Der Nachrichtenspiegel

Arm trotz Mindestlohn? – WOHLSTAND FÜR ALLE Ep. 79

Allen Warnungen vor Massenarbeitslosigkeit zum Trotz wurde am 1. Januar 2015 der Mindestlohn in Deutschland eingeführt – und plötzlich erhielten viele Angestellte mehr Lohn. Das führte aber weder zu mehr Arbeitslosigkeit noch wurde so der #Wirtschaftsstandort​ Deutschland nachhaltig geschwächt, zumal in Frankreich und Luxemburg ein weitaus höherer Mindestlohn gezahlt wird. Allerdings gibt es immer noch Arbeitnehmer, die von der Reform bislang nicht profitiert haben, sondern von dieser sozialen Errungenschaft dezidiert ausgeschlossen werden.

Auszubildende erhalten keinen Mindestlohn, auch Menschen mit Behinderung, die in sogenannten Werkstätten arbeiten, oder Arbeiter unter 18 Jahren, die keine Ausbildung haben, erhalten deutlich weniger Geld.
Auch Journalisten nehmen sich dieser Thematik lieber ungern kritisch an, da hier häufig gilt: Wess Brot ich ess, dess Lied ich sing. Es waren nämlich die Zeitungsverleger, denen es mit einem unheimlichen Lobbyismus gelang, dass der Mindestlohn für #Zeitungszusteller​ erst sehr viel später eingeführt wurde.
Mehr dazu von Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt in der neuen Folge von „Wohlstand für Alle“.

Top-Ökonomen schlagen Alarm! Mindestlohn = Sozialismus!

„Mindestlohn ist #DDR​ pur ohne Mauer“ ließ FDP-Politiker Guido Westerwelle einst verlauten. Dass das Unfug ist, hätte er wissen können, in den USA etwa gibt es bereits seit den 1930er Jahren einen bundesweiten gesetzlichen #Mindestlohn​.

Doch mit #Fakten​ haben es deutsche Konservative und Liberale beim Thema Mindestlohn nie so genau genommen, erklären Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt in einer neuen Folge von „Wohlstand für Alle“.

Existenzsichernde Löhne sind unsozial

Existenzsichernde Mindestlöhne sind unsozial, weil er den Arbeitslosen ihre Dienste billiger anzubieten verwehre – führende Ökonomen in Deutschland aber auch weltweit vertreten diesen Standpunkt. Selbst der DGB hat diese Debatte über existenzsichernde Mindestlöhne nicht zugelassen, zumindest in den Jahren Jahr 2002 bis 2006, denn es wäre gewerkschaftsschädigend, so die gewählten Vertreter der Arbeitnehmerschaft. Was jedoch am meisten verwundert, dass nicht die Konservativen und die knallharten Neoliberalen diese Doktrin verbreiteten, nein, es waren Sozialdemokraten und auch die Grünen, die diesen Weg des Sozialstaatsmassakers ebneten.

1. Mai: Tag des Grundeinkommens

Arbeit ist auch nicht mehr, was sie mal war. Dasselbe gilt für den Tag der Arbeit. Es haftet ihm etwas Gestriges an, etwas Antiquiertes. Und die alljährlich ritualisierten 1. Mai-Kundgebungen sind in der Regel eher Folklore denn wahrhaftige Kampftage der ArbeiterInnenbewegung. Warum also nicht stattdessen am 1. Mai den Tag des Grundeinkommens ausrufen? – Ein Pamphlet.

Die Tradition, den 1. Mai als Tag der Arbeit zu feiern, geht auf die turbulenten Ereignisse auf dem Haymarket in Chicago zurück. Dort hielt August Spies, Chefredakteur und Herausgeber der Chicagoer Arbeiter-Zeitung, am Abend des 1. Mai 1886 auf einer Arbeiterversammlung eine programmatische Rede. Es kam daraufhin in Chicago zu mehrtägigen Streiks und zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei, die bald so weit eskalierten, dass es zu Toten auf beiden Seiten kam. Zwar wurden acht Organisatoren der Kundgebungen zum Tode verurteilt und fünf von ihnen, darunter auch August Spies, tatsächlich auch hingerichtet. Trotzdem – oder gerade deswegen – gelten die Haymarket-Vorkommnisse als Geburtsstunde des breiten Klassenbewusstseins der ArbeiterInnen.

