Paul Schreyer

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Der Tiefenstaat

Der Begriff „Tiefenstaat“ ist schillernd und reich an Anspielungen. Man denkt dabei an „dunkle Mächte“ und Verschwörungen – großes Kino jedenfalls, voller Intrigen und finsterer Hintermänner. Doch der Tiefenstaat ist gerade kein platter „Club der Weltverschwörer“, der überall und jederzeit sämtliche Fäden zieht. – Ein Auszug aus dem 2018 erschienenen Buch „Die Angst der Eliten – Wer fürchtet die Demokratie?“

Von Paul Schreyer.

Ähnlich wie das komplexe Gebilde Staat bezeichnet auch der Begriff Tiefenstaat keine definierte Organisation mit Mitgliederliste und einem Big Boss an der Spitze, sondern ein eng verflochtenes Milieu aus Reichen, Regierungsbeamten, Geheimdienstlern und Militärs, die sich informell organisieren und unabhängig von Wahlergebnissen und Parlamenten versuchen, den Einfluss der eigenen Kreise zu sichern.

Ein gutes Beispiel für solche Netzwerke bietet die Entstehung der CIA. Der berühmte amerikanische Geheimdienst wurde nach dem Zweiten Weltkrieg nicht etwa von der Regierung oder dem Parlament konzipiert, sondern von Bankern. Im Zentrum der Planungen stand der weltgewandte Diplomat und Wall-Street-Anwalt Allen Dulles, der damals als Präsident dem „Council on Foreign Relations“ vorstand, einem mächtigen privaten Eliteclub – vom Spiegel einmal als „Politbüro für den Kapitalismus“ bezeichnet (1) –, der im Wesentlichen die Interessen des Finanzsektors vertrat und der bis heute versucht, die Ziele der großen Banken und exportorientierten Konzerne in offizielle staatliche Außenpolitik zu übertragen.

Die Angst vor dem eigenen Irrtum

Die Vehemenz und Schärfe bei der Ausgrenzung kritischer Stimmen irritiert weiterhin und ist sachlich kaum erklärbar. Über Meinungen, Fakten und deren Interpretation müsste man sich verständigen können. Warum ist das in der Corona-Krise nicht möglich? Es scheint, als ob abseits von Politik und Rationalität noch ein anderes Motiv wirkt.

Ein Kommentar von Paul Schreyer.

Vor einem Jahr, zu Beginn der Krise, ließ sich mühelos argumentieren, dass die meisten Politiker und Journalisten ehrlichen Herzens vor der Virusgefahr warnen und sich tatsächlich um die Stabilität des Gesundheitssystems sorgten. Mit dem rigorosen und dauerhaften Abblocken und Diffamieren aller Kritiker wurde diese Begründung jedoch brüchig. Denn warum war und ist eigentlich kein Gespräch miteinander möglich? Woher der unbedingte Wille, eine kontroverse Debatte zu vermeiden und die strikte Weigerung, bestehende Annahmen in Frage zu stellen? Woher, mit einem Wort, die Unerbittlichkeit?

Die Maske aus der Schuhfabrik

Zunehmend werden FFP2-Masken als Standard etabliert. Regierungen verteilen Gutscheine oder versenden die Masken gleich direkt an die Bürger. Das von den Masken ausgehende Gesundheitsrisiko wird dabei in Politik und Medien kaum thematisiert – obwohl aktuell sogar das Robert Koch-Institut und die europäische Seuchenschutzbehörde zur Vorsicht mahnen. Ein aktuelles Beispiel aus Mecklenburg-Vorpommern zeigt: Regierungen sehen sich selbst als Wohltäter, agieren aber in weiten Teilen fahrlässig.

Ein Kommentar von Paul Schreyer.

