BAERBOCK VS PUTIN (wer spricht besser deutsch …)
Kultur? Am Arsch, Frau vonderLeyen!
Damit es auch die einfältigsten Wirtschaftsheinis verstehen – ein paar trockene Fakten und trostlose Zahlen zur Bedeutung von Kultur- & Kreativwirtschaft…
Justizministerium leitet Verfahren gegen Telegram ein
Das Bundesjustizministerium hat Schritte gegen den Messenger-Dienst Telegram eingeleitet. Hintergrund seien fehlende Informationen, die laut Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) erforderlich sind. Das Ministerium sandte nun im Rahmen der Rechthilfe zwei Anhörungsschreiben an das derzeit in den Vereinigten Arabischen Emiraten ansässige Unternehmen.
Vorwurf: Mängel im Rahmen der Vorschriften des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes
Den Betreibern der App wird vorgeworfen, keinen klaren Prozess für die Meldung von potenziell strafbaren Beiträgen – also Beiträgen, die etwa Hassrede, Beleidigungen, Androhung von Gewalt oder Volksverhetzung enthalten – sowie keinen Zustellungsbevollmächtigten benannt zu haben. Dem Unternehmen drohen damit Bußgelder. „Das Unternehmen hat nun Gelegenheit, Stellung zu nehmen“, erklärt Rabea Bönnighausen, Pressesprecherin des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz.
Telegram in der Kritik
Die App Telegram hat in den vergangenen Jahren bei Nutzern zunehmend an Beliebtheit gewonnen. Zum einen deshalb, weil die App lange Zeit als sicherer angesehen wurde, was den Datenschutz anbelangt. Zum anderen ist die App bekannt dafür, kaum Accounts zu löschen oder zu sperren. Dies hat aber auch dazu geführt, dass die App mittlerweile als eine Art „Zufluchtsort“ und Organisationsplattform für extremistisches Gedankengut gilt, da viele dieser Akteure zuvor von anderen Plattformen verbannt worden waren. Ziel des eingeleiteten Verfahrens gegen Telegram ist es nun, die App stärker in die Pflicht zu nehmen. Bisher war der Dienstleister nicht vom Netzwerkdurchsetzungsgesetz betroffen, da es sich um einen reinen Messenger-Dienst handelte. Mittlerweile wurde Telegram jedoch dergestalt ausgebaut, dass die App als soziales Netzwerk gelten kann – womit sie dann auch unter das NetzDG fällt und den darin festgeschriebenen Anforderungen genügen muss.
NetzDG und freie Meinungsäußerung
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist eine Reaktion auf zunehmende Hasskriminalität in sozialen Netzwerken. Das im Jahr 2017 in Kraft getretene und 2020 nochmals aktualisierte Gesetz stand bereits bei seiner Einführung in der Kritik. Sein Zweck ist die Verhinderung von sogenannter Hasskriminalität im Netz. Strafbare, diskriminierende, beleidigende, volksverhetzende oder zu Gewalt anstiftende Inhalte sollen so schnell wie möglich identifiziert und gelöscht und die Urheber strafrechtlich belangt werden können.
Kritiker monieren jedoch, dass das Gesetz der Einschränkung der Meinungsfreiheit Vorschub leiste. Der Grund: Die Plattformbetreiber werden mit empfindlichen Strafen belegt, wenn sie entsprechende Inhalte nicht löschen. Dies kann, so die Kritiker, dazu führen, dass vorsorglich deutlich mehr gelöscht wird als nur das, was tatsächlich strafbar wäre. In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung im März 2020 erklärte der Medienwissenschaftler Prof. Dr. Wolfgang Schulz, dass gerade bei etwas komplizierteren Straftatbeständen wie einer Beleidigung diese Gefahr bestehe, wenn nun Plattformbetreiber vorab als „Hilfssheriffs plötzlich über Recht und Unrecht entscheiden sollen“. Kritik kam bereits bei Einführung des Gesetzes unter anderem vom Deutschen Journalisten-Verband, von „Reporter ohne Grenzen“ sowie vom Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen.
