Manipulation

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Die Epidemie der Feigheit

Den meisten Menschen unserer Epoche fehlt es grundlegend an Mut — ohne diesen ist ein erfülltes Leben jedoch unmöglich.

Ein Standpunkt von Elke Grözinger.

„Wer nicht furchtlos ist, braucht Mut“, sagt ein Sprichwort. Wer sich seinen Ängsten stellt, immer wieder, wird feststellen, dass sein Mut wächst, jedesmal ein kleines Stück. Ganz so, wie man Muskeln durch Benützen trainiert. Dagegen schwächt uns die Erfahrung, uns feige verhalten zu haben, erheblich. In der Folge kann es mit unserem Selbstvertrauen und unserer Lebensfreude massiv bergab gehen.

Ohne Mut sind wir auch zu leicht Knetmasse in den Händen derer, die uns zu manipulieren und auszunutzen versuchen. Die größte Angst ist jene vor dem Tod. Wer auf der Klaviatur dieser Urangst spielt, kann mit Menschen — wie das Beispiel Corona zeigt — so gut wie alles machen. Nur wenn wir uns aufraffen und Mut fassen, wird 2021 im eigentlichen Sinn ein „Neues Jahr“ werden. Oder will jemand dasselbe wie 2020 noch mal erleben?

Man hat uns falsch erzogen über Jahrtausende. Man gab uns jede Menge Spielzeuge; heute ist die Welt voller Spielzeuge, vor allem die Welt der Erwachsenen. Man gab uns Ablenkung, Drogen, falsche, inhaltsleere Ideale. Man gab uns sogenannte Religionen — es waren Religionen der Macht und der Unterwerfung. Die angeblich aufgeklärte Menschheit ist von sich selbst überzeugt, keiner Religion anzuhängen, sondern der Vernunft zu vertrauen, doch unsere Religion ist immer noch der Glaube an Macht und Unterwerfung, egal wie es heute genannt wird.

Spahn optimistisch: „Gemeinsamer harter Corona-Winter wird Impfbereitschaft steigen lassen“

Am Montag verbreitete Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Corona-Optimismus: Noch in diesem Jahr werde wohl ein Impfstoff zugelassen. Alle Vorbereitungen seien getroffen, um danach „sofort loszulegen“. Die entsprechende Impfbereitschaft in der Bevölkerung werde sicherlich steigen.

DAVID ICKE : EXPOSES THE GREAT RESET

Wie die Medien Dich bewusst manipulieren

DAVID ICKE ON THE LABOUR PARTY

ONE-PARTY-STATE FASCISTIC BID TO SILENCE VACCINE QUESTIONING

Dr. Daniele Ganser: Wie Propaganda unsere Gedanken und Gefühle lenkt

„Man kann nicht nicht kommunizieren.“ Dieses Zitat, das dem renommierten Psychotherapeuten und Philosophen Paul Watzlawick zugeschrieben wird, fasst im Grunde den Kern des Vortrages „Propaganda – Wie unsere Gedanken und Gefühle gelenkt werden“ zusammen.

Egal welche Art von Kommunikation unsere Sinne erreicht, ob wir etwas lesen, hören, ob wir Bilder sehen oder einfach nur durch Wiederholung auf etwas Aufmerksam gemacht werden – wir können uns nicht dagegen wehren, dass jemand oder etwas mit uns kommuniziert, uns anspricht.

Versuchen Sie NICHT an einen rosa Elefanten zu denken. Es wird geschehen. Versuchen Sie NICHT an das neueste Smartphone zu denken, das Sie gerade in der Werbeunterbrechung gesehen haben. Es wird Ihnen nicht gelingen.

Diese Tatsache ist bei Meinungsmachern, Politikern, Strategen und Werbefachleuten längst angekommen. Grund genug, die Techniken der Massenmanipulation genauer unter die Lupe zu nehmen.

Im diesem Vortrag erfahren Sie anschaulich und an praktischen Beispielen,

– wie Werbung wirkt,
– wie Kriege verkauft werden können,
– an welchen historischen Beispielen man das offensichtlich nachvollziehen kann,
– welche Auswirkungen Propaganda auf unsere Gefühle hat,
– wie man allein durch Weglassen manipuliert,
– wo man sich heute noch der Propaganda entziehen kann.

Versteckte Botschaften und sogar Propaganda lauern überall. Erkennen und entziehen Sie sich diesen Instrumentarien.

Der Vortrag wurde am 10.03.2019 in Berlin aufgenommen.

Kapitelübersicht:
Wie Werbung wirkt
Wie man Kriege verkauft
Kriegspropaganda am Beispiel Guatemala
Propaganda und Werbung wirkt durch Gefühle
Terrorbekämpfung statt Krieg: Wie man Kriegswaffen verkauft
Manipulation durch Weglassen
Die Brutkasten-Lüge
Das ARD Framing-ManualFraming
Fazit: Propaganda ist überall, außer im Wald

Schiffmann und Eckert zu Aluhut 2020: „Demokratisches Ergebnis manipuliert“ und Antwort von Querdenken 711

„Tod der Demokratie“, Hassmails und Morddrohungen. „Goldener #Aluhut“ eskaliert.

Der satirische Negativpreis hat noch nie so viel Aufmerksamkeit erregt wie in diesem Jahr. Nach mutmaßlichen Spam-Votings und einer Serverattacke wurden alle Nominierten aus der „#Querdenken“-Bewegung disqualifiziert. Die „Querdenker“ wollen das jedoch nicht auf sich sitzen lassen. Sie seien demokratisch gewählt und ihnen stünden die Preise zu. Sogar das Einklagen der Preise ist angekündigt.

Die Gründerin des Preises, Giulia Silberberger, schüttelt darüber konsterniert den Kopf. Ihrerseits jedoch reitet sie scharfe persönliche Attacken gegen „Querdenker“, spricht von „Blödheit“ und „fehlender Selbstachtung“.

Sputnik-Moderator Benjamin Gollme bringt beide Sichtweisen zusammen. In, leider getrennten, Interviews kommentieren und argumentieren Dr. Bodo #Schiffmann und Samuel #Eckert auf der einen und Giulia #Silberberger auf der anderen Seite.

Und die Antwort von Querdenken 711 auf die Fragen vom RBB

Beantwortung der Anfrage vom RBB zum „Goldenen Aluhut“

Kleiner Versprecher im Video – Preisverleihung ist am 30.10.2020
30.10.2020 18 – 21 Uhr, Karl-Marx-Straße 135 bis U-Bahn Haltestelle „Karl-Marx Straße“. Titel: „Wir bestehen auf demokratische Abstimmungen beim Goldenen Aluhut“.

Wir beantworten die Fragen vom RBB zum „Goldenen Aluhut“. Leider konnte das Interview lt. RBB „aus aktuellen Gründen können wir das Interview heute nicht aufzeichnen.“

Fragen:
– Warum stört es Sie, dass Sie von der Wahl ausgenommen wurden?
– Sie haben angekündigt, am Tag der Verleihung vor dem Heimathafen in Berlin zu protestieren und ihren Preis zu fordern. Haben Sie diese Versammlung schon angemeldet?
– Warum ist es Ihnen wichtig, den „Goldenen Aluhut“ zu bekommen – ich habe den Eindruck, dass der negativ konnotiert ist?
– Sie schreiben auf Facebook, dass Sie „den Goldenen Aluhut gewonnen“ hätten. Und: „Die Demokratie ist abgeschafft.“ Was genau meinen Sie mit dieser Aussage?
– Frau Silberberger hat Sie nach ihren Angaben aus dem Voting genommen, weil „Querdenken-Anhänger Spamvotes abgegeben haben, um sie auf die ersten Plätze zu pushen“ und „DDoS-Angriffe zeitnah dazu stattfanden“. Und auch: „Parallel erreichten mich unzählige Hassmails von Personen, die sich zur Querdenken-Bewegung bekannten (…) Sie wünschten mir u.a. den Tod.“ (Quelle: Facebook: „Der Goldene Aluhut) Dazu nun meine Fragen:
1. Wie beurteilen Sie den Vorwurf von Frau Silberberger, das Voting wäre von Ihren Anhängern manipuliert?
2. Fänden Sie es angemessen, so eine Wahl mit Hilfe von Manipulationen und Spam-Mails seitens Ihrer Anhänger zu gewinnen?
3. Wie stehen Sie dazu, dass vermutlich Anhänger Ihrer Bewegung der Initiatorin des Preises, Frau Silberberger, derartige Mails zukommen lassen, in der sie ihr den Tod wünschen? Haben Sie ihre Anhänger noch im Griff? Haben Sie vor, sich öffentlich sich klar von solchen Aussagen zu distanzieren?

DAVID ICKE TALKS TO FREE SPEECH MEDIA

Die Narzissmus-Wende

Die restriktiven Corona-Maßnahmen sind das sichtbare Zeichen eines kranken politischen Systems.

Ein Standpunkt von Céline von Knobelsdorff.

2017 erschien das Sachbuch „Intuition für Rationalisten. Mehr Wissen für Mutige“, mit dem die Autorin und Psychologische Beraterin Céline von Knobelsdorff erstmalig auf die Wichtigkeit unserer Authentizität hinwies. Das gilt für diese Zeiten unabsehbarer Veränderungen natürlich erst recht. Nicht nur unser persönliches Leben und unsere Gesundheit, sondern auch das Überleben unserer Kinder und der Fortbestand unserer Erde hängen davon ab, wie weit wir Ganzheitlichkeit und innere Stimmigkeit in uns selbst realisieren konnten. Integrität, ein starkes inneres Lot und ein klar ausgerichteter Lebenskompass sind unsere mächtigen Handwerkszeuge im Umgang mit dem kollektiven Narzissmus, der sich heute in ungeahntem Ausmaß zeigt. Die Autorin deckt auf, dass Verhaltensweisen wie das Verlangen nach unbegrenzter Kontrolle dem Symptombild des Narzissmus entsprechen.

Manchmal schließen sich Gedankenkreise, von denen man vorher nicht wusste, dass sie überhaupt Glieder einer Kette sein könnten. Warum mich die Geschichte vom „Herrn der Ringe“ gerade seit Ende vorigen Jahres immer wieder in ihren Bann zog, das enthüllt sich mir jetzt, mit Blick auf die aktuellen Verwerfungen in unserem Land — und auch darüber hinaus.

Marktkonforme Demokratie und marktkonforme Influenzer: Wikihausen #41 (über Impfwahn, Rezo, Walulis & andere wackere Aluhutjäger)

„Wenn man eine große Lüge erzählt und sie oft genug wiederholt, dann werden die Leute sie am Ende glauben. Man kann die Lüge so lange behaupten, wie es dem Staat gelingt, die Menschen von den politischen, wirtschaftlichen und militärischen Konsequenzen der Lüge abzuschirmen. Deshalb ist es von lebenswichtiger Bedeutung für den Staat, seine gesamte Macht für die Unterdrückung abweichender Meinungen einzusetzen. Die Wahrheit ist der Todfeind der Lüge, und daher ist die Wahrheit der größte Feind des Staates.“ —  Joseph Goebbels

Obwohl sich die regierungstreuen Faktenchecker von Correctiv & Co. doch den guten & gernen Kampf gegen Faschismus und Nazis auf die Fahnen geschrieben haben, wird es z.B. auf Facebook umgehend gelöscht, wenn man vorgenanntes Goebbels-Zitat anmahnt. Mein diesbezüglicher Einspruch wurde mit der Antwort „Wir prüfen den Fall“ quittiert. Die Prüfung der anonymen Gilde ergab dann das – von meiner Seite nicht weiter kommentierbare – lapidare Verdikt, dass die Löschung weiterhin als rechtens angesehen werde. Gleichzeitig wurde mein Konto verwarnt, im Wiederholensfalle müsse ich mit längerer Sperre rechnen.

Soll man sich der Lüge, die sich gerade wie ein brennender Hindenburg-Helium-Zeppelin am Firmammant aufbäumt und alle Wahrheit unter sich begraben möchte, nun beugen? Kommt nicht in die Tüte, meint Markus Fiedler, der auf der Brücke seiner Wikihausen-Enterprise auch nach dem Ausscheiden von Dirk Pohlmann weiterhin standhaft die Stellung hält. Da er nicht zu den Drostenvögeln, Tilos, Mailabs und Rezos zählt, die für ihre unbestreitbar pfiffige Leistung mit Grimme- und Medienpreisen überhäuft werden, ist seine Reichweite leider noch begrenzt. Sein Format Wikihausen wird zu späteren Zeiten aber womöglich zu den klassischen zivilbürgerlichen Zeitzeugnissen zählen, in denen dokumentiert ist, wie der Wahnsinn zur Normalität und die Lüge zur Wahrheit erklärt werden konnte, so wie es Orwell vorhergesagt hat – allerdings mit einer smarten, guten&gernen, alternativlosen, wissenschaftlichen und  gleichzeitig kunterbunt spaßigen und evidenzbasiert aufgeklärten Attitüde samt pathetischem Obamasmile-Stirnrunzeln und LED-strahlenden Flipperaugen, wo jeder, der diese Performance nicht restlos cool und abgedreht findet, sich unweigerlich den Arschlochvorwurf einhandelt.

In diesem Sinne wäre es wünschenswert, wenn der Kanal „Wikihausen“ schon jetzt mehr Verbreitung finden würde. Vielleicht kann der Veritas-Shutdown dann ja doch noch abgewendet werden. Denn was den wenigsten bewusst ist, die jetzt in Zeiten der überbordenden Manipulation meinen, dass Widerstand ohnehin nichts mehr bringe: Jede Lüge, die keine Entgegnung findet, breitet sich ungehemmt weiter aus und entwicklet sich zu einer weiteren erstickenden Schicht, die über uns allen lastet. Insofern ist jeder einzelne Nadelstich, der einem Lügen-/Manipulations-Gummikrokodil die Luft auslässt, mehr wert als 100 Grimmepreise.

Danke, Markus Fiedler, für das unermüdliche Waten durch das lauwarm-versiffte Bentoplanschbecken, in dem sich die bunt bemalten Gummikrokodile stapeln und von einer hochprofessionellen Helium-Lachgas-Industrie mit Hochleistungkompressoren aufgeblasen werden, um sie dann als Superspreader-Drachen in den Zenit der Flachbildschirme hochsteigen zu lassen.

Manipulation oder Fehler: Top fünf größte Peinlichkeiten der Qualitätsmedien

Erfundene Protagonisten, manipulierte Bilder, konstruierte Zusammenhänge und durch nichts belegte Behauptungen. Dem gängigen Narrativ zufolge ist das typisch für die Boulevardpresse, aber unvorstellbar in den Qualitätsmedien. Doch die Realität der Medienwelt sieht oft anders aus.

 

 

NARRATIVE

Talk mit Dr. Ren Schlott“

RE-UPLOAD

Ken Jebsen im Selbstversuch: Eine Woche Massenmedien und du bist ein anderer Mensch!

Der Konsum von Medien die nicht den offiziellen Faktencheck bestanden haben führt unweigerlich in gesellschaftliche Abseits. Ist das gesund? Natürlich nicht. Gibt es einen Weg zurück?
Ja aber sich. Ken Jebsen hat den Selbstversuch gewagt und ist begeistert. Eine Woche Dauerkonsum
von klassischen Qualitätsmedien haben ihre Wirkung nicht verfehlt. Seine Welt ist wieder in Ordnung!
Aber auch Du kannst es schaffen! Wähle die KenFM geprüfte Exit-Strategie und werde wieder Teil der
Masse. Propaganda macht Happy. Die Welt wird einfacher. Und es fühlt sich verdammt gut an!

Wer bildet Deine Meinung? Grundlagen der Manipulation

In einer Demokratie bestimmt das Volk… das sagt zumindest die Theorie. Doch woher weiß das Volk überhaupt was es will? Wie bildet es seine Meinung, die es ab und zu durch Wahlen zum Ausdruck bringt?

Kaum eine Regierung handelt heute noch gegen den Willen des Volkes. Viel effektiver ist es, den Willen des Volkes zu formen. Und dafür nutzen einflussreiche Mächte ihr Wissen über die Psychologie der Massen, die Medien und die wohl erforschten Methoden der Manipulation. Die Wissenschaft der Meinungsformung ist schon über 100 Jahre alt und kein Geheimnis.

Im Interview mit Francine Weidlich von Vivoterra TV erläutert Rico Albrecht in aller Kürze die wichtigsten Grundlagen der Manipulation.

