Der Nachrichtenspiegel

Autonome Killerdrohnen

Als Anhang zum letzten Artikel vom Eifelphilosophen (Drohnen: die politische Dimension eines Werkzeuges für Meuchelmord und antidemokratischem Weltherrschaftsanspruch) hier ein Vortrag von Daniel Suarez zum Thema „Autonome Killerdrohnen“ und warum sie weltweit geächtet werden sollten. Was natürlich nicht passieren wird, da die Möglichkeiten wie die im Vortrag angesprochene automatische Identifizierung und Tötung sogenannter „Anführer“ durch soziale Netzwerke und gleichzeitiger Handyortung derer viel zu verlockend ist.  Glaubt ihr nicht? FAcebook und Google nerven jeden schon lange damit, seine Handynummer doch endlich für irgendwelche Sicherheitsdinge einzugeben. Und schon sollte man wieder aufpassen, was man sagt oder schreibt. Was wahrscheinlich auch der Grund ist, warum solche Vorträge überhaupt in den Medien auftauschen und nicht sofort zensiert werden.

Lustigerweise ist das hier auch ein Beispiel dafür, wie schnell einen die Synchronizität ins Bein beißen kann. Gestern Abend hab ich mir den Vortrag angeschaut und gedacht, „den solltest Du eigentlich dem E-Philosophen senden, vielleicht baut er mal einen Artikel darüber“. War aber so spät daß ich es auf später verschoben habe. Tja, und Heute ist der Artikel bereits fertig und veröffentlicht. So kanns gehen.

As a novelist, Daniel Suarez spins dystopian tales of the future. But on the TEDGlobal stage, he talks us through a real-life scenario we all need to know more about: the rise of autonomous robotic weapons of war. Advanced drones, automated weapons and AI-powered intelligence-gathering tools, he suggests, could take the decision to make war out of the hands of humans.

(via)

Drohnen: die politische Dimension eines Werkzeuges für Meuchelmord und antidemokratischem Weltherrschaftsanspruch

Montag, 18.6.2013. Eifel. Haben Sie sich schon einmal Gedanken über Waffen gemacht? Nein? Warum nicht? Alle politische Macht kommt aus den Läufen der Gewehre, sagt man doch. In der neoliberalistischen Theorie des Kampfes aller gegen alle ist die Waffe doch nicht mehr wegzudenken. Diese Theorie führt aktuell gerade den Untergang der Demokratie herbei – und sie ist schon hunderte von Jahren alt. Thomas Hobbes hat mir ihr den Absolutismus verteidigt: nur der allmächtige Einzelherrscher, dem das ganze Land gehört, kann mit seiner Allmacht den beständigen Krieg aller gegen alle unterbinden. So gesehen führt unser neoliberales Menschenbild direkt in neue Formen der Diktatur – aber damit sage ich ja nichts Neues: das wir einer Diktatur der Märkte unterliegen, ist ja inzwischen politisches Allgemeingut, dass wir im Rahmen unserer ehemaligen Demokratie nur noch den Kellner wählen dürfen, der uns unsere auszulöffelnde Schuldensuppe präsentiert, auch.

Nun, wir wollen nicht zu sehr im politischen Bereich herumphilosophieren, niemand sollte hier auf die Idee kommen, dass wir die Diktatur der Märkte nur noch mit der Waffe in der Hand aufhalten bzw. beenden könnten. Wir Bürger eines demokratischen Rechtswesens haben auf dieses natürliche Recht verzichtet, wir haben – streng nach den Gedanken des Thomas Hobbes – unsere Macht, unseren Anspruch auf Selbstverteidigung mit Waffengewalt an den Staat abgetreten, der zur Sicherung des Friedens das Gewaltmonopol innehat. Darum erschießen wir nicht mehr selbst den Räuber auf offener Straße, sondern rufen die Polizei, damit die das für uns erledigt. Aus dem gleichen Grund verhauen wir auch nicht mehr unseren Nachbarn: das Verhaumonopol liegt beim Staat,  inzwischen demonstriert er dies ja auch regelmäßig bei genehmigten politischen Demonstrationen.

