Maskenpflicht

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Querdenker versuchen den Rechtsstaat zu retten

Ein Interview mit Rechtsanwalt Ralf Ludwig

Die Corona-Maßnahmen laufen für die Verantwortlichen nicht ganz so wie geplant. Denn die Bewegung der Querdenker protestiert dagegen – jedes Wochenende, deutschlandweit, ohne großartige Berichterstattung in den Leitmedien. Immer schwieriger wird es für die Aktivisten, ihre Demonstrationen durchzuführen. Auf die steigenden Teilnehmerzahlen reagieren Politik und Polizei mit immer strengeren Auflagen. Um die Demonstration am 29. August in Berlin zu verbieten, bemühte Berlins Innensenat sogar eine fadenscheinige Interpretation des Grundgesetzes, die im Nachhinein von den Gerichten deutlich abgewiesen wurde.
Der Rechtsanwalt Ralf Ludwig unterstützt die Querdenker-Bewegung wo er kann. Im Gespräch mit Robert Fleischer schildert er, wie mit Kritikern der Regierung verfahren wird: Nicht nur wird das Recht auf Versammlungsfreiheit immer mehr eingeschränkt – sondern den Anwälten der Querdenker wurden sogar Bankkonten gekündigt.

THIS IS ALL A PSY-OP

DAVID ICKE
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Dr. Christian Drosten und das Phänomen der „Widerspruchs-Inzidenz“

Wir alle sind die Welle.
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Ausschlag, Bauchschmerzen, Kopfweh: Jetzt ist alles COVID-19

Das Leben macht krank! Australien ist verloren! Und satanische Zeichen? Außerdem geht es noch um den Fussball, seine Fans und seine Stadien…

CORONA 139 – VON RKI-ZAHLEN ZU MASKEN UND WISSENSCHAFT

Basta Berlin (Folge 52) – Grundrechte im Lockdown: umdenken, mitdenken, querdenken

Wenn die Grundrechte Trauer tragen: Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung wurden in Berlin vorerst verboten. Die Gründe dafür waren wenig haltbar, teilweise sogar schlicht falsch. Ist das der nächste Schritt zum befürchteten Lockdown? Doch es gibt auch gute Nachrichten, die bei Politik und Presse bisher kaum Erwähnung finden.

Epidemiologe Dr. Nobert Schwarz: Corona ist kein Killer-Virus

Nein zur Masken-Pflicht, Nein zum Lockdown!

Ein Epidemiologe zur aktuellen Corona-Lage.

Dr. Norbert Georg Schwarz ist ein erfahrener Epidemiologe. Dr. Schwarz hat im Rahmen des „European Programme for Intervention Epidemiology Training (EPIET)“ am „Institute de Veille Sanitaire, Département des Maladies Infectieuses“ in Paris, Frankreich mitgearbeitet. Seinen Master in Epidemiologie hat er an der „London School of Hygiene and Tropical Medicine“, London, Großbritannien gemacht. Als Studienarzt war er am Albert Schweitzer Krankenhaus in Lambaréné, Gabun.

Er ist DER Mann, um in Corona-Zeiten sachkundige Antworten auf die Fragen von Laien zu geben. Ihn hat Uli Gellermann für KenFM interviewt. Die Fragen nach der ZWEITEN WELLE haben im Gespräch ebenso eine Rolle gespielt wie die nach dem KILLER-VIRUS.

Kommt eine zweite Welle? Der Epidemiologe sieht dafür keine Anzeichen. Auch dass ein Getesteter das Virus in sich trägt, hält der Wissenschaftler für völlig normal. Zum Begriff Infektion hält Dr. Schwarz fest, dass eine Infektion keineswegs Krankheit bedeuten muss. Auch auf die Begleitumstände von Corona-Todesfällen kommt Dr. Schwarz zu sprechen: Das Alter der Verstorbenen und deren Vorerkrankungen spielen seiner Einschätzung nach eine gewichtige Rollen.

Zur Frage nach dem KILLER-VIRUS, als solches erscheint Corona häufig in den Medien, erklärt Dr. Schwarz: „Da kann ich ganz klar sagen NEIN!“ Einen Nutzen der Maskenpflicht kann Schwarz nicht erkennen. Auf die Frage danach, ob Kinder besondere Virenträger wären, sagt der Epidemiologe ganz klar: „NEIN“. Der Wissenschaftler warnt vor einer völlig sterilen Welt: Zum Leben der Menschen gehören Bakterien und Viren einfach dazu.

Dr. Schwarz ist auch der Auffassung, dass man für das bekannte Virus keinesfalls einen Lockdown rechtfertigen kann. Und auch: „Wir brauchen für das Virus keinen Impfstoff“. Zu den rigiden Regeln des Virus-Regimes fällt ihm ein Kafka-Zitat ein: „Wenn man etwas durchsetzen muss, ist es schon nicht mehr wahr.“

In seiner Zusammenfassung weist Uli Gellermann darauf hin, dass sich alle Demokraten am 29.8. in Berlin treffen werden, die Fachleute wie die Laien, die Deutschen wie auch die europäischen Nachbarn, um für eine klares NEIN zu den autoritären Maßnahmen zu demonstrieren.

