Korruption

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Home Office #40

Tacheles bei Home Office! Es gibt neue, unfassbare Enthüllungen und die deutschen Medien schweigen sich aus. Mit Thomas Röper sprechen wir über die neuesten BidenLeaks.

Biggest Corporate Monsters of All Time

The psychopaths at the top are always creating new examples of how corporations put profit over lives

Der Fall Amthor zeigt, wie doppelzüngig ein Teil der Politik funktioniert

„Das ist ganz klar kein Einzelfall, und genau da liegt das Problem.“ Das sagt der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow im NachDenkSeiten-Interview zum Fall Philipp Amthor. Bülow, der aus der SPD ausgetreten und fraktionsloses Mitglied des Bundestages ist, kritisiert seit langem die Nebentätigkeiten von Politikern. Den Fall des 27-jährigen Amthors, der derzeit im Zentrum einer Lobbyismus-Affäre steht, bezeichnet er im Interview als „besondere Zuspitzung eines weitaus größeren Problems.“ Mit deutlichen Worten kritisiert Bülow Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU), der sagte, er sehe derzeit keine Verstöße Amthors. „Ein Bundestagspräsident“, so Bülow, „der sich schützend vor eine Person mit diesen Auswüchsen stellt, wird seinem Amt in keiner Weise gerecht.“ Ein Interview über Lobbyismus im Bundestag und die Frage, warum das Problem so schwer in den Griff zu bekommen ist.

Lobbyismus – (Welt-)Kapitalismus – Mafia?

Phillip Amthor ist nur die Micky-Maus – gleichwohl ist sein Verhalten unappetitlich bis kriminell. Die Drahtzieher und Schieber sitzen in Ministerien, die sich gemein machen mit den Lobbyauftraggebern, in diesem Fall der Augustus Intelligence, einem start-up ohne Produkt, aber mit zwei ehemaligen deutschen Geheimdienstchefs als Beratern und Karl-Theodor zu Guttenberg als Direktor; das mutet an wie eine kriminelle Vereinigung in Gründung (i.G.). Die Lenker des Geschehens aber sind wieder andere, diejenigen an den Schalthebeln der großen Finanzinstitutionen: Blackrock, Vanguard-Group und State Street Corporation kontrollieren mit ihren Kapitalbeteiligungen mehr als 15.000 Konzerne weltweit, darunter Schwergewichte wie Apple, Microsoft, Amazon. Der Rote Platz geht diesen Verknüpfungen von Staat und Monopolen nach.

Amthor korrupt? | Bye Bye Bento! | BLM gegen Kant

Ist die ZDF heute-show der neue NATO-Bündnispartner? Gibt es strukturellen Rassismus bei Immanuel Kant? Wer sind Philipp Amthors Arbeitgeber? Da wird noch mal ganz schön aufgefahren, bevor wir uns alle ins Sommerloch stürzen!

Philipp Amthor ist schon lange unser Lieblings-CDUler! Egal ob er auf YouTube den Zerstörer spielt oder auf Facebook Lobby betreibt – sicher ist, bei #Amthor kann man immer auf ein bisschen Schabernack hoffen! Hat er sich mit der Lobby-Affäre jetzt selbst ins Aus geschossen?
Auch das Magazin bento, das für realsatirischen Schabernack im ganzen Land nicht so wirklich bekannt war, muss sich jetzt verabschieden. Wir werfen einen rückseligen Blick auf die Highlights von #bento.
Und während der Deutschlandfunk Immanuel Kant hinterfragt und weltweit auch andere Denkmäler gestürzt werden, läuft bei der #heuteshow alles weiter wie zuvor. Das Feindbild Russland glänzt wie eh und je. Das Zwei-Prozent-Ziel ist wohl die einzige Lösung, wenn man sich diese NATO-Propaganda so ansieht. Der Abzug der US-Truppen scheint vielen auf ganz persönlicher Ebene weh zu tun. Oder was ist der Grund dafür, dass eine links gefärbte Satiresendung plötzlich eine Armee aufbauen will?
Muss sich Europa schützen? Schreibt uns in den Kommentaren, was ihr über die NATO denkt! Und lasst auch dem lieben Kommissar eine Nachricht da! Wir lesen sie ihm vor, versprochen!

