Olaf Scholz

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Der diskrete Charme des Kapitals | Von Paul Schreyer

Den vollständigen Standpunkte-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) finden Sie hier:
https://apolut.net/der-diskrete-charme-des-kapitals-von-paul-schreyer

„Der Verzicht auf jede Konfrontation mit dem Kapital hat sich für die SPD verheerend ausgewirkt“, so Olaf Scholz in einem politischen Strategiepapier aus den 1980er Jahren. Der Staat, so Scholz damals, sei ein „Instrument des Kapitals zur Durchsetzung seiner Interessen“. Hinter solchen markigen Parolen steckte eine gründliche gesellschaftliche Analyse des Politikers, die heute aktueller denn je erscheint und eine neue Lektüre verdient. Multipolar präsentiert Auszüge – und schaut zurück auf Scholz´ Karriere und deren selten beleuchtete Wendepunkte.

Ein Standpunkt von Paul Schreyer.

Dass Olaf Scholz sich in seiner Jugend antikapitalistisch äußerte ist bekannt und wird gelegentlich in den Medien erwähnt. Meist bleibt es bei einzelnen kurzen Zitaten, auf deren Kontext nicht weiter eingegangen wird und die Scholz als „Irrtümer, die ich hinter mir habe“, kommentierte (1). Gegenüber der FAZ erklärte er einmal (2): „Damals war das meine Überzeugung. Die war falsch. Heute habe ich durchdachtere Positionen.“ Was aber führte zu Scholz´ Gesinnungswandel?

Der 1958 geborene SPD-Politiker hatte schon vier Jahre Jura studiert, als er 1982 zum stellvertretenden Vorsitzenden der Jusos, der Jugendorganisation der SPD, gewählt wurde: ein Linker, der das System, das er kritisierte, ernst nahm und verstehen wollte. Während seiner Zeit im Juso-Vorstand, die bis 1988 dauerte, verfasste er zahlreiche Texte in der Zeitschrift für Sozialistische Politik und Wirtschaft, einer Publikation, die erklärte (3), dass sie „die Zersplitterung der Linkskräfte überwinden“ wollte und „Strategien innerhalb und außerhalb der SPD“ diskutierte um „mitzuhelfen, die linkssozialistische gesellschaftliche Analysekraft und Politikfähigkeit auf der Höhe der Zeit zu halten.“

In einem seiner ersten Texte, verfasst gemeinsam mit den Co-Autoren Jürgen Wasem und Klaus-Peter Wolf erläuterte (4) Scholz im September 1982, unmittelbar vor dem Sturz der Regierung von Helmut Schmidt: …

La Lü La La – Die ARD ist da – Die Macht um 8

LaLü-LaLa – Die ARD ist da!

Wenn man immer dann, wenn die Tagesschau falsche oder gefälschte oder schlicht manipulative Nachrichten senden würde, das Blaulicht, begleitet von der Polizei-Sirene, einschalten würde, wäre die Sendung total eingebläut. Das Blaulicht sollte immer eingeschaltet werden, wenn Gefahr droht. Und tatsächlich sind die Nachrichten der ARD gefährlich häufig gefälscht, gefährlich für den Verstand ihrer Konsumenten, gefährlich für die Demokratie und gefährlich für die Pressefreiheit. Denn die Redakteure nutzen ihre subjektive Freiheit wesentlich zur Weitergabe der Regierungsmeinung. Was zu beweisen ist.

Die Lieferketten haben Schuld

„Statistisches Bundesamt – Industrieaufträge brechen ein”, so lautet die Überschrift einer Tagesschau-Meldung. Und im fortlaufenden Text werden scheinbar die Verantwortlichen genannt: „Grund sind offenbar die gestörten Lieferketten”. LaLü-LaLa! Die Lieferketten sollen der Grund für schwere wirtschaftliche Schäden sein, nicht das Corona-Regime mit seinen Lockdowns und anderen Absurditäten; nicht die Regierung, nicht die Pharma-Industrie, die an den Einschränkungen Milliarden verdient, nein, die armen Lieferketten haben Schuld. Viel plumper und manipulativer kann man Nachrichten kaum noch verbreiten.