Die „Alltagsmaske“ – Eine Orwellsche Verordnung

Aber außerdem auch ein Angriff auf unsere Psyche und schlussfolgernd auf unsere Gesundheit!

Ein Standpunkt von Peter Frey.

Weil das so ist, gibt es auch einen bundesweiten, vehementen Widerstand aus der Ärzteschaft — auch wenn uns Politik und Medien weismachen wollen, dass es sich bei den „Maskenverweigerern“ nur um eine kleine Schicht egoistischer „Corona-Leugner“ handeln würde. Die sogenannte Maskenpflicht ist durch nichts gedeckt: weder durch belastbare medizinische Erkenntnisse, noch durch eine besondere epidemiologische Lage und schon gar nicht durch das Verfassungsrecht. Aber außerdem schlägt sie jedem bekannten Wissen über das Funktionieren unseres Immunsystems mitten ins Gesicht.

Daher ist zu sagen, dass die derzeitige politische Kampagne zur Durchsetzung der Maskenpflicht eine kriminelle Note hat und mit Sicherheit nicht dem dient, was sie vorgibt anzustreben: Leben zu retten und deshalb andere durch Tragen einer „Alltagsmaske“ schützen zu müssen. Inzwischen ist es quasi „erwiesen“, dass wir mit einem Lappen vor dem Gesicht unsere moralische Solidarität über Risikogruppen „beweisen“ sollen. Wissenschaft spielt in diesen absurden Zeiten keine Rolle mehr, und die öffentlich-rechtlichen Medien haben dafür mit die größte Verantwortung, dass Menschen, die sich dieser Absurdität nicht unterwerfen, inzwischen als „Gefährder der Gemeinschaft“ stigmatisiert werden (1). Aber ehe man in Deutschland endlich begreift, dass wir hier Stück für Stück in die Diktatur abgleiten, muss wohl noch mehr passieren.

oder

Home Office #50

Seit 50 Ausgaben blicken wir nun auf die Auswirkungen, Ursachen und sonstigen Tatsachen zur Corona Pandemie. In der 50. Jubiläumsausgabe sprechen wir mit dem Illustrator und Comic-Zeichner Daniel Haas.

Widerstands- und Arbeitsverweigerungsrecht in Zeiten politisch-medialer Verwahrlosung (Wann wird das Widerstands-Recht zu einer Pflicht?)

Widerstands- und Arbeitsverweigerungsrecht in Zeiten politisch-medialer Verwahrlosung (Wann wird das Widerstands-Recht zu einer Pflicht?)

Ein paar kurze Anmerkungen über berufliche Pflichten, Remonstrationspflichten und Arbeitsverweigerungsrechte

 oder die Frage:

wann wird das Widerstands-„Recht“ nach Art. 20 Abs. 4 GG vor dem Hintergrund der Maskenpflicht für Schulkinder in NRW ab dem 12.8.2020 zu einer „Pflicht“?

I.

Art. 20 Abs. 4 GG hat folgenden Wortlaut:

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Art. 20 Abs. 4 nimmt damit auf Art. 20 Abs. 3 GG Bezug, wo es heißt:

„(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.“

Was ist nun die Verfassungsmäßige Ordnung?

Als verfassungsmäßige Ordnung bezeichnet man im Verfassungsrecht die freiheitlich-demokratische Grundordnung bzw. die Gesamtheit aller Normen, die formell und materiell mit der Verfassung im Einklang stehen.

Anders formuliert:

Die freiheitliche demokratische Ordnung ist hiernach also eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung, die jegliche Gewalt und Willkürherrschaft ausschließt und sich nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit richtet [vgl. BVerfGE 2, 1, 12 f.]. Zur verfassungsmäßigen Ordnung gehört demnach auch die Achtung der im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechte.

Ist denn aktuell vor Gericht „Abhilfe“ noch möglich? –

Daran muss man zweifeln, weil z.B. bekanntlich alle einstweiligen Anträge aller Anwälte in allen Normenkontrollverfahren vor allen OVGs in Deutschland gegen die Maskenpflicht gescheitert sind, nach meiner Einschätzung, weil die Argumente der Antragsteller

Die Erfolgsaussichten für solche Anträge gegen die Maskenpflicht in Schulen sind nach den Erfahrungen aller Anwälte, die solche Verfahren geführt haben, als negativ zu bezeichnen.

Meine Erfahrung war, sehr kurz gefasst: Die OVGs zitieren das RKI, und das war’s. Gegenargumente werden zwar durchaus noch – zumindest teilweise – zur Kenntnis genommen, aber nicht wirklich angemessen reflektiert und gewürdigt. Denn wenn das der Fall wäre, dann hätten die OVGs m.E. schon längst alle unsinnigen Lockdown-Maßnahmen aufheben müssen, für die es keine Tatsachengrundlage und auch keine verfassungsrechtliche Rechtfertigung gibt.

Wenn diese verfassungsmäßige Ordnung suspendiert wird, dann wird „das Recht“ im Grunde für alle, die Verantwortung für andere Menschen tragen, zur Pflicht.

Einige Beispiele im Kontext der Maskenpflicht während des Unterrichts für Schüler in NRW:

I.

Wie ist es mit den Eltern?

Siehe Art. 6 GG:

(1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.

(2) Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht.