BidenGate – Tacheles #33

In dieser Sendung haben Röper und Stein «nur» drei Themen behandelt, aber die haben es in sich: Neue Erkenntnisse über den Fall Epstein, Medienberichte (oder besser fehlende Medienberichte) über die Anschläge auf die Stuttgarter Demo und das komplizierteste Thema war: Was geht aus den abgehörten Telefonaten des ehemaligen US-Vizepräsidenten Biden hervor?
Wenn Sie davon noch nichts gehört haben, wundern Sie sich nicht: In den Medien sind diese Themen praktisch nicht vorgekommen. Ein Grund mehr, sie genauer anzuschauen!

Skandalurteil: Helmut Kohls Geheimnisse bleiben „Privatsache“

Hunderte Aktenordner aus der Regierungszentrale lagern im Privathaus Helmut Kohls und seiner Witwe in Oggersheim. Die Journalistin Gaby Weber hatte darauf geklagt, diese Akten allgemein zugänglich zu machen. Diese Klage wurde nun laut Weber vollumfänglich abgewiesen. Damit sei die illegale „Privatisierung amtlicher Akten“ nun zementiert.

Vom Altkanzler Helmut Kohl (CDU) war laut Medienberichten bekannt, dass er nach seiner Wahlniederlage 1998 hunderte Aktenordner aus der Regierungszentrale in die Konrad-Adenauer-Stiftung transportieren ließ. Einige Jahre später habe er diese mit der Begründung angefordert, sie für seine Memoirenbände verwenden zu wollen, so ein Bericht des „Tagesspiegel“. Seitdem würden sie im Privathaus des Verstorbenen und seiner Witwe in Oggersheim lagern.
Das Bundesverfassungsgericht hat zwar 2017 entschieden, dass Akten auch dann in die Regierungszentrale gehören würden, wenn sie etwa an Parteistiftungen oder andere Private übergeben worden seien, wie dieser Artikel beschreibt. Laut der Journalistin Gaby Weber gab es nun aber einen Rückschlag für diese Betrachtung: Ihre Klage auf Gleichbehandlung im Umgang mit amtlichen Dokumenten und bei der Möglichkeit der Einsicht wurde nach Webers Angaben vom Berliner Verwaltungsgericht „vollumfänglich abgewiesen“. Selbst der Zugang zu den „Findmitteln“ (also zum Inhaltsverzeichnis) sei abgewiesen worden, so „dass es einem Forscher gar nicht möglich ist, die genaue Akte mit Aktenzeichen zu benennen, die man haben will“, erklärt Weber. Das Urteil wurde am Dienstagnachmittag verkündet, ein Protokoll liege noch nicht vor.
Das Kanzleramt entscheidet, welche Akten es abgeben „will“
Der Gleichheitsgrundsatz greife im Fall der Kohl-Akten nicht, so das Gericht laut Weber, weil das Kanzleramt grundsätzlich von niemandem „abhanden gekommene“ Akten zurückfordern würde. Die Vorsitzende Richterin habe zwar den entsprechenden Gleichheitsgrundsatz von § 3 Grundgesetz diskutiert: Warum darf Frau Kohl-Richter amtliche Dokumente besitzen und andere Bürger haben keinen Zugang zu diesen Unterlagen? Die Richterin habe dann aber auf das Bundesarchivgesetz verwiesen, in dem eine Wiederbeschaffungspflicht nicht festgeschrieben sei.
Damit sei nun klar, so Weber, dass es im Ermessen des Kanzleramtes und anderer Behörden stehe, was es an das Bundesarchiv abgeben „will“ und was nicht. Der prinzipielle Anspruch des Bundesarchives, dass ihm Akten nach Erfüllung ihres Zwecks übergeben werden müssen, sei nun ausdrücklich verneint worden.
Kein Rechtsweg: „Illegaler Zustand wurde zementiert“
Gaby Weber zieht ein bitteres Fazit: „Wir haben kein Recht darauf, diese Akten – alle älter als 30 Jahre – einzusehen, und uns allen wird der Rechtsweg genommen, um z.B. die Offenlegung noch geheimer Akten zu beantragen oder den Fachsenat des Bundesverwaltungsgerichts um ein In-Camara-Verfahren zu bitten. Kein Rechtsweg, kein Rechtsstaat.“ Die Journalistin fährt fort:
„Ich hatte mich an das Gericht gewandt, um einen illegalen Zustand – die Privatisierung amtlicher Akten – zu beenden. Das Gericht hat diesen illegalen Zustand zementiert.“
Rechtsanwalt Raphael Thomas gehe aber in Berufung: „bis nach Straßburg“. Es gibt die Möglichkeit, Spenden zur Unterstützung des Prozesses zu entrichten: über Paypal an gaby.weber(at)gmx.net oder über Comdirect – IBAN siehe Video.