Gesund bleiben im „Lock Down“-Modus – Über Verlust und Wiedergewinnung des Atemraums in der Coronakrise

(Artikel übernommen CC BY 4.0 von politeia.press / Text: Mario E. Nette, Fotos: Creative Commons – no attribution)

In fast stündlichem Abstand werden neue, rigorose Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus verordnet. Wie gebannt harren wir den Pressekonferenzen und Entscheidungen von Politikern. Sind wir in dieser Situation nun zum bloßen Zuschauerdasein verurteilt und ist die Lösung der Krise Sache von „Experten“? Dürfen wir uns jetzt in die Hand politischer Maßregelung begeben, der die Bürger ansonsten laut statistischer Erhebungen so wenig Vertrauen entgegenbringen wie noch nie? Oder fordert uns die gegenwärtige Krise nicht geradewegs auf, selbst Regie zu ergreifen und uns zu eigenständigem Denken durchzuringen?

Denn trotz aller staatlich verordneter Schutzmaßnahmen wird von Regierungssprechern offen ausgesprochen, dass die Ausbreitung des Virus damit nur verlangsamt werden könne, ein weiterer exponentieller Anstieg an Neuinfektionen jedoch nicht vermeidbar sei. Nach Einschätzung anerkannter Experten u.a. der Harvard-Universität werde der neue Virus im Laufe der Zeit ca. 60-80% der Gesamtbevölkerung erfassen. Die Gefährlichkeit des neuen Coronavirus CoV-2  im Vergleich zu bisherigen, saisonal auftretenden Influenza- und Coronaviren wird von Experten kontrovers beurteilt und kann nach derzeitiger Datenlage noch nicht valide abgeschätzt werden (auch den gewöhnlichen Grippeviren werden alleine in Deutschland jährlich zwischen 20.000 und 30.000 Todesfälle zugerechnet; siehe auch eine aktuelle Riskobeurteilung auf swprs.org und euromomo.eu). Was Anlass zur Sorge gibt, sind neben einer erhöhten Übertragbarkeit des Virus u.a. Studien aus China, wonach bei als geheilt entlassenen Patienten mitunter bleibende Lungenfunktionsschäden festgestellt wurden. Zum Nachdenken gibt auch die Schilderung eines Kölner Internisten (siehe Youtube-Interview ab 14:45), wonach eine im führenden medizinischen Journal „The Lancet“ publizierte Coronavirus-Behandlung mit einer fragwürdigen Kombination an immunsuppressiven und zum Teil hochtoxischen Substanzen tödlich verlaufen könne und aus ärztlicher Sicht ein eindeutiger Kunstfehler sei. Auf diese Weise kämen auch vergleichsweise jungen Patienten zu Tode, die gar nicht einer Risikogruppe zugehören und die den Virus ansonsten mit größter Wahrscheinlichkeit überlebt hätten.

Auch gibt es Indizien, dass SARS CoV-2 nicht bloß natürlichen Ursprungs ist, sondern in einem mikrobiologischen Labor hergestellt worden sein könnte (dass derartige Experimente durchgeführt werden, ist aus seriösen Quellen belegt – siehe z.B. eine Publikation im wissenschaftlichen Fachjournal „Nature“ aus 2015: „An experiment that created a hybrid version of a bat coronavirus that causes SARS …“)

Antikörper und Information

Unabhängig von seinem noch ungeklärten Ursprung ist jedenfalls absehbar, dass über kurz oder lang auch unser eigenes Immunsystem vor die Herausforderung gestellt sein wird, den neuen Coronavirus zu bewältigen. Ob das individuelle Immunsystem eines Menschen in der Lage ist, einen Krankheitskeim zu bewältigen oder ob es ihm unterliegt, hängt insbesondere auch von den Informationen ab, über welche die in unserem Blut und Gewebe zirkulierenden T- und B-Lymphozyten verfügen, um maßgeschneiderte Antikörper zu bilden. Sind unserem Immunsystem bestimmte Merkmale körperfremder Stoffe bekannt, dann kann bei Kontakt mit einem Antigen eine effektive Abwehrreaktion und Ausscheidung erfolgen.

Ist es möglich, uns analog zur Funktionsweise des Immunsystems durch richtige Information bzw. innere Haltung auf eine Bewältigung des Coronavirus vorzubereiten?

Während wir zum Thema Coronavirus gerade in einer Informationsflut an Zahlen und Statistiken untergehen, von der in einem Artikel auf Rubikon treffend festgestellt wird: „Die wesentlichen Fragen zu Corona werden gar nicht erst gestellt — sie stünden Profitmaximierung und Grundrechteabbau nur im Weg“, so fehlt es an Informationen, die dem Menschen ein tieferes Verständnis der gesamten Situation ermöglichen und ihm seine individuelle Handlungsfähigkeit wiedergeben.

Im Gegensatz zu den „Lösungen“, die uns derzeit von Politik und Pharmaindustrie in Aussicht gestellt werden, ist eine Bewusstwerdung des übergeordneten Kontextes der aktuellen Krise mühsam. Wer diese Mühe nicht scheut, der kann in einer aktuellen Betrachtung des Heilpraktikers und Buchautors Heinz Grill fündig werden: „Der Coronavirus: Die Auseinandersetzung mit den Ängsten und Suggestionen stärkt die Abwehrkraft“

Krank durch Überfremdung

Nach Ansicht des Autors sei es das manipulative und suggestive Potential unserer Zeit, das den Menschen regelrecht überfremde und in Konsequenz auch krankmache.  – Wobei es aus einer philosophisch-metaphysischen Sicht bereits die grundlegende Lüge unserer Zeit sei, den Menschen auf eine rein materialistische Existenz zu reduzieren und ihm seinen Geist abzusprechen. Auf diese Weise werde der Mensch nicht nur seiner Würde und seines Selbstvertrauens beraubt, sondern auch seiner Fähigkeit zu einer wirklichen Neugestaltung der Lebensumstände. Der Mensch müsse sich dann ausschließlich von den materiellen Umständen, also auch Viren und sonstigen Krankheitserregern determiniert fühlen und vergesse dabei, dass er selbst maßgeblich zu einer Immunstärkung und Bewältigung von pathogenen Einflüssen beitragen könne. Indem der Einzelne nun von Angst dirigiert wird und seine Fähigkeit zu überschauender Bewusstheit und Handlungsinitiative verliert, erschöpfe sich hingegen sein Immunsystem in nicht ungefährlicher Weise. Durch die gegenwärtigen Maßregelungen werde der Mensch in seiner Selbstbestimmung, Selbstverantwortung und Beziehungsmöglichkeit drastisch reduziert. Er sei dann umso mehr auf staatliche und konzernwirtschaftliche Systeme angewiesen, in deren Abhängigkeit er sich begeben muss, um vermeintlich existieren zu können. Obwohl er sich in dieser Hoffnung am fortwährenden Bande getäuscht sieht und die rein profitorientierten und zerstörerischen Motive des neoliberal-konzernwirtschaftlich organisierten Systems inzwischen mehr als offensichtlich sind, wird dem Bürger ein vermeintlich bequemes Bild suggeriert: „Experten“ würden die heute anstehenden Probleme für ihn lösen.

Die Verantwortungsabgabe des Bürgers wird hierbei durch ein psychologisch raffiniertes Ansprechen seines Angst- und Sicherheitsdenkens  erkauft. Doch während es zu den Mechanismen der Manipulations- und Herrschaftstechniken heute bereits umfangreiche und sehr scharfsinnige Abhandlungen gibt (siehe z.B. Prof. Mausfeld: „Wie werden Meinung und Demokratie gesteuert“), so bleibt die Frage offen, warum so viele Menschen den bereits offenkundig zerstörerischen Machenschaften weiterhin Folge leisten.

In seiner Schrift „Die Gefallsüchtigen“ spricht der ZDF-Reporter Wolfgang Herles von einem unsichtbaren „Deal“ zwischen Herrschenden und Beherrschten: Politiker werden dafür honoriert, dass sie Tabu-Themen, die das bequeme Weltbild der herrschenden Lehre schlichtweg zerstören würden, erkennen und umschiffen (>> Interview Herles bei KenFM). Herles bezeichnet diese trügerische Form der Stabilität als „chronische Ignoranz“, innerhalb welcher die meisten Menschen systematisch belogen werden wollen. Der konsumorientierte Bürger wolle eigentlich mit Politik „in Ruhe gelassen werden“ und Verantwortung abgeben. Aufklärer haben in einem solchen gesellschaftlichen Milieu naturgemäß keinen leichten Stand. Herles:

„Politische Journalisten stören den Seelenfrieden. Vor allem den all jener Personen, deren Zurechtkommen mit der Wirklichkeit ausschließlich auf Selbstbetrug und Selbsttäuschung beruht.“

Dass auch von Einrichtungen führender demokratischer Staaten aktiv in Richtung Betrug und Täuschung der Bevölkerung hingearbeitet wird, wurde von CIA-Direktor William Casey offen zugegeben:

„Wir werden wissen, dass unser Desinformationsprogramm wirksam ist, wenn alles, was die Öffentlichkeit glaubt, falsch ist.“ (William Casey, 1981)

Wer die Analysen von Prof. Mausfeld verfolgt, kommt nicht umhin festzustellen, dass wir diesen von Casey postulierten Zustand nun womöglich erreicht haben. Eine mittlerweile perfektionierte Medien- und Meinungsmaschinerie hilft dabei, diesen Zustand abzusichern und kritische Stimmen auszugrenzen. Gab es im Falle der Zensur von system- und globalisierungskritischen Stimmen bisher doch auch deutliche Kritik, so drohen derartige Stimmen nun mundtot gemacht zu werden. Inmitten eines  zunehmend in den Panikmodus übergehenden Pandemie-

Szenarios kann ein Hinterfragen der herrschenden Meinung schnell als unverantwortliche Gefährdung ausgelegt werden. Geht es jetzt doch um Leben und Tod (als ob das im Gang der Welt nicht auch schon bisher der Fall gewesen wäre) und um die Bekämpfung eines „unsichtbaren Feindes“, wie es der französische Präsident Macron bezeichnete.  Laut Ansage von Macron „befinden wir uns nun im Krieg“. Wer solche Aussagen unwidersprochen entgegennimmt, sollte bedenken, dass in einem Krieg bisher gültige Maßstäbe zivilgesellschaftli

chen Lebens suspendiert sind. Auch wie im Krieg mit „Deserteuren“ und „Wehrkraftzersetzern“ verfahren wird, die sich den Einsatzplänen der Herrschenden entgegenstellen, sollte aus der Geschichte bekannt sein. Im Falle von Frankreich darf sich Präsident Macron bereits freuen: Die sozialen Proteste der „Gelbwesten“, die seine Macht beinahe ins Wanken gebracht haben, werden nun durch rigorose Notstandsverordnungen von den Straßen verbannt. Der Einzelne muss sich in seine Wohnung zurückziehen und dort den Anweisungen der Regierung harren.

In einer lesenswerten Betrachtung stellt der Gefängnispsychologe Götz Eisenberg fest, dass ein von der Regierung verordneter Mundschutz auch ein Maulkorb sei und dass „Chinesische Verhältnisse“ nun auch in Europa nicht mehr fern scheinen (>>Mundschutz und Maulkorb – Vom Doppelcharakter der Prävention“). Eisenberg:

„Man übt Praktiken der präventiven Konterrevolution. Der Virus, um den es letztlich und eigentlich geht, ist der Virus des Aufstands, den die Macht fürchtet wie die Pest.“

Immunsystem und Lüge

In seiner vorgenannten Betrachtung, welche sich insbesondere den geisteswissenschaftlichen Hintergründen der Viruserkrankung widmet, zieht Heinz Grill eine Analogie zwischen der Überfremdung des menschlichen Organismus durch einen Virus und der Überfremdung durch Lügen und Manipulation. Auch letztere setzen sich bis ins Innere des Menschen fort und entwickeln ein pathologisches Eigenleben. Wenn sich der Mensch diesem zwar verdrängten, aber mittlerweile unerträglich gewordenen Zeitgeschehen mutig und erkenntnisfreudig gegenüberstelle, dann könne er die in ihn eingedrungenen schädlichen Wirkungen wieder aussondern. So wie auch das Immunsystem krankmachende Keime unschädlich machen kann, sobald es in der Lage ist, diese anhand geeigneter Codierungen zu identifizieren. Die Immunkapazität reife sogar an einer solchen Auseinandersetzung mit dem Destruktiven und werde dadurch stärker, ein ängstliches Zurückziehen und Nichtbeachtenwollen bewirke das Gegenteil: Der Mensch würde auf diese Weise immer schwächer und apathischer, auch seine Gesundheit werde dabei untergraben.

„Lügen besitzen ihren Charakter in ihrer besonderen heimtückischen Determination, wenn sie auf unbewusste Weise von dem Menschen übernommen werden. Die reife Selbstbestimmung, die mit einer guten und objektiven Vorstellungsbildung ausgerichtet ist, stärkt die Regsamkeit des Immunsystems. Nicht nur den Erregern behagt diese Tätigkeit nicht, es beginnen auch die Lügen, die durch Erkenntnis nach Außen in die Ansicht gerückt werden, zu zappeln. Es ist wie wenn Eis in die Sonne gestellt würde. So wie ein Virus im Inneren schleichend und parasitär arbeitet und in geschwächtem Moment des Menschen überhand nehmende Fremdeiweiße mit nachfolgenden Toxinwirkungen produziert, im gleichen Maße werden heute Menschen von Suggestionen überschwemmt und in verhängnisvolle Zustände geführt. Eine Lüge verträgt keinen objektiven Blick, denn wenn dieser mit seiner Souveränität ihr gegenübertritt, wird die heimtückische Reaktion unterbunden.
(…)
Die Auseinandersetzung mit dem sogenannten Bösen, mit dem Antimoralischen, bildet einerseits eine größte Herausforderung für den Menschen, aber sie beinhaltet andererseits die Möglichkeit, die Immunkraft des phagozytären Systems auf intensive Weise zu fördern. Wenn es dem Menschen gelingt, Vorstellungen aus objektiver Anschauung zu bilden, überschreitet er eine Grenze seines eigenen Körpers und entwickelt daraus langsam und sicher jene Kräfte, die er zu einem selbstbestimmten und freien Leben benötigt. Überreaktionen des Immunsystems, die an den Organstrukturen destruierend arbeiten, treten dann ebenso wenig auf, wie passive Erschöpfungen der zellulären Abwehr. Nicht die Viren sollten die Zellsteuerung im Menschen übernehmen, sondern das reife geschulte und freie Bewusstsein des Menschen. Diese Art von Heilspotential müsste für die Zukunft in breitem Maße gefördert werden.“

Resilienz vs. Vulnerabilität

In der Medizin ist es bekannt, dass die Immunfunktion bzw. die Disposition zu Erkrankung oder zu relativ souveräner Bewältigung eines Krankheitserregers auch eine wesentliche psychosomatische Komponente hat. Bei Menschen, die aufgrund ihrer inneren Einstellung auch inmitten widriger Umstände zu einer Aufrechterhaltung oder raschen Wiederherstellung ihrer Gesundheit fähig sind, spricht man von Resilienz. Das Gegenteil von Resilienz ist Verwundbarkeit (Vulnerabilität).

In der Resilienzforschung werden als wesentliche Faktoren „personale, kognitive Faktoren“ genannt, wobei insbesondere „Deutungs- und Sinngebungs-Modelle der Realität“ (Wikipedia) ausschlaggebend seien, ob ein Mensch einer Belastungssituation gewachsen ist oder an ihr zerbricht.

Weitere resilienzfördernde Faktoren wie intakter sozialer Austausch, Angstfreiheit, Selbstbestimmungsfähigkeit („Selbstwirksamkeitserwartung“) sowie Frischluft, Bewegung und Sonnenlicht sind durch aktuell verordnete Maßnahmen stark eingeschränkt. Durch fortwährend verschärfte Bestimmungen zu Quarantäne, Ausgangssperren und Vermeidung des Kontakts zwischen Alt und Jung (auch in Pflegeheimen und Krankenhäusern sollen bettlägerige Großeltern nicht mehr von ihren Enkeln besucht werden) verbleibt uns womöglich bald nur noch der vorgenannte „personale, kognitive Faktor“, um Resilienz aufzubauen.

Doch was ist unter „personaler, kognitiver Faktor“ konkret zu verstehen? Und wie trainiert man die „personale Deutung und Sinngebung“, zu der dieser personale Faktor, den jeder von uns in sich trägt, fähig ist?

