Jochen Mitschka

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Unsere Verfassung

Den vollständigen Standpunkte-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier:
Unsere Verfassung | Von Jochen Mitschka | KenFM.de

Wann erhält Deutschland eine Verfassung?

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

Das Grundgesetz wurde dem deutschen Volk nach dem Krieg „gegeben“, weshalb es keine Verfassung im Sinne einer Selbstbestimmung der Völker ist. Weder über diese Verfassung, noch die hunderten von Änderungen, welche durch politische Parteien im Laufe der Jahrzehnte vorgenommen wurden, waren vom Souverän, dem Volk, den Wählern, oder wie man uns nennen mag, direkt abgestimmt bestätigt worden. Im Iran, in Russland, in Syrien … überall werden Verfassungen und Verfassungsänderungen den Menschen zur Bestätigung vorgelegt. Nur in Deutschland wurde dies bisher verweigert, angeblich auf Grund der Erfahrungen im Nazi-Regime und der breiten Zustimmung in der Bevölkerung zum Nazi-Regime.

Nun war das Grundgesetz in seiner ursprünglichen Form eine der besten Verfassungsentwürfe, die es jemals innerhalb eines kapitalistischen Kontextes gegeben hat. Denn es hatte zwischen den Artikeln 1 und 20 die wichtigsten Menschenrechte zur Grundlage des Rechts in Deutschland gemacht. Es hatte die soziale Verantwortung von Vermögen enthalten, welches heute in China real durchgesetzt wird, es hatte die paritätische Mitbestimmung vorgesehen und damit Arbeitnehmerrechte gestärkt, es hatte nicht nur eine Beteiligung an Angriffskriegen, sogar eine Vorbereitung derselben unter Strafe gestellt. Beispiele, die heute in der deutschen Realpolitik nicht mehr zu finden sind.

Insbesondere was die Kriegsbeteiligung Deutschlands betrifft, wurde die anfängliche Angst der Verfasser des Grundgesetzes auf den Kopf gestellt. Während der übergroße Teil der Bevölkerung den Einsatz der Bundeswehr im Ausland mit einer fast Zweidrittelmehrheit ablehnt (1), wird sie ständig und immer stärker in allen möglichen Kriegen durch die politische Führung zum Einsatz gebracht. So dass man sich fragen muss, ob die Bedenken, welche dazu führten, das Grundgesetz nicht durch ein Referendum zur Verfassung werden zu lassen, heute noch gültig sind.

Aus diesem Grund hat sich eine Bewegung gegründet, welche das deutsche Grundgesetz zur Verfassung erheben will. Aber genau dies wird derzeit vom politischen Establishment blockiert. Angela Merkel sprach offen von einem Primat der Politik und verweigerte damit dem Souverän die Mitentscheidung über Krieg und Frieden, über existenzielle politische Entscheidungen. (2) Und als eine Bewegung eine hölzerne Stele mit dem Artikel 20 des Grundgesetzes zu den am Bundestag stehenden anderen Grundgesetzartikeln hinzufügen wollte, wurde das vehement verhindert. Denn Artikel 20 des GG besagt: —

Gibt es ein Leben ohne Internet?

„Ihre Daten nehmen wir gerne, aber für Service bitte warten“

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

Wenn man mit dem, auf Neudeutsch „Handy“ auf das Dach steigen muss, um zu telefonieren, wo ist man dann? Richtig, in Deutschland. Und wozu wird man ständig aufgefordert, wenn man nach Informationen fragt? Richtig, nach dem Anklicken eines Links im Internet. Die gesamte Kommunikation hängt heute an den Zitzen des Internets und saugt dort immer mehr und immer unwichtigere Dinge. Warum muss meine Heizanlage die Daten erst nach Österreich schicken, wo ich sie dann vom Server holen kann, oder warum muss ich MEINE Solaranlagen-Daten von einem Lieferantenserver holen? Das sind nur zwei Beispiele von Vielen. Warum kann ich nicht mit MEINEN Geräten direkt im eigenen Netzwerk kommunizieren. Naja, die Antwort ist klar: Daten sind, was das Öl gestern war.