httpsv//youtu.be/f0lPcA2i9V8

Corona-Schock-Strategie: Klatschen für Krankenschwestern, Milliardengeschenke für Aktionäre

Dafür werden die Krankenschwestern sicherlich Verständnis haben: Da die Bundesregierung die angeschlagene Lufthansa „retten“ muss und die Automobilhersteller sich mit ihrem dreisten Wunsch nach einer „Kaufprämie“ für Neuwagen Medienberichten zufolge auch durchsetzen werden, ist von der „Corona-Prämie“, die Jens Spahn vor einigen Wochen großspurig angekündigt hat, nicht mehr die Rede. Stattdessen fließen die – noch gar nicht vorhandenen – Steuermilliarden nun einmal mehr über Dividenden in die Taschen der Großaktionäre. Da freut sich nicht nur das Geschwisterpaar Klatten/Quandt, sondern vor allem die Wall Street, gehören die meisten Konzerne, denen nun Milliardengeschenke auf dem Silbertablett gereicht werden, doch mehrheitlich Finanzkonzernen wie BlackRock und Vanguard. Braucht es noch mehr, um die Charakterlosigkeit der Regierenden offenzulegen?

Die dunkle Seite des WHO-Chefs

Tedros Adhanom Ghebreyesus ist ein äthiopischer Biologe, Immunologe und Politiker. Er ist Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation und hatte zuvor in Äthiopien verschiedene Ministerämter inne. “ – So steht es auf Wikipedia.

Was es aber sonst noch zu wissen gibt, über den Mann der offiziell an der Spitze der WHO steht, zu wissen gibt, erfährst Du in diesem Video.

Prof.Klinghardt und Dr.Köhnlein in aktuellen brisanten Videos

Vor der Gabe von Hydroxychloroquin wäre eine genetische Testung wegen einer gefährlichen Komplikation, bei Dunkelhäutigen sinnvoll. Siehe Dr.Wodarg in rubikon.news/artikel/der-pandemie-krimi

Die Empfehlung von  Prof. Klinghardt ist es Hydroxychloroquin nur mit Zink und einem das Blut verdünnenden Mittel, Heparin, zu geben, so dass diese schrecklichen Blutgerinnsel verhindert werden. Eine künstliche Beatmung der Patient-innen sollte vermieden werden: Siehe: Tagesschau.de/investigativ/monitor/beatmung-101.html
Dies ist kein ärztlicher Ratschlag. Bitte kontaktieren Sie ihren Arzt.

 

PLANdemie Teil 1 – Doktoren in Schwarz – Eine reale Verschwörung

PlANDEMIE proxy-image

https://www.bitchute.com/video/Mb7Xfr3Esxsh/

Bitte link anklicken! Danke !

Durch so ehrliche Menschen wie die wertvolle Kollegin Dr.Judie Markowitz , aber auch durch Jane Burgermeister, die auch ihr bestes gegeben hat, um die Welt vor einer neuen Spanischen Grippe zu verschonen, und möglicher Weise entmündigt wurde, wird die Welt vielleicht besser. (Quelle: yumpu.com). Schicksale wie Assange und Chelsea Manning, die sich für unsere Freiheit und unser Leben geopfert haben, sie haben für die Freiheit der Menschheit gekämpft! Das Mittelalter ist noch nicht zu Ende! Wachen wir auf! Es liegt an uns, wie die Welt wird!