Verlust des Atemraums

In einer weitgehend von ökonomisch-technokratischem Nutzendenken geprägten Zeit, in welcher dieser Faktor gerne wegrationalisiert wird, fällt es nicht leicht, über ihn zu sprechen. Tiefgründige Denker wie Erich Fromm konstatieren nicht nur ein Verschüttet-Sein dieses personalen Faktors des Menschen, sondern stellen sogar fest, dass gegen ihn heute regelrecht „Krieg geführt“ werde. Denn in einer zu Normierung und Utilitarismus tendierenden Gesellschaft empfinde man ihn als Störfaktor. Gleichzeitig sei er das Wertvollste, was der Mensch als Individuum besitzt.

Es steht zu befürchten, dass dieser personale Faktor durch die rigorosen Einschränkungen der Persönlichkeits- und Freiheitsrechte nun noch weiter unter Druck geraten und in seinem Atemraum beschränkt wird. Wie können wir diesen Atemraum, der uns aktuell nicht nur im metaphorischen Sinne, sondern auch ganz real eingeschränkt wird, wieder erweitern?

Wer in der derzeitigen, von Angst und existenzieller Verunsicherung beherrschten Situation über die Wiedergewinnung des personalen Atemraums spricht, läuft Gefahr, angefeindet zu werden. Denn dieser personale Faktor des Menschseins ist elementar mit den Fragen von Freiheit, Selbstbestimmung und Wahrheit verbunden. Genauer gesagt: Er kann eigentlich nur in einem Klima von Freiheit, Selbstbestimmung und Wahrheit gedeihen. So darf es in einem Zeitalter der massenmedialen Meinungsmanufaktur nicht verwundern, dass man von Seiten der meinungsbildenden Polit-, Wirtschafts- und Medienorgane einer Emanzipation des individuellen Menschen sehr abhold ist und lieber auf „handfeste“ Maßnahmen setzt – Maßnahmen, mit denen der Mensch von obrigkeitlichen Systemen abhängig bleibt und die bei Ausrufung einer Pandemie und des nationalen Notstands wohl kaum jemand zu hinterfragen wagt, ohne sich sogleich dem Vorwurf auszusetzen, ein „Gefährder“ der Volksgesundheit zu sein.

Es sei hierbei nicht in Abrede gestellt, dass Maßnahmen zu Hygiene und einer Verlangsamung der Infektionsausbreitung tatsächlich sinnvoll und angemessen sind. Allerdings besteht nun die ebenfalls reale Gefahr, dass das Kind mit dem Bade ausgeschüttet wird und der von immer mehr Regierungen beschlossene „Lockdown“ nicht nur zu einer Abwärtsspirale und einem Kollaps der Wirtschaft führen wird (deren Stabilität von Ökonomen bisher bereits bei rückläufigen Wachstumsprognosen von nur wenigen Prozent- bzw. Zehntelprozent-Punkten als bedroht angesehen wurde – aktuell sprechen Ökonomen von einem zu erwartenden Einbruch des BIP im 2. Quartal dieses Jahres von 28%), sondern womöglich auch zu einer in Europa bislang nicht für möglich gehaltenen Außerkraftsetzung von Grund- und Freiheitsrechten und autoritären Verhältnissen. Wie der Journalist R. Rottenfußer in einem jüngsten Artikel auf Rubikon ausführt, sind die Bestrebungen zu lückenloser Überwachung und Abbau der Grundrechte mittlerweile unübersehbar:

„Hat die Panik ein gewisses Ausmaß erreicht, wird die Freiheit obsolet, Selbstbestimmung zum unverantwortlichen Risiko für die Volksgesundheit. Dann hat die Macht erreicht, was ihr ohnehin am liebsten ist: ein Volk, das von Angst getrieben seiner eigenen Entrechtung zustimmt.“

Ein Blick in eine in Dänemark vor wenigen Tagen beschlossene Gesetzesnovelle lässt erahnen, in welche Richtung die Reise nun geht, wenn wir nicht wachsam sind. Demnach hat sich die Regierung unter anderem folgende Befugnisse eingeräumt:  Enteignung von Privateigentum, Zwangstestungen, Zwangsbehandlungen und Zwangsimpfungen, die nötigenfalls durch exekutive Gewalt durchgeführt werden. Ein Gesetzesentwurf, wonach die Polizei die Möglichkeit hat, Räumlichkeiten ohne gerichtliche Anordnung zu betreten, wurde vorerst abgelehnt (Quelle: Stern).

Auch die Pharmaindustrie wittert wie bereits zu Zeiten der Schweinegrippe-Pandemie ihre Chance zu astronomischen Umsätzen mit Impfungen, die das Problem lösen sollen – wenngleich das für vormals kerngesunde Menschen mitunter nicht ohne Nebenwirkungen vonstatten geht. So wie etwa bei hunderten jungen Skandinaviern, die im Zuge der Schweinegrippe-Pandemie von 2010 aufgrund einer Impfung, die sie vor der Krankheit schützen sollte, stattdessen unheilbar krank wurden und nun unter Narkolepsie bzw. Schlafkrankheit leiden (Quelle: DiePresse;  vgl. Studie von Keil et al, 2011: „The invention of the swine-flu pandemic”). Zur Erinnerung an die Verknüpfung von Pharmaindustrie und Politik hier ein schon etwas älteres Statement des damaligen deutschen Gesundheitsministers Horst Seehofer (>>Youtube).

Auch die Gelegenheit zur Zentralisierung und Bündelung von Macht erscheint günstig wie noch nie. In einem jüngsten Artikel des Spiegel wird sogar eine bis vor Kurzem noch als Verschwörungstheorie bezeichnete Forderung offen ausgesprochen: „Krisen wie diese bräuchten eine Art Weltregierung.“

Wiedergewinnung des Atemraums

Doch kommen wir zurück auf das produktive Feld der Betrachtung, zur Resilienz und zum „personalen Faktor“ des Menschseins. Ob sich der Mensch dem Coronavirus resilient oder vulnerabel (verletzbar) gegenüberüberstellt, hängt nach Aussage von Heinz Grill im eingangs erwähnten Artikel wesentlich von seiner inneren Aktivität ab.

Zur Erkraftung des Immunsystems bedürfe es geradewegs jener Auseinandersetzung, die heute aus vermeintlicher Bequemlichkeit zumeist vermieden werde: Die Konfrontation mit den Lügen und Manipulationen unserer Zeit. Um diese Fremdeinflüsse aus dem eigenen Inneren zu eliminieren, muss man deren Wirkungsmechanismus verstehen. Dieser ist allerdings einigermaßen raffiniert:

„Die Einflüsterungen der Zeit mit ihren suggestiven Elementen und die Bindungen, die man in sich trägt, gehören in der Regel wie zwei Geschwister zusammen … die Vernunft ist durch die Angstsituation des Verlustes von Bindung vielfach bestimmt. Das Bindungspotential tritt in eine Art unausgesprochene, ungesehene Symbiose mit den Einflüsterungen der Interessenslage der Zeit.“

Diese unterbewusste Kondition – welche auch der Grund dafür ist, dass so viele Bürger Politikern folgen, deren unlautere Motive bereits für jedermann längst offenkundig sind (vgl. dazu oben W. Herles) – sorgt somit dafür, dass wir uns mit krankmachenden Einflüssen, die wir von unserem Innersten eigentlich nicht tolerieren und abwehren müssten, verbinden. Es besteht heute allerdings die große Aufforderung, alte Anlagen zurückzulassen, sich neue Gedanken und Sichtweisen zu erarbeiten und das Leben mit eigenständig formulierten Idealen neu zu formen. Indem man es nun vermeidet, im kollektiv-medialen Suggestivgeschehen mitzuschwimmen, Reservehaltungen und ängstliche Zwänge überwindet und die Auszeit, die uns nun durch Ausgangssperren auferlegt ist, dazu nützt um mit umso größerer Entschiedenheit neue Gedanken und persönliche Ziele zur Erkraftung zu führen (wem dazu die Ideen fehlen: z.B. einfach ein gutes, altes Buch aus dem Regal ziehen) und dabei gegenüber seinem Umfeld bewusst empathisch, wahrnehmend, beziehungsfreudig und interessiert bleibt, der kann seinen Immunstatus gegenüber herandrängenden Viren wesentlich stärken – und nicht nur seinen, auch den seiner Mitmenschen. Wer dies bewerkstellige, habe damit die besten Voraussetzungen für eine stabile Gesundheit und Psyche, auch in Zeiten einer kollektiven Krise:

„Das Immunsystem arbeitet in praktischer Hinsicht immer zur maximalen Wahrung der Integrität des Menschen. Diese Integrität des Menschen bedeutet, dass der Mensch keinesfalls von Fremdem bestimmt wird, sondern dass er sich von dem, was seiner Entwicklung angemessen ist, in das Leben hineinbringen lernt.
(…)
Die Angst in diesem Ausmaße, wie sie unbewusste, ergreifende Reaktionen freisetzt, umhüllt den Menschen wie eine vergiftete Atemluft. Die aufkommenden Reaktionen heißen ja nichts anderes, als dass der Bürger den Mut nicht aufbringt, zu seinem eigenen Potential und zu seiner Fähigkeit, dass er eine Sache objektiv denken, vorstellen und beurteilen kann, zu stehen. (…) Da heute die Wege bestehen, die Menschheit vor der Wirklichkeit abzulenken und sie sogar zu steuern, kann man eine individuelle Erkraftung des Einzelnen verhindern und neue Abhängigkeiten fördern. Der Virus aber ist tatsächlich wie symptomatisch, er übernimmt eine Art Steuerung bis hinein in die Erbstrukturen und der Mensch selbst ist diesem ausgeliefert.
(…)
Nun darf man nicht dem Fehler verfallen und sagen, dass Integrität eine Art Konservierung sei, bei der der Mensch zu alten und scheinbar sicheren Strukturen zurückkehrt. Zur Entwicklung bedarf es immer einer gesunden Anschauungsbildung und einem lebendigen Ablösen von subjektiven Eigenheiten. Er lernt, Urteile und Erkenntnisse zu entwickeln, die er nicht aus seinem Genetischen schöpfen kann, sondern die er in Kraft seiner Auseinandersetzung mit den verschiedenen Phänomenen der Wirklichkeit entwickelt. Er kann dann einen Erreger besser abwehren oder gegenüber diesem souverän bestehen. Wie bildet sich der Mensch seine Vorstellungen? Bildet er sie sich aus wirklicher Anschauung oder übernimmt er die Suggestionen, die ihm eingeflüstert werden und denkt, dass es seine eigenen Überlegungen seien? Zur Heilung einer Virusinfektion muss die Fähigkeit, die mit dem 30. Lebensjahr in die Entwicklung kommt, genützt werden. Der Einzelne lernt, die verschiedenen Verhältnisse eigenständig zu ordnen (…)  dann kommt das, was nicht nach innen gehört, nach außen und das, was gesunderweise von außen herein organisiert werden soll, nach innen und somit entwickelt man eine gesunde Integrität. Solange der Virus über den Körper reaktiv ist, fällt es dem Menschen schwer, eine freie Zukunftsvision zu entwickeln. Er braucht eine weit ausgedehnte Denk- und Vorstellungstätigkeit, die sich nicht aus den Ängsten und Emotionen des Leibes bildet, sondern aus einer freien Tätigkeit des Bewusstseins selbst.“

(Quelle: Heinz Grill – „Der Coronavirus: Die Auseinandersetzung mit den Ängsten und Suggestionen stärkt die Abwehrkraft“)

 

Wikipedia oder Wikihausen? – Dirk Pohlmann über das globale Manipulationsnetzwerk einer atheistischen Sekte (Zensierte Fassung)

Während unsere Qualitätsmedien immer noch weggucken, arbeiten Dirk Pohlmann und Markus Fiedler gerade fast wie im Alleingang einen ungeheuren Skandal auf: Die freie Enzyklopädie Wikipedia ist gar nicht so frei wie sie erscheint, sondern wird dominiert von einer Gruppe, die Pohlmann als „aggressive, atheistische Sekte“ bezeichnet, die auch vor systematischem Rufmord und existenzieller Vernichtung Andersdenkender nicht zurückschreckt. Diese Sekte kleidet sich in scheinbar wissenschaftliche und fortschrittliche Gewänder, verfolgt jedoch eine radikale Agenda der Gegenaufklärung. Ihr Ziel: Die Austreibung allen Geistes aus der Menschheitskultur bzw. die Heranzüchtung des vollkommen geistlosen Menschen, der in einer „rein säkularen“ Welt unter transatlantischer Ägide nur noch dem technischen Fortschritt und der sozialdarwinistischen Effizienz verpflichtet ist – und natürlich der Meinungshoheit von neoliberalen, demokratiebefreiten „Experten“, die so wie bei Wikipedia alles aus dem Hintergrund steuern, Unerwünschtes von der Bildfläche verschwinden lassen und Erwünschtes als common sense etablieren. Trotz aller Geistlosigkeit will diese Sekte also auch in Zukunft nicht auf das Amt des Hohepriesters verzichten. Im Unterschied zu ihren antiken Vorgängern werden die neuen Hohepriester – ebenso wie ihre die Welt ins transhumanistische Paradies steuernden Algorithmen – zwar allwissend und allmächtig sein, aber eben leider nicht allgütig.

Man könnte den derzeit beobachtbaren Kampf um die mediale Meinungshoheit auch mit den Worten von Prof. Rainer Mausfeld beschreiben: „Wir leben in einer Phase der Gegenaufklärung, die es perfiderweise geschafft hat, sich als Aufklärung zu tarnen.“

Dirk Pohlmann und Markus Fiedler (Autor der mittlerweile vielgesehenen Dokus „Zensur“ und „Die dunkle Seite der Wikipedia“) stellen mit ihrer Arbeit wichtige Meilensteine bereit, um den Marsch in den Grand Canyon, in den uns die „Skeptiker“-Bewegung leiten möchte, doch noch rechtzeitig umzukehren und das Spinnwebgeflecht des manufacturing consent wieder abzustreifen.

Ein fast zweistündiger Vortrag wie nachfolgend mag uns zeitlosen Zeitgenossen etwas lange vorkommen. Aber was sind sind schon zwei Stunden gegenüber einer halben Ewigkeit, die Dantes Eishölle für jeden andauern wird, der in sie abrutscht? Insofern kann man Dirk Pohlmanns Recherchen (die nur die Essenz einer ganztägigen Tagung darstellen) als elementares Rüstzeug ansehen, das sich im massenmedial vernetzten Informationszeitalter wohl jeder Bürger zulegen sollte, der seine Mündigkeit bewahren und inmitten des transatlantisch-neoliberal-nihilistischen Netzwerks seinen Geist nicht aufgeben möchte. Denn wer dieses Netzwerk nicht kennt, wird darin unweigerlich kleben bleiben wie ein argloser Falter in einem Spinnennetz. Im Übrigen: Pohlmanns Präsentation ist ausgesprochen kurzweilig und trotz aller Dramatik sehr motivierend, ebenfalls Stellung zu beziehen und sich aus dem Zugriff eines immer dreister werdenden Ansinnens zu „betreutem Denken“ mutig mit eigenen Gedanken zu emanzipieren. Wer wenig Zeit hat, mag sich evtl. nur die Visualisierung des Skeptizisten-Netzwerks bei Minute 1:00:10 ansehen:


zum Weiterlesen:

Der Psiram Lehrmeister – Massentaugliches Infotainment und marktkonformer Brainfuck

Endzeit-Poesie 4.0: Unser „Ich“ – Staatsfeind Nr.1

„Last Christmas“ – Jahresende und Ausblick auf 2019

 

Update:
Verifiziert – und manipuliert
Ein Artikel von Golem.de

++
Neuer Youtube-Kanal von Markus Fiedler & Dirk Pohlmann zur Aufarbeitung des Wikipedia-Sumpfes:
Wikihausen

Rundfunkgebühr reloaded: Kein Bürgercent für Desinformation und Kriegstreiberei (Erweiterter Klageschriftsatz)

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An das
Verwaltungsgericht Musterstadt
Musterstr. …
12345 Musterstadt

                                        Klage

des Herrn ….

Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt Wilfried Schmitz, Kontaktdaten wie im Briefkopf angegeben

gegen

den (z.B.) Südwestrundfunk / … , vertreten durch den Intendanten …., ….

