Krankenversicherung

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Hartz IV: die öffentliche Hinrichtung des Manuel Schneider. Ein Livebericht.

Dienstag, 17.9.2013. Eifel. Es sei zuvor gesagt: wir sind kein Hartz IV-Hilfe-Sozialforum. Wir sind ein Nachdenkmagazin. Wir kümmern uns um die wichtigeren Dinge - behaupte ich jetzt mal frech und sehe das auch wirklich so. Wichtig ist: wie konnte es zu Hartz IV kommen? Wann fingen die Entgleisungen in der Politik an (aktueller Stand der Ermittlungen: 1945), wann kippte die Moral vollständig (mit Helmut Kohl und der Spendenaffäre der CDU), wann wurde die SPD-Spitze eingekauft (Ermittlungen laufen noch), warum wurden die von der Hartz-Kommission empfohlenen Regelsätze radikal gesenkt (Legenden nach waren als Minimum 539 Euro im Gespräch - später wurden 345 Euro draus) und wer hat alles daran mitgearbeitet, aus dem Prinzip des Förderns und Forderns ein Instrument der Vernichtung zu machen? Ja - da gab es Täter im Regierungsapparat, die noch völlig unbekannt sind. Viele Hände haben daran herumgeschraubt (auch zum Schrecken des Herrn Hartz, der gerne als Hauptschuldiger an den Pranger gestellt wird) bis zum Schluss ein Werkzeug geschaffen wurde ", sie zu knechten, sie alle zu finden,
ins Dunkel zu treiben und ewig zu binden“ (siehe Wikipedia). Geschaffen wurde eine Behörde mit eigenem Ermittlungsdienst und - wie ich gestern in einem Notfalltelefonat erfuhr: mit einem eigenen Inkassodienst. Wie Himmlers SS ein eigener Staat im Staate (weiter will ich die Vergleiche hier aber nicht ziehen). Wer hat bei dieser Entwicklung Regie geführt, wer war federführend bei der Gesetzgebung, die die Gewerkschaften aushebelte, alle Arbeitnehmer zu vogelfreien Sklaven machte und mit staatlicher Gewalt ein Prekariat schuf, über dessen Existenz gar nicht geredet werden darf? Wer konstruierte diese Maschine, die zum ersten Mal seit Hitlers Zeiten wieder den Tod von Mitbürgern durch staatliche Gewalt systematisch ermöglichte ... wenn die nicht gehorchen?

Dienstag, 17.9.2013. Eifel. Es sei zuvor gesagt: wir sind kein Hartz IV-Hilfe-Sozialforum. Wir sind ein Nachdenkmagazin. Wir kümmern uns um die wichtigeren Dinge – behaupte ich jetzt mal frech und sehe das auch wirklich so. Wichtig ist: wie konnte es zu Hartz IV kommen? Wann fingen die Entgleisungen in der Politik an (aktueller Stand der Ermittlungen: 1945), wann kippte die Moral vollständig (mit Helmut Kohl und der Spendenaffäre der CDU), wann wurde die SPD-Spitze eingekauft (Ermittlungen laufen noch), warum wurden die von der Hartz-Kommission empfohlenen Regelsätze radikal gesenkt (Legenden nach waren als Minimum 539 Euro im Gespräch – später wurden 345 Euro draus) und wer hat alles daran mitgearbeitet, aus dem Prinzip des Förderns und Forderns ein Instrument der Vernichtung zu machen? Ja – da gab es Täter im Regierungsapparat, die noch völlig unbekannt sind. Viele Hände haben daran herumgeschraubt (auch zum Schrecken des Herrn Hartz, der gerne als Hauptschuldiger an den Pranger gestellt wird) bis zum Schluss ein Werkzeug geschaffen wurde „, sie zu knechten, sie alle zu finden,
ins Dunkel zu treiben und ewig zu binden“ (siehe Wikipedia). Geschaffen wurde eine Behörde mit eigenem Ermittlungsdienst und – wie ich gestern in einem Notfalltelefonat erfuhr: mit einem eigenen Inkassodienst. Wie Himmlers SS ein eigener Staat im Staate (weiter will ich die Vergleiche hier aber nicht ziehen). Wer hat bei dieser Entwicklung Regie geführt, wer war federführend bei der Gesetzgebung, die die Gewerkschaften aushebelte, alle Arbeitnehmer zu vogelfreien Sklaven machte und mit staatlicher Gewalt ein Prekariat schuf, über dessen Existenz gar nicht geredet werden darf? Wer konstruierte diese Maschine, die zum ersten Mal seit Hitlers Zeiten wieder den Tod von Mitbürgern durch staatliche Gewalt systematisch ermöglichte … wenn die nicht gehorchen?