Dr.Rüdiger Dahlke im Schweizer Privatfernseheh: Die Corona Opposition und einige links vor allem von ihm, zusätzlich noch ein Video des Lebensmittelchemikers Udo Pollmer über Dengue Fieber, das dem Covid 19 Virus sehr sehr ähnlich ist

Was die Grippeimpfung betrifft, so werden die vom geschätzten Kollegen Dahlke vorgebrachten Vorbehalte gegenüber der Grippeimpfung noch durch weitere Studien erhärtet: https://www.disabledveterans.org/2020/03/11/flu-vaccine-increases-coronavirus-risk/

sciencedirect.com

Auch Professor Dr.Klaus Püschel bei Lanz im ZDF schafft Klarheit: merkur.de. Die Todesursachenstatistik des Robert Koch Institutes wird erheblich bezweifelt. Vor allem Kranke und Menschen mit einem geschwächten Immunsystem verstarben in Hamburg.

Sehr interessant: Ein Video über Dengue Fieber, mit großer Ähnlichkeit zum Corona Virus. Bei Impfung ein wesentlich schlechterer Verlauf. Könnte es sein, dass  versehentlich Dengue Fieber Patienten, wegen schlechter Tests, als Covid 19 Fälle bezeichnet werden?

Leben Sie gesund, bewegen Sie sich viel, schauen Sie auf keinen Fall Prof. Drosten mit seiner Weltuntergangsstimmung an und bauen Sie kräftige gute Ideale und Gedanken auf! Sie werden sie brauchen!

 

 

Champagnerlaune im Finanzcasino

Wie ein Virus, so der Eindruck vieler, untergrabe die Finanzindustrie die „repräsentative Demokratie“. Ein aktuelles Beispiel ist der Kompromiss den Finanzminister Scholz als vermeintliche „Finanztransaktionssteuer“ präsentiert. Durch diese soll zudem die Mindestrente finanziert werden.
Nach der Finanzkrise war die „Finanzmarktregulierung“ in aller Munde. Als ihr Kernstück galt die „Finanztransaktionssteuer“, eine auch bei der Bevölkerung überaus populäre Maßnahme, um die Exzesse der deregulierten Finanzbranche in Zukunft einzudämmen.

Keine Panik! – Tacheles #25

In der 25. Folge von Tacheles haben Röper und Stein den Medien wieder kritisch auf die Finger geschaut. Und Themen gab es mehr als genug.
Es ging unter anderem um das Corona-Virus, die dreistesten «Ausrutscher» der Medien, um «gendergerechte» Olympische Spiele in Tokio, den Kohleausstieg und einiges mehr.
Trotz all der unschönen Nachrichten gab es doch noch eine sehr gute Nachricht zum Schluss!

Warum die Versicherungen Mobilfunkschäden nicht versichern, und die Wahrheit unterdrückt wird

Die Dokumentation zeigt Strategien der Mobilfunk-Industrie gegen kritische Wissenschaftler und gegen deren brisante Forschungsergebnisse zu gesundheitsschädlichen Auswirkungen von Mobilfunk-Strahlung. Die Industrie weiß sehr wohl, dass Mobilfunk gesundheitsschädlich ist und teilt dies auch ihren Investoren mit. Nicht aber den Verbrauchern. Quelle:zero5g.com

Wir können viel tun, um der Wahrheit, der Freiheit und unserer Gesundheit zu nützen: Ein maßvoller Einsatz der Technik, genug Zeit für Regeneration, sehr aktiv werden, wenn uns, an Stelle uns mit einem Glasfasernetz zu versorgen, überall Sender aufgestellt werden! Man kann jedes Handy auch über das Kabel anstecken, wenn man vorher auf Flugmodus gestellt hat. Entsprechende Adapter gibt es im Handel. Die Gurus von Silikon Valley, die wir gerne als Vorbild sehen, machen alles anders als es uns empfohlen wird, und wir könnten es ihnen nachmachen. Denn sie sind gerne offline. Quelle: Berliner Zeitung