Prozessbevollmächtigter: nicht bekannt

wegen Anfechtung Bescheid Rundfunkgebühr

Streitwert: um gerichtliche Festsetzung wird gebeten

Namens und mit Vollmacht des Klägers erhebe ich Klage und beantrage zu erkennen:

1.Die Rundfunkgebühren-„Festsetzungsbescheide“ des Beklagten vom … zu Beitragsnummer ….  in Gestalt des Widerspruchs-„Bescheids“ des Beklagten vom …. werden aufgehoben.

2.Die Kosten des Verfahrens trägt der Beklagte.

Eine Kopie des vorgenannten Widerspruchbescheids wird hier als Anlage K 1 übermittelt.

Die nachfolgenden Ausführungen bieten – was vorab klargestellt wird – nur eine kleine Auswahl der Kritikpunkte an, die hier zur Begründung vorgetragen werden könnten. Denn wenn man alle Programmbeiträge des öffentlich-rechtlichen Rundfunks allein der letzten 5 Jahre, die (auch) der Kläger zwangsweise mitfinanzieren soll und die ihn in seiner Gewissensfreiheit verletzen, hier auch nur benennen würde, könnte man problemlos einen Schriftsatz von mehreren hundert Seiten Umfang einreichen.

Der Schwerpunkt der Klagebegründung findet sich nachfolgend unter Ziff. III.

  1. Der Rundfunkbeitrag verletzt das Recht des Klägers auf informelle Selbstbestimmung und das Recht negative Informationsfreiheit.

Die hierauf gestützte Argumentation wird nicht aufgegeben, auch wenn das BVerfG in seiner Entscheidung vom 18.7.2018 auch insofern eine Grundrechtsverletzung verneint hat.

Das BVerfG hat nunmehr zwar klargestellt, welche Aufgaben der öffentlich-rechtliche Rundfunk zu erfüllen hat, insbesondere indem er ausgeführt hat (Zitat):

Angesichts dieser Entwicklung wächst die Bedeutung der dem beitragsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk obliegenden Aufgabe, durch authentische, sorgfältig recherchierte Informationen, die Fakten und Meinungen auseinanderhalten, die Wirklichkeit nicht verzerrt darzustellen und das Sensationelle nicht in den Vordergrund zu rücken, vielmehr ein vielfaltssicherndes und Orientierungshilfe bietendes Gegengewicht zu bilden….“

Es hat sich in diesem Verfahren aber nicht ansatzweise damit befasst, ob der öffentlich-rechtliche Rundfunk dieser Aufgabe gerecht wird bzw. ob der öffentlich-rechtliche Rundfunk diesen Programmauftrag durch tendenziöse Manipulationen in seiner Berichterstattung verletzt.

Dieser Aspekt scheint von den Beschwerdeführern – jedenfalls soweit die Urteilsgründe des BVerfG erkennen lassen – gar nicht vorgetragen und geltend gemacht worden zu sein. Es verwundert aber doch sehr, dass das BVerfG von der massiven öffentlichen Kritik an der Art und Weise, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk seinen Programmauftrag verwirklicht, nicht selbst – aus eigener Wahrnehmung – Kenntnis erlangt haben will.

Damit wird in diesem Urteil faktisch die gesamte Kritik, die in unzähligen, im Netz auf diversen Portalen kostenlos für jedermann zugänglichen Beiträgen – insbesondere auch Programmbeschwerden – veröffentlicht worden ist, komplett ignoriert.

Gesellschaftliche Realitäten können aber nicht dadurch beseitigt werden, indem man sie einfach komplett übergeht.

Deshalb wird an der hierzu – auch an dem Beklagten – vorgerichtlich geübten Kritik nicht nur festgehalten. Diese Kritik wird nachfolgend noch ergänzt, um das ganze Ausmaß der regelmäßig geradezu propagandistisch ausgerichteten Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks noch deutlicher zu vergegenwärtigen.

  1. Der Rundfunkbeitrag wird für zweckentfremdete Leistungen verwendet

Das Sende-Angebot des Fernseh- und Hörfunks bietet um ein Vielfaches mehr an, als dies seinem Auftrag, einen Beitrag zur Meinungs- und Willensbildung zu leisten, entsprechen würde. Die Programmstrukturen, vor allem die des Hör-Rundfunks unterscheiden sich nicht von denen der Privatsender.

Außerdem kommt der Beklagte seiner Verpflichtung zum Binnenpluralismus nicht nach. Die Berichterstattung erfolgt einheitlich und inhaltlich parallel zu Privatsendern und bietet dadurch keine ausreichende Vielfältigkeit, um verzerrende Berichterstattung insbesondere zu politischen Themen auszugleichen.

Der Rundfunkbeitrag wird also für Unterhaltungssendungen, Spielfilme und sehr teure Sportübertragungen genutzt, die nicht zum Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gehören Nur wer diese Leistungen beziehen möchte, sollte sie auch bezahlen. Da der Kläger die Inhalte und Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vollständig nachdrücklich ablehnt, was nachfolgend noch weiter ausgeführt wird, erhält der Kläger trotzdem keine adäquate Gegenleistung für den Zwangsbeitrag und wird dadurch in seiner Möglichkeit, andere Bildungs- und Informationsquellen zu nutzen beschränkt, da die ihr dafür zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel reduziert werden.

Auch geht das BVerfG mit keinem Wort darauf ein, ob der öffentlich-rechtliche Rundfunk durch seine öffentliche Finanzierung nicht – wie es von ihm formuliert wird – „dazu befähigt ist, wirtschaftlich unter anderen Entscheidungsbedingungen zu handeln (als der privatwirtschaftliche Rundfunk), sondern ob er überhaupt er dieses Privileg und seine Einnahmen auch wirklich dazu nutzt, seine eigenen Sendungen zu produzieren und seinen gesetzlichen Auftrag zu erfüllen.

Die Verschwendung von Rundfunkgebühren ist schon seit Jahren ein Thema,

Fundstellen wie der Focus-Artikel

https://www.focus.de/kultur/kino_tv/bericht-zum-finanzbedarf-experten-ard-und-zdf-koennten-bei-produktion-millionen-einsparen_id_5484164.html

gibt es zur Genüge.

Dass Millionen aus dem Aufkommen von Gebührenzahlern nach dem Motto „ARD darf zahlen, Sky darf zuerst senden“ im Zusammenhang mit der Produktion des Serienformats „Babylon Berlin“ jetzt auch noch für den Markterfolg von Pay-TV-Anbietern wie Sky eingesetzt werden, ist aus der Sicht des Klägers ein regelrechter Betrug am Beitragszahler und ein einziger Skandal.

Hierzu sei nur auf den Artikel „Babylon Berlin” – Gebührenmillionen der ARD für Markterfolg von Pay-TV? von Sputnik Deutschland verwiesen, der kostenlos unter:

https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20181003322515238-serie-ard-pay-tv/

abrufbar ist.

So ist es z.B. auch sehr verwunderlich, dass selbst eine Sendung wie „Bares für Rares“ vom ZDF offenbar nur noch gemeinsam in Produktion mit dem Produktionsunternehmen: Warner Bros. International Television Production, realisiert werden kann, siehe:

https://de.wikipedia.org/wiki/Bares_f%C3%BCr_Rares

Beitragsgelder werden aber nicht nur bei der Produktion einer solcher Sendung an US-amerikanische Firmen weitergereicht, sondern auch gleich für Verträge, mit denen US-amerikanische – und nicht deutsche oder europäische – Filme und Serien für das deutsche Fernsehen „im Paket“ gesichert werden, siehe:

https://www.wuv.de/medien/zdf_und_sony_pictures_television_schliessen_umfassenden_vertrag

Das Geld, das für amerikanische Produktionsfirmen ausgegeben werden, fehlt jedenfalls bei der Produktion der heimischen Filmindustrie. So ist sicherlich garantiert, dass der deutsche Film gegenüber der US-amerikanischen Konkurrenz dauerhaft so schwach bleibt, da er nie eine ernstzunehmende Konkurrenz zu deren Produktionen werden kann.

Es entspricht nicht dem „Zweck“ des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, selbst bei eigenen Produktionen, die er eigentlich alleine realisieren kann, noch ausländische Filmproduzenten zu beteiligen und auch sonst im großen Maßstab Gebührengelder für den Ankauf von US-amerikanischen Produktionsfirmen zu verwenden, damit diese einen weiteren lukrativen Absatzmarkt im deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunk finden.

Solche Filme und Serien werden schon diverse Streaming-Dienste und über die großen Kinoketten angeboten.

Der Zuschauer des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bekommt durch den Ankauf solcher somit faktisch nur Filme und Serien, die sie – soweit das Interesse daran bestand – schon viele Monate vorher entweder im Kino, auf DVD oder Bluray oder eben auf einem Streaming-Portal gesehen haben.

 

III. Der Rundfunkbeitrag verletzt aber – immer noch und vor allem Anderen – die Religionsfreiheit und Gewissensfreiheit des Klägers, zudem untergräbt er das Recht des Klägers zum Widerstand gem. Art. 20 Abs. 4 GG, da die dort genannten Voraussetzungen erfüllt sind.

Damit kommen wir zum eigentlichen Schwerpunkt der Begründung zu dieser Anfechtungsklage. Diese Aspekte wurden vom BVerfG im o.g. Verfahren nicht behandelt, da sie von den Beschwerdeführern dort nicht vorgetragen wurden.

Grundrechtsverletzungen in diesen Bereichen werden im vorgenannten Urteil des BVerfG nicht thematisiert und waren somit offensichtlich auch nicht Gegenstand des Vortrags der dort erwähnten Beschwerdeführer.

Der Kläger weigert sich Sender zu finanzieren, die durch ihre syrienfeindliche und russophobe Berichterstattung, insbesondere durch ihre Verharmlosung von Terroristen als „Rebellen“ etc., schon seit Jahren regelrecht zu Hass und Feindschaft unter den Völkern aufstacheln. Dies verletzt seine Religionsfreiheit und den Grundsatz der Trennung von Staat und Kirche, nachdem der öffentliche Rundfunk ja „unabhängig“ sein soll.

Alleine die Durchsicht von Webseiten wie „Die Propagandaschau“ oder der – in ihrer Wortwahl durchweg sehr sachlichen, aber in inhaltlicher Hinsicht stets sehr bestimmten zahlreichen Programmbeschwerden der „Ständigen Publikumskonferenz der öffentlich-rechtlichen Medien“ (insbesondere von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam verfasst) liefert zahlreiche konkrete Beispiele für die „Verharmlosung“ syrischer Terroristen.

Schon das googeln der Begriffe „Terrorist verharmlost“ führt zu dutzenden Fundstellen. Nachfolgend eine kleine Auswahl solcher Fundstellen, die durchaus eine Strafbarkeit nach den §§ 140 und 130 StGB begründen dürften und in denen regelmäßig auch Verantwortliche für diese Terroristen-Werbung benannt werden:

1.

ARD tagesschau: Rolf-Dieter Krause verschweigt und verharmlost syrische Terroristen

Fundstelle:

https://propagandaschau.wordpress.com/2015/10/14/rolf-dieter-krause-verschweigt-und-verharmlost-syrische-terroristen/

2.

Von ARD und ZDF als „Rebellen“ verharmlost: FSA-Folterer aus Aleppo steht in Münster vor Gericht

Fundstelle:

https://propagandaschau.wordpress.com/2017/08/15/von-ard-und-zdf-als-rebellen-verharmlost-fsa-folterer-aus-aleppo-steht-in-muenster-vor-gericht/

3.

Die ARD-Kriegspropaganda und die Nusra-Front: In Syrien „Rebellen“, in Deutschland Terroristen

Fundstelle:

https://propagandaschau.wordpress.com/2017/03/02/die-ard-kriegspropaganda-und-die-nusra-front/

4.

ARD und ZDF unterdrücken den islamistisch-terroristischen Hinter­grund des Bus-Mahnmals in Dresden

Fundstelle:

https://propagandaschau.wordpress.com/2017/02/08/ard-und-zdf-unterdruecken-den-islamistisch-terroristischen-hintergrund-des-bus-mahnmals-in-dresden/

5.

ARD und ZDF verharmlosen islamistische Terroristen als „Rebellen“

Fundstelle:

https://propagandaschau.wordpress.com/2015/12/27/ard-und-zdf-verharmlosen-islamistische-terroristen-als-rebellen/

6.

IS-Terroristen bekommen freies Geleit aus Vorort von Damaskus – wo sie laut ARD gar nicht sind

Fundstelle:

https://propagandaschau.wordpress.com/2015/12/26/is-terroristen-bekommen-freies-geleit-aus-vorort-von-damaskus/

7.

ARD: Terrorunterstützer Gniffke verharmlost al-Nusra in der tagesschau erneut als „Rebellen“

https://propagandaschau.wordpress.com/2015/12/09/ard-terrorunterstuetzer-gniffke-verharmlost-al-nusra-in-der-tagesschau-erneut-als-rebellen/

8.

Unglaublich: ARD tagesschau verharmlost Bombenanschläge auf Stromversorgung als politischen „Aktivismus“

Fundstelle:

https://propagandaschau.wordpress.com/2015/11/22/unglaublich-ard-tagesschau-verharmlost-bombenanschlaege-auf-stromversorgung-als-politischen-aktivismus/

9.

Die ARD-Kriegshetzer und Unterstützer militanter Putsche, Faschisten und Terroristen echauffieren sich über einen gebastelten Galgen

Fundstelle:

https://propagandaschau.wordpress.com/2015/10/15/die-ard-kriegshetzer-und-unterstuetzer-militanter-putsche-faschisten-und-terroristen-echauffieren-sich-ueber-einen-gebastelten-galgen/#more-16018

10.

ARD-Programmbeschwerde: Sympathiewerbung für die Terrormilizen in Syrien

Fundstelle:

https://propagandaschau.wordpress.com/2017/12/29/ard-programmbeschwerde-sympathiewerbung-fuer-die-terrormilizen-in-syrien/

11.

Carsten Kühntopp verbreitet in der ARD weiter Terrorpropaganda für Islamisten und Salafisten in Syrien

Fundstelle:

https://propagandaschau.wordpress.com/2017/12/27/carsten-kuehntopp-verbreitet-in-der-ard-weiter-terrorpropaganda-fuer-islamisten-und-salafisten-in-syrien/

12.

Kein Thema für ARD und ZDF: „Moderater Rebell“ der al-Nusra bei Großeinsatz in Leipzig festgenommen

Fundstelle:

https://propagandaschau.wordpress.com/2017/05/06/kein-thema-fuer-ard-und-zdf-moderater-rebell-der-al-nusra-bei-grosseinsatz-in-leipzig-festgenommen/

13.

Nach der Befreiung von Ost-Aleppo bleiben von der Terror-Propaganda in ARD und ZDF nur Trümmer

Fundstelle:

https://propagandaschau.wordpress.com/2016/12/27/nach-der-befreiung-von-ost-aleppo/

14.

ARD, DLF und ZDF verharmlosen vorsätzlich und systematisch islamistischen Terrorismus in Syrien

Fundstelle:

https://propagandaschau.wordpress.com/2016/12/21/ard-dlf-zdf-verharmlosen-terrorismus-in-syrien/

15.

(Damit nicht der Eindruck entsteht, nur deutsche Journalisten, Wissenschaftler etc. würden sich mit den wahren Hintergründen des Krieges in Syrien befassen, sei – stellvertretend für viele vergleichbare Beiträge – auf folgende Fundstelle verwiesen:)

Syrienkrieg: Wissenschaftler und andere Experten klären auf

Fundstelle:

http://blauerbote.com/2017/10/06/syrienkrieg-wissenschaftler-und-andere-experten-klaeren-auf/

16.

Aktivisten im syrischen Kafranbel-Der Kampf für ein Syrien ohne Waffen

Fundstelle:

https://publikumskonferenz.de/forum/viewtopic.php?f=44&t=1176

16.

(Und dass die deutschen Leitmedien oft „Wie im dritten Reich, aber subtiler“ agieren, wird ebenfalls in zahlreichen Veröffentlichungen wie dem Buch „Lügen die Medien“ von Jens Wernicke thematisiert, siehe hierzu folgende Fundstelle (aus einer Quelle, die westliche Leitmedien sicherlich nicht wertschätzen):

Fundstelle:

https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20170915317444039-deutsche-medien-kritik-buch/

17.

