Mindesteinkommen

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Mehrere Nachrichten – 2012.04.26

Heute mal wieder gesammelt in einem Artikel.

Jochen Hoff über die „Low Pay Comission“:

Aber oh Freude. Nun soll es wenigstens einen Mindestlohn geben der nicht von der Politik sondern von einer Expertenkommission aus Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern im Rahmen einer „Low Pay Commission“ bestimmt werden soll. Manche entlarven Namen mehr als sie sollen. Low Pay bedeutet nichts anderes als geringe Bezahlung. Es wird also einen Arbeitskreis aus Arbeitgebern und DGB Gewerkschaften geben, der sicherstellt, dass die Menschen nicht von ihrem Lohn leben können.
Bei den Arbeitgebern ist die Interessenlage ja klar. Sie sind Ausbeuter. Bei den DGB Gewerkschaftlern auch. Sie sind willige Helfer der Ausbeuter die nur daran denken ihre Funktionärspöstchen und die vollen Streikkassen zu behalten und immer wieder gerne die Interessen der Arbeitnehmer verraten. Seit mehr als 10 Jahren sinken die Reallöhne und die DGB Gewerkschaften nennen das was sie tun immer noch Gewerkschaftsarbeit und nicht Verarschung wie es eigentlich heißen müsste. Nun wird es also keinen Mindestlohn geben der den Menschen Luft zum Atmen lässt, sondern weiterhin viel Arbeit ohne davon leben zu können. Ursula von der Leyen, die Kaltherzige, hat wieder einmal gewonnen.

Das ist natürlich nur eine Verschwörungstheorie:

Banker-Elite übernimmt die westliche Welt durch Goldman Sachs
Immer mehr taucht über die Rolle der rücksichtslosen Betrügerbank, Goldman Sachs, als das Hauptwerkzeug der Bankster-Elite für eine gnadenlose feindliche Übernahme einer luziferischen Weltregierung auf. Das geschieht nach Zentralbanken-Praxis durch die Schaffung von souveränen Schulden, die nie zurückgezahlt werden können. Dabei geraten Staaten immer tiefer in den Schulden-Morast – und die Bankster, die auch die USA und die EU übernommen haben, können dann die Nationalstaaten durch die Ernennung ihrer Agenten als Verwalter der Staaten/der EZB/FED liquidieren.

Das hier ist hoffentlich kein Märchen:

Die Wissenschaftler an der Universität Tel-Aviv haben einen Impfstoff, der dem menschlichen Organismus hilft, die Krebszellen zu erkennen und danach sie zu zerstören, entwickelt.

US-Staatsanleihen und Goldzertifikate scheinen nicht so die sichere Geldanlage zu sein. Sobald man genug zusammen hat werden sie beschlagnahmt:

Diese Schuldtitel der USA in Höhe von 1,5 Milliarden Dollar Nennwert sind auf einer Basis ausgegeben worden, als die Unze Gold etwa 20 Dollar kostete. Die 1,5 Milliarden Dollar Nennwert entsprechen also 75 Millionen Unzen Gold. Das sind nach heutigem Wert (1243.75 Euro/Unze oder 1641.80 Dollar/Unze) ca. 123 Milliarden Dollar!

Zusätzlich komme noch 1000 Tonnen Gold dazu, die heute bei 53 Milliarden Dollar liegen.

Mit den unten im Artikel genannten Zahlen wird wohl versucht, die Wichtigkeit der Angelegenheit herunterzuspielen. Diese Schuldtitel sind Goldbonds! Sie können nicht durch Inflation des Dollars an Wert verlieren, da ein Wertverlust des Dollars gegenüber Gold durch eine entsprechend erhöhte Dollarsumme zum Ausdruck kommt. Deshalb handelt es sich bei dieser Beschlagnahme aktuell um insgesamt 176 Milliarden Dollar!

Über Beleidigungen, Meinungsäußerungen und Tatsachenbehauptungen:

Wie eilfertig Gerichte mitunter die Ehre von Polizeibeamten schützen, zeigt ein aktueller Fall des Bundesverfassungsgerichts. Um einen gekränkten Beamten Genugtuung zu verschaffen, waren sich ein Amts- und ein Landgericht nicht zu schade, die Meinungsäußerung eines unzufriedenen Bürgers in eine Tatsachenbehauptung umzudeuten – um ihn dann wegen übler Nachrede verurteilen zu können.

 Die Türkei ärgert Israel:

Die Türkei hat die Teilnahme Israels an einem NATO-Gipfel in Chicago im kommenden Mai verhindert. Als Grund nannte sie die Weigerung Israels, sich für die blutige Erstürmung der “Mavi Marama” im Mai 2010 zu entschuldigen und Schadenersatz an die Hinterbliebenen der bei dem Vorfall Getöteten zu zahlen.

