Der Nachrichtenspiegel

Lufthansa und Öffentlicher Dienst – Krisen verstärkende Lohnpolitik in staatlicher Regie

Die krisengeschüttelte Lufthansa hat sich mit Verdi geeinigt. Die Beschäftigten verzichten auf Lohnerhöhungen, Weihnachtsgeld und Zulagen, erhalten dafür aber eine Beschäftigungsgarantie. Der Abschluss ist aus gesamtwirtschaftlicher Sicht eine Katastrophe.

Die Vereinbarung, auf die sich die Gewerkschaft Verdi mit der Lufthansa geeinigt hat, ist ein schwerer Schlag für die 35.000 am Boden Beschäftigten beim großen deutschen Luftfahrtkonzern: Verzicht auf Weihnachts- und Urlaubsgeld, Verzicht auf Lohnerhöhungen bis Ende 2021, Verzicht auf Zuschläge. Im Gegenzug sagt der Konzern immerhin zu, auf Kündigungen zu verzichten. Gleichzeitig sollen Programme aufgelegt werden, die einen freiwilligen Personalabbau einleiten. Die Gewerkschaft Verdi beziffert den Beitrag, den die Beschäftigten zur Konsolidierung des Konzerns beitragen werden, auf 200 Millionen Euro. Soweit so gut – es war zu erwarten, dass Konzerne und Unternehmen auf die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise mit Lohnsenkungen und Entlassungen reagieren werden.

Pikant an dieser Vereinbarung ist aber, dass die Lufthansa im Sommer mit 9 Milliarden Euro durch den deutschen Staat gestützt worden ist, um durch die vom Coronavirus bedingte Krise zu kommen. Die Bundesrepublik ist mit 20 Prozent Aktienanteil Großaktionär, die Lufthansa faktisch teilverstaatlicht. Unter diesem Gesichtspunkt bekommt die Einigung einen merkwürdigen Beigeschmack, denn der Konzern betreibt mit der erzielten Einigung eine die volkswirtschaftliche Nachfrage insgesamt dämpfende Politik, die aus Unternehmenssicht vielleicht sinnvoll erscheinen mag, aus gesamtwirtschaftlicher Sicht allerdings eben gerade nicht sinnvoll ist.

Widerstand2020 – und die unwiderbringliche Vernichtung der allgemeinen Menschenrechte

Freitag, 1.Mai 2020. Eifel. Bewegte Zeiten, oder? Zeiten von äußerster Brisanz. Ein lange verschwiegenes Thema bricht sich langsam wieder Bahn: nachdem über 70 Jahre geleugnet wurde, dass irgendwas auf der Erde herumfliegt, was wir nicht kennen, bleibt das Phänomen selbst von der Leugnung unbeeindruckt: UFO´s rücken wieder in die Aufmerksamkeit von Politik, Medien und Militärs – mal wieder (siehe Heise). Obwohl die Piloten meinen, dass Regierungsexperimente sie nie in so in Gefahr bringen würden, wie es die seltsamen Flugkörper machen, sollten sie vielleicht mal das Patentamt fragen: dort hat die Navy Patente eingereicht, die mehr als exotisch sind und hinreichende Erklärungen liefern könnten (siehe Grenzwissenschaften.de). Würde mich gerne mehr mit dem Thema beschäftigen, das mich schon als Kind stutzig gemacht hat: aber das sind Themen, die für den kleinen Mann tabu sind, nur Regierungen, Wissenschaftler und Geheimdienste dürfen sich damit beschäftigen. Auch das Thema Umwelt bedürfte mehr Aufmerksamkeit: es regnet zu wenig – Waldbrände in Tschernobyl könnten für erneute Probleme mit Radioaktivität sorgen. Doch wer hat schon noch Zeit, sich um Tschernobyl zu kümmern – oder um die Natur?