Wenn von Mitgliedern der „White Helmets“ für „Propagandazwecke“ allem Anschein nach sogar ein Kind vor laufender Kamera umgebracht wird, dann ist das freilich für unsere „Leitmedien“ auch keine Nachricht wert, damit bloß nicht der Eindruck entsteht, dass Mitglieder dieser Gruppierung – durch den „Alternativen Friedensnobelpreis“ auch noch geadelt – möglicherweise bloß die kriminellen Hampelmänner einer politischen Agenda sind, siehe Fundstellen:

http://blauerbote.com/2017/03/24/kind-fuer-propagandavideo-ermordet/

https://deutsch.rt.com/international/41614-white-helmets–unabhangige-humanitare/

18.

Dass es doch höchst bemerkenswert ist, „Wenn Terroristen zu Regimegegnern werden“, hat sogar Spiegel-Online im Hinblick auf Terrorakte im Irak bereits am 6.1.2006 thematisiert, und niemand wird dem Spiegel vorwerfen können, dass er sich im Hinblick auf „unliebsame Regime“ um Mäßigung in seiner Berichterstattung bemüht, siehe:

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/tagesschau-eklat-wenn-terroristen-zu-regimegegnern-werden-a-393855.html

Die Verzerrung der Realität hat also auch in der „Tagesschau“ schon eine lange Tradition, die bereits vor dem Konflikt in Syrien gepflegt worden ist.

19.

ARD-Terror-Reklame – Die Tagesschau liebt islamistische „Rebellen“

Fundstelle:

http://www.rationalgalerie.de/schmock/ard-terror-reklame.html

20.

Benötigen Sie noch weitere Fundstellen? Es gibt noch unzählige weitere Fundstellen zur „einseitigen Kriegspropaganda“ und „Instrumentalisierung von islamistischen Terroristen“, siehe u.a.:

https://deutsch.rt.com/inland/40057-programmbeschwerde-gegen-ard-tagesschau-desinformation/

https://publikumskonferenz.de/forum/viewtopic.php?f=44&t=1370

http://www.medienanalyse-international.de/braeutigam.html

http://www.stefan-niggemeier.de/blog/20470/die-20-uhr-wirklichkeit/

Und für diese Propaganda soll der Kläger auch noch zur Zahlung von Rundfunk-Gebühren verpflichtet werden, damit er durch diese Zahlung faktisch Beihilfe zur öffentlich-rechtlichen Dauerwerbesendung für Terroristen leistet, die bloß im Interesse ihm nicht einmal bekannter mächtiger „Eliten“ liegen dürfte, die in Syrien unredliche Ziele mit völkerrechtswidrigen Mitteln durchsetzen wollen?

Dass es einen „Einfluss von Eliten auf Leitmedien und Alpha-Journalisten“ gibt, wurde schon vor Jahren in der Dissertation von Uwe Krüger nachgewiesen, die unter dem Titel „Meinungsmacht – Der Einfluss von Eliten auf Leitmedien und Alpha-Journalisten – eine kritische Netzwerkanalyse“ veröffentlicht worden ist und einen solchen Einfluss mit wissenschaftlicher Akribie offenbart hat.

Wirklich überraschend ist diese Entwicklung freilich nicht, wenn man berücksichtigt, welche Interessengruppen für den Inhalt der Berichterstattung – nicht nur in der westlichen Welt – verantwortlich sind.

Die Frage, ob die Berichterstattung in der gesamten westlichen Welt in Wahrheit nicht von sehr wenigen einflussreichen Gruppen „kontrolliert“ bzw.  regelrecht „gesteuert wird“, war auch Gegenstand einer wissenschaftlichen Untersuchung, deren Ergebnisse dann unter dem Titel

„Die Propaganda-Matrix des Council on Foreign Relations“,

veröffentlicht worden sind und die für jedermann unter dem folgenden Link kostenlos abrufbar sind:

https://propagandaschau.wordpress.com/2017/09/09/die-propaganda-matrix/

Wer also – wie der Kläger – aus religiöser Überzeugung und aus ihrer grundsätzliche Ablehnung völkerrechtswidriger Kriege den öffentlichen Rundfunk (bzw. speziell das Fernsehen) ablehnt, wird durch den Rundfunkbeitrag gezwungen, gerade auch solche Sendungen wie die oben Genannten zu finanzieren.

Das verletzt die Religionsfreiheit und Gewissensfreiheit des Klägers gem. Art. 4 GG.

Nach § 4 Abs. 7 S. 1 RbStV ist ein Antrag auf Befreiung oder Ermäßigung vom Beitragsschuldner schriftlich bei der zuständigen Landesrundfunkanstalt zu stellen. Für den (Wohn-)Sitz des Klägers ist die Beklagte die zuständige Landesrundfunkanstalt. Nach § 4 Abs. 6 S. 1 RbStV hat die Landesrundfunkanstalt in besonderen Härtefällen auf gesonderten Antrag von der Beitragspflicht zu befreien. Diese Formulierung stellt klar, dass eine Befreiung zwingend zu erteilen ist, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen. Die Verwendung des Begriffs „insbesondere“ in § 4 Abs. 6 S. 2 RbStB stellt weiter klar, dass die dort genannten Fallgruppen nur beispielhaften Charakter haben.

Für den Kläger wird hiermit (ggf. abermals) ein solcher Befreiungsantrag bei dem Beklagten gestellt.

Dieser Antrag entspricht der Notwendigkeit, vor der Anrufung des Bundesverfassungsgerichts gem. dem „Grundsatz der Subsidiarität“ den Rechtsweg ausschöpfen zu müssen (vgl. zu diesem Kontext die Entscheidung des BVerfGs vom 12.12.2012 – 1 BvR 2550/12).

Ein menschliches Miteinander ist ohne ein Leben in Wahrheit, Einfachheit und einem Mindestmaß an Respekt nicht möglich. Eine Gesellschaft, die sich von solchen Geboten entfernt, zerstört sich letztlich selbst.

Vor diesem Hintergrund ist die gesamte Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Fragen der nationalen und internationalen Politik seit Jahren, insbesondere seit dem rechtslastigen Putsch auf dem Maidan-Platz, der Rückkehr der Krim in die Russische Föderation und dem Syrien-Krieg in jeder Hinsicht unerträglich geworden. Der Kläger kann es deshalb – angesichts seiner religiösen Überzeugungen – vor ihrem Gewissen nicht mehr verantworten, die regelrechte Propaganda des SWR – zu der oben nur ein paar besonders abstoßende Beispiele genannt wurden –  durch eine GEZ-Gebühr zu unterstützen.

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sind – wie die jüngste Vergangenheit in tausenden Beispielen gezeigt hat – also ganz offensichtlich nicht in der Lage, sich dem Einfluss mächtiger elitärer Einflussgruppen zu entziehen.

Es geht ganz grundsätzlich darum, dass die Anstalten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ihren Auftrag zu objektiver bzw. wahrhaftiger Berichterstattung unter dem Einfluss transatlantischer Netzwerke seit vielen Jahren mit Füßen treten und insbesondere gegen Länder wie die Russische Föderation und Syrien auf der Basis grob verzerrter Darstellungen bzw. zielgerichteter Desinformation regelrecht zum Hass aufstacheln. Die öffentlich verbreitete „Wahrheit“ der Beklagten entspricht offenbar nur noch dem, was sich irgendwelche „Think Tanks“ ausgedacht haben, um die Öffentlichkeit möglichst geschickt täuschen zu können.

Der erstaunte Bürger kann sich über zahlreiche Portale wie „Die Propagandaschau“ seit Jahren regelmäßig bzw. täglich darüber informieren, wie namhafte Journalisten gerade auch öffentlich-rechtlicher Sender – wieder einmal – durch das ganze Arsenal rhetorischer Tricks die Realität auf den Kopf gestellt haben, und das in einem Ausmaß, das im 21. Jahrhundert wirklich unfassbar ist, gerade vor dem Hintergrund der jüngsten Geschichte Deutschlands.

Nach der Auffassung des Klägers sollte sich jeder Bürger mit Quellen wie „Verborgene Geschichte: Wie eine geheime Elite die Menschheit in den Ersten Weltkrieg stürzte“, Gebundene Ausgabe von Gerry Docherty und Jim Macgregor befassen, damit jeder nachvollziehen kann, welche Kräfte entfesselt worden sind, damit (auch) die sog. Leitmedien, die (noch) maßgeblich für öffentliche Meinungsbildung in diesem Land verantwortlich sind, allem Anschein nach unter die absolute Kontrolle von privaten Interessengruppen anglo-amerikanischer Weltherrschaftsinteressen geraten konnten.

Wenn es den – angeblich vorhandenen – „westlichen Werten“ – womit offenbar nur noch Geld- und Aktienwerte gemeint sind – dient, dann werden – wie oben gezeigt – beispielsweise Terroristen, die den syrischen Präsidenten Assad stürzen sollen, in „moderate Rebellen“ uminterpretiert.  Die Anzahl solcher Beispiele ist längst Legion, und sie würde – literarisch aufgearbeitet – mittlerweile ganze Bibliotheken füllen.

Wenn man diese Entwicklungen reflektiert, dann weiß man, was die hehren Grundsätze und edlen Programmrichtlinien der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten noch wert sind, vor allem dann, wenn man bedenkt, dass es in dem schmutzigen Krieg in Syrien offenbar insbesondere um die Durchsetzung des Katar-Türkei-Gaspipeline-Projekts und sonstiger geopolitischer Sonderinteressen geht.  Insofern kann auf die diesbezüglichen Ausführungen von Dr. Daniele Ganser in dessen Buch über die illegalen Kriege der NATO verwiesen werden (Dr. Daniele Ganser: Illegale Kriege – Wie die NATO-Länder die UNO sabotieren).

Wenn hier in Europa irgendjemand mit Waffengewalt und vom Ausland massiv unterstützt einen solchen Terror gegen eine gewählte Regierung starten würde, dann würden die deutschen Leitmedien wohl kaum von „moderaten Rebellen“ oder „Friedensaktivisten“ sprechen; dann würden die Dinge beim Namen benannt werden, und diese Terroristen und ihre Helfer würden als das bezeichnet werden was sie sind.

Jeder Mensch mit gesundem Menschenverstand kann sich vorstellen, was für Mittel in Bewegung gesetzt worden sein müssen, damit ein paar „nette“ „Rebellen“ den bewaffneten Kampf mit der syrischen Armee aufnehmen konnten. Angemessene und kritische Hintergrundberichte dazu im öffentlich-rechtlichen Fernsehen? Fehlanzeige !

Der Diktator der Türkei darf Deutschland als Terrorhelfer darstellen, und die Medien hierzulande verschweigen dennoch sogar dazu, wer dem IS über lange Zeit hinweg das gestohlene Öl abgenommen und es über die Türkei auf den Weltmarkt geschmissen hat. Die Wahrheit wird also nicht einmal mehr ausgesprochen, wenn diese dazu dienen kann, die Verhältnisse – gerade auch für die Öffentlichkeit – einmal grundsätzlich zurechtzurücken.

Es gibt mittlerweile hunderte Beispiele für solche Desinformationskampagnen, die nicht selten aus Tätern Opfer und aus Opfern Täter machen. Und wer da widerspricht und kritisch nachhakt, der wird ganz einfach abgekanzelt und als „links“ oder rechts“ oder gar als „Nazi“ verunglimpft.

Wenn diese Propaganda dann auch noch mit Rundfunk-Zwangsgebühren finanziert wird, dann muss sich der Kläger die Frage stellen, ob es nicht nur aus moralischen, sondern auch aus rechtlichen Gründen überhaupt noch zu rechtfertigen ist, diese Propaganda – die aus wirtschaftlichem und politischem Interesse Desinformation und Hass verbreitet – mit seinem eigenen Beitrag zu unterstützen. Der Kläger ist jedenfalls zu der Überzeugung gekommen, dass diese Rechtfertigung nicht (mehr) möglich ist, schon gar nicht auf der Basis einer Zwangsgebühr, die sozial unausgewogen und faktisch der Finanzierung eines regierungshörigen Mediensyndikats dient, das Informationsbetrug am Volk als Dienst am Volk darstellt. Niemand möchte auch noch dafür zahlen, dass er belogen wird.

Der Rundfunk-Gebührenzahler leistet – wenn ihm diese Zusammenhänge bewusst sind – mit seinem Rundfunkbeitrag Beitrag im juristischen Sinne faktisch Beihilfe zu Kriegstreiberei und Desinformation, die unendliches Leid über die Menschen im In- und Ausland bringt. Dies gilt umso mehr, wenn beispielsweise – für westliche Nachrichtensendungen offenbar „maßgeschneiderte“ – Propaganda-Berichte von „Rebellen“ gesendet werden, die diese „Rebellen“ als Opfer des grausamen Assad-Regimes inszenieren. Es ist irrelevant, ob diese „Rebellen“ für diese selbstproduzierten Beiträge auch noch bezahlt werden. Es sind Rundfunkgebühren-finanzierte Sender, die die Berichte senden, um damit Stimmung zu machen. Wegen der näheren Details hierzu sei nur auf die einschlägigen Publikationen von Russia Today, Sputnik und „Die Propagandaschau“ verwiesen. Diese Medien leisten – jedes für sich – im Kampf um die Wahrheit unendlich viel mehr als alle deutschen Leitmedien zusammen.

Zudem sollen die Menschen in Europa, insbesondere in Deutschland, dann auch noch für Folgen dieser Kriegstreiberei – die Aufnahme und Unterbringung der Flüchtlinge – finanziell einstehen, ohne dass hierbei zumindest die Verantwortung der Staaten benannt wird, die mit ihrer Unterstützung diesen Krieg nicht nur  möglich gemacht, sondern gezielt herbeigeführt haben. Dazu wird den Menschen jede Hintergrundanalyse verweigert. Hier in Europa dürfen – so die Überzeugung des Klägers – die Menschen nur noch für die Folgen der Kriege aufkommen, die andere Staaten im Auftrage von wirtschaftlichen Interessengruppen inszenieren. Aussprechen darf das hierzulande offenbar niemand mehr öffentlich. Aber der Brexit zeigt, dass Europa an dieser Vasallenpolitik zerbrechen wird, wenn die Menschen endlich die Zusammenhänge erkennen.

Diese Mitschuld, die sich durch die Zahlung der GEZ-Gebühr begründet, kann und will der Kläger nicht mehr auf sich nehmen.

Ein Mensch darf gem. Art. 4 Abs. 3 GG nicht zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden.

Einen „Kriegsdienst mit der Rundfunkgebühr“ lehnt der Kläger ebenfalls ab. Er will schlicht nicht dafür bezahlen, dass er alltäglich in den Nachrichten durch das ganze Arsenal von propagandistischen Tricks – zu denen insbesondere Weglassungen, Über- und Untertreibungen, Emotionalisierungen gehören – angelogen wird und für sie wesensfremde (völker-)rechtswidrige Interessen eingespannt werden soll.

Ein Mensch darf nicht gegen seinen Willen – und sei es durch die Zahlung der Rundfunkgebühr – eingebunden werden in „die Vorbereitung, Planung, und Einleitung oder Ausführung“ eines Angriffskrieges (vgl. § 13 Abs. 2 VStGB). Ein aktuelles Beispiel? Der Einsatz der Bundeswehr und aller anderen Truppen in Syrien ist in jeder Hinsicht völkerrechtswidrig und illegal, wenn er ohne Mandat des UN-Sicherheitsrates stattfindet und auch nicht von der Regierung Syriens ausdrücklich gebilligt worden ist. Diese Wahrheit wird in den „Nachrichtensendungen“ der Beklagten nicht zum Ausdruck gebracht.

Die permanente mediale Provokation der Russischen Föderation ist ein einziger Wahnsinn, der den Lebensinteressen der Menschen in diesem Land widerspricht. Das vertieft auszuführen, würde aber den Rahmen dieser Klage sprengen.

Aber das Völkerrecht und der Schutz der natürlichen Interessen der Menschen in diesem Land scheinen ja – wie der Programmauftrag der öffentlich-rechtlichen Sender – nur noch ein unverbindlicher Witz zu sein, wenn es um die Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen geht.

Schon der 1. Weltkrieg wäre ohne die Kriegstreiberei in den Medien wohl nicht möglich gewesen. Und die völkerrechtswidrige Beteiligung der Bundeswehr am Krieg in Syrien wäre ohne die Unterstützung der Propaganda in den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ebenfalls nicht möglich gewesen.

Wenn die breite Öffentlichkeit wirklich erfahren würde, was in Syrien gespielt wird und welche Staaten den IS-Terror überhaupt erst ermöglicht haben, dann wäre dieser Krieg nicht mehr fortsetzbar, und die Flüchtlinge könnten in Ihre Heimat zurückkehren.