Doppelt impfen für den Umsatz

Immer wieder geht es natürlich auch prima plump, wenn die Pharma-Industrie Impfreklame braucht: „Corona und Grippe – Spahn und Wieler werben für Doppelimpfung”, schreit eine Schlagzeile der Tagesschau in die Gegend. Die Herren behaupten doch glatt: „Doppelt Impfen-Gehen führt auch zu doppeltem Schutz”. Und die Tagesschau verbreitet die Behauptung völlig ungeprüft. Eine Frage nach „Gegenanzeigen”, nach „Kontraindikationen” stellt die Tagesschau ebensowenig wie die Agenten der Pharma-Industrie. So wenig wie die Corona-Spritzstoffe validiert sind, so ist auch die Doppelimpfung nicht wissenschaftlich untersucht. Was soll’s, die Pharma-Industrie braucht Umsatz, da werden lieber keine Fragen gestellt. Da wird doppelt gespritzt, Versuchskarnickel sind sehr gefragt. LaLü-LaLa! Hier wäre ein Blaulicht für unsere Gesundheit dringend nötig. Der Pharma-Rausch hält an.

Der glatt gelutschte SPD-Kanzlerkandidat

Wenn der Tagesschau selbst nichts mehr einfällt, dann müssen abgehalfterte Intellektuelle her, die als „Experten” die Lücken füllen müssen. Weil der völlig glatt gelutschte SPD-Kanzlerkandidat Scholz wirklich keine inhaltliche Nachricht mehr abgibt, wird sein inhaltsleeres Verstummen zum großen Schweigen stilisiert: „Scholz und die Sondierungen – Kein Wort zu viel”, wer diese Schlagzeile ausspuckt, der muss keine Frage mehr nach Inhalten der künftigen Regierung stellen: Wie weiter mit dem Krieg in Mali? Wie geht es weiter mit den Corona-Einschränkungen? Werden die Agenda 20/10 und die Job-Center-Repressionen jemals ein Ende finden? Das wären die Fragen gewesen. Um die leeren Gehirne der Tagesschau-Journalisten zu kaschieren – LaLü-LaLa! – muss der ehemals linke Journalist Albrecht von Lucke, Politikwissenschaftler und Publizist der “Blätter für deutsche und internationale Politik” an die Front. Der kommt so schön neutral rüber, der muss die Lücke elegant füllen.

Wenn Intellektuelle die Seiten wechseln

Albrecht von Lucke sondert dann auftragsgemäß diesen Satz ab: “Olaf Scholz hat doch bisher eine ungemein clevere Strategie gefahren, er hat sich regelrecht demütig gegeben, er hat genau gewusst: Die Selbstzerstörungsmomente werden unser aller Fokus voll auf die Union lenken” Häh?

„Selbstzerstörungsmomente” lenken einen Fokus? Deutsch kann Albrecht auch nicht mehr. Auf dem Weg in den Arsch der Herrschenden geht nicht nur die Moral, sondern auch das Sprachgefühl verloren. Die Redaktion der MACHT-UM-ACHT wird dem Kollegen von Lucke gern ein LaLü-LaLa!-Gerät überlassen, er müsste sich nur bei uns melden.

SPEZIAL zur Wahl: die ultimative Zerstörung der SPD! – Tim Kellner

Die SPD ist schon seit jeher eine der gefährlichsten Parteien für Deutschland.
Inkompetenz, Handlungsunfähigkeit, Versagen und die Ansammlung von gescheiterten Existenzen mit durchaus nicht selten krimineller Energie verursachen fortwährend eine große Gefahr für unser Land.

Der Love Priest widmet daher dieses Werk dem ehemaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt und Thilo Sarrazin.

Die SPD ist eine nicht zu unterschätzende Gefahr für unsere Demokratie.
Diese Arbeit war daher überfällig.

Sie wird nachfolgenden Generationen noch zu denken geben.

