Land Grabbing

This tag is associated with 2 posts

Medienterror, Land Grabbing, der Tod der Zivilgesellschaft und der Überwachungsstaat

[extern] 

Als wenn wir nicht selbst wüßten, das Mediengenuß Terror ist.  Zumindestens Psychoterror.  Ein Beispiel? Gut, hier, bei Telepolis

Während Hartz-IV-Bezieher damit rechnen müssen, dass Kontrolleure sogar in ihren Kühlschrank blicken, um potentiellen Missbrauch aufzudecken, dürfen Wohlhabende in Deutschland in puncto Steuerzahlungen mit einem rücksichtsvollen und nachlässigen Vorgehen des Staates rechnen – und dass, obwohl dem notleidenden Fiskus damit dreistellige Milliardensummen entgehen. Dabei offenbaren die Besserverdiener in Sachen Steuerhinterziehung olympischen Ehrgeiz und ungeahnte anarchistische Energien. Ein Interview mit [extern] Kim Otto, der sich mit seinem Kollegen Sascha Adamek für das Buch [extern] „Schön Reich – Steuern zahlen die anderen“ investigativ dem Thema widmete.

Das sind Nachrichten, die früher dazu geführt hätten, das die Dorfbevölkerung mit Mistgabeln das Schloß des Blutsaugers stürmt … jedenfalls im Film. Heute treiben diese Nachrichten nur den Blutdruck hoch und richten dadurch Schaden an. 100 Milliarden entgehen dem Staat so jedes Jahr – wir bräuchten uns die Schandgesetzgebund Hartz IV gar nicht antun, hätten genug für alle. 100 000 Millionen Euro – würde für ein kleines Grundeinkommen ausreichen und wir wären wieder ein Land, das hoffnungsfroh in die Zukunft blicken kann.

Was gibt es stattdessen? Die Vernichtung des Bauernstandes, wie dem Spiegel auffiel:

Zwischen Ostsee und sächsischer Schweiz sind die Preise für Wald, Acker und Weiden massiv gestiegen, zum Teil um bis zu hundert Prozent. Im großen Stil kaufen sich nun millionenschwere Fondsgesellschaften ein sowie branchenfremde Konzerne und vermögende Privatleute, die ihr Vermögen diversifizieren wollen. Kleine und mittelständische Bauern wie Beer klagen deshalb lautstark über die jüngste Bodenreform. Hieß es bei der Zwangsenteignung in der DDR noch „Junkerland in Bauernhand“, fürchten sie nun das Großkapital. Motto: Bauernland in Bonzenhand.

So führt die steuerliche Umverteilung von Unten nach oben langsam auch wieder zu altbekannten Feudalstrukturen im Alltag, nur sind es jetzt seelenlose Großkonzerne, die lieber Land kaufen statt Steuern zahlen … eine Einwicklung, die auch weltweit so anhält. In Afrika zum Beispiel erwartet man aufgrund der gleichen Entwicklung – Land Grabbing genannt – eine Katastrophe nach der anderen – laut Le Monde diplomatique:

Genau das passiert derzeit auf dem afrikanischen Kontinent, wenn sich ausländische Investoren das Land, die Wasservorräte und die überlebensnotwendige Biodiversität der afrikanischen Fauna und Flora unter den Nagel reißen. Als Folgen des hemmungslosen land grabbing drohen Umweltkatastrophen, politisch und sozial chaotische Verhältnisse und Hunger.

Was bleibt für uns? Eine kleine Lüge am Rande. Gestern konnten wir noch zusammen mit Brüderle und von der Leyen auf den Tischen tanzen, und die Vernichtung der Massenarbeitslosigkeit feiern, heute läßt der Spiegel diese Eintagsfliege wieder platzen:

Zwar steigt die Zahl der Menschen, die überhaupt arbeiten gehen, seit Monaten. Das ist positiv für eine Volkswirtschaft. Nur boomen vor allem geringfügige und unsichere Formen der Beschäftigung. Es gibt rund fünf Millionen Deutsche, die zum Beispiel einen 400-Euro-Job haben. Mehr als 2,2 Millionen verdienen sich mit einem Mini-Job etwas dazu.