 Es gibt keine menschengemachte Klimaerwärmung…:

Die gesamte Erde hat sich im Mittelalter erwärmt, und zwar ohne menschliche CO2-Emissionen. Beweise fanden sich in einem seltenen Mineral, das globale Temperaturen speichert. Die Erwärmung war global und NICHT auf Europa beschränkt. Aktuelle Theorien zu Gründen und Auswirkungen der globalen Erwärmung sind durch eine neue Studie infrage gestellt worden, die zeigt, dass sich im Mittelalter der gesamte Planet erwärmt hat. Danach kühlte er sich auf natürliche Weise ab, so dass es sogar zu einer »Kleinen Eiszeit« gekommen war.

…oder doch?

Klimagas aus der Arktis?
Wissenschaftler finden Anzeichen für eine Methan-Quelle im arktischen Ozean, die Eisdecke wird unterdessen immer fragiler.

2019 soll das Bargeld abgeschafft werden:

In Griechenland sind mittlerweile Bargeschäfte ab 1.500,00 EUR verboten. Die Italiener müssen sich mit 1.000,00 EUR Bares begnügen. Spanien will nun nachziehen und nur bis 2.500,00 EUR Taschengeld erlauben, aber das ist noch gar nichts gegen Schweden, denn die wollen als Vorreiter das Bargeld als Erster ganz abschaffen.

Wie immer: Aufgelesen und kommentiert. Das Beispiel:

Berliner Sozialgericht: Auch neue Hartz-IV-Sätze verfassungswidrig.

Mehr als ein Jahr nach den schwarz/gelben Schiebereien beim „neuen“ Regelsatz bemerkt auch das Berliner Sozialgericht, dass dieser Regelsatz weiterhin fröhlich gegen das Verfassungsurteil verstösst. Na das sind mir ja wahre Blitzmerker. Dabei konnte man das sogar schon nachvollziehen, bevor CDU/CSU und FDP mit ihrer „Berechnung“ überhaupt in den Bundesrat marschierten, um sich dort den Segen der SPD abzuholen.
Aus dem Berechnungskorb kurzerhand diverse Posten (Bustickets, Blumen, usw.) rauszustreichen, oder auch Alkohol gegen billigeres Mineralwasser auszutauschen, war damals schon als verfassungswidrige Willkür bekannt. Denn wenn die unteren 15 Prozent in Deutschland eben derartiges einkaufen, dann ist genau diese Summe der zugrunde liegende Einkaufsbedarf – Punkt.
Noch dazu flog ja auch auf, dass man Bevölkerungsgruppen mit in den beobachteten Warenkorb steckte, die selber von Hartz4 oder sogar Bafög abhängig waren. Diese Betroffenen konnten dann ja auch nie mehr als rund 300 Euro ausgeben – womit der Warenkorb mit 300 Euro auch (vermeintlich) den Bedarf abdeckte. Dadurch entstand exakt der Zirkelschluss, welchen das BVerfG explizit verboten hatte.
Aber immerhin: Das Berliner Sozialgericht hat die Frage nach der Verfassungsmässigkeit des aktuellen Regelsatzes gleich mal in Karlsruhe zur Prüfung vorgelegt. Kann sich ja jetzt nur noch um Jahre handeln, bis sich das BVerfG mit diesem Papier beschäftigt. Und inzwischen sind ja auch genug ehemalige CDU/CSU/SPD/FDP-Politiker zu Verfassungsrichtern ernannt worden, um weiterhin auf den Schwächsten herumzutrampeln.

 Naja hat was ganz interessantes gefunden. Natürlich nur eine Verschwörungstheorie (bitte gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu sehen)…

Dieses Bild [von Breivik] ist von einem Hubschrauber aufgenommen worden, obwohl die Verfügbarkeit eines Helikopters von der Sicherheitspolizei bestritten wurde.

Multimedia:

Eine japanische Prinzessin über die dunkle  Zeit ab dem 22.12.12. Gefunden auf einer Webseite, die ich nicht verlinken kann und die alle heimlich besuchen…

Und ein Anonymus hat uns noch was zu sagen:

Deutsche Reiche: asozial ab 2500 Euro im Monat? Das Vierte Reich kriegt Personal.

