa­chen­den, meist schie­fen Oppo­si­tio­nen, die für die beab­sich­tig­te Umbe­nen­nung und Umwer­tung nötig sind.

In jüngs­ter Zeit haben wir es gera­de­zu mit einer Wel­le von Ver­keh­run­gen ins Gegen­teil zu tun: aus ‚böse‘ wird ‚gut‘, aus ‚links‘ wird ‚rechts‘, aus Erfin­dun­gen Fak­ten. Immer häu­fi­ger bezeich­nen sich Ras­sis­ten als Dis­si­den­ten und Popu­lis­ten als Anders­den­ken­de. Das Esta­blish­ment imi­tiert die Stim­me des Vol­kes, aus Demo­kra­tie wird Dik­ta­tur und Lin­ke wer­den zu Faschis­ten.“

Was hier nur auf Rechtspopulisten abzielen soll, wird jedoch von den Linken ebenfalls benutzt – oder war etwa niemand stutzig, dass aus Montagsdemos für den Frieden auf einmal rechtsradikale Naziaufmärsche mit „Aluhüten“ wurden … von Leuten so definiert, deren grüne Politiker die ersten Bomben nach dem zweiten Weltkrieg auf ein fremdes Land warfen – wieder mal Jugoslawien, alten Traditionen folgend? Und haben wir diese Karnevalisierung nicht in viel größerem Umfang, wenn die rechte CDU auf einmal zur weltoffenen Neubüger-Empfangs-Partei wird, während die linke SPD handstreichartig den Sozialstaat deformiert und die Schleusen für internationale Kapitalgangster öffnete?

Ja: das können die Jungs in Berlin noch: Karneval machen. Bäumchen wechsel Dich spielen. Kein Wunder, dass Steuersenkungen für Reiche und weitere Privatisierungen die ersten Ergebnisse der Jamaikaverhandlungen waren – womit die Grünen ihr Wahlkampfgetöse am schnellsten begraben hatten (siehe jungewelt).

Und jeder, der die wundersame Entwicklung außerhalb staatlich geduldeter Witzigkeit hinterfragt, wird als Verschwörungstheoretiker „gedisst“ und „gemobt“, selbst wenn man aktuell in ganz normalen Satiresendungen das Ausmaß der Verschwörung der Wirtschaft gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung auf lustige – karnevaleske – Weise dargeboten bekommt (siehe Faktenchef zu der Sendung Die Anstalt).

Ich sehe noch kommen, dass die Karnevalskanzlerin die Atomkraft abschafft und die Grünen die Umstellung des Individualverkehrs auf Elektroautos fordert – was ganz schnell den Ruf nach gigantischen Mengen Strom nach sich ziehen wird, die ohne Atomkraft gar nicht produzierbar wäre …. während man uns die Glühbirne im Namen der sauberen Umwelt verboten hat. Ach … das gab´s ja schon, merke ich gerade. Karneval – kontaktlose Geselligkeit der Narren!

Und was sage ich jetzt als zorniger Wähler zu Neuwahlen?

Glauben Sie wirklich, ich renne noch mal durch den Regen, um unfähigen Luschenpolitikern ein Mandat für Karnevalspolitik  zu geben?

Ich kann mir doch genau vorstellen, was passiert, wenn irgendein jugendlicher Schnösel aus den Ratingagenturen des großen Bruders der Merkel eine kurze Mail schickt, in der er ankündigt, das Rating für Deutschland zu senken, wenn nicht alle Deutschen ab morgen gelbe Mützen tragen: wir würden ganz schnell herumrennen wie Sonnenblümchen! Und dabei lächeln, um den Markt nicht weiter zu erzürnen!

Leider ist jener amerikanische Historiker aus dem Netz verschwunden, der uns die Geschichte der Politik der letzten dreitausend Jahre kurz dargelegt hat (ich habe die Idee anfangs für ziemlich irreal gehalten – mir deshalb seinen Namen nicht gemerkt, was ich nun sehr bedauere … würde mich sehr freuen, wenn den mal wieder jemand ausgraben könnte): eine Gesellschaft entwickelt sich, bis sich im Laufe der Zeit Familien zu großen Fürsten und Oligarchen entwickeln, gegen die sich das Volk nur noch durch die Wahl eines mächtigen Königs erwehren kann … der selber dann zum größten Tyrann wird, weil Macht einfach jeden korrumpiert – auch die ehrlichsten.

Das ist also unsere Zukunft für die nächsten Jahrzehnte – und der Grund für den gigantischen Rechtsruck in der westlichen Welt. Und das die AfD bei Neuwahlen über 20 Prozent kommen wird, halte ich für sicher – allein, weil die anderen Wähler sich von der Luschenelite nicht weiter verarschen lassen wollen und lieber zu Hause bleiben.

So wie ich. Bin gebürtiger Westfale – kann mit Karneval nun mal nichts anfangen!

Und Karneval … wird reichlich geboten (siehe Süddeutsche):

„In der Nacht nach dem Abbruch der Verhandlungen beobachteten Journalisten hingegen Szenen schwarz-grüner Verbrüderung: Claudia Roth, die Innenminister Thomas de Maizière umarmt, Peter Altmaier, der wiederum Roth die Hand schüttelt.“

Dabei galten die Grünen kurz zuvor noch als „das größte Problem“ bei Jamaika (siehe Spiegel).

Da kriege ich spontanen Brechreiz.

Und wer wissen will, was die Mächte hinter dem Karneval wollen, ist mit den Analysen eines der letzten lebenden Linken – Noam Chomsky – gut bedient (siehe Deutschlandfunk):

Chomsky sieht zehn Prinzipien am Werk, denen der systematische gesellschaftliche Umbau folge:

„1. Demokratie einschränken,
2. Ideologie bestimmen,
3. Wirtschaft umgestalten,
4. Andere die Last tragen lassen,
5. Solidarität bekämpfen,
6. Regulierungsbehörden regulieren,
7. Wahlen manipulieren,
8. Den Pöbel im Zaum halten,
9. Zustimmung konstruieren und
10. Die Bevölkerung an den Rand drängen.“

Und das – ist unsere Zukunft – ob mit Wahl oder ohne.

 

Donald Trump und Antiamerikanismus – nachdenKEN

bzw. ein Rant über betonköpfige Linke und als Links verkleidete Rechte. Und über echte Rechte. Und über Trump. Enthält KenFM Eigenwerbung.

youtube Text:

Der neue Präsident der USA heißt Donald Trump.

Noch nie hat eine Person, die sich für den Posten im Weißen Haus beworben hat, schon im Vorfeld so viel Dresche bekommen wie Donald Trump. Doch auch seit das Rennen gelaufen ist, reißt das offene und ununterbrochene Bashing ihm gegenüber nicht ab.

Die rassistischen Sprüche, mit denen Trump Teile seines Wahlkampfes bestritt, fanden ihr Echo in den Systemmedien, die bis heute mit ähnlich rassistischen Abwertungen Trump selber, aber vor allem die, die ihn gewählt haben, zu entwürdigen versuchen und als vollkommene Idioten abzustempeln. Trump-Wähler sind Abschaum – so wird seit Tagen verkündet.

Der Spiegel verstieg sich rund eine Woche nach der Wahl dazu, Trump einen Antisemiten zu nennen. Nur, wie passen dazu die Standing Ovations ihm gegenüber, als dieser in den letzten Tagen des Wahlkampfs vor AIPAC sprach? Sind amerikanische Juden einem Antisemiten auf dem Leim gegangen? Sind wirklich alle Trump-Wähler „White Trash“, oder ist diese gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, produziert von den Massenmedien,
nicht selber Rassismus in seiner übelsten Form?

Fakt ist: Der Sieg Trumps ist vor allem eine Niederlage der System-Medien. Ihnen ist es nicht gelungen, trotz monatelanger Propaganda für Clinton und gegen Trump, die öffentliche Meinung derart zu diktieren, dass der Wähler sich genötigt gesehen hätte, den Liebling der Medien Hillary Clinton zu wählen.

Der Sieg Trumps und vor allem die Reaktion in Deutschland auf ihn zeigt aber auch das Versagen der Linken. Trump erreicht in den USA-Wähler, die auch die AfD in Deutschland anspricht. Menschen, die nicht per se rechts ticken, sondern die vor allem enttäuscht sind. Enttäuscht von linker Politik, linken Medien und linken Aktivisten. Sie alle haben den Kontakt zur Straße verloren, Leben intellektuell entrückt. Der größte Teil der Linken auch in Deutschland hat sich mit dem Wirtschaftsfaschismus arrangiert und schaut dem Abbau des Sozialstaates weitgehend zu. Linke haben sich „eingerichtet“ und wollen – so wie die Grünen – nur noch bessere Posten in der Machtpyramide ergattern. Glaubwürdigkeit sieht anders aus. Die Linken von heute sind von einem Rudi Dutschke so weit entfernt, wie der Friedensnobelpreisträger Obama von echtem Change, sprich fairer Beteiligung der Massen an erarbeitetem Wohlstand. Teilhabe bedeutet für die offiziellen Wortführer der Linken in nahezu allen Bereichen vor allem persönliche Bereicherung und persönliche Teilhabe am großen Kuchen des vom Volk erarbeiteten Staatsvermögen.