Und wer eine vermeintlich feste Anstellung findet, landet immer öfter bei einer Zeitarbeitsfirma. Die Branche feiert derzeit einen Rekord nach dem anderen. 900.000 Deutsche arbeiten trotz der wirtschaftlichen Erholung nur dann, wenn sie gerade gebraucht werden.

Hinzu kommt: Viele Menschen tauchen überhaupt nicht in der Statistik auf – obwohl sie de facto arbeitslos sind. Fast 1,5 Millionen Deutsche befanden sich zuletzt in staatlicher Beschäftigungstherapie. Sie arbeiteten als Ein-Euro-Jobber, waren in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen oder machten irgendeine Qualifizierung. Das Gros dieser Menschen empfindet sich als arbeitslos – ist es nach amtlicher Lesart aber nicht.

Aus der Traum vom Jobwunder.  Alle Artikel, alle Berichte, alle Interviews dazu – nur Show.  Und man selbst ist dem hilflos ausgeliefert – wiewohl es Folgen hat, wie immer, wenn man einer Bedrohung ausgeliefert ist, sie aber weder bekämpfen noch vor ihr flüchten kann. Es nützt wenig, auf das Westerwelle-Bild im Fernseher Eier zu werfen, noch bringt es sonderlich viel, sich vor ihm hinter dem Sofa zu verstecken.

Vielleicht … sollte man Medien ganz abschaffen. Das jedenfalls ist die Meinung eines Herren, der erfreulichen aber äußerst unbequemen Wirbel verursacht und nun der TAZ ein Interview gegeben hat, Julien Assange:

Die großen Unternehmen haben diesen versteckten Sicherheitsstaat und das politische System so sehr durchdrungen, dass sie den gesamten angehäuften Wert der Teilnehmer mitnehmen. Die internationalen Medien sind ein Desaster. Wir sind in einer guten Position um politisch und historisch relevantes Material zu bekommen. Wir veröffentlichen es und sehen, welche Medien ein Echo geben und mit wie viel Ernsthaftigkeit. Wir sehen außerdem die Anstrengung, mit der die Informationen, die wir geben, unterdrückt werden. Mein Fazit ist, dass das Umfeld der internationalen Medien so schlecht und verzerrt ist, dass es uns besser gehen würde, wenn es keine Medien geben würde.

Wovon er sonst noch spricht – das will man auf seinem Sessel gar nicht wissen.  Er macht die Erfahrung, die alle machen, die versuchen, hinter die ausgewogenen Seifenblasen der öffentlich-rechtlichen und privaten Medien zu schauen: man sieht eine Welt, die man nicht wahrhaben möchte, deren Existenz aber viele Verzerrungen in Wirtschaft, Gesellschaft und Politik erklärt.

Es gibt zwei Dinge, die mir einfallen. Das erste ist der Tod der Zivilgesellschaft. Schnelle Finanzströme über elektronische Überweisungen, die schneller sind als politische oder moralische Sanktionen und die die Zivilgesellschaft auf der ganzen der Welt zerstören. Die Wirtschaftsmacht erlaubt Opportunisten in jeder Gesellschaft, die an das globale Finanzsystem angeschlossen sind, Reichtümer auf unmoralische Weise zu erlangen und diese mit dunklen und schwer aufzuspürenden Finanzmechanismen an weit entfernte Orte zu bringen. In diesem Sinne ist die Zivilgesellschaft tot, sie existiert nicht mehr und es gibt eine große Klasse von Leuten, die das weiß und davon profitiert.

Der Tod der Zivilgesellschaft. Das letzte Aufbäumen der alten Republik gegen die Herrschaft der Korporatokratie, der Herrschaft der Konzerngesamtheit, eingebettet in den melodischen Singsang des Infotainment. Draußen alles düster aber bei uns alles rosa. Darum heißt Land Grabbing in Ostdeutschland nicht Land Grabbing. Hier ist Rosadeutschland, da gebraucht man nicht so dunkle Wörter – noch nicht mal in Ostdeutschland.

