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Schlappe für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: Gericht untersagt seinen umstrittenen Google-Deal

Jens Spahn (CDU) kooperiert bei seinem nationalen Gesundheitsportal mit Google und bekam nun eine Abfuhr vom Gericht. Es geht um 160 Krankheiten und etwa 1.000 Begriffe, die direkt mit Spahns neuer Seite „www.gesund.bund.de“ verbunden werden. Verlage wie Burda klagten erfolgreich.

Steuergelder, versunken im Ozean der Blödheit

Bundesgesundheitsminister Spahn hat Milliarden völlig ungeeigneter und hochgiftiger Masken gekauft, die er nicht los wird und auch nicht bezahlen kann. Jetzt müssen wir uns den Schrott vor Mund und Nase setzen.

Ein Kommentar von Hermann Ploppa.

Sicher haben Sie sich auch schon gefragt, warum wir jetzt plötzlich mit OP-Masken oder sogar mit den buchstäblich atemberaubenden FFP2-Masken in Bahnen und Bussen, Geschäften und Arztpraxen herumlaufen müssen.

Es ist doch mittlerweile bekannt: diese „medizinischen“ Masken schützen in keiner Weise. Sie sind sogar sehr schädlich für die Gesundheit. Das Hamburger Umweltinstitut stellt fest, dass diese Masken „teilweise erhebliche Mengen Schadstoffe abgeben. Dies sind zum einen flüchtige organische Kohlenwasserstoffe oder auch Formaldehyd. Gleichzeitig werden gesundheitsschädliche, vermeintlich antimikrobiell wirkende Zutaten wie Silberchlorid hinzugegeben, die der Hautflora erheblichen Schaden zufügen können …“ (1)

Warum also dieser gemeingefährliche grobe Unfug? Warum wird die Bevölkerung von der Bundesregierung genötigt, die eigene Gesundheit zu ruinieren?

Ganz einfach: das Bundesgesundheitsministerium hat im letzten Frühjahr die falschen Masken bestellt! Da machten alle Leute unseren armen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ganz kopfscheu mit dem Alarmruf: Hilfe! Alle Länder haben schon Schutzmasken gegen das heimtückische SARS-CoV2-Virus gekauft, und wir stehen ganz ohne was da! Im blinden Aktionismus, der ja ein Markenzeichen unserer heutigen Politikerkaste ist, machte Spahn ein so genanntes Open House-Bieterverfahren (2). Das ist schon lange gängige Praxis in der deutschen Gesundheitspolitik..

Impfstoffchaos mit Ansage + Schattenboxen um Impfstofflieferungen

Impfstoffchaos mit Ansage

Jens Berger

NachDenkSeiten-Podcast

Heute wird die Europäische Arzneimittelbehörde EMA den dritten Impfstoff gegen Covid-19 zulassen. Bereits gestern hatte die Ständige Impfkommission des Robert Koch-Instituts bekanntgegeben, den Impfstoff des Pharmakonzerns AstraZeneca nur für Personen zwischen 18 und 64 Jahren zu empfehlen. Für jüngere und vor allem ältere Menschen fehlen den Experten valide Daten zur Wirksamkeit des Impfstoffs. Derweil liefern sich die EU-Kommission und AstraZeneca eine filmreife Schlammschlacht, bei der man bemüht ist, dem jeweils anderen die Schuld für Lieferprobleme in die Schuhe zu schieben. Die deutsche Impfstrategie gleicht nun einem Scherbenhaufen und die Zeitpläne sind nicht mehr einzuhalten. Als sei dies nicht schon schlimm genug, gerät in all dem Chaos die Sicherheit der Impfstoffe vollends in den Hintergrund.

Schattenboxen um Impfstofflieferungen

Wichtige Fragen werden nicht gestellt

Albrecht Müller

NachDenkSeiten-Podcast

Heute früh im Deutschlandfunk ging es – wie in anderen Medien auch – über weite Strecken um den Disput der Europäischen Union mit dem Impfstofflieferanten AstraZeneca. Auch die Presseschau nach den 7-Uhr-Nachrichten war voll davon. Zunächst einmal wären alle NDS-Leserinnen und -Leser, die am Durchschauen von Manipulationsvorgängen interessiert sind, darauf hinzuweisen, dass hier die Manipulationsmethode „B sagen, um A zu transportieren“ angewandt wird. (Methode Nr. 11 in Teil III. von „Glaube wenig. …“. Text ist unten angehängt). Es wird um Lieferungen und Lieferschwierigkeiten und um Vertragsverstöße gestritten. Mit dieser Botschaft B (Streit um Lieferungen) wird die Botschaft A transportiert, das Impfen sei gut und unstrittig, quasi selbstverständlich. Und je mehr die Debatte so weitergeführt wird, umso schwieriger wird es werden, die notwendigen Fragen zur Sicherheit, Wirksamkeit und Qualität der Impfstoffe zu stellen. Es ist zwar unwahrscheinlich, dass der Streit um die Lieferschwierigkeiten deshalb inszeniert worden ist. Aber der Streit wirkt wie beschrieben. Wichtige Fragen werden in diesem Kontext nicht oder kaum gestellt, jedenfalls beiseitegeschoben.

Drosten auf der BPK: „Ich will Ihnen Anekdoten vermitteln“ – Lockdown aufgrund von „Anekdoten?

Merkel begründete gestern den Lockdown mit den Mutationen. Drosten sagte heute, dazu gebe es wenig Zahlen. Die Erkenntnisse seien aktuell eher „anekdotisch“.

Details hier: https://reitschuster.de/post/drosten-…

Drostens Eingangsstatement in voller Länge: https://reitschuster.de/post/ganz-sta…

 

 

Das Impfdilemma

Jens Berger

Die Corona-Strategie der Bundesregierung sieht derzeit nur ein Exit-Szenