Paul Schreyer, Herausgeber des multipolar-Magazins (multipolar-magazin.de), ist mit seinen Spiegel-Bestsellern (zuletzt „Chronik einer angekündigten Krise“, 2021) seit 15 Jahren stets mitten im „Big Picture“ und stellt mit profunder Geschichtskenntnis scheinbare Einzelereignisse in historische Zusammenhänge: Von „Inside 9/11“ bis „Wir sind die Guten“ (2015), von „Wer Regiert das Geld?“ (2018) bis zuletzt „Chronik einer angekündigten Krise“ (2020). Weder Corona noch die globale „Impf“-Kampagne, weder Ukraine-Krieg noch Energiekrise und Totalüberwachung kommen unerwartet über uns. Was wir nun leidvoll erleben ist nur die endgültige Zuspitzung der seit Jahrzehnten vorbereiteten Abschaffung von Freiheit, Demokratie und Menschlichkeit.
Paul Schreyer spricht mit Sven Böttcher (B&B) über die Lage der Dinge in unserem Endspiel um die Zukunft: Wer regiert das Geld? Wer zerstört die Energieversorgung der EU? Wer trägt dafür Sorge, dass wir politisch und zwischenmenschlich so unbedarft sind wie noch nie in unserer Geschichte?
Lässt sich die politische Bewusstlosigkeit der Vielen kurieren? Bemerken sie in letzter Minute doch noch, dass die Herren der Welt nichts Erstrebenswertes anzubieten haben? Dass uns am Ende von Corona- und Kriegswahn nur eine vollkommen zerstörte Gesellschaft erwartet? Und dass es an uns selbst liegt, dieses Schicksal abzuwenden?
Bücher von Paul Schreyer:
Chronik einer angekündigten Krise – wie ein Virus die Welt verändern konnte (Westend 2020)
Die Angst der Eliten: Wer fürchtet die Demokratie (Westend 2018)
Wer regiert das Geld? – Banken, Demokratie und Täuschung (Westend 2018)
Wir sind immer die Guten: Ansichten eines Putinverstehers oder wie der kalte Krieg neu entfacht wird (Westend 2015, mit Mathias Bröckers)
Faktencheck 9/11. Eine andere Perspektive, 12 Jahre danach (Compact 2013)
Inside 9/11: Neue Fakten und Hintergründe 10 Jahre danach (Compact 2011)
Die Legende: Was am 11. September geschah (2006 Das neue Berlin, mit Wolfgang Schreyer)
Alle Artikel: multipolar-magazin.de
(Herausgegeben von Paul Schreyer, Ulrich Teusch und Stefan Korinth)
Danke für´s Schenken 💖. Ohne eure Unterstützung 😍 kann es B&B nicht geben.
Name: B+B Sven Böttcher
IBAN: DE22 2075 0000 0091 1012 20
BIC: NOLADE21HAM
SPK Harburg-Buxtehude – 21640 Neuenkirchen
Unterstützer – bitte eine Mail an freunde@bbtalk.de, Betreff „Passwort“ (für die Inhalte ab demnächst).
Wer überdies an der B&B-Becherverlosung teilnehmen möchte, schreibt formlos seine Adresse mit auf die Bank- oder Paypal-Überweisung, einmal monatlich wird gelost und versendet. (Neben den Kaffeebechern sind Hoodies, Caps und Tücher in der Trommel).
Weitere Inhalte folgen, unterdessen bauen wir an bbtalk.de weiter und freuen uns über euren Besuch. Ohne euch gäbe es das alles nicht, 1000 mal Dank. 💞
B&B Burchardt & Böttcher Podcast Links
Apple :
Spotify :
Google :
Podimo :
Webseiten
B&B Webseite :
sven-boettcher.de :
erzähler.net :
quintessenzen.net :
lsms.info :
Social Media
Alternative Channels
Ein Standpunkt von Paul Schreyer.
Corona, Impfen, Nord Stream 2 – immer häufiger werden politische Entscheidungen, die Gesundheit, Leben und materielle Existenz aller Bürger betreffen, ohne jedes demokratische Verfahren getroffen. Die Regierung erscheint entkoppelt, vom Volk und von demokratischen Spielregeln. Eine kleine, abgeschottete Riege von Politikern, so der Eindruck, führt das Land nahezu freihändig. Wohin, in wessen Sinn und – vor allem – wie lange noch?
Immer mehr Bürger und inzwischen auch Lokalpolitiker fordern in diesen Tagen die Öffnung von Nord Stream 2, um die absehbare Katastrophe bei der Energieversorgung abzuwenden. Doch der Stopp der fertig gebauten Erdgaspipeline ist für die Regierung Scholz unumstößlich. Vergessen scheint, dass dieser Stopp in einer Nacht-und-Nebel-Aktion ohne jedes demokratische Verfahren, zwei Tage vor Ausbruch des Krieges in der Ukraine beschlossen wurde. Ein kurzer Rückblick anhand dreier Agenturmeldungen vom 22. Februar 2022 verdeutlicht die Umstände dieser Entscheidung:
Ein Kommentar von Paul Schreyer.
Lähmende Stagnation, staatliche Übergriffe, allgemeine Unfreiheit – der tschechische Autor, Bürgerrechtler und spätere Präsident Václav Havel schrieb vor 44 Jahren einen Essay, der die Funktionsweise von Staat und Gesellschaft im damaligen Ostblock als „posttotalitär“ analysierte. Havel beschrieb zugleich, wie ein Mensch in einem solchen System leben kann, ohne seine Würde zu verlieren.
Havels 1978 verfasster Essay „Versuch, in der Wahrheit zu leben“ entstand zehn Jahre nach der Niederschlagung des Prager Frühlings und ein Jahr, nachdem Havel als Sprecher der Bürgerinitiative „Charta 77“ internationale Bekanntheit erlangt hatte. Diese Initiative setzte sich für Rechtsstaatlichkeit in der damaligen Tschechoslowakei ein und wurde von der Regierung als Gegner betrachtet.
Der Text entstand somit in einer Zeit, die von Menschen wie Havel als lähmend und ausweglos empfunden wurde und die geprägt war von einer Übermacht des Staates, der alles und jedes zu reglementieren versuchte. Kritisches Denken stand generell im Verdacht, „antistaatlich“ zu sein. Havel selbst wurde mehrfach verhaftet und zu Gefängnisstrafen verurteilt.
Ein Standpunkt von Paul Schreyer.
Bill Gates veröffentlicht ein neues Buch zur Pandemiebekämpfung – er fordert mehr zentrale Kontrolle. Die G7-Gesundheitsminister unterstützen entsprechende Vorschläge der US-Regierung und trainieren parallel in einer Übung die einheitliche Reaktion auf eine neuartige Pocken-Pandemie. Gleichzeitig werden real Ausbrüche von Affenpocken in vielen Ländern gemeldet, was dringenden Handlungsbedarf suggeriert. All dies geschieht im Mai 2022, kurz bevor beim Jahrestreffen der WHO eine Verschärfung der „Internationalen Gesundheitsvorschriften“ beraten wird, bei der es ebenfalls um mehr zentrale Kontrolle geht.
Bill Gates hat seine Vorstellungen zur Pandemiebekämpfung in einem Buch veröffentlicht, das Anfang Mai erschienen ist. Er fordert darin ein internationales, 3.000 Personen umfassendes schnelles Eingreifteam, das neue gefährliche Erreger aufspüren und dann die Reaktionen der Regierungen auf die erkannte Gefahr anleiten soll. Der Milliardär rechnet mit Kosten für das Team in Höhe von 1 Milliarde Dollar pro Jahr. Bezahlen sollen das die Regierungen, die ansonsten aber wenig zu sagen haben, da das Team, laut Gates, von der WHO koordiniert werden soll – also der Organisation, die von Gates selbst maßgeblich mitgelenkt wird. Seine Stiftung war zuletzt zweitgrößter Geldgeber.
Gates hat bereits einen Namen für dieses Team: GERM (Global Epidemic Response and Mobilization Team). Ein Wortspiel, das englische Wort „germ“ bedeutet Keim. Der Milliardär stellt es sich so vor:
Den vollständigen Standpunkte-Text (inkl. ggf. Quellenhinweisen und Links) finden Sie hier: https://apolut.net/faktencheck-sind-die-mrna-injektionen-impfungen-oder-gentherapie-von-paul-schreyer
Ein Standpunkt von Paul Schreyer
Laut Plänen der Bundesregierung soll in Kürze eine Impfpflicht eingeführt werden. Doch um was für Stoffe geht es genau? In Politik und Medien heißt es, dass die neuartigen mRNA-Präparate – wie etwa „Comirnaty“ von Biontech – Impfstoffe seien, für die deshalb auch ähnliche Regeln und rechtliche Bestimmungen gelten würden, wie für andere bekannte und lange etablierte Impfungen. Kritiker erklären hingegen, es handle sich um „Gentherapie“, die nur deshalb als Impfung bezeichnet würde, um eine strengere gesetzliche Regulierung und hohe Zulassungshürden zu umgehen. Was stimmt?
Impfen ist etwas Positives, es hält gesund und ist notwendig – dessen sind sich viele Menschen sicher, gerade auch in der Corona-Krise. Zwar handle es sich bei der nun angewandten mRNA-Technologie um ein neues Verfahren, doch könne man bei dessen Bewertung auf die umfassenden Erfahrungen zurückgreifen, die bei anderen Impfungen in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten gewonnen worden sind. Das Risiko sei überschaubar. Auch sei eine Verpflichtung zur Anwendung der mRNA-Präparate („Impfpflicht“) rechtlich gesehen durchaus im Rahmen des Erlaubten – schließlich gebe es ja auch bereits eine Impfpflicht gegen Masern.
Den vollständigen Standpunkte-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) finden Sie hier:
https://apolut.net/der-diskrete-charme-des-kapitals-von-paul-schreyer
„Der Verzicht auf jede Konfrontation mit dem Kapital hat sich für die SPD verheerend ausgewirkt“, so Olaf Scholz in einem politischen Strategiepapier aus den 1980er Jahren. Der Staat, so Scholz damals, sei ein „Instrument des Kapitals zur Durchsetzung seiner Interessen“. Hinter solchen markigen Parolen steckte eine gründliche gesellschaftliche Analyse des Politikers, die heute aktueller denn je erscheint und eine neue Lektüre verdient. Multipolar präsentiert Auszüge – und schaut zurück auf Scholz´ Karriere und deren selten beleuchtete Wendepunkte.
Ein Standpunkt von Paul Schreyer.
Dass Olaf Scholz sich in seiner Jugend antikapitalistisch äußerte ist bekannt und wird gelegentlich in den Medien erwähnt. Meist bleibt es bei einzelnen kurzen Zitaten, auf deren Kontext nicht weiter eingegangen wird und die Scholz als „Irrtümer, die ich hinter mir habe“, kommentierte (1). Gegenüber der FAZ erklärte er einmal (2): „Damals war das meine Überzeugung. Die war falsch. Heute habe ich durchdachtere Positionen.“ Was aber führte zu Scholz´ Gesinnungswandel?
Der 1958 geborene SPD-Politiker hatte schon vier Jahre Jura studiert, als er 1982 zum stellvertretenden Vorsitzenden der Jusos, der Jugendorganisation der SPD, gewählt wurde: ein Linker, der das System, das er kritisierte, ernst nahm und verstehen wollte. Während seiner Zeit im Juso-Vorstand, die bis 1988 dauerte, verfasste er zahlreiche Texte in der Zeitschrift für Sozialistische Politik und Wirtschaft, einer Publikation, die erklärte (3), dass sie „die Zersplitterung der Linkskräfte überwinden“ wollte und „Strategien innerhalb und außerhalb der SPD“ diskutierte um „mitzuhelfen, die linkssozialistische gesellschaftliche Analysekraft und Politikfähigkeit auf der Höhe der Zeit zu halten.“
In einem seiner ersten Texte, verfasst gemeinsam mit den Co-Autoren Jürgen Wasem und Klaus-Peter Wolf erläuterte (4) Scholz im September 1982, unmittelbar vor dem Sturz der Regierung von Helmut Schmidt: …
Den vollständigen Standpunkte-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) finden Sie hier:
https://apolut.net/die-aufhebung-der-gleichheit-von-paul-schreyer
Mit den Zugangsbeschränkungen für Nichtgeimpfte beginnt eine neue Ära. Es ist ein Bruch mit einem ethischen Prinzip, das vor 172 Jahren erstmals in einer deutschen Verfassung normiert und zuletzt in der Nazizeit außer Kraft gesetzt worden war – der Gleichheit und Gleichberechtigung aller Bürger. Was folgt aus diesem Einschnitt und was steckt hinter dem massiven Druck zum Impfen?
Ein Standpunkt von Paul Schreyer.
„Wir verlangen persönliche Freiheit. Die Polizei höre auf, den Bürger zu bevormunden und zu quälen. (…) Wir verlangen Gesetze, welche freier Bürger würdig sind (…) Das frische Leben eines Volkes bedarf freier Organe. Nicht aus der Schreibstube lassen sich seine Kräfte regeln und bestimmen. An die Stelle der Vielregierung der Beamten trete die Selbstregierung des Volkes. Wir verlangen Abschaffung aller Vorrechte. Jedem sei die Achtung freier Mitbürger einziger Vorzug und Lohn.“
So hieß es in den Offenburger Forderungen des Volkes vom 12. September 1847 (1), einem Dokument das großen Einfluss auf die Deutsche Revolution von 1848/49 hatte. Gefordert wurden darin Grundrechte wie die Gewährleistung der Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz, so wie es Revolutionäre in den USA und in Frankreich bereits im 18. Jahrhundert gegen erbitterten Widerstand erkämpft hatten.
„Die Deutschen sind vor dem Gesetze gleich“ war denn auch nach der Revolution im Reichsgesetz betreffend die Grundrechte des deutschen Volkes von 1848 zu lesen. Die Formulierung fand im Folgejahr Eingang in die Paulskirchenverfassung – die von vielen deutschen Herrschern allerdings nicht anerkannt wurde. Erst 70 Jahre später, 1919, nach der nächsten Revolution, erlangte die entsprechende Formulierung als Teil der Weimarer Reichsverfassung landesweite Gültigkeit:
„Alle Deutschen sind vor dem Gesetze gleich.“
Den vollständigen Tagesdosis-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier:
https://kenfm.de/faktencheck-zum-beschluss-der-ministerpraesidentenkonferenz-vom-10-8-von-paul-schreyer
Die Ministerpräsidentenkonferenz unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Dienstag ihren Willen bekundet, dass Ungeimpfte demnächst nur noch dann am öffentlichen Leben teilnehmen dürfen, wenn sie ihre Gesundheit durch einen kostenpflichtigen Test beweisen. Multipolar dokumentiert Auszüge aus dem Beschluss und überprüft die Aussagen.
