Maskenskandal: Auch in Oberösterreich hat man sich auf Kosten der Steuerzahler bereichert + USA: Wie lange bleibt Biden noch Präsident? + EU-Pläne zu eigener Armee: Das Ende der nationalen Wehrhoheit?
G7 Cornwall: Jens Seibert & die Regierungschefs auf AHA?
Das PDF zum Video findest du hier: 👇👇👇
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In diesem Video schauen wir uns den #G7Gipfel genauer an! Wie agiert man nach außen und wie man nach innen hin?! Widersprechen sich #Seibert, #Merkel und Co?
Der #G7Gipfel in #Cornwall – mit Angela Merkel, Joe Biden, Emmanuel Marcon und vielen mehr.
Nicht zu vergessen: Unser Special Guest Steffen Seibert, den wir mit einem seiner mutigen Aussagen aus der Bundespressekonferenz konfrontieren müssen.
Im Volksmunde sagt man so oft: Es ist nicht alles Gold, was glänzt. Um was geht es wirklich. Macht Euch Euer eigenes Bild und entscheidet selbst.
Die große Corona-Heuchelei auf dem G-7-Gipfel: Wie sie die Regierung selbst entlarvt.
Wo Sie Recht hat…
„Bürgerliche Partei“? Was über die AfD in Sachsen-Anhalt gesagt werden muss.
Anne Will – ARD vom 6. Juni 2021.
Manchmal hat auch Er Recht:
Fasbenders Woche: Deutschland. Aber normal.
Fasbenders Woche: Deutschland, aber normal – damit kann man Wahlen gewinnen | Der Baerbock der Woche – 16 CO2-Cent auf den Liter | Russland, Deutschland – andere Träume von Freiheit. Der Westen wird uns verlieren
Gehen der ARD die Promis aus?
ARD-Krimistar Eva Herzig verweigert Impfung und wird gekündigt
Der zuletzt aus dem „Steirerkrimi“ bekannte TV-Star Eva Herzig will sich nicht verbiegen lassen und verweigert die Impfung. Die Produktionsfirma reagierte darauf unter Verweis auf eine „Sorgfaltspflicht“ gegenüber den Mitarbeitern mit der Beendigung der Zusammenarbeit.
Wenn die eine eigene Partei gründen könnten…
Sachsen-Anhalt: Größter „Wahlsieger“ sind die Nichtwähler – Nur gut jeder Zweite stimmte ab
Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am Sonntag zog es gerade einmal jeden zweiten Wahlberechtigten an die Wahlurne. Die Zahl der Nichtwähler stieg im Vergleich zur letzten Wahl sprunghaft um fünf Prozentpunkte an.
Sachsen-Anhalt und die Fehler von SPD und Linken
Die CDU geht als große Gewinnerin aus den gestrigen Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt hervor. Das mag auf den ersten Blick überraschend sein, spricht doch die momentane politische Großwetterlage nach zahlreichen Korruptionsfällen, einer verkorksten Corona-Politik und dem selbstzerstörerischen Duell um die Kanzlerkandidatur nicht eben für einen Höhenflug dieser Partei. Das Ergebnis ist schon deprimierend, aber man muss ehrlicherweise auch zugestehen, dass sich die anderen Parteien nicht wirklich als Alternative aufdrängen. Die Grünen sind auf Normalmaß zurückgestutzt, SPD und Linke setzen ihren Weg in die politische Bedeutungslosigkeit nahtlos fort. Ein wenig beachteter Faktor für den Erfolg der CDU dürften indes auch einschlägige Umfragen gewesen sein, die wenige Tage vor der Wahl ein „Kopf-an-Kopf-Rennen“ zwischen CDU und AfD prognostizierten. Am Ende lag der Unterschied zwischen beiden Parteien bei über 16%. Von Jens Berger.
DW 50 | »Das Material wird knapp – Aufschwung abgesagt«
Hermann Ploppa liest seinen Text
Germany reportedly planned to dump ‚unusable‘ masks on society’s most vulnerable
German Health Minister Jens Spahn wanted to distribute potentially faulty masks to the homeless and people with disabilities after spending more than €1 billion on a large consignment from China last year, a report says.
Chinas Mega-Damm bricht: Todesstoß für die Supermacht?
Fake-App vom FBI sorgt für historischen Schlag gegen internationale Drogenkriminalität
Das FBI hat über eine Fake-App Kriminelle in über 100 Ländern in die Falle gelockt und so umfangreiche Informationen erhascht. Dadurch konnten in einer ersten Welle über 800 Personen verhaftet werden. Von Australien über die USA bis nach Europa sind in diesem Zusammenhang Razzien erfolgt und Kriminelle in Haft genommen worden, auch in Deutschland.