Eltern sind also verpflichtet Ihre Kinder zu schützen. Eltern, die ihre Kinder lieben, müsse da gar nicht erst durch das Gesetz belehrt werden.

Eltern sind sogar „Garanten“ im strafrechtlichen Sinne, das heißt, wenn Sie Ihren Pflichten nicht nachkommen, dann sind sie für den strafrechtlichen Erfolg, der kausal auf ihr Unterlassen zurückzuführen ist, strafrechtlich verantwortlich.

Eltern sollten es also auf keinen Fall einfach widerspruchslos hinnehmen, wenn ihre Kinder durch die Pflicht, während der gesamten Unterrichtsdauer eine Maske zu tragen, m.E. regelrecht gequält / misshandelt / gefoltert werden.

Eine solche Maskentragungspflicht verwirklicht m.E. die Straftatbestände der Nötigung im Amt, der Misshandlung Schutzbefohlener und der Körperverletzung.

Ich habe das bereits an anderer Stelle näher ausgeführt, darauf möchte ich verweisen:

https://www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/wp-content/uploads/2020/08/Mustervorlage.für.Strafanzeige.wg_.Maskenpflicht.Schulen-.pdf

II.

a)

Beamte:

Auch Beamte haben einen Dienstseid zu leisten. Der Wortlaut unterscheidet sich zwischen Bundes- und Landesbeamte sowie bei letzteren nochmal von Land zu Land. Die Eidesformel für Bundesbeamte lautet gemäß § 64 BBG (wahlweise mit oder ohne religiöse Beteuerung):

„Ich schwöre, das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen(, so wahr mir Gott helfe).“

Die Remonstrationspflicht ist – wie der Begriff schon sagt – eine Pflicht!!

Und die gilt für alle Beamten des öffentlichen Dienstes, also insbesondere auch für Lehrer und Polizisten des Bundes und aller Länder:

Siehe z.B. § 63 Abs. 2 BBG: „Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen haben Beamtinnen und Beamte unverzüglich bei der oder dem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen.“

Vergleichbares gilt für alle Beamten aller Bundesländer, vgl. § 36 BeamtenStG, siehe: https://www.gesetze-im-internet.de/beamtstg/__36.html.

Nochmals: es heißt „Remonstrationspflicht“: Beamte im öffentlichen Dienst haben also kein Ermessen, sie müssen ihre Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit von Dienstanweisungen geltend machen und müssen die Ausführung solcher Anweisungen unter Umständen auch gegen den Willen ihrer Vorgesetzten verweigern

Hierunter wird die Pflicht des Beamten verstanden, Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen unverzüglich bei dem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen. Für Bundesbeamtinnen und Bundesbeamte ist diese in § 63 BBG geregelt.

Grundsätzlich trägt der Beamte die Verantwortung für die Rechtmäßigkeit seiner dienstlichen Handlung. Von dieser Verantwortung wird er freigestellt, wenn er seiner Remonstrationspflicht nachkommt und Bedenken zum Beispiel gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen geltend macht. Die Remonstrationspflicht besteht bereits dann, wenn der Beamte die Weisung als möglicherweise rechtswidrig ansieht.

Die Remonstration verläuft in drei Stufen. Zunächst muss der Beamte Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit einer amtlichen Weisung beim unmittelbaren Vorgesetzten erheben. Bleibt dieser bei seiner Anordnung, hat er sich an den nächst höheren Vorgesetzten zu wenden. Wird die Weisung auch von diesem bestätigt, muss der Beamte diese ausführen. Etwas anderes gilt lediglich dann, wenn die dienstliche Anordnung auf ein erkennbar strafbares oder ordnungswidriges Verhalten abzielt, die Menschenwürde verletzt oder sonst die Grenzen des Weisungsrechts überschreitet.

Die Remonstrationspflicht hat eine Doppelfunktion – einerseits dient sie der behördeninternen Selbstkontrolle, andererseits dient sie zugleich der haftungs- und disziplinarrechtlichen Entlastung des Beamten bei rechtswidrigen Weisungen.

b)

Angestellte – Rechtmäßige Arbeitsverweigerung

 In bestimmten Fällen darf bzw. muss der Arbeitnehmer die Leistung verweigern oder ein entsprechendes Zurückbehaltungsrecht ausüben. Insoweit kom-men unterschiedliche rechtliche Einreden in Betracht.

  1. Leistungsverweigerungsrecht bei Unzumutbarkeit der Arbeitsleistung

Gem. § 275 II und III BGB stehen auch einem Arbeitnehmer unter den dort genannten Voraussetzungen die dort bezeichneten Leistungsverweigerungsrechte zu.

  1. Verletzung der Ausübungsschranken des § 106 GewO

Verstößt eine Weisung des Arbeitgebers gegen eine der in § 106 S. 1 GewO genannten Aus- übungsschranken (Arbeitsvertrag, Betriebsver- einbarung, Tarifvertrag oder Gesetz), muss der Arbeitnehmer die Weisung nicht beachten.

Das Weisungsrecht des § 106 GewO berechtigt den Arbeitgeber nicht zu Erteilung von Weisun- gen, die zwingenden straf- und öffentlich- rechtlichen Bestimmungen zuwiderlaufen.

c)

Ich wird immer wieder gefragt, was denn passiert, wenn man sich als angestellter Lehrer oder Beamter einer rechtswidrigen Anordnung widersetzt?