Die zweite Sache, die ich gesehen habe, ist, dass es einen enormen und wachsenden versteckten Überwachungsstaat gibt. Der versteckte Sicherheitsstaat, der sich über das westliche Imperium ausbreitet, hat sein Gravitationszentrum in den USA. Die wirtschaftliche Macht der USA ist seit den 1990er Jahren um 250 bis 300 Prozent gestiegen, trotz des Kollapses des Finanzsystems. Um ein konkretes Beispiel zu geben, und hier zitiere ich Dana Priest, die zweifache Pulitzerpreisträgerin von der Washington Post: Es gibt 817.000 Personen, die in Top-Secret-Angelegenheiten beschäftigt sind.

Viele Seltsamkeiten der Medienwelt erklären sich so einfach und logisch – auch warum sich die Welt von dem Weg zu immer mehr Freiheit, mehr Demokratie, mehr Wohlstand für alle abgewandt hat. Da es aber ein breitflächiges Verschwörungstabu gibt, das von Parteien, Gewerkschaften und Kirchen getragen wird, werden wir nie mehr eine Chance haben, uns aus dem offiziellen Meinungsdunst zu befreien und uns selbst ein Urteil zu bilden. Einen versteckten Überwachungsstaat herauszufinden ohne erstmal Theorien zu bilden, wird schwierig.

Darum ist es sicherer … auf der Couch zu bleiben. Allerdings – ist das auch lebensgefährlich, jedenfalls für Männer, wie die Welt berichtet:

Deutschlands Männer sind kränker als gedacht

Kaum zu glauben, aber neuesten Gerüchten zufolge haben auch Männer eine Psyche, die durch Medienterror in Mitleidenschaft gezogen werden kann. Wir marschieren offenen Auges und wohlgefüttert  in eins der düstersten Kapital der Menschheitsgeschichte. Kein Wunder, das niemand darüber reden will. Dabei muß man sich einfach nur mal die Frage stellen: wieviel Menschheit braucht die Korporatokratie, wieviel ist sie bereit, zu bezahlen.

Sie braucht 10  % der Bundesbürger, Tendenz fallend. Der Rest ist Ramsch.  Diese zehn Prozent macht man  mit Steuergeldern reich, der Rest darf bis zur Rentenkürzung auf Null zahlen. Danach darf er dann Eigenverantwortlichkeit beweisen.


„Ohne eine Revolution sind die Amerikaner nur noch Geschichte.“ Und unser Urlaub auch.

Obiges Zitat stammt nicht von Che Guevarra, nicht von Osama bin Laden oder Fidel Castro, es stammt von:

Paul Craig Roberts, ehemaliger Redakteur des Wall Street Journal und unter Ronald Reagan Staatsekretär im US-Finanzministerium, kommentierte diese Entwicklung am Dienstag so: »Das Wohlergehen der USA und das seiner 300 Millionen Einwohner kann solange nicht wiederhergestellt werden, solange die Neokonservativen, die Wall Street, die Konzerne und ihre servilen Lakaien im Kongreß und im Weißen Haus, nicht besiegt sind. Ohne eine Revolution sind die Amerikaner nur noch Geschichte.«

Ein deutliches Wort … das auch mit Zahlen belegbar ist:

Laut Financial Times vom 30. Juli ist seit 1973 das reale (inflationsbereinigte) Einkommen von 90 Prozent aller US-amerikanischen Familien nur um zehn Prozent gestiegen. Für viele ist der »amerikanische Traum« zum Alptraum geworden. Mehr als der Hälfte geht es heute sogar schlechter als vor 37 Jahren. Die Arbeiterklasse wurde an den Produktivitätszuwächsen nicht mehr beteiligt. Dagegen profitierten die Spitzen der Einkommenshierarchie gewaltig: In derselben Periode verdreifachte sich das reale Einkommen von einem Prozent der Bevölkerung, und das des reichsten Zehntelprozents verzehnfachte sich. Während 1973 ein Konzernchef etwa das 26fache des Durchschnittseinkommens mit nach Hause nahm, kassiert er heute mehr als das 300fache.

Quelle: jungewelt

Die offene Forderung einer Revolution zur Rettung der amerikanischen Nation, der amerikanischen Kultur von einem Wall-Street-Mann sollte einem zu denken geben und in Deutschland auf jeder Zeitung auf Seite 1 stehen,  direkt neben den Aufschwunglegenden.