Die „Macher“ der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten werden darum wissen, dass ihre Berichterstattung – dank des Internets – nicht mehr „exklusiv“ ist und sie den Menschen nicht mehr erzählen können was sie wollen. Die Menschen können sich aus alternativen Medien informieren und können sich auf dieser Basis ein weitaus besseres Bild von der Realität machen. Glauben Sender wie der SWR denn wirklich, dass die Menschen es auf Dauer hinnehmen werden, dass sie täglich mit abstoßender Propaganda abgefüllt und regelrecht für dumm verkauft werden?
 

Von daher besteht der Kläger aus religiösen und Gewissensgründen auf einer Befreiung von den Rundfunkgebühren. Dieser Antrag rechtfertigt sich auch aus dem Rechtsgedanken des Art. 20 Abs. 4 GG. Wäre der Beklagte eine Behörde, dann würde er sich zumindest an die Verfassungsgrundsätze des Art. 79 Abs. 3 GG i.V.m. Art. 20 GG und Art. 25 GG halten.

Verfassungsrecht steht immer noch höher als eine einfachgesetzlich normierte GEZ-Gebührenpflicht, ganz zu schweigen davon, dass ein freier Bürger nicht zu etwas gezwungen werden darf, was den Grundlagen seiner persönlichen Freiheit und seiner religiösen und weltanschaulichen Überzeugungen fundamental widerspricht.

Oder entspricht es mittlerweile der „verfassungsmäßen Ordnung“ bzw. der „fremdbestimmten Unordnung“ in diesem Land, dass deutsche Medien die Menschen in diesem Land in eine Spirale aus Hass und Gewalt hineintreiben, die – absehbar – letztlich auch nur zum Terror gegen unschuldige Bürger in diesem Land führen kann und auch schon geführt hat? Darüber hinaus hat diese Propaganda mittlerweile sogar die Gefahr eines Weltkrieges und damit in den endgültigen Untergang dieses Landes heraufbeschworen.

Zudem fühlt sich der Kläger der Idee des „Rechtsstaats“ und somit auch dazu verpflichtet, sich an die Gesetze zu halten, die den inneren und äußeren Frieden der Menschen in diesem Land schützen.

 Der Kläger möchte sich insbesondere nicht der Beihilfe zu dieser – von politischem Opportunismus und persönlichem Versagen getragenen – russophoben und antisyrischen Kriegshetze schuldig machen.

 Schließlich ist die Entscheidung des Klägers, die Zahlung der Rundfunkgebühr zu verweigern, ganz besonders dadurch bestimmt worden, wie sich der gesamte öffentlich-rechtliche Rundfunk in den letzten Jahren zu dem Thema 9/11 positioniert hat.

Für den Kläger ist die Vermeidung der ganz offensichtlich sehr wichtigen Kontroverse über dieses Thema einer seiner zentralen Vorwürfe.

Vorweg zur Klarstellung:

Gerade auch US-amerikanische Juristen halten die militärischen Interventionen in Afghanistan nach den Ereignissen von 9/11 für eindeutig illegal.

Beweis: Stellungnahme des US-amerikanischen Völkerrechtsexperten Francis

Boyle, abrufbar unter folgendem Link:

www.spiegel.de/politik/ausland/us-voelkerrechtler-dieser-krieg-ist-illegal-a-164785.html

Auch der deutsche Völkerrechtler Prof. Dr. Norman Paech, Hamburg, hat die völkerrechtliche Legitimation von Bundeswehreinsätzen in Afghanistan eindeutig verneint.

Beweis: Gutachten von Norman Paech, abrufbar unter:

www.ag-friedensforschung.de/themen/Voelkerrecht/gutachten.html

Des Weiteren kann sich der Kläger zum Beweis der Behauptung, dass die offizielle Darstellung zu den mutmaßlichen Hintergründen und wahrscheinlichen Ereignissen von 9/11 in wesentlichen Punkten längst wissenschaftlich fundiert widerlegt ist, auf die Erkenntnisse und Hypothesen berufen, die u.a. in folgenden Büchern dargelegt sind:

„Die CIA und der 11. September“ von Andreas von Bülow,

„Der Mysteriöse Einsturz von World Trade Center 7 – Warum der offizielle Abschlussbericht zum 11. September unwissenschaftlich und falsch ist“ von  David Ray Griffin

und

„Illegale Kriege – wie die NATO-Länder die UNO sabotieren – Eine Chronik von Kuba bis Syrien“ von Dr. Daniele Ganser.

Eine gute Übersicht zu der wissenschaftlich-fundierten und wohl kaum widerlegbaren Kritik zum Abschlussbericht von NIST-WTC-7-BEricht kann online kostenlos unter dem nachfolgenden Link abgerufen werden:

www.ae911truth.ch/jenseitsdertaeuschung.pdf)

Es gibt auch weitere kritische Analysen zu den Zusammensturz der Türme am 11. September 200 in englischer Sprache, die hier nur erwähnt werden sollen, siehe u.a.:

https://www.europhysicsnews.org/articles/epn/pdf/2016/04/epn2016474p21.pdf

http://www.journalof911studies.com/volume/200609/WhyIndeedDidtheWorldTradeCenterBuildingsCompletelyCollapse.pdf

Im Hinblick auf die „offizielle“ bzw. US-amerikanische Version zu 9/11 sind unter Berücksichtigung dieser umfangreichen Erkenntnisse und Analysen somit so viele Unstimmigkeiten und Widersprüche, aber auch regelrechte Vertuschungsversuche bei der Aufarbeitung der damit im Zusammenhang stehenden Ereignisse festzustellen, dass sich der Kläger nur folgender Aussage von Andreas von Bülow anschließen kann (Zitat):

„Es wäre vermessen, die Vorgeschichte und Tat des 11.9. in allen Einzelheiten ohne Hilfe aus den Riesenapparaten des FBI, der CIA, der NSA oder des Mossad aufklären zu wollen. Doch die Zweifel an der offiziellen Version reichen aus, um der amerikanischen Regierung bei ihrer Darstellung des Geschehens und der daraus abgeleiteten politischen und militärischen Strategie eines „Weltkriegs“ schlicht die Gefolgschaft zu verweigern. Diese Strategie gefährdet das Überleben von Demokratie, Rechtsstaat und globalem Frieden.“(Andreas von Bülow, ebenda, S.10).

Es gibt natürlich auch noch zahlreiche weitere sehenswerte Fundstellen, insbesondere Youtube-Videos, die auf der Basis zahlreicher Fakten der „offiziellen“ Darstellung des Geschehens widersprechen. Auch unter den US-amerikanischen Juristen gibt es Bemühungen, die Hintergründe zu 9/11 angemessen aufzuarbeiten,  u.a. organisiert in dem „Lawyers’s Committee for 9/11 Inquiry“. Beispielhaft seien hier folgende Videos erwähnt:

https://www.youtube.com/watch?v=r8KeckB4Dsk

www.youtube.com/watch?v=abibQYrh5ME&list=FLCzhxhg0PXUCFr1GBiqSJig

https://lawyerscommitteefor9-11inquiry.org/justice-in-focus/

Es würde aber den Rahmen dieser Klage sprengen, alle sehens- und lesenswerten Quellen hier anzugeben. Ein solcher Aufwand ist aber auch nicht erforderlich, da die bereits die bloße Lektüre der o.g. Quellen weit mehr als nur ausreichend sein dürfte.

Dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist nun vorzuwerfen, dass er jede angemessene kritische Auseinandersetzung mit diesen Fragen, mit denen sich alleine in den USA tausende Architekten und Ingenieure sachkundig auseinandergesetzt haben, strickt vermeidet, gerade so, als wäre das kritische Hinterfragen des „offiziellen Narrativs“ zu 9/11 ein „Tabu“.

Das aktuelle Fazit der wissenschaftlichen Erkenntnisse der vorgenannten Ingenieure und Architekten lautet: Auf der Basis der bisher ermittelten und gesicherten Daten ist die kontrollierte Sprengung aller drei WTC Türme 1,2 und 7  die mit Abstand wahrscheinlichste – und faktisch auch einzig belastbare – Hypothese zum totalen Zusammensturz dieser Stahlskelettkonstruktionen.

Damit ist die quasi „regierungsamtliche“ Erklärung, die im ÖRR verbreitet bzw. nicht zumindest in angemessener Breite und Tiefe hinterfragt wurde, längst eindeutig widerlegt.

Dieses systematische Totschweigen kritischer Stimmen und gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnisse durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (nachfolgend: ÖRR) hat fatale Konsequenzen, weil der sog. „war on terror“ – einschließlich aller darin enthaltenen militärischen Aggressionen (einschließlich der Bundeswehreinsätze in Afghanistan) und Einschränkungen der Freiheits- und Bürgerrechte – (immer noch) mit 9/11 gerechtfertigt wird.

Wenn den kritischen Stimmen zu 9/11 öffentlich Gehör geschenkt worden wäre, dann wären die Bundeswehreinsätze in Afghanistan, die sich aus dieser schon kritiklosen Gefolgschaft von deutscher Bundesregierung und deutschem Bundestag gegenüber der US-Regierung nach dem 11.9.2001 ergeben haben, politisch sicherlich nicht durchsetzbar gewesen. Solche Einsätze der Bundeswehr sind auch nicht zu rechtfertigen, solange nicht einmal geklärt ist, ob die USA am 11.9.2001 wirklich angegriffen worden sind und selbst nach den Regeln der NATO überhaupt ein sog. „Bündnisfall“ vorlag.

Niemand, der auf Grund konkreter Anhaltspunkte und begründeter Zweifel öffentlich für die Suche nach der Wahrheit eintritt, darf öffentlich an den Pranger gestellt werden, schon gar nicht dann, wenn diese Wahrheit den Frieden in der Welt fördern kann und die Meinungsfreiheit immer noch grundrechtlich verbürgt ist.

In der öffentlichen Berichterstattung ist aber eher das Gegenteil der Fall, wie die öffentlichen Erklärungen von Friedensforschern wie Dr. Daniele Ganser (siehe obiges Video) beweisen. Wer die offizielle Version über 9/11 in Frage stellt, wird – immer noch – pauschal als „Verschwörungstheoretiker“ oder gar als „Verschwörungsfanatiker“ (was immer das sein mag) diffamiert.

Verlautbarungen wie die der Bundeszentrale für politische Bildung (!), die stellvertretend für alle vergleichbaren Erklärungen stehen, sprechen folglich auch nur von „Verschwörungstheorien zu 9/11“, siehe:

http://www.bpb.de/lernen/projekte/270411/verschwoerungstheorien-zu-9-11

Derart pauschale und unsachliche Abwertungen und Angriffe gegen alle, die die offizielle Version zu 9/11 in Frage stellen, wären nicht möglich, wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk sich in der Zeit nach dem 11.9.2001 professionell und investigativ mit allen Aspekten von 9/11, insbesondere auch mit dem höchst mysteriösen Einsturz von WTC-7 auseinandergesetzt hätte.

Es mag ja sein, dass zu 9/11 auch Vieles geäußert worden ist, was fernliegend oder abwegig erscheinen muss. Aber wenn auch Wissenschaftler wie die, die sich in der Gruppe „Architects & Engineers for 9/11 Truth“ organisiert haben, auf der Basis konkreter Anknüpfungspunkte und mit hohem, wissenschaftlich fundierten Sachverstand zu eindeutigen Schlussfolgerungen kommen, dann kann das nicht einfach ignoriert werden. Diese Wissenschaftler haben nichts mit irgendwelchen „Verschwörungstheoretikern“ bzw. Personen gemein, die zu 9/11 ggf. nichts Substantielles beizutragen haben.

Wie kann der sog. öffentlich-rechtliche Rundfunk also zu einem so wichtigen Thema, das die gesamte Geopolitik der letzten 17 Jahre bestimmt hat und auch aktuell und in nächster Zukunft noch eine zentrale Rolle spielen wird, einfach schweigen bzw. nicht kritisch nachhaken?

Auf eine Doku, etwa mit dem auch hier passenden Titel „Es begann mit einer Lüge“, wartet die Welt bis heute. Eine Doku mit diesem Titel wurde 2001 über die Kriegslügen zur Rechtfertigung des Einsatzes der Bundeswehr in Jugoslawien produziert, siehe: https://www.youtube.com/watch?v=MYcRjHX50og ).

Die Argumentation des Klägers ist somit – kurz gefasst – die, dass die offizielle Geschichte leicht erkennbar ein längst widerlegtes Propagandamärchen ist und es dafür unwiderlegbare harte Beweise gibt, erdrückend in Menge und Qualität zugleich.

Die wahrscheinlichste – und im Grunde einzig wissenschaftlich vertretbare – Hypothese ist die, dass WTC 1, 2 und 7 schließlich auf Grund einer vor kontrollierten Sprengung vollständig zerstört worden sind.

Die Beweise dafür hat – so die Überzeugung des Klägers, die sich auf diese wissenschaftlichen Analysen stützen kann –  die US Regierung, die kooperationswillige US Administration und ihr folgend auch die deutsche Presse und der gesamte öffentlich-rechtliche Rundfunk systematisch unterschlagen.

Wie ist sonst erklärbar, dass Zweifel an der offiziellen Version zum Einsturz von WTC 7 immer noch als „Verschwörungstheorie“ diskreditiert werden?

Die einzige „Verschwörung“, die in diesem Kontext beobachtet werden kann, scheint darin zu bestehen, den öffentlichen Diskurs an den wahrscheinlichsten Ursachen für den vollständigen Einsturz der 3 Stahlskelettkonstruktionen (an einem einzigen Tag !) zu vermeiden.

Aus den o.g. Quellen ergibt sich eindeutig, dass eine vollständige Zerstörung eines (mit einem solchen Stahlskelett errichteten) Hochhauses auf Grund des Einwirkens von Feuer und partieller Zerstörung durch Flugzeuge (so wie bei WTC 1 und 2) in den ca. 100 Jahren, in denen es diese Stahlkonstruktionsbauweise gibt, zuvor noch nie (!) beobachtet worden ist. Das wäre doch „eine Schlagzeile“ wert, oder nicht?!

Der tatsächliche Tathergang mag in vielen Details noch geklärt und in einem ordentlichen Verfahren untersucht werden müssen, wie es bei großen Verbrechen angemessen und geboten ist, eben von dafür zuständigen Gerichten in den USA in öffentlichen und transparenten Verfahren, in denen die Spielregeln eines kodifizierten Rechtssystems gelten. Genau das ist aber bis auf den heutigen Tage nie geschehen.

Es ist mit der Rechtskultur der westlichen Welt unvereinbar, wenn Länder wie Afghanistan mit Krieg überzogen werden, obschon es für die Verantwortung der Regierungen dieser Länder für die Ereignisse am 11. September 2011 bis heute keinen einzigen, im Rahmen eines rechtsstaatlichen Verfahrens gesicherten Beweis gibt. Und es ist ein handfester Skandal, wenn Länder wie die Bundesrepublik Deutschland für ihre Gefolgschaft zu der „war on terror“-Politik der USA auf solche gerichtsfesten Beweise einfach verzichtet haben.

Für den Vorsatz des ÖRR, wissenschaftliche Erkenntnisse wie die oben Genannten zu übergehen, spricht insbesondere auch, dass ganz zu Beginn – am Tag des Terrorereignisses – noch viele Korrespondenten, befragte Piloten, Herr Schmidbauer als früherer Geheimdienst- Koordinator in Deutschland u.a.m.  schwerwiegende und begründete Zweifel über den von den Nachrichtenagenturen gemeldeten Tathergang und damit am regierungsoffiziellen Narrativ äußerten.

Zum Beweis dieser Behauptung beruft sich der Kläger u.a. auf den Inhalt der folgenden Videos:

https://www.youtube.com/watch?v=7pSfuVriK1M

https://www.youtube.com/watch?v=tAZR4Ukgg1k&t=127s

Diese in den ersten Stunden nach 9/11 geäußerten Zweifel wurden später vom ÖRR einfach totgeschwiegen.

Die Zweifler an dem „Propagandamärchen“ wurden deshalb schon kurze Zeit nach 9/11 systematisch von den ÖRR-Sendern ausgespart bzw. abgestraft oder in manipulativer Propagandapraxis so in Sendungen eingebunden, dass sie lächerlich mit ihrem Vorbringen wirken mussten.

Zum Beweis dieser Behauptung beruft sich der Kläger zunächst auf das folgende Video:

https://www.youtube.com/watch?v=fY_BacDT3lA

Für diesen Film waren federführend Gerhard Wisnewski und Willi Brunner verantwortlich.