Die Frage kann kein Anwalt beantworten, und meines Erachtens sollte auch niemand diese Frage stellen, wenn man auf die Stimme seines Gewissens hören muss.

Um es der Verständlichkeit halber einmal gezielt zu überspitzen:

Wer würde diese Frage denn auch stellen, wenn ein Schulleiter verrückt wir d( z.B. so wie der General, der in dem Kubrick-Film „Dr. Seltsam, oder wie ich lernte die Bombe zu lieben“ ) und für jede Schulklasse die „Dezimation“ jeder Schulklasse anordnet, so wie sie die Römer früher praktiziert haben? Also z.B. jedes 10. Kind jeder Klasse soll geköpft werden, um die Disziplin und den Respekt der Schüler vor den Lehrern durchzusetzen.

Wer würde denn bei so einer – dann doch wirklich offensichtlich rechtswidrigen – Anordnung noch nach den Nachteilen wie „Vermerk in der Personalakte“ fragen?

 

III.

Wie steht es um die Pflichten der Ärzte?

Jeder Arzt wird seine berufsrechtlichen Pflichten mit Sicherheit bestens kennen.

Sie werden auf der Webseite der Ärztekammer Nordrhein Westfalen

 https://www.aekno.de/aerzte/berufsordnung/geloebnis-fuer-jede-aerztin-und-jeden-arzt-in-nordrhein

wie folgt dargestellt (Auszug):

„Für jede Ärztin und jeden Arzt gilt folgendes Gelöbnis:

„Als Mitglied der ärztlichen Profession gelobe ich feierlich, mein Leben in den Dienst der Menschlichkeit zu stellen. Die Gesundheit und das Wohlergehen meiner Patientin oder meines Patienten werden mein oberstes Anliegen sein.

 Ich werde, selbst unter Bedrohung, mein medizinisches Wissen nicht zur Verletzung von Menschenrechten und bürgerlichen Freiheiten anwenden.

Ich gelobe dies feierlich, aus freien Stücken und bei meiner Ehre.“

Ein Arzt, der sich wider besseres Wissen weigern würde einem Kind zu bestätigen, dass das Tragen einer Maske an 5 Schultagen über die Dauer von jeweils 6 – 8 Stunden für ihn mit unvorhersehbaren Gesundheitsrisiken verbunden wäre und zudem schwerste Traumatisierungen befürchten lässt, liefe m.E. sogar Gefahr sich deshalb gegen seine Berufspflichten und gegen Strafgesetze zu verstoßen.

IV.

Richter haben folgenden Amtseid zu leisten:

„Ich schwöre, das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und getreu dem Gesetz auszuüben, nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen, so wahr mir Gott helfe.“

Der Richter ist gem. Art. 97 GG sachlich unabhängig und nur dem Gesetz verpflichtet.

Meines Erachtens würde ein Richter, der die Weigerung eines Lehrers, Kinder zum Tragen von Masken im Unterricht verpflichtet zu haben, sanktionieren würde, seine Pflichten verletzen, da eine solche Maskenpflicht unter keinem Gesichtspunkt zu rechtfertigen ist und insbesondere auch in keiner Relation zu den Nachteilen steht, die an Körper, Geist und Seele von Kindern dadurch angerichtet werden.

Er kann sich also – man sehe mir diese Spitze nach – nicht damit verteidigen: Aber ich hatte kein Gewissen, wie hätte ich mich da also nach meinem Gewissen richten können?

V.

Vor allen Dingen: Wir brauchen offenbar endlich einen „Ehrenkodex“ guter wissenschaftlicher Arbeit, der zwingend einzuhalten ist und dessen Verletzung effektiv sanktioniert werden muss.

Haben Sie in der Schule nicht auch „In der Sache J. Robert Oppenheimer“ gelesen?

Es gibt durchaus Leitlinien zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis.

Aber ich habe nicht den Eindruck, dass sich „Der Goldjunge“ Drosten (siehe gleichlautenden Rubikon-Artikel) und das RKI für diese Leitlinien interessieren.

Alle Wissenschaftler stehen m.E. in der Pflicht, die Politik von der Verhängung einer solchen Maskenpflicht dringend abzuraten, so wie dies u.a. Prof. Bhakdi in seinem Buch „Corona Fehlalarm?“ bereits getan hat.

Dafür, dass Wissenschaftler korrumpierbar sind, gibt es unzählige Beispiele, gerade wenn es um Studien in den Bereichen Schäden durch EMF, Medizin, Arzneimittelforschung, Impfungen etc. geht.

Und wenn das von der Politik gewünschte Ergebnis, wie in der marxistischen Interpretation des Wissenschaftsbegriffs, ohnehin den gesamten Wissenschaftsbetrieb und die Hochschulen und die Forschung beherrscht, dann ist das keine Wissenschaft mehr, jedenfalls keine, die noch diesen Namen verdient.

Es sollte jedenfalls jeden nachdenklich stimmen, wenn ein Experte wie Dr. Lanka äußerte, dass das Schlimmste, was einem Mediziner aktuell passieren könne, wäre, dass man ihm den Nobelpreis für Medizin verleihen würde, siehe dessen Aufsatz „Fehldeutung Virus II“ (kostenlos im Web abrufbar).