Ein Kommentar von Paul Schreyer.
Das Gremium, das selbst kein Verfassungsorgan ist und dessen Beschlüsse keine Rechtsgültigkeit besitzen, das aber seit Frühjahr 2020 sämtliche Corona-Maßnahmen anordnet, hat erneut getagt, diesmal mit dem Ziel (1), die Impfquote in der Bevölkerung zu erhöhen. Einige zentrale Passagen aus dem fünfseitigen Beschluss sollen im Folgenden überprüft werden (2).
Der Beschlusstext beginnt mit den Worten:
„Nachdem im Frühjahr die Infektionszahlen gesunken sind und sich im Sommer auf niedrigem Niveau befunden haben, steigen diese in den letzten Wochen wieder an.“
Richtig ist, das die Verbreitung vieler Viren, darunter auch der Coronaviren, dem jahreszeitlichen Verlauf folgt (3). Nach einem Tiefpunkt zur Mitte des Sommers breiten sich diese Viren in jedem Jahr schrittweise wieder vermehrt aus.
Den vollständigen Tagesdosis-Text (inkl. ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier: https://kenfm.de/gedanken-zum-1-august-2021-in-berlin-von-paul-schreyer
Das Verbot mehrerer für den 1. August angemeldeter regierungskritischer Großdemonstrationen in Berlin, die Bestätigung dieses Verbots durch Gerichte sowie der Umgang der Polizei mit den dennoch auf die Straße gehenden Demonstranten zeigen, dass sich das Land innerhalb eines Jahres stärker verändert hat, als dessen Verwalter es wahrhaben wollen. Eine Positionsbestimmung.
Ein Kommentar von Paul Schreyer.
Vor einem Jahr erschien an dieser Stelle ein Kommentar mit dem Titel „Gedanken zum 1. August 2020 in Berlin“, in dem ich schrieb:
„Die Versammlung am Samstag war die vielleicht größte regierungskritische Demonstration in Deutschland seit dem 4. November 1989. Die Entscheidung der Regierung, sie auflösen zu lassen, und die anschließende Ohnmacht der staatlichen Organe, diese Auflösung auch vollziehen zu können, weisen den Weg in politisches Neuland. (…) Der 1. August 2020 hat eine Tür für politische Möglichkeiten aufgestoßen.“
Der 1. August 2021 hat nun gezeigt: Diese Tür ist zu. Wer es noch wagt zu demonstrieren, der begegnet Polizisten in Kampfmontur, die Störer einfach umrennen und mit Tritten und Schlägen traktieren. Mitten in Deutschland. Die Regierung, die vor einem Jahr – bei der zweiten Großdemonstration vom 29. August 2020 – noch von den Gerichten mehrerer Instanzen blamiert worden war (die das polizeiliche Demonstrationsverbot damals wieder aufgehoben hatten), hat inzwischen dazugelernt und sich diesmal, so muss man vermuten, im Vorfeld mit den Gerichten abgestimmt. Anders ist die einhellige Bestätigung des Verbots der Demonstrationen durch Verwaltungsgericht und Oberverwaltungsgericht kaum zu erklären, da Veranstalter, Art und Umstände der Demonstrationen vom August 2020 und August 2021 nahezu identisch sind.
Den vollständigen Standpunkte-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier: https://kenfm.de/falsche-pandemien-auf-platz-1-von-paul-schreyer/
Wolfgang Wodargs am 7. Juni erschienenes Buch zur Corona-Krise ist in der vergangenen Woche auf Platz 1 der Spiegel-Bestsellerliste eingestiegen. Große Medien vermeiden es bislang konsequent, dieses Buch, das die Menschen in Deutschland zur Zeit offenbar mehr interessiert, als jedes andere, auch nur zu erwähnen. Multipolar veröffentlicht weitere Auszüge.
Ein Standpunkt von Paul Schreyer.
Zunächst eine persönliche Vorbemerkung: Ich kenne und schätze Wolfgang Wodarg seit langem. Vor fast zehn Jahren haben wir gemeinsam einen Artikel unter der Überschrift „Verkaufte Patienten“ verfasst (1), der damals im Magazin Hintergrund erschien und manches thematisierte, was auch aktuell eine Rolle spielt. Als ich am 5. März 2020, vermittelt durch einen Hinweis auf KenFM (2), Wodargs erste Einschätzung zur Corona-Krise las, damals erschienen in einer Lokalzeitung, und diesen Beitrag zwei Tage später mit seiner Zustimmung auch auf Multipolar veröffentlichte (3), war mir das eine wichtige erste Orientierung, der ich Vertrauen schenkte, da ich seine früheren Arbeiten und auch ihn als Person zu diesem Zeitpunkt eben schon gut kannte. Als mich der Westend Verlag kurz darauf fragte, ob ich eine Chronik zur Corona-Krise schreiben könne, war mein erster Gedanke, dieses Buch gemeinsam mit Wodarg zu verfassen. Dies ließ sich damals nicht verwirklichen. Um so mehr freue ich mich, dass er nun ein eigenes Buch vorlegt, erschienen im Rubikon-Buchverlag, als Teil einer kritischen Reihe zur Corona-Krise (4). Danke Wolfgang, für Deinen unermüdlichen, stets unaufgeregten und freundlichen Einsatz für Transparenz, Fairness und eine humane Gesellschaft!