Alles soll man heute mit „Apps“ erledigen. Haare waschen, Zähne putzen, Joggen, Termine verwalten, Heizung beobachten, Wetter abfragen, das Baby beim Schlafen beobachten, die Klingel im Internet usw. Nur wenige Beispiele für das unüberschaubare Meer an Apps. Die Daten, die dabei anfallen sind ebenfalls unüberschaubar. Im Moment werben die Autoverkäufer für eine App, durch die man kein Navi mehr benötigt, weil der Auto-Bord-Monitor das Bild der Google-Maps Routenplanung darstellen kann. Keiner redet von den zusätzlichen Kosten für die Daten. Ja, obwohl doch unsere Daten etwas Wertvolles sind, müssen wir dafür bezahlen, dass wir sie abliefern. Obwohl das Telefonieren und mit dem Internet arbeiten scheinbar immer billiger wird, bleiben die Ausgaben konstant, oder steigen sogar, weil man mehr Daten verbraucht. Aber alles wird kinderleicht und bequem dargestellt und so gut „verkauft“.

Aber was, wenn die schöne neue Welt einmal zusammen bricht? Meine Frau und ich, haben das vom 5. Juni bis 9. Juni ausprobieren dürfen. Da meine Frau Weiterbildungsvideos gebucht hatte, ich aber gleichzeitig Videokonferenzen wegen des neuen gemeinnützigen Vereins, für den ich arbeite, besuchen muss, und außerdem für meine wöchentlichen Zusammenfassung der Corona-Ausschuss-Sitzungen lange Videos anschaue, und nebenbei eine Internetpräsenz für den neuen Verein aufbaue, hatten wir uns entschlossen, bei unserem Serviceprovider 1und1 ein Upgrade zu buchen.

Die Umschaltung sollte am 4. Juni erfolgen. Der Router war pünktlich angekommen und wurde um ca. 3 Uhr am ultrafrühen Morgen des 4. Juni angeschlossen. Alles sollte ja automatisch gehen. Aber als der neue Router bis zum genannten Termin von spätestens 17:00 Uhr keine Anstalten machte, sich vollautomatisch mit dem Internet zu verbinden, rief ich den Support an. Bei dem folgenden Gespräch stellten wir fest, dass die Konfiguration des Routers falsch war, er die falschen Zugangsdaten enthielt. Aber auch nach der Korrektur funktionierte die Internetverbindung nicht. Nach einer Messung vermutete der Support ein Hardware/Leitungsproblem auf „Kundenseite“. Da es aber schon zu spät für eine Servicebuchung für Samstag war, sollte der Techniker der Telekom dann am Montag ab 14 Uhr zu uns kommen.

Hier stellt sich die erste Frage: Wie kann es sein, dass man Termine so setzt, dass es für den Kunden unmöglich ist, im Fall einer Störung, die Beseitigung am nächsten Tag noch zu erhalten?

Ja es wurde knapp, denn ich hatte am Montag um 20 Uhr die wöchentliche Vorstandssitzung über Jitsi und meine Frau ihre Fortbildung, und die Tatsache, dass gewisse Serien am Wochenende ausfielen, erzeugten erste Entzugserscheinungen bei einem Familienmitglied. Aber gut, am Montag warteten wir gespannt zu viert, zwei Menschen und zwei Hunde, die sofort anschlagen, wenn sich jemand dem Haus nähert. Aber niemand kam. Stattdessen erreichte mich am Abend eine SMS, dass ich doch einen Servicetermin vereinbaren sollte.

Nun muss ich erklären, dass wir im Haus keine, im Garten fallweise eine schlechte Mobilfunkverbindung, und auf dem Flachdach nur EDGE haben, aber keine vernünftige Mobilfunkverbindung. Weshalb es keine Alternative zu DSL gibt. Durch den Internetausfall funktionierte daher auch das Telefon nicht. Also stieg ich aufs Dach und telefonierte erneut mit dem Support von 1und1 mit meinem Mobiltelefon…

Wer und was steckt hinter „Pfingsten in Berlin“?

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

Aktuell werden bundesweit Menschen mobilisiert, zu Pfingsten nach Berlin zu kommen, um dort lautstark aber hoffentlich wie sonst auch friedlich ihre Stimme für die Grundrechte zu erheben. Geplant sind vier Tage Programm, was ab Dienstag passiert, bleibt offen, sagen die Veranstalter.

Anfangen soll es mit Autokorsos am Freitag. Dann plant man einen Sternmarsch auf vier Routen mit Abschluss-Kundgebung, und schließlich eine Großdemo auf fünf Bühnen am Sonntag synchronisiert mit 17 Stadtteildemos in ganz Berlin, vermutlich um nicht wieder in der Falle „Abstandhalten“ gefangen zu werden. So hat sich das kleine Veranstaltungsteam ambitionierte Ziele gesetzt.