Denn sowohl die Firmen, als auch Silikon Valley und die Versicherungen wissen um die tatsächliche Gefahr. Wissenschaftler warnen immer wieder vor der Krebserregung der Strahlen. Quelle: diagnose funk.org

Das Gift der Mafia

Ndrangheta lautet der Name der im süditalienischen Kalabrien agierenden Mafia. Ihre Haupteinnahmequelle ist die illegale Entsorgung von Giftmüll. Mit der Entdeckung von 60 Tonnen Krankenhausmüll beginnt im Jahr 1989 eine Reihe kalabrischer Giftmüllskandale. Doch der amtierende Staatsanwalt der Region, Federico Cafiero De Raho, bringt Bewegung in die Giftmüllszenerie.

Der Auftrag

Science Fiction Hörspiel

Die gemeinsamen Werte verbinden

Poroschenko

Bild: Poroschenko von einer goldenen Toilette gekrönt

Photomontage: aus wikimedia.org/wikipedia/commons/ Von Koch /MSC Bild aus der Münchner Sicherheitskonferenz und pixabay.com/CCO

Die gemeinsamen Werte verbinden!

Onkel Donald, den wir sehr verehren
kann sich gegen die Rüstungslobby nicht mehr wehren
ein Atomkrieg kann sich durchaus lohnen,
wenn wir in uncle Sams Bunkern wohnen

Nach so einem atomaren Schlag
man aus den Bunkern nicht herausgehen mag
die Erde ist dunkel und finster und kahl
die Strahlung exorbitant hoch und fatal

darum man sich auf die gemeinsamen Werte besinnt
und in den Bunkern weiter spinnt
das schöne Gold die Eliten vereint
drum ein Atomkrieg sich lohnt wie es scheint

drunten in den Katakomben
ist man sicher vor Atombomben
dann pokert und spielt man mit Derivat-Gekritzel
Seifenblasen ,Kartenhäusern und Papierschnitzel

Auch kann man auf die kaputte Erde CDS abschließen
die kann man dann aber leider nicht mehr genießen
denn ohne Sonne wird man krank
in den Bunkern gibt es bald Leichengestank!

Die Demonstranten 2014 am Kiewer Maidan
fingen gegen Unrecht, Korruption zu demonstrieren an
die Aktion war von Soros geplant und unterstützt
deshalb ist Janukowitsch abgeblitzt

die Demonstranten waren gegen die goldenen Toiletten
der Oligarchen, und deren Wirtschaftsketten
Schon Zbigniew Brzezinski schrieb das Drehbuch dazu
die ganze Welt schaute den Demonstranten zu

Und jetzt, wo Poroschenko auch seine goldene Toilette bekam
da fing der kalte Krieg zwischen Ost und West erst recht an
Gründe zur Rüstung gibt es gar viel
Wirtschaften, das ist das große Ziel

Frieden einen ökonomischen Schaden schafft
drum wird die Spannung bis zum Zerreißen gestrafft
schon Stalin hatte das Fundament dazu geschaffen
herrsche durch Teilen, sonst wird man Dich strafen

Im Baltikum wurden von Stalin Balten deportiert
und Russen wurden, ohne deren wissen, dorthin transportiert
die haben dort bis jetzt keine Rechte, was zu Spannungen führt
deshalb stehen dort West-Bündnis Truppen, bis Putin pariert

Im Osten der Ukraine Stalin dasselbe befahl
Jetzt kämpfen dort Menschen mit Toten ohne Zahl
Die Krim wollte 1994 von Kiew die Unabhängigkeit
sagst Du`s bist Du ein Rußland-Versteher und nicht recht gescheit

Auch sollen alle Uncle Sams Untertan sein
willst Du das nicht, dann bist Du nicht fein
Nur Onkel Donald hat bis jetzt keinen Krieg begonnen
alle Hoffnungen darauf sind bisher zerronnen

Drum sind Onkel Donald, die Medien abhold
nur wenn er poltert, dann wird ihm Respekt gezollt
Vor allem vor der Wahl
wird die Polemik eine Qual

