Irgendwie warte ich ja auf noch mehr Artikel zum „Versagen der Demokratie“. Gerade jetzt ist doch die Zeit dafür – überraschenderweise müssen wir nämlich feststellen, das sich die Machtverteilung in der Welt plötzlich und scheinbar unerwartet geändert hat. Offen redet sogar das ZDF über den Untergang der USA … bislang eigentlich ein Tabuthema von Verschwörungstheoretikern:
Die eine Großmacht stemmt sich gegen den Niedergang, die andere strebt an die Spitze.
Ins gleiche Horn stößt ein Kommentar der FAZ:
China läutet in wenigen Wochen das Jahr des Hasen ein. Wie flink das Land auf den Beinen ist, weiß die Welt schon länger. 2009 überholte es Deutschland als Exportweltmeister, 2010 ließ es Japan hinter sich und ist jetzt die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt. Nach Berechnungen des Peterson Institutes for International Economics in Washington, das die unterbewertete Währung berücksichtigt, hat China sogar Amerika übertroffen und ist jetzt die stärkste Wirtschaftsmacht auf dem Planeten – wie vor 200 Jahren. Wenn Chinas Präsident Hu Jintao an diesem Dienstag zu seiner vielleicht letzten Amerika-Reise aufbricht, dann sehen manche darin schon so etwas wie die Staffelübergabe von der alten an die neue Weltmacht.
Glaubt man der Süddeutschen, dann geht die Zeit der Weltwährung „Dollar“ zuende:
Selbstbewusst erklärt Hu Jintao, die Tage des US-Dollars als Leitwährung der Welt seien gezählt. Die Angst der Amerikaner vor dem Aufstieg des «Redback», wie der Yuan im Vergleich zum «Greenback» genannt wird, ist keineswegs unberechtigt. Während Dollar und Euro in der Krise angeschlagen sind, gehen Finanzexperten davon aus, dass der Yuan schon in wenigen Jahren zur drittgrößten Währung der Welt aufsteigen wird.
Die wirtschaftliche Offensive Chinas kommt zu einer Zeit, wo die USA durch ihren Kampf gegen den Phantomterroristen Osama Bin Laden erschöpft haben und wirtschaftlich … eigentlich am Ende sind, wie die FTD berichtet:
Laut eigener VGR hat Amerika im dritten Quartal eine Budgetlücke von annualisierten 1537 Mrd. Dollar verzeichnet – oder von 10,4 Prozent des BIPs. Und wie der jüngste politische Handel zeigt, tut Amerika alles, um das Defizit ja nicht schrumpfen zu lassen. Die Fed, die im ersten Akt der quantitativen Lockerung Wertpapiere im Wert von 1700 Mrd. Dollar aufgekauft hatte und kürzlich ein Programm über 600 Mrd. Dollar nachgelegt hat, würde über den Finanzbedarf der Euro-Wackelkandidaten nur lachen.
Wie es aussieht, hatten wir doch noch einen Kampf der Systeme, den wir aber leider nicht so richtig ernst genommen haben, weil wir uns lieber mit dem Kampf der Kulturen beschäftigt haben. Wie es momentan aussieht, siegt das diktatorische System des Parteikommunismus über die Demokratie, die dann wohl doch nicht die wirtschaftlich effektivste Staatsform war.
Nach sechzig Jahren Demokratie ist es angesichts des weltweiten Niedergangs dieser Staatsform ja auch mal Zeit sich der Bilanz zu stellen: was hat uns Demokratie im Jahre 2011 eigentlich gebracht?
Wir haben das ungerechteste Schulsystem der Welt – wie man bei Telepolis nachlesen kann. Dafür arbeiten wir recht lange – und sind laut FTD dabei, das auf ganz Europa auszudehnen:
Die Schuldenkrise kommt Deutschland noch teurer? Das hören Unionsabgeordnete in Berlin gar nicht gern. Zur Beruhigung hat die Kanzlerin eine Idee: Ganz Europa soll erst mit 67 in Rente gehen.
Wir sollen aber nicht nur damit rechnen, länger arbeiten zu müssen. Wir sollten auch damit rechnen, dafür nichts mehr zu bekommen, wie die Frankfurter Rundschau aktuell berichtet:
Über die Löhne von Leiharbeitern ist schon viel spekuliert worden. Jetzt hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) in einer großen Einkommens-Analyse eine harte Zahl vorgelegt: Das mittlere Einkommen einer Vollzeitkraft in der Zeitarbeit betrug 2009 gerade einmal 1393 Euro im Monat – brutto und inklusive aller Zuschläge und Jahresleistungen. Das ist erstaunlich wenig, wenn man bedenkt, dass viele Leihkräfte in der Industrie arbeiten, wo die mittleren Löhne der Stammkräfte mehr als doppelt so hoch sind.
