Korruption

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RIDING THE DRAGON: THE BIDENS‘ CHINESE SECRETS

Uncover the secret world of Joe Biden
and his family’s relationship to China and the sinister business deals that enriched them at America’s expense.

Clinton verliert die Nerven: „Trumps Erfolg macht mich krank.“

TWITTER/FACEBOOK BLOCK NY POST ARTICLE ON HUNTER BIDEN

Hunter Biden introduced his father, then-Vice President Joe Biden, to a top executive at a Ukrainian energy firm less than a year before the elder Biden pressured government officials in Ukraine into firing a prosecutor who was investigating the com…

Ermittlungen des Senats: Das kriminelle Netzwerk der Biden-Familie

Maidan-Journalist wurde von Deutschland als politischer Flüchtling anerkannt

Maidan-Journalist wurde von Deutschland als politischer Flüchtling anerkannt | Ulrich Heyden | NachDenkSeiten-Podcast | 22.09.2020

Die Ukraine wird immer korrupter und gefährlicher auch für westlich orientierte Journalisten. Der in der Ukraine sehr bekannte Fernsehjournalist Alexej Bobrownikow, der die „Maidan-Revolution“ aktiv unterstützte, bekam Anfang September politisches Asyl in Deutschland. Die Bundesregierung fährt jetzt die Ernte ihrer Politik ein. 2014 redete man einen von Faschisten und korrupten ukrainischen Oligarchen organisierten Staatsstreich schön. Dann behauptete man, die Ukraine sei auf dem Weg zur Demokratie. Verschwiegen aber wird, dass nicht nur russlandfreundliche ukrainische Journalisten und Oppositionelle, sondern auch einzelne kritische, westlich orientierte Journalisten in der Ukraine in Angst leben und flüchten müssen.

Widerstands- und Arbeitsverweigerungsrecht in Zeiten politisch-medialer Verwahrlosung (Wann wird das Widerstands-Recht zu einer Pflicht?)

Widerstands- und Arbeitsverweigerungsrecht in Zeiten politisch-medialer Verwahrlosung (Wann wird das Widerstands-Recht zu einer Pflicht?)

Ein paar kurze Anmerkungen über berufliche Pflichten, Remonstrationspflichten und Arbeitsverweigerungsrechte

 oder die Frage:

wann wird das Widerstands-„Recht“ nach Art. 20 Abs. 4 GG vor dem Hintergrund der Maskenpflicht für Schulkinder in NRW ab dem 12.8.2020 zu einer „Pflicht“?

I.

Art. 20 Abs. 4 GG hat folgenden Wortlaut:

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Art. 20 Abs. 4 nimmt damit auf Art. 20 Abs. 3 GG Bezug, wo es heißt:

„(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.“

Was ist nun die Verfassungsmäßige Ordnung?

Als verfassungsmäßige Ordnung bezeichnet man im Verfassungsrecht die freiheitlich-demokratische Grundordnung bzw. die Gesamtheit aller Normen, die formell und materiell mit der Verfassung im Einklang stehen.

Anders formuliert:

Die freiheitliche demokratische Ordnung ist hiernach also eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung, die jegliche Gewalt und Willkürherrschaft ausschließt und sich nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit richtet [vgl. BVerfGE 2, 1, 12 f.]. Zur verfassungsmäßigen Ordnung gehört demnach auch die Achtung der im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechte.

Ist denn aktuell vor Gericht „Abhilfe“ noch möglich? –

Daran muss man zweifeln, weil z.B. bekanntlich alle einstweiligen Anträge aller Anwälte in allen Normenkontrollverfahren vor allen OVGs in Deutschland gegen die Maskenpflicht gescheitert sind, nach meiner Einschätzung, weil die Argumente der Antragsteller

Die Erfolgsaussichten für solche Anträge gegen die Maskenpflicht in Schulen sind nach den Erfahrungen aller Anwälte, die solche Verfahren geführt haben, als negativ zu bezeichnen.

Meine Erfahrung war, sehr kurz gefasst: Die OVGs zitieren das RKI, und das war’s. Gegenargumente werden zwar durchaus noch – zumindest teilweise – zur Kenntnis genommen, aber nicht wirklich angemessen reflektiert und gewürdigt. Denn wenn das der Fall wäre, dann hätten die OVGs m.E. schon längst alle unsinnigen Lockdown-Maßnahmen aufheben müssen, für die es keine Tatsachengrundlage und auch keine verfassungsrechtliche Rechtfertigung gibt.

Wenn diese verfassungsmäßige Ordnung suspendiert wird, dann wird „das Recht“ im Grunde für alle, die Verantwortung für andere Menschen tragen, zur Pflicht.

