Der Gesetzgeber hat die Rechtsfolgen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht leider nicht geregelt.
In diesem Video beantworte ich Eure Fragen
01:34 Regelung gilt erst ab dem 15. März
02:13 was gilt ab dem 15. März
03:25 Gesetzesbegründung
04:04 Grundsatz : ohne Arbeit kein Lohn
04:16 Ausnahmen
05:13 Betriebsrisiko
07:31 Arbeitslosengeld bei unbezahlter Freistellung
10:55 Sonstige arbeitsrechtliche Konsequenzen
11:28 Kündigung „ultima ratio“
12:55 Abmahnung
14:00 Zusammenfassung
14:30 jetzt schon Meldepflicht, um Sperre zu vermeiden?
Rechtsstand : 18.12.2021
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Ellen Rohring
Rechtsanwältin
Fachanwältin für Steuerrecht
Gut Warthe
Salzkottener Str. 56
33106 Paderborn
Was passiert eigentlich mit einer Schulärztin, die Kinder und Jugendliche ehrlich über die experimentellen, genbasierten Substanzen, die gerade verimpft werden, aufklärt? Sie wird gekündigt. Diese bittere Erfahrung musste auch die Schulärztin Dr. Sophia Schmidt machen. Warum Sie diesen Schritt jederzeit wieder wagen würde, warum Kühe manchmal klüger sind als die Menschen und warum Gesundheit, Bildung und Landwirtschaft eng verknüpft sind, erzählt sie uns in diesem brisanten „Klartext“ – Interview.
Edith Brötzner sorgt wöchentlich mit interessanten Studiogästen für spannende und informative Unterhaltung mit ihrem Talkformat „Klartext mit Edith AUF1“. Bei den Talks und geführten Interviews geht es um die Sichtweise von Fachkundigen, Betroffenen, Menschen und Schicksale, die auf den Tisch kommen sollen, anstatt unter den Teppich gekehrt zu werden. Ziel dieser Talks ist es, die aktuelle Corona-Situation für die breite Masse greifbar zu machen und unterschiedliche Zugänge und Sichtweisen zu zeigen.
Das Interview wurde Anfang August in Österreich aufgezeichnet, es nimmt daher nicht auf Ereignisse Mitte August tagesaktuell Bezug.
Es kommt der Moment im Leben eines jeden Menschen, an dem er sich fragen muss: Soll ich bleiben oder gehen?
Wenn die roten Linien immer näher rücken, muss man sich zudem vergegenwärtigen, welche Konsequenzen man ziehen will.
Die Grundfrage lautet: Kannst du etwas im System verändern – oder verändert das System vorher doch?
Es gilt das Verhältnis zwischen persönlichem Einsatz und Chancen auf Veränderung zu reflektieren und sich aus gesundem Selbstschutz selber zu begrenzen.
Letztlich ist aber die Freiheit, die der Abschied vom System verleiht, auch die Voraussetzung einer Kreativität, mit der man erst über neue Wege und Lösungen träumen und nachdenken kann.
Während die Aufgabe risikoreich und bisweilen übermäßig groß zu sein scheint, gilt doch der Satz von Gerhard Schöne: „Du musst nicht die ganze Wüste wässern“ – und das Ziel lebendiger Bildung ist der freie Mensch.
Jens Berger im Interview mit Peter Golüke, Fachanwalt für Arbeitsrecht
Arbeitgeber drohen ihren Mitarbeitern mit Kündigung, wenn sie sich nicht impfen lassen. Markus Söder hat bereits eine Impfpflicht für Mitarbeiter in den Gesundheitsberufen gefordert. Während die epidemiologischen Fragestellungen der Impfkampagne breit öffentlich diskutiert werden, treten die arbeitsrechtlichen Fragen dabei in den Hintergrund und bei den Betroffenen herrscht massive Verunsicherung. Jens Berger hatte die Gelegenheit, Peter Golüke zu diesem Themenkomplex für die NachDenkSeiten zu befragen. Golüke ist Fachanwalt für Arbeitsrecht und hat sich intensiv mit den arbeitsrechtlichen Fragen der Covid-19-Schutzimpfung befasst.