Zeitgenössischer Schnitt der Tumulte auf dem Haymarket – die Geburtsstunde des Klassebewusstseins der Arbeiter (Bild: gemeinfrei).

Sozialdarwinismus statt Klassenkampf
Doch das ist Geschichte. Die ArbeiterInnenbewegung gibt es nicht mehr – weil es die ArbeiterInnen nicht mehr gibt. Nicht dass zwischen den Sozialpartnern heute die absolute Gerechtigkeit ausgebrochen wäre. Im Gegenteil. Doch die Ungerechtigkeit lässt sich nicht mehr am Begriff Arbeiter festmachen. Oder kennen Sie persönlich noch einen der seltenen Spezies der (Industrie-)Arbeiter, wie sie früher ganze Regionen bevölkerten und wie man sie damals, so stelle ich mir vor, von weitem als solche erkannte, an ihrer Kleidung, ihrem Gang, ihrem Gebaren.

Auch die Aufteilung in Klassen funktioniert nicht mehr so richtig, jedenfalls nicht entlang der herkömmlichen Klassengrenzen. Oder fühlen Sie sich eindeutig einer bestimmten Klasse zugehörig? Wenn ja, welcher? Womöglich ist heute jeder Mensch eine Klasse für sich. Und der Klassenkampf ist zu einem Kampf jeder gegen jeden mutiert: Sozialdarwinismus statt Klassenkampf. Das würde auch erklären, weshalb heute die Solidarität einen so schweren Stand hat. Die soziale Frage findet jedenfalls im Klassenkampf keine gültige Antwort mehr.

Ironische Darstellung der Klassengesellschaft aus dem Jahr 1911 (Bild: gemeinfrei).

Folklore statt Kampftag
Vieles ist in der Gegenwart uneindeutiger, zersplitterter. Man spricht nicht mehr von Arbeitern, sondern von Angestellten. Und wer ist heute noch in einer Gewerkschaft? Auch Industrie gibt es bei uns kaum mehr. Wir sind eine Dienstleistungsgesellschaft. Und wenn Dienstleister auf die Strasse gehen, dann gibt es allenfalls eine Art folkloristischer Umzug, bunt zwar, aber bestimmt keinen Kampftag – zumindest bis auf weiteres. Nicht nur die Industrie wurde ausgelagert, auch die allerhimmelschreiendste Ungerechtigkeit zog mit ihr fort – zumindest bis auf weiteres …

Weil mit dem Klassenkampf kein Staat mehr zu machen ist, bin ich für die Abschaffung der Nostalgieveranstaltung „Tag der Arbeit“. Vielmehr wünschte ich mir neue, zukunftgerichtete Konzepte, die von der Gegenwart ausgehen, nicht von der Vergangenheit. Und da kommt das bedingungslose Grundeinkommen ins Spiel, gerade in Bezug auf die Arbeit. Denn das bedingungslose Grundeinkommen hebelt den fatalen Mechanismus aus, der Lohnarbeit letztlich zu einer Art Sklavenarbeit macht. Es schenkt dem Menschen einen Freiraum, indem seine Existenz wirtschaftlich gesichert ist. Das befreit ihn unmittelbar aus der Sklaverei der Lohnarbeit und geht weit darüber hinaus, was sich die Gewerkschaften unter Verbesserungen der Arbeitsbedingungen vorstellen. (Siehe dazu auch: Ketzerische Fragen zum Begriff der Arbeit.) Vielleicht zählen die Gewerkschaften deshalb zu den erbittertsten Gegnern eines bedingungslosen Grundeinkommens …

Tag des Grundeinkommens statt Tag der Arbeit
Denn das Konzept der (Lohn-)Arbeit selbst ist am Wanken. Seit Jahrhunderten wirkt der Mensch auf ihre Abschaffung hin. Wo immer möglich sollen Maschinen sie ersetzen. Doch was man sich einst als Segen vorstellte – die Befreiung von schwerer, mühsamer, stupider Arbeit –, ist heute zum Fluch geworden. Die Menschen werden einmal mehr über ihre Existenznot zu sklavenähnlicher Arbeit gezwungen. Sicher: Der Kampf um Mindestlöhne und besseren Kündigungsschutz – zum Beispiel – kann hier die grösste Not lindern. Doch der Einsatz für ein bedingungsloses Grundeinkommen schafft ganz neue Voraussetzungen und lässt die Not – zumindest die wirtschaftliche – geradezu ins Leere laufen.