Wir erleben in der Reaktion der Medien auf Trump den Niedergang eines elitären Systems, das unfähig ist, sich selber zu hinterfragen und das, ähnlich wie damals die Genossen in der DDR kurz vor Mauerfall, nur noch in der Lage ist, auf die die längst Ausgereisten verbal einzuschlagen. Damals war man Verräter des Sozialismus, heute ist man White Trash.

Die Wahl Trumps wird auch in Europa und speziell in der BRD ihre Auswirkungen haben, mit leichtem Delay. Die Wiederwahl Angela Merkels 2017 ist so „sicher“ wie der Wahlsieg von Hilary Clinton 2016 es war. Den Volksparteien geht der Hintern auf Grundeis und das ist auch gut so. Hochmut kommt vor den Fall.

Ken Jebsen denkt nach dem spontanen Webcam-Kommentar zu Trumps Sieg erneut über Trump und die Folgen nach. Er fordert auf, die Zeichen der Zeit zu erkennen. „Mehr Demokratie wagen“ bedeutet 2016 mehr zivilen Ungehorsam, mehr direkte Demokratie und weniger Ehrfurcht vor einer politischen Kaste, die große Teile der Bevölkerung für dumm, unfähig und gefährlich hält.

Die USA sind die dynamischste Demokratie der Welt, doch dass sich ausgerechnet die Fans von gestern jetzt nicht zu schade sind, jedes anti-amerikanische Klischee zu bemühen, um ihren Unmut über den Ausgang der letzten US-Wahl auszudrücken, lässt tief blicken. Sind vielleicht die System-Medien als Stimme der Einfluss-Reichen und Schönen nicht wirklich an echter Demokratie interessiert?

Lied der Woche – Politiker – Christoph Holzhöfer

 


 

Politiker
(Ein sehr polemisches Spottliedchen)

Sie haben wahrlich keinen blassen Schimmer
Vom Leben, das die meisten Menschen führen
Sie wissen nicht, was die denken & fühlen
Es tut sie ja auch gar nicht interessieren
Sie leben in einer anderen Welt; in ihrer
Richtig gearbeitet haben die noch nie
Abitur & danach ein Studium
Das war es & dann nur Politik

Da gibt ’s auch welche, die nie einen Beruf erlernt haben
Die meisten kommen aus wohlhabenden Familien
Die haben an Elite-Unis studiert
Ja ! da muss der Papa schon ganz viel Geld verdienen
Sie wissen nicht, wie schrecklich sich das anfühlt
Wenn man am 25. schon pleite ist
Obwohl der Papa arbeitet & Mama noch Teilzeit
So, dass man dann das Essen von der Tafel frisst

Politiker … Politiker … Politiker

Ihre „Freunde“, das sind nicht die kleinen Leute
Der Geld-Adel ist ’s, mit dem sie gern verkehren
So Reiche … Millionäre … Milliardäre
Das ist das „Pack“, dem sie so gern zuhören
Doch melden sich da mal die kleinen Leute
& lassen ihre Sorgen & Ängste raus
Dann schimpfen sie diese gleich frech Idioten
& lachen die armen Menschen auch noch aus

Sie müssten alle lange Nasen haben
So verlogen, wie die meisten sind
Sie reden so, dann so, dann wieder anders
Hängen ihr Fähnchen stetig nach dem Wind
Sie sind nicht für die Menschen da, wie ’s sein soll
Die Menschen haben für sie da zu sein
Sie fühlen sich allwissend & erhaben
Halten die Menschen für so dumm & klein

Politiker … Politiker … Politiker

Sie wollen alle an die fetten Tröge
Da wo es sich so prächtig leben lässt
Dafür müssen sie stets auch fleißig dienen
Dem großen Geld, dass es auch weiter wächst
& haben sie „gute Arbeit“ geliefert
Dann wird ’s mit schönen Pöstchen fett entlohnt
Dann sind sie da, wo sie immer hin wollten
Im Geld-Adel, der über allen thront

Politiker … Politiker … Politiker

Refugees Welcome – Was von Politiker – Medien und Gutmenschen verschwiegen wird

Liebe Flüchtlinge was man Euch verschweigt!
Was Sie über Deutschland wissen sollten!

STATIONIERUNG NEUER ATOMRAKETEN IN DEUTSCHLAND – ODER WARUM…

…WARUM MAN BEI SCHLECHTER SICHT ZUERST DIE BRILLE UND DIE SCHEIBE  PUTZEN SOLLTE, BEVOR MAN LOSFÄHRT

abomb

(Fotoquelle: United States Department of Energy /Public Domain)

Wenn man mit dem Auto im Winter losfährt, so putzt man normalerweise seine Autoscheibe, wenn diese vereist ist?

Wenn der BND eigentlich so mehr oder minder doch sehr starke Querverflechtungen zum Geheimdienst unseres großen Bruders im Westen hat, so sind wahrscheinlich die Informationen, die der BND bekommt, ähnlich genau wie vor dem Irakkrieg bezüglich der Massenvernichtungs­waffen? Oder sind die Informationen des CIA deshalb so präzise, weil sein Brotgeber der größte Waffenexporteur der Welt ist?

Wenn „Reporter ohne Grenzen“ auf ihrer Homepage die Probleme der ukrainischen Journalisten bezüglich der Einflussnahme der Oligarchen – wobei die meisten ukrainischen Medien den Oligarchen gehören – anprangern, so wird es sehr schwierig, die Wahrheit über die Situation der Ukraine zu erfahren. Zusätzlich sind viele Journalisten emigriert und schreiben auf ukrainischen Online-Plattformen. Eine Sanktionsliste Poroschenkos mit Einreiseverboten für ausländische Reporter ging nahezu über alle deutschen Medien. Wenn also die Bundesregierung Deutschlands eine klare Einschätzung der Lage der Ukraine möchte, so ist sie eigentlich durchaus sehbehindert?

Sowohl das Wirtschaftsblatt oder auch das Handelsblatt berichten relativ kritisch über die Situation der Ukraine. Daher die Frage: Gegen wen möchte die Bundesregierung neue Atomwaffen stationieren, wenn sie nur meint – mit durchaus feststellbarer Sehbehinderung -, Russland einschätzen zu können, aber weit davon entfernt ist, eine klare Einschätzung des Konfliktpartners Ukraine abgeben zu können? Jedenfalls ist die Sicht, die die Bundesregierung über die Ukraine veröffentlicht, in einem klaren Gegensatz zu dem, was die Menschen dort sehen und berichten.

Wenn der Maidan (sogar lt. Wikipedia) teilweise mit deutscher Beteiligung finanziert worden ist, dort von Demonstranten auch Gewalt angewendet worden ist und die „Übergangsregierung“ sich an die Kompromissabmachungen nicht gehalten hat, so war eine heftige Reaktion Russlands wohl zu erwarten. So wie Russland alle Details dieser Revolution mit klarer Aufdeckung der Hintergründe dargestellt hat, so haben die westlichen Medien eben ihre „Standpunkt-gefärbte“ Sichtweise abgegeben. Manche Mücken werden zu Elefanten gemacht, und umgekehrt?

Wenn nun viele ehemalige deutsche Bundeskanzler, aber auch einige Minister der Clinton-Regierung, Europa schon seit 2 Jahren Friedensratschläge erteilen, so werden die wenig ernst genommen? Wesentlich weniger, als wenn in den USA, für die USA weise Strategen wie Kissinger ihre Einschätzung der Lage abgeben?

Kann es sein, dass es bei uns einmal so eine Gesinnung gegeben hat, dass der alte Mensch lebens­unwertes Leben ist? Sehr traurig, wenn eine Gesellschaft, die Erfahrung und die Weisheit des Alters, ja auch nicht die heftige Kritik eines Jean Ziegler aus der Schweiz ernst nimmt?

Kann es aber auch sein, dass die jeweils bestehenden Verantwortungsträger ihr Gehirn während ihrer Amtszeit in der Ruhestand schicken und die wichtigen Entscheidungen ihren Beratern überlassen, um dann im Ruhestand erst wieder zu entdecken, was dieses wunderbare Werkzeug in unserem Kopf tatsächlich bewirken kann? Warum entscheiden die weisen Herren und Damen von Italien über Deutschland bis in die USA nicht schon während ihrer Amtszeit richtig?