Doch kehren wir zurück von der Legitimation des staatlichen Gewaltmonopols zu den Geräten, die bei der Ausübung staatlicher Gewalt zum Einsatz kommen. Diese Geräte fallen nicht vom Himmel – was viele jetzt vielleicht überrascht. Lange Jahre der Planung gehen der Produktion voraus – und vor der Planung steht die strategische Absicht, die uns viel über die politischen Intentionen des Auftraggebers verraten.

Nehmen wir ein Beispiel: das Panzerschiff Deutschland, welches in den Planungen der Marine ab 1927 auftauchte. Es ist einer der vielen Sündenfälle der Sozialdemokratie, im Prinzip konnte man schon damals erkennen, dass diese Partei Hartz IV einführen wird, wenn erst die Erinnerung an die NSDAP verblasst sein würde. Das Panzerschiff Deutschland wurde in der demokratischen Weimarer Republik gebaut. Das war nichts Neues. Das durfte man. Wikipedia erinnert an diese Zeit:

Nach dem Ersten Weltkrieg verfügte Deutschland über keine größeren Seekriegsschiffe mehr, ein Zustand den die Marineleitung trotz entgegenstehender Bestimmungen des Versailler Vertrages durch Geheimrüstungen zu beenden versuchte. Nachdem mehrere Skandale über Geheimfinanzierungen öffentlich wurden, tauchte 1927 erstmals Pläne für den Bau eines „Panzerkreuzer A“ im Wehretat des Reichstages auf. Über das Thema wurde im Wahlkampf zur Reichstagswahl 1928 heftig gestritten, die SPD trat mit der Losung „Für Kinderspeisung – gegen Panzerkreuzerbau!“ an und konnte erhebliche Stimmenzuwächse verbuchen. Bei der Regierungsbildung stimmten jedoch ihre Minister Rudolf Hilferding, Carl Severing und Rudolf Wissel sowie der neu gewählte Reichskanzler Hermann Müller unter dem Druck der DVP dem Bau zu. Der Weg zur Aufrüstung auf See war damit freigemacht.

So kennt man sie, die SPD, oder? Bleiben wir aber bei dem Schiff, bzw. bei der Schiffsklasse. Ihre Konstruktion verrät nämlich eine kleine Besonderheit, die sich nur dem Fachmann erschließt. Dieses Schiff war so konstruiert, dass es in der Theorie unbesiegbar war. Es war schneller als die stärkeren aber langsameren Schlachtschiffe seiner Zeit, dafür aber mit seiner Bewaffnung von 6 28 cm-Geschützen weitaus stärker als die schnellen Kreuzer der übrigen Welt. Einmal losgelassen, konnte dieses Schiff als unbezwingbar gelten.

Seine Hauptaufgabe? Handelskrieg – die Versenkung unbewaffneter Frachter: dazu war es zusätzlich mit 8 15 cm-Geschützen und Torpedos ausgestattet.

Über das für und wieder von Kriegswaffen überhaupt soll hier nicht diskutiert werden, darüber kann man auch gar nicht diskutieren, die kann man nur ablehnen. Betrachten wollen wir allein die Absicht, die hinter der Planung eines solchen Schiffes im Jahre 1927 stand.

Wer so etwas ersinnt, der hat Krieg im Auge – und zwar lange vor Hitlers Machtergreifung. Dieses Schiff bedrohte nur wenige Jahre nach dem ErstenWeltkrieg die Seefahrt der Franzosen und Engländer elementar, sie hätten ihm … in der Theorie … nichts entgegen zu setzen gehabt. Frankreich erkannte das und schuf am 24.12.1932 eine spezielle Panzerkreuzerklasse, die in der Lage sein sollte, der neuen Gefahr aus Deutschland zu begegnen – noch bevor ein Hitler überhaupt an der Macht war.

