Der Nachrichtenspiegel

Blockupy und die Revolution

Donnerstag, 19.3.2015. Eifel. Unverhofft haben wir Revolution in Deutschland. Mitten im friedlichen Biedermeierschlafmützenparadies brennen Polizeifahrzeuge – ein Unding in einer Demokratie. Ja – wir waren mal so weit, dass wir verstanden hatten, dass jede Form von Gewalt … sogar auch die verbale … einem zivilen, friedlichen Miteinander nur schaden kann und das wir jede Form von Interessenskonflikten besser im Dialog aus der Welt schaffen. Vielleicht ist sogar so die Sprache selbst entstanden: als zwei Neandertaler sich mit der Keule in der Hand gegenüberstanden, einer mit totem Hirsch im Gepäck, der andere mit Hunger im Bauch, die – anstatt sich gegenseitig tot zu schlagen – lieber zusammen taten und dann das Mammut erlegten. So entstand dann die Grundlage für Zivilisation … und Höflichkeit.

Ist das schon Revolution in Frankfurt? Folgt man dem Kommentator der Zeit, so verstehen sich die Aktivisten selbst als solche (siehe Zeit), ausgestattet mit einem klar definierten Feindbild:

„Das neue Feindbild ist klar: der globale (amerikanische) Finanzkapitalismus, dessen europäischer Ableger die Troika und der Euro sind, die Länder wie Griechenland knechten und knebeln; und die „Postdemokratie“ nach Colin Crouch, die sich nur noch so nennt und regelmäßig Alibiwahlen veranstaltet, aber angeblich von Konzernen und Finanzjongleuren gesteuert wird und das Volk seiner Souveränität beraubt. „Brüssel“ und „Frankfurt“ sind Symbole dieser „Unterdrückung““

Es wird nicht jeder verstehen, wie man Verständnis für den Zorn, die Wut und den Hass der Blockupy-Aktivisten empfinden kann … immerhin geschehen da auch außerordentlich dämliche Sachen: die Polizei- und Feuerwehrfahrzeuge waren nicht Eigentum der EZB, sondern Eigentum der Demonstranten … bzw. Allgemeingut des Bürgers. Dass es doof ist, seinen eigenen Besitz zu verbrennen, wird man dann merken, wenn die eigene Hütte qualmt, weil man die Zigarettenkippen in den Papiermüll geschmissen hat und die Feuerwehr mangels Fahrzeug eben mal nicht kommt.

Meine Frage wäre: was sollten sie denn sonst tun? Wir haben im 21. Jahrhundert ein kleines Problem, dass im 18. Jahrhundert so nicht gegeben war. Damals war alles noch einfach: im Schloss auf dem Berg wohnte der finstere Baron, der das Land ausbluten lies. Ging er einem zu sehr auf den Keks, griff man zur Mistgabel, zur Fackel und zum Strick, um dem Spuk ein Ende zu bereiten … so jedenfalls die Legende. Meist endeten die Aufstände jedoch dadurch, dass sozial engagierte Aktivisten im Salvenfeuer entmenschlichter Söldner starben, Wesen, die man speziell zum Töten von Menschen gezüchtet, dressiert und abgerichtet hatte. Ja – so etwas machen wir heute auch, die US-Armee hat inzwischen eine gewissen Meisterschaft darin erreicht, ihren Soldaten alle Menschlichkeit abzutrainieren. Gesund ist das nicht – weshalb die Suizidrate bei den „Killern“ enorm hoch ist … allerdings erst nach Erfüllung des Auftrages. Zu diesem Zeitpunkt interessieren sich ihre „Herrchen“ nicht mehr für ihr Schicksal, US-Veteranenverbände können davon ein Lied singen.

Im 21. Jahrhundert existiert das Schloss des Barons nur noch als Museum, dass Montags – Sonntags von 9 – 18 Uhr geöffnet ist – zur Erbauung des Bürgertums, dass sich für den König der Welt hält und als solches auch von den Medien und Parteien umworben wird. Trotzdem merken die Menschen, dass etwas nicht stimmt – und großflächige Vernichtungsaktionen das Land terrorisieren.