Einige Beispiele im Kontext der Maskenpflicht während des Unterrichts für Schüler in NRW:

I.

Wie ist es mit den Eltern?

Siehe Art. 6 GG:

(1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.

(2) Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht.

Eltern sind also verpflichtet Ihre Kinder zu schützen. Eltern, die ihre Kinder lieben, müsse da gar nicht erst durch das Gesetz belehrt werden.

Eltern sind sogar „Garanten“ im strafrechtlichen Sinne, das heißt, wenn Sie Ihren Pflichten nicht nachkommen, dann sind sie für den strafrechtlichen Erfolg, der kausal auf ihr Unterlassen zurückzuführen ist, strafrechtlich verantwortlich.

Eltern sollten es also auf keinen Fall einfach widerspruchslos hinnehmen, wenn ihre Kinder durch die Pflicht, während der gesamten Unterrichtsdauer eine Maske zu tragen, m.E. regelrecht gequält / misshandelt / gefoltert werden.

Eine solche Maskentragungspflicht verwirklicht m.E. die Straftatbestände der Nötigung im Amt, der Misshandlung Schutzbefohlener und der Körperverletzung.

Ich habe das bereits an anderer Stelle näher ausgeführt, darauf möchte ich verweisen:

https://www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/wp-content/uploads/2020/08/Mustervorlage.für.Strafanzeige.wg_.Maskenpflicht.Schulen-.pdf

II.

a)

Beamte:

Auch Beamte haben einen Dienstseid zu leisten. Der Wortlaut unterscheidet sich zwischen Bundes- und Landesbeamte sowie bei letzteren nochmal von Land zu Land. Die Eidesformel für Bundesbeamte lautet gemäß § 64 BBG (wahlweise mit oder ohne religiöse Beteuerung):

„Ich schwöre, das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen(, so wahr mir Gott helfe).“

Die Remonstrationspflicht ist – wie der Begriff schon sagt – eine Pflicht!!

Und die gilt für alle Beamten des öffentlichen Dienstes, also insbesondere auch für Lehrer und Polizisten des Bundes und aller Länder:

Siehe z.B. § 63 Abs. 2 BBG: „Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen haben Beamtinnen und Beamte unverzüglich bei der oder dem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen.“

Vergleichbares gilt für alle Beamten aller Bundesländer, vgl. § 36 BeamtenStG, siehe: https://www.gesetze-im-internet.de/beamtstg/__36.html.

Nochmals: es heißt „Remonstrationspflicht“: Beamte im öffentlichen Dienst haben also kein Ermessen, sie müssen ihre Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit von Dienstanweisungen geltend machen und müssen die Ausführung solcher Anweisungen unter Umständen auch gegen den Willen ihrer Vorgesetzten verweigern

Hierunter wird die Pflicht des Beamten verstanden, Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen unverzüglich bei dem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen. Für Bundesbeamtinnen und Bundesbeamte ist diese in § 63 BBG geregelt.

Grundsätzlich trägt der Beamte die Verantwortung für die Rechtmäßigkeit seiner dienstlichen Handlung. Von dieser Verantwortung wird er freigestellt, wenn er seiner Remonstrationspflicht nachkommt und Bedenken zum Beispiel gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen geltend macht. Die Remonstrationspflicht besteht bereits dann, wenn der Beamte die Weisung als möglicherweise rechtswidrig ansieht.

Die Remonstration verläuft in drei Stufen. Zunächst muss der Beamte Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit einer amtlichen Weisung beim unmittelbaren Vorgesetzten erheben. Bleibt dieser bei seiner Anordnung, hat er sich an den nächst höheren Vorgesetzten zu wenden. Wird die Weisung auch von diesem bestätigt, muss der Beamte diese ausführen. Etwas anderes gilt lediglich dann, wenn die dienstliche Anordnung auf ein erkennbar strafbares oder ordnungswidriges Verhalten abzielt, die Menschenwürde verletzt oder sonst die Grenzen des Weisungsrechts überschreitet.

Die Remonstrationspflicht hat eine Doppelfunktion – einerseits dient sie der behördeninternen Selbstkontrolle, andererseits dient sie zugleich der haftungs- und disziplinarrechtlichen Entlastung des Beamten bei rechtswidrigen Weisungen.

b)

Angestellte – Rechtmäßige Arbeitsverweigerung

 In bestimmten Fällen darf bzw. muss der Arbeitnehmer die Leistung verweigern oder ein entsprechendes Zurückbehaltungsrecht ausüben. Insoweit kom-men unterschiedliche rechtliche Einreden in Betracht.