Es brächte der Bevölkerung wahrscheinlich mehr, wenn z.B. der Leiter des amerikanischen Atomarsenals nicht erst als Rentner dem Spiegel berichtet: „Wir handelten wie Betrunkene!“

(http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-7956935.html )

Butler: Es gab viele Krisensituationen, die meisten wurden niemals bekannt.

SPIEGEL: Zum Beispiel?

 Butler: Zum Beispiel wurde ein Nato-Manöver von den Sowjets als Vorbereitung eines realen Angriffs missinterpretiert.

 (…) Die nuklearen Beziehungen zwischen den USA und der Sowjetunion waren voller Krisen. Lange Zeit, oft Jahre, passierte wenig, worüber wir ernsthaft hätten besorgt sein müssen. Plötzlich gab es einen simplen Computerabsturz oder die falsche Interpretation eines Radarbildes – schon stolperten wir in eine Krise und standen am Abgrund zur nuklearen Apokalypse.“

 SPIEGEL: Sie hatten aber doch den nuklearen Krieg geplant, was haben Sie denn in das Papier hineingeschrieben?

 Butler: Der strategische nukleare Kriegsplan bestand hauptsächlich aus mathematischen Formeln (…) Bei der Frage nach der Zahl der Opfer fühlte ich mich an Josef Stalin erinnert, der gesagt hatte, der Tod eines einzelnen Menschen ist eine Tragödie, der von Millionen aber eine statistische Größe.

 (…) In den 50 Jahren des Kalten Krieges haben die Vereinigten Staaten rund sechs Billionen Dollar für ihre Nuklearbewaffnung ausgegeben. Wir haben 70 000 nukleare Sprengköpfe für 116 unterschiedliche Waffentypen entwickelt, die von 65 verschiedenen Trägersystemen abgefeuert werden konnten. Wir haben sogar Artilleriegranaten mit Atomsprengsätzen bestückt. Nein, wir haben niemals die volle Bedeutung unseres Arsenals verstanden.

 SPIEGEL: Ob die atomare Zerstörung Hiroschimas und Nagasakis moralisch zu rechtfertigen sei, wurde außerhalb Amerikas oft diskutiert. Gab es in den USA offizielle Gremien, die sich damit befassten?

 Butler: Nicht dass ich wüsste. (…)

 SPIEGEL: Sie waren mitverantwortlich für die Auswahl der 12 500 Ziele, in die Amerikas Nuklearsprengköpfe im Ernstfall einschlagen sollten. Wussten Sie eigentlich, was Sie da geplant hatten?

 Butler: Ich war als Direktor der strategischen Nuklearkriegsplanung im Pentagon mitverantwortlich; ich habe aber nie die Bedeutung des Gesamtplans begriffen.

 (…)

 SPIEGEL: Fühlt sich Rußland bedroht?

 Butler: Das wäre kein Wunder. Es gibt keinen Warschauer Pakt mehr, wir aber erweitern die Nato und versichern, das habe weiter nichts zu bedeuten. Und wir modernisieren unsere Atomwaffen. Wir verspielen die kostbare Gelegenheit, neue Regeln der internationalen Sicherheit zu entwickeln, in denen Nuklearwaffen keinen Platz mehr haben.

 

Es gibt aber auch andere Beispiele: Z.B. Gorbatschow, der in der Amtszeit schon gezeigt hat, was Menschlichkeit ist, und wie wenig sich andere dann auf die Handschlagsvereinbarungen halten. Genscher hatte einmal auf diese Frage in etwa so geantwortet: Wir machten den Russen glauben, dass es so wäre….

Es gibt auch Mahatma Ghandi, der schon in seiner Amtszeit gezeigt hat was Weisheit und Menschlichkeit ist, aber auch Jimmy Carter aus der USA, war sehr menschlich.
Er hatte einmal in etwa gemeint: „Ich fürchte mich vor dem Einsatz von Atomwaffen!“
Er wurde dann als Kriegstreiber hingestellt, während Reagan, der „von der Möglichkeit eines begrenzten Atomkrieges sprach“ – wo …in Europa ?? – als derjenige hingestellt wurde, der die Sowjetunion zu Tode gerüstet hätte, obwohl man die Menschheit damals 7 x vernichten hätte können.

Ein Gleichgewicht des Schreckens, wie wir es über Jahrzehnte erlebt haben, wurde als Friedenssicherung bezeichnet, obwohl es zahlreiche, jeweils das Ende des Großteils der Menschheit einleitenden Fehlalarme gegeben hat??

Hier die Schilderung so eines Fehlalarmes vom Verantworlichen der damaligen UDSSR ,der seinem Kopf und Gefühl mehr vertraute als den technischen Daten:
http://www.spiegel.de/einestages/vergessener-held-a-948852.html
Die derzeitigen Eliten gehen einen Weg der Konfrontation mit dem Osten, mit Waffen, deren Einsatz die Menschheit eigentlich nicht überleben kann.

Deutschland möchte ein Atomarsenal auf seinem Gebiet erneuern lassen, wo unter Umständen ein Herr Donald Trump am Atomdrücker sitzt?

 

Gregor Gysi, ein sehr brillanter Redner, erklärt die Fehler Deutschlands seit der mündlichen Abmachung mit Gorbatschow, die NATO – Osterweiterung zu unterlassen:
https://www.youtube.com/watch?v=DB6t7NOwthE

Hier Gabriele Krone Schmalz im NDR, ein großartiges Interview über viele Fehler der Bericht­erstattung, die zur weiteren Eskalation geführt haben:
„Um es kurz zusammenzufassen: Ein gewaltsamer bewaffneter Umsturz von Deutschland und USA unterstützt, gegen einen zwar gewählten aber hoch korrupten Staatschef, wobei die Proteste erst dann anfingen, als er das Assoziierungsabkommen nicht unterzeichnete, und sehr heftige Reaktionen Russlands darauf, führen wieder zum Kalten Krieg?“

Detail am Rande, J.Paul Manafort, Wahlkampfkoordinator und Berater von Yanukowitsch:
https://en.wikipedia.org/wiki/Paul_J._Manafort

Man könnte nun lange darüber reden, welche Richtung für die Ukraine die bessere wäre, nach Westen oder nach Osten, vielleicht wäre das Beste für die Wirtschaft und für die Menschen, einen Mittelweg zu gehen. Man könnte darüber diskutieren, wie beide Großmächte die Ukraine zerreißen und ihr ihren Willen aufzwingen wollen?

 

Man könnte aber auch schauen, was die Menschen eigentlich z.B. am Maidan wollten:

Freiheit und Gerechtigkeit.

Da ist die Ukraine meilenweit davon entfernt:
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/09/23/ukraine-nun-droht-ein-buergerkrieg-im-westen-der-ukraine/

Eine Robin Hood Gruppe, der „rechte Sektor“, bildet immer mehr eine eigene Dynamik, wegen des Versagens Kiews und des Versagens Europas. Bei uns allen schrillen die Alarmglocken, weil uns erinnert das an die Anfänge der Nazis!

Doch wenn z.B. eine Mutter mit 70 € Monatslohn nun eine regulär erhaltene Kinderbeihilfe von 3000 € zurückbezahlen muss, während die Oligarchen ihren Reichtum schamlos zeigen, dann steigt die ohnmächtige Wut und der Hass der Menschen! Und Europa, vor allem Mitteleuropa, schaut zu (mit schmutzigen Augengläsern ). Obwohl es leicht wäre, diese Eliten zur Gerechtigkeit zu zwingen: Sie waschen und haben alle ihr Geld in Europa und brauchen Europa, weil sonst ist die Ukraine pleite! Das heißt: Die, die den Staat ausgeplündert haben und dabei das Recht mit Füßen getreten haben, auf die hört Europa und Deutschland! Die, die Opfer dieser vom Westen organisierten Veränderungen waren, die sind für ein Mitteleuropa uninteressant!

Ein Mitteleuropa, das vor ca. 80 Jahren mitverursacht durch große NOT sehr Ähnliches erlebt hat, feiert erfreulicher Weise das Ende des Wahnsinns, und hilft gleichzeitig, dass Ähnliches in der Ukraine geschieht!

Genau in dem Augenblick, wo Europa eine riesige Flüchtlingswelle erlebt, die eben größtenteils durch die Ost West-Spannung in Syrien entstanden ist, da stationiert Deutschland neue Atomraketen. Genau da, wo man Russland am Nötigsten zum Aufbau von Ordnung und Frieden im Mittelmeerraum brauchen würde!

Nach unseren Erfahrungen mit pensionierten Staatsoberhäuptern wird Merkel in ihrer Pension dann so sprechen wie Gysi jetzt.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/09/21/merkel-einverstanden-usa-stationieren-neue-atombomben-in-deutschland/

WARUM HANDELT SIE NICHT SCHON JETZT VERNÜNFTIG?

