Der Nachrichtenspiegel

Widerstand 2020: über Transparenz, offene Diktatur und Verschwörungstheorie

Sonntag, 10.5.2020. Eifel. Eigentlich sollte man ja froh sein, oder? So lange habe ich mir Gedanken über die seltsamen Verzerrungen der Politik gemacht, die den erwarteten Verlauf der Geschichte so unglücklich trübten, so viele Worte habe ich darüber gemacht: und jetzt entfaltet sich weltweit genau das, was zu erwarten war, jedenfalls als worst-case-Szenario. Das es so kommen wird, war mir auch klar – unglücklicherweise. Ich habe Kinder, denen ich gerne Zukunft gegönnt hätte – doch die werden die jetzt nicht mehr haben. Jedenfalls nicht die, die ich ihnen gegönnt hätte. Und das es sich zu meinen Lebzeiten entfaltet – nun, dass hätte auch nicht sein müssen.

Verzerrungen? Entschuldigen Sie, das sollte ich erläutern. Philosophisch gesehen entstamme ich aus der Schule des deutschen Idealismus des 18. Jahrhunderts und erwarte eine von Vernunft geprägte historische Entwicklung, wie Immanuel Kant sie in seiner Schrift „Zum ewigen Frieden“ skizzierte, eine seiner kleineren, leichter verständlichen Arbeiten. Der ewige Friede ist zwar ein Zustand, der gestiftet werden muss – er kommt nicht von alleine, aber da er der menschlichen Vernunft entspringt, wird er irgendwann eintreten – und es sah alles so aus, als würde nach den Schrecken des ersten und zweiten Weltkrieges die Vernunft triumphieren: der Völkerbund kam als UN wieder, die Erklärung der allgemeinen Menschenrechte sollte jeder Diktatur der Zukunft den Boden unter den Füßen fortziehen und die moderne Waffentechnik schien jeden Krieg sowieso unführbar werden zu lassen, vor allem hatte man sich entschieden, Kanonen durch Diplomatie zu ersetzen. Es wurde auch höchste Zeit, denn: im Unterschied zum ersten Weltkrieg wurde im zweiten Weltkrieg die Zivilbevölkerung immer häufiger Ziel der Kriegsanstrengungen, sei es durch Einkesselung zwecks Aushungerns wie in Leningrad oder durch Bombenangriffe wie auf Coventry, London, Köln, Berlin, Hamburg, Dresden, Hiroshima oder Nagasaki oder auch durch Erschiessungskommandos im eroberten Hinterland, wobei Deutschland da doppelt hervorstach: hier wurde deutsche Zivilbevölkerung im Inland auch von den Nazis selbst in Massen vernichtet.

Der Schrecken des letzten Weltkrieges hätte reichen sollen, dass sich Vernunft durchsetzt – und nichts anderes geschah durch die Studentenrevolten der sechziger Jahre, als dass sich Vernunft Bahn brach gegen die überkommenen Dogmen der Vergangenheit, die freie Menschheit schüttelte noch mehr Fesseln ab, vorbei waren die Zeiten, wo Mann und Frau nur noch einen Mietvertrag bekamen, wenn sie verheiratet waren und die Frau nur mit Erlaubnis ihres Mannes arbeiten gehen durfte. Doch dann, irgendwann in den achtziger Jahren, änderte sich das Klima. Schleichend, langsam, aber beharrlich. Wo es zuerst auffiel? In Hollywood. Einst Hochburg des Widerstandes gegen Washington, kamen auf einmal immer mehr Filme ins Kino, die das Militär positiv darstellte: unmenschlich harte Helden im Kampf gegen das Superböse erschienen dort. Und auch die USA – einst Hort der Freiheit – änderten sich langsam. Schritt für Schritt verlies die Welt den Kurs der Vernunft … und wurde seltsam, bis 1999 der Supergau kam: wieder einmal bombadierten deutsche Bomber ein fremdes Land: wieder Jugoslawien – unter dem Kommando von SPD und Grünen, jenen Parteien, die eigentlich für Frieden hätten stehen sollen. Wie konnte das geschehen?