  1. Leistungsverweigerungsrecht bei Unzumutbarkeit der Arbeitsleistung

Gem. § 275 II und III BGB stehen auch einem Arbeitnehmer unter den dort genannten Voraussetzungen die dort bezeichneten Leistungsverweigerungsrechte zu.

  1. Verletzung der Ausübungsschranken des § 106 GewO

Verstößt eine Weisung des Arbeitgebers gegen eine der in § 106 S. 1 GewO genannten Aus- übungsschranken (Arbeitsvertrag, Betriebsver- einbarung, Tarifvertrag oder Gesetz), muss der Arbeitnehmer die Weisung nicht beachten.

Das Weisungsrecht des § 106 GewO berechtigt den Arbeitgeber nicht zu Erteilung von Weisun- gen, die zwingenden straf- und öffentlich- rechtlichen Bestimmungen zuwiderlaufen.

c)

Ich wird immer wieder gefragt, was denn passiert, wenn man sich als angestellter Lehrer oder Beamter einer rechtswidrigen Anordnung widersetzt?

Die Frage kann kein Anwalt beantworten, und meines Erachtens sollte auch niemand diese Frage stellen, wenn man auf die Stimme seines Gewissens hören muss.

Um es der Verständlichkeit halber einmal gezielt zu überspitzen:

Wer würde diese Frage denn auch stellen, wenn ein Schulleiter verrückt wir d( z.B. so wie der General, der in dem Kubrick-Film „Dr. Seltsam, oder wie ich lernte die Bombe zu lieben“ ) und für jede Schulklasse die „Dezimation“ jeder Schulklasse anordnet, so wie sie die Römer früher praktiziert haben? Also z.B. jedes 10. Kind jeder Klasse soll geköpft werden, um die Disziplin und den Respekt der Schüler vor den Lehrern durchzusetzen.

Wer würde denn bei so einer – dann doch wirklich offensichtlich rechtswidrigen – Anordnung noch nach den Nachteilen wie „Vermerk in der Personalakte“ fragen?

 

III.

Wie steht es um die Pflichten der Ärzte?

Jeder Arzt wird seine berufsrechtlichen Pflichten mit Sicherheit bestens kennen.

Sie werden auf der Webseite der Ärztekammer Nordrhein Westfalen

 https://www.aekno.de/aerzte/berufsordnung/geloebnis-fuer-jede-aerztin-und-jeden-arzt-in-nordrhein

wie folgt dargestellt (Auszug):

„Für jede Ärztin und jeden Arzt gilt folgendes Gelöbnis:

„Als Mitglied der ärztlichen Profession gelobe ich feierlich, mein Leben in den Dienst der Menschlichkeit zu stellen. Die Gesundheit und das Wohlergehen meiner Patientin oder meines Patienten werden mein oberstes Anliegen sein.

 Ich werde, selbst unter Bedrohung, mein medizinisches Wissen nicht zur Verletzung von Menschenrechten und bürgerlichen Freiheiten anwenden.

Ich gelobe dies feierlich, aus freien Stücken und bei meiner Ehre.“

Ein Arzt, der sich wider besseres Wissen weigern würde einem Kind zu bestätigen, dass das Tragen einer Maske an 5 Schultagen über die Dauer von jeweils 6 – 8 Stunden für ihn mit unvorhersehbaren Gesundheitsrisiken verbunden wäre und zudem schwerste Traumatisierungen befürchten lässt, liefe m.E. sogar Gefahr sich deshalb gegen seine Berufspflichten und gegen Strafgesetze zu verstoßen.

IV.

Richter haben folgenden Amtseid zu leisten:

„Ich schwöre, das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und getreu dem Gesetz auszuüben, nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen, so wahr mir Gott helfe.“

Der Richter ist gem. Art. 97 GG sachlich unabhängig und nur dem Gesetz verpflichtet.

Meines Erachtens würde ein Richter, der die Weigerung eines Lehrers, Kinder zum Tragen von Masken im Unterricht verpflichtet zu haben, sanktionieren würde, seine Pflichten verletzen, da eine solche Maskenpflicht unter keinem Gesichtspunkt zu rechtfertigen ist und insbesondere auch in keiner Relation zu den Nachteilen steht, die an Körper, Geist und Seele von Kindern dadurch angerichtet werden.

Er kann sich also – man sehe mir diese Spitze nach – nicht damit verteidigen: Aber ich hatte kein Gewissen, wie hätte ich mich da also nach meinem Gewissen richten können?

V.

