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Die Angst vor dem eigenen Irrtum

Die Vehemenz und Schärfe bei der Ausgrenzung kritischer Stimmen irritiert weiterhin und ist sachlich kaum erklärbar. Über Meinungen, Fakten und deren Interpretation müsste man sich verständigen können. Warum ist das in der Corona-Krise nicht möglich? Es scheint, als ob abseits von Politik und Rationalität noch ein anderes Motiv wirkt.

Ein Kommentar von Paul Schreyer.

Vor einem Jahr, zu Beginn der Krise, ließ sich mühelos argumentieren, dass die meisten Politiker und Journalisten ehrlichen Herzens vor der Virusgefahr warnen und sich tatsächlich um die Stabilität des Gesundheitssystems sorgten. Mit dem rigorosen und dauerhaften Abblocken und Diffamieren aller Kritiker wurde diese Begründung jedoch brüchig. Denn warum war und ist eigentlich kein Gespräch miteinander möglich? Woher der unbedingte Wille, eine kontroverse Debatte zu vermeiden und die strikte Weigerung, bestehende Annahmen in Frage zu stellen? Woher, mit einem Wort, die Unerbittlichkeit?

Die Maske aus der Schuhfabrik

Zunehmend werden FFP2-Masken als Standard etabliert. Regierungen verteilen Gutscheine oder versenden die Masken gleich direkt an die Bürger. Das von den Masken ausgehende Gesundheitsrisiko wird dabei in Politik und Medien kaum thematisiert – obwohl aktuell sogar das Robert Koch-Institut und die europäische Seuchenschutzbehörde zur Vorsicht mahnen. Ein aktuelles Beispiel aus Mecklenburg-Vorpommern zeigt: Regierungen sehen sich selbst als Wohltäter, agieren aber in weiten Teilen fahrlässig.

Ein Kommentar von Paul Schreyer.

Im Januar dieses Jahres beschloss die Schweriner Landesregierung die kurzfristige Beschaffung von fünf Millionen FFP2-Masken. Hintergrund sei „die mögliche beschleunigte Ausbreitung von Mutanten des Coronavirus“. Die Regierung plante, die Masken an alle Haushalte in Mecklenburg-Vorpommern zu versenden (mehr als 800.000) und erklärte dazu:

„Jeder Haushalt erhält mit sechs FFP2-Masken die gleiche Anzahl, sodass auch Familien davon profitieren. Ältere Menschen, die durch das Virus stark gefährdet sind und sich beim Einkaufen besonders gut schützen müssen, erhalten die gleiche Anzahl. Die Sendungen werden als Postwurfsendung direkt nach Hause verschickt.“

Im Februar begann die Verteilung. Die Regierungspartei SPD meldete dazu stolz:

„Aus Verantwortung für die Gesundheit der Menschen in unserem Land verschickt die Landesregierung ab heute sechs FFP2-Masken an jeden Haushalt in MV!“

Neue Zensurbehörde? Medienaufseher gehen gegen unabhängige Online-Medien vor

Ein Beitrag von Tilo Gräser.

Nachdem private Plattformen wie die Google-Tochter YouTube zunehmend Kanäle sperren, die sich kritisch zur Corona-Politik der Regierenden äußern, gehen seit vergangener Woche mit den Landesmedienanstalten nun auch offizielle bundesdeutsche Behörden gegen kritische Medien vor. Dabei werden die Betroffenen unterschiedslos in einen Topf geworfen, der mit den Etiketten „rechts“ und „Verschwörungstheoretiker“ versehen ist. Die Aktion ist Berichten zufolge unter den Anstalten abgestimmt und kündigte sich bereits mit dem im Herbst 2020 verabschiedeten neuen Medienstaatsvertrag an. Der Vorgang wirft Fragen nach den Hintergründen und Interessen auf, ebenso danach, wie staatsfern die Landesmedienanstalten tatsächlich sind.

Am 16. Februar berichtete der Deutschlandfunk (DLF): „Medien-Aufseher gehen gegen rechte Online-Medien vor“. Demnach werfen die Medienanstalten in Schreiben an 13 Online-Medien diesen vor, gegen journalistische Regeln verstoßen zu haben. Den Betroffenen würden Sanktionen drohen, heißt es. Neben AfD-nahen Medien und Kanälen geriet dem Bericht zufolge auch das reichweitenstarke Online-Portal KenFM ins Visier der zuständigen Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB).

Was steckt hinter der Corona-Politik?

in Standpunkt von Paul Schreyer.

Die öffentliche Debatte in Deutschland und anderswo scheint festgefahren: aus „Fallzahlen“ und „Inzidenzen“ folgen „Sachzwänge“ und „Maßnahmen“ – zumeist alternativlos. Kritiker sind „Leugner“, Widerspruch „unwissenschaftlich“. Was bleibt, ist das große Paradox, der sprichwörtliche Elefant im Raum: Die vorliegenden Daten zur Tödlichkeit des Virus, zur Übersterblichkeit, zur Intensivbettenbelegung, zur Infektiosität von Asymptomatischen und zur Aussagekraft des PCR-Tests rechtfertigen die politischen Entscheidungen nicht ansatzweise. Der Eindruck, dass es bei all dem nicht um den Gesundheitsschutz geht, verstärkt sich. Was aber motiviert dann die von Regierungen in aller Welt energisch durchgesetzten Freiheitsbeschränkungen?

Offiziell scheint die Situation im Jahr 2020 eindeutig und klar – die Welt befindet sich im Ausnahmezustand und das mit Recht, denn ein neues Virus bedroht alle. Nur Vereinzelung, Isolation, Maske und Impfstoff können die Menschen retten, denn – so erklärt es die Bundesregierung, so sieht man es jeden Tag in den Nachrichten und auf zahllosen Warnhinweisen im öffentlichen Raum – das „neuartige Coronavirus“ bleibt hochgefährlich. …

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