Der Autor ist Arzt und unter anderem ehem. Vorstandsmitglied der „Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW)“. Er unterhält enge Beziehungen zur Ukraine.

Hermann Ploppa – Die Macher hinter den Kulissen

Man kann KenFM jede Menge Dinge unterstellen (und manchmal tue ich das auch). Aber sicherlich nicht, daß er sich langweilige oder uninteressante Gesprächspartner aussucht:

Hermann Ploppa erläutert in seinem Buch „Die Macher hinter den Kulissen“ die einzelnen Think-Tanks und Kaderschmieden en detail und legt offen, was die Elite am liebsten weiterhin verschleiern würde. Dass Ploppas Buch nicht in systemkonformen Medien besprochen wird, liegt auf der Hand. Bei KenFM kommt der Autor ausführlich zu Wort.

US-Konzerne bekämpfen behördlich verordnete Armut … Linke ist ganz konfus.

US-Konzerne bekämpfen behördlich verordnete Armut ... Linke ist ganz konfus.

Mittwoch, 14.4.2015. Eifel. Gelegentlich tun mir „Linke“ in diesem Land leid. Ich mag mich deshalb selber auch nicht mehr gerne als solcher zu bezeichnen – es wirkt irgendwie so, als würde man nicht realisieren können, dass das 19.Jahrhundert vorbei ist, als hätte man nicht verstanden, das man mit Parolen aus dem 19. Jahrhundert im 21. Jahrhundert kein einziges Problem mehr lösen kann. Dabei hat sich im 21. Jahrhundert sehr viel verändert. Das Sozialamt, zum Beispiel.

Kann sich noch jemand daran erinnern, warum wir das geschaffen haben? Es war eine Konsequenz aus den gesellschaftlichen Veränderungen des 19. Jahrhunderts, die zugunsten der Großindustrie vorgenommen wurden. Die Industrie brauchte Arbeiter und holte die jungen Menschen in Massen von den Höfen ihrer Eltern, stahl so den Eltern die Altersvorsorge. Anders als das Landleben war jedoch die Industriearbeit überhaupt nicht gesund – und anders als Opa´s alter Acker lebten die Unternehmen nicht ewig (im Schnitt 40 Jahre – gilt auch für Großkonzerne: weiß man heute).

Das schuf ganz neue Probleme: auf einmal gab es alte Menschen, die auf verfallenen Höfen lebten, während die Erben – hoch qualifiziert – arbeitslos in den Städten dahinvegetierten, weil der Markt ihre Fabrik ausradiert hatte. Ein ganzes Volk drohte auszusterben – aufgrund der Dummheit und Egozentrik der Industrie. Das konnte der Kaiser nicht dulden – und sein Kanzler erst recht nicht. Es drohte größte Not, fehlende langfristige nachhaltige Planung der Unternehmen musste korrigiert werden, weil sonst das ganze Land, die gesamte Volkswirtschaft in Gefahr geriet und ein Massensterben drohte. Hört sich dramatisch an? War auch so, starben auch genug daran. Zudem waren die Arbeitsbedingungen in den Fabriken nicht so, wie die Werber versprochen hatten: ewig konnte dort niemand überleben. Den Industriellen war das egal und dem Kaiser war es recht, weil er Kanonen wollte … aber auch Volk brauchte, um sie zu bedienen.

So wurde der Sozialstaat ersonnen, die Partnerschaft von Regierung, Wirtschaft und Bevölkerung … die von Seiten der Wirtschaft regelmäßig aufgekündigt wird, weil man auf die schnellen, kurzfristigen Gewinne nicht verzichten möchte: sonst würde das Geschäft ja noch in Arbeit ausarten.

Steigende wirtschaftliche Macht des Bürgertums brachte nun die zweite Entwicklung mit sich, die den Sozialstaat stärkte: die Demokratie. Mit zunehmendem Reichtum wollte das Volk auch Anteil an politischer Macht … und nachdem man diesen Anteil hatte, merkte man schnell, das man ihn nur halten konnte, wenn man auch wirtschaftliche Macht sein eigen nennen konnte und nicht durch Abhängigkeit von Lohnzahlungen erpressbar wurde. Solche Vorstellungen führten dazu, dass – wie ich selbst erlebt habe – in den siebziger Jahren noch Zuhälter die Raten für ihren Porsche vom Sozialamt bezahlt bekamen … weil galt, dass der Lebensstandard in Zeiten der Arbeitslosigkeit nicht sinken sollte.

Wir erinnern uns: das war schlecht für die Demokratie.

Im 21. Jahrundert haben sich die Rahmenbedingungen massiv verändert. Maschinen bestellen die Felder, produzieren die Maschinen, die die Felder bestellen und jene Maschinen, die Felder bestellenden Maschinen produzieren.

Der Mensch – hat keine Felder mehr, kein Heim, keine Familie … ist einsamer als je zuvor in der Menschheitsgeschichte. Zudem tönt ihm aus allen Kanälen entgegen, dass der Mensch selbst sein größter Feind ist, der ihm die Butter vom Brot nehmen möchte. Das einzige, was er noch zu bieten hat, ist seine Arbeitskraft … die nur noch in Ausnahmefällen gebraucht wird, und in der Regel auch nur bis zum 40. Geburtstag. Geld …. vermehrt sich nämlich inzwischen viel besser von allein aufgrund von gewinnbringenden Verträgen, Deutungen, Berechnungen und Beschlüssen, die die an dieser künstlichen Vermehrung verdienenden Banken untereinander abgeschlossen bzw. ausgehandelt und ausgerechnet haben.  „Realwirtschaft“ ist zunehmend unnötig geworden. So wie die Realwirtschaft immer weniger Menschen braucht, so braucht die Finanzwirtschaft immer seltener die Realwirtschaft.

Das man Geld nicht essen kann, ist momentan in Vergessenheit geraten: wer will auch schon essen, wenn Rendite lockt? Darum sind Banker wohl zumeist hagere Hungerlappen.

Auch der Sozialstaat hat sich geändert … auf äußerst teuflische Art und Weise, die so eiskalt, brutal und unmenschlich ist, dass sie vielen die Sprache verschlagen hat: er ist der „aktivierende“ Sozialstaat geworden … bzw.  hat sich nach der Wirtschaft auch aus der Solidargemeinschaft verabschiedet (allerdings nur im Leistungsbereich – kassieren tut man mehr als je zuvor: Diäten wollen gezahlt werden).  Gerade in jenem Moment, in dem die demokratische Zivilgesellschaft zur Rettung demokratischer Strukturen die Macht des Staates dringend gebraucht hätte ziehen sich die durch Steuergelder fürstlich honorierten Politiker (auch und vor allem: Linke) aus ihrer Verantwortung gegenüber ihren Auftraggebern (den Bürgern, dem sie sonst gerne tief in die Tasche greifen) zurück – und zwar gerne auch auf hoch dotierte Wirtschaftsposten.

Man merkt auf einmal deutlich, warum Hobbes einen allmächtigen König wollte – der ist wenigstens nicht käuflich, ihm gehört sowieso schon alles.

Der neue Sozialstaat fordert plötzlich – nachdem 200 Jahre lang alles gründlich verteilt wurde – das auf einmal jeder für sich selbst verantwortlich ist. Gut – die Höfe bekommt man nicht zurück … die gehören jetzt jemand anderem. Gemeindegrund gibt es auch nicht mehr, Viehhaltung und Ackerbau ist unmöglich, das natürliche Erwerbsleben der Menschheit nicht ausführbar … obwohl sehr viele den Traum vom Ökohof träumen. Gerade jetzt, wo die Wirtschaft voll auf Maschinen gesetzt hat und der Mensch zunehmend überflüssig (… wenn nicht sogar „schädlich“) geworden ist, wo alles Hab´und Gut aufgeteilt und zumeist im Besitze anonymer Kapitalmassen ist, soll er sein Schicksal selbst in die Hand nehmen.

Er gleicht einem Matrosen, dem der Kapitän mitteilt, dass jetzt kein Platz mehr für ihn auf dem Schiff ist, dass man einst zusammen gebaut hat. Nun soll er mal selber schwimmen … nur ist das Ufer schon lange nicht mehr zu sehen.

Natürlich sorgt der aktivierende Sozialstaat erstmal dafür, dass man alle Ressourcen, die zuvor mühselig angespart wurden, für die Ernährung verbrauchen muss – nachher käme man noch auf die Idee, sein eigenes Kapital in ein eigenes Unternehmen zu stecken.