VI.

Was ist mit den Journalisten?

 Warum berichten die Journalisten nicht die Öffentlichkeit über alle Fakten bezüglich des Sinns und des Unsinns des Tragens von Masken zur Bekämpfung der Ausbreitung eines „Virus“ und insbesondere auch hinsichtlich der gesundheitlichen Schäden, die stundenlanges Maskentragen von Schülern im Unterricht erwarten lassen müssen?

Wikipedia (sei hier als Quelle genutzt, auch wenn ich die „Geschichten aus Wikihausen“ kenne…) sagt hierzu:

„Der Pressekodex (eigentlich: Publizistische Grundsätze) ist eine Sammlung journalistisch-ethischer Grundregeln, die der Deutsche Presserat 1973 vorgelegt hat.

Verleger und Journalisten haben den darin formulierten publizistischen Grundsätzen durch ihre Verbände zugestimmt. Der Pressekodex hat somit den Charakter einer freiwilligen Selbstverpflichtung. Der Text orientiert sich an der Spruchpraxis des Presserats als wichtiges Kontrollorgan der Medien in Deutschland und am Ehrenkodex der internationalen Journalistenföderation. Seit 1973 wurde der Pressekodex mehrfach ergänzt. Konkretisiert wird er durch die „Richtlinien für die publizistische Arbeit nach den Empfehlungen des Deutschen Presserates“. Zuletzt wurde am 22. März 2017 die Richtlinie 12.1 (Berichterstattung über Straftaten) angepasst.[1][2]

Der Kodex findet seit dem 1. Januar 2009 auch Verwendung für journalistische Beiträge in Onlinemedien.[3]

Der Pressekodex wird in unregelmäßigen Abständen überarbeitet. Die aktuelle Fassung datiert vom 13. März 2013. In Österreich besteht der Ehrenkodex für die österreichische Presse. In der Schweiz gibt es die Erklärung der Pflichten und Rechte der Journalistinnen und Journalisten des Schweizer Presserates.

Inhalt des Pressekodex

Der Pressekodex umfasst insgesamt 16 Punkte:[4]

  1. Wahrhaftigkeit und Achtung der Menschenwürde

Die Achtung vor der Wahrheit, die Wahrung der Menschenwürde und die wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit sind oberste Gebote der Presse. Jede in der Presse tätige Person wahrt auf dieser Grundlage das Ansehen und die Glaubwürdigkeit der Medien.

  1. Sorgfalt

Recherche ist unverzichtbares Instrument journalistischer Sorgfalt. Zur Veröffentlichung bestimmte Informationen in Wort, Bild und Grafik sind der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen und wahrheitsgetreu wiederzugeben. Ihr Sinn darf durch Bearbeitung, Überschrift oder Bildbeschriftung weder entstellt noch verfälscht werden. Unbestätigte MeldungenGerüchte und Vermutungen sind als solche erkennbar zu machen. Symbolfotos müssen als solche kenntlich sein oder erkennbar gemacht werden.

  1. Richtigstellung

Veröffentlichte Nachrichten oder Behauptungen, insbesondere personenbezogener Art, die sich nachträglich als falsch erweisen, hat das Publikationsorgan, das sie gebracht hat, unverzüglich von sich aus in angemessener Weise richtigzustellen.

  1. Grenzen der Recherche

Bei der Beschaffung von personenbezogenen Daten, Nachrichten, Informationsmaterial und Bildern dürfen keine unlauteren Methoden angewandt werden.

!!!!! 14. Medizin-Berichterstattung !!!!!

Bei medizinischen Themen ist eine unangemessene sensationelle Darstellung zu vermeiden, die Hoffnungen oder Befürchtungen beim Leser erwecken könnten. Forschungsergebnisse, die sich in einem frühen Stadium befinden, sollten nicht als abgeschlossen oder nahezu abgeschlossen dargestellt werden.“(Zitat Ende)

VII.

Wie sieht es mit den Pflichten der Politiker?

Die staatlichen Schutzpflichten werden m.E. – evident – grob verletzt, wenn ohne Sinn und Verstand eine solche Maskenpflicht für Schulkinder angeordnet wird:

Es sei hier nur an die Eidesformel nach Art. 56 (und Art. 64) GG erinnert:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

B)

Mir sei folgende persönliche Anmerkung gestattet, weil man in diesen verrückten Zeiten schon tief im Glauben verwurzelt sein muss, um nicht den Halt zu verlieren: 

Unabhängig von dem, was in geschriebenen Gesetzen steht:

Jeder hat seine persönliche Motivation, sich gegen Lüge und Willkür zur Wehr zu setzen, und bei mir ist es der Glaube an Gott. Ein Christ, der feige mit dem Strom schwimmt, ist m.E. kein Christ. 

Die Frage, wo das wahre Gesetz zu finden ist, beantwortet jede Religion auf seine Weise, z.B. das Friedensevangelium der Essener (kostenlos im Web auffindbar) kurzgefasst wie folgt: In Eurem Herzen und in Eurem Geist !