Damit aber noch nicht genug. Neben längerer Arbeitszeit und geringerem Einkommen erwarten uns laut Welt auch noch massive Preissteigerungen:
Anton Börner, Präsident des Außenhandelsverbands, blickt mit Sorge in die Zukunft. Er sieht eine hohe Inflation bei mäßigem Wachstum.
Und … ebenfalls laut Welt … droht uns mit Sicherheit die nächste Rezession:
In einer spekulativen Manie sind gerade in den USA Schulden angehäuft worden, die nie mehr zurückgezahlt werden können. Geld wird nicht verdient, indem man Güter produziert, sondern durch Spekulationen.
Ein Rückfall in die Rezession ist sicher. Wenn es schlimmer kommt, in eine Depression.
Wer würde sich da nicht wünschen, in China zu wohnen, wo die Rente mit 60 lockt, während man hier laut Short-News an einem EU-weiten Orwell´schen Überwachungsstaat arbeitet:
Gleichzeitig wir ein Zentralargument der deutschen Politik der letzten Jahrzehnte laut Focus endlich mal zum Unwort des Jahres gekürt: alternativlose Politik steht endlich mal am Pranger.
Er suggeriere, dass es bei einem Entscheidungsprozess von vornherein keine Alternativen und damit auch keine Notwendigkeit der Diskussion und Argumentation gebe. Behauptungen dieser Art seien im vergangenen Jahr zu oft aufgestellt worden.
So gesehen deutet die Bilanz (nur des heutigen Tages) wohl nicht gerade darauf hin, das wir mit der Staatsform der Demokratie den goldenen Griff gemacht haben…wäre da nicht eine kleine Einschränkung zu machen.
Was wir versäumt haben – als Bürger und Demokraten – ist die Domestizierung der Wirtschaft. Polizei, Geheimdienst und Militär haben wir in den Griff bekommen, bei der Wirtschaft haben wir uns überwiegend auf „freiwillige Selbstkontrolle“ verlassen – eine Methode, die die Wirtschaftselite selbst beispielsweise für Hartz IV-Abhängige noch nicht mal im Ansatz akzeptieren würde, während man in Punkto „Steuerehrlichkeit“ gerne andere Maßstäbe gelten läßt … was zu bekannten dreistelligen Milliardenverlusten für die Demokratie führte. Wir haben es als Bürger versäumt, konsequent gegen den Aufbau eines ökonomischen Feudalstaates vorzugehen … und müssen jetzt für die Folgen viel bezahlen.
DAS ist ein Versagen der Demokratie – ein Versagen der bundesdeutschen parlamentarischen Politik und der bundesdeutschen Wirtschaftsordnung, die es beide nicht geschafft haben, ihre Arbeit zu machen, die Demokratie wirtschaftlich und politisch weiter zu entwickeln.
Es ist aber kein Versagen der demokratischen Staatsform an sich – es zeigt sich nur sehr deutlich, das die real existierende Feudalökonomie einer marktwirtschaftlich öffnenden kommunistischen Gesellschaft unterlegen ist.
Das aber Feudalstaaten wirtschaftlich mit Demokratien nicht mithalten können, war schon im 19. Jahrhundert bekannt. Bürger arbeiten wesentlich effektiver als Sklaven, auch wenn man mit letzteren besser kurzfristige Renditen erzielen kann. Und da wir ja jetzt endlich wissen, das es in Demokratien eigentlich keine alternativlosen Situationen gibt, können wir doch optimistisch in die Zukunft sehen:
Nach dreissig Jahren Terror durch die Finanzmärkte und gelebter Diktatur der Ökonomie könnten wir doch vielleicht mal anfangen, wieder etwas mehr Demokratie zu leben, bevor diese Idee völlig (und zu Unrecht) auf dem Müllhaufen der Geschichte landet.
Es war ja mal so ein Kampf der Systeme. Ost gegen West. Der böse Kommunismus gegen den guten Kapitalismus.
Die Schlagzeilen waren seinerzeit voll von dem großartigen Triumph des Kapitalismus (bei uns damals noch soziale Marktwirtschaft) über den unfähigen Kommunismus.
Zwanzig Jahre später … wendet sich das Blatt, wie es aussieht.
Der Kommunismus ist ja immer noch aktuell in der bevölkerungsreichsten Republik der Welt. Und das scheint ja auch gut so zu sein, denn ohne ihn sieht es ja düster aus … für die Wirtschaft.
Deshalb war ich jetzt mal beim Auswärtigen Amt, um nachzufragen. Die wissen ja Bescheid, ist ja ihr Job.
http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Laenderinformationen/China/Wirtschaft.html#t6
China ist inzwischen die viertgrößte Volkswirtschaft und drittgrößte Handelsnation der Welt. Trotz eines durchschnittlichen Pro-Kopf-Inlandsprodukts von über 3.272 Dollar (2008) bleibt es jedoch das größte Schwellenland wirtschaftlicher Entwicklung. Für 2009 wird erwartet, dass China Deutschland als Exportweltmeister ablöst.