Denen geht es sehr schlecht, den Amerikanern, und wenn es nach dem Willen der Atlantikbrücke  geht, dann werden diese Verhältnisse auch uns erreichen. Jedenfalls arbeiten wir schon kräftig daran:

So haben etwa die Realeinkommen des obersten Zehntels in den letzten zehn Jahren um 17 Prozent zugenommen – beim ärmsten Zehntel dagegen um zehn Prozent abgenommen. Aber ob Reichtum beim siebten oder erst beim zehnten Zehntel beginnt, das ist nicht eindeutig.

Die zentrale Frage dahinter ist: Wie viel Ungleichheit wollen wir? Mein Eindruck ist, das die amtierende Regierung beschlossen hat, das aktuelle Maß an Ungleichheit reicht nicht aus, sondern sie möchte offenbar durch noch mehr Ungleichheit Leistungs anreize setzen.

Bestes Beispiel ist die letzte Kindergelderhöhung: Hartz-IV-Empfänger bekommen nichts, die Mittelschicht bekommt 20 Euro mehr, und die Bestverdiener erzielen über den Steuerfreibetrag ein sogar noch höheres Plus. Irrwitz.

Quelle: derFreitag

Schaut man sich die Verfilzungen zwischen bundesrepublikanischer Führungselite und US-Kapital-elite an, so kann es nicht verwundern, das auch hier Trends gefördert werden, die revolutionsfördernd sind. Jetzt will man uns sogar den Urlaub streichen:

Deutsche Arbeitnehmer sollen nach dem Willen des Unternehmerverbands mittelständische Wirtschaft künftig zwei Wochen Urlaub weniger pro Jahr machen. Sechs Wochen seien zuviel, vier Wochen reichten völlig aus, sagte Vorstandsvorsitzende Ursula Frerichs der „Bild“-Zeitung. Frerichs begründete die Forderung damit, dass Deutschland bei den Urlaubstagen weltweit an der Spitze läge und die Beschäftigten im Verhältnis zu anderen Ländern immer noch doppelt so viele freie Tage hätten. Zudem könnte eine Urlaubskürzung die aktuelle positive konjunkturelle Entwicklung unterstützen.

Quelle: Yahoo

Die Frau war erst kürzlich durch ihre Forderung nach Deopflicht für Deutschland aufgefallen:

Deutschland schwitzt – sie ist dagegen: Ursula Frerichs, Präsidentin des Unternehmerverbands mittelständische Wirtschaft, will eine Deopflicht für alle Arbeitnehmer.

Quelle: Focus

Der UMW ist ein Lobbyverband, gegründet 1990:  Endlich war es dann soweit: am 30.Mai 1990 wurde mit der Unterschrift von 33 Unternehmerinnen und Unternehmern abends nach langer, konstruktiver Arbeit um 23.15 Uhr der Unternehmerverband mittelständische Wirtschaft aus der Taufe gehoben. Nicht zu vergessen wo: bei der trigon-Beratungsgesellschaft im Herzen der Koblenzer Altstadt.

Die Trigon-Beratungsgesellschaft gibt es heute noch, sie ihr Aufgabenfeld nun auf Arbeitslosentraining erweitert.  Eigentlich ist die UMW nicht angetreten, um Deoabsatz zu fördern oder Arbeitnehmer noch weiter auszupressen, ihre Ziele sind andere:

Wir unterstützen Sie

•      beim Knüpfen und Pflegen von Geschäftskontakten im In – und Ausland

•      bei Verhandlungen mit Kreditinstituten und Banken

•      im Informationsmanagement

•      bei Kontakten zu lokalen und überregionalen Behörden

Unser Ziel ist es, die Interessen der Selbstständigen und mittelständischen Unternehmen aus Handel, Handwerk, Gewerbe und den freien Berufen in allen Bereichen zu vertreten.


Durch praxisbezogene Informationen und Hilfeleistungen fördern wir die wirtschaftlichen Belange und die Zusammenarbeit der Mitglieder untereinander.

Quelle: UMW

Wie es kommt, das ihre Vorstandsvorsitzende regelmäßig mit kecken Vorschlägen an die Öffentlichkeit kommt, entzieht sich etwas dem Verständnis … aber so kann man auch auf sich aufmerksam machen. Und es ist ein gutes Beispiel für einen Kampf, der schon verloren scheint, trotz der augenscheinlichen Notwendigkeit einer Revolution auch schon verloren ist:

Das Internet-Zentralorgan „Wired“ erklärt das offene Netz für tot – und definiert Kapitalismus als eine Art Naturgesetz, das jede Infrastruktur unweigerlich in eine Matrix zwängt. Doch frisst die Wirtschaft wirklich das Web?