Und wer in diesem Gesetz nachlesen wird, der wird nach meiner Überzeugung feststellen, dass es in Wahrheit nur ein einziges ewiges höchstes Gesetz gibt, und das ist das Gesetz der Menschlichkeit, die die Rücksichtnahme auf die Schöpfung und alle Geschöpfte und den fairen Interessenausgleich selbstverständlich mit einschließt.

Dieses Gesetz der Menschlichkeit kann nur von dem Menschen gelebt werden, der das Leben in der Wahrheit höherstellt als alle Sonderinteressen, die unredliche eigennützige Ziele über berechtigte Ziele der Allgemeinheit stellen wollen.

Also Schluss mit der ewigen Spaltung, den Farbenspielen, Parteien, Ideologien – das führt nur zur Spaltung der Bevölkerung und dient gem. dem Grundsatz „Teile, spalte und Herrsche“ nur den Mächtigen, denen das Verlangen der Menschen nach Mitsprache aktuell offenbar nur ein Greuel ist.

 


Bild: Justitia/Pixabay CC0

Gehorsam, Phase II: Nicht krank, aber mundtot

Ein Kommentar von Tom Wellbrock

Nachdem die Demo am 1. August 2020 in Berlin zuvor medial als Veranstaltung der „Corona-Leugner“, „Impfgegner“, „Nazis“ und „Verschwörungstheoretiker“ durch den Schmutz gezogen wurde, stellte sich schnell heraus, dass der Abschreckungsversuch durch Diffamierung ausblieb. Zwar sind die Angaben über die Zahl der anwesenden Demonstranten – je nach Standpunkt – eingefärbt. Doch es waren eine Menge Menschen unterwegs, daran kann es keinen Zweifel geben.

Auch dass unter den zahlreichen Menschen, die am 1. August auf die Straßen von Berlin gingen, eine nur sehr übersichtliche Zahl derer zu finden war, die zum zuvor unterstellten Profil passten, das die Medien gezeichnet hatten, lässt sich anhand unzähliger Bilder und Live-Streams kaum noch leugnen. Instrumentalisiert wird die Demo von den Medien und den politisch Verantwortlichen dennoch. Doch so wäre es auch gekommen, wenn die Demo nicht stattgefunden hätte. Denn wir befinden uns in einer neuen Phase eines Manipulationsgeschehens, das seinesgleichen sucht.

Florian Schroeder: Wahrheit – Freiheit – Satire

Danke, Florian Schroeder, für Deinen Besuch auf unserer #Demo in #Stuttgart. Ein sehr mutiger Auftritt und eine erste Annäherung der Medien. Der Kontrast hätte größer nicht sein können – aber der erste Schritt ist gemacht.

Florian Schroeder ist ein deutscher Kabarettist, Autor, Kolumnist, Hörfunk- und Fernsehmoderator.

Ein Kommentar auf Facebook:

Man könnte zu Schroeders Auftritt jetzt vieles sagen, nochmal pseudosatirisch und neunmalschlau einen drauflegen etc. Vielleicht auch am besten einfach schweigen, da Zeit knapp und kostbar ist, gerade in Zeiten wie diesen. Ganz unkommentiert kann man Schroeders Auftritt aber doch nicht lassen. Er war schlicht widerlich, arrogant und in Wirklichkeit auch zutiefst feige, auch wenn der Systemkomiker ostentativ „auf den Putz“ haut (und nach seiner „mutigen“ Rede auch sogleich abhaut und jede Diskussion mit dem zuvor verarschten Publikum gescheut hat). Wie viele andere tapfere Recken hat Schroeder mit seiner Rede einen Bärendienst geleistet (natürlich mit besten, „guten&gernen&alternativlosen“ Absichten), für den er sich in Zukunft einmal einfach nur schämen wird. An dieser Tatsache wird auch all das frenetische Ejakulat seiner systemkonformen Follower, das Schroeder hier auf seiner Facebookseite entgegenschäumt, nicht das Geringste ändern. Gönnen wir es ihm also ruhig, sich noch einmal darin zu suhlen.

Wenn das, was sich momentan abspielt, nicht so tragisch wäre, dann könnte man ja fast darüber lachen, wie viele Personen heute krampfhaft versuchen, sich auch dem „guten & gernen“ Leben anzudienen. Wie sie tapfer feige eine Lanze für dieses gute, gerne & erbärmliche Leben in der Lebenslüge brechen … und sich dabei selbst unter den Hund bringen, ohne es selbst zu merken. In Wirklichkeit haben sie unterbewusst eine tiefsitzende Angst vor der Realität und dem Desillusioniertwerden über die Lebenslüge, der sie selbst huldigen. Dass sie meinen, dass es sie selbst schützen wird, indem sie selbst das Scheitholz für die kommenden Hexenjagden und Ketzerpogrome herbeischaffen, wird sich allerdings als fataler Irrtum erweisen.

Ein marktradikales System, wie es sich derzeit gebiert, wird Dampfplauderer wie Florian Schroeder nicht mehr brauchen, sondern genauso ausspucken wie er hier seine Mitmenschen verbal bespuckt hat.