Wie Calvin Shivers vom FBI am Dienstag in Den Haag erklärt, sind so bislang „über sechs Tonnen Kokain, fünf Tonnen Marihuana oder Haschisch, zwei Tonnen Methamphetamin und über 148 Millionen Dollar in Bargeld“ beschlagnahmt worden.
Bei der Operation mit dem Titel „Trojan Shield“, die vom FBI geleitet wurde, haben Strafverfolgungsbehörden in mehr als einem Dutzend Ländern und die EU-Polizeibehörde Europol zusammengearbeitet.
Die Polizei sagte, dass kriminelle Banden dachten, die verschlüsselte App namens ANOM sei sicher vor Schnüffelei, während die Behörden in Wirklichkeit seit Monaten Millionen von Nachrichten über Drogenschmuggel, Geldwäsche und sogar geplante Morde überwacht hatten.
So konnten „Fotos von Hunderten von Tonnen Kokain, die in Obstlieferungen versteckt waren und von Hunderten von Kilos Kokain, die in Konserven versteckt waren“, gesichert werden. Zudem seien über 100 Morde verhindert worden.
Jean-Philippe Lecouffe, stellvertretender Exekutivdirektor von Europol, gab bei der Pressekonferenz an, dass mehr als 12.000 verschlüsselte Geräte von mehr als 300 kriminellen Banden, die in mehr als 100 Ländern operieren, benutzt wurden und mehr als 27 Millionen Nachrichten über 18 Monate hinweg abgefangen und überprüft wurden.
Copyright: EUROPOL
Pentagon: US-Militäroperationen kosteten 2020 weltweit „etwa 23“ Zivilisten das Leben
Das US-Militär ist in zahlreichen Krisenregionen der Welt involviert. Bei US-Militäroperationen starben im vergangenen Jahr weltweit lediglich 23 Zivilisten – behauptet zumindest das Pentagon. Kritiker sprechen jedoch von einer „Schönfärberei“ der zivilen Opferzahlen.
Google muss 220 Mio. Euro Strafe für Wettbewerbsverstoß zahlen
Frankreichs Wettbewerbsbehörde hat am Montag beschlossen, Google mit einer Geldstrafe in Höhe von 220 Millionen Euro zu belegen. Die Wettbewerbsbehörde wirft Google vor, seine „dominante Position“ im Online-Werbegeschäft missbraucht zu haben. Das US-Unternehmen bestreitet die Vorwürfe nicht. Google hat zudem angeboten, entsprechende Änderungen vorzunehmen, die von der Pariser Behörde akzeptiert worden seien. „Wir werden diese Änderungen in den kommenden Monaten testen und weiterentwickeln, bevor wir sie auf breiterer Basis, teilweise auch weltweit, ausrollen“, erklärte Google.
Das Kartellamt war von mehreren Verlagsgruppen angerufen worden, unter anderem von News Corp des Medienunternehmers Rupert Murdoch und der französische „Figaro“-Verlag. Man habe festgestellt, „dass Google seinen eigenen Technologien, die unter der Marke Google Ad Manager angeboten werden, eine Vorzugsbehandlung gewährt hat“, hieß es vonseiten der Wettbewerbsbehörde. Man würde damit in bestimmten Märkten und Herausgebern von mobilen Websites und Anwendungen benachteiligen, so die Erklärung der Behörde.
Die Vorsitzende der französischen Wettbewerbsbehörde, Isabelle de Silva, erklärte, die Entscheidung sei beispiellos. „(Es ist) die erste Entscheidung in der Welt, die sich mit komplexen algorithmischen Auktionsprozessen befasst, durch die Online-Display-Werbung funktioniert“, sagte sie.
Windräder sind Todesgefahr für Vögel und Fledermäuse – Können neue Technologien helfen?
Über moderne Technologien könnten die Standorte von Windanlagen so gewählt werden, dass weniger Tiere den Windrädern zum Opfer fallen. Dadurch lässt sich aber der „Konflikt zwischen dem Erhalt der Artenvielfalt und dem Klimaschutz“ nicht lösen.
Der Schrecken der NATO: Die neue russische Stealth-Drohne Suchoi S-70 Ochotnik
Zusammen mit dem neuen russischen Superjet Suchoi Su-57 gilt die Ochotnik-Drohne desselben Entwicklerbüros als ein Quantensprung in der unbemannten Fliegerei. Von einem bemannten Jet können derzeit bis zu vier solcher Drohnen gleichzeitig geführt werden.
SACHSEN-ANHALT: Sahra Wagenkecht – Abgehobenes Image der Linken sei Grund für Wahlniederlage
Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erlebt die Linke mit nur 11 Prozent einen starken Stimmenverlust. Die ehemalige Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht sieht das Problem vor allem im schlechten Bundestrend der Partei.