Miriam Hope – Scholz kommt an den Pranger / Impfwochen sind größter Flop / Freedom Day

Die Akte Olaf Scholz

seine Worte – seine Taten

Kurz vor der Bundestagswahl in Deutschland am 26. September rückt plötzlich ein Mann als der Kanzlerkandidat in den Vordergrund: Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Mit Wahlplakaten wie „Respekt für Dich“ vermittelt er Volksnähe. Doch wie sieht es mit seinen Taten aus?

Basta Berlin (Folge 84) – Baerbock und Laschet: Die Netzwerke hinter den Kandidaten

Die Würfel sind gefallen: Annalena Baerbock führt die Grünen in den Wahlkampf, für die Union ist es Armin Laschet. Läuft alles auf Grün-Schwarz hinaus? Das dürfte großen Einfluss auf die künftige Corona-Politik, aber auch auf weitere Bereiche des öffentlichen Lebens haben. Doch welche Netzwerke stehen eigentlich hinter den beiden Kandidaten?

SNA Radio-Moderator Benjamin Gollme und SNA News-Politikchef Marcel Joppa schauen heute hinter die Fassade der Kanzlerkandidaten von Union und Grünen. Wer hätte gedacht, dass Annalena Baerbock schon seit ihrer Jugend auf die mögliche Nachfolge von Angela Merkel vorbereitet wurde. EU und Weltwirtschaftsforum lassen grüßen. Und hätten Sie gedacht, dass Armin Laschets Aufstieg vor allem einem ganz bestimmten Mann zu verdanken ist? Auch ihn werden wir heute vorstellen. Und nicht zuletzt steht die Frage im Raum: Was hat eigentlich die Corona-Politik mit alldem zu tun, auf was müssen wir uns einstellen? „Konsens TV“ klärt auf. Basta Berlin, Ihr Ringrichter im politischen Zweikampf.

00:00​ Trailer und Intro
01:03​ Begrüßung und Themen
02:59​ Zuschauerpost
09:32​ „Konsens TV“
17:01​ Die Telegram-Umfrage
19:03​ Annalena Baerbock und ihr Netzwerk
34:59​ G20 und Joe Biden
40:11​ Armin Laschet und sein „Schatten“
54:32​ Olaf Scholz?
55:03​ Web-Tipp: Lockdowns (Links siehe unten)
57:24​ Schreddern: Bundestagsabgeordnete CDU/CSU
58:35​ Ankündigungen

 

Hier der Artikel zum Lockdown-Vergleich aus unserem Web-Tipp:

https://m.focus.de/politik/ausland/index-der-universitaet-oxford-nur-drei-laender-strenger-deutschlands-lockdown-ist-mit-am-haertesten-in-europa_id_12997608.html

Hier die eigentliche Untersuchung der weltweiten Lockdowns: https://www.bsg.ox.ac.uk/research/research-projects/covid-19-government-response-tracker

Und hier noch die eingeblendete die Lockdown-Grafik:

https://ourworldindata.org/grapher/covid-stringency-index

 

 

 

 

 

Alter Spalter

Eine gespaltene Gesellschaft wie in den USA soll uns eine Mahnung sein — meint ein Sozialdemokrat, der an der hiesigen Spaltung mitwirkte.

Ein Kommentar von Roberto J. De Lapuente.

Ein altes Sprichwort wirft Sozialdemokraten etwas ganz Böses vor. Das soll hier nicht wiederholt werden. Aber wer sich anhört, was Sozialdemokraten heute sagen und wie sie politisch handeln, könnte auf den Gedanken kommen, das alte Sprichwort vielleicht so neu zu formulieren: „Wer hat uns gespalten? Die Sozialdemokraten, diese Gestalten!“ Doch sie betreiben dabei nur das alte Geschäft der Macht nach dem Prinzip: „Teile und herrsche“.

Was waren das für tolle Tage, als sich die US-Präsidentschaftswahlen schier endlos vor uns ausbreiteten und man fast zu der Ansicht kommen konnte, sie würden nie enden. Selbst der Wahlabend war ja kein Endpunkt und der noch amtierende Präsident gibt immer noch zu Protokoll, das Oval Office nicht räumen zu wollen. Toll waren und sind diese Tage, weil sie uns in Deutschland in Sicherheit wiegen. Denn so irre, wie es über dem großen Teich zugeht, ist es bei uns nicht.