Will Onkel Donald nicht kriminelle Banker hinter Gitter bringen
die wollen ihn zum Rücktritt zwingen
Onkel Donald ist ganz sicher ein Heiliger nicht
sondern nur, ein nicht so böser Wicht

Willst Du Frieden erringen,
dann darfst Du im Kleinen beginnen
hast Du selbst im Inneren Ruhe geschaffen
kannst Du dann auch ruhiger schlafen

Ein Friedenspunkt sich mit dem anderen verbindet
und das Land sich bald im Frieden befindet
dann kann man zum Nachbarland gehen
und auf dem Kontinent nach Frieden sehen

und eh Du es gedacht
ist der Frieden geschafft
weder Suggestion
noch Manipulation

können das so schnell ändern
auch in vielen andern Ländern
die Werte der normalen Menschen sehr ähnlich sind
ob Schwarz ob Weiß ob alt oder Kind

Auch wenn Religionen manchmal anders sind
Gemeinsame Fundamente gibt es, die verbind!
Achte, dass Du den anderen verstehst
bevor Du mit ihm auseinander gehst

Glaube den Medien nicht so viel
Auch dort ist Ökonomie das Ziel
Krankheit und Krieg bringen die Ökonomie in Gang
Inserate, der Wirtschaft, die sind groß und lang

drum findest die Wahrheit dort drinnen oft nicht
suche die Wahrheit bei Dir, beim Gegenüber im Licht
die Wärme das Licht, das sei Dein Bericht
blicke dem Nächsten direkt ins Gesicht

Findest Du dort den göttlichen Keim
dann kann zwischen Euch Frieden sein!

Quellen:

https://deutsch.rt.com/gesellschaft/47774-krim-geschichte-drei-jahre-referendum/ https://derstandard.at/1218534157053/Hintergrund-Proteste-zum-Jahrestag-der-Annexion-Hawaiis

https://de.wikipedia.org/wiki/Autonome_Republik_Krim

https://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-korruption-1.4082169

http://transcripts.cnn.com/TRANSCRIPTS/1405/25/fzgps.01.html

https://www.deutschlandfunk.de/zbigniew-brzezinski-rueckblick-in-die-konflikte-der-zukunft.1310.de.html?dram:article_id=327297

https://finanzmarktwelt.de/ukraine-gelenkt-durch-george-soros-hacker-veroeffentlichen-emails-12991/

https://www.sueddeutsche.de/politik/panama-papers-wie-der-ukrainische-praesident-mitten-im-krieg-eine-briefkastenfirma-gruenden-liess-1.2932954

https://swprs.org/die-propaganda-matrix/

https://www.youtube.com/watch?v=Std9-9oFufE
https://public.tableau.com/profile/nerothehero#!/vizhome/PedoArrests/PedoArrests

https://www.epochtimes.de/debatte/das-blatt-hat-sich-gewendet-ein-voellig-neues-rauschen-ueber-trump-im-us-blaetterwald-kann-endlich-beginnen-a2674407.html

https://www.nachrichtenspiegel.de/2018/09/24/cds-die-groesste-gefahr-im-globalen-finanzsystem/

Gute Aussicht, schönes Wetter – mit dem Smoking wäre es netter

35 frogs pixabay

Bei uns ist ja alles gut. Doch in der Ukraine, da kommen immer wieder recht interessante Verhältnisse zu Tage. Zur Erinnerung: Am 26.01.2014 wurde von den Demonstranten am Maidan das Justizministerium in Kiew besetzt (Quelle: bild.de). Wie viele Gerichtsakten da wohl verloren gegangen sind? Auch George Soros meinte am am 25. Mai 2014: „Ich habe in der Ukraine schon vor deren Unabhängigkeit eine Stiftung gegründet. Sie hat seither funktioniert und spielte eine große Rolle bei den jetzigen Ereignissen“ (Quelle: cnn.com).  Und jetzt schreibt doch die sueddeutsche am 06.08., wie wenig Möglichkeiten die Antikorruptionsbehörde Nabu in der Realität hat:

*Das 2015 gegründete Antikorruptionsbüro Nabu hat Dutzende Staatsdiener vor Gericht    gebracht. Doch in den hochrangigen Fällen wurde Nabu-Chef Sitnik zufolge nicht einer verurteilt.