Deshalb sollten wir am 1. Mai den Tag des Grundeinkommens begehen.

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Walter Bs Textereien
http://walbei.wordpress.com/

Die Expansion des Niedriglohnsektors

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle meint ja, dass es in diesem Jahr wieder bergauf gehen werde. Vor allem die von der GfK gemessene Konsumlaune sei ursächlich dafür. Die Menschen werden wieder mehr einkaufen und somit das Wachstum stützen, so die These Einbildung des Ministers. In Wahrheit hat der private Konsum im ersten Quartal dieses Jahres zum Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 1,7 Prozent einen Anteil von -0,7 Prozent beigesteuert. Grafisch sieht das in etwa so aus.

Quelle: Michael Schlecht, MdB

Laut Rainer Brüderle soll sich das nun schlagartig ändern, weil alle Deutschen vom erfolgreichen Auftritt der Fußaballnationalmannschaft in Südafrika hypnotisiert worden sind und nun bei sommerlichen Temperaturen in die Geschäfte strömen werden, um ihr nichtvorhandenes Geld auszugeben. Ist der deutsche Wein inzwischen schon so schlecht oder kauft Brüderle auch bei Aldi ein? Egal. Brüderle meint ja, dass sich alles irgendwie von selbst stimuliert und die florierende Wirtschaft die Aussicht auf höhere Löhne eröffne und deshalb die Menschen in die Läden strömen werden, um ihr im Augenblick nichtvorhandes Geld auszugeben.

Selbst im Frühjahrsgutachten der Forschungsinstitute steht, dass sich der private Konsum im Jahr 2010 um -0,4 Prozent im Vergeleich zum Vorjahr entwickeln werde. Die Löhne würden weiter unter Druck stehen, so die Gutachter. Aber auch das ignoriert Rainer Brüderle.

Aber mal abgesehen von der irrigen Annahme, dass der private Konsum jetzt zum Konjunkturmotor werden würde, stimmt denn überhaupt die zweite Annahme Brüderles, dass die Arbeitnehmer infolge des Wachstums höhere Löhne erwarten können? Ein ganz klares Nein. Denn alle relevanten Tarifvereinbarungen sind bereits im Frühjahr geschlossen worden. Im Text der Gutachter heißt es dann auch (via NachDenkSeiten).

In den meisten Branchen liegen für dieses Jahr bereits Tarifabschlüsse vor. Diese lassen einen verlangsamten Anstieg der tariflichen Stundenlöhne um 1,5%erwarten. So stand der kürzlich im Metallbereich erzielte Abschluss im Zeichen der Beschäftigungssicherung und enthielt für dieses Jahr keine Tariferhöhung, sondern nur zwei Einmalzahlungen. Hinzu kommt, dass Öffnungsklauseln in den Tarifverträgen es den Arbeitgebern ermöglichen, Leistungen in Krisenzeiten einzuschränken oder vereinbarte Erhöhungen zu verschieben. Da der Spielraum zur vorübergehenden Reduzierung der Arbeitszeit in den meisten Arbeitszeitkonten inzwischen ausgeschöpft sein dürfte, die gesamtwirtschaftliche Erholung nur schleppend verläuft und zudem mit einem weiteren Rückgang der Kurzarbeit zu rechnen ist, dürfte die Lohndrift stark negativ sein; die Institute rechnen mit einem Wert von –1,5 % womit sich insgesamt eine Stagnation der Stundenverdienste ergibt. Angesichts der prognostizierten geringen Preissteigerungen sinken die realen Lohnkosten je Stunde im Jahr 2010 somit um 0,7%und die Lohnstückkosten auf Stundenbasis um 0,9 % gegenüber dem Vorjahr.