Man denke sich nur, wieviel Schaden man hätte ersparen können, wenn Deutschland sich einen handelsüblichen normalen schweren Kreuzer zugelegt hätte, der sonst kein sonderliches Aufsehen erregt hätte. So jedoch war die Absicht klar zu erkennen: Deutschland bereitete sich wieder auf einen Krieg vor und suchte Mittel und Wege, die Überlegenheit der alliierten Marinen durch technische Raffinesse auszuschalten – und zwar lange vor Hitler.

Damals wurde vielen Völkern klar, dass Deutschland wieder Krieg führen wollte – grundlos baut man so ein Teil nicht. Die Bevölkerung jedoch dachte nicht so weit, was sie in den Folgejahren bitter büßen musste.

Im Jahre 2013 wird wieder etwas gebaut, was schon im Planungsstadium verboten gehört: die Drohne.

Was ist das eigentlich, ein Drohne?

Auch hier reicht ein Blick nach Wikipedia. Eine Drohne ist ein unbemannter Flugkörper, der vom Boden aus ferngesteuert werden kann und so im Gefecht den Verlust von (eigenen) Menschenleben vermeidet. So die Theorie.

Schaut man genauer hin, so merkt man, dass so eine Drohne überhaupt nicht kriegstauglich ist. Schauen wir uns die typische US-Drohne an, die MQ-1 Predator. Schon der Name ist passend: Räuber, Raubtier – ein überlegenes Wesen, dass seine Kraft vor allem durch Angriffe auf ein friedliches Umfeld (Schafe zum Beispiel) entfaltet.

Mehr kann dieses Gerät auch nicht. Mit einer Höchstgeschwindigkeit von 222 km/h ist es im Luftkampf ein Objekt, dass man zurecht als „sitting duck“ bezeichnet. Jedes Uralt-Jagdflugzeug aus dem Zweiten Weltkrieg könnte dieses  Gerät gefahrlos abschießen, selbst einfachste Flugabwehrgeschütze könnten es ohne Probleme erledigen, wenn es auf seinem tagelangen Gleitflug über zu kontrollierendem Gebiet unterwegs ist.

Was bedeutet das?

Dieses Gerät ist keine Kriegswaffe. Es muss jedes Kriegsgebiet weiträumig meiden, denn sonst ist es ganz schnell nur Elektromüll. Die Jagdbeute des Predator darf nicht sonderlich schwer bewaffnet sein – zum Krieg gegen jede Form von Streitkräften eignet es sich überhaupt nicht. Der Gegner muss außerordentlich schwach bewaffnet sein, damit man ihn gefahrlos aus dem Hinterhalt erledigen kann.

Für diese Art der Kriegsführung gibt es auch ein spezielles Wort: „meucheln„, gerne in Verbindung mit „Meuchelmord„, in der Regel mit dem Adjektiv „feige“ beschrieben – so jedenfalls findet man es in der Beschreibung von Regierungen über Opfer des bewaffneten Kampfes von Terroristen, die es nicht wagen, sich dem Feind nach altem ritterlichen Kriegerbild mutig Auge in Auge zu stellen.

Ein nicht kriegstaugliches Gerät zum Zwecke des Meuchelmordes – wie kann das Instrument einer Demokratie werden?

Nun – wie das Panzerschiff a durch Geheimpläne, Geheimfinanzierungen und anderen Geheimkram, über den nachzudenken Anfang des 21. Jahrhundert sehr verpönt ist – hier kommt schnell der Kampfbegriff „Verschwörungstheorie“ zum Einsatz, der als sozialer Bannspruch wirkt und die Meinung der Regierung zum Ausdruck bringt, dass der so arbeitende Theoretiker gerade dabei ist, sich verbotenerweise in streng gehütete Staatsgeheimnisse einzumischen.