Es folgen drei unterschiedliche Auszüge, ein kurzer zur Einordnung der Impfkampagne, ein längerer mit einer wissenschaftlichen Erklärung, weshalb die Impfstoffe so häufig zu Thrombosen führen und ein weiterer vom Ende des Buches, mit Vorschlägen zur Stärkung der Demokratie, insbesondere mit Blick auf denkbare Reformen im Parlamentsbetrieb.
Impfungen im Zeitalter des Great Reset
Aus meiner Sicht soll dieser Großversuch nicht die Wirkung der Impfstoffe auf unsere Gesundheit herausfinden, sondern die Eignung solcher Kampagnen für Nachfolgekampagnen und für noch mehr Profite, für das Einsammeln persönlicher Daten und für die Gängelung mit elektronischen Impfpässen.
Die Frage »Impfung oder keine Impfung« wird seit einigen Jahrzehnten durch starke Sekundärinteressen überlagert. Unsere Gesellschaft beugt sich seit längerer Zeit denjenigen Kräften, die zuallererst fragen: Kann man damit Geld verdienen oder nicht? Doch seit einigen Monaten wird vielen Menschen in aller Welt immer klarer, dass es denen, die schon Unmengen Geld angehäuft haben, inzwischen nicht mehr nur um Geld, sondern auch um Kontrolle, das heißt um Macht über Menschen geht. (…)
Thrombosen durch die neuen Impfstoffe
Es kam gleich nach Beginn der Impfkampagnen zu ersten Meldungen über alte Menschen, die Stunden oder wenige Tage nach den Spritzen mit mRNA in Heimen verstorben waren. Whistleblower aus einem Berliner Heim berichteten (5), dass in ihrem Pflegeheim innerhalb von vier Wochen nach der ersten Impfung mit dem BioNTech / Pfizer-Impfpräparat Comirnaty acht von 31 Senioren, welche zwar an Demenzerkrankungen litten, aber sich vor der Impfung in einem ihrem Alter entsprechenden guten körperlichen Zustand befanden, verstarben.
Solche Fälle traten weiterhin immer mehr auf und auch jüngere »Geimpfte« aus dem ebenfalls prioritär behandelten Personal in Kliniken und Heimen starben plötzlich mit neurologischen Symptomen, an Lungenembolien oder Herzkomplikationen. Sofort hieß es von verantwortlicher Seite, dass ein Zusammenhang mit der Impfung für unwahrscheinlich gehalten wird. Der »Impfstoff« von AstraZeneca geriet deswegen in den Fokus, weil er vermehrt bei Jüngeren eingesetzt wurde. Und wenn eine vorher gesunde junge Mutter sich nach der Spritze in Krämpfen windet oder gar plötzlich stirbt, so erregt das mehr Gemüter als der Tod auffällig vieler alter Menschen in den unzugänglichen Heimen. Amtsärzte, Heime und Staatsanwälte hatten außerdem ein auffällig geringes Interesse an pathologischer Abklärung der Todesursachen.
Der Vektorimpfstoff von AstraZeneca wurde deshalb vorübergehend in einigen Ländern so lange ausgebremst, bis die Europäische Arzneimittel-Agentur die thromboembolischen Komplikationen als nicht über das zu erwartende Maß auftretend bewertete und die Fortsetzung der Anwendung sogar empfahl.
Aber auch die Impfstoffe von BioNTech und Moderna, die beiden Konkurrenten, die mRNA in die Zellen bringen sollen, hatten zwischenzeitlich zu sehr auffälligen Häufungen von unerwünschten Wirkungen und zu schweren und tödlichen Komplikationen geführt. Alle gentechnischen »Impfstoffe« sollen zu einer Corona-Spike-Produktion der durch sie veränderten Körperzellen führen. Diese Spike-Proteine sind es aber gerade, die dann den Immunzellen präsentiert werden und die damit unter anderem die Bildung von Antikörpern auslösen.
Ein Problem dabei ist, dass die meisten Menschen ja bereits mehrfach mit früheren Coronaviren Kontakt hatten und dass ihre Immunzellen sich solche Kontakte gemerkt haben. Solche Gedächtniszellen sind die T-Lymphozyten, die durch den Körper strömen und patrouillieren und die in den lymphatischen Organen »ausgebildet« werden. Sie sind geschult, solche Virusbruchstücke oder mit Viren befallene Zellen sofort zu erkennen und einen Alarm auszulösen, der weitere Zellen herbeiruft und einen Entzündungsprozess unter Beteiligung von zwei Typen von Makrophagen (weiße Blutkörperchen, die aus dem Knochenmark stammen) in Gang setzt, von denen der Typ 1 die infizierten Zellen zerstört, abräumt und Platz für Reparaturen durch andere Zellen schafft. Diese Prozesse laufen normalerweise kontrolliert ab und die Entzündung wird deshalb durch Makrophagen Typ 2 gebremst, wenn die Störung beseitigt ist. Für die Steuerung dieser Prozesse gibt es zahlreiche Botenstoffe…
Immer mehr Journalisten und Medien wird derzeit das Bankkonto gekündigt oder dies angedroht, darunter Boris Reitschuster, KenFM, Oval Media oder dem deutschen Ableger des russischen Nachrichtenportals RT. Auch Vereine sind betroffen, so etwa der von Sucharit Bhakdi und Stefan Homburg geleitete Zusammenschluss „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“. Allen Fällen gemeinsam ist, dass es sich um Regierungskritiker handelt und die Banken ihre Kündigungen nicht begründen. Was geht hier vor?