Tja, die Kommunisten. Was den Sowjets nicht gelang mit ihrer Mafia, scheint in China ja zu funktionieren.
Die produzieren scheinbar Supersachen, die alle haben wollen. Und dann erstmal ihr Bankwesen:
Das chinesische Bankensystem befindet sich noch in einer frühen Entwicklungsphase
Ist vielleicht auch gut so, denn:
Zwar leidet CHNs Bankensystem kaum unter der globalen Finanzkrise, die Realwirtschaft des Landes ist jedoch nachdrücklich betroffen. Folge der Wirtschaftskrise ist ein scharfer Rückgang des lange Zeit boomenden chn. Außenhandels.
Hauptgläubiger der Staatsbanken sind private Sparer, die bei vorerst unvollständiger sozialer Absicherung durch eigene Ersparnisse für Kosten der medizinischen Vorsorge, Ausbildung der Kinder und eigenen Altersvorsorge aufkommen müssen.
Nun, mit der sozialen Absicherung scheint das der Kommunismus noch nicht so zu haben. Aber: da wollen wir ja auch hin … zu mehr Eigenverantwortung. Das ist ja das Grundkonzept des Neoliberalismus der auf einmal … recht kommunistische Züge bekommt. Überhaupt scheint sich das Kapital mit dem Kommunismus sehr schnell angefreundet zu haben:
China bleibt auch im weltwirtschaftlichen Maßstab eine ernstzunehmende Größe. Als drittgrößte Volkswirtschaft, drittgrößte Handelsnation und mit über 1.900 Mrd. USD den weltweit höchsten Devisenreserven ist China neben Japan entscheidende Wirtschaftsmacht in der Region. Ausländische Unternehmen investierten praktisch auf stabil hohem Niveau ? 2008 ca. 92 Mrd. USD; die Volksrepublik ist damit neben den USA das weltweit attraktivste Zielland für Direktinvestitionen. Umgekehrt investierten chinesische Unternehmen im Ausland 2008 rund 41 Mrd. USD.
Rund zwei Drittel der chinesischen Exportgüter werden von ca. 300.000 ausländisch investierten Unternehmen hergestellt.
300000 ausländische Unternehmen produzieren lieber in einem kommunistischen Land und verschaffen ihm so eine unglaubliche Marktmacht, als das sie ihr Geld in einem demokratischen Wirtschaftssystem investieren.
Das ist doch wohl ein klares Bekenntnis des produzierenden Kapitals zur Herrschaft des Kommunismus, der ja infolge auch die Macht erhält, sich im Ausland einfach was dazu zu kaufen. Mit 1900 Milliarden US-Dollar Devisenreserven ist dieses Land sehr reich. Alles Geldgeschenke des Kapitals an den Kommunismus.
Besser kann man ja seine Gunst kaum erweisen, denn Kapital ist Macht. Zum Beispiel die Macht, die Kohle sofort auf den Markt zu werfen und den US-Dollar von heute auf morgen ins Bodenlose stürzen zu lassen.
Das wäre es dann gewesen mit der US-Wirtschaft, die am Tropf des Kommunismus hängt … dank der Investitionsbereitschaft internationaler Konzerne.
Aber es gibt noch mehr Absonderlichkeiten.
Besonders hart trifft die Krise die nach chn. Angaben 230 Millionen Wanderarbeiter, von denen rund 20 Millionen ihren Arbeitsplatz verloren haben
Wollen wir ja auch, aber die Hartz IV-Empfänger wollen ja nicht umziehen.
Nun, daran wird mit Sicherheit noch gearbeitet. Soviel Wanderarbeiter bekommen wir nicht zusammen, aber
Wanderarbeiter hätten wir schon gerne. Ich denke, die Bauwagenkultur wird in diesem Land eine große Zukunft haben.
Nun wird der Bildungsbürger ja sagen: Um Gottes willen, das ist ja die kulturelle Barbarei. Alles grau in grau. Doch wie das auswärtige Amt meint: weit gefehlt!
Das klassische Musikleben ist vielfältig und ? teils auch seitens einheimischer Orchester und Ballette ? auf hohem Niveau.
Theater spielt eine geringere Rolle, aber klassische Opern und die ? als teils improvisierter Dialog aufgeführte- Komödie sind weithin beliebt.
Die sich entwickelnde Jazz-Szene ist noch weitgehend auf Peking und Shanghai beschränkt. Die chinesische Popmusik orientiert sich überwiegend an Vorbildern aus Hongkong, Taiwan, den USA und Südkorea.