Die Verantwortung der Fehlentwicklungen der Volkswirtschaft der letzten 200 Jahre zugunsten des Kapitals, der Regierung und einer sterbenden Industrie darf der von allem isolierte Mensche auf einmal völlig allein übernehmen. Anders als Regierung und Industrie bekommt er jedoch keine Kredite, mit deren Hilfe er seine Probleme erstmal selbst lösen könnte. Auch die Rückzug in Gemeinschaftsprojekte wird ihm verwehrt: die staatliche Etablierung von „Bedarfsgemeinschaften“, die umgehend für ihn die Verantwortung übernehmen müssten, blockiert jede soziale Initiative, die wirtschaftlich erfolgreich sein könnte.

Banken, Maschinen, Regierung auf der einen Seite … auf der anderen Seite der Mensch in einem Käfig voller Menschen, die seine Feinde sein sollen – einem Käfig, für den man auch noch Miete zahlen muss.

Die Rettung naht durch … US-Konzerne und das US-Verteidigungsministerium. Letzteres fing an, die Rechner der Universitäten zu verknüpfen … was die Geburt des heute bekannten Internets nach sich zog. Was die sozialistische Internationale nicht fertig brachte, gelang Facebook: alle Menschen auf der Welt fanden einen Ort, wo sie sich vernetzen konnten, sich von ihrem Leben erzählen und Einblicke in ihren Alltag erlauben konnten.

Was sie noch konnten war: Geschäfte miteinander machen. Das erlaubte der US-Konzern E-Bay – oder auch der US-Konzern Amazon, der mit seinem Marktplatz einen regen Gebrauchtwarenhandel eröffnete. Für die isolierten, von Medien und Wissenschaft als Konkurrenten gegeneinander aufgehetzten und von Staat und Wirtschaft verstoßenen Menschen ein enormer Segen: trotz sozialer Hasskampagnen durch Medien und Politik konnten sie wieder Gleichgesinnte finden, sich über alle sozialen, wirtschaftlichen und politischen Grenzen hinweg kennenlernen und vor allem: Geschäfte miteinander machen. Dort, wo der Staat Armut befahl, halfen E-Bay und Amazon mit einer adäquaten Ausstattung an Gebrauchtgütern, erlaubten Preise, die Staat und Banken ein Dorn im Auge waren und ermöglichten die ersten Schritte zur Rückeroberung der Volkswirtschaft zu einer Wirtschaft von dem Volk für das Volk … und bekämpften so erfolgreich die Folgen der staatlich verordneten (und durch das Versagen der Wirtschaft möglichen) Armut, die in Deutschland  – bezeichnenderweise – von einer Allianz von „Linken“ und „Grünen“ in Gesetze gegossen wurde.

Merkt man langsam, wie konfus der gebildete Altlinke sein muss? Die Klassenfeinde von früher helfen jenen, mit deren Hilfe man dereinst selbst die Macht im Staate erobern wollte – und oft genug erobert hatte. Während man selbst sich perfektionierte im Reden gegen die Armut, zeigten andere, wie leicht man durch Taten gegen die Armut zum Volksheld werden konnte.

Doch es wird noch schlimmer: der Kampf der Finanzwirtschaft gegen Volk und Realwirtschaft gebiert eine ganz neue Kaste von Armen: die Unternehmer – jene Leute, die von sich immer behauptet haben, sie würden den Reichtum erstmal schaffen, den Linke nur verteilen wollen. Nun – nicht jeder Unternehmer ist gleich „Unternehmer“. Aldi, Lidl, Norma, Netto wurden so groß, weil … sie unbegrenzte Kredite aus der Finanzwirtschaft bekamen – von Geldern, die sich die Banken von kleinen Anlegern mit viel Lug und Trug eingeeignet hatten oder durch Staatsmacht einfach zugeteilt bekamen.

Mal ehrlich: wie mächtig wären denn „Banken“, wenn die Firma das Gehalt noch in Form einer „Lohntüte“ austeilen würde? Erst die bargeldlose Lohnzahlung hat denen doch Bilanzen beschehrt, die sie hemmungslos beleihen konnten – und beliehen haben: man denke nur an die enormen Zinsgewinne durch die tagelange Einbehaltung bzw. Verspätung von Zahlungen. Ja – Banken haben verstanden, sich ein bedinungsloses Grundeinkommen zu verschaffen, von dem andere nur träumen können.

Da wird der Linke nun endgültig konfus: wieso denn arme Unternehmer?

Nun – infolge des „Kauftkraftverlustes weiter Teile der Bevölkerung“ (siehe die auf Mitttelstandsberatung spezalisierte Unternehmensberatung Unitcell in einer Präsentation aus dem Jahre 2013) – eine Aussage, die man so nur noch in der Wirtschaft findet, für alle anderen gesellschaftlichen Gruppen gilt die Regierungsparole „DEUTSCHLAND GEHT ES GUT!“ – rutschen immer mehr Unternehmen ins Minus. Die Armutsförderung der Regierung treibt die Kunden vom Mittelstand fort in die Hände der großen Konzerne, die dieser Armut konsequent entgegen treten. Aktuell warnt Unitcell davor, dass der Automobilvertrieb bald vollständig aus dem Internet erfolgen wird.

Das führt dazu, das der Automobilhandel – eine Säule des Mittelstandes – ROTE ZAHLEN schreibt. Für linke Nicht-Unternehmer formuliere ich das gerne auch um: man ARBEITET ein Jahr … und bekommt dafür eine RECHNUNG. Da ist jeder Hartz IV-Abhängige reicher, denn der schreibt wenigstens schwarze Zahlen (obwohl sich auch das ändert: auch hier werden Kredite immer üblicher, um die laufenden Kosten zu decken – siehe BZ-Berlin).

Müssen nun Linke auf Mittelstandstagungen, um arme Händler vor reichen Arbeitslosen zu schützen – gegen die Interessen der „Arbeiter“ in großen Konzernen? Ja – die „Konzernarbeiter“ mit Gehältern, die über den Gewinnen vieler Unternehmer liegen, stehen auf einmal auf der anderen Seite – der Seite der Reichen, die ihnen den „guten“ Lohn beschehren. Dort wählt man CDU und FDP, weil das „gut für die Wirtschaft“ ist. Außerdem bekommt man vom Automobilkonzern billige Jahreswagen, die man in der ganzen Verwandschaft mit Gewinn verkaufen kann – und der Konzern gewinnt immer, weil er sich Geld von der Bank leihen und sich mit dem Geld Gewinne einfach kaufen kann … zur Not als komplette Unternehmen, die auch schon mal größer sind als man selbst.

Wo steht da nun der Linke?

Arbeitet beim Staat, bleibt im Kaffee, trinkt Rotwein und wiederholt lieber die Parolen der Vergangenheit. Die Gegenwart ist ihm zu kompliziert – da retten Konzerne die Armen vor den Verarmungswünschen der Regierung – und vernichten nebenbei den deutschen Mittelstand, gegen den man früher so schön demonstrieren konnte, weil er ein Gesicht hatte. Das führt zu immer mehr Arbeitslosen, deren Armut wieder die Konzerne groß macht: mit wem soll man denn da noch groß Revolution machen – und wofür?

Wie sich zeigt, hat sich das Konzept „Staat“ als zu schwach erwiesen, um gegen geballte Kapitalmacht angehen zu können: wozu also noch Revolution? Nur damit andere Köpfe die Befehle des Kapitals ausführen?

Da können einem nicht nur Linke leid tun – im Prinzip versteht die ganze Gesellschaft nicht mehr, wie sie sich positionieren soll. Die Herausforderungen des 21. Jahrhundert sind doch größer als gedacht – und 200 Fernsehkanäle helfen einem da auch nicht weiter, oder?

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berliner Strom und reiche Leute

Auch dieser Artikel wurde (mit Erlaubnis des Autors) aus den Kommentaren gefischt. Was auch den holprigen Anfang erklärt. Mit Dank an jerry.lang

Das ist schon eine geschickt verklausulierte öffentliche Meinungs-Umschreibung … “Berlin hat einer von Bürgern kontrollierten Stromversorgung eine Absage erteilt “, wenn man die tatsächlichen Umstände näher betrachtet.

Tatsächlich haben Diejenigen, der Senat von den Bürgern gewählt, einen hinterlistig “Senatsbeschluß” erteilt, um sich gegen die eigenen Bürger zu stellen. Der zur Bundestag vorgesehenen Bürgerentscheid nach vorn, in den November zu verlegen. Wohl darauf spekulierend, dass eben das eintritt was eingetreten ist. Eine nach unten gesteuerte Wahlbeteiligung. Bekannte von mir selbst, auf Nachfrage, haben erst gar keinen Abstimmungsbescheid erhalten, sodaß man am Ende das Ergebins umkehren kann, die “Bürger” haben sich dagegen entschieden.