Welche Folgen die Ausstrahlung dieses Films für diese beiden Filmemacher dann hatte, liest sich in dem Wikipedia-Eintrag zu „Gerhard Wisnewski“ wie folgt (Zitat):

„Er war Autor des Films „Aktenzeichen 11. 9. ungelöst“, der am 20. Juni 2003 im WDR ausgestrahlt wurde. Den Film, der eine „alternative Deutungsmöglichkeit“ zu den dort präsentierten „populärsten verschwörungstheoretischen Behauptungen“ zum 11. September 2001 „nicht einmal ansatzweise“ zulasse, hat Tobias Jaecker dem antiamerikanischen Diskurs zugeordnet.[2] Der Spiegel wies Wisnewski im September 2003 nach, dass er in diesem Film und dem zugrundeliegenden Buch eine Aussage des Interviewpartners Ernie Stull manipuliert hatte.[3] Der WDR kündigte Wisnewski und seinem Koautor Willy Brunner daraufhin die Zusammenarbeit auf.

Eine weitere Quelle zu der – völlig substanzlosen – Kritik des WDR an den vorgenannten Filmemachern:

https://www.heise.de/tp/features/Ein-Film-ueber-den-11-9-und-seine-Folgen-3431735.html

Es ist auch bezeichnend, dass der Auftrag der Beklagten an diese Filmemacher – ausweislich seiner eigenen Erklärung – ja bloß darauf beschränkt war, einen Film über die „Szene der Verschwörungstheoretiker“ zu 9/11 zu machen. In dem vorgenannten Telepolis-Text heißt es (Zitat):

„Die Autoren W. und B. waren vom WDR mit einem Film über die Szene der Verschwörungstheoretiker in den USA zum 9. September [sic] beauftragt worden.“

Der Beklagte wollte also offenbar bloß die „Verschwörungstheoretiker“ in den USA thematisieren lassen und nicht vertieft die Frage behandelt sehen, was am 11. September 2001 – möglicherweise – wirklich passiert ist.

Mit einem solchen Programmpolitik wird der öffentliche Diskurs über 9/11 regelrecht sabotiert, da jeder Filmemacher auf Grund des abschreckenden Beispiels der vorgenannten Filmemacher nunmehr wissen muss, worüber er besser nicht kritisch berichten sollte.

Dem Kläger kann nicht zugemutet werden, dass er eine solche Desinformation der Öffentlichkeit auch noch mit seinem Zwangs-Rundfunkgebühren-Beitrag mitfinanzieren soll.

Abschließend soll noch ein besonders abstoßendes Beispiel dafür geliefert werden, dass der Beklagte offenbar nur noch ein Erfüllungsgehilfe politischer Sonderinteressen ist.

In dem Artikel „Der verheerende Einsatz von Uranmunition durch USA und Nato – Die verheimlichten Kriegsverbrechen“, kostenlos abrufbar unter:

Der verheerende Einsatz von Uranmunition durch USA und Nato – Die verheimlichten Kriegsverbrechen

 heißt es (Zitat):

„Nach Kriterien der Haager -und Genfer Konvention ist der Einsatz von Uranwaffen verboten. Der Wissenschaftler Prof. Dr. Albrecht Schott aus Berlin nannte Uranmunition deshalb eine Ausrottungswaffe und ein Kriegsverbrechen. Wird darum diese unbequeme Wahrheit über die Folgen des Einsatzes der Uranmunition von unseren Regierungen heute systematisch unterdrückt und verschwiegen? ….

Frieder Wagner ist ein deutscher Filmproduzent und Träger des Grimme-Preises in Gold und Silber. Ab 2003 drehte Wagner über die Auswirkungen von Uranmunition die Dokumentation „Der Arzt und die verstrahlten Kinder von Basra“, die in der WDR-Reihe „Die Story“ ausgestrahlt wurde. Wagner hat seit dieser Dokumentation keinen Auftrag mehr bekommen. Für seinen Film „Todesstaub“ (Deadly Dust) 4 findet sich bis heute kein Filmverleih….“.(Zitat Ende).

Dieser Film, der auf Youtube abgerufen werden kann (siehe: https://www.youtube.com/watch?v=oposUwvfdJA), ist für die öffentliche Meinungsbildung besonderer Bedeutung.

Denn er macht deutlich, welche ungeheuren Kriegsverbrechen von einzelnen Mitgliedsländern der NATO – u.a. in den Kriegen gegen den Irak und gegen Serbien – nicht nur durch die Verwendung dieser Munition verwirklicht worden sind.

Denn das anschließende Verschweigen und dementieren der Gefahren, die für die Menschen in diesen Ländern durch den hochradioaktiven Müll dieser Urangeschosse begründet worden sind, stellt meines Erachtens ein zusätzliches schweres Verbrechen dar.

Jeder, der sich an diesem „Kartell des Schweigens“ beteiligt, trägt m.E. eine Mitverantwortung für das ganze Elend, das über zehntausende Strahlungsopfer und ihre Familien gekommen ist.

Für den Beklagten sind solche Erwägungen aber erkennbar kein Grund, einen solchen Dokumentarfilmer weiterhin zu beschäftigen.

In dem Youtube-Video mit dem Titel „KenFM-Spotlight: Frieder Wagner über die Wirkung von Uranmunition“ äußert Frieder Wagner, dass er seit dem Jahre 2004 keinen Auftrag mehr vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk erhalten hat, obschon er zuvor jahrzehntelang alle möglichen Sender des öffentlich-rechtlichen Rundfunks – auch für den Beklagten – gearbeitet hat.

Dieser Dokumentarfilmer hat sich höchstes Verdienst erworben, aber von der Beklagten wird er wegen seiner aufklärerischen Filme offenbar wie ein Aussätziger behandelt, mit dem man nicht mehr in Kontakt kommen darf.

Die oben Ausführungen beweisen eindrucksvoll: Entgegen den Ausführungen der Beklagten haben wir es hier nicht mit „Verstößen gegen die Programmgrundsätze im Einzelfall“ zu tun. Diese Verstöße gab und gibt in einer solchen Regelmäßigkeit und Masse, dass solche Verstöße schon selbst Programm zu sein scheinen.

Die „Rundfunkgremien“ haben trotz massenhafter Programmbeschwerden gerade nichts an diesem Zustand geändert, wie alleine schon hunderte Programmbeschwerden von F. Klinghammer und V. Bräutigam beweisen, die faktisch ohne jede Wirkung geblieben sind.

Abschließend möchte ich – da ich mich im Hinblick auf die Verweigerung der Rundfunkgebühr auf die Verteidigung meiner Gewissensfreiheit berufe – meine religiösen Überzeugungen, aus denen sich die Stimme meines Gewissens erhebt, noch einmal besonders bekräftigen.

Der Mensch braucht nach meiner Überzeugung kein Jurastudium, nicht einmal eine Schulbildung, um in seinem Herzen die Wahrheit empfinden zu können, dass es weder „Recht“ noch Ausdruck einer funktionierenden Demokratie sein kann, wenn man mit seinem Geld eine Form der „Berichterstattung“ finanzieren soll, die ganz offensichtlich nur noch die Aufgabe hat, das Volk einerseits durch alle möglichen Spielarten von „Brot-und-Spiele“ vom Wesentlichen abzulenken und andererseits durch die systematische und Unterschlagung und Verzerrung von Informationen zu desinfomieren und im Sinne der „Meinungsmacher“ zu manipulieren.

Wer die Entwicklung dieser Gesellschaft und auch der Medien verfolgt hat, dem muss es so vorkommen, als hätte sich ein dunkler Schatten über das gesamte Gemeinwesen gelegt, der es nicht mehr gestattet, sich öffentlich für Recht und Wahrheit zu engagieren. Wie die gezeigten Beispiele verdeutlicht haben dürften: Wer „unbequeme“ Wahrheiten dokumentieren oder auch nur aussprechen möchte, der fliegt beim öffentlichen rechtlichen Rundfunk raus. Das sind m.E. Zustände wie in einer Diktatur.

Auch wenn ich nie Rechtswissenschaften studiert hätte, so würde mein Gewissen mir immer noch diktieren, dass es niemals „Recht“ sein kann, ein System von Lügen und Betrügereien zu finanzieren. Denn was Recht ist, das ist jedem Menschen – so meine felsenfeste religiöse „Überzeugung“ – ins Herz geschrieben, auch den Verantwortlichen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Niemand kann also behaupten, er hätte es nicht besser gewusst.

So heißt es auch im „Friedensevangelium der Essener“ (Zitat):

„Und Jesus antwortete: »Sucht das Gesetz nicht in euren heiligen Schriften; denn das Leben ist das Gesetz, die Schrift jedoch ist tot. Wahrlich, ich sage euch, Moses empfing seine Gesetze von Gott nicht schriftlich, sondern durch das lebende Wort. Das Gesetz ist lebendiges Wort des lebendigen Gottes an lebendige Propheten für lebendige Menschen. In allem, was da lebt, steht das Gesetz geschrieben. Ihr findet es im Gras, im Baum, im Fluß, in den Bergen, in den Vögeln des Himmels, in den Fischen des Meeres; doch vor allem sucht es in euch selber. Denn wahrlich, ich sage euch, alles, was lebt, ist näher bei Gott als die Schrift, die ohne Leben ist.

Gott schuf das Leben und alles, was da lebt, damit sie durch das ewig lebendige Wort dem Menschen die Gesetze der wahrhaften Gottheit lehren. Gott schrieb die Gesetze nicht in die Seiten der Bücher, sondern in Euer Herz und in euren Geist. Sie sind in eurem Atem, eurem Blut, euren Knochen, in eurem Fleisch, euren Eingeweiden, euren Augen, euren Ohren, und in jedem winzigen Teilchen eures Leibes. Sie sind allgegenwärtig in der Luft, im Wasser, in der Erde, in den Pflanzen, in den Sonnenstrahlen, in den Tiefen und in den Höhen. Sie alle reden zu euch, damit ihr das Wort und den Willen der lebendigen Gottheit verstehet. Doch ihr schließt eure Augen, damit ihr nicht sehet, und ihr schließt eure Ohren, damit ihr nicht höret. Wahrlich, ich sage euch, die heilige Schrift ist Menschenwerk; doch das Leben und alle seine Heerscharen sind das Werk unseres Gottes. Warum hört ihr nicht auf die Worte Gottes, die in seinen Werken geschrieben stehen? Und warum studiert ihr die toten Schriften, die das Werk von Menschenhänden sind?« (Schriften der Essener / Das Friedens-Evangelium der Essener: Schriften der Essener, von Edmond Bordeaux Székely).

Der Zwang, diese abstoßende Propagandamaschinerie auch noch mit einer Zwangsgebühr zu finanzieren, muss jeden Menschen, der noch einen Funken von Menschlichkeit und Anstand in sich hat, in seiner Gewissensfreiheit und in seinen fundamentalen religiösen Überzeugungen verletzen. Keine Religion gestattet, Lügen und Lügner bewusst zu unterstützen.

Genau darum verweigere ich die Rundfunkgebühr.

IV.

Schließlich beantragt der Kläger bei dieser Gelegenheit (ggf. abermals) bei dem Beklagten, die Vollziehung des hier angegriffenen und evident nichtigen Verwaltungsaktes gem. § 80 Abs. 4 S. 3 VwGO (analog) auszusetzen, da mehr als nur „ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des angegriffenen Verwaltungsakts bestehen“ und die Vollziehung dieses nichtigen Verwaltungsaktes aus den o.g. Gründen für den Kläger „eine unbillige, nicht durch überwiegende öffentliche Interessen gebotene Härte zur Folge hätte.“

Auch wenn der Beklagte keine „Behörde“ i.S. des § 80 VwGO ist, so tritt er in diesem Kontext doch als „Behörde“ auf.

Für den Fall, dass der Beklagte diesen Antrag nach § 80 Abs. 4 VwGO ablehnt, bleibt Klageerweiterung zur Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs ausdrücklich vorbehalten.

Von daher ist wie von dem Kläger beantragt zu erkennen.

 

Schmitz

Rechtsanwalt


Bild: pixabay / CC0

Anm.: Der o.a. Text ist für jeden, der ihn ganz oder teilweise verwenden will, kostenlos nutzbar. Weitere Vorlagen zur Verweigerung der Rundfunkgebühr bzw. Widerspruchsformulierung: http://www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/aktuelles/

Die Kopftransplantation

Eggink01

Bild: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Eggink

Florian Prosch i.A. der Piccolo Puppenspiele für die WP – Archiv der Piccolo PuppenspieleHandpuppe „Kasper“ von Theo Eggink; Fundus der Piccolo Puppenspiele

Wenn der Beschauarzt kommt zu einem möglichen Toten
dessen Herz schlägt noch und der Körper ist noch warm
der Arzt stellt den Totenschein aus und kassiert damit Banknoten
kommt man drauf, dass der Tote noch lebte, dann ist der Beschauarzt arm

Doch um dieses Gesetz zu umgehen
muss man nach dem Hirntode sehen
denn willst Du ein Organ entnehmen
muss das lebend noch geschehen

dieses neue Gesetz besagt
dass Du wirst nicht geklagt
wenn Du einem herzschlagenden Patient
entnimmst die Organe ganz behend

Wenn die Menschen völlern und saufen
bekommen sie Diabetes und Zirrhose
und wenn sie wie die Schlöte rauchen
dann brauchen neue Ersatzteile in Narkose

Wenn andere auf der Straße rasen ohne Ende
werden sie bald zur nötigen Organspende
die Organspende ist ein gutes Geschäft
das ist den Händlern und Verwertern nur recht

für ein gutes Organspende-Business
brauchts keine Tempolimits und ganz viel Stress
wer in Ruhe zur Arbeit will, fährt mit der Bahn
da kommt er in D oft zu spät, aber sicher an

da es nun gibt bald ein neues Gesetz über den Tod
kommt die Moral jetzt immer mehr in Not
vor allem wenn der Hirntod ist bald das Recht
dann ist das für hirnlose Banditen schlecht

denn wenn ein hirnloser Gauner ja offiziell nicht lebt
er in großer Todesgefahr schwebt
es könnte ja sein, dass ein von ihm Betrogener meint
dieser Bandit ist hirnlos, wie es scheint

da sieht der Betrogene sich im Recht
und dem Banditen geht es schlecht
flugs ist sein Leben ausradiert
der Betrogene denkt, dass ihm selbst deshalb nichts passiert

doch um diese Gefahr zu vermindern
möchte man in Bayern das gerne hindern
es kann da jeder ganz ohne Grund
angehalten werden, auch nicht vermummt

und eins zwei drei
hat jeden die Polizei
viele oben dürfen ihr Hirn gar nicht zeigen
sich nicht in Wärme den Bürgern hinneigen

Sie müssen die Unwahrheit sagen
auch wenn sie darüber klagen
und schon können die Bürger meinen
da oben sind hirnlose Vereine

und weil man ja nicht geduldig stillhalten will
für manche Bonzen gibts rasch einen neuen Kopf
eine Kopftransplantantation ist ja ohnehin nicht viel
und denkt der dann noch immer nicht, so pack ihn halt am Schopf

doch wenn der Kopf dann herunterfällt
und die Weisheit am Boden zerschellt
da war die Operation verfehlt
das kostet den Operateur viel Geld

Doch die Kopftransplantation
Kannte man schon im alten Rom!
Da kamen wahnsinnigen Cäsaren rasch zum Sturz
Ihre Regierungszeit die war oft kurz

Deshalb wurde auf den Statuen oft nur der Kopf getauscht
die Cäsaren waren trotzdem auch von ihrer Macht berauscht
die Köpfe musste man nur schrauben
dass das heute nicht mehr nötig ist könnt Ihr mir glauben:

Ein Entscheidungsträger kommt zu Verantwortung und hohen Ehren
da kann er sich seiner Berater gar nicht mehr erwehren
sein eigenes Gehirn das schickt er dann in den Ruhestand
geht er selbst in Rente, dann wird ihm das Denken wieder zuerkannt

Bei Tante Merkel hat gut keklappt die Geschicht
deshalb hat sie so ein merkwürdiges Gesicht
sie beherrscht die Kunst zu manipulieren
und viele tun das nicht kapieren

Eliten, Staat und Religion
das ist die Kunst der Manipulation
nicht nur im alten Rom
kannte man das schon

Die Moral von der Geschicht
verlier die Hoffnung nicht
lass das Land nur mehr von Rentnern regieren
da können wir nichts mehr verlieren

Lass doch Dein Denken nicht der Obrigkeit
da kommen wir alle nicht weit
da werden wir alle nicht gescheit
sei zu Änderungen gern bereit

doch an Stelle auf die da oben zu zielen
könnte man seinen Wissensdurst stillen
selber bauen gute Gedanken
die auch vor der Lüge nicht wanken

 

Erosion des Rechtsstaats und achselzuckende Preisgabe des Weltfriedens (ein Armutszeugnis)

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In einer jüngsten Mitteilung des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestags will der Ausschussdienst die Veröffentlichung der Petition zum sofortigen Ende aller – völkerrechtlich illegalen – Bundeswehreinsätze in Afghanistan nicht zulassen. Hierzu eine aktuelle Replik:

Ihre Pet-Nr. 3-19-05-056-010386, Sicherheits- und Verteidigungspolitik (Einsatz der Bundeswehr im Ausland); Ihr Schreiben vom 30.8.2018, hier eingegangen am 8.9.2018

Sehr geehrte Damen und Herren,

da der Gegenstand der Petition gegen die Bundeswehreinsätze in Afghanistan so ernst ist, wäre ich nie auf die Idee gekommen, in diesem Kontext einmal – wenn auch nur flüchtig – erheitert werden zu können.