Dieses Rätsel beschäftigte mich sehr, doch es dauerte seine Zeit, bis ich Zeit hatte, mich darum zu kümmern. 2001 das nächste Event: nine-eleven, Auftakt eines beispiellosen Eroberungsfeldzuges der USA gegen die islamische Welt, die Bundeswehr ganz vorne mit dabei; 2005: Einführung von Hartz IV: der Krieg gegen die Bürger im Inneren begann von neuem. Man bekam ja kaum noch Luft vor lauter Tabubrüchen, die sich – natürlich alle aus guten, vernünftigen Gründen – in aller Öffentlichkeit abspielten und medial so gut verkauft wurden, das alle jubelten – außer die Millionen Opfer natürlich. Vernunft? Ich spüre da Stirnrunzeln: wie kann es vernünftige Gründe gegen, die gegen die Vernunft handeln? Nun – das ist relativ einfach zu erklären: wird Vernunft nicht „rein“, sondern nur zweckgebunden eingesetzt, sind ihre Lösungen … sagen wir mal: abenteuerlich. Das „Framing“ ist da ausschlaggebend. Ein Beispiel? Gut. Setze ich den „Rahmen“ (also: frame), dass der Jude der Agent des Antichristen ist, so gebietet die Vernunft seine Auslöschung. Ebenso, wenn ich den Menschen als Feind der Natur darstelle. Oder den Kommunisten und Verschwörungstheoretiker als Feind der Vernunft. Können wir ewig so durchspielen. Nur: für die Vernunft als solche sind solche willkürlichen Setzungen völlig inakzeptabel, weshalb sie in einem politischen System,  in dem Vernunft oberster Wert ist, nie stattfinden können.

„Handle so, daß die Maxime deines Willens jederzeit zugleich als Prinzip einer allgemeinen Gesetzgebung gelten könne“ – das ist laut Kant die Essenz der Vernunft als praktische, moralische Handlungsanweisung – und kann problemlos von Menschen aller politischer Richtungen anerkannt werden, außer von den religösen Fanatikern, die sich als besonders auserwählt erachten: die können mit allgemein anerkannten Gesetzgebungen nichts anfangen. Framing und Reframing sind zentrale Steuerungsaspekte von Massenmeinungen: ist der Arbeitslose ein Parasit, ist seine Auslöschung zwingend notwendig, ist der Muslim ein blinwütiger Mörder und Vergewalter, ebenso. Sind Verschwörungstheoretiker religiöse Fanatiker: auch. Kann Corona die ganze Menschheit auslöschen, sind die momentanen Maßnahmen zwingend notwendig zum Schutz des menschlichen Lebens.

Eine lange Vorrede – und wir sind immer noch nicht bei Widerstand2020. Keine Sorge, wir kommen da noch hin. Mir ist es wichtig, den historischen Kontext zu beschreiben, in dem ich die aktuelle Entwicklung sehe, denn: was aktuell geschieht, ist die logische Fortsetzung einer Entwicklung, die sich seit Jahrzehnten abzeichnet. Kurz gesagt, ist es schlicht und ergreifend die Gegenrevolution von 1789, jenem Jahr, wo sich das Volk erhob – das Volk und weite Teile von Militär und Adel – um ein jahrtausendealtes System zu stürzen: den Feudalstaat, der sich ursprünglich aus Räuberbanden gründete, die sich in Burgen verschanzten, um dort gut von der Arbeit der anderen leben zu können. Und genau der – kommt jetzt wieder. Ja, viele reden immer davon, dass der Bürger nur bis zum Monatsende plant, während der Adel über Generationen hinweg denkt – aber nur wenige machen sich Gedanken darüber, wie das konkret aussieht.

Man musste einfach nur warten, bis ein Ereignis kam, das die alten Unheilsmächte wieder an ihren angestammten Platz setzen konnte. Das dies ein Virus sein wird, hatte schon Alex Jones vorhergesagt: gegen den politischen Missbrauch eines Virus wären die demokratischen Strukturen der USA machtlos – das dies sogar weltweit gilt, sehen wir gerade. Natürlich musste dieses Virus gefährlich sein – jedenfalls so gefährlich, dass weltweit die Gesundheitsbehörden Alarm schlagen würden, unabhängig von den jeweiligen politischen Systemen. Aber man hatte ja Zeit. Im Inland wurde derweil alles auf den großen Moment vorbereitet: die Bundeswehr wurde zu einer Freiwilligenarmee umgebaut – von den Rechten, nicht von den Linken – so dass die Art der Menschen, die dort dienten, schon mal eine besondere wurde: es war keine Armee aus dem Volke mehr. Die zivil-militärische Zusammenarbeit wurde etabliert: die flächendeckende Verzahnung des Militärs mit zivilen Strukturen sorgte für eine elegante Einführung des Einsatzes der Bundeswehr im Inneren, aktuell dürfen Soldaten in Uniform umsonst bei der Bundesbahn mitfahren: das Primat des Militärs im öffentlichen Raum wird kritiklos akzeptiert – die Demokraten der siebziger Jahre rotieren im Grab bei solch´ einer Schändung des Grundgedankens einer zivilen Demokratie, die nun mehr und mehr wie eine Militärdiktatur erscheint: mit Sonderrechten für Uniformträger.