Konsequenzen für Telegram
Da es in den jetzt angestrengten Verfahren gegen Telegram allein um die Optimierung des Meldeprozesses potenziell problematischer Inhalte sowie um die Benennung eines Zustellungsbevollmächtigten geht, sind aktuell keine nachhaltigen Konsequenzen für die freie Meinungsäußerung auf der Plattform zu erwarten.
Paul-Ehrlich-Institut legt Bericht zu Nebenwirkungen nach BioNTech/Pfizer-Impfung vor
Im neuen Bericht des Paul-Ehrlich-Instituts heißt es, dass sich noch „kein klares Bild“ zwischen Fällen von Herzmuskelentzündungen und BioNTech-Impfungen ergebe. Es falle jedoch auf, dass vor allem junge Männer betroffen sind, die nicht die größte Impfgruppe ausmachen.
G7-Gipfel: Biden verwechselt Syrien und Libyen und wandert ziellos umher
Bidens neuester Versprecher lässt erneut Spekulationen über seinen geistigen Zustand hochkochen. In einer Rede auf dem G7-Gipfel verwechselt er die Länder Syrien und Libyen. Zuvor lief er offensichtlich orientierungslos in einem Café umher, bevor ihn seine Frau wieder einfing.
Eigentlich wollte ich hier unauffällig für Aserbaidschan lobbyieren, eine kaputte Erb-Diktatur, deren attraktivste Eigenschaften ihre Ölreserven & Schmiergelder sind. (Huhu, CDU!) Was sind dagegen schon alte Kultur & moderne Demokratie einer kleinen Gelehrtenrepublik?
Aber da Bergkarabach in Kürze nur noch als archäologische Ausgrabungsstätte existieren wird, hier noch ein paar schnell zusammengehauene Bilder aus dem Kaukasus.
Anmerkung: Die zum Ausdruck gebrachten Meinungen (und Witze) geben nicht unbedingt den offiziellen Standpunkt des Europäischen Parlaments wieder.
Martin Sonneborn
Der Außenbeauftragte der EU, Spanier Sepp Borrell (187), fand wie so oft keine klaren Worte in seinem Kopf und sprach immer von „Fake News“. Dabei ist der Angriffskrieg der Aserbaidschaner auf die friedliche Demokratie im Kaukasus bestens dokumentiert, inklusive der anhaltenden Bombardierung der Zivilbevölkerung mit Streubomben. Auch die kriegsauslösende, aktive Teilnahme der Türkei und der Einsatz dschihadistischer Söldner durch Erdogan wurde nicht thematisiert: Die EU bleibt weiterhin auf Kuschelkurs mit dem Irren vom Bosporus. Deshalb habe ich die kleine Gelehrtenrepublik, die wir zweimal mit einer Reisegruppe der PARTEI besucht haben, jetzt offiziell anerkannt.
Was möchte der verwirrte ältere Herr uns hier sagen? Ich habe ihm doch gerade im EU-Parlament im „Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres“ nur eine ganz einfache Frage gestellt.
Martin Sonneborn
Ein (vollvergeblicher) Zerstörungsversuch ohne Quellenangaben…
ACHTUNG: Kann Spuren von POLEMIK enthalten!
Eine Minute Sprechzeit, nachdem Merkel in Brüssel das Programm der deutschen Ratspräsidentschaft vorgestellt hat. Achtung: Nicht für HSV-Anhänger geeignet!