Glaubt man jedenfalls zuweilen. Daher betont man es in Sonntagsreden. Der Zusammenhalt sei so gut wie nie, weiß der Bundespräsident stets zu erklären. In den Vereinigten Staaten könnte man das nicht behaupten. Olaf Scholz, nächster SPD-Kanzlerkandidat ohne Perspektive, legte nach und sagte ebenfalls sein Sprüchlein auf, wonach wir die gespaltene US-Gesellschaft als Mahnung ansehen sollten. Er sollte echt mal unter Parteigenossen nach Spaltpilzen forschen.

Rechtsradikale Hetzer, Verleumder und Denunzianten

Die Suche fiele ihm nicht schwer. Nur einen Tag, bevor Scholzens Ausführungen in der Bild am Sonntag am 08. November publiziert wurden, meldete sich eine der beiden Köpfe des sozialdemokratischen Parteivorsitzes zu Wort: Saskia Esken. Von jener Plattform aus, die auch Donald Trump wie kein anderer zu bedienen weiß, ergoss sich ihre Empörung ins Land…

Abgedreht: Merkel, Scholz, Maas, Navalny

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Mit dieser Regierung ist kein Staat zu machen und von ARD-aktuell kein Journalismus zu erwarten

(mehr …)

Finanzgauner, Bankster und ihre Hintermänner – am Beispiel Olaf Scholz

Stellen Sie sich vor, Sie werden bestohlen. Was würden Sie tun, wenn Sie um mehrere hundert, möglicherweise gar tausende Euro betrogen werden? Sie würden als erstes etwas unternehmen, damit Ihnen nicht noch mehr gestohlen werden kann, nehme ich an, dann die Täter ausfindig machen, Anzeige erstatten und ihr Geld zurück verlangen. Klar.
Nicht so klar ist das für die Politik, im speziellen für Finanzminister Olaf Scholz. Denn die Geschichte ist keine Fiktion – wir wurden beraubt, jeder von uns um mindestens einige hundert Euro. Banken ließen sich Steuergelder, die sie nie gezahlt haben, als vermeintliche Rückzahlungen von den Behörden “erstatten”. Über 30 Milliarden Euro verschwanden so aus den Deutschen Steuerkassen. Aber Scholz, der Wächter über unser Steuergeld, holt sich das Geld nicht zurück.
Als Hamburger Bürgermeister ließ er die Fristen für Millionen Euro Rückzahlungen aus betrügerischen Cum Ex Geschäften verstreichen. Die Termine wurden nicht einfach vergessen, sie fallen zusammen mit mehreren Treffen zwischen Scholz und dem Chef der betroffenen Warburg-Bank sowie einer stattlichen Spende ebendieser Bank an die Hamburger SPD. Alles Zufall? Warum belog Scholz dann den Finanzausschuss des Bundestages und stritt Treffen mit dem kriminellen Banker ab – obwohl nun weitere Zusammenkünfte in aller Ausführlichkeit durch dessen beschlagnahmte Tagebücher dokumentiert sind? Wie kommt es, dass Scholz’ Finanzministerium tief versteckt in einem der Corona-Hilfsgesetze einen brisanten Paragraphen durchmogelte, durch den die Rückforderung eines großen Teils der illegalen Cum Ex Geschäfte nicht mehr möglich sein wird, selbst wenn die Täter von Gerichten verurteilt werden?
Über Scholz’ pikante Rolle im Cum Ex Skandal, die generelle Verflechtung von Politik und Finanzwirtschaft und was man dagegen tun kann, spreche ich diese Woche in meinem Video.