Ein Standpunkt von Paul Schreyer.
Es sind Nachrichten, wie man sie sonst nur aus Diktaturen kennt: Oppositionelle Journalisten geraten unter Druck, ihre Veröffentlichungen werden von den großen Portalen willkürlich gelöscht, staatliche Behörden beginnen damit, redaktionelle Inhalte zu überprüfen und Banken kündigen die Konten. Steigern ließe sich diese Entwicklung allenfalls noch durch Verhaftungen und Anklagen wegen staatsgefährdender Hetze. Undenkbar erscheint inzwischen auch das nicht mehr.
Der Fall RT
Zuerst traf es RT DE, den deutschen Ableger des staatlichen russischen Nachrichtenportals RT (ehemals „Russia Today“). Kurz nachdem die Redaktionsleitung Anfang dieses Jahres mitgeteilt hatte, dass aus der bisherigen Internetseite ein Fernsehprogramm mit täglich zwei jeweils vierstündigen Nachrichtensendungen werden soll, wozu man 200 neue Mitarbeiter einstellen wolle, kündigte die Commerzbank dem Medium am 26. Februar kommentarlos zu Ende Mai das Konto.
Brisant ist das auch angesichts des staatlichen Einflusses auf die Bank: Größter Einzelaktionär, noch vor den US-Finanzriesen BlackRock und Cerberus ist mit 15 Prozent der deutsche Staat (PDF, S. 21), im Aufsichtsrat vertreten durch Jutta Dönges, vormals Managerin bei Goldman Sachs, aktuell Leiterin der „Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH“, die Finanzminister Olaf Scholz unterstellt ist und die für die Bundesregierung Woche für Woche neue Schulden bei den größten Banken der Welt aufnimmt. Dönges kontrolliert aktuell im Aufsichtsrat die Commerzbank im Sinne der Bundesregierung.
Auf die Frage von Multipolar, ob die Commerzbank mit Blick auf die freie Presseausübung eine begründungslose Kontokündigung einem Medienunternehmen gegenüber, dass vor allem durch Regierungskritik in Deutschland auffällt, für vertretbar halte, verwies ein Sprecher pauschal auf die sogenannten „Nachhaltigkeitsstandards“ der Bank. Darin ist die Rede davon, dass „Integrität eines der leitenden Prinzipien unserer Geschäftstätigkeit“ und „von überragender Bedeutung für unsere Glaubwürdigkeit“ sei. Auf die Nachfrage, wie sich dieser Anspruch mit einer begründungslosen Kündigung, bei der politische Motive im Raum schweben, vertrage, antwortete die Bank nicht.
RT DE, ein Unternehmen mit einem Jahresbudget von 30 Millionen Euro, hat seither bei etwa 20 Banken erfolglos versucht, ein Konto zu eröffnen. Wie Multipolar erfuhr, hat ein Mittelsmann des Unternehmens, ein deutscher Staatsbürger aus der Finanzbranche, im Auftrag von RT DE auf Leitungsebene Kontakt zu verschiedenen Banken aufgenommen und von mehreren die Auskunft erhalten, dass man bei einer Kontoeröffnung Schwierigkeiten mit der deutschen Finanzaufsichtsbehörde Bafin bekommen würde. Die Bafin würde Druck aufbauen, dem Medienunternehmen in Deutschland kein Konto zu gewähren.
Auf Nachfrage von Multipolar dementiert die Bafin diese Aussage. Man habe „keinen Druck auf Banken ausgeübt, dem Medienunternehmen RT DE eine Kontoeröffnung zu versagen“ und sich auch generell „Banken gegenüber nicht zum Umgang mit RT DE geäußert“. Das der Bafin übergeordnete Finanzministerium verweist auf Nachfrage auf eine Aussage des Sprechers des Auswärtigen Amtes auf einer Pressekonferenz der Bundesregierung vom 5. März, in der es heißt:
„Ich kann für die Bundesregierung noch einmal klipp und klar feststellen, dass die Bundesregierung in keiner Weise auf die Commerzbank im Sinne einer Beendigung der Geschäftsbeziehungen hingewirkt hat.“
Dem widerspricht allerdings die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, die am 4. März öffentlich erklärt hatte, eine Behörde habe bei der Commerzbank angerufen und die Schließung des Kontos verlangt. Offenbar meinte sie die Bafin.