Von allen abgegebene Stimmen haben sich allerdings mehr als 80% zur Rekomunalisierung ausgesprochen.

Arbeit. Von Arbeit zu sprechen oder zu schreiben grenzt schon an Hohn und Spott.

Ein Sprichwort sagt:

“Die Arbeit läuft dir nicht davon, wenn Du Deinem Kind den Regenbogen zeigst. Aber der Regenbogen wartet nicht, bis Du mit der Arbeit fertig bist”

Heute, was wir zugelassen haben, macht für den größten Teil der Bevölkerung Arbeit krank. Was dem schlimmsten Kanzler nach Hitler mit Gefolge Fischer und Trittin, Schröder zu verdanken ist.

Besser umschrieben wäre es aber, das Jene für die wir beschäftigt sein dürfen diese Typen in ihr Vorhaben eingebunden haben, um das Maximale an Profit auf Kosten ganzer vergangener Generationen und darüber hinaus für sich zu buchen.

Dazu bedarf es nur ungebildetete Politiker die das nicht durchschauen können, Journalisten die dann nicht durchschauen von und über was sie schreiben und die Justiz, die als Parteijustizapperat funktioniert; allen voran das BVG – das einen mehr und mehr kritischen Verwahrlosungszustand aufweist.

Es funktioniert. Hallelluja, es funktioniert. Der alte Fritz hat im Übrigen schon damals von der Verwahrlosung der Justitz gewarnt.

Wie sieht nun die andere Seite aus ? Sehr gut. Alles läuft bestens.

Anhand der Familien Wild, Müller und Würth, erkennt man den tiefgreifenden Verwahrlosungszustand.

So hat es mich nicht verwundert, das die Tochter Würth, mit mehr als 1,4 Mrd Privatvermögen plötzlich als Schweizerin aufgelistet wird.

Auch dieser Herr Müller (5 Mrd), der mit und durch Deutsche groß geworden ist, das zu versteuernde in die Schweiz, Luxemburg und den engl. Inseln umleitet; jener Müller, der die Infrastruktur und gute Ausbildung der deutschen in Anspruch nahm, mit Milchprodukten reich zu werden um am Ende dann als “Schweizer” durch diese deutsche Republik zu stapfen.

Auch bei der Caprisonne-Familie Wild zeichnet sich das selbe Bild. Aus gut unterrichteten Kreisen, und ich kenne die alle, weis ich, das der Alte Würth auch über einen österreichischen Pass verfügt. Wer weis warum ist schon einen Schritt weiter.

Die Liste ist ewig lang und nimmt kein Ende. Sie machen auch kein Versteckmich-Spiel daraus, sondern “reichen” sich gegenseitig um die Wette – in aller Öffentlichkeit.

Das Lexikon deutscher, äääh, schweizer Reichtums sagt uns mehr:

http://www.bilanz.ch/die-300-reichsten-2012

Und ich habe hier nur 3 Familien herausgestellt. Die Tragweite ist weitaus schlimmer. Dazu braucht man nur Juristen und die Justitz.

Es sei auch erwähnt, dass Siemens eine eigene Bank unterhält, neben eigenem Sicherheits -und Geheimdienst. Würth unterhält eine eigene Bank, die Quandt´s sogar einen eigenen Fonds dazu. Diese Typen sind Staatenunabhängig. Finanzieren sich aus dem Cashflow und Zuwendungen vom Staat, also wieder von den Beschäftigten.

Familien unter sich. Nun bedarf es noch ein letzten Blick. Ein Blick in die Bilanzstrukturen der “Globalplayer”. In Europa sind es ca 400 Familien die um die Wette eifern nach immer mehr Marktanteilen, mit einem annähernden Beherrschungsgrad von 100. Siehe Bayer, Biotech ROI, Albrecht und Schwarz, Müller & Wild und sofort. Auf der anderen Seite sind es ca. 200 Familien aus den USA, daneben noch ca 7 Familien aus Brasilien. Nun sollte es zwar aufhorchen lassen, aber es überrascht mich keineswegs, dass die tatsächlichen Eigentumsverhältinsse der Großkonzerne (richtg wäre Trust (Rechtskonstrukte) – es ist eine “Verniedlichung” diese Unternehmen Konzerne zu nennen, da es Konzerne nicht gibt!) alles andere als deutsch sind. Der wohl größte Trust ist Samsung, Familienunternehmen.

Die kaum noch durchschaubaren Eigentumsverhältnisse werden erst klar, bei näherer Betrachtung der berufenen Vorstände. So ist bis auf das Überbleibsel Telekom – D1, die GSM-Netze nicht Deutsch; obwohl, obwohl der Staat, also wir, in den Anfängen über 2 Mrd an Subventionen an die deutschen Unternehmen für den Netzausbau ausgereicht haben. Der Rest, 02, spanisch, Vodaphone englisch.
In der Pharma, Autoindustrie nebst Zulieferer sieht es nicht anders aus. Der Rest der notwendigen Instrumente erledigt die seltsame Europakommission mit ihren Gesetztesvorlagen und undurchschaubaren Beschlüsse.

So ist der größte Beschäftigungspool, ich vermeide bewußt Arbeitgeber, nicht etwa ein deutsches Unternehmen BWM oder Daimler, sondern ein Amerikaner.

Ihm ist es woh zu verdanken, das Begriffe wie “Scheinselbständigkeit” den Weg in Gesetzestexte gefunden haben. Ihm ist auch die prekär Beschäftigung nach amerkikanischem Vorbild, der Billiglöhner von 1 Euro bis 8 Euro zu verdanken. Ein privates Familienunternehmen im Übrigen. Dazu brauchte man nur Schröder und diese Merkel. Familien unter sich greifen natürlich auf diesen Pool der Zeitarbeit zurück. Man kennt sich schließlich. Aber auch der Staat. Alles voran, das Arbeitsamt Nürnberg. Der Mensch ist Nebensache, Robert Half braucht Gewinne. Wer nicht kann, muss gehen. Nicht die Bezahlung sondern die Provision, der Profit zählt.

Genau so funktioniert mittlerweile ein Staat. Man braucht ein bisschen um das ganze zu durchschauen. Die Familien haben in den Politikern und bedauerlicher Weise auch mit den Gewerkschaftern willige Pressesprecher gefunden.

Als unsere Großväter und Großmütter endlich von den Nazionalsozialisten befreit wurden und dann die Nazis kamen. Wie funktioniert ein Staat und wer teilt ihn sich ? Ganz einfach:

Wir bilden, wie bei den großen Unternehmen, Cashcows:

Es scheint noch niemand aufgefallen zu sein, aber die deutschen sind darin mittlerweile Meister geworden. Neuster Streich, prekäre 1 Eurojobs müssen versteuert werden.

Was ist eine Cashcow aus Sicht eines Räuberstaates ?

Mit wenig Aufwand, das Maximale an einnahmen erreichen.

GEZ & GEMA, Energie & Geld.
Diese 4 Segmente werden nun an mittlerweile ca 15 Unternehmen abegegeben. Die kleineren sind lästig, fallen aber von der Bearbeitung (FA, Steuereinnahmen) nicht sonderlich ins Gewicht.

15 Unternehmen + Gema, die von ALLEN Bürgern Steuern als Inkassogehilfe des Staates einnehmen. 15 Bescheide, dazu noch nach dem Zerlegungsprinzig der Gewerbesteuererhebung den Gewerbesteuerbescheid. Fertig.
Lebensmittel ist so pervertiert, das nur noch wenige Unternehmen übriggeblieben sind. 8 an der Zahl. Auch hier, Einnahmen ALLER Bürger und 8 Bescheide. 4 Energiekonzerne regeln das Inkasso der Energieerhebung und 4 Mineralölkonzerne übernehmen das Steuerinkasso der pseudo Mineralöl -und Ökosteuer. Weiter. Tabak & Genuß (…) zu guter Letzt, die Industie die als Inkassostelle der Sozialabgaben dient und die Handvoll Banken, die das Inkasso der Abgeltungssteuer übernimmt.

Am Ende bleiben ca. 60 Cashcows die 200 MRD Euro ranschaffen. Da 99% der Arbeitnehmer, incl. der Steuerberater, die Gesetze ohnhin nicht kennen, verzichten die meisten leider auf einen Ausgleich. Ich bin im Übrigen ein großer Fan der Umsatzsteuer. Na ja , abgesehen von Lieferung, aber das ist ne andere Geschichte. Zumindest kenne ich sie inn und auswendig. Was die wenigsten allerdings wissen, da musste auch ich laut lachen, 2005 haben wir unser Umsatzsteuersystem GANZ Europa aufs Auge gedrückt. Ohne Ausnahme ! Sie sehen, es funktioniert. Perfide, Rücksichtslos und unaufhaltsam. Der Raäuberstaat auf dem Vormarsch.