Eine davon hängt – zufällig – gerade mit der EZB zusammen, die in Frankfurt nicht mit großem Getöse in aller Öffentlichkeit eingeweiht wurde … man hätte die Protestierenden ja mal einladen und mit ihnen reden können … sondern still und heimlich vor 19 (siehe Handelsblatt) geladenen Verschwörern in Betrieb genommen wurde. Verschwörer? Ja – so nannte man früher Menschen, die im Geheimen und Verborgenen zusammen kamen, um ihre gesellschaftlichen Sonderinteressen durchzusetzen – wie zum Beispiel Preisabsprachen, politischer Morde, Putschversuche gegen den König oder Vergiftung der Brunnen zur Förderung der eigenen Mineralwasserindustrie.

Ja – die EZB hat gerade eine große Vernichtungsaktion in Gang gesetzt – sie wird nur nicht so genannt. Sie vernichtet die Geldwertstabilität – eine der vier eisernen Grundlagen seriöser Wirtschaftspolitik. Kennt noch jemand die anderen drei? War früher mal Allgemeinwissen für jedermann: Vollbeschäftigung (aber nicht mit ein Euro-Jobs, Leiharbeit und ausuferndem Niedriglohnsektor), Wirtschaftswachstum (aber nicht auf Kosten der Ausbeutung finanziell schwächerer gesellschaftlicher Schichten) und außenwirtschaftliches Gleichgewicht (ohne Sucht nach Exportweltmeistertum, das die internationale Wirtschaftsordnung in Schieflage bringt). Merken Sie nebenbei, dass „Wirtschaft“ insgesamt völlig aus dem Ruder läuft, ohne dass eine breite Front von Experten dagegen Sturm läuft?

Wie auch – die werden von jenen bezahlt, die an der Vernichtung der marktwirtschaftlichen Ordnung gut verdienen. Bleiben wir erstmal beim Ex-„Goldman-Sachs“-Mann Draghi, dem ehemaligen Mitarbeiter jener Bank, die den alten griechischen Regierungen so effektiv beim Bilanzenfälschen half. Was er will?

Eine Billion Euro drucken um damit die Inflation anzuheizen.

Erklärt wird dies durch eine angeblich drohende Deflation, doch die ist gar nicht in Sicht (siehe Spiegel):

„Der erste Fehler des EZB-Präsidenten besteht darin, seine schärfste Waffe gegen ein Problem einzusetzen, das nicht existiert. Draghi behauptet, gegen eine Deflation zu kämpfen, also eine sich selbst verstärkende Spirale fallender Preise. Aber davon kann wohl kaum die Rede sein, wenn nahezu alle Verbrauchsgüter Monat für Monat im Schnitt um 0,7 Prozent teurer werden, zuletzt sogar mit steigender Tendenz.“

Praktisch heizt er also eine vorhandene Inflation an – und vernichtet so den Grundwert der Geldwertstabilität. Den Preis zahlen vor allem die Armen – wozu wir heutzutage all´ jene zählen müssen, die keine Rechnungen ausstellen können, also keinen steuernden Einfluss auf ihr eigenes Einkommen  ausüben können.

Praktisch ist das eine europaweite Vernichtungsaktion, die Millionen von Menschen in noch bittere Armut stürzen wird – bis Löhne (gerade Niedriglöhne, Renten oder Arbeitslosenhilfen) sich den galoppierenden Preissteigerungen anpassen, dauert es seine Zeit, während Reiche über Investition in den Aktienmarkt erstmal automatisch noch viel reicher werden. Ja – verkürzt formuliert steigert Draghi gerade den Wert der Aktien, in dem er massenweise ungesichertes Geld druckt, um damit Aktienkurse künstlich in die Höhe zu treiben (siehe N.TV):