Nachdem seit Jahren die Verfassungsrichter systematisch durch die „staatstragendenden“ Parteien eingesetzt wurden (was man dankenswerterweise bei Wikipedia nachlesen kann (1), und sogar ein wichtiger ehemaliger Politiker die Leitung des 1. Senats übernommen hat (2), wurde durch sein Urteil im Eilantrag gegen das neueste Ermächtigungsgesetz (3) nun für alle deutlich, dass es in Deutschland keine Gewaltenteilung mehr gibt.

Unter dem Motto „Pfingsten in Berlin 2021 – Es reicht! Grundrechte sind nicht verhandelbar“, wollen sich die Veranstalter vom 21.-24. Mai in Berlin „die Grundrechte zurückholen“.

Nun wissen wir ja, Achtung Satire, dass solche Forderungen ein Zeichen für ganz Rechte und so genannte Verschwörungstheoretiker sind. Nachdem ich selbst als Redner eingeladen war, habe ich mir diese Veranstaltung und ihre Organisatoren näher angesehen, auch wenn ich nicht in der Lage bin nach Berlin zu kommen.

Das Manifest von „Pfingsten in Berlin“

Das Manifest macht meiner Meinung nach deutlich, dass der Protest aus der Mitte der Gesellschaft stammt. Gefordert werden die Rücknahme aller Änderungen des Infektionsschutzgesetzes seit 18.11.2020. (Damit ist offensichtlich nicht nur die Wiederherstellung des Föderalismus, sondern auch die Anerkennung der anderen „ausgesetzten“ Grundrechte gemeint.)

die vollständige Wiederherstellung der Grundrechte.

das Recht auf selbstbestimmten Umgang mit unserem Körper ohne Gefahr gesellschaftlicher Diskriminierung. (Damit ist sicher gemeint, dass Zwangsimpfungen, auch durch die Hintertür gesellschaftlicher Zwänge, nicht erlaubt sein dürfen. Ebenso wie der Europarat das ja beschlossen hatte.)

den Schutz der Kinder vor Isolation, Repressalien und unerwünschten medizinischen Eingriffen durch den Staat. (Wer hat nicht von Drohungen gehört, Kinder den Eltern wegzunehmen, sollten sie nicht sogar innerhalb der Familie in Quarantäne gehalten werden.)

die eigenverantwortliche Regelung des Umgangs mit alten oder kranken Familienangehörigen und Freunden. (Sollen alte Menschen wirklich in Einzelhaft gehalten werden, „um sie zu schützen“, auch gegen ihren Willen?)

das sofortige Ende der sich abzeichnenden Zweiklassengesellschaft. (Grundrechte sind keine Gnadenakte von Regierenden, sondern Regierende müssen sich dafür verantworten, wenn sie Grundrechte einschränken.)

die sofortige uneingeschränkte Öffnung von Handel, Dienstleistungen, Gastronomie und Kultur

die Unterstützung von Klein- und Mittelbetrieben sowie die Förderung der regionalen Landwirtschaft

unabhängige wissenschaftsbasierte Entscheidungen. (Damit dürfte gemeint sein, dass es nicht angeht, dass nur Wissenschaft anerkannt wird, wenn sie sich im Sinne der Regierenden äußert. Sobald diese aber eine andere Meinung vertritt, nicht mehr in den Diskurs zugelassen wird. Nur wenn These, Antithese und Synthese erlaubt sind, kann man von „Wissenschaft“ sprechen.)

eine zensurfreie Presse sowie Meinungsfreiheit in allen Medien
das Ende medialer Angstkampagnen dass alle Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden

Der Hauptslogan der Veranstalter lautet: „Wir sind der Souverän und haben das Recht dazu. Politiker sind die Repräsentanten und haben sich an unsere Forderungen zu halten…

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 31 oder 13.2

Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung?

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 13 von August 2020 wird das Thema „Mittelstand in der Krise, Staatsverschuldung, Pandemiegewinnler“ (1) behandelt. In diesem zweiten Teil der Zusammenfassung diskutiert der Ausschuss zunächst mit Dr. Wolf-Dieter Stelzner.