Was passiert aber mit dem ganzen Geld ? Jeder der glaubt, bzw. dem man Glauben suggeriert das dass Sozialsystem mit Hartz I & IV den Staat auffrisst und uns unmengen an Geld kostet, halte ich heute für einen Irren. Tatsächlich verhöt es sich umgekehrt. Zieht man die 19% von den Ausreichungen ab, wo landet das Geld und welche Steuern werden darauf erhoben und abgeführt ? Das einzige was der Staat zu tragen hat, sind die Verwaltungskosten, aber dafür hat man wieder Unternehmen wie R. Half & Co. Verstanden ?

Der Staat hat überhaupt kein Interesse daran, nach dem genialen Sherman (Sherman-Act), diese Konzerne zu zerschlagen, Gegenteiliges ist der Fall.

Jeder der nach einer Reichensteuer schreit, hat nicht verstanden, das der Verkünder, den Familien in die Hände spielt. Auch das ist ein System im System. Kaum zu durchschauen.

Der Größte Teil an unversteuerdem Vermögen wird mittels Trust in alle Herren Länder geschaufelt und bleibt auch unversteuert. Oder haben sie jemals von einer Steuer-CD von der Insel Jersey gehört oder gelesen ? Kennen sie diese Insel überhaupt ?

Ein weiterer Großer Teil der Staatseinnahmen wandern wieder durch Subventionskanäle zu den Unternehmen zurück der Rest regelt Sonderabzugsfähigkeiten, damit neues angeschafft und verkauft werden kann.

Fertig.

Suchen sie sich einen neuen Planeten. Aber ich garantiere ihnen, es dauert nicht lange, bis es von vorn losgeht.

Wie einst die Herren Carlsberg und Rockefeller. Der eine wollte es nur besser machen und gründete IG Farben. Standard-Oil & IG Farben teilten sich damals die Welt auf.

Es waren nicht die, die wir heute Nazis nennen, sondern IG Farben die für ca 1 MRD RM Ausschwitz bauten. Die Dresdner Bank gab das Geld. Alle Ärzte und das Wachpersonal standen auf der Gehaltsliste von IG Farben.
Oder haben sie jemals etwas von Ausschwitz Lager 3 gehört ? Oder konnten sie es in Gedenken besuchen ? Auch hier arbeitet Politik und Wirtschaft Hand in Hand auf die schrecklichster aller Weisen.

Danach ging es munter weiter. Daraus ging dann Bayer hervor, die Flicks die Quandts, die Stinnes, Henschel, Thyssen und die Krupps und all die anderen. Auch hier brauchte man nur die Politik, die bis heute einen Schleier darüber legt, während das Volk sich selbst in rechts links aufteilt.

Also spreche und schreibe er nicht von Arbeit. Arbeit und Leben ist was anderes.

Wir sind vermutlich erst auf dem Weg dahin; aber ich denke so zu mir, dass ich mich bei diesem Gedanken selbst als Narr entlarven müsste. Wie weit Völker in ihrem Dasein gesunken sind, Völker wie die Amerikaner, Engländer, die Präsidenten haben und öffentlich Toteslisten schwingen, Drohnen schicken und Menschen ermorden.

Einmal Präsident sein …

Eupoly – Ein europäischer Alptraum. Und eine kleine Verlosung…

Eupoly

Eine Dokumentation von Jens Blecker und Thomas Schad

Da diese Dokumentation wahrscheinlich noch längere Zeit nicht auf youtube zu sehen sein wird und man die Mühe und die Ausgaben, die die beiden Filmemacher damit hatten, bezahlen sollte, hier nun eine kurze Beschreibung und die Empfehlung, 20 europäische Silberstücke locker zu machen und sich dieses möglicherweise „antikapitalistische und das Vertrauen in die Politik zerstörende Machwerk“ zu kaufen.

„Seit 2002 ist der Euro auch in Deutschland das offizielle Zahlungsmittel. Nun – mehr als 10 Jahre danach – versinkt die Eurozone im Chaos. Die Wirtschaft lahmt, ein Staat nach dem anderen rutscht in die Pleite und muss gerettet werden. Besonders im Süden explodiert die Arbeitslosigkeit, die Jugend ist besonders stark betroffen.Diese Doku wirft einen Blick hinter den Vorhang und versucht zu ergründen, wer die eigentlichen Profiteure sind und waren. Wo wird die Reise hingehen und was werden die Folgen sein? Kann man den Crash noch verhindern und welche Alternativen gibt es?“

Was ist Eupoly?
Eupoly ist eines nicht: Ein Film von Verschwörungstheoretikern, die mit abstrusen Kausalketten versuchen, Stimmung zu machen um einen Austritt Deutschlands aus der Eurozone zu bewirken, koste es was es wolle. Oder um für Ihre Partei Reklame zu machen, da der Rest vom Wahlprogramm denkende Menschen abstoßen würde.

Eupoly ist ein Zusammenschnitt von Berichten, Statements und Interviews, der chronoligisch den Wahnsinn aufzeigt, der die damaligen und heutigen Entscheidungsträger geritten hat bzw. noch heute reitet.

Und nach dem Anschauen des Films weiß man, daß der Euro ein riesiger Fehler war, der von uninformierten und verblendeten Politikern gemacht wurde, die den schönen Reden der Lobbyisten geglaubt haben und evtl. auch deren Zuwendungen nicht abgeneigt waren – leider ohne auch nur den geringsten Sachverstand zu besitzen. Ärgerlich vor allem deshalb, da diese politischen Entscheidungsträger leider eben nicht die Entscheidungen zu tragen haben, das müssen diejenigen tun, die nicht mitbestimmen dürfen.

Neben Ausschnitten von Politikerreden kommen zum Beispiel Hans-Olaf Henkel, Dirk Müller, Jim Rogers und Richard Sulik zu Wort, um nur die Bekanntesten zu erwähnen (hmm, Herrn Sulik kannte ich bis dahin noch nicht – aber egal). Sehr schön werden die Versprechen der Politik und die dann folgende Realität und die warnenden Stimmen der Kritiker gegenübergestellt. Und die gruseligen Aussichten für die nahe Zukunft.

Auf der Bonus DvD sind die kompletten Interviews mit Herrn Henkel, Herrn Müller und Richard Sulik zu sehen. Übrigens inklusive Versprechern und Schminkpausen. Die Interviewten scheinen tatsächlich echte Menschen zu sein, wobei Herr Henkel wahrscheinlich zum Lachen in den Keller geht. Masochisten können sich dann noch Helmut Kohls Euro-Rede anhören und feststellen, wie wir damals belogen wurden.

Technisches:
Über grüne Untertitel (ich meine die Farbe, nicht die Partei) auf grünem Hintergrund kann man sich trefflich streiten und den Möchtegernblogger hätte ich weggelassen. Aber wenigstens wird er durch die Kameraeinstellung ausreichend diskreditiert. Der Ton ist Ok, nichts ist zu laut oder zu leise und zum Glück haben die Autoren auf Hintergrundmusik verzichtet. Hier gibts nichts zu meckern.

Ein weiteres Interview mit Herrn Blecker erspare ich Ihm und verweise hier auf JennyGer, die das bereits gemacht hat.

Wo gibts den Film?

http://eupoly.com/shop/

http://www.nuovisoshop.de/dvd/politik-und-wirtschaft/127/eupoly-ein-europaeischer-alptraum

http://www.kilezmore.com/shop/index.php?id_product=28&controller=product

Verlosung:

Und weil der Herr Blecker ein netter Mensch ist, hat er uns 3 Eupoly DvD’s zur Verfügung gestellt, die wir unter unseren Lesern verlosen bzw. verteilen dürfen.

Also, wer Interesse hat und sich den 20er nicht leisten kann bzw. mag oder einfach Freude an einem Geschenk hat, sendet bitte bis Freitag, den 05.07.13 – 23:59:59 eine Mail an verlosung@nachrichtenspiegel.de mit irgendeinem nichtssagenden, lustigen oder unflätigen Text. Oder keinem. Überrascht mich – aber denkt daran, die Texte werden möglicherweise veröffentlicht, haben aber rein garnichts mit der Chance auf eine DVD zu tun.

Unter allen Einsendern werden völlig zufällig die 3 Glückspilze oder Glückspilzinnen ausgewählt. Bitte keine Adressen in die Mails schreiben, wir melden uns bei den Gewinnern und fragen.

Teilnahmebedingungen:
jeder darf mitmachen, sofern er eine Mail schreiben kann,
es besteht kein Anspruch auf einen Gewinn,
der Rechtsweg ist ab nach Links,
es gibt keine Quotenregelung,
die Mtarbeiter vom Nachrichtenspiegel spielen nicht mit,
die DvDs kommen per Post,
der NSA liest evtl. die Mails mit, die nach der Verlosung sofort verdampft und nur für diese Gelegenheit genutzt werden (allerdings nur bei uns, der NSA und seine Brüder und Schwestern sind da eher die nachtragenden).