Diese Fragen zu beantworten ist lebenswichtig. Ich habe aktuell eine kleine Zukunftsperspektive für Neopresse geschrieben: Wann kommt die Zwangshypothek für Immobilienbesitzer? Möglicherweise laufen da schon seit 2011 die ersten Vorbereitungen für den nächsten großen Coup der Lumpenelite. Wenn der läuft, wird man parallel dazu den Druck auf Arbeitslose erhöhen müssen: Hartz NULL nach US-Vorbild wird ja schon oft gefordert und scheint im Volk gut anzukommen.

Es gibt einfach gar nichts mehr – außer einen Boom bei privatisierten Gefängnissen, an denen Kapitaleigner auf Kosten des Steuerzahlers nochmal gut verdienen können.

Wenn man Hartz NULL verhindern will, hat man für Hartz IV nicht ganz so viel Zeit. Und doch sollte man an die Nachwelt denken. Manches Leid sollte nicht in Vergessenheit geraten, manche Einzelschicksale sind so grauenhaft, so unglaubwürdig, so unvorstellbar unmenschlich, dass sie in die Tagesschau gehören: so etwas ist in Deutschland gerade wieder möglich.

Eine dieser Geschichten erreichte uns per E-Mail. Angesichts der Tatsache, dass wir den Wahrheitsgehalt nicht letztendlich sicher überprüfen können, habe ich konkrete Namen entfernt, die Kontaktdaten liegen aber der Redaktion vor. Da wir im aktuellen Klima der BRD davon ausgehen müssen, dass das Opfer auch noch von seinen Nachbarn verfolgt wird (Juden in Deutschland und Israel können davon ein Lied singen), werden wir die Daten nur sehr kontrolliert herausgeben.

Ist diese Geschichte wahr, dann ist sie ungeheuerlich. Sie unterscheidet sich in ihrem sprachlichen Ausdruck auch sehr von den üblichen Geschichten, die man im Internet lesen kann.

 

Ihre Emailadresse habe ich von einer Userin des Forums http://www.hartz.info. , und hoffe das Sie sich nicht belästigt fühlen . Da meine Person extremen Ärger mit dem Jobcenter XXX hat und behördliche Willkür und Schikane erfahren/erleben darf , wende ich mich an Sie . Ich würde sehr gerne meine Fall bei Ihnen veröffentlichen , da Sie noch mein letzter Strohhlam sind welchen ich habe .

 

Das Jobcenter XXX verweigert mir seit dem 01.Mai 2013 völlig die gesetzlich geschützten Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts gem. SGB II (Alg2/Hartz-IV) sowie Lebensmittelgutscheine ferner , ist meine Person auch seit dem genannten Datum nicht mehr krankenversichert obwohl das Jobcenter XXX in Kenntnis ist , das meine Person seit 08/2012 sich in ärztlicher Dauerbehandlung befindet und auch auf fachärztlich verordnete Medikamente angewiesen ist . 

 

Warum werden mir die Leistungen völlig verweigert ? ,Wäredie Angelegenheit nicht derart bitter ernst könnte man darüber lachen jedoch , wird mir vom Jobcenter Ostholstein der absurde Vorwurf gemacht eine sexuelle Beziehung + Partnerschaft mit/zu einer Frau zu führen und einer da raus resultierenden Verantwortungs- u. Einstehensgemeinschaft . Das Jobcenter ist seit vielen Jahren bestens in Kenntns das meine Person bekennend homosexuell mit femininer Seite (Transgender/Crossdresser) ist , anbei bemerkt , durfte ich mich öfters von Mitarbeitern des Jobcenter angreifen und beleidigen lassen aufgrund meiner bekennenden Neigung ! .