Alexander Korostelev, der Programmchef von RT DE, erklärte gegenüber Multipolar, die Kündigung sei zwar bedauerlich aber „nicht das Ende der Welt“. Zur Zeit sei man mit mehreren Banken im Gespräch und optimistisch, eine Ausweichoption zu finden.
Zwei Lager stehen sich weiterhin unversöhnlich gegenüber: Die einen fürchten das Virus, die anderen die Diktatur. Beide bescheinigen einander lautstark, verwirrt zu sein. Der Austausch erschöpft sich in Gehässigkeiten und Belehrungen. Ein respektvolles, öffentliches Gespräch findet nicht statt. Immer sichtbarer wird der Scherbenhaufen einer zerbrechenden Gesellschaft. Mangels realer Dialogformate daher im Folgenden der Versuch, ein fiktives Gespräch zwischen einem Maßnahmenbefürworter und einem Kritiker zu formulieren. Das Format dieses Textes ist ein Experiment, entstanden mangels echter Dialogforen in den großen Medien. Es ist eine Gesprächssimulation, die kein Ersatz für einen realen Dialog sein kann – aber vielleicht das Weiterdenken anregt und beim Argumentieren hilft.
Ein Kommentar von Paul Schreyer.
Maßnahmenbefürworter: Warum sind Sie so unsolidarisch mit der großen Mehrheit? Was ist denn bitte so schlimm daran, sich für eine begrenzte Zeit einzuschränken, damit wir alle einigermaßen gesund durch die Pandemie kommen?
Das Berliner Verwaltungsgericht hat unserer Klage gegen das Robert Koch-Institut (RKI) in Teilen stattgegeben. Die Gesundheitsminister Jens Spahn unterstehende Behörde wurde vom Gericht aufgefordert, die Namen der leitenden Mitglieder des Krisenstabes zu nennen, der über die Risikobewertung im Rahmen der Corona-Krise entscheidet. Unklar bleibt weiterhin, ob die Entscheidung des RKI, im März 2020 die Risikobewertung für ganz Deutschland auf „hoch“ zu ändern – und damit den ersten Lockdown zu ermöglichen –, auf wissenschaftlichen Fakten oder auf politischem Druck basierte. Das Gericht stützte das Auskunftsersuchen von Multipolar hier nicht. Wir haben deshalb Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt.
Ein Kommentar von Paul Schreyer.
Zur Vorgeschichte und Einordnung: Nachdem mehrere Oberverwaltungsgerichte im vergangenen Jahr Anträge von Bürgern zur Aufhebung oder Änderung der Corona-Maßnahmen mit dem ausdrücklichen Verweis auf die Risikobewertung des RKI abgewiesen hatten, und das RKI auf seiner Webseite erklärte, dass diese Risikobewertung durch einen Krisenstab der Behörde formuliert werde, fragte Multipolar im Juli 2020 bei der RKI-Pressestelle nach, welche Personen zu diesem Krisenstab gehörten, wann die Treffen erfolgten und ob Sitzungsprotokolle existierten. Das RKI antwortete darauf lediglich knapp, es gebe „Notizen“, deren Veröffentlichung aber „nicht vorgesehen“ sei. Zur Zusammensetzung des Krisenstabes schwieg die Behörde. Daher klagten wir im November 2020 auf Offenlegung dieser Informationen.
Der Begriff „Tiefenstaat“ ist schillernd und reich an Anspielungen. Man denkt dabei an „dunkle Mächte“ und Verschwörungen – großes Kino jedenfalls, voller Intrigen und finsterer Hintermänner. Doch der Tiefenstaat ist gerade kein platter „Club der Weltverschwörer“, der überall und jederzeit sämtliche Fäden zieht. – Ein Auszug aus dem 2018 erschienenen Buch „Die Angst der Eliten – Wer fürchtet die Demokratie?“
Von Paul Schreyer.
Ähnlich wie das komplexe Gebilde Staat bezeichnet auch der Begriff Tiefenstaat keine definierte Organisation mit Mitgliederliste und einem Big Boss an der Spitze, sondern ein eng verflochtenes Milieu aus Reichen, Regierungsbeamten, Geheimdienstlern und Militärs, die sich informell organisieren und unabhängig von Wahlergebnissen und Parlamenten versuchen, den Einfluss der eigenen Kreise zu sichern.
Ein gutes Beispiel für solche Netzwerke bietet die Entstehung der CIA. Der berühmte amerikanische Geheimdienst wurde nach dem Zweiten Weltkrieg nicht etwa von der Regierung oder dem Parlament konzipiert, sondern von Bankern. Im Zentrum der Planungen stand der weltgewandte Diplomat und Wall-Street-Anwalt Allen Dulles, der damals als Präsident dem „Council on Foreign Relations“ vorstand, einem mächtigen privaten Eliteclub – vom Spiegel einmal als „Politbüro für den Kapitalismus“ bezeichnet (1) –, der im Wesentlichen die Interessen des Finanzsektors vertrat und der bis heute versucht, die Ziele der großen Banken und exportorientierten Konzerne in offizielle staatliche Außenpolitik zu übertragen.