2020 dann erscheint das Virus. US-Geheimdienste warnen Nato und Israel schon mal im Vorfeld. Länder wir Vietnam reagieren sofort – und bekommen die Infektion schnell in den Griff, ganz ohne Tote. Die Natoländer jedoch- reagieren trotz Warnung erstmal nicht. Man braucht schon ein paar tausend Tote, um weitreichendere Maßnahmen für lange Zeit zu etablieren. Gleichzeitig läuft ein eleganter Angriff auf die Wisssenschaft selbst. Sicher: in weiten Teilen ist Wissenschaft Machtinstrument geworden – sie setzen den Rahmen, erledigen das Framing, in dessen Grenzen wir dann frei denken dürfen. Andererseit ist Wissenschaft ein wesentliches Standbein der Demokratie, gerade sie soll uns vor Willkür schützen – vor einer Welt, in der der Landesvater das „Recht der ersten Nacht“ bekommt, also alle jungen Bräute nach der Hochzeit erstmal in seinem Bett landen, als wäre es eine Besetzungscouch. Darum ist das Verfahren „These – Antithese – Synthese“ so wichtig – und Verschwörungstheorien als Antithese so unverzichtbar für das Funktionieren einer Demokratie – egal, wie albern sie auch sein mögen. Darum muss das Virus in Frage gestellt werden – aber es darf niemals zur Glaubensfrage werden, weil wir dann das Gebiet der Vernunft verlassen und ins Gebiet der Willkür vorstoßen. Das ist es aber gerade geworden: Coronabefürworter und Coronagegner sind Gläubige geworden, die Frage der Gefährlichkeit eines Virus wird nicht mehr Bestandteil nüchterner Debatte oder Analyse, sondern eine Glaubensfrage, man verehrt Experten wie seine Fußballmannschaft – und noch ein wenig Wahnsinn mehr, dann wird im Duell früh morgens hinter der Kirche mit schweren Säbeln ausgefochten, wer Recht hat: der Überlebende bestimmt, was wahr ist und was nicht: hunderte Jahre der Aufklärung waren umsonst.

Harte Kost bislang?

Kommt noch besser, denn: Corona ist flankiert von brutalen wirtschaftlichen Maßnahmen, die kaum in den Medien besprochen werden. Saudi-Arabien spielt da eine wichtige Rolle: ihre Ankündigung, die Ölförderung massiv auszuweiten, hat den Ölpreis absacken lassen – das war der Grund für die Verluste des Dax (mal abgesehen davon, dass die Aktienwerte hauptsächlich durch das Gratisgeld der EZB so aufgeblasen waren und dem Wert der Aktien gar nicht mehr entsprachen). Das Ergebnis von Mercedes im ersten Quartal brach um 78 Prozent ein (siehe Tagesschau vom 23.4.): das wird uns locker als Folge von Corona verkauft, obwohl in dem Quartal nur zwei Wochen von den Maßnahmen betroffen waren. Warum brach das Ergebnis also wirklich ein? Wieso kann man eigentlich keine Autos mehr produzieren, nur weil draußen Pandemie ist? Wenn weltweit keiner mehr deutsche Flugzeuge landen läßt, dann ist klar, warum die Lufthansa Probleme bekommt – aber Autos werden doch noch verkauft? Nun – eigentlich nicht: die Neuzulassungen sanken im ersten Quartal um 61 Prozent (siehe Autozeitung): ich gehe davon aus, dass die Nato also auch Autokäufer informiert hat, dass da bald ein Virus kommt? Oder – wurde im 1. Quartal 2020 – so im Januar, Februar, als Corona noch keine Rolle spielte, der Autobauernation langsam klar, dass keiner mehr Geld für so viele neue Autos jedes Jahr hatte, weil die Einkommen von immer mehr Menschen schon seit langer Zeit stagnierten – genau genommen seit 20 Jahren (siehe Handelsblatt). Nebenbei dürfte man Fragen: wieso kommen in schlechten Zeiten eigentlich nicht die Firmeneigner für ihre Konzerne auf – immerhin ist das ja genau das unternehmerische Risiko, weshalb man zuvor so viel verdient hat?