Ja, ich weiß, wieder einmal eine Einleitung, vor der mich jeder Profi warnen würde, weil sie nicht zum Thema passt, aber ich möchte jede Gelegenheit nutzen, meine Mitmenschen darauf aufmerksam zu machen, dass wir immer noch in einer Welt voller Rätsel und Wunder leben – und dass es sich lohnt, die Pfade des erlaubten Denkens zu verlassen. Ach ja: erlaubtes Denken. Manches Denken war zurecht verboten, ist es auch noch – aber nicht mehr lange. Das Denken darüber, dass es unwertes Leben gibt. Dieses Denken hat Millionen Deutschen das Leben gekostet, weil ihre Schädel von der Wissenschaft vermessen und für unwürdig befunden wurden. Seitdem haben wir auch in der Wissenschaft Sicherheitsmechanismen eingebaut, die so was verhindern, der größte Mechanismus war aber die Erklärung der allgemeinen Menschenrechte, die den Schutz jeglichen menschlichen Lebens auf der Welt garantierte – jedenfalls in der Theorie. Für das jüdische Denken im Übrigen eine Normalität, sie haben schon seit 3000 Jahren ethische Direktiven, die das Leben des Menschen – jedes Einzelnen – besonders schützen (siehe Jüdische Allgemeine), ihre Botschaft „Du sollst nicht töten“ (nicht stehlen, die Eltern nicht vergammeln lassen) ist vielleicht auch der Hauptgrund, warum die mächtigen Räuber und Banditen das jüdische Volk gerne ausgelöscht sehen: seit Jahrtausenden schon.

75 Jahre lang waren die allgemeinen Menschenrechte Maßstab für den Umgang mit Menschen, setzten Diktatoren unter Druck und Demokratien unter Rechtfertigungszwang. Nicht jedes Leben konnte gerettet werden, aber „der Wind hatte sich gedreht“, in vielen demokratischen Staaten sogar so sehr, dass „Die Wirtschaft“ Renditeträume aufgrund von Arbeitsschutzrecht und/oder Kinderschutz nicht realisieren konnte, „Sozialstaat“ federte manche (nicht alle) Härten ab – was vor allem in den USA für große Empörung sorgte: was hätte man mit Privatisierung in Europa nicht für enorme Gewinnmöglichkeiten – erst Recht, seitdem Konzerne nur noch Gewinne einstreichen, aber bei Verlusten sofort „Sozialstaat“ schreien!

Diese allgemeinen Menschenrechte – nun, sie gehören nun der Vergangenheit an. Schon lange wird an ihnen herumgesägt, seit 15 Jahren gibt es in unserem Land das unsägliche und unerträgliche Hartz IV, das aktuell aufgrund der rasant gestiegenen Lebensmittelpreise Millionen Deutsche an den Rand des Hungers bringt: auch Kinder. Fehlernährungen sind da schon lange Thema: ernähren Sie mal einen Erwachsenen von 4 Euro am Tag gesund (ohne billiges Fleisch aus der Massentierhaltung) – oder sorgen Sie für 2,50 Euro täglich für die gesunde Ernährung eines heranwachsenden Kindes: Sie müssten Jesus heißen und die Kunst der wundersamen Brotvermehrung beherrschen, um das zu bewältigen.

Nein, offiziell gelten sie noch, diese Menschenrechte. Noch können Gerichte Schutz geben aufgrund von Gesetzen, die die Armen und Schwachen schützen sollen – aber das Grundparadigma wird geändert – jedenfalls in Deutschland, da aber auf breiter Front. Ich kann mir sogar vorstellen, dass dies gerade weltweit geschieht, denn alle Mächtigen dieser Erde – ob sie nun Kommunisten, gewählte Repräsentanten, Milliardäre mit dem Vermögen von mehreren Staaten, allmächtige Präsidenten oder auch nur einfache Warlords sind, die gerade mal regieren: sie alle werden in ihrer Machtausübung durch die Erklärung der allgemeinen Menschenrechte gebremst, bekommen Ärger mit den Unterdrückten, die die Botschaft verstehen und so Hoffnung bekommen, dass es auch mal anders werden kann.

Der Mann, der nun das Rad der Geschichte umdrehen möchte, ist Wolfgang Schäuble, seit Jahrzehnten der große Koordinator der deutschen Politik (von dem ich immer noch gern wüßte, wo er die 100000 Taler des Waffenhändlers Schreiber verloren hat), der nun den Eintritt in ein neues Zeitalter eingeläutet hat: einem Zeitalter, wo jeder, der Geld hat, leben kann, wie er will. Sein Satz klingt harmlos, aber er hat es in sich, siehe Tagesspiegel:

„Wenn ich höre, alles andere habe vor dem Schutz von Leben zurückzutreten, dann muss ich sagen: Das ist in dieser Absolutheit nicht richtig.“

Er setzt damit – geschickt eingeflochten in andere Gedankengänge – ein Zeichen für eine Prioritätenänderung, einen Paradigmenwechsel, eine Vernichtung oberster Leitwerte der letzten Jahrzehnte, kurz gesagt: Profit vor Leben (siehe WSWS). Er setzte damit ein Zeichen für eine historische Umwälzung, die – wie in Zeiten großer Umwälzungen oft – schon andere angestoßen hatten, siehe „Junge Welt„:

»Wirklich erschütternd fand ich jetzt bei Corona auch die allgemeine Empörung darüber, dass alte Menschen sterben. Einer der natürlichsten und für die Population gesündesten Vorgänge der Welt, das Sterben alter Individuen, wird plötzlich zu einer Ungeheuerlichkeit«, schrieb die Biologin Meike Lobo am 9. März auf Twitter und legte mit »Die Überbevölkerung der Welt ist übrigens die nächste Müllschwemme« noch einmal nach.