„Die Gelddruckpressen der Europäischen Zentralbank laufen seit gut einer Woche auf Hochtouren. Die europäische Notenbank will die Finanzmärkte in den kommenden eineinhalb Jahren mit mindestens 1.140 Milliarden Euro fluten – das entspricht fast exakt der Marktkapitalisierung der 30 größten börsennotierten Unternehmen Deutschlands. Da Anleihen guter Bonität selbst bei langen Laufzeiten keinen Zins mehr bieten, wird ein großer Teil dieser zusätzlichen Liquidität in die Aktienmärkte fließen. Natürlich nicht nur in die deutschen Börsen – wäre dies aber der Fall, könnte Mario Draghi gewissermaßen den gesamten Dax kaufen.“

Die Schere zwischen arm und reich wird sich weiter öffnen, die Zahl der Armen nochmals sprunghaft ansteigen – 12,5 Millionen sind es aktuell (siehe Spiegel), wie viele es in Zukunft sein werden, rechnet kein Experte aus.

Aus wirtschaftlicher Sicht: völliger Wahnsinn. Aus politischer Sicht ebenfalls. Das Programm stört die Geldwertstabilität, wird – wegen Wertverfall des Euro – das Außenhandelsgleichgewicht weiter aus dem Ruder laufen lassen, Arbeitsplätze werden – wie seit der Agenda 2010 üblich – nur noch im Niedrigstlohnsektor geschaffen aber wegen Angst vor staatlicher Verfolgung und sozialer Stigmatisierung mittels Hartz IV trotzdem gern genommen – wo da noch ein Wirtschaftswachstum zu erwarten sein soll, steht in den Sternen. Kapitalmassen werden exorbitant wachsen – ebenso wie die Armut, die durch massive Preissteigerungen Einzug halten wird. Die alten Träume, dass die Firmen mit günstigen Bankkrediten ausgestattet werden, werden Träume bleiben: das Geld vermehrt sich viel effektiver durch wahnhaften Aktienkauf – in diesem Tollhaus bestimmt die Nachfrage den Preis – und wird die mit wertlosem Geld künstlich in die Höhe getrieben, kann man eine Zeit lang traumhaft absahnen, ohne sich in die Niederungen der Realwirtschaft zu begeben.

Kein seriöser Konzernlenker würde vor diesem Hintergrund über Neueinstellungen nachdenken, jeder gut informierte Wirtschaftslenker weiß, dass hier das größte Strohfeuer in der Geschichte der europäischen Wirtschaft enfacht wird … zum Nutzen einiger weniger, was während der Eröffnung der EZB in Frankfurt gut demonstriert wurde.

Vor der Tür steht die verarmende Masse, die sieht, dass sie nicht nur dort außen vor bleiben müssen, dass nicht nur dort Zäune errichtet wurden, um sie draußen zu halten: die Zäune wachsen seit Jahren an allen möglichen und unmöglichen Orten im Land – in Schulen, in Universitäten, in Betrieben, in Parteien, Verbänden und Kirchen, überall etabliert sich – dank der Mitarbeit von Millionen fleißiger Hände – ein klar definiertes „oben“ und „unten“, dass beständig weiter auseinanderdriftet, ohne das es irgendjemanden groß zu interessieren scheint … weil Führungspositionen jedweder Art zum Kampfbund von „oben“ gehören, einem Bund, der in vielen Seminaren, Tagungen, Vorträgen und Sitzungen Tag für Tag geschmiedet wird, ohne dass die Öffentlichkeit groß Notiz davon nehmen kann.

Während im Land Brücken, Straßen, Schulen baufällig werden, protzt die EZB mitten in Frankfurt mit einem Milliardenbau – finanziert von jenen Menschen, denen man nun durch Inflation die Butter vom Brot nimmt … kann man Gerechtigkeitsempfinden noch nachhaltiger stören?

Während Millionen von Deutschen in die Armut stürzen – mit steigender Tendenz – schmeißen die Verwaltungsangestellten der Bürger mit Summen um sich, die für den normalen Verstand kaum noch fassbar sind – und gönnen sich selbst ebenfalls großzügig immer dickere Diäten: „oben“ braucht halt Abstand zu „unten“.