Abdelkarim – Staatsfreund Nr. 1
Radiohörer ist so dumm, dass er alle 3 Minuten erinnert werden muss, welchen Sender er hört
Lisa Fitz schreibt eine Mail an den Bundestag
Martin Sonneborn – Bis hierhin und nicht weiter: Meinung, Kunst, Satire
Sebastian Pufpaff: Wir nach
Bilder : pixabay.com CCO und wieder pixabay.comCCO
Wer die kürzlichen Diskussionen Orbans mit der EVP (Europäische Volkspartei) z.B. wegen der Plakate Junkers mit George Soros, mitverfolgt hat, dem können viele Gedanken kommen. Haben Sie schon einmal in einem Tal gelebt, wo Sie der einzige sind, der nicht katholisch ist? Der frei denken möchte und das auch für die Seinen ermöglichen möchte? Wo sogar noch nach Ende von WW2 100 ungarische Juden ermordet wurden. Es gab da eine Gedenkfeier, doch die alten schon tot geglaubten zeigten sich auch dort in all ihrer Falschheit. Wir saßen nach der Gedenkfeier noch lange mit den Klezmer Sängern zusammen und unterhielten uns. Doch was uns aus manchen Menschen des Tales für eine Bösartigkeit entgegenkam, das war beachtlich. Wir, meine Familie veränderten den Standort, weil wir uns dort nicht wohl fühlten und krank geworden waren. Wir zogen in eine Gegend, wo es z.B. eine Stadt gibt, wo es farbige Menschen aller Art gibt und wir nicht die einzigen waren, die anders waren.
Wenn der Mob, nur auf Grund einer religiösen Zugehörigkeit, Pogrome seit Jahrhunderten anrichtete, in allen Städten und Ländern Europas, vielleicht Georgien ausgenommen, dann kann man Gedanken verstehen, dass durch eine Multikulturalität, eine Vielfalt eine Belebung alter verkrusteter Strukturen entstehen kann. Gerade Ungarn war in der Donau-Monarchie der Teil, wo es schon viel länger Synagogen, Protestanten und Logen geben durfte. Protestanten und Juden waren seit Kaiser Joseph des II erst 1781 im österreichischen Teil der Monarchie erlaubt, (Quelle: wikisource.org). Die Logen waren offiziell bis Ende der Monarchie 1918, im österreichischen Teil verboten. Können Sie also verstehen, warum jemand der aus einer verfolgten Minderheit entstammt, Migration unterstützen möchte? (Quelle: faz.net).
Was ist also mit den Ungarn geschehen, dass Sie so jemandem wie Orban gewählt haben. Zwischen 1918 bis jetzt gibt es ja doch 100 Jahre, haben sich die Ungarn aus einem Volk der Toleranz in ein faschistoides Land verwandelt? Es gab im 20 Jahrhundert in Europa ein offizielles Monster, das hieß Adolf Hitler mit der Idee des Nationalsozialismus. Doch es gab deren leider doch zwei. Hitler der Wahnsinnige, Drogen abhängige und Josef Stalin, der Deportationen im gesamten Sowjetimperium schonungslos durchführen ließ. (Quellen: https://giam.zrc-sazu.si/sites/default/files/gs_clanki/GS_2401_139-152.pdf liest sich auf den ersten Blick recht brauchbar, nzz.ch/vom-kaukasus-nach-kasachstan). Wenn also den Ungarn die Folgen einer unbeschreiblich grausamen Politik Stalins gezeigt haben, dass gemachte Völkerwanderungen durchaus nicht den geringsten Grundwerten einer Menschlichkeit entsprechen müssen, so trifft das bei uns, die wir keine Ahnung haben, wie grausam Stalin war, auf Unverständnis. Wobei die Einführung des Kommunismus in Russland auch nicht zimperlich war. (Quelle: https://www.srf.ch/kultur/gesellschaft-religion/wochenende-gesellschaft/100-jahre-russische-revolution-als-lenin-seine-machtgier-ueber-das-volkswohl-stellte). Wenn es also jetzt Kräfte gibt, die meinen, dass es besser ist, noch vor der Oktober-Revolution anzufangen und die gute alte Zeit wieder herzustellen, vor allem nach Wirtschaftsglobalisierung mit Globalisierungsverlierern und einer EU, die sich gemeinsam mit Tante Angela, der Einführung des Wirtschaftsliberalismus und der West-Ost-Konfrontation verschrieben hat, die keine Sozialagenda, keine Transaktionssteuer für die Superreichen einführt, dann wird die Beurteilung der Situation relativ schwierig.