Vor allen Dingen: Wir brauchen offenbar endlich einen „Ehrenkodex“ guter wissenschaftlicher Arbeit, der zwingend einzuhalten ist und dessen Verletzung effektiv sanktioniert werden muss.

Haben Sie in der Schule nicht auch „In der Sache J. Robert Oppenheimer“ gelesen?

Es gibt durchaus Leitlinien zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis.

Aber ich habe nicht den Eindruck, dass sich „Der Goldjunge“ Drosten (siehe gleichlautenden Rubikon-Artikel) und das RKI für diese Leitlinien interessieren.

Alle Wissenschaftler stehen m.E. in der Pflicht, die Politik von der Verhängung einer solchen Maskenpflicht dringend abzuraten, so wie dies u.a. Prof. Bhakdi in seinem Buch „Corona Fehlalarm?“ bereits getan hat.

Dafür, dass Wissenschaftler korrumpierbar sind, gibt es unzählige Beispiele, gerade wenn es um Studien in den Bereichen Schäden durch EMF, Medizin, Arzneimittelforschung, Impfungen etc. geht.

Und wenn das von der Politik gewünschte Ergebnis, wie in der marxistischen Interpretation des Wissenschaftsbegriffs, ohnehin den gesamten Wissenschaftsbetrieb und die Hochschulen und die Forschung beherrscht, dann ist das keine Wissenschaft mehr, jedenfalls keine, die noch diesen Namen verdient.

Es sollte jedenfalls jeden nachdenklich stimmen, wenn ein Experte wie Dr. Lanka äußerte, dass das Schlimmste, was einem Mediziner aktuell passieren könne, wäre, dass man ihm den Nobelpreis für Medizin verleihen würde, siehe dessen Aufsatz „Fehldeutung Virus II“ (kostenlos im Web abrufbar).

VI.

Was ist mit den Journalisten?

 Warum berichten die Journalisten nicht die Öffentlichkeit über alle Fakten bezüglich des Sinns und des Unsinns des Tragens von Masken zur Bekämpfung der Ausbreitung eines „Virus“ und insbesondere auch hinsichtlich der gesundheitlichen Schäden, die stundenlanges Maskentragen von Schülern im Unterricht erwarten lassen müssen?

Wikipedia (sei hier als Quelle genutzt, auch wenn ich die „Geschichten aus Wikihausen“ kenne…) sagt hierzu:

„Der Pressekodex (eigentlich: Publizistische Grundsätze) ist eine Sammlung journalistisch-ethischer Grundregeln, die der Deutsche Presserat 1973 vorgelegt hat.

Verleger und Journalisten haben den darin formulierten publizistischen Grundsätzen durch ihre Verbände zugestimmt. Der Pressekodex hat somit den Charakter einer freiwilligen Selbstverpflichtung. Der Text orientiert sich an der Spruchpraxis des Presserats als wichtiges Kontrollorgan der Medien in Deutschland und am Ehrenkodex der internationalen Journalistenföderation. Seit 1973 wurde der Pressekodex mehrfach ergänzt. Konkretisiert wird er durch die „Richtlinien für die publizistische Arbeit nach den Empfehlungen des Deutschen Presserates“. Zuletzt wurde am 22. März 2017 die Richtlinie 12.1 (Berichterstattung über Straftaten) angepasst.[1][2]

Der Kodex findet seit dem 1. Januar 2009 auch Verwendung für journalistische Beiträge in Onlinemedien.[3]

Der Pressekodex wird in unregelmäßigen Abständen überarbeitet. Die aktuelle Fassung datiert vom 13. März 2013. In Österreich besteht der Ehrenkodex für die österreichische Presse. In der Schweiz gibt es die Erklärung der Pflichten und Rechte der Journalistinnen und Journalisten des Schweizer Presserates.

Inhalt des Pressekodex

Der Pressekodex umfasst insgesamt 16 Punkte:[4]

  1. Wahrhaftigkeit und Achtung der Menschenwürde

Die Achtung vor der Wahrheit, die Wahrung der Menschenwürde und die wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit sind oberste Gebote der Presse. Jede in der Presse tätige Person wahrt auf dieser Grundlage das Ansehen und die Glaubwürdigkeit der Medien.

  1. Sorgfalt

Recherche ist unverzichtbares Instrument journalistischer Sorgfalt. Zur Veröffentlichung bestimmte Informationen in Wort, Bild und Grafik sind der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen und wahrheitsgetreu wiederzugeben. Ihr Sinn darf durch Bearbeitung, Überschrift oder Bildbeschriftung weder entstellt noch verfälscht werden. Unbestätigte MeldungenGerüchte und Vermutungen sind als solche erkennbar zu machen. Symbolfotos müssen als solche kenntlich sein oder erkennbar gemacht werden.