Doch jetzt wird das Einkommen nicht nur stagnieren – man bereitet uns medial auf eine „neue Normalität“ vor – und das auf breiter Front. Wer die aber wahrnimmt und zu beschreiben versucht, ist ein „Verschwörungstheoretiker“. Verschwörungstheoretiker sind übrigens generell vernünftiger als der Durchschnittsbürger, während ihre Gegner mehr vom ihrem Reptilienhirn gesteuert werden und somit aggressiver sind  (siehe Forschung und Wissen).

Was ist nun die neue Normalität?

Nun: darüber informiert Rainald Becker uns am 6.5.2020 um 20.19 Uhr in den Tagesschau. Rainald Becker? Nun – Chefredakteur des ARD, hat in seinem Leben nur Medien gemacht – also von Beitragsgeldern gelebt – und bejubelt alles, was die Regierung so macht. Er wendet sich in seinem politischen Kommentar (eine Sendeform, die den Begriff des „betreuten Denkens“ zurecht verdient – in einer Demokratie freier und souveräner Bürger überflüssig wie „Experten“ und „Aktienanalysten“) ausdrücklich gegen Widertand2020 („Spinner“ – ein qualitativ wohldurchdachtes und ausgewogenes Urteil) und definiert sie als Menschen, die die alte Normalität zurückwollten – die es aber nie wieder geben wird.

Die Frage, wieso eigentlich nicht, wird gar nicht zugelassen, die Begründung dafür ist … erstaunlich grotesk: Madonna, Robert de Niro und 200 weiter Amerikaner hätten das so gesagt. Ich musste mir das ein paar mal anhören, um das glauben zu können. Lebensstil, Konsumverhalten und Wirtschaft sollen grundlegend verändert werden. Ich gehe mal davon aus, dass er nicht den Lebensstil von Madonna meint. Madonna ist Milliardärin (siehe Stern), Robert de Niro kommt auf 500 Millionen (siehe Popkultur). Ihr Ansinnen ist im Prinzip noch nicht mal so verkehrt … doch man kann bei Menschen, die jährlich zu ihren auf der Welt verstreute Villen jetten, kaum erwarten, dass sie sich selbst mit dem Verzicht meinen. Wer seinen Lebensstil jetzt ändern muss … das sind WIR. Die Bauer. Der Pöbel. Das Pack. Der Abschau. Die „viel-zu-vielen“, von denen schon Nietzsche zu berichten wusste. Der Adel hat beschlossen, dem Pöbel die Wurst zu verbieten, er darf in Städten wohnen, die immer weiter verdichtet werden sollen (siehe Handelsblatt), damit er nicht mehr Madonnas Idyll am Comer See stört: Stadtpark von Gelsenkirchen ist gerade gut genug für den gesellschaftlichen Bodensatz der 95 Prozent Verlierer, die es einfach nicht schaffen – noch nicht mal nach 50 Jahren Arbeit – Millionär zu werden: sowas gehört auch einfach auf die Halde.

Sehen Sie, wie sich der Kreis schließt? Wie sie wieder da sind – die „besseren Damen und Herren“? Und ihre aschfahle buckelige Dienerschaft? Keine Sorge: man wird sie bald noch besser erkennen können. Und wir? „Wir“ – sind über. Uns braucht in der digitalen Welt keiner mehr – und diese Welt hat durch Corona einen großen Sprung nach vorne gemacht (siehe Tagesschau). Uns braucht auch in der neuen Welt keiner mehr. Wir dürfen in unseren verdichteten Städten in immer teurer werdenden Wohnungen hocken, immer weniger essen (gerne vegan, die Fleischtöpfe waren schon immer für die bessere Gesellschaft), weniger verbrauchen, weniger denken, weniger leben – wir werden die Minusmenschen.

Und damit sind wie bei WIR2020 – jenen, die sich damit nicht abfinden wollen. Eine Million Menschen sind in Deutschland in politische Parteien organisiert und führen Madonnas Willen aus – und den ihrer Klasse. Alle täuschen immer Opposition vor – und dienen dann dem Moloch, der jährlich Millionen Tote produziert: durch Kriege, Hunger, Armut. Das sollte es doch möglich sein, dass sich die 82 Millionen anderen Menschen auch mal zusammenschließen, oder?