*Die ukrainischen Gerichte gelten selbst als notorisch korrupt. 

*Die Gründung eines Antikorruptionsgerichts (AKG) wurde erst jahrelang verschleppt, ein vor Kurzem verabschiedetes Gesetz dann durch Zusätze zahnlos gemacht.

 „Faktisch Straffreiheit für alle Prominenten“

Richter, die unbestechlich sind, werden unter Druck gesetzt. Im Frühjahr 2017 nahmen Nabu-Detektive den politisch enorm einflussreichen Ex-Parlamentarier Mykola Martynenko fest, wegen des Verdachts auf Unterschlagung von mehr als 20 Millionen Euro Staatsgeldern. Ukrainer ohne hoch reichende Kontakte kommen – und bleiben – schon bei einem Diebstahl im Wert von mehr als 20 Dollar oft in U-Haft. Doch im Fall Martynenko „kamen 15 Parlamentarier und drei amtierende Minister in den Gerichtssaal und setzten den Richter unter Druck“, erzählt Nabu-Chef Sitnik. Der Ex-Parlamentarier wurde gegen das Wort der Minister und Abgeordneten auf freien Fuß gesetzt.

„Vier Jahre nach dem Maidan gilt in der Ukraine immer noch faktisch Straffreiheit für alle Prominenten. Nicht einer ist hinter Gittern“, sagt Reformpolitiker Jegor Soboljew. „Und solange die Ukraine kein unabhängiges Gericht erhält, das nur massive Korruption hoher und höchster Staatsdiener verhandelt, wird sich nichts ändern.“ 

Wie das Gesetz für ein Antikorruptionsgericht konterkariert wurde

Im Winter 2017/2018 harrten Aktivisten monatelang vor dem Parlament aus und forderten, das Antikorruptionsgericht zu schaffen. Soboljew unterstützte sie draußen per Megafon und als Abgeordneter im Plenarsaal. Als Ausschussvorsitzender blockierte er Versuche, Nabu-Chef Sitniks Entlassung möglich zu machen. Als Quittung wurde Soboljew im Dezember 2017 abgesetzt. „Viele Parlamentskollegen verstehen eines nur zu gut: Wenn sie ein unabhängiges Antikorruptionsgericht schaffen, finden sich etliche von ihnen dort als Angeklagte wieder.“

Präsident Poroschenko, dessen Finanzgebahren seit den von der SZ veröffentlichten Panama Papers wegen seiner Offshore-Firmen Zweifel weckt, kann selbst bei Korruptionshinweisen nicht angeklagt werden. Aber schon, wenn er aus dem Amt scheidet. Das Präsidialamt beantwortete Anfragen für ein Interview nicht.

 Ja was macht man nur, wenn für einen Briefkastenfirmen gegründet werden, und man gar nichts davon weiß? Was soll der arme EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker machen, wenn gerade, als er in Luxemburg Finanzminister war, das Land zur größten Steueroase Europas wurde? (Quelle: sueddeutsche.de Luxemburg-Leaks.) Was macht man nur, wenn man gar nicht weiß, dass man ein Haus in Paraguay hat? (Quelle: n-tv.de ) – oder vielleicht weiß Merkel es doch?

Ja die Steuerfreiheit spielt im Oligarchenschutzverband EU durchaus eine nicht ungewichtige Rolle.    Auch der Brexit macht es den Offshore-Konten auf den Inseln New Jersey, Guernsay und Isle of Man vielleicht doch nicht leichter. Auch wenn mit dem Verfasser des Artikels bekannte Bankeninsider die Frage des Brexit als Folge der Steueroasen mit entsprechender Unterstützung der EU Gegner und der entsprechenden Informationen durchaus als sehr wichtig betrachten.