Wie schon im demokratischen Deutschland des Jahres 1927 werden hinter den Kulissen Pläne geschmiedet, die Wähler und Bürger nichts angehen, obwohl sie ihn betreffen. Die FAZ zeigt, welche neue Art von Staatsgewalt sich gerade Bahn bricht:

Er dürfte nicht der Einzige sein, auch wenn es den amerikanischen Medien und der Öffentlichkeit erst allmählich dämmert, über welchen Einfluss dieser Beamte verfügt: Er hat die Macht über Leben und Tod. Sie ergibt sich aus der Verfügungsgewalt, die Brennan über eine geheime Luftwaffe von bis zu 6000 Drohnen hat. In seinem Büro im Untergeschoss des Weißen Hauses hat Brennan die Definitionsgewalt über eine „Kill List“ inne. Er legt dem Präsidenten die Namen der zu tötenden Staatsfeinde vor. Obama pflegt den Empfehlungen seines Beamten zu folgen und gibt die Terrorverdächtigen zur Tötung frei.

Das ist – um nochmal an Hobbes zu erinnern – der absolutistische Herrscher in Reinkultur: jenseits jeglicher bürgerlichen Rechtsstaatlichkeit, jenseits jeglicher normalen Rechtssprechung werden willkürlich Menschen im Ausland aus dem Hinterhalt ums Leben gebracht: eine Art von Terror, die in alten Filmen James Bond/007 auf den Plan gebracht hätte, um die Bösewichter in die Schranken zu weisen. Hier jedoch ist der Bösewicht kein großer, intelligenter, internationaler Verbrecher sondern ein kleiner Beamter. Wir in Deutschland haben in der Zeit nach 1933 diesen Typus nicht umsonst fürchten gelernt.

Bezeichnend ist: niemand macht sich mehr Gedanken darüber, dass der böse „Terrorist“ in seinem eigenen Land lebt und sich aus eigener Perspektive nur gegen feindliche Besatzungstruppen wehrt: ein Drama, dass Hollywood nur all zu gerne verfilmen würde – mit Arnold Schwarzenegger oder Chuck Norris in der Rolle des aufrichtigen Widerstandskämpfers. Allerdings kommen die Drohnenopfer nicht in den Genuss solcher heldenhafter Definitionen wie die US-Film-Heroen, siehe Der Standard:

Als „Militants“ – also Kämpfer – gelten demnach in den US-Berichten über die Einsätze einfach alle Männer im wehrfähigen Alter, die sich im Gebiet des Drohneneinsatzes aufhalten. 

Das erinnert etwas an die Definitionen der deutschen Polizei, wenn sie „gewaltbereite Demonstranten“ in per Gericht genehmigten Demonstrationen ausmacht. In der Regel überleben das die Demonstranten noch, weil noch keine Drohnen zum Einsatz kommen.

Auch die Bundesanstalt für politische Bildung jubelt über die Pläne der Drohnen-Strategen (siehe Nachrichtenspiegel) und akzeptiert bedenkenlos „Aufstandsbekämpfung“ als zentrales Aufgabengebiet der fliegenden Killer, die auch schon mal ganz unbeabsichtigt töten können.

Der Spiegel informiert in einem aktuellen Artikel nebenbei über die hohe Unfallrate der unbemannten Flieger und über die denkwürdige Eile, mit der das Ministerium unter allen Umständen in den Besitz solcher Geräte kommen möchte. Dabei gibt es neben der ethischen Dimension noch ganz andere Bedenklichkeiten: die Dauerpatrouillen der fliegenden Meuchler laufen beständig Gefahr, zum Spielzeug für jeden dahergelaufenen Hacker zu werden, siehe NWZ:

Ein rätselhafter Computervirus hat Medienberichten zufolge unbemannte Flugkörper befallen, die von den USA im Antiterrorkampf eingesetzt werden. Wie der Internet-Blog „Danger Room“ des Computermagazins „Wired“ schrieb, soll der Virus die Cockpits der ferngesteuerten „Predator“- und „Reaper“-Drohnen infiziert haben, mit denen der US-Geheimdienst CIA etwa Einsätze in Afghanistan, Pakistan oder dem Jemen fliegt.