Dazu kommt nun eine Studie des Instituts für Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen, aus der hervor geht, dass rund 20,7 Prozent der Beschäftigten in Deutschland im Jahr 2008 einen Lohn unterhalb der Niedriglohnschwelle der Industrienationen erhalten haben (siehe Tagesspiegel).

Insgesamt seien 6,55 Millionen Arbeitnehmer im Niedriglohnsektor tätig. Innerhalb von zehn Jahren sei die Zahl der Niedriglohnempfänger um 2,3 Millionen Menschen gewachsen. Besonders stark betroffen seien Minijobber, Beschäftigte unter 25 Jahren, Ausländer, Frauen, gering Qualifizierte und befristet Beschäftigte. Im Untersuchungszeitraum von 1995 bis 2008 habe sich der Anteil der Niedriglohnbeschäftigten in Deutschland von 14,7 Prozent auf 20,7 Prozent erhöht, teilte das IAQ mit. „Kein anderes Land“ habe ein derartiges Wachstum des Niedriglohnsektors erlebt.

Deutschland sei international also das Land, in dem die Löhne am meisten zurückgegangen seien und der Niedriglohnsektor am deutlichsten zugenommen habe. Will Rainer Brüderle diesen Prozess etwa umkehren und zum Beispiel einen flächendeckenden Mindestlohn einführen, wie es das IAQ abschließend fordert? Wie soll man sich denn sonst die Zuversicht auf Seiten des Wirtschaftsministers erklären, der davon ausgeht, dass der private Konsum in diesem Jahr noch signifikant zunehmen werde?

Also entweder ist Rainer Brüderle ein Linker im Schafspelz oder aber er ist und bleibt die größte Regierungströte -vuvuzela, die Deutschland je gesehen hat. Ich will das abschließend noch nicht beantworten. :>>

http://tautenhahn.blog.de

Loveparade und Gangster – ihr seid unsterblich aber niemals satt … und der Sinn von Nachrichten

Es sind ja nun einige Menschen bei der Loveparade umgekommen. Da gibt es wieder großes Geschrei und viele viele Worte der Betroffenheit. Nüchterne Menschen fragen sich: warum? Die Zahl der an diesem Wochenende getöteten entspricht dem, was JEDES WOCHENENDE getötet wird.

Jedes Wochenende sterben ein- bis zwei Dutzend Menschen auf deutschen Straßen – nur ist das nie eine Zeile Wert…außer einmal im Jahr eine Statistik. VIERTAUSENDUNDFÜNF TOTE … das wäre mal eine Schlagzeile, die es aber nie geben wird. Früher waren das mal dreizehntausend im Jahr,  die im Dienste der Infrastruktur völlig überflüssigerweise ihr Leben liessen.  Heute freut man sich wie Bolle, das es so wenig sind und man auch dieses Thema bald zu den Akten legen darf.

Das Entsetzen über die Toten funktioniert im Prinzip auch nur, wenn die Menschen nie gelernt haben, das sie sterblich sind, wenn sie den in den Medien indirekt verbreitetem Mythos der eigenen Unsterblichkeit folgen.  Dieser Mythos wird selten direkt erwähnt (aber auch, z.B. bei denen, die es geschafft haben, denen, die sich mit ihrer Lebensleistung ein Denkmal gesetzt haben) aber unterliegt dem beständig überall verbreitetem Unsinn, das die Welt völlig in Ordnung ist, wir schon längst im Paradies leben, das wir beständig weiter verfeinern – mit I-Pods, Blue Ray und Push-up-BH´s.  Die Diagnose Krebs, morgen früh vom Hausarzt überreicht, macht diesem Traum ein schnelles Ende. und entlarvt mit einem Schlag die Lügen, die uns umgeben.