Wir übernehmen natürlich keine Haftung für Bißspuren in der Tastatur, in Fernsehern steckende Fernbedienungen (ja, das geht, ihr müsst nur fest genug werfen) oder sonstige Schäden, die durch das Anschauen der Dokumentation oder gar eine plötzliche Illumination die Vorgänge betreffend, auftreten können.  Vorsicht, enthält, neben weiteren Unsympathen, bewegte und vertonte Bilder von Frau Merkel, Herrn Schäuble und Herrn Kohl.

 

Die Polizei – für oder gegen das Volk?

Die Berichterstattungen über Demonstrationen nehmen bereits einen wesentlichen Teil der Lese-Zeit in Anspruch. Überall auf der Welt wird wegen irgendwelchen Unstimmigkeiten auf die Strasse gegangen. Das ist an und für sich eine gute Sache. Wenn man mit etwas nicht zufrieden ist, dann darf man ruhig den Mund aufmachen und seinem Unmut friedlich in die Welt tragen. So findet man Gehör – sollte man meinen.

Wäre eigentlich eine gute Sache für die Politiker … wäre, wenn sie auf das Volk hören würden. Die Eliten sind aber zu dumm/arrogant um die Volksmeinung als Chance zu begreifen. Anstatt darauf zu achten, was das Volk will und die Entscheidungen dementsprechend zu gestalten, macht die Obrigkeit das was jedes Kind im Sandkasten macht, wenn man es massregelt. Es trotzt und deubelt. Daran kann man schon mal die Sozialkompetenz der Politiker erkennen. Eigentlich könnten die Damen und Herren in den Herrschaftsgebäuden nichts gegen den Volkswillen ausrichten, wenn sie selber für ihre Entscheidungen und Meinungen gerade stehen müssten. Aber kein Politiker besitzt das entsprechende Rückgrat, um seine Ansichten zu vertreten. Beim geringsten Gegenwind zerbröseln ihre realitätsfremden Meinungen und sie sitzen wieder mit trotzigem Gesichtsausdruck im Sandkasten. Damit sie aber trotzdem ihre schwachsinnigen Entscheidungen durchsetzen können, bedienen sie sich diverser Exekutiven. Allen voran die Polizei.

Was ist das eigentlich und wer steckt dahinter? Der Begriff Polizei ist im Deutschen seit dem 14. Jahrhundert belegt; es wurde aus lateinisch policia „Staatsverwaltung“ entlehnt, das auf gleichbedeutend griechisch politeia  zurückgeht (Quelle Wiktionary). Der Begriff Polizei ist so gesehen heute nicht mehr zeitgemäss und müsste eher „Inquisition“ heissen.  Wenn sich früher ein Bürger nicht den kirchlichen Glaubensregeln unterwarf, waren die Inquistoren schnell bei der Sache und lebten ihre perversen Triebe an unzähligen Opfern aus. Heute ist es nicht anders. Anstatt Brustkralle, Streckbank und Daumenschrauben sind heute Schlagstöcke, Teaser, Gummischrot und Tränengas die Lieblingsspielzeuge der Uniformierten. Einzelne von ihnen sind richtige Künstler im Umgang mit den Folterinstrumenten geworden und scheuen keine Gelegenheit, ihr „Können“ zu demonstrieren. Da stellt sich die Frage, wie viel Hirn die bei ihrer Arbeit gebrauchen dürfen. Vermutlich gar keins. Nur so lässt sich die Tatsache erklären, dass die Polizisten Gesetzesbeschlüsse mit Waffengewalt verteidigen/durchsetzen, die sie schlussendlich auch selber betreffen. Ein kleines Beispiel: die Politik entscheidet, dass die Konten der Sparer geplündert werden. Das Volk ist dagegen und geht auf die Strasse. Die Polizei knüppelt den Aufstand nieder. Nun darf sie als Dank zusehen, wie ihre eigenen Lohnkonten von den politischen Auftraggebern ausgeraubt werden. Es wäre das Gleiche, als wenn jemand ein Auto stehlen will und der Besitzer alle Verteidigungsversuche von Mitmenschen niederprügelt, damit der Dieb sein Vorhaben erfolgreich vollenden kann. Wie schizophren ist das denn…

Haben sich die Damen und Herren Polizisten mal eigentlich Gedanken über ihre Arbeit gemacht? Vermutlich nicht, da ihnen bei der Ausbildung jegliche Fähigkeit zur Selbstreflektion aus dem Hirn gelöscht wurde und sie nur noch  kritiklose Befehlsempfänger sind. Wie tief muss die Sozialkompetenz sinken, bis man wahllos auf friedliche Demonstranten einprügelt  und dabei noch an eine „gute Sache“ glaubt? Wie ignorant muss das Weltbild eines Polizisten sein, wenn er die Verfechter für den Erhalt des Ersparten mundtot macht? Realisiert der Schnittlauch-Zombie denn nicht, dass das demonstrierende Volk auch für sein gespartes Geld auf die Strasse geht? Die Zeitungen geben leider die Antwort. Er schnallt es nicht und verteidigt die Raubzüge der Politik, auch wenn sie ihn selber betreffen. Soviel Staatsloyalität erreicht man nur mit Finanzinjektionen oder Hirnabsaugung. Genau genommen hat sich die Politik zur Mafia gemausert und die Polizei ist ihre Schlägertruppe.

Das Traurige an der Sache ist, dass die Laufburschen der Exekutive Menschen wie du und ich sind. Sie haben Familie, Freunde, Hobbys und machen sicher das eine oder andere Gute für ihre Mitmenschen. Das kann jeder bestätigen, der schon einmal einen Polizisten ohne Uniform kennen gelernt hat. In der Regel merkt man nicht, dass die private Person zur Staatsgewalt gehört. Sie kann lachen, weinen, feiern, relaxen, geniessen und so weiter wie jeder andere Mensch auch.  Aber sobald sie die Uniform anziehen, sind alle sozialen Kompetenzen wie weggeblasen. Muss das denn sein? Klar es gibt auch Ausnahmen, die ihre Uniform nie ausziehen, auch wenn sie privat unterwegs sind. Aber solche Deppen gibt es in allen Berufs- und Bevölkerungsschichten.

Man stelle sich vor: Demonstranten besetzen eine Bank, die Gelder verschleudert hat,  die Polizei schützt die Aktivisten und sperrt die geschlipsten Diebe ein. Dasselbe passiert mit korrupten Politikern. Viele Gesetzeshüter würden ihren Job verlieren, weil sie gegen die Direktive „das Volk ist der Feind“ verstossen. Genau aus diesem Grund bleiben die Uniformierten der Staatsdoktrin treu – weil sie Angst haben. Kein Job, keine Pension, keine Kollegen und der Volkshass gegenüber der Staatsgewalt lassen alle Zweifel über ungerechtes Handeln verblassen und sie machen weiter wie bisher. Dabei gibt es sicher schon viele Polizisten, die ihren Job hinterfragen. Aber sie haben Angst vor den Konsequenzen. Einer der die Seiten wechselt, gilt als Verräter und wird von seines Gleichen geächtet. Wer will das schon. Geben wir doch den Damen und Herren zu verstehen, dass wir auch für ihre Bedürfnisse auf die Strasse gehen und sie mit unserer vollsten Unterstützung rechnen können, wenn sie zeigen, dass sie für das Volk sind und nicht dagegen. Wie schön wäre das Bild, wenn ein Demonstrant einem Polizisten, der schon stundenlang im nasskalten Wetter bereitstehen muss, einen heissen Kaffee bringen würde. Wie schön wäre das Bild, wenn sich ein Polizist und ein Demonstrant lachend umarmen, nachdem sie ein Ziel erreicht haben. Es gäbe noch viel mehr schöne Bilder, wenn die Uniformierten die menschliche Seite wählen würden.

Es wäre schön, wenn sich Herr und Frau Exekutive über diesen Text Gedanken machen und ihre Meinung dazu äussern. Es kann doch nicht sein, dass alle Polizisten gefühlstot sind und keinen Sinn für Menschlichkeit mehr haben. Zeigt eure Gefühle, lasst die Menschen daran teilhaben und sie werden euch verstehen und unterstützen. Habt Mut und steht für eine gesunde Welt ein, sowie es schon viele Demonstranten tun und seid euch bewusst, dass sie auch für eure heile Welt auf die Strasse gehen. Schützt sozialkompetentes Handeln, dann erfahrt ihr Respekt und Wertschätzung in eurer täglichen Arbeit.

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