Corona 118 – Frühstücksfernsehen aus Holland – Schulleiter anzeigen

So heute mal ein Blick zurück und ein Blick voraus insbesondere über das was man unseren Kindern antut. In Nordrhein-Westfalen müssen Kinder nach den Sommerferien Masken auch während des Unterrichtstagen. In Bielefeld will man Kinder dazu zwingen bei denen ein positiver PCR Test gemacht wurde dass sie im Haus in der Familie isoliert werden. Und das obwohl es keinerlei Risiko für Kinder gibt. Der PCR Test ist nicht zugelassen zur klinischen Diagnose er macht keine Aussage darüber ob jemand krank ist oder ob nur eine aminosäurensequenz nachgewiesen wurde. Ich würde Eltern empfehlen sich an die Initiative Elternstehenauf.de zu wenden, So wie sich rechtliche Unterstützung bei KlagePaten. EU zu holen.
Da Politiker schlecht an zu klagen sind empfehle ich Eltern die sich wehren wollen Schulleiter oder Lehrer bei der Polizei wegen Körperverletzung, Nötigung und Kindesmisshandlung anzuzeigen. Jeder Beamte hat die Möglichkeit unsinnige Befehle zu verweigern dazu gehören auch Lehrer. Es gibt kein Gesetz was als Tragen einer Maske vor schreibt das einzige was es gibt ist eine Verordnung diese Verordnung hat die Möglichkeit in jedem Bundesland Ausnahme Regelungen in Kauf zu nehmen in der Regel reicht es sogar zu sagen dass man die Maske aus sonstigen Gründen nicht tragen kann. Die Schulleiter können wir persönlich haftbar machen und wir solltenDas tun um unsere Kinder zu schützen. Es ist eine Grenze überschritten worden, die ich nicht mehr akzeptieren werde und deswegen ist dieses Video auch schärfer als sie es von mir gewohnt sind. Ich rufe auch hiermit alle so genannten A-Promis auf das sie endlich in die Öffentlichkeit gehen ihr Gesicht zeigen und auch ihre Meinung sagen, denn so kann es nicht mehr weitergehen. Unverändert gibt es keinen Anstieg der Fallzahlen, das einzige was geändert wurde ist die Zählweise der Toten und es wurden die Test an Zahlen massiv erhöht dies können Sie im Bullytin 30 des RKI nachsehen. Hier wird ein gigantischer Betrug gemacht um die Panik in der Bevölkerung zu steigern und hoch zu halten. Aber die Menschen haben gemerkt dass sie betrogen werden und sie fangen an auf die Straße zu gehen und es sich nicht mehr gefallen zu lassen.

RUBIKON: Im Gespräch: „Notwehr statt Notstand!“

„Notwehr statt Notstand!“

„Nur gemeinsam und mit dem Einsatz jedes Einzelnen können wir die demokratie- und gesundheitsgefährdenden Corona-Maßnahmen kippen“, erklärt Dr. Wolfgang Wodarg im Rubikon-Exklusivinterview.

Die Maskenpflicht: Virenschutz oder staatliche Bevormundung?

Die Maskenpflicht ist zurück! Was steckt wirklich dahinter?

Die Anstalt stellt sich dumm

Die Macht um Acht

ARD fälscht so, als wäre mal wieder nichts.

In Hamburg macht man gern so als ob. Nein, nicht die Hamburger Bürger, die Hamburger Redakteure der Tagesschau tun so, als wären das, was sie verbreiten, Nachrichten. Und auf den ersten Blick sehen die Meldungen auch aus wie Nachrichten. Aber man darf sie nie genauer prüfen. Nehmen wir mal diese Meldung: „Folgen der Corona-Pandemie – Häusliche Gewalt nimmt vielerorts zu“. Natürlich ist es nicht der Virus, der Gewalt ausübt. Es ist die Regierungsgewalt, die Leute in „sozialem Abstand“ hält. Dass diese Isolierung zu häuslicher Gewalt führt, wissen Psychiater und Sozialarbeiter schon länger. Aber die Anstalt tut zu so, als wäre das neu. Und dass die Corona-Isolierung von älteren Menschen in Pflegeheimen dazu führt: „Nach dem Lockdown hat mein Vater mich nicht mehr erkannt“, weiß zwar das Hamburger Magazin SPIEGEL, aber die Tagesschau stellt sich mal wieder dumm.

Der Journalist und Filmemacher Uli Gellermann beschäftigt sich seit Jahren mit der Dauermanipulation der Tagesschau. Gemeinsam mit den Co-Autoren, Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, schrieb er das Buch „Die Macht um Acht: der Faktor Tagesschau“. Eine herausragende Lektüre über die tägliche Nachrichtensendung der ARD.

Bei KenFM nimmt er mit dem gleichnamigen Format die subtile Gehirnwäsche der Tagesschau alle zwei Wochen unter die Lupe.

Corona 105 + Corona 106

Warum müssen wir eine Maske tragen, die aus einem beliebigen Material sein kann und warum hat dies keinerlei Einfluss auf das Krankheitsgeschehen. Die ersten Testergebnisse der Probeimpfungen sind wie nicht anders zu erwarten verheerend, zumal es quasi keine Kranken mehr gibt an denen man den Erfolg testen könnte indem man versucht den Probanden anzustecken.