  1. Richtigstellung

Veröffentlichte Nachrichten oder Behauptungen, insbesondere personenbezogener Art, die sich nachträglich als falsch erweisen, hat das Publikationsorgan, das sie gebracht hat, unverzüglich von sich aus in angemessener Weise richtigzustellen.

  1. Grenzen der Recherche

Bei der Beschaffung von personenbezogenen Daten, Nachrichten, Informationsmaterial und Bildern dürfen keine unlauteren Methoden angewandt werden.

!!!!! 14. Medizin-Berichterstattung !!!!!

Bei medizinischen Themen ist eine unangemessene sensationelle Darstellung zu vermeiden, die Hoffnungen oder Befürchtungen beim Leser erwecken könnten. Forschungsergebnisse, die sich in einem frühen Stadium befinden, sollten nicht als abgeschlossen oder nahezu abgeschlossen dargestellt werden.“(Zitat Ende)

VII.

Wie sieht es mit den Pflichten der Politiker?

Die staatlichen Schutzpflichten werden m.E. – evident – grob verletzt, wenn ohne Sinn und Verstand eine solche Maskenpflicht für Schulkinder angeordnet wird:

Es sei hier nur an die Eidesformel nach Art. 56 (und Art. 64) GG erinnert:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

B)

Mir sei folgende persönliche Anmerkung gestattet, weil man in diesen verrückten Zeiten schon tief im Glauben verwurzelt sein muss, um nicht den Halt zu verlieren: 

Unabhängig von dem, was in geschriebenen Gesetzen steht:

Jeder hat seine persönliche Motivation, sich gegen Lüge und Willkür zur Wehr zu setzen, und bei mir ist es der Glaube an Gott. Ein Christ, der feige mit dem Strom schwimmt, ist m.E. kein Christ. 

Die Frage, wo das wahre Gesetz zu finden ist, beantwortet jede Religion auf seine Weise, z.B. das Friedensevangelium der Essener (kostenlos im Web auffindbar) kurzgefasst wie folgt: In Eurem Herzen und in Eurem Geist !

Und wer in diesem Gesetz nachlesen wird, der wird nach meiner Überzeugung feststellen, dass es in Wahrheit nur ein einziges ewiges höchstes Gesetz gibt, und das ist das Gesetz der Menschlichkeit, die die Rücksichtnahme auf die Schöpfung und alle Geschöpfte und den fairen Interessenausgleich selbstverständlich mit einschließt.

Dieses Gesetz der Menschlichkeit kann nur von dem Menschen gelebt werden, der das Leben in der Wahrheit höherstellt als alle Sonderinteressen, die unredliche eigennützige Ziele über berechtigte Ziele der Allgemeinheit stellen wollen.

Also Schluss mit der ewigen Spaltung, den Farbenspielen, Parteien, Ideologien – das führt nur zur Spaltung der Bevölkerung und dient gem. dem Grundsatz „Teile, spalte und Herrsche“ nur den Mächtigen, denen das Verlangen der Menschen nach Mitsprache aktuell offenbar nur ein Greuel ist.

 


Bild: Justitia/Pixabay CC0

Home Office #40

Tacheles bei Home Office! Es gibt neue, unfassbare Enthüllungen und die deutschen Medien schweigen sich aus. Mit Thomas Röper sprechen wir über die neuesten BidenLeaks.

Biggest Corporate Monsters of All Time

The psychopaths at the top are always creating new examples of how corporations put profit over lives

Der Fall Amthor zeigt, wie doppelzüngig ein Teil der Politik funktioniert

„Das ist ganz klar kein Einzelfall, und genau da liegt das Problem.“ Das sagt der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow im NachDenkSeiten-Interview zum Fall Philipp Amthor. Bülow, der aus der SPD ausgetreten und fraktionsloses Mitglied des Bundestages ist, kritisiert seit langem die Nebentätigkeiten von Politikern. Den Fall des 27-jährigen Amthors, der derzeit im Zentrum einer Lobbyismus-Affäre steht, bezeichnet er im Interview als „besondere Zuspitzung eines weitaus größeren Problems.“ Mit deutlichen Worten kritisiert Bülow Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU), der sagte, er sehe derzeit keine Verstöße Amthors. „Ein Bundestagspräsident“, so Bülow, „der sich schützend vor eine Person mit diesen Auswüchsen stellt, wird seinem Amt in keiner Weise gerecht.“ Ein Interview über Lobbyismus im Bundestag und die Frage, warum das Problem so schwer in den Griff zu bekommen ist.