Das Deutschland von einer winzig  kleinen Managerkaste gesteuert wird, die seit zwanzig Jahren extrem stabil ist (siehe Handelsblatt), ist Allgemeinwissen, Methoden zur Etablierung dieser Macht in aller Zukunft sind bekannt und umfangreich beschrieben (siehe Literatur zu den Baden-Badener Unternehmergesprächen – oder einfach deren Selbstdarstellung), Folgen zum Schutz der Demokratie haben diese Erkenntnisse jedoch nicht: umfangreiche Arbeitsaufträge, Beraterhonorare oder sogar Stellenangebote verhindern systematisch den Aufbau von Gegenwehr.

Sicher – man darf sich noch empören. Werke, die diesen Weg des Widerstandes wählen, haben eine erstaunliche Berühmtheit erlangt. Doch jede noch so große Empörung endet mit dem gleichen Ergebnis: man muss einen Tag später steigende Preise bezahlen und mit ständig sinkender wirtschaftlicher Souveränität leben, die mit einer analog steigenden politischen und gesellschaftlichen Bedeutunglosigkeit einhergeht.

Fragen, ab wann eigentlich Wirtschaftsmacht zu groß für eine Demokratie wird, werden gar nicht mehr gestellt: sozialdemokratische Berufsverbote haben dieser Diskussion schon in den siebziger Jahren einen Riegel vorgeschoben.

Noch vor zwei Jahren konnte man deutliche Worte in der Süddeutschen lesen: der Soziologe Wolfgang Steeck äußerte sich über die Macht von Goldman-Sachs in Europa (siehe Süddeutsche):

„Der demokratische Kapitalismus ist in Gefahr, die Staaten sind nur noch Inkassoagenturen schwerreicher Investoren: Der Soziologe Wolfgang Streeck kritisiert, dass immer mehr Freunde und Mitarbeiter der Investmentbank Goldman Sachs auf einflussreichen politischen Posten sitzen. Was sie dazu befähigt? Vor allem finanztechnisches Wissen. Und Intrigenkompetenz.“

Heute ist jede Kritik an der Rolle des US-Finanzkapitalismus, jede Äußerung über die politische Macht von 4000-Milliarden-Dollar-Fonds, jede Kritik an politischen Instrumenten der Plutokratie der Superreichen schon eine Diagnose: während man Verschwörungen („Intrigen“) ungebremst ihren Lauf läßt, sind Theorien über das Ausmaß dieser Verschwörungen verboten, werden bewusst und aktiv als Ausdruck geistiger Labilität dargestellt … so wird sogar die „Süddeutsche“ zum Organ für Verschwörungstheoretiker.

Völliger Wahnsinn, oder? Also ob man nie etwas von Lobbyismus gehört hätte … wahrscheinlich zählt dieses Wort auch bald zu den verbotenen Verschwörungstheorien.

Was hat sich geändert seit 2012?

Gewaltig viel – was „oben“ langsam Angst macht – wie eine aktuelle Untersuchung zeigt (siehe Handelsblatt):

„Einer Studie zufolge glauben mehr als 60 Prozent der Bürger, dass in Deutschland keine echte Demokratie herrscht. Schuld sei der starke Einfluss der Wirtschaft auf die Politik, die mehr zu sagen habe als der Wähler.“

Blockupy-Aktivisten sind also keine kleine, verrückte Minderheit, sondern Sprecher eine gesellschaftlichen Mehrheit … der „Mitte“, also. Und ihr Wertekanon entspricht dem der Mehrheit auch in Fragen der Gewaltausübung:

„Das nach Darstellung der Wissenschaftler erstaunlichste Ergebnis betrifft das Gewaltmonopol des Staates: Nur knapp die Hälfte der Befragten ist dafür, dass ausschließlich die Polizei Gewalt zur Wahrung von Sicherheit und Ordnung einsetzen darf.“

Hiermit verabschiedet sich eine gigantische Masse von Bürgern vom Gewaltmonopol des Staates … wie wir in Frankfurt gesehen haben. Darum brennen auch Feuerwehrwagen: der Staat selbst – als Marionette einer kleinen, homogenen und eng verzahnten Schar von Wirtschaftslenkern, die alle Instrumente des Lobbyismus virtuos einsetzen, um ihren Willen durchzusetzen – wird Feind … und das zu Recht, wenn wir der Mehrheit in ihrem Urteil folgen wollen.