Man könnte dem nur entgegnen, dass die Verrohung des humanen Wohlstandsmülls kapitalistischer Ausbeutersysteme wohl noch erschütternder ist – oder ihre grenzenlose Blödheit in Bezug auf Historie, Psycholgie oder Recht. Doch die gute Frau Lobo – über deren Weltsicht sich ein Heinrich Himmler wohl sehr gefreut hätte – steht ja nicht allein da im Rahmen einer asozialen Bewegung, die sich nun auf breiter Front im Schutze des Corona-Virus mutmaßlich sogar weltweit erhebt: sogar Ethikexperten stimmen Schäuble zu (siehe MDR). Und auf einmal versteht man, warum alles so gelaufen ist, wie es gelaufen ist. Die Berichte über ein gefährliches Virus liegen seit November 2019 vor: man hätte anders reagieren können. Die Daten des RKI aus China waren eindeutig – und doch reagierte die Regierung erst so spät, dass radikalste Maßnahmen notwendig waren, um das Schlimmste zu verhindern.

Warum?

Das 500000 Ärzte in Deutschland ruhig blieben, obwohl die Maßnahmen gerade dem niedergelassenen Bereich sehr schaden, war verständlich: anders als professionelle Laien haben sie die offen darliegenden Daten des RKI wahrgenommen und verstanden, aber warum blieb die Wirtschaft so ruhig, lies alles über sich ergehen?

Nun – man braucht schon etwas Not, um das Volk gefügig zu machen. Die Hälfte der weltweiten Arbeiterschaft steht gerade vor dem Abgrund (siehe Heise): die größte Geiselnahme der Weltgeschichte. Während Großkonzerne sich die Hände reiben und trotz Massenentlassungen (siehe Mercedes und Lufthansa) Staatshilfen bekommen, bleibt vielen Selbständigen nur Hartz IV (siehe FR). Ach ja – Lufthansa, Adidas, Tui sind auch große Freunde von Steueroasen (siehe Manager-Magazin), da, wo die normale Familie nüchtern wirtschaften und vom Ersparten leben muss, greifen Weltkonzerne bei kleinsten Krisen sofort in die Steuerkasse – und zwar mit ganz großen Händen: bekommt die Lufthansa ihre 10 Milliarden, so hat sie pro Mitarbeiter 74000 Euro bekommen (von denen sie aktuell bis zu 18000 entlassen werden), während kleine mittelständische Unternehmen da pro Mitarbeiter gerade mal bei 1800 Euro liegen. Und gerade die Lufthansa präsentiert sich in dieser Krise – wie andere Konzerne auch – gerne noch zusätzlich als Räuber und Bandit, der mit windigen Tricks nebenbei noch mehr Geld abgreifen will (siehe wiwo).

Und die Superreichen? Erstaunlicherweise – obwohl sie am Ende der Nahrungskette stehen und 2008 noch viel Federn lassen mussten, hat es diesmal nur drei Wochen gedauert, bis sie wieder das alte Format erreicht hatten (siehe Heise). Scheint so, als wäre da jemand inzwischen gut vorbereitet auf globale Krisen.

Lauert da nun eine gigantische Verschwörungstheorie, verstoßen wir gegen das allgemein anerkannte Tabu, dass die Reichen, Schönen und Mächtigen nie unterstellt werden darf, dass sie jemals etwas anderes als nur das Allerbeste ihrer Mitmenschen wollen (was auch stimmt: sie wollen nur Geld, Ländereien und billige Arbeitskraft)?