Wenn man genauer hinschaut, ist es schon länger zu erkennen, spätestens seit dem Artikel von Arno Luik über den „Putsch von oben“. Es hat sich in den neunziger Jahren ein häßlicher Reflex auf die zunehmende Linksorientierung der Bundesrepublik entwickelt, der im neuen Jahrtausend zum Tragen kam. Eine Agenda 2010 fällt halt nicht vom Himmel, ebenso wenig die Deregulierung der Finanzmärkte – dahinter steckt ein Geist, der auf dem Rücken der Anderen zum Ferrari kommen will. Es ist ein Konsenz der Gierigen, die auch weiterhin SPD und CDU wählen werden, gerne auch FDP und Grüne. Es ist eine Schicht, eine Kaste, der man mit viel Mühe eingeredet hat, das sie ganz besondere Wesen seien, viel besser, nützlicher, sinnvoller als der Rest.

Jetzt bekommt man die Quittung. Das ist das ganze Geheimnis des fehlenden Widerstandes gegen Sozialabbau in Deutschland: die Mehrheit der Entscheider hat Freude daran, die Gesichter der Armen in den Dreck zu treten. Was sie mit Ausländern machen wollen, möchte ich mir nicht vorstellen. Hintergrund der Erkenntnis: eine Studie des IKG über „Deutsche Zustände“.

Die Bürgerlichkeit verroht, so das Fazit der Langzeitstudie „Deutsche Zustände“. Besonders gegenüber Armen und Muslimen steige die Aggressivität der Besserverdienenden … so die ZEIT.

Bei Yahoo findet man da deutlichere Worte:

Einer Studie zufolge ist in Deutschland eine „deutliche Vereisung des sozialen Klimas“ zu beobachten. Vor allem in höheren Einkommensgruppen gibt es eine Zunahme „abwertender, menschenfeindlicher Einstellungen“ gegenüber sozial schwachen Gruppen und Minderheiten, wie aus der am Freitag in Berlin veröffentlichten Untersuchung des Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung an der Universität Bielefeld hervorgeht. Fremdenfeindlichkeit und vor allem Islamfeindlichkeit nehmen bei den Besserverdienenden danach ebenso zu wie die negativen Einstellungen gegenüber Langzeitarbeitlosen, Obdachlosen oder Homosexuellen.

Da wird ein Westerwelle dazulernen können: Wenn man die Büchse der Pandora öffnet, sollte man sicher sein, das man dem rechten deutschen Geist keine Angriffsfläche bietet. Nun ist die Büchse offen, die Saat, die man jahrzehntelang gesät hat, geht auf: der neue Herrenmensch offenbart sich der Geschichte: der deutsche Reiche des 21. Jahrhunderts.

Ist es immer noch so unvorstellbar, das diese Entwicklung in Lager münden wird, in denen man „unwertes Leben“ zur Vernichtung einweist? Die obersten Prinzipien dazu haben wir schon abgenickt, es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis die wirtschaftliche Vernunft auch die letzten logischen Konsequenzen aufzeigen wird.

Laut „Welt“ denkt der CDU-Wirtschaftsrat schon laut über eine Rente mit 69 nach:

Der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, hält die Rente mit 67 lediglich für einen Zwischenschritt. „Um die Beiträge senken zu können und die gegenwärtige Rentenhöhe zu garantieren, müssen wir über die Rente mit 69 nachdenken“, sagte der CDU-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“.

Spanien ist laut dem Blog „spanienleben“ auf Druck der Finanzmärkte  schon mal dabei eine Vorreiterrolle für die EU zu übernehmen:

Die Regierung unter Zapatero hatte vor fast einem Jahr ein Sozialgeld eingerichtet. Die Langzeitarbeitslosen deren Ansprüche ausgelaufen waren,  wurde so ein weiteres halbes Jahr mit 426€ aus dem Staats-Säcklein pro Monat unter die „Arme“ gegriffen. Nach Angaben der Statistik-Zentrale „INEM“ bezogen rund 616.000 Personen diese Beihilfe und ca. 500.000 Haushalte stehen bereits ohne jegliches Einkommen im Land da.

Da – wie berichtet – die Märkte langsam anfangen kritisch auf die Kreditwürdigkeit Deutschlands zu schauen, kann man sich unschwer ausmalen, wie die deutsche Politik auf diese neue Herausforderung reagieren wird. Gibt es dann die ersten Diebstähle aus dem Kreis der Aussortierten wird man schnell auf die Idee kommen, die „von der Straße zu holen“ – aus sozialpädagogischen Erwägungen heraus. Diese Industrie will ja auch leben.

Dank SPD werden wir neben Kinderheimen, Altenheimen und Behindertenheimen dann auch endlich Armenheime haben …. oder Armenlager, denn von den Armen gibt es viele. Wenn die Ausländer und Schwulen Glück haben, kommen sie vorher auch noch ins Lager.