60 Prozent reichen übrigens dicke für eine Revolution – schon 10 Prozent wären genug.

Ich denke, wir hätten sie auch schon längst – gäbe es nicht weitflächig auch Agenten der Reaktion, die gezielt die Bildung einer Mehrheitsmeinung untergraben und überall dort spalten, wo Einigkeit geschaffen werden muss. Wer kennt sie nicht, die angeblichen „Linken“, die den ganzen Tag nichts anderes zu tun haben, als … gelegentlich auch gegen ein kleines Endgelt … andere sozial engagierte, meinungsbildende Kräfte als „Faschisten“, „Antisemiten“ oder „Nazis“ hin zu stellen – selbst wenn die nur harmlose Friedensbewegungen bilden wollen.

Hier wird in der Gesellschaft – im Kreise der wirklichen Reformer – noch viel zu wenig ernst genommen, dass ein Krieg tobt. Ein brutaler Krieg – in dem schon längst auch wieder Soldaten, Söldner eingesetzt werden.

Das ist auch kein Geheimnis (siehe Spiegel):

„Das britische Militär hat ein neues Schlachtfeld identifiziert: das Internet. Eine neue Brigade mit 1500 Soldaten soll auf Facebook und Twitter die „Herzen und Köpfe der Menschen gewinnen“.“

Und wie viele Söldner und Mietmäuler laufen wohl sonst noch in spaltender Absicht durch die virtuellen (und realen) Welten, um den Zusammenschluss der Demokraten zu verhindern – jener Demokraten, die schon jetzt wissen, dass die wirtschaftliche Macht so groß geworden ist, dass sie den Staat und das demokratische Gemeinwesen in seiner Substanz gefährden.

Ich denke … schaut man auf den überraschend irrationalen Gegenwind, den friedliche Montagsdemos hervorgerufen haben, kann man die spaltenden Kräfte leicht identifizieren und Abstand zu ihnen halten: von ihnen wird niemals eine Revolution ausgehen, aber sie werden alles tun, um zu verhindern, dass sich Systemkritiker vereinen – das ist ihr Job, dafür werden sie in Talk-Shows eingeladen.

Zu paranoid gedacht?

Wie soll ich denn sonst die Meldung in mein Weltbild integrieren, dass eine Polizisten sechs Jahre in der „Roten Flora“ verdeckt gearbeitet hat (siehe Hamburger Abendblatt) … also sechs Jahre lang die Meinungsbildung als Maulwurf beeinflussen konnte – sogar mit vollem Körpereinsatz?

Und wie soll ich zusammen bringen, dass ein führender US-Investor die (nicht vorhandene) Deflation als größte Gefahr deklariert (siehe George Soros im Handelsblatt) und Europas Zentralbanker ihm grundlos in seinem Urteil folgt …. mit Billionen Euro?

So gesehen ist Blockupy wohl wirklich Teil einer beginnenden Revolution, die erstmal Mangels Schloß und Baron Staatseigentum angreift … ihr eigenes Eigentum, sozusagen, das sich jedoch de fakto im Besitz einer kleinen, abgeschotteten, elitären Minderheit befindet, die ihre Geburtstage privat im Kanzleramt feiern kann.

Und wir müssen damit rechnen, dass einige der Aktiven im Sold der Feinde stehen … und als erste zu den Brandsätzen greifen, um zu verhindern, was sich am Horizont zusammenballt: die Selbstorganisation der demokratischen Zivilgesellschaft.

Mitte Nacht 05

© Jotha

Mitte Nacht #02

© Jotha