 

Dieser absurde Vorwurf wurde mir 11/2012 zum erstenmal vorgehalten sowie wurden meine Leistungen zu 100% direkt am 01.12.2012 verweigert und versagt , daraufhin musste ich mittels Anwältin eine sog. Einstweilige Anordung beim Sozialgericht Lübeck beantragen , welches 03/2013 das Jobcenter verurteilte und verpflichtete via rechtskräftigen Beschluß , meine Leistungen nachzuzahlen und weiterzuzahlen bis ein Urteil im Hauptklageverfahren gefällt wird . Anbei bemerkt , das Hauptklageverfahren läuft bis heute immer noch ferner ist es nachweislich zu keinem Urteil deswegen gekommen ! . 

 

Da meine Leistungen bis 30.04.2013 bewilligt waren , stellte ich am 15.03.2013 einen sog. Weiterbewilligungsantrag und reichte diesen beim Jobcenter ein . Am 20.04.2013 , erhielt meine Person einen sog. Leistungsversagungs-/verweigerungsbescheid mit der Begründung :

– das meine Person nachwievor ein sexuelles Verhältnis + Partnerschaft zu/mit einer Frau führe nebst Verantwortungs- u. Einstehensgemeinschaft bilde 

 

– eine Verletzung der Mitwirkungspflicht begangen habe aufgrund verweigerten Zutritt in meine Wohnung durch Aussendienstmitarbeiter am 03.04. . 

(bei diesem Hausbesuch wollten 2 Personen in meine Wohnung sich gewaltsam Zutritt verschaffen ! ferner waren beide Personen nicht bereit ihre Dienstausweise und den Grund für diesen Hausbesuch zu nennen , trotz mehrfachen freundlichen bitten von mir . Desweiteren durfte ich meine Person Drohungen und Beleidgungen von den beiden Personen im Hausflur anhören lassen !).

 

Aufgrund dieser erneuten Leistungsverweigerung , musste erneut eine Einstweilige Anordnung von meiner Anwältin beim Sozialgericht Lübeck beantragt werden . Hierbei wurden bis zur mündlichen Verhandlung am 28.05.2013 , mehrfach schriftliche Stellungnahmen von mir und der Anwältin abgegeben um die absurden Vorwürfe zu entkräftigen jedoch ohne Erfolg . Am 28.05. wurde eine mündl. Verhandlung anberaumt sowie Zeugen angehört bei dem Sozialgericht Lübeck , hierbei wurden die Zeugen von der Richterin sofort als unglaubwürdig bezeichnet und betitelt , sowie wurde meine Person von der Richterin gleich zu Verhandlungsbeginn beleidigt , da diese sich durch meine Neigung und Styling angeekelt fühlte . Ferner wurde mir das Wort während der gesamten 4-stündigen Verhandlung von der Richterin untersagt ! . Anbei bemerkt , der Termin war um 09.30 Uhr , ich und meine Anwältin wollten so bei ca. 09.10 Uhr in den Sitzungssaal hinein da diese die 1. Verhandlung an dem Tag war . Jedoch wurde uns beiden der Zutritt verweigert , mit der Begründung das wir nicht vorher den Saal betreten dürfen und hineingerufen werden . Punkt 09.30 Uhr , durften wir endlich den Saal betreten und mussten feststellen das der Vertreter des Jobcenter schon mit der Richterin gemütlich zusammen saß und die Akten durch diskutierten !.

 

Am 30.05. wurde dann ein nicht unterschriebener Beschluß gefällt , welcher nur via Fax an meine Anwältin gesandt wurde . Hierbei wird wie folgt geurteilt :

– dem Jobcenter wird Recht zugesprochen , da es gesetzmässig gehandelt hätte , das Jobcenter stütze sich zwar nur auf Vermutungen jedoch werden diese stattgegeben , da die schriftlichen Stellungsnahmen von mir und der Anwältin an das Jobcenter nicht beweiskräftig wären und nur dem Zweck dienen der Schutzbehauptung um so den Vorwürfen des Jobcenter zu umgehen

 

– meine Person hätte in der Verhandlung seine Homosexuallität nicht beweisen können nebst hilfsbedürftigkeit , ferner sei eine bekennende Homosexuallität mit femininer Seite nicht gesellschaftlich vereinbar und somit absolut und völlig lebensfremd

 