Entwicklungen dieser Art sind weder neu noch spezifisch deutsch. Der Hang des Menschen, sein Grundsätze seines zivilen Zusammenlebens in Notzeiten auf das Verhaltensniveau von Ratten zu senken, ist schon oft beschrieben worden – obwohl es auch anders geht. So eine Entwicklung ist nicht zwingend vorgeschrieben, man kann sich auch dagegen entscheiden – doch das ist für Reiche schwer.  Zum Reichtum gehört auch die völlig Abwesenheit von alltagstauglichen Fähigkeiten, je mehr Geld da ist, umso mehr Lebenskrücken ersetzen einst reale Fähigkeiten.  Vielleicht werden wir in Zukunft, wenn wir die nächsten Trümmer weggeräumt haben (von denen wir wieder einmal hoffen, das es nur „die Anderen“ trifft), den Lehrsatz aufstellen, das „Reichtum asozial macht“ … erst recht, wenn er in Gefahr ist.

Und die Gefahr wächst täglich – durch Wirtschaft und Politik. Die nächste Spendenaktion des Steuerzahlers für die Sucht der Reichen nach noch mehr Reichtum ist schon in Sicht, die Schattenbanken, die sich laut Handelsblatt zwecks Entzugs der neuen staatlichen Aufsicht gebildet haben, haben inzwischen eine enorme Größe erreicht:

Angaben der US-Notenbank belaufen sich die Verbindlichkeiten der Schattenbanken in den USA auf rund 16 Billionen Dollar und sind damit größer als die des traditionellen Banksektors.

Somit kann der deutsche Arme beruhigt sein, die internationale Finanzwelt arbeitet mit Hochdruck daran, den deutschen Reichen ärmer zu machen. Vielleicht wird ein Wettrennen daraus und die Geschichte entledigt sich des asozialen Reichen auf einfache Art: sie macht ihn arm.

Gleichzeitig erlaubt sich laut Focus die Politik , in dieser Gemengelage den Druck noch etwas zu erhöhen:

Bisher dürfen Firmen nur eine Fachkraft aus dem Ausland einstellen, wenn sich kein passender einheimischer Bewerber finden lässt. Bundesarbeitsministern von der Leyen möchte das für einige Berufe ändern.

Somit können immer mehr Deutsche in den Genuß staatlicher Zuwendungen kommen, die man dann irgendwann – nicht aus Bösartigkeit, sondern aus pädagogischen Sachzwängen heraus – einfach streichen kann.

Wie wäre es denn, wenn wir zum Schutz vor Asozialität einfach mal nicht nur über Mindeseinkommen reden, sondern auch über ein Höchsteinkommen? Wenn es einen klar belegbaren Zusammenhang zwischen Menschenfeindlichkeit und finanzieller Ausstattung gibt, dann darf man daran erinnern, das die finanzielle Ausstattung in einer Demokratie für alle Berufe und Ebenen des Verdienstes Vereinbarungssache ist – und kein Naturgesetz … das wurde die letzten Jahrzehnte nur etwas verdrängt durch die Marschmusik der Kolonnen, die ins neoliberale Wohlstandsparadies marschierten.

Insofern darf man wohl sagen: Einkommen über 2499 Euro netto im Monat machen Menschen gemeingefährlich. Je größer die Gruppe ist, die diese Einkommen erzielen, umso gefährdeter ist die Gemeinschaft, von der diese asozialen Elemente leben. Es ist schlichtweg das Notwehrrecht, das hier die Gemeinschaft der Bürger ausüben muß, um sich vor einer scheußlichen degenerierten Zukunft zu schützen, vor einer Widergeburt des Feudalstaates – nochmal die Zeit:

Heitmeyer kommt zu dem Schluss, das Bürgertum trage zu einer „Vereisung des sozialen Klimas“ bei. Die höhere durchschnittliche Bildung dieses Milieus wirke dem keineswegs entgegen. Heitmeyer spricht von einer „entsicherten wie entkultivierten Bürgerlichkeit“, die auch über „angeblich liberale Tages- und Wochenzeitungen“ verbreitet werde.

Die sozialpolitischen Kernansichten des Milieus lauten: Abbau des sozialsstaatlichen Unterstützungsanrechts, stattdessen Gnade durch Wohlhabende und Selbstverantwortung der sozial Schwachen.

„Entsichert“ … wie eine Waffe … „entkultiviert“ wie Barbaren … die Finanzgoten (ausgerüstet mit Prada – Handtaschen und Anzügen von Hugo Boss) stehen vor den Toren der dekadenten römischen Republik und wollen ein neues Reich, in dem Entwürdigung der Leibeigenen zum Zwecke der Belustigung des menschlichen Wohlstandsmülls wieder Alltag wird, ebenso wie Schwulenklatschen in der Mittagspause oder die konzentrierte Ausländerjagd am Wochenende.

Ist doch auch irgendwie geiler als Fußball, oder?


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