Das ist mein eindringlicher Appell als Arzt an die Eltern unserer Kinder. Die Kinder leiden besonders unter den völlig überflüssigen Masken. Wer immer noch glaubt die Masken haben einen Sinn sollte darüber nachdenken warum es dann keine Vorgaben darüber gibt aus welchem Material diese beschaffen sein müssen. Den Kindern wird der Unterricht vor enthalten Sie dürfen keinen Sport machen Sie dürfen keinen Chor besuchen und sie dürfen nicht in Arbeitsgemeinschaften arbeiten. Sie dürfen nicht schwimmen lernen und keinen Fahrrad Führerschein machen. Stattdessen macht man Ihnen Angst obwohl den Kindern keine Gefahr durch die COVID-19 Erkrankung droht und sie auch nachweislich niemand anders anstecken. Es geht darum Angst zu machen es geht darum Menschen zu verunsichern es geht nicht darum irgend jemand vor irgendeiner Erkrankung zu schützen. Sie als Eltern haben eine besondere Verantwortung für ihre Kinder. Wollen Sie wirklich dass ihre Kinder eine Impfung erhalten die ihre Genetik verändert. Wollen Sie wirklich dass ihre Kinder wegen dieser Fehlentscheidung vielleicht später Krebs bekommen. Wollen Sie wirklich dass ihre Kinder Autoimmunerkrankungen bekommen. Wollen Sie wirklich dass ihre Kinder glauben sie könnten ihre Großeltern anstecken oder dass sie glauben sie wären schuld daran wenn jemand stirbt. Ich appelliere an alle Eltern am 1. August nach Berlin zu kommen kämpfen sie mit uns gemeinsam für das Wohl unserer Kinder.

Dazu passt;

Maskenpflicht für Schüler nach den Sommerferien?
Interview mit Michele von Querdenken 713

Markus Haintz + Milorad Krstic – Reden in München am 11. Juli

Markus Haintz

Milorad Krstic

Drohgebärden gegen verantwortungsbewusste Ärzte, die sich unverantwortlichen Maßnahmen (mRNA-Impfungen und Maskentragungspflicht) verweigern – Juristische Aspekte von RA Schmitz

Drohgebärden gegen verantwortungsbewusste Ärzte, die sich unverantwortlichen Maßnahmen (mRNA-Impfungen und Maskentragungspflicht) verweigern - Juristische Aspekte von RA Schmitz

(zu diesem Thema vorerst nur einige flüchtige Gedankenpunkte, die noch näher auszuformulieren wären:)

Woweit Ärzte jetzt unter Druck gesetzt werden, weil sie Atteste gegen die Maskenpflicht ausgestellt haben, besteht meines Erachtens jedenfalls kein Grund zur Sorge, sofern sich die Ärzte in ihren Attesten lediglich generell aus medizinischen Gründen gegen die Maskentragungspflicht ausgesprochen haben:

Das sind die 4 Hauptstränge einer Verteidigung, falls irgend jemand den Ärzten Probleme wegen solcher Atteste macht:

  1. Es gibt gar keine Pandemie, nicht mal ein „neues“ Virus (siehe jüngst erbrachten Nachweis von SARS Cov-2 im Abwasser von Barcelona aus März 2019 – siehe ntv),
  2. Masken bringen ohnehin nichts (siehe auch Buch von Prof. Bhakdi, der das Kapitel über die Maskenpflicht mit den Worten einleitet: „Wie dumm kann man eigentlich sein…“, usw. – es gibt dutzende gute Einwände),
  3. Masken schädigen  den Träger, stellen nach Meinung vieler Experten stets eine Gesundheitsgefahr für ihn dar,
  4. juristische Argumente zu Notwehr und Notstand (jeder hat das Recht, eine rechtswidrige Einwirkung auf seinen Körper und seine Gesundheit abzuwehren).

Ggf. macht sich ein Arzt sogar wegen unterlassener Hilfeleistung strafbar, wenn er sich weigert, ein solches Attest gegen die Maskentragungspflicht zu erteilen.

Gleiches gilt für das Geschwafel von Söder & Co, Ärzten mit dem Entzug der Approbation zu drohen falls sie sich weigern, irgendwelche Impfstoffe zu verabreichen.

Denn es gibt sehr gute Gegenargumente gegen jede Form von Impfung, noch sehr viel bessere gegen DNA und RNA-Impfstoffe.

Solche Impfstoffe dürften weder mit der ärztlichen Heilkunst noch mit der Gewissensfreiheit vereinbar sein.

Und ich glaube nicht, dass ein Strafrichter so oberflächlich über die Frage von Unrecht und Recht, Schuld und Unschuld urteilen wird wie die Verwaltungsgerichtsbarkeit mit Klagen und Normenkontrollanträgen gegen verfassungswidrige Grundrechtseinschränkungen umgeht.

Ich stelle mir sogar die Frage, ob ein Arzt überhaupt aus haftungsrechtlichen Gründen eine Impfung vornehmen darf, von der er nicht überzeugt ist.

Da könnte jeder Arzt ja mal seine Berufshaftpflichtversicherung fragen was die davon hält. So gesehen könnten Ärzte somit nicht nur  aus grundgesetzlichen und berufsrechtlichen, sondern auch haftungsrechtlichen Gründen verpflichtet sein eine (Zwangs-)Impfung zu verweigern.

Wilfried Schmitz
Rechtsanwalt


Bild: Justitia/Pixabay/CC0

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