– die Zutrittsverweigerung in meine Wohnung wäre ein Verletzung der Mitwirkungspflicht , da ich mich als Hartz-IV Empfänger nicht auf den Art.13 GG „Unverletzbarkeit der Wohnung“ berufen kann und darf ! sowie , hätte meine Person in einem Hausbesuch die ungeklärten Sachstandsfragen des Jobcenter eventuell klären können , desweiteren sind schriftliche Stellungnahmen nicht beweiskräftig da diese einseitig und ungeeignet sind 

 

Aufgrund des Beschlusses , wurde ein sog. Beschwerde/Revisionsverfahren bei dem Landessozialgericht in XXXbntragt , jedoch hatte das Landessozialgericht am 10.09. mittels Aktenlage entschieden d.h. gegen meine Person , ferner wurde dieser Beschluß nicht unterschrieben von den 3 Richtern sowie wurde mir die PKH verweigert und beschlossen das dieser Beschluß unanfechtbar ist .

 

Meine Person steht bis heute völlig mittlos dar und muss betteln gehen sowie Pfandflaschen sammeln um davon jedenfalls 1 Brot sich kaufen zu können ! , ferner bin ich bis heute nicht krankenversichert und bedarf dringendst ärtzlicher Hilfe . Nun droht meiner Person die völlige Obdachlosigkeit da die Miete nicht mehr bezahlt werden konnte nebst Strom . Meiner Anwältin ist es völlig egal das mir sogar Lebensmittelgutscheine verweigert werden , sowie die Tatsache das die Tafel mir Lebensmittel verweigert aufgrund fehlenden Hartz-IV Bescheid aufgrund der verweigerten Leistungen .

 

Am 30.07.2013 , hatte ich erneut auf anraten der Anwältin einen Weiterbewilligungsbescheid gestellt und diesen bei dem Jobcenter abgegeben , jedoch wurde dieser bis heute weder bearbeitet gar bewilligt !! ferner ,  wurde wegen diesem erneuten Antrag auch ein Schriftsatz vom Jobcenter an das Gericht in Xgesandt , wo es heisst das der Antrag nicht bearbeitet gar bewilligt wird !! . Meine Anwältin vertritt die Meinung das ich damit halt leben muss und sollte ich kein Vertrauen zu ihr haben könne ich ihr sehr gerne das Mandat entziehen (lt. Telefonat v. 12.09.) , da es lt. ihrer Meinung normal ist das das Landessozialgericht inXstets nach Aktenlage bei Hartz-IV Klagen entscheidet .

 

Ich Manuel Schneider , bin somit nun verurteilt worden zum verwahrlosen und sterben durch die Justiz und dem Jobcenter . Es werden zig geltende Gesetze und höchstrichterliche Urteile völlig missachtet und mit Füssen getreten , ich dar nachweislich eine schwere behördliche Willkür , Rechtsbeugung und Amtsmißbrauch erleben/erfahren .

 

Ich möchte daher , meinen Fall bei Ihnen veröffentlichen und die Öffentlichkeit wachrütteln und informieren . Ich bin gerne bereit meine Aussage per Eidesstattlicher Versicherung Ihnen zu übergeben , damit Sie erkennen können das meine Person nicht lügt . Sollten Sie Rückfragen haben , stehe ich Ihnen gerne unter der Rufnummer Xzur Verfügung .

 

Mit sehr freundlichen Grüssen

 

Manuel Schneider

Das ist Manuels Geschichte. Der liebe Regenbogenbieger hat gleich mal nachgefragt. Zum Beispiel wie man so lange überleben kann – ohne staatliche Leistungen. Die Antwort ist deutlich:

ich lebe bzw., um zu überleben , muss ich betteln gehen und Pfandflaschen sammeln d.h., ich muss dazu auch Mülleimer und Container z.T. durchwühlen . Es gibt Tage da ernähre ich mich nur von Leitungswasser d.h. ich trinke soviel bis ich „gesättigt“ bin . Ich habe ab und an Glück das ich aus meinem Bekanntenkreis Medikamente erhalte , speziell Schmerzmittel , diese Schmerzmittel benötige ich dringlich ferner , kommen diese Schmerzmittel über „Umwege“ zu mir da einige aus meinem Bekanntenkreis im Krankenhaus bzw. Rettungsdienst arbeiten .