Wirecard und die Verantwortung von Olaf Scholz

Olaf Scholz ist empört – der Finanzskandal rund um den Dax-Konzern Wirecard sei „ein Skandal, der seinesgleichen sucht“. Eilends kündigte der Finanzminister nun „Reformen“ an und forderte kritische Fragen „an das Management, aber auch die Wirtschaftsprüfer“. Kritische Fragen sollten jetzt aber auch die Finanzaufsicht und ihr oberster Dienstherr Olaf Scholz beantworten. Jahrelang haben die Behörden nicht nur weggesehen, sondern Wirecard aktiv dabei geholfen, sich gegen berechtigte Vorwürfe zur Wehr zu setzen. In einer kruden Mischung aus Patriotismus und falsch verstandener Solidarität mit dem Finanzstandort Deutschland hat man sich so zumindest indirekt sogar zum Mittäter gemacht. Wer nach Verantwortlichen für die Milliardenpleite sucht, sollte daher seinen Blick auch auf die Finanzaufsichtsbehörden und das Bundesfinanzministerium richten. Klarheit könnte hier wohl am ehesten ein Untersuchungsausschuss bringen.

Kleine Denunziation

Martin Sonneborn

Jetzt neu! Kurzer Film! Nur 3 Minuten 25 lang! 3 Minuten 25 Gerede zu Polizeigewalt etc., die Ihnen vorkommen werden wie 3 Minuten 18, ehrlich! Probieren Sie es aus! Sie werden es (vermutlich) nicht bereuen! Achtung: Film kann Spuren von Gewalt enthalten.

Rass

Zurechtgerückt am falschen Platz

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Antonio Gramsci meinte: „Die alte Welt liegt im Sterben. Die neue ist noch nicht geboren: Es ist die Zeit der Monster.“

Der „Freitag“ titelte in seiner letzten Ausgabe: „Da draußen sind Monster: GroKo – Diese Regierung ist der letzte Gruß einer untergehenden Zeit“.

Dass heute freilaufende Monster unterwegs sind, muss aber nun nicht unbedingt bedeuten, dass wir auch dumm genug sind, uns von diesen an die Wand drücken und erwürgen zu lassen. Wären wir nicht digital umnachtet und hätten noch alle Tassen im Schrank, dann würden wir den umherstreunenden Monstern ganz einfach einen Platz geben, wo sie nicht viel Schaden anrichten und sogar eine nützliche Arbeit für die Gesellschaft verrichten könnten. Aber wir würden sie um Gottes Willen nicht an die obersten Schalthebel der Macht setzen, wo sie nach rein technokratisch-nihilistischen Kriterien über das Schicksal ganzer Länder entscheiden und die Gleise unserer Zukunft in den Grand Canyon legen.

Man braucht diesbezüglich gar nicht nur auf Soros, Trump & Co. schauen – wobei sogar fraglich ist, ob Trump wirklich ein Monster ist, nur weil unsere Leitmedien ihn ständig als solches an die Wand malen. Immerhin hat er, von den Medien wenig berichtet, zum Kampf gegen die pädophilen Eliten geblasen (siehe epochtimes), ist also womöglich sogar ein Monsterjäger. Kehren wir also lieber vor unserer eigenen Tür. Da wir den Ball in Sonntagsfeiertagslaune unbedachterweise aus der Hand gegeben haben, steht nämlich auch in unserem Land mittlerweile alles Kopf und könnte uns schon demnächst Kopf und Kragen kosten. Hätten wir alle Tassen im Schrank, dann würden wir der gelernten Physikerin Angela Merkel z.B. einen Job als Laborantin in einem Labor für zerstörende Werkstoffprüfung geben oder meinetwegen auch als Prokuristin in einer Nudelfabrik – aber um Gottes Willen doch nicht viermal in Serie das allerhöchste Amt des Landes, das auch für das Gesamtschicksal von Europa maßgeblich verantwortlich ist. Oder Finanzminister Olaf Scholz und seiner Goldman-Sachs Gefolgschaft: man sollte den Mann wegen seiner physiognomischen Ähnlichkeit mit den Panzerknackern aus einem Donald-Duck Comic nicht vorschnell aburteilen. Obwohl ich feist grinsenden Kerlchen wie ihm nicht einmal meinen (nicht vorhandenen) Hund übers Wochenende anvertrauen würde, so könnten auch Prototypen wie er gemeinsam mit den anderen Panzerknackern von Goldman Sachs und Freshfields durchaus nützliche Dienste verrichten: z.B. indem man sie Sudoku-Kreuzworträtsel für die Bild-Zeitung austüfteln lässt. Als Spieltheoretiker der Chicagoer Schule wären sie prädestiniert für das Zusammenbasteln orthogonaler Denkstrukturen, bei denen sich die Katze letzlich in den Schwanz beißt.

