Medienkampagne

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BLÖD bleibt wer sich BILDen lässt-Ich will keine kostenlose BILD

Ich will keine kostenlose „Bild“ am 23. Juni 2012
„Die Bildzeitung ist ein gefährliches politisches Instrument — nicht nur ein stark vergrößerndes Fernrohr in den Abgrund, sondern ein bösartiges Wesen, das Deutschland nicht beschreibt, sondern macht. Mit einer Agenda.“- Judith Holofernes, in einem Absage-Schreiben an die Werbeagentur der Bild-Zeitung»Jung von Matt«, die»Wir sind Helden«für eine Kampagne gewinnen wollten; Webseite der Band .

Zitat von Günter Wallraff
„Ohne Springer wäre diese Republik heute demokratischer; es gäbe weniger Nationalismus und Rassismus, weniger Polizeistaat, weniger Schnüffler, weniger Misstrauen, weniger Lüge, weniger Prostitution, sexuelle wie politische. Die Bundesrepublik wäre ein friedlicheres Land, nicht so gefährlich für seine Nachbarn und seine eigenen Minderheiten“.

Neue Medienkampagne: „Hartz-IV-Missbrauch nahm 2009 zu“…

…kann man bei der SZ mit ihrem Bericht vom 02.02.2010 oder der Tagesschau lesen:

Die Zahl der eingeleiteten Straf- und Bußgeldverfahren gegen Hartz-IV-Empfänger ist im vergangenen Jahr um 1,8 Prozent auf knapp 165.000 Fälle gestiegen.

Aus der Jahresbilanz geht hervor, dass von den gut 126.000 erledigten Verfahren 39.000 Fälle wegen des Verdachts auf Schwarzarbeit an die zuständige Zollverwaltung weitergegeben wurden.

Bei knapp 13.000 Personen „wurde der Fall mit einem begründeten Straftatbestand an die Staatsanwaltschaft abgegeben“ Dies entspreche einem Zuwachs von 4,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Das eingetriebene Verwarnungs- und Bußgeld, über das die Jobcenter selbst entscheiden können, belief sich bei etwa 74.000 Fällen auf 3,7 Millionen Euro. (Quelle)

Erschreckende Zahlen und man hört die „üblichen Verdächtigen“ schon wieder wettern & zetern, aber…

…Mathematik ist nunmal nicht jedermanns Sache, ebenso eine einfache Recherche, denn dem Jahresbericht der BA 2008 – also den Vergleichswerten, auf die sich obige Zahlen beziehen – entnehmen wir:

Die Grundsicherungsstellen leiteten im Jahr 2008 198.877 Verfahren wegen des Verdachts einer Ordnungswidrigkeit oder Straftat ein.
Abschließend bearbeitet wurden 180.308 Verfahren (90,7 %).
42.869 Fälle wurden wegen des Verdachts auf Schwarzarbeit an die Zollverwaltung weitergeleitet, in weiteren 14.182 Fällen wurde der Fall mit einem begründeten Straftatverdacht an die Staatsanwaltschaft abgegeben.
Wegen des Vorliegens einer Ordnungswidrigkeit ahndeten die Träger 67.326 Verstöße und setzten dabei Verwarnungs- bzw. Bußgelder in einer Gesamthöhe von 8.583.199 EUR fest.

Nur um sicherzugehen, das es wirklich jeder versteht:

Eingeleitete Straf- und Bußgeldverfahren

2008 = 198.877
2009 = 165.000
ein MINUS von 33877

Verdacht auf Schwarzarbeit

2008 = 42.869
2009 = 39.000
ein MINUS von 3869

Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen

2008 = 14.182
2009 = 13.000
ein MINUS von 1182

Ordnungswidrigkeitverstöße

2008 = 74.000
2009 = 67.326
ein MINUS von 6674

Wenigstens mit einer Aussage hat die SZ recht:

Leistungsmissbrauch (ist) „in Relation zu der Anzahl der Hilfebedürftigen und den Gesamtausgaben relativ gering verbreitet“.

Wohlgemerkt – rund 74 000 tatsächliche Mißbrauchsfälle bei rund 8 Millionen ALG I- & II- sowie Sozialgeldberechtigten (vgl. Sybillas ausführliche Ananlyse der BA-Daten)

Damit liegt die Mißbrauchsquote bei unter einem Prozent. Wie gehabt mit rückläufiger Tendenz, also weiterhin sinkend.

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