Lobbyismus – (Welt-)Kapitalismus – Mafia?

Phillip Amthor ist nur die Micky-Maus – gleichwohl ist sein Verhalten unappetitlich bis kriminell. Die Drahtzieher und Schieber sitzen in Ministerien, die sich gemein machen mit den Lobbyauftraggebern, in diesem Fall der Augustus Intelligence, einem start-up ohne Produkt, aber mit zwei ehemaligen deutschen Geheimdienstchefs als Beratern und Karl-Theodor zu Guttenberg als Direktor; das mutet an wie eine kriminelle Vereinigung in Gründung (i.G.). Die Lenker des Geschehens aber sind wieder andere, diejenigen an den Schalthebeln der großen Finanzinstitutionen: Blackrock, Vanguard-Group und State Street Corporation kontrollieren mit ihren Kapitalbeteiligungen mehr als 15.000 Konzerne weltweit, darunter Schwergewichte wie Apple, Microsoft, Amazon. Der Rote Platz geht diesen Verknüpfungen von Staat und Monopolen nach.

Amthor korrupt? | Bye Bye Bento! | BLM gegen Kant

Ist die ZDF heute-show der neue NATO-Bündnispartner? Gibt es strukturellen Rassismus bei Immanuel Kant? Wer sind Philipp Amthors Arbeitgeber? Da wird noch mal ganz schön aufgefahren, bevor wir uns alle ins Sommerloch stürzen!

Philipp Amthor ist schon lange unser Lieblings-CDUler! Egal ob er auf YouTube den Zerstörer spielt oder auf Facebook Lobby betreibt – sicher ist, bei #Amthor kann man immer auf ein bisschen Schabernack hoffen! Hat er sich mit der Lobby-Affäre jetzt selbst ins Aus geschossen?
Auch das Magazin bento, das für realsatirischen Schabernack im ganzen Land nicht so wirklich bekannt war, muss sich jetzt verabschieden. Wir werfen einen rückseligen Blick auf die Highlights von #bento.
Und während der Deutschlandfunk Immanuel Kant hinterfragt und weltweit auch andere Denkmäler gestürzt werden, läuft bei der #heuteshow alles weiter wie zuvor. Das Feindbild Russland glänzt wie eh und je. Das Zwei-Prozent-Ziel ist wohl die einzige Lösung, wenn man sich diese NATO-Propaganda so ansieht. Der Abzug der US-Truppen scheint vielen auf ganz persönlicher Ebene weh zu tun. Oder was ist der Grund dafür, dass eine links gefärbte Satiresendung plötzlich eine Armee aufbauen will?
Muss sich Europa schützen? Schreibt uns in den Kommentaren, was ihr über die NATO denkt! Und lasst auch dem lieben Kommissar eine Nachricht da! Wir lesen sie ihm vor, versprochen!

BidenGate – Tacheles #33

In dieser Sendung haben Röper und Stein «nur» drei Themen behandelt, aber die haben es in sich: Neue Erkenntnisse über den Fall Epstein, Medienberichte (oder besser fehlende Medienberichte) über die Anschläge auf die Stuttgarter Demo und das komplizierteste Thema war: Was geht aus den abgehörten Telefonaten des ehemaligen US-Vizepräsidenten Biden hervor?
Wenn Sie davon noch nichts gehört haben, wundern Sie sich nicht: In den Medien sind diese Themen praktisch nicht vorgekommen. Ein Grund mehr, sie genauer anzuschauen!

Skandalurteil: Helmut Kohls Geheimnisse bleiben „Privatsache“

Hunderte Aktenordner aus der Regierungszentrale lagern im Privathaus Helmut Kohls und seiner Witwe in Oggersheim. Die Journalistin Gaby Weber hatte darauf geklagt, diese Akten allgemein zugänglich zu machen. Diese Klage wurde nun laut Weber vollumfänglich abgewiesen. Damit sei die illegale „Privatisierung amtlicher Akten“ nun zementiert.