Die Vehemenz und Schärfe bei der Ausgrenzung kritischer Stimmen irritiert weiterhin und ist sachlich kaum erklärbar. Über Meinungen, Fakten und deren Interpretation müsste man sich verständigen können. Warum ist das in der Corona-Krise nicht möglich? Es scheint, als ob abseits von Politik und Rationalität noch ein anderes Motiv wirkt.
Ein Kommentar von Paul Schreyer.
Vor einem Jahr, zu Beginn der Krise, ließ sich mühelos argumentieren, dass die meisten Politiker und Journalisten ehrlichen Herzens vor der Virusgefahr warnen und sich tatsächlich um die Stabilität des Gesundheitssystems sorgten. Mit dem rigorosen und dauerhaften Abblocken und Diffamieren aller Kritiker wurde diese Begründung jedoch brüchig. Denn warum war und ist eigentlich kein Gespräch miteinander möglich? Woher der unbedingte Wille, eine kontroverse Debatte zu vermeiden und die strikte Weigerung, bestehende Annahmen in Frage zu stellen? Woher, mit einem Wort, die Unerbittlichkeit?
Zunehmend werden FFP2-Masken als Standard etabliert. Regierungen verteilen Gutscheine oder versenden die Masken gleich direkt an die Bürger. Das von den Masken ausgehende Gesundheitsrisiko wird dabei in Politik und Medien kaum thematisiert – obwohl aktuell sogar das Robert Koch-Institut und die europäische Seuchenschutzbehörde zur Vorsicht mahnen. Ein aktuelles Beispiel aus Mecklenburg-Vorpommern zeigt: Regierungen sehen sich selbst als Wohltäter, agieren aber in weiten Teilen fahrlässig.
Ein Kommentar von Paul Schreyer.
Im Januar dieses Jahres beschloss die Schweriner Landesregierung die kurzfristige Beschaffung von fünf Millionen FFP2-Masken. Hintergrund sei „die mögliche beschleunigte Ausbreitung von Mutanten des Coronavirus“. Die Regierung plante, die Masken an alle Haushalte in Mecklenburg-Vorpommern zu versenden (mehr als 800.000) und erklärte dazu:
„Jeder Haushalt erhält mit sechs FFP2-Masken die gleiche Anzahl, sodass auch Familien davon profitieren. Ältere Menschen, die durch das Virus stark gefährdet sind und sich beim Einkaufen besonders gut schützen müssen, erhalten die gleiche Anzahl. Die Sendungen werden als Postwurfsendung direkt nach Hause verschickt.“
Im Februar begann die Verteilung. Die Regierungspartei SPD meldete dazu stolz:
„Aus Verantwortung für die Gesundheit der Menschen in unserem Land verschickt die Landesregierung ab heute sechs FFP2-Masken an jeden Haushalt in MV!“
Wie konnte ein Virus so massiv die Welt verändern? Was passierte im Verborgenen? Und welche politischen und wirtschaftlichen Kräfte wirken da zusammen? Das hat sich vor einigen Monaten auch der Autor Paul Schreyer gefragt und er hat angefangen zu recherchieren. Das Ergebnis ist eine erschütternde Chronik einer Verkettung von gelenkten Ereignissen.
Es ist eine überraschende Wende: Während die politischen Zügel der #Corona-Maßnahmen wieder angezogen werden, ertönt auch im Mainstream immer mehr Kritik dagegen. Die ARD nimmt sogar ihr Flaggschiff Tagesschau in den Fokus, die Deutsche Welle lässt Prof. Bhakdi zu Wort kommen. Sind dies nur mediale Nebelkerzen oder beginnt das große Umdenken?
Marcus Klöckner im Interview mit Paul Schreyer | NachDenkSeiten-Podcast | 21.09.2020
„Auf der einen Seite die reinen Fakten und auf der anderen die wilden Theorien. Diese Sichtweise ist sehr naiv.“ Das sagt der Journalist und Autor Paul Schreyer im Hinblick auf die Diskussion in den Medien zum Thema Coronavirus. Der Herausgeber des Online-Magazins Multipolar hat sich für sein aktuelles Buch „Chronik einer angekündigten Krise – Wie ein Virus die Welt verändern konnte“ mit Covid-19 auseinandergesetzt und ist der Frage nachgegangen: Was geschieht hier eigentlich? Im NachDenkSeiten-Interview sagt Schreyer, dass es in Sachen Corona längst nicht nur um die „reine Wissenschaft, sondern auch um Politik“ geht. Schreyer spricht über das „Event 201“ und verrät, was es mit dem Begriff „Biosecurity“ auf sich hat.
Lesetipp: Paul Schreyer: Chronik einer angekündigten Krise. Wie ein Virus die Welt verändern konnte. Westend Verlag, 14. September 2020. 176 Seiten. 15 Euro.
Dazu passt:
Event 201 & Co: Chronik einer angekündigten Krise – Interview mit Paul Schreyer