Dr. Wolf-Dieter Stelzner

Dr. Stelzner ist der Meinung, dass seit Jahren eine weltweite „Gleichschaltung“ zu beobachten wäre. Außerdem wäre die Welt nach Corona nicht die gleiche wie vorher. Und was passierte, könne nicht „von ungefähr“ passiert sein. Im „Westen“ gäbe es eine „Verlötung“ zwischen Demokratie und marktwirtschaftlichen Elementen. Er würde aber diese Verlötung seit 20 Jahren in Frage stellen. Und die Pragmatiker der Finanzwirtschaft erklärten seit einiger Zeit bereits, dass die Modelle der Wissenschaftler nicht mehr greifen würden. „Mit der weltweiten Gleichschaltung, die irgendwie keiner verstanden hat, sind alle tagesaktuellen Brandherde von den ersten Seiten der Tagesgazetten verschwunden.“

Dann erwähnte er die Probleme, die plötzlich nicht mehr diskutiert werden. Als Beispiel erinnerte er dann, dass Ford bereits vor Corona Kurzarbeit eingeführt hatte. Er käme von der Psychoanalyse, von der Wirtschaftspsychologie und von den Wirtschaftswissenschaften. Seiner Meinung nach würde Corona instrumentalisiert.

Er würde immer wieder hören: „Wie kommt man aus dem ganzen Quatsch hier wieder raus?“ Dazu müsse man sich fragen, warum solche Dinge wie der Corona-Ausschuss aufdeckt, so wenig Gehör in der Öffentlichkeit finden? Warum werden alternative Meinungen im offiziellen politischen Raum praktisch nicht angehört?

Dann berichtete er, wie schon bei Ausrufung der Pandemie von allen großen Krankenhäusern die Nachricht gekommen wäre „Null Probleme“. Auch danach hätte er in seinem Netzwerk immer wieder Ärzte abgefragt, wie der Status wäre. Und auch da waren nie Probleme der Überlastung wegen Corona gemeldet worden…

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 29 oder 12.2

Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung?

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 13 von August 2020 wird das Thema „Mittelstand in der Krise, Staatsverschuldung, Pandemiegewinnler“ (1) behandelt. Hier der erste Teil der Zusammenfassung mit der Befragung der Unternehmer Wagner und Reiser.

Karl-Hermann Wagner

Herr Wagner ist einer der ganz großen Krankenhausküchenbetreiber in Deutschland. Sein Unternehmen betreibt Catering für Heime und Krankenhäuser und beschäftigt über 2500 Menschen, manche nicht als Angestellte, sondern in anderen Vertragsverhältnissen.

Herr Wagner begann mit seiner Aussage, indem er erzählte, wie das Gerücht aufkam, dass ein schlimmes Virus, Corona, sich verbreiten würde. Und er hatte daraufhin gedacht, wenn das stimmt, dann muss er sich darauf vorbereiten, dass Mitarbeiter ausfallen, und er fühlte sich verantwortlich dafür, dass die Mitarbeiter und Patienten, die von ihm versorgt werden, auch dann noch versorgt werden können, wenn sich eine schlimme Pandemie breitmacht.

So hatte er begonnen sich Aushilfen einzustellen, um Krankheitsausfälle ausgleichen zu können, was zu dem Zeitpunkt schwierig war, weil in der Gastronomie große Nachfrage nach Mitarbeitern bestand. Außerdem stellte er sicher, dass ein Betriebsarzt mit Problemen des Immunsystems umgehen konnte. Er berichtete, dass er dann einen Arzt, der homöopathisch therapierte gesprochen hätte, ob er bereit wäre, zu helfen. Dieser erklärte dann, dass er das sicher tun würde, aber er hätte auch gesagt, dass sich Herr Wagner keine Gedanken machen solle, denn die WHO wäre schon lange betrügerisch. „Das wäre die nächste Nummer, die die machen“.

Nun hatte er sich aber sicherheitshalber die Aushilfen gesichert, hatte sich ärztliche Hilfe besorgt und für mehrere Millionen Euro Fertigmahlzeiten gekauft, damit man „weniger Hände braucht, wenn es losgeht“. Wenn die Hälfte seiner Köche ausfallen würden, wie man befürchten musste, war es notwendig, trotzdem mit Aushilfen Essen bereit zu stellen. Eigentlich wäre er berühmt dafür, gutes Krankenhausessen zu machen, aber er wollte für den Notfall vorbereitet sein. Und so hat er diese Fertiggerichte eingelagert, aber nie benötigt…

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 29 oder 12.2

Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung?

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 12 von August 2020 wird das Thema „Fehlanreize im System – Die Rolle der Medien II“ (1) diskutiert. Hier der zweite Teil der Zusammenfassung mit der Befragung von Don Dillen.