Vom Altkanzler Helmut Kohl (CDU) war laut Medienberichten bekannt, dass er nach seiner Wahlniederlage 1998 hunderte Aktenordner aus der Regierungszentrale in die Konrad-Adenauer-Stiftung transportieren ließ. Einige Jahre später habe er diese mit der Begründung angefordert, sie für seine Memoirenbände verwenden zu wollen, so ein Bericht des „Tagesspiegel“. Seitdem würden sie im Privathaus des Verstorbenen und seiner Witwe in Oggersheim lagern.
Das Bundesverfassungsgericht hat zwar 2017 entschieden, dass Akten auch dann in die Regierungszentrale gehören würden, wenn sie etwa an Parteistiftungen oder andere Private übergeben worden seien, wie dieser Artikel beschreibt. Laut der Journalistin Gaby Weber gab es nun aber einen Rückschlag für diese Betrachtung: Ihre Klage auf Gleichbehandlung im Umgang mit amtlichen Dokumenten und bei der Möglichkeit der Einsicht wurde nach Webers Angaben vom Berliner Verwaltungsgericht „vollumfänglich abgewiesen“. Selbst der Zugang zu den „Findmitteln“ (also zum Inhaltsverzeichnis) sei abgewiesen worden, so „dass es einem Forscher gar nicht möglich ist, die genaue Akte mit Aktenzeichen zu benennen, die man haben will“, erklärt Weber. Das Urteil wurde am Dienstagnachmittag verkündet, ein Protokoll liege noch nicht vor.
Das Kanzleramt entscheidet, welche Akten es abgeben „will“
Der Gleichheitsgrundsatz greife im Fall der Kohl-Akten nicht, so das Gericht laut Weber, weil das Kanzleramt grundsätzlich von niemandem „abhanden gekommene“ Akten zurückfordern würde. Die Vorsitzende Richterin habe zwar den entsprechenden Gleichheitsgrundsatz von § 3 Grundgesetz diskutiert: Warum darf Frau Kohl-Richter amtliche Dokumente besitzen und andere Bürger haben keinen Zugang zu diesen Unterlagen? Die Richterin habe dann aber auf das Bundesarchivgesetz verwiesen, in dem eine Wiederbeschaffungspflicht nicht festgeschrieben sei.
Damit sei nun klar, so Weber, dass es im Ermessen des Kanzleramtes und anderer Behörden stehe, was es an das Bundesarchiv abgeben „will“ und was nicht. Der prinzipielle Anspruch des Bundesarchives, dass ihm Akten nach Erfüllung ihres Zwecks übergeben werden müssen, sei nun ausdrücklich verneint worden.
Kein Rechtsweg: „Illegaler Zustand wurde zementiert“
Gaby Weber zieht ein bitteres Fazit: „Wir haben kein Recht darauf, diese Akten – alle älter als 30 Jahre – einzusehen, und uns allen wird der Rechtsweg genommen, um z.B. die Offenlegung noch geheimer Akten zu beantragen oder den Fachsenat des Bundesverwaltungsgerichts um ein In-Camara-Verfahren zu bitten. Kein Rechtsweg, kein Rechtsstaat.“ Die Journalistin fährt fort:
„Ich hatte mich an das Gericht gewandt, um einen illegalen Zustand – die Privatisierung amtlicher Akten – zu beenden. Das Gericht hat diesen illegalen Zustand zementiert.“
Rechtsanwalt Raphael Thomas gehe aber in Berufung: „bis nach Straßburg“. Es gibt die Möglichkeit, Spenden zur Unterstützung des Prozesses zu entrichten: über Paypal an gaby.weber(at)gmx.net oder über Comdirect – IBAN siehe Video.

httpsv//youtu.be/f0lPcA2i9V8

Corona-Schock-Strategie: Klatschen für Krankenschwestern, Milliardengeschenke für Aktionäre

Dafür werden die Krankenschwestern sicherlich Verständnis haben: Da die Bundesregierung die angeschlagene Lufthansa „retten“ muss und die Automobilhersteller sich mit ihrem dreisten Wunsch nach einer „Kaufprämie“ für Neuwagen Medienberichten zufolge auch durchsetzen werden, ist von der „Corona-Prämie“, die Jens Spahn vor einigen Wochen großspurig angekündigt hat, nicht mehr die Rede. Stattdessen fließen die – noch gar nicht vorhandenen – Steuermilliarden nun einmal mehr über Dividenden in die Taschen der Großaktionäre. Da freut sich nicht nur das Geschwisterpaar Klatten/Quandt, sondern vor allem die Wall Street, gehören die meisten Konzerne, denen nun Milliardengeschenke auf dem Silbertablett gereicht werden, doch mehrheitlich Finanzkonzernen wie BlackRock und Vanguard. Braucht es noch mehr, um die Charakterlosigkeit der Regierenden offenzulegen?

Die dunkle Seite des WHO-Chefs

Tedros Adhanom Ghebreyesus ist ein äthiopischer Biologe, Immunologe und Politiker. Er ist Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation und hatte zuvor in Äthiopien verschiedene Ministerämter inne. “ – So steht es auf Wikipedia.