Die Verfechter des Kapitalismus kämpfen um etwas. Um die Kontrolle über das World Wide Web. Um die Hierarchisierung der Angebote und Informationen, darum, dass ihre eigenen Produkte denen der Konkurrenz preislich oder qualitativ überlegen sind. Um Macht über die Aufmerksamkeit des Individuums. Sie kämpfen darum, dass wir uns zurücklehnen, Antworten erhalten, Neues empfohlen bekommen. Darum, dass wir konsumieren. Das Symbol des Kapitalismus sind die Apps, Millionen Mini-Programme, mit denen wir uns – bequem, aber teils gegen Geld – in geschlossene, genau auf unsere Bedürfnisse zugeschnittene Mini-Räume teleportieren.

Der Fernseher wird in Adornos Überlegungen zum Machtzentrum eines alles durchdringenden Mediendispositivs. Aus seinem Monitor heraus reicht uns die Kulturindustrie ihre Produkte mit dem Löffel, eingeteilt in kleine, wohlgeformte Portionen, die so leicht verdaulich sind, dass wir sie kritiklos herunterschlucken und uns der Kontrolle der Kulturindustrie gern unterwerfen.

Diese Entwicklung soll nun auch das Internet erreichen.

„All das war unvermeidlich“, schreibt Anderson. Denn die Kräfte des Kapitalismus wirkten von zwei Seiten auf das Internet ein: Unternehmen wünschten sich Unfreiheit und Hierarchisierung. Und der Konsument selbst sei nur allzu gern bereit, seine persönliche Freiheit der Bequemlichkeit zu opfern.

Quelle: Spiegel-Online

Geben wir Anderson Recht, dann war es das nicht nur mit den USA sondern auch mit der BRD … auf jeden Fall aber war es das für unseren Urlaub, den gegen das Argument „Aufschwung“ ist kein Kraut gewachsen.  Alles muß sich diesem großen, einzigartigen, alternativlosen Ziel unterordnen, der Leistungskampf der deutschen Unternehmen im Zeitalter der Globalisierung ist vom deutschen Arbeitnehmer in großer Opferbereitschaft vorbehaltlos zu unterstützen:

Seit 1937 wurde im Rahmen des am 29. August 1936 von der Deutschen Arbeitsfront (DAF) ins Leben gerufenen Leistungskampfs der deutschen Betriebe die Auszeichnung „nationalsozialistischer Musterbetrieb“ verliehen. Den Beschäftigten wurde mit dem Leistungskampf soziale Gerechtigkeit propagiert und damit gleichzeitig für die DAF geworben. Durchgeführt wurde der Wettkampf vom „Amt für soziale Selbstverantwortung“ der DAF. Die Ehrungen durch Adolf Hitler fanden jährlich am 1. Mai, dem „Tag der nationalen Arbeit“, statt. Ein Jahr lang führten die prämierten Betriebe daraufhin die Goldene Fahne der DAF. Die Beschäftigten nahmen die damit verbundenen sozialen Verbesserungen zwar gern an, die Teilnahme an den Leistungskämpfen bedeutete aber oft nur verstärkte Arbeitshetze und nunmehr erhöhten Druck von der Unternehmensleitung und der DAF.

Quelle: DHM

»Brot und Arbeit« hatte Hitler versprochen. Das Geld dafür gab der Staat – ganz wie es die Theorie des englischen Ökonomen John Maynard Keynes vorsah. Zwischen 1933 und 1938 verdreifachten sich die Staatsausgaben auf fast ein Drittel des Bruttoinlandsprodukts.

Quelle: Zeit

Wir scheinen 2010 wieder die gleichen Antworten auf Weltkrisen zu haben wie schon 1933. Wir arbeiten einfach immer mehr und hoffen, das dann alles gut gehen wird. Wir sind brav und fleissig, oder?