Auch für Ursula Von der Leyen wäre gesorgt: Als mondäne Dame mit sportivem Flair könnte sie ohne weiteres die Grinsekatzenshow der bereits abgetakelten Heidi Klum übernehmen (siehe „Wunderkinder am Catwalk“). In der Disziplin des kalten Kampfgrinsens steht sie der Catwalk-Königin ja um nichts nach. Gäbe man der oft schmählich als „Flintenuschi“ bezeichneten Russlandfeindin auf diese Weise die Möglichkeit, aus allen Medienkanälen zu strahlen, dann würde das ihr transatlantisches Selbstbewusstsein gewiss befriedigen und die offensichtlich in einem Barbiehaus und in einer Videospielrealität groß gewordene Dame müsste sich nicht unnötig echauffieren, indem sie über unsere Leitmedien ständig für ein Armageddon gegen Russland wirbt.

Oder Mario Draghi: Der Mann könnte als Kassier an der Kino-Abendkasse gute Dienste versehen, aber um Gottes Willen sollte man dem Goldman Sachs Agenten doch nicht gleich die Europäische Zentralbank in die Hände geben, an deren Zapfhahn doch auf Gedeih und Verderben ein ganzer Kontinent hängt, wo er mit einer ruinösen Nullzinspolitik gerade all unsere Liquidität einem nimmersatten Finanzmoloch in den Rachen schaufelt und Europa vor die Wand zu fahren droht – siehe dazu ein recht informatives Interview mit Markus Krall, dem Autor des neuen Buches „Der Draghi-Crash“. Auf die Idee, ein Buch über Draghi und die EZB zu schreiben, ist Krall gekommen, als er bei der EZB vorbeispazierte und ihm aus einem offenen Fenster Cannabisrauch entgegengekommen ist. Angesichts der Geisterfahrt, auf der sich die EZB gerade befindet, steht jedoch zu befürchten, dass in den höheren Etagen des EZB-Turms noch durchaus härtere Substanzen konsumiert werden. Aber hören Sie selbst, was der gute Mann zu sagen hat:

(Warnung:  So sehr der Unternehmensberater Dr. Markus Krall mit seiner Diagnose des derzeitigen Finanzsystems und auch mit seiner Prognose über das, was wir demnächst zu erwarten haben, weitgehend richtig liegt, so toxisch sind leider die Vorschläge, die der Mann ganz am Ende des Interviews als Lösung präsentiert: Kapitalisierung der maroden Banken noch vor dem Crash mittels Staatsgeldern etc. Auch seine beiläufig ins Interview eingeflochtene – darwinistische – Theorie, wonach es in jedem Falle schlecht sei, Betriebe, die am freien Markt aufgrund mangelnder Profitabilität „nicht überlebensfähig“ seien, durch günstige Kredite am Leben zu erhalten [und damit nur Hitech-Konzernen eine Existenzberechtigung zuzugestehen, die besonders viele Umweltressourcen vernichten], ist m.E. eine sehr gefährliche und genuin neoliberale Position – woraus Krall aber auch kein Hehl macht: Im Interview bezeichnet er sich selbst mit glatter Selbstverständlichkeit als neoliberal. Da das Interview ein Schlaglicht auf Sachverhalte wirft, die in den Wirtschaftsrubriken unserer DIN-ISO-zertifizierten Leitmedien i.d.R. keinen Platz finden und der Zuhörer zumindest ein Bild davon bekommt, auf welches brisante Szenario wir mit der Geldpolitik der EZB gerade zusteuern, veröffentlichen wir diesen Link trotz der tückischen Angelhaken, die darin enthalten sind. Aber so kann das Ansehen des Interviews auch gleichzeitig als Schulung der eigenen Medienkompetenz dienen. Der Teufel liegt eben wie immer im Detail.)

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