Eine gigantische (und laut Spiegel sich ständig vergrößernde) Drohnenflotte, die möglicherweise spontan per Knopfdruck den Anweisungen eins zwölfjährigen EDV-Künstlers folgt? Oder den Anweisungen von Cyberterroristen?

Wo immer man auch hinschaut: man findet kaum eine Studie, die die vielschichtigen Probleme dieser Geräte erörtert, aber den nahezu gierigen Wunsch der Regierungen, möglichst schnell möglichst viele davon in die Hände zu bekommen: koste es, was es wolle – wir Deutsche können aktuell über die Kosten dieser Gier ein ganz besonderes Lied singen. Während pakistanische Gerichte den Einsatz dieser Geräte als Kriegsverbrechen aburteilen (siehe Spiegel), bemühen sich die demokratischen Regierungen des Westens, eine riesige Flotte fliegender Kampfroboter zu erstellen, die ihre „Qualitäten“ nur im Kampf gegen nahezu unbewaffnete Zivilisten in befriedetem Luftraum beweisen können – und zwar in Form von Meuchelmorden durch Geheimdienste.

Nehmen wir an, wir wüssten von einem Land, dessen Geheimdienst im Ausland umfangreiche Morde begeht – auch an Zivilisten. Wie würden wir dieses Land im Rahmen der Völkergemeinschaft nennen? Was würde man von Regierungen halten, die überwiegend im Geheimen an dem Aufbau einer gigantischen Luftflotte arbeitet, die vor allem die Zivilbevölkerung in besetzten Ländern in Schach halten soll?

Und wie schnell können eigentlich normale Bundesbürger, die friedlich gegen den augenscheinlichen europäischen Finanzwahn demonstrieren wollen, zu „Militants“ werden?

Nun – ganz schnell. Ist die Drohne erstmal in der Luft, ist ja – siehe oben – jeder Bürger im wehrfähigen Alter im Einsatzgebiet ein Militant. Und das wir militante – mit Regenschirmen und Sonnenbrillen bewaffnete – Demonstranten haben, erfahren wir bei jeder Entgleisung der Bundespolizei.

Was lernen wir daraus?

Nun – dasselbe wie schon aus dem Bau des Panzerschiffes a.

Wer solche Geräte erdenkt, hat eine gewisse Absicht. Mit Panzerschiff a wollte man Krieg gegen die großen seefahrenden Nationen der Erde führen, mit dem „Raubtier“ Drohne will man Krieg gegen die Armen und Schwachen führen.

So einfach kann Zukunftsvorhersage sein.

Die Drohne wird das Instrument sein, mit dessen Hilfe sich der absolute Herrscher die Macht sichert – und das wir den brauchen, ist für jeden Neoliberalen selbstverständlich: anders kann der Kampf aller gegen alle nicht im Zaum gehalten werden … und das der unser aller Leben bedroht, merken wir ja gerade an den Exzessen der Finanzkrise.

Wie man das aufhalten kann?

Nun – der Bürger könnte zeigen, dass er kein Interesse mehr am wirtschaftsliberalen „Kampf aller gegen alle hat“, in dem er sein egoistisches und egozentrisches Verhalten einstellt und sich demonstrativ zu anderen Werten bekennt. Schon gäbe es für das „Raubtier“ keine legitimen Opfer mehr.

Wie wahrscheinlich es ist, das dies in Deutschland geschieht, kann sich jeder selbst ausrechnen.

Wir werden also mit der allgegenwärtigen Allmacht fliegender Geheimdienstkiller über unseren Köpfen leben lernen müssen – ob es uns gefällt oder nicht.