Im Januar dieses Jahres beschloss die Schweriner Landesregierung die kurzfristige Beschaffung von fünf Millionen FFP2-Masken. Hintergrund sei „die mögliche beschleunigte Ausbreitung von Mutanten des Coronavirus“. Die Regierung plante, die Masken an alle Haushalte in Mecklenburg-Vorpommern zu versenden (mehr als 800.000) und erklärte dazu:

„Jeder Haushalt erhält mit sechs FFP2-Masken die gleiche Anzahl, sodass auch Familien davon profitieren. Ältere Menschen, die durch das Virus stark gefährdet sind und sich beim Einkaufen besonders gut schützen müssen, erhalten die gleiche Anzahl. Die Sendungen werden als Postwurfsendung direkt nach Hause verschickt.“

Im Februar begann die Verteilung. Die Regierungspartei SPD meldete dazu stolz:

„Aus Verantwortung für die Gesundheit der Menschen in unserem Land verschickt die Landesregierung ab heute sechs FFP2-Masken an jeden Haushalt in MV!“

Paul Schreyer: „Chronik einer angekündigten Krise“ – Hintergründe einer geplanten Pandemie

Wie konnte ein Virus so massiv die Welt verändern? Was passierte im Verborgenen? Und welche politischen und wirtschaftlichen Kräfte wirken da zusammen? Das hat sich vor einigen Monaten auch der Autor Paul Schreyer gefragt und er hat angefangen zu recherchieren. Das Ergebnis ist eine erschütternde Chronik einer Verkettung von gelenkten Ereignissen.

Basta Berlin (Folge 57) – Ballweg, Bhakdi, ARD: Corona-Kritik wird salonfäh

Es ist eine überraschende Wende: Während die politischen Zügel der #Corona-Maßnahmen wieder angezogen werden, ertönt auch im Mainstream immer mehr Kritik dagegen. Die ARD nimmt sogar ihr Flaggschiff Tagesschau in den Fokus, die Deutsche Welle lässt Prof. Bhakdi zu Wort kommen. Sind dies nur mediale Nebelkerzen oder beginnt das große Umdenken?

Paul Schreyer zu Covid-19: „Es ist an der Zeit, die Notbremse zu ziehen“

Marcus Klöckner im Interview mit Paul Schreyer | NachDenkSeiten-Podcast | 21.09.2020

„Auf der einen Seite die reinen Fakten und auf der anderen die wilden Theorien. Diese Sichtweise ist sehr naiv.“ Das sagt der Journalist und Autor Paul Schreyer im Hinblick auf die Diskussion in den Medien zum Thema Coronavirus. Der Herausgeber des Online-Magazins Multipolar hat sich für sein aktuelles Buch „Chronik einer angekündigten Krise – Wie ein Virus die Welt verändern konnte“ mit Covid-19 auseinandergesetzt und ist der Frage nachgegangen: Was geschieht hier eigentlich? Im NachDenkSeiten-Interview sagt Schreyer, dass es in Sachen Corona längst nicht nur um die „reine Wissenschaft, sondern auch um Politik“ geht. Schreyer spricht über das „Event 201“ und verrät, was es mit dem Begriff „Biosecurity“ auf sich hat.

Lesetipp: Paul Schreyer: Chronik einer angekündigten Krise. Wie ein Virus die Welt verändern konnte. Westend Verlag, 14. September 2020. 176 Seiten. 15 Euro.

Dazu passt:

Event 201 & Co: Chronik einer angekündigten Krise – Interview mit Paul Schreyer

Event 201 & Co: Chronik einer angekündigten Krise

Interview mit Paul Schreyer

Eine Politik der Angst? Ob in Politik, Wirtschaft oder Privatleben: Die Krise gibt den Takt vor. Tausende Unternehmen steuern auf den Konkurs zu, kaum für möglich gehaltene Einschränkungen der Bürgerrechte werden ohne Diskussionen beschlossen – auf unbestimmte Zeit. Viele Menschen verharren in Angst und Passivität. Regierungen unterwerfen sich Empfehlungen von Experten, eine Opposition ist kaum zu sehen und die Medien hinterfragen wenig. Was geschieht hier eigentlich? Die vordergründig chaotisch erscheinenden Reaktionen werden von Paul Schreyer in einen erhellenden globalen Kontext gestellt. Deutlich wird: Einige der aktuellen Entwicklungen scheinen nicht zufällig.

Paul Schreyer ist Mitherausgeber des Magazins Multipolar, freier Journalist und Autor mehrerer politischer Sachbücher. Zuletzt erschien von ihm „Chronik einer angekündigten Krise – Wie ein Virus unsere Welt verändern könnte“.

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