Asozialer Oberhammer
Die steigende Lebenserwartung veranlasst Berater der Bundesregierung zur Empfehlung, das Renteneintrittsalter auf 68 Jahre anzuheben. Ohne diese Anpassung drohten „schockartig steigende Finanzierungsprobleme in der gesetzlichen Rentenversicherung ab 2025“.
…und wie man das morgen ändern könnte.
Korruption ist derzeit ein großes Thema in deutschen Medien, aber sie sprechen das eigentliche Problem gar nicht an und die angeblichen Lösungsvorschläge der Politik sind Augenwischerei.
Ein Kommentar von Thomas Röper.
Die geheuchelte Aufregung über Dinge wie den aktuellen „Maskenskandal“ (1) ist kaum zu ertragen. Wenn es den derzeit Schnappatmung simulierenden „Qualitätsmedien“ tatsächlich um den Kampf gegen Korruption in der deutschen Politik ginge, dann müssten sie das systemische Problem ansprechen, das es in Deutschland gibt.
Legalisierte Korruption für deutsche Politiker Ich will hier nicht alles wiederholen, sondern nur kurz auf das Problem eingehen. Wenn Sie all das zum ersten Mal lesen, empfehle ich Ihnen, zum Verständnis die verlinkten Artikel zu lesen, bevor Sie diesen Artikel zu Ende lesen.
Die deutschen Politiker haben Korruption für sich legalisiert. Im deutschen Strafgesetzbuch gibt es einen eigenen Paragrafen, der Vorteilsnahme für Abgeordnete legalisiert. Die Details, inklusive der für Normalsterbliche geltenden Paragrafen des Strafgesetzbuches (StGB) – 331 (Vorteilsnahme), 332 (Bestechlichkeit), 333 (Vorteilsgewährung), 334 (Bestechung) und 335 (besonders schwere Fälle) – und des für Abgeordnete geltenden Paragrafen 108e StGB (Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern) – finden Sie über die Verlinkung im Schriftartikel (2).
Und sollte sich ein Politiker doch mal strafbar machen, gibt es auch dafür eine Lösung, wie die Berateraffäre wieder gezeigt hat (3): Dann passiert – trotz Straftaten und Strafanzeigen – auch nichts und der Grund ist wieder ein deutsches Gesetz. In Deutschland gibt es das Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) und dort den Paragrafen…
Regierung verweigert zum sechsten Mal Antwort auf kritische Frage zum PCR-Tests. Was verbirgt sie?
FFP-Masken, die nicht schützen? Spahns Ministerium duckt sich einfach weg.
Die Wahlen zeigen: Die Deutschen stimmen für „Weiter so“. Auch beim Lockdown. Oder doch nicht?
Strategie oder Versagen? Die Bundesregierung und Ministerpräsidenten präsentieren immer neue wahnwitzige Corona-Beschlüsse. Doch die Verwirrungstaktik geht nur teilweise auf: Immer mehr Menschen wollen die widersprüchlichen Maßnahmen nicht mehr akzeptieren. Im Hintergrund brodelt dabei ein Sumpf aus politischer Korruption und Selbstbereicherung.
n der Union fallen die Masken: Mehrere Abgeordnete haben sich mitten in der Coronakrise die eigenen Taschen vollgestopft und hunderttausende Euro Provision für die Vermittlung von dringend benötigten Schutzmasken kassiert. Dieses Verhalten von Nüsslein, Löbel und womöglich noch weiteren ist zutiefst verachtenswert und mehr als nur moralisch unanständig. Doch wir sollten uns von der Empörungswelle in der Union über diese Raffke-Mentalität nicht täuschen lassen. Dass Politik käuflich geworden ist hat nicht nur mit der Verfehlung einzelner Abgeordneter zu tun – obwohl man auch über die Deals, die über Gesundheitsminister Spahn und Unternehmen in seiner Heimat liefen, dringend diskutieren müsste. Das Problem liegt in der strukturellen Verflechtung großer Konzerne und Unternehmensverbände mit der Politik. Mein Video der Woche über den Maskenskandal der Union, das neue Lobbyregister, geschmierte Drehtüren, die aus Regierungsämtern in die Wirtschaft führen und über üppige Spenden von Großkonzernen an Parteien.
Bilder & Quellen:
Jens Spahn: CC BY SA Das Saarland / Flickr https://www.flickr.com/photos/saarlan… Gerhard Schröder: CC BY Tim Reckmann / Flickr https://www.flickr.com/photos/foto_db… Dirk Niebel: CC BY NC SA Freie Demokraten / Flickr https://www.flickr.com/photos/7692540… Franz Josef Jung: CC BY SA Olaf Kosinsky / Wikipedia https://commons.wikimedia.org/wiki/Fi… Daniel Bahr: CC BY Dirk Vorderstraße / Flickr https://www.flickr.com/photos/1070862… Creative Commons (CC) Lizenzen: https://creativecommons.org/licenses/… Symbolbilder und sonstige Fotos: jumpstory.com