Ansonsten … haben die „hierarchischen Kräfte“, die Kräfte der „Unfreiheit“ gewonnen.  Mal wieder. Weil … wir uns zurücklehnen und uns füttern lassen. Wir könnten alles Wissen, doch dafür müßten wir selbst suchen gehen, das gehört nicht zu den Häppchen, die uns der Fernseher zugesteht. Es geht nicht nur um unseren Urlaub, es geht auch … um unser Essen:

Das Streben vieler Länder nach Nahrungsmittelsicherheit ist der wichtigste Grund für das Interesse an australischem Boden. Beobachter sprechen von einem globalen Trend zum „Land Grabbing“ – dem Horten von Agrarland. Denn qualitativ hochwertige Landflächen werden nicht zuletzt als Folge des Klimawandels weltweit immer rarer. Bisher konzentrierten Firmen und Regierungen – allen voran China – ihre Suche nach produktivem Boden vor allem auf afrikanische Länder. Doch zunehmend finden sie auch im traditionellen Agrarland Australien Alternativen.

Quelle Handelsblatt

Nun, wir haben noch keinen Hitler und wie haben auch noch keine NSDAP. Brauchen wir auch nicht. Wir haben Bilderberger, Atlantik-Brücke, Parteien und Gewerkschaften als hierarchische unterwanderte Massenorganisationen, die jeden Widerstand kanalisieren und in bequeme Bahnen lenken, die ihrererseits Unfreiheit als Dogma auf ihre Fahnen geschrieben haben – auch innerparteilich.  Der Nationalstaat wird in der globalisierten Welt auch keine Rolle mehr spielen. Er ist für den Kapitalismus nicht mehr nützlich, da sind sich alle Kapitalisten und Kommunisten einig, Menschen, die merken, das China doch eigentlich alles richtig macht – politisch gesehen. Und wirtschaftlich holen die ja jetzt auch auf.

Wir … lehnen uns zurück. 9 von 10 Deutschen wollen diesen Wahnsinn nicht mehr … aber sie werden es hinnehmen, das ihr Urlaub gestrichen wird, weil das „Heute-Journal“ uns erklärt, warum Dieter Bohlen immer noch da ist, wo er ist, welcher Promi wie Geburtstag feiert und welcher Politiker sich wo prima profiliert hat, während „Land-Grabbing“ für die meisten ein vollkommen unbekannter Begriff ist.

Im Alter werden wir es merken, was das Land-Grabbing bedeutet: dann kostet das Brot fünfzig Euro.

Kriege … brauchen wir in Europa nicht zu befürchten, denke ich.  Noch sind die Ländereien hier als Wohnzone interessant, auf unseren Autobahnen kann man seinen Maserati so richtig schön ausfahren. Aber langfristig … werden wir Geschichte sein wie die USA.  Die neuen Feudalherren etablieren sich nicht mit Burg und Rüstung, sie etablieren sich mit elektronisch gesicherter Villa und gepanzerter Limousine … und Zugriff auf das Essen.

Eins jedoch ist ihnen gleich, wie immer: die Behauptung, ihnen „gehöre das Land“.  Und sie lassen sich immer neue juristische Kniffe einfallen, um diesen Diebstahl zu legitimieren.

Ach ja, und wie immer … geht der Aufschwung an denen, die arbeiten, spurlos vorbei. Ist ja auch seit Jahrtausenden so:

Arbeitsvertragsfragen und Tarifverhandlungen wurden vielmehr von den im April 1933 ernannten „Treuhändern der Arbeit“ festgesetzt, die direkt dem Reichsarbeitsministerium unterstanden. Da Lohnerhöhungen aus Kostengründen vermieden werden sollten, stieg das durchschnittliche Realeinkommen eines Industriearbeiters kaum und lag bis 1939 deutlich unter dem Niveau von 1928.

Quelle: dhm

Mit Konzentrationslagern ist  wieder zu rechnen. Unwertes Leben muß von der Straße.  Und noch ein wenig mehr … dann werden wir verstehen, das wir im Rahmen der großen Globalisierungsschlachten uns nicht nur keinen Urlaub mehr leisten können, sondern das auch die Rente unbezahlbar ist. Dann werden wir ganz viel unwertes Leben haben, dessen Beseitigung aber große Verdienstchancen eröffnet.

Jedenfalls … wenn alles so weitergeht wie bisher.

Die letzten 100 Artikel