Steuerfreiheit ist eben im Wirtschaftsliberalismus wichtig: Auch in Italien! (siehe spiegel.de). Und wenig Steuern zu zahlen heißt Wirtschaftsaufschwung? Oder Autobahneinsturz in Genua? (siehe zeit.de).  Auch in den USA hat das in Harvard entwickelte geniale Wirtschaftssystem die Infrastruktur sehr schwer gefährdet (siehe zeit.de). Ja, wenn die Steuereinnahmen auf Offshore Konten liegen, oder eben nicht angetastet werden, dann hat der Staat nun mal kein Geld. Und Angela Merkel hat ihren Staat bis zum Hartz IV wirtschaftsliberal gestaltet (Quelle: dw.com/de/):

„Weniger Steuern für Unternehmen, weniger Vorschriften, weniger Bürokratie – ja grundsätzlich weniger Staat – …….. Doch das ist genau das, was sich Manager wünschen. Weswegen sie den Aufstieg von Angela Merkel zur starken Frau in der CDU ja einst auch bejubelt hatten.

2003 hing der Himmel voller Geigen

Da kam 2005 eine an die Macht, die wie aus dem Lehrbuch des Wirtschaftsliberalismus predigte. Die ihrer CDU schon zwei Jahre zuvor auf dem Parteitag in Leipzig Marktwirtschaft in Reinkultur verordnet hatte. Unter anderem drei Steuersätze von zwölf, 24 und 36 Prozent und den Wechsel von einer solidarischen Krankenversicherung mit vom Gehalt abhängigen Beitragssätzen zu einer Kopfpauschale von 180 Euro – egal ob Pförtner oder Generaldirektor. Ach ja, auch die Rente ab 67 wurde damals schon ins Parteiprogramm geschrieben.

Selbstverständlich ging man in den Führungsetagen der Wirtschaft davon aus, dass Angela Merkel den großen Konzernlenkern der Deutschland AG ähnlich verbunden sein würde wie ihr Vorgänger im Kanzleramt, Gerhard Schröder. Der Sozialdemokrat hatte es immerhin zum Spitznamen „Genosse der Bosse“ gebracht. Merkel, eine Frau zumal, musste doch noch besser in den Griff zu bekommen sein.

War nicht die CDU stets die Partei der Unternehmer gewesen? Waren Kanzler und Konzernlenker nicht spätestens seit der Ära von CDU-Bundeskanzler Helmut Kohl so etwas wie natürliche Verbündete?“

Und Wirtschaftsliberalismus stärkt die Wirtschaft (Quelle: lvz.de.):  „Einst waren gute Straßen, zuverlässige Eisenbahn und funktionierendes Telefonnetz ein deutscher Standortvorteil. Heutzutage machen eher Mängel der Infrastruktur Schlagzeilen – und die Unzufriedenheit in den Unternehmen nimmt zu.“

Aber, wenn die Armut in D zunimmt (Quelle: focus.de.), dann beginnen die Menschen wieder zu beten? Also wieder eine bessere Zusammenarbeit der Kirchen mit dem Staat, wodurch man die Menschen wieder besser führen kann? Und wenn sie Angst vor einem Krieg haben, dann geht das noch besser? Vor allem, wenn der Oligarchenschutz Europas für das Korruptionssystem der Ukraine zu immer mehr Aufrüstung führt. Was hätten die Oligarchen in Kiew von einem Frieden, wo die EU dann die Korruption dort beginnen würde zu bekämpfen? So darf man die Arbeit der Christlich-Sozialen Parteien doch immer auch im Sinne des Guten sehen!

Dazu passend: Kam einmal ein Pastor, oder war er Pfarrer, in den Himmel. Man wies ihm ein kleines Zimmer an. Dann kam kurz darauf ein Busfahrer oben an und das ganze Himmelsorchester spielte auf. Die Engel bildeten Spaliere und er wurde in höchsten Ehren empfangen. Kurz darauf wollte der Geistliche wissen, warum diesem Busfahrer so viel Ehre erwiesen wurde. Darauf die Antwort: Du hast vor der leeren Kirche gepredigt und kaum jemand hat Dir zugehört. Doch als dieser Busfahrer, der vorher Auto-Rallys gefahren war, die Kurven ansteuerte, da begannen alle Menschen im Bus zu beten.

Können wir nicht vor diesem Hintergrund die derzeitige Politik, sowohl der EU, als auch von D besser verstehen?


Bild:pixabay.com CC0

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