Nein: wir setzen nur voraus, dass alle Mächtigen betriebswirtschaftlich denken und Kosten minimieren wollen: die Müllschwemme der Menschheit ist da der größte Kostenfaktor. Und seitdem der Finanzsektor zeigt, wie toll man ohne die Realwirtschaft auskommt, die sowieso nur nutzlose Mitesser durchfüttert, dürfte der Wunsch nach weniger Mensch (vor allem: weniger Alten und Kranken) in allen politischen Systemen weltweit als normal angesehen werden. Was nur dabei stört, ist die Erkärung der allgemeinen Menschenrechte, die weltweit in den Köpfen der Müllmenschen herumschwebt und auch einige Mächtige noch infiziert hat. Aber was wäre, wenn eine zufällige Pandemie einem ungeahnte Chancen in die Hand gibt – auf Kontrolle, Reduzierung, Macht? Da wäre jeder Machtmensch blöd, wenn er die Chance der Stunde nicht nutzen würde – und gleich auch noch die Superchance ergreift, den Menschen endlich klar zu machen, dass diese allgemeinen Menschenrechte völliger Unsinn sind und in Zukunft gilt, dass die „Wirtschaft leben wird, auch wenn wir sterben müssen“ (siehe Heise).

Da rottet sich gerade der asoziale Abschaum der Welt zusammen – für einen ganz großen, finalen Schlag gegen die Zivilgesellschaft. Letztlich werden wir dann damit leben müssen, dass Polizei, Krankenhäuser, Krankenversicherung, Feuerwehr, Ärzte, Lebensmittel, Wohnraum, Verkehrsmittel, Heizmöglichkeiten nur noch letztlich für ein Prozent der Menschheit zugänglich sein werden, der Rest wird in hundert Jahren „Selbstverantwortung“ in einer zuvor schon völlig ausverkauften und ausgeplünderten Wüste leben dürfen, falls man nicht Himmlers Weg geht und den Müll nicht einfach systematisch entsorgt. Zu schlimm gedacht? Obwohl wir das teuerste Gesundheitssystem der Welt haben, obwohl wir eine Pandemie haben, läuft das Kliniksterben in Deutschland weiter als ob nichts gewesen wäre (siehe Jungewelt) -und in Frankreich ist man schon ein Stück weiter und schläftert Menschemüll einfach ein (siehe Zeit).

Ach- was lamentiere ich hier eigentlich herum, seit 11 Jahren beschreibe ich diese Strömungen … ich hatte nur gehofft, dass es bis zur unvermeidlichen Machtübernahme noch etwas dauert – am besten solange, bis meine Kinder im hohen Alter das Zeitliche gesegnet hätten, doch Corona bot halt allen die Chance zur sofortigen Machtergreifung, die gerade mit voller Wucht abläuft.

Und dann geschieht in diesen Zeiten doch tatsächich noch etwas, womit ich nicht mehr gerechnet hätte. Schon längst wollte ich noch mal eine große Klage darüber ablassen, wo eigentlich die Fähigkeit zur Selbstorganisation der Bevölkerung geblieben ist, die in meiner Jugend noch so hoch war – wo man für jeden Kinderspielplatz, für jede 30-Zone oder jede Parkbank gleich eine Bürgerinitiative zusammen bekam.

Und dann – organisiert sich die Bevölkerung doch einfach nochmal so.

Widerstand2020 heißt das Projekt, angestoßen von zwei jungen Frauen und einem Rechtsanwalt – allerdings ist eine der Frauen jetzt ersetzt worden durch den Arzt Bodo Schiffmann, einem der Helden der „Virenleugnerszene“ (also: Virenleugner kommt aus deren Reihen, das hat keiner erfunden). Ich war umso überrascht, dass Dr. Bodo Schiffmann gar kein Virenleugner war. Noch überraschter war ich, als ich erfuhr, dass er selbst von der Virenleugnerszene mit einem irreführenden Video in die Irre geführt wurde (einem billigen Zusammenschnitt, der die Aussagen eines Abgeordneten ins Gegenteil verkehrte – denen scheint wirklich alles Recht zu sein, um Recht zu haben), aber die größte Überraschung war, dass er sich in einem Interview als ganz normaler, nüchterner, wissenschaftlicher Mensch erwies – und gar nicht so ein Irrsinnsfanatiker war wie viele, die mit seinem Namen auf der Jagd nach Klicks sind.