Einer der neuen deutschen Abfallmenschen – mit augenscheinlich sauschlechter Anwältin.

meine Anwältin will nix gegen den Beschluß unternehmen und vertrtitt die Meinung das ich mich damit abfinden soll bzw., muss und man muss auch mal verlieren können im Leben so ihr Wortlaut , ich bin nun auf der Suche nach einem neuen Anwalt/Anwältin , da ich zu meiner Anwältin absolut kein Vertrauen mehr habe bzw. ein Vertrauensverhältnis aufbauen kann .

Unglaublich, oder? Ein Fall für die Anwaltskammer. „Man muss auch mal verlieren können“ – zum Beispiel das Leben?

Nun – ich weiß nicht, was homosexuell mit femininer Seite bedeutet bzw. wie man da vor Gericht aussieht. Angesichts der hier jetzt öffentlich vorgenommenen eidesstattlichen Versicherung des Herrn Schneider bin ich gehalten, ihm zu glauben.

Die Dimensionen, die dieser Einzelfall andeutet, sind ebenso ungeheuerlich – wie glaubwürdig. Das ist eine öffentliche Hinrichtung durch Behörde, Gericht und Anwältin – weil einen das Erscheinungsbild des Angeklagten nicht passt. So weit sind wir schon wieder – aber das wissen wir ja schon lange.

Seit Hartz IV nimmt der Konformitätsdruck in der Gesellschaft zu – dass weiß ich von einem Sonderschuldirektor, der seit damals jene Schüler bekommt, die völlig in Ordnung sind, aber im Auftritt auffällig geworden sind. Liebe Kinder nicht angepasster Eltern – abgeschoben auf eine Schulform für menschlichen Abfall. Auch da war eine große, konzertierte Aktion von „Leistungsträgern“ zu beobachten, die engagierte Pädagogen mit Grausen zur Kenntnis nahmen.

Wer aus der Reihe tanzt, wird abgestraft.

Nicht nur hinsichtlich der Kleidung, auch hinsichtlich der Meinung. „Sozialromantiker“, „Verschwörungstheoretiker“ – nicht umsonst entfalten sich solche abwertend gemeinten Begriffe im Volk. Es herrscht ein neuer Wind im Lande – und (wieder!) machen alle mit.

Wieder versuchen „Ermittlungsdienste“ sich gewaltsam Zutritt zu Wohnungen zu beschaffen, ohne sich ausweisen zu müssen. Das Gewaltmonopol des Staates wird gebogen, bis es bricht – „Ermittler“ des Arbeitsamtes haben keine Ausbildung zur Ausübung staatlicher Gewalt, deshalb ist es glaubwürdig und nicht anders zu erwarten, dass sie das eine oder andere Mal danebentreten.

Das es „gesellschaftlich nicht vereinbare Lebensstile“ gibt, kann ich mir inzwischen vorstellen: immerhin müssen die Hartz-Abhängigen alles unternehmen, um ihre Hilfebedürftigkeit zu beenden … in diesem System ist für jede Art von individuellem Lebensstil oder ausgefallener Kleidung kein Platz. Deshalb sind ja auch schon mal spezielle Hartz-Kleidungen gefordert worden.

Wollen wir hoffen, dass Manuell sich irgendwie durchschlagen kann. Der Winter steht vor der Tür. Wie und wo er wohnt, konnte ich aktuell nicht in Erfahrung bringen. Spielt wohl auch keine Rolle – wenn es interessiert, er kann diese Frage sicher selbst beantworten.

Leider kann ich Rechtschreibfehler in diesem Text nicht mehr korrigieren, weil die Technik mir gerade einen Streich spielt. Mir war es aber wichtig, diese Geschichte so schnell wie möglich zu erzählen – der Winter steht vor der Tür. Und vielleicht gibt es jemanden, der hier helfen kann. Das Drama spielt sich im Norden Deutschlands ab – soviel kann man schon mal sagen.

Und bleibt nicht mehr viel übrig, als solchen Fällen eine Stimme zu verleihen, sie für die Nachwelt zu konservieren und das ist – man merkt es immer wieder – verdammt wenig.

Vielleicht enden sie auch mal in einem Hartz-IV-Gedächtnisraum, wo Einzelschicksale auf Abruf nachgelesen werden können,  zur Erinnerung und zur Mahnung, damit so etwas niemals wieder geschieht.

Wir kennen so etwas schon.

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