Chinesische Filme gewinnen immer wieder Auszeichnungen auf internationalen Filmfestivals; soweit sie in die inländischen Kinos kommen, erzielen sie dort jedoch oft weniger Aufmerksamkeit. In- und ausländische Filme bedürfen der Freigabe durch eine zentrale Regierungsbehörde, bevor sie in öffentlichen Kinos gezeigt werden können. Dies gilt sinngemäß auch für andere Sparten der Kulturwirtschaft.
Die sind nicht nur stinkereich, diese Kommunisten, die sind auch zivilisiert.
Politik, Wirtschaft, Kultur … der Kommunismus schlägt die soziale Marktwirtschaft der alten Demokratien auf allen Feldern.
Und was die an Internetzensur können, treibt bundesdeutschen Politikern Tränen in die Augen, da macht sich Neid breit, denn auch in Punkto „Sicherheit“ sind die uns über:
http://www.sueddeutsche.de/politik/641/436387/text/
Regimekritische Äußerungen sind in China nicht gestattet. Zahlreiche ausländische Webseiten wie das Online-Angebot des amerikanischen Nachrichtensenders CNN oder die Seiten von Menschenrechtsorganisationen sind für chinesische Internetnutzer gesperrt.
Auch chinesische Angbote werden kontrolliert. Berichten Webseiten über kritische Themen, werden sie blockiert. Die Seitenanbieter sehen sich gezwungen, gegen unerwünschte Suchbegriffe Filter einzurichten. Wer Begriffe wie Falungong oder Tiananmen-Massaker in die Suchmaske eingibt, erhält eine Fehlermeldung, so als sei die gewünschte Seite aus technischen Gründen derzeit nicht erreichbar.
Na, das hört sich doch gerade so an, als sei es ein Paradies für jene gesellschaftlichen Kräfte, die auch hierzulande dem Internet sehr skeptisch gegenüberstehen. Stehenden Applaus von bundesdeutschen Politikern erwarte ich bei folgenden Ausführungen:
Das Kontrollsystem in China ist staatlich organisiert. Da die großen Nachrichtenportale unter staatlicher Lizenz arbeiten, kann das „Büro für Internetpropaganda“ durchsetzen, dass Artikel, die der Regierung missfallen, gelöscht werden. Die Onlinemedien sind so gezwungen, sich selbst zu zensieren. Denn bei Zuwiderhandlung werden die Seitenbetreiber kritisiert, müssen eine Geldstrafe zahlen, die verantwortlichen Schreiber entlassen oder die ganze Webseite dichtmachen. Zehntausende Cyber-Zensoren und -Polizisten arbeiten zudem in China. In den vergangenen zehn Jahren haben sie Hunderte chinesische Internetnutzer verhaftet, heißt es in dem Bericht von „Reporter ohne Grenzen“.
Na, das wäre doch mal was. Die ganzen kritischen Nörgler einfach mal dichtmachen. Einfach mal nachfragen, China weiß, wie es geht.
Allerdings gibt es auch in China ein Problem … ein unübersichtlich ständig wachsendes Problem von Bloggern, das auch die momentan nicht in den Griff bekommen.
Doch es gibt eine Bewegung, die die chinesischen Zensurbehörden nicht gerne sehen: In China entstehen immer mehr Weblogs. 19 Prozent der chinesischen Internetnutzer haben bereits ihr eigenes Weblog, in denen teilweise versucht wird, Kritik an den Zuständen zu üben.
Also, diese Blogger sind dem Kommunismus ein Dorn im Auge. Dem Kapitalismus auch, wie ich höre.
Dabei … hat sich das Kapital doch selbst – wie man sieht – für den Kommunismus als die ideale Gesellschaftsform entschieden. Deshalb nähern wir uns denen doch immer mehr an …. gesellschaftlich gesehen.
Planwirtschaft war wohl wirklich nicht so der Hit, aber in China hat der Kommunismus es geschafft, das Effektivitätsproblem der Produktion in den Griff zu bekommen, so gut, das er für den Kapitalismus als Wirtschaftsform interessant geworden ist, ohne die Herrschaft des Kommunismus an sich in Frage zu stellen.
Daraus kann man nur eins folgern:
Der Kommunismus hat letztlich den Kampf der Systeme gewonnen.
Wir dürfen nur nicht laut darüber sprechen. Soll ja eine Überraschung werden.
Jetzt verstehe ich auch die SPD mit ihrer Agenda 2010 besser. Das Wanderarbeiterfördergesetz sollte uns einen weiteren Schritt Richtung China bringen. Ja, Links bleibt eben links.
Mir bleibt nur eine Frage über … muß ein bekennender Neoliberaler jetzt die LINKE wählen oder brauchen wir eine neue deutsche kommunistische Partei, um langfristig auf dem internationalen Markt wettbewerbsfähig zu bleiben?