Don Dylan

Don Dylan begann mit der Bemerkung, dass es Fehlanreize gäbe, die zu Fehlentwicklungen geführt hätten. So wären Greta Thunberg und Luisa Neubauer gerade bei Angela Merkel. Und ihm würde immer das Wort „grobe Fahrlässigkeit“ einfallen und er frage sich, warum die 23 Professoren der „Scientist for Future“, Prof. Sucharit Bhakdi oder Dr. Wodarg, warum die NICHT angehört würden. Er bemängelt, dass seit Jahrzehnten in den Medien über Fehlanreize in der Gesundheitsindustrie berichtet wurde. Er erwähnte die Opiadkrise in den USA mit angeblich 200.000 Todesopfern. Aber dass niemand versuche, das zu verändern.

Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 27 oder 10.3

Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung?

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka

In der Corona-Ausschusssitzung Nr. 10 von August 2020 wird das Thema „Gefährlichkeit des Virus, Behandlung der Krankheit, Impfen als Ausweg?“ (1) diskutiert. Dabei kamen zunächst Dr. Wolfgang Wodarg, dann Dr. Gerd Reuther zu Wort. In dieser Zusammenfassung wird Diplom Biologe Clemens Arvay befragt werden, der sich speziell mit der neuartigen mRNA Verabreichung auseinander gesetzt hat, sowie der niederländische Professor Pierre Capel.

Diplom Biologe Clemens Arvay

Herr Arvay ist Biologe mit dem Schwerpunkt Gesundheitsökologie. Epidemiologie ist ein wichtiger Teil der Gesundheitsökologie. Viren wiederum spielen eine wichtige Rolle bei Pflanzen, im Tierreich und im Zusammenhang mit ökologischen Populationen, erklärte er zu Beginn seiner Aussage. Außerdem hätte er sich schon früher mit Biotechnologien befasst.

Dann begann er mit der Bemerkung, dass er die Einordnung der Corona-Zahlen, die bewusst medial unterdrückt worden wären, unterstreiche. Das wäre extrem wichtig, und er betonte, dass Prof. John Ioannidis, einer der meistzitierten Epidemiologen der Welt, schon früh darauf hingewiesen hätte, dass wir es NICHT mit einem exponentiellen Infektionsgeschehen zu tun hätten.

Die Zeit kritischen Denkens ist hiermit beendet

Wie Kinder lernen, dass nur die „richtigen“ Quellen die Wahrheit sagen.

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka,

Im Internet war ich auf Unterlagen für den Online-Unterricht gestoßen, welche sich mit dem Thema „Verschwörungstheorie“ beschäftigten. Ich war zunächst der Meinung, es handele sich um Fake News, da die Fragen und Feststellungen so einseitig und tendenziös waren, die Antworten so deutlich vorgeprägt, also das Ganze so wider das Lernen zum kritischen Denken, wie ich es noch in den 1960er und 1970er Jahren in Schule und Universität erlebt hatte, dass ich nicht glauben wollte, dass eine Schule Kinder in Deutschland derart indoktrinieren würde. (1)

Aber meine Recherchen nach den Quellen haben mich dann nach Hinweisen von Freunden zum Landesbildungsserver Baden-Württemberg geführt. Und tatsächlich sind solche Unterrichtsvorlagen offizielle Dokumente der schulischen Bildung in Deutschland.

Beginnen wir damit, wie der Einstieg in das Thema „Verschwörungstheorien“ auf dem Server erfolgt. Der Eingangsartikel erwähnt schon im ersten Absatz

„Die Annahme, dass eine Verschwörung oder eine verschwörerische Unternehmung der Ausgangspunkt des Corona-Virus und der Maßnahmen sei, ist zur Zeit ein hochaktuelles Thema. Verschwörungstheorien in den sozialen Netzwerken haben scheinbar Hochkonjunktur und auch Prominente, wie Attila Hildmann, Ken Jebsen oder Xavier Naidoo, verbreiten sie.“ (2)

Die Landesregierung benutzt eine Strategie, ohne Erklärung, wie der Begriff Verschwörungstheorie überhaupt entstand, wie er in der Vergangenheit genutzt wurde, nämlich zur Unterdrückung der Wahrheitssuche im Fall des Mordes an John F. Kennedy (3), und führt damit die Arbeit von Geheimdiensten und Desinformationskampagnen weiter fort…

https://www.wiki-tube.de/videos/watch/63790e1e-4b41-4b17-af13-24befe14d9b3

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