Auf der einen Seite die Multikulti-Kräfte, die durch gelegte Revolutionen (Quelle: sueddeutsche.de) Diktatoren in Nordafrika beseitigen wollen und hier die Flüchtlinge ansiedeln, auf der anderen Seite Nationale Kräfte die offiziell von Steve Bannon unterstützt werden. (Quelle: handelsblatt.com). Dass auch die Parteien der EVP von Soros unterstützt werden, das stand kürzlich in einer Ausgabe der Presse.at. Ich habe aber nur 1 Woche die Presse gelesen, und nicht den online Zugang, um Ihnen den Link zu zeigen. Wenn ich ihn hätte, so könnten Sie leider das Original aber genauso wenig lesen, da Sie den Zugang für Abonnenten ja nicht haben. Europa also Spielfeld transatlantischer Interessen und Akteure? Nationale Kräfte können die EU wieder zerlegen, was die EU schwächt. Und Kräfte, die wie unser Eifelphilosoph so treffend einmal gesagt hat, die Asylgesetze zu Einwanderungsgesetzen umfunktionieren und sehr vehement wirtschaftsliberale Strukturen Europa aufzwingen, die schaden ebenso Europa.
Wenn Nationale und Soziale Kräfte gemeinsame Sache machen, so wird das der Nationalsozialismus? Diesen Wahnsinn hatten wir also schon.
Hat der US Milliardär denn nur gute Pläne, oder ist Kritik an ihm berechtigt? https://www.nachrichtenspiegel.de/2018/09/05/der-heilige-spekulant-wird-oft-verkannt/
Wenn in einem anderen, sehr gut recherchierten Artikel des Nachrichtenspiegels, manche Hobbys, der Eliten analysiert werden, dann dürfen wir nachdenken. (Quelle: nachrichtenspiegel.de). Ronald Bernard, der Ex Banker berichtet über die Luziferisten, als die größte Gruppe, der die Welt lenkenden Banker, die wohl das genaue Gegenteil eines Christlich-Jüdischen Wertesystems haben. Doch sagt er keine Namen. Sind viele Pläne, die jetzt erlebt werden können, von guten oder von chaotischen Kräften geleitet? Ich sehe das Chaos immer größer werden. Ist Kritik an diesen Strukturen verwerflich?
Wollen Sie aber auf der anderen Seite die gute alte Zeit zurück, wo die Frau hinter dem Herd ihren Arbeitsplatz hat, die Menschen vor allem Knechte und Mägde waren und die Freiheit nur für die Herren, den Adel und das Bürgertum zu denken war? Wollen Sie mit Hilfe der Nationalisten und der Kirche die „Gute Alte Zeit“ wieder einführen?
Oder wollen Sie alle Revolutionen zwischen Venezuela über Algerien, Lybien, Ägypten, Syrien bis zur Ukraine mental unterstützen, ertragen und in einen immer größer werdenden Konflikt mit Russland geraten? Wo jetzt schon in Polen riesige Mengen an gepanzerten Fahrzeugen stehen? Der Ukraine Konflikt, oder Iran, oder der Chinesische Inselstreit eine Atomare Konfrontation ungeahnten Ausmaßes provozieren kann?
Wo ist die Mitte zwischen diesen Gedankenmonstern oben am Bild?
Vielleicht liegt eine Zukunft bei Martin Sonneborn, dem fraktionslosen EU Deligierten, der zeigt, dass der Humor die Waffe des kleinen Mannes ist?
In Italien, das der Mainstream uns als wirtschaftliche Katastrophe darstellen möchte, hat die 5 Sterne Bewegung von Peppe Grillo, nicht nur einen Teil der Regierung, sondern auch die Bürgemeisterin von Rom gestellt.
Humor hat eine Zukunft, nicht nur in Italien, sondern auch für die EU.(Quelle: https://martinsonneborn.de/).
Mit Dank an polis für die Anregung.
Die einzig wählbare Partei in Deutschland erobert die Schweiz.
Wenn ich schon von allen Politikern verarscht werde, dann will ich wenigstens dabei lachen können. Und jetzt schau ich mir mal das Wahlprogramm an und merke mir schon mal den 15.11 vor, da schmeißt die Partei eine billige Wahlparty in Krefeld (sorry für den Link zu Fakebook).
Und, wenn man mal ehrlich ist und ein wenig rumschaut, inzwischen sind doch alle „etablierten“ Parteien inklusive der Linken unwählbar geworden.