WIR2020 war die Idee einer jungen Frau, die etwas besonderes in die Politik einführen wollte: Empathie. Laut Arno Gruen DER elementare Faktor für eine menschenwürdige Gesellschaft. Ich kann ihre Gedanken dazu nun leider nicht zitieren, weil sie komplett aus der Seite gelöscht wurden bzw. nicht zugänglich sind. Die junge Frau hat die Partei verlassen – ein Tag nach ihrem ersten Interview. Über Gründe – kann man nur spekulieren, ebenso wie darüber, warum wohl ihre Gedanken dazu auch gelöscht wurden. Kommunikation – nun: findet über Facebook statt, Moderation übernimmt im parteiinternen Forum „Widerstand2020 – der Parteischwarm“ (mit überraschenderweise nur 4000 Mitgliedern) ein persönlicher Referent einer AfD-Abgeordneten, eine der drei Administratoren – die „Schwarmbeauftragte“ – macht aus ihrer Begeisterung für manche AfD-Politiker ebenso keinen hehl. Am 21.4. wurde wohl im Rahmen einer Gründungsversammlung ein Vorstand gewählt und ein Programm beschlossen, doch ist der Vorstand unbekannt – wie auch das Programm. Wie man heute auf der Seite erfährt, ist niemand mehr im Vorstand. Aber was man sieht: SPD-Mann Olav Müller begleitet Parteigründer Dr. Schiffmann wie zuvor die junge Frau, die einst diese tollen Ideen hatte. In den Foren selber – nun ja: wird Moderation gerne genutzt, um willkürlich Diskussionen zu erlauben oder abzuwürgen: sagen mir die Leute da. Selbst Demo-Termine werden nicht veröffentlicht. Und eigentlich … kann da bei der Mitmachpartei auch nicht jeder mitmachen, jedenfalls kann nicht jeder Beiträge schreiben. Ja, ich wollte hier im Prinzip jetzt nach der langen Vorrede ein Lob über WIR2020 schreiben, weil die Idee … nun ja, zukunfstorientiert, mehrheitsfähig, notwendig und längst schon fällig ist, aber ich merke gerade, während die diese Zeilen schreibe: das geht aktuell nicht, denn: Transparenz geht anders. Sicher – Ralf Ludwig hat ein in meinen Augen beeindruckends Interview am 8.5. gegeben aber das interessierte von den angeblich 100 000 Mitgliedern noch nichtmal 9000 – was bedauerlich ist, denn es waren recht weise, offene Worte eines der Gründer – und eines sehr sympathischen Menschen ohne Machtanspruch.

Andere lassen sich da gerade wieder ausgiebig über rechts/links aus und wie blöde so was doch wäre – dabei ist das eine Kernfrage, der man mit dieser Scheindebatte nur ausweicht. Ich kann diese Frage aber anders stellen, damit sie in einen historischen Kontext passt: Bist Du nun für Madonnas neuer Milliardärswelt oder dagegen? Nein, ein bequemes dazwischen gibt es nicht! Ist ja auch eine einfache Frage. Als Antwort reicht JA oder NEIN völlig aus. Bei NEIN steht man dann in der Tradition linker Politik, ob das gerade Schick ist oder nicht. Nun: Schick – ist es sicher gerade nicht. Man darf sich auch gerne selber dann ultrarechts nennen – nur: aus der Sicht der politischen Philosophie und der Wissenschaft ist man das nicht. Aber was rede ich da: heutzutage darf die Erde ja auch wieder Scheibe sein.

Und wer nun meint, er könne sich heraushalten, könne sein gemütliches normales Leben weiterführen, dem sei gesagt: genau um Dein gemütliches kleines normales Leben geht es: das soll weg. 60 Stunden-Woche, 12-Stunden-Tage, Arbeiten bis 80 – und massive Rentenkürzungen stehen uns bevor. Rentenkürzungen? Hies es nicht vor kurzem noch, die Besteuerung der Renten sei schon verfassungwidrig und müsse beendet werden? Ja, aber dann kam Corona – und jetzt fodert die Wirtschaft erstmal, dass die Rentner zahlen müssen (siehe Handelsblatt) – damit die Lufthanse der Lumpenelite wieder Boni zahlen kann, die dann auf den Kaimaninseln landen.

Ach, es ist zum … ich sage es nicht.

Und ich habe auch überhaupt keine Freude daran, nach 11 Jahren Recherche nach den Ursachen der Verwerfungen und ihren zukünftigen Entwicklungen Recht behalten zu haben – kein bischen. Ich wollte, ich hätte mich geirrt – aber seitdem Rainald Becker im ZDF den Willen Madonnas als alternativlos hingestellt hat, muss ich sagen: das war es jetzt.

Und meinen Kindern – nun ja, denen kann ich nur sagen: die Menschheit hat sogar die Eiszeit überstanden. Also: zieht euch warm an. Wird sehr kalt werden in den nächsten 50 Jahren. So – sozial gesehen. Und dagegen wird auch keine Erderwärmung helfen.