Was es aber sonst noch zu wissen gibt, über den Mann der offiziell an der Spitze der WHO steht, zu wissen gibt, erfährst Du in diesem Video.

Prof.Klinghardt und Dr.Köhnlein in aktuellen brisanten Videos

Vor der Gabe von Hydroxychloroquin wäre eine genetische Testung wegen einer gefährlichen Komplikation, bei Dunkelhäutigen sinnvoll. Siehe Dr.Wodarg in rubikon.news/artikel/der-pandemie-krimi

Die Empfehlung von  Prof. Klinghardt ist es Hydroxychloroquin nur mit Zink und einem das Blut verdünnenden Mittel, Heparin, zu geben, so dass diese schrecklichen Blutgerinnsel verhindert werden. Eine künstliche Beatmung der Patient-innen sollte vermieden werden: Siehe: Tagesschau.de/investigativ/monitor/beatmung-101.html
Dies ist kein ärztlicher Ratschlag. Bitte kontaktieren Sie ihren Arzt.

 

PLANdemie Teil 1 – Doktoren in Schwarz – Eine reale Verschwörung

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https://www.bitchute.com/video/Mb7Xfr3Esxsh/

Bitte link anklicken! Danke !

Durch so ehrliche Menschen wie die wertvolle Kollegin Dr.Judie Markowitz , aber auch durch Jane Burgermeister, die auch ihr bestes gegeben hat, um die Welt vor einer neuen Spanischen Grippe zu verschonen, und möglicher Weise entmündigt wurde, wird die Welt vielleicht besser. (Quelle: yumpu.com). Schicksale wie Assange und Chelsea Manning, die sich für unsere Freiheit und unser Leben geopfert haben, sie haben für die Freiheit der Menschheit gekämpft! Das Mittelalter ist noch nicht zu Ende! Wachen wir auf! Es liegt an uns, wie die Welt wird!

Dr.Rüdiger Dahlke im Schweizer Privatfernseheh: Die Corona Opposition und einige links vor allem von ihm, zusätzlich noch ein Video des Lebensmittelchemikers Udo Pollmer über Dengue Fieber, das dem Covid 19 Virus sehr sehr ähnlich ist

Was die Grippeimpfung betrifft, so werden die vom geschätzten Kollegen Dahlke vorgebrachten Vorbehalte gegenüber der Grippeimpfung noch durch weitere Studien erhärtet: https://www.disabledveterans.org/2020/03/11/flu-vaccine-increases-coronavirus-risk/

sciencedirect.com

Auch Professor Dr.Klaus Püschel bei Lanz im ZDF schafft Klarheit: merkur.de. Die Todesursachenstatistik des Robert Koch Institutes wird erheblich bezweifelt. Vor allem Kranke und Menschen mit einem geschwächten Immunsystem verstarben in Hamburg.

Sehr interessant: Ein Video über Dengue Fieber, mit großer Ähnlichkeit zum Corona Virus. Bei Impfung ein wesentlich schlechterer Verlauf. Könnte es sein, dass  versehentlich Dengue Fieber Patienten, wegen schlechter Tests, als Covid 19 Fälle bezeichnet werden?

Leben Sie gesund, bewegen Sie sich viel, schauen Sie auf keinen Fall Prof. Drosten mit seiner Weltuntergangsstimmung an und bauen Sie kräftige gute Ideale und Gedanken auf! Sie werden sie brauchen!

 

 

Champagnerlaune im Finanzcasino

Wie ein Virus, so der Eindruck vieler, untergrabe die Finanzindustrie die „repräsentative Demokratie“. Ein aktuelles Beispiel ist der Kompromiss den Finanzminister Scholz als vermeintliche „Finanztransaktionssteuer“ präsentiert. Durch diese soll zudem die Mindestrente finanziert werden.
Nach der Finanzkrise war die „Finanzmarktregulierung“ in aller Munde. Als ihr Kernstück galt die „Finanztransaktionssteuer“, eine auch bei der Bevölkerung überaus populäre Maßnahme, um die Exzesse der deregulierten Finanzbranche in Zukunft einzudämmen.

Keine Panik! – Tacheles #25

In der 25. Folge von Tacheles haben Röper und Stein den Medien wieder kritisch auf die Finger geschaut. Und Themen gab es mehr als genug.
Es ging unter anderem um das Corona-Virus, die dreistesten «Ausrutscher» der Medien, um «gendergerechte» Olympische Spiele in Tokio, den Kohleausstieg und einiges mehr.
Trotz all der unschönen Nachrichten gab es doch noch eine sehr gute Nachricht zum Schluss!

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