Weil alle wissenschaftlichen Beweise dafür sprechen, dass die Ereignisse zu 9/11 von bis heute unbekannten Mitgliedern der US-amerikanischen Militär- und Geheimdienstkreise inszeniert wurden, um damit alle schon längst vorher geplanten militärischen Aggressionen gegen bestimmte Zielstaaten endlich in die Tat umsetzen zu können, muss es jeden redlichen Zeitgenossen beschämen, wenn sich die bundesdeutsche Politik in Afghanistan auch noch an diesen Völkerrechtsbrüchen beteiligt.

Was dort in Afghanistan so alles „in Namen des Völkerrechts“ geschehen kann, hat die Welt durch die Zahl der Opfer der sog. „Kunduz-Affäre“ des Oberst Klein erfahren.

Dass die Bundesrepublik dem aggressiven Treiben der „Supermacht“ USA aus eigener Kraft nichts entgegen setzen kann, ist das Eine. Dass sich Mitglieder des Bundestags aber auch noch aktiv an solchen Völkerrechtsbrüchen beteiligen, ist etwas ganz Anderes. Solche Völkerrechtsbrüche sind weder vom GG noch vom Völkerrecht gedeckt, schon gar nicht dann, wenn sie schlicht auf einer großen Lüge basieren.

Aber siehe da: Auch wenn Menschlichkeit und Anstand, Völker- und Verfassungsrecht allem Anschein nach bei vielen Abgeordneten zuweilen keine mehr Hemmungen mehr auslösen, so möchte man sich dort aber doch auf keinen Fall über die hochheiligen „Richtlinien für die Behandlung von öffentlichen Petitionen“ hinwegsetzen.

Ihre Bezugnahme auf Nr. 3 lit. h) Ihrer vorgenannten Richtlinien ist schlicht absurd und geradezu lächerlich. Das Interview mit dem US-amerikanischen Völkerrechtler Boyle ist auf  Spiegel-Online veröffentlicht und für jedermann zugänglich. Und Sie wollen ernsthaft behaupten, dass es in die Persönlichkeitsrechte von Boyle eingreifen soll, wenn sein Name nicht geschwärzt wird?

Ich kann Herrn Dr. Daniele Ganser ja mal gerne fragen, ob er es als „Eingriff“ in sein „Persönlichkeitsrecht“ empfindet, wenn ich ihn namentlich nenne, weil ich sein – wichtiges – Buch über die illegalen Kriege der NATO nicht unerwähnt lassen möchte. Wenn ich Sie richtig verstehe, dann hätte ich besser – anonymisiert – von einem „Schweizer Friedensforscher“ gesprochen, der da irgend so ein Buch über die Kriege der NATO geschrieben hat.

Die in der Petition vorhandenen Links zu Webseiten könnten Sie – was gegenüber der Nichtveröffentlichung der Petition ein milderes Mittel wäre – auch getrost streichen, da alleine schon das Buch „Der mysteriöse Einsturz von World Trade Center 7“ von David Ray Griffin genügend wissenschaftlich fundierte Beweise hält, um das offizielle Narrativ zu den Hintergründen und Abläufen am 11.9.2001 nachdrücklich zu widerlegen.

Der Inhalt der Petition wird durch Sie so schockierendes in Bezug nehmen von Youtube-Videos in keiner Hinsicht geschwächt.

Diese konkrete Richtlinie ist aber auch gerade deshalb schlicht ein Witz, weil ich im Umgang mit Behörden und insbesondere auch mit Gerichten noch nie erlebt habe, dass die Bezugnahme auf einen Weblink auch nur gerügt worden ist. Wir leben in modernen Zeiten, und es gibt keinen einzigen nachvollziehbaren Grund, eine Petition schon deshalb zu sperren, weil es beweiskräftige Darstellungen z.B. in einem Youtube-Video gibt, die mehr aussagen als deren Beschreibung. Auch wenn man Bilder manipulieren kann, so sagen offensichtlich nicht manipulierte Bilder oft mehr aus als ganze Bücher.

Und dann monieren Sie – offensichtlich von dem Ziel geleitet, den Text dieser Petition auf keinen Umständen veröffentlichen und zur öffentlichen Diskussion stellen zu müssen – auch noch, dass die an Sie übermittelte Liste mit den Namen der Unterstützer keine „eigenhändige“ Unterschrift enthält?

Werden so alle Petitionen von Ihnen geblockt, bei denen über OpenPetition um Unterstützung geworben wurde?

In Ihren vorgenannten Richtlinien heißt es unter Ziff. 1 eindeutig (Zitat):

„1. Öffentliche Petitionen können von jedermann einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen unter Verwendung des hierfür vorgesehenen elektronischen Formulars an den Petitionsausschuss eingereicht werden….“.

Von einer eigenhändigen Unterschrift ist dort nirgendwo die Rede.

Und selbst wenn für jeden einzelnen Unterstützer eine eigenhändige Unterschrift gefordert würde, so hätte ich dieses Erfordernis schon durch meine eigene Unterschrift auf der Petitionsschrift erfüllt, die Ihnen auf dem Postwege übermittelt worden ist.

Ich habe alle Unterstützer meiner Petition bereits per Mail darum gebeten, Ihnen zu schreiben und zu bestätigen, dass sie meine Petition unterstützen. Bei dieser Gelegenheit kann dann ja auch jeder seine Stellungnahme dazu abgeben, was er davon hält, wie Sie mit einer Petition zu einer so wichtigen gesellschaftspolitischen Frage umgehen.

Bei den Betreibern des Portals von OpenPetition habe ich heute angefragt, ob sie jemals mit einem solchem Vorhalt konfrontiert worden sind.

Aber die in Ihrer Antwort vom 30.8.2018 implizit zum Ausdruck kommende absurde Paradoxie ist von solcher Qualität, dass ich – obwohl die Bundeswehreinsätze in Afghanistan nun wirklich kein Spaß sind – kurz herzhaft lachen musste.

Verfassungsrecht- und Völkerrecht, Menschlichkeit und Respekt vor dem Leben und Friedenswunsch der Menschen anderer Völker interessieren die Politiker, die für die Bundeswehreinsätze in Afghanistan gestimmt haben, allem Anschein nach nicht mehr.

Aber ein Weblink in einer Petition, und dann auch noch die namentliche Nennung eines Völkerrechtlers wie Boyle oder von Buchautoren wie Dr. Daniele Ganser oder von David Ray Griffin, solche (angeblichen) Eingriffe in die Persönlichkeitsrechte von Buchautoren und Juristen, das geht dem Bundestag dann doch zu weit.

Wenn Sie die Beteiligung an völkerrechtswidrigen Kriegen und alle damit verbundenen „möglichen“ Eingriffe in Leben und Gesundheit von Menschen rechtfertigen, aber zugleich den angeblichen Eingriff in „Persönlichkeitsrechte“ eines Petenten kritisieren, dann kann ich über solche Doppelstandards nur noch staunen.

Für mich entsprechen solche Doppelstandards dem sarkastischen Humor von Rechtsnihilisten, die sich selbst offenbar alles generös verzeihen können, aber die Kritik an ihrem Verhalten selbst mit den lächerlichsten Formalien und Vorhaltungen abblocken möchten.

Ein guter Freund sagte mir, dass ich mir den Aufwand für solche Petitionen doch sparen könne. Angesichts der längst vorhandenen politischen Realitäten könne doch kein Mensch mehr noch irgendein Unrecht aufhalten oder verhindern. Das Einzige, was der Mensch in diesen Zeiten noch tun könne, wäre, dass er als Mensch auf dem Pfad der Rechtschaffenheit bleibt. Wie Recht mein Freund doch hat.

Ein Dialog macht überhaupt nur Sinn, wenn der Andere überhaupt ein Interesse an einem Dialog hat. Wenn das Interesse des Anderen offensichtlich nur noch darin besteht, ein in keiner Hinsicht vom Volk demokratisch legitimiertes „Programm“ durchzuziehen, (auch) in diesem Kontext alle unbequemen Wahrheiten auszublenden und jede berechtigte Kritik mit pauschalen Verweisen auf längst widerlegte (Teil-)Unwahrheiten und unhaltbare juristische Interpretationen des Völkerrechts abzublocken, dann ist jedes Bemühen um Dialog pure Zeitverschwendung.

Dann kann der Mensch offenbar nur noch darauf hoffen, dass es eine höhere Gerechtigkeit gibt, der sich letztlich kein Mensch entziehen kann. Das ist keine Resignation an der Welt, sondern ein absolutes Vertrauen in eine Gerechtigkeit, die die Zukunft für alle Menschen bereit hält.

Ich fasse noch einmal ganz grundsätzlich zusammen:

Wenn der Bundestag solche Bundeswehreinsätze wie die damals in Serbien oder nachfolgend in Afghanistan und Syrien beschlossen hat, dann hat er zu seiner Rechtfertigung stets in wesentlicher Hinsicht auch Sachverhalte bemüht, die sich schließlich als falsch, oder zutreffender: eindeutige Lüge, herausgestellt haben.

Der Angriff auf Serbien in 1999 „begann mit einer Lüge“, was im Jahre 2001 sogar noch über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vermittelt werden konnte, Die Doku über den NATO-Einsatz in Jugoslawien mit dem Titel „Es begann mit einer Lüge“, die jedermann auf Youtube abrufen kann, wird sicherlich auch jedem Bundestagsabgeordneten bekannt sein.

Eine solche Aufklärungsarbeit durch ein Format des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erscheint unter den aktuellen Verhältnissen schon undenkbar.

Der Einsatz der Bundeswehr in Syrien basiert auf der Lüge, dass man militärisch in einem fremden Land intervenieren kann, das in keiner Weise für die Entstehung und Ausbreitung des IS verantwortlich war und ist und in jeder Hinsicht von Anfang an fest entschlossen und – spätestens seit der Unterstützung durch die russische Föderation – auch in der Lage war, den IS zu bekämpfen und zu besiegen.

Im Web finden sich unzählige Quellen dazu, welche Mächte bzw. Staaten ganz offensichtlich ein Interesse an der Unterstützung des IS gehaben haben und auch – zumindest teilweise nachweislich – eine solche Unterstützung in allen denkbaren Formen (durch Geld, Waffenlieferungen, Rückzugsräume, Ausbilder etc.) geleistet haben. Wenn das schon jeder Bürger problemlos recherchieren kann, dann erst Recht eine so gigantische Behörde wie der BND, der über ein weitaus besseres Netzwerk verfügten dürfte als jede Nachrichtenagentur (bloß unterstellt, es gäbe eine Nachrichtenagenturen, die unabhängig von Nachrichtendiensten agieren können).

Und wie verhält es sich nun mit dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan?

Der Angriff auf Afghanistan basiert auf der offensichtlich gewordenen Lüge, dass die für die Anschläge von 9/11 verantwortlichen Terroristen von Afghanistan aus operiert haben sollen und die Regierung dieses Landes diesen Terroristen in ihrem Land einen „sicheren Hafen“ bereit gestellt haben soll.

Schon der Inhalt des Buchs von David Ray Griffin „Der mysteriöse Einsturz von World Trade Center 7: Warum der offizielle Abschlussbericht zum 11. September unwissenschaftlich und falsch ist“ reicht – wie gesagt – vollkommen aus, um den definitiven, wissenschaftlich fundierten Beweis dafür zu erbringen, dass die drei Türme, die am 11.9.2001 zerstört wurden, nur auf Grund einer kontrollierten Sprengung auf diese Art und Weise, insbesondere in dieser Geschwindigkeit (des zumindest phasenweise „freien Falls“), vollständig in sich zusammengestürzt sein können. Vor 9/11 ist noch nie ein Hochhaus, das in Stahlskelettbauweise errichtet worden ist, auf Grund eines bloß lokalen Feuers bzw. einer bloß partiellen Zerstörung vollständig in sich zusammengestürzt. Am 11.9.2001 war das aber gleich bei drei Hochhäusern der Fall, wobei WTC 7 nicht einmal von einem Flugzeug getroffen worden ist.

Wer die mit zwingender wissenschaftlicher Logik dargelegten Erkenntnisse, die von tausenden Architekten und Ingenieuren mitgetragen werden, bestreitet, ist m.E. entweder ein Dummkopf, weil er sich nicht informiert hat, oder ein Lügner, eben weil er sich informiert hat und es in Wahrheit besser weiß.

Der Bundesregierung müsste somit auf Grund seines Auslandsnachrichtendienstes noch sehr viel besser informiert sein als jeder Bürger dieses Landes, der auf Grund seiner täglichen Pflichten zudem nur begrenzte Zeit aufbringen kann, um sich der Verschaffung von Hintergrundinformationen über Ereignisse in aller Welt zu widmen.

Und wollen Sie den Menschen in diesem Land erzählen, dass Mitglieder des Bundestages keinen Zugang zu den Analysen des BND und auch keinen Zugang zum Internet haben und somit weit weniger wissen als jeder Bürger, der sich im Internet ab und zu mal auf die Suche nach Hintergrundinformationen begibt?

Ihre Reaktion lässt jedenfalls nicht erkennen, dass sie sich wirklich ernsthaft – und das heißt im Detail – mit meiner Kritik an den Beschlüssen des Deutschen Bundestags zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan auseinandersetzen möchten.

Ich bin jedenfalls gespannt, was Ihre „inhaltliche Prüfung“ meiner Petition ergeben wird.

Juristisch und „politisch“ wird – so mein Eindruck – offenbar nichts mehr aufgearbeitet, wenn sich politische Eliten – auf Grund welcher Interessen auch immer – über das Recht und sogar das Verfassungs- und Völkerrecht mit Sachverhaltsverzerrungen und Wortklaubereien hinwegsetzen und sich hinter willkürlichen „Auslegungen“ des Völker- und Verfassungsrechtsrechts verstecken, die allem Anschein nach nur noch der juristischen Scheinrechtfertigung längst beschlossener Pläne dienen.

Von daher bestehe ich weiterhin darauf, dass Sie sich angemessen mit der Petition befassen und diese Petition – und diesen Nachtrag – auch auf den dafür vorgesehenen Foren des Bundestags veröffentlichen.

Aber wie auch immer sie sich entscheiden werden:

Sie stehen in der Verantwortung, Ihre Entscheidungen sind für Ihre eigen Zukunft mindestens so bedeutsam wie sie es für die Menschen sind, die unter den Folgen Ihrer Entscheidungen – und Ihrer Unterlassungen – in aller Welt zu leiden haben.

Ich selbst möchte mich fortan an die Empfehlung des bereits oben erwähnten guten Freundes halten, der mir geraten hat, mein Leben künftig nur noch Dingen zu widmen, die ich beeinflussen kann. Was ich nicht beeinflussen kann, das möchte ich fortan höheren – und damit meine ich göttlichen: – Mächten überlassen.

Aber ich hoffe, dass kein Mensch mehr irgendeine „Auszeichnung“ oder sonstige „Ehrung“ von einem Abgeordneten des Deutschen Bundestages annehmen wird, der für die hier kritisierten Entscheidungen mitverantwortlich ist.

Solange solche Zustände herrschen, werde ich mich an keiner Bundestagswahl mehr beteiligen.

 

Hochachtungsvoll

Wilfried Schmitz

Rechtsanwalt


Bild: Pixabay/CC0

 

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