Widerstand2020 greift viele Themen und Aspekte auf, die schon lange in Deutschland zirkulieren und von denen einige schon in der Piratenpartei angedacht wurden: eine transparente Mitmachpartei – mit ohne Weiteres spannenden Ideen. Sie nehmen nur anonyme Spenden an – und lehnen Großspenden ab, weil sie unabhängig sein wollen. Parteifunktionäre verdienen nichts, noch nicht mal an den angedachten Werbemitteln. Es ist die einzige Partei in Deutschland, die auch wirklich an Arme denkt: ein Mitgliedsbeitrag von 0 Euro ist möglich – also endlich mal eine Partei, die auch für Millionen Hartz IV-Abhängige finanziell möglich ist, ohne gleich auf mehrer Tage Lebensmittel verzichten zu müssen. Mitarbeit ist auch preiswert: alles geschieht online. Und die Idee eines Bürgerparlamentes finde ich schon lange attraktiv – allerdings auch als „Gegenparlament“.

Nun habe ich selbst gegenüber allen Parteien große Vorbehalte: SPD, Grüne, Linke, Piraten, AfD – alle haben letztlich versagt und ihre Wähler betrogen – und angesichts der Verhältnisse in Berlin, die vom Geld großer Lobbyisten bestimmt werden, wird sich daran wohl auch nichts ändern – zudem korrumpiert Macht jeden Menschen (außer König Arthus und die Ritter der Tafelrunde – aber die sind alle tot und ein Märchen). Ich habe aber deshalb extra eine lange Vorrede gewählt, um die momentanen historisch gravierenden Verhältnisse zu skizzieren, die uns in eine unvorstellbare Barbarei führen werden, vor der schon viele gewarnt haben, damit klar wird: diese Bürgerinitiative ist womöglich unsere letzte Chance – und womöglich unsere einzige, die noch bleibt, bevor sich die Barbarei durchsetzt. Sie haben in wenigen Wochen 65000 Mitglieder bekommen – damit fast doppelt soviel wie die AfD in den letzten Jahren. Das ist erstaunlich.

Natürlich werden sie Fehler machen. Dr. Schiffmanns Aufforderung an Abgeordnete aller Parteien, ihre Parteien zu verlassen und zu seiner überzutreten, ist dreist und fast schon das Ende der Bewegung: die Berufspolitiker würden aller Innovation schnell einen Riegel vor- und alle Gründer so schnell wie möglich abschieben: allen voran Dr. Schiffmann selbst.

Sie werden viele Fehler machen. Es werden auch wieder die Irren auftauchen mit ihren Sonderwünschen („nur für Veganer!“ – war schon da). Aber trotzdem: vielleicht gibt es eine kleine Hoffnung, dass sich die 90 Prozent Verlierer der Politik der letzten Jahre zusammenfinden – und zeigen, dass sie weder Schlafschafe noch völlig verblödet sind. Ja, es werden Karrieristen kommen. Elende Figuren, die es bei anderen Parteien nicht geschafft haben. Sie werden auch schlimme Fehler machen, weil es keine Profis sind – aber sie werden daraus lernen. Die Bedrohung, die ich aktuell für die planetare Zivilgesellschaft sehe – oder auch nur für die deutsche Bürgergeselschaft – sind so immens, so menschenverachtend, so barbarisch und brutal, dass diese Fehler allerdings kleinlich sein werden gegenüber dem was droht, wenn man keinen praktischen Widerstand möglich macht. Sollte diese Bewegung mehr Mitglieder bekommen als die Groko-Parteien (was gar nicht so schwer ist), werden diese von ganz allein anfangen, nochmal über alles neu nachzudenken. Vielleicht können wir so nicht die Welt retten, aber unser kleines Bundesdeutschland als Oase erhalten, in der Menschenrechte noch gelebt und nicht nur systematisch hintergangen werden.

Die Chance, dass sie etwas ändern werden ist klein, aber wie ich meinen Schülern immer sage: euch reichen 5 Prozent Chancen völlig aus – ihr müsst dann nur besser zielen.

Letztlich ist es vielleicht die letzte Chance der Bürger, sich davor zu schützen, endgültig zu Müll zu werden – so als Selbsthilfegruppe angesichts totalen Versagens der politischen Grundstrukturen.

Es wäre auf jeden Fall schön, denn ich möchte vor dem Ende meiner Lebenszeit auf Erden doch noch mal wissen, was da eigentlich so durch die Luft fliegt und Militärs beunruhigt – immerhin habe ich mitbekommen, was 1990 in Belgien los war – und was Tausende gesehen haben. Es gibt nämlich noch so viel mehr als nur Politik im Leben.

Natürlich werden jetzt auch viele auf sie losgehen – und darum brauchen sie jeden Einzelnen von uns.

Jeden – einzelnen – von – uns.

Auch Dich.

Oder anders gefragt: was hätten wir jetzt noch zu verlieren?