Im Alten Testament finden wir einen Begriff, den die Menschheit landauf landab kennt, einen Begriff, der nur in jenen Ländern verschwunden ist, in denen die Konsumkonzerne die absolute Lufthoheit in den Hirnen erreicht haben.  Dieser Begriff heißt: „Lebenssatt“.  Er bedeutet: soviel vom Leben gehabt zu haben, das man ruhig und friedlich sterben kann, weil es an der Zeit ist.  Manche konnten das schon mit vierzig, da gilt man heutzutage noch als junger Spund.  Heutzutage … ist es aber auch üblich, das man nicht genug vom Leben bekommen kann, weil die Qualität der Nahrung, die wir zu uns nehmen, so erbärmlich ist wie die Qualität der Leben, die wir leben: jedes Detail vorgeplant, jede Lebensäußerung normiert und standardisiert,  jedes Leben ein Fließbandprodukt, designt in den Zentralen der Großkonzerne, die bald auch noch bestimmen wollen, wie wir aussehen oder ob wir überhaupt wert sind geboren zu werden.

Der Tod wurde als störender Faktor aus unserem Leben verbannt. Ist man krank, kommt man ins Krankenhaus, damit das Leiden nicht öffentlich sichtbar wird, ist man alt, kommt man ins Altenheim, damit der Tod nicht öffentlich sichtbar wird,  ist man letztendlich tod, kommt man auf den Friedhof … weit draußen, außerhalb der Stadt, damit einen niemand sehen kann.  Tod und Sterben sind aus dem öffentlichen Raum verdrängt, umso unverschämter und aufdringlich von Gevatter Tod, wenn er sich auf einer Liebesparade blicken läßt.  Und das … genau das! … regt uns so auf.  Das der Tod so einfach den Mythos unserer Unsterblichkeit in einer ganz normalen alltäglichen Partysituation entlarvt, wo wir doch gerade auf Partys das absolute Recht haben uns um die Scheißrealität mal überhaupt nicht kümmern zu müssen.  Eigentlich sind wir bestrebt, das ganze Leben zur Party zu machen … und in den virtuellen Realitäten der Medien ist es ja auch schon so.

Wirtschaftskrise?

Nicht bei uns.

Verarmung?

Alle selbst schuld.

Kriegsgefahr?

So was gibt es nur im Fernsehen. Sowas war nie Realität noch wird es jemals Realität werden.

Klimakatastrophe?

Na ja, die scheint von Anfang an gelogen gewesen zu sein.

Kriminelle Verschwörungen?

Gibt es überhaupt ganz und gar nicht und es ist krank, böse und gemein überhaupt an so etwas zu denken, das ist therapiepflichtig und eigentlich sollte es auch strafbar sein.

Der Kuschelkokon des Wohlstandsbürgers darf nicht angetastet werden, sonst erschrecken die sich.

Für die Loveparade jedenfalls wird dieser Vorfall Konsequenzen haben. Ich schätze mal, folge ich dem Handelsblatt, dann war das die letzte Parade dieser Art:

„So stelle ich mir Krieg vor“

…und…

Petra Vennebusch, die als Videoreporterin vor Ort war, sagte im WDR, die Leute seien aggressiv geworden und hätten versucht, sich Zugang zum Loveparade-Gelände zu verschaffen. „Da war Ärger im Spiel“, sagte Vennebusch. „Viel Alkohol, viel Drogen.“ Die Polizisten seien teilweise überfordert gewesen.

Soll ich jetzt mal richtig fies werden und sagen: Das war von Anfang an geplant?

Es wäre ein Leichtes, daraus eine Verschwörungstheorie zu machen. Anders als bei 9/11, das ohne Verschwörung gar nicht denkbar ist, kann man sich hier sogar noch die Richtung aussuchen. Eine Massenpanik ist leicht erzeugt. Ein Schuss in der Menge, ein Messerstich … selbst ein einfacher Schrei kann genügen.  Und natürlich war das Gelände dann auch zuvor mit Absicht ausgesucht worden, weil der Tunnel eben die meisten Toten versprach.

Die WELT stellt ein solches Denken jetzt als Beispielhaft dar. In einem neuen Artikel berichtet sie darüber, was Manager von Gangstern lernen können.

Gangsterbosse haben ein deutlich größeres Verständnis dafür, dass alle Krisen von den Menschen gemacht sind, die an dem System beteiligt sind. Umso sorgfältiger sorgen sie personaltechnisch vor und umso sorgfältiger beobachten sie die Wettbewerber. Da sie ständig auf überraschend entstehende Krisen eingestellt sind, verstehen sie es einfach besser, im konkreten Fall Teams zu bilden und dagegen vorzugehen. Und wie wichtig ein gutes Risiko- und Krisenmanagement ist, haben wir ja gerade in der jüngsten Wirtschafts- und Finanzkrise gesehen.

Vielleicht sollten wir Gangsterbosse an die Spitze unseres Landes stellen. Menschen, die der Denkmöglichkeit Raum geben, das es Menschen gibt, die Böses planen und ausführen können.  Ich denke ja sowieso, die Zukunft eher den Gangs als der Revolution gehört.  Revolution braucht Intelligenz, Wissen, Träume und Führer – und das alles zur gleichen Zeit. Gangs brauchen viel weniger davon. Und für uns bieten sie zudem noch Vorteile:

Tatsächlich haben die meisten Gangs – wie die meisten Unternehmen – eine Organisationsstruktur mit Arbeitern, die auf Basis von Mindestlöhnen bezahlt werden, einem mittleren Management und einem Vorstand, der das große Geld macht. Und um seine Mitarbeiter zu Höchstleistungen zu animieren, setzt der Gangsterboss ebenso wie gute Firmenchefs unter anderem auf Boni und andere Leistungsanreize.

Denen geht es doch besser als bei der ARGE, oder? Mindestlöhne kontra Ein-Euro-Job. Boni bei guter Leistung….das ist was Anderes als …Bürgerarbeit.

Außerdem fördert der Untergrund eine ganz besonders wichtige menschiche Ressource,  die das Leben selbst erst lebenswert macht: die Aufmerksamkeit:

WELT ONLINE: Würden Sie so weit gehen, dass die psychologischen Fähigkeiten von Gangsterbossen wie J.T., der rund 250 Crackdealern vorstand, bisweilen deutlich höher sind als die der meisten Vorstandschefs?

Venkatesh: Zum Teil trifft das sicher zu, ja. Allein weil im Untergrund ständig Gefahren lauern, auch scheinbare Freunde oder loyale Mitarbeiter sich plötzlich als falsch entpuppen können, muss ein Gangsterboss qua Bestimmung seine Leute kontinuierlich beobachten und jede, auch emotionale Veränderung seismografisch mitschneiden. Davon kann man lernen. Um sich gegen die durchaus beinharte Konkurrenz in der Szene auseinanderzusetzen, ist ein Gangleader zudem ständig dabei, das Potenzial seiner Gangmitglieder abzuchecken – die Besten zu fördern, allerdings auch die Schlechten auszusortieren. Das tun zwar auch Unternehmen, aber oft nicht so kompromisslos wie Manager im Untergrund.

Die wissen nicht nur, das sie sterblich sind, die kriegen das auch mit und glauben daran. Deshalb ist ihr Leben intensiver.

Muß man heutzutage nun wirklich Gangster werden, um Mindestlöhne und fähige Chefs erhalten zu können?

Wir werden es sehen. Mit der Geschwindigkeit, mit der sich das kriminelle Kapital in die Wirtschaft einbringt, werden wir bald alle neue Chefs haben….jetzt schon im Hintergrund, aber bald auch deutlich erkennbar im Vordergrund. Das ist dann eine Entwicklung wie in der SPD: auf einmal gab es Hartz IV und die Meisten waren völlig von der Rolle, während andere die Entwicklung schon vorher gesehen haben.

Das ist ja der Grund, weshalb es Nachrichten gibt, damit auch wir Bürger schon im Vorfeld Veränderungen seismografisch mitschneiden können.

Nur deshalb brauchen uns Nachrichten zu interessieren. Deshalb wäre es eine unglaubliche Entlastung, wenn es einen Ort gäbe, wo Nachrichten auf ihren Gehalt hin destilliert werden und nur noch jene zu uns kommen, die Bedeutung haben. Dann würden wir allerdings niemals von Toten bei der Loveparade in Duisburg erfahren – es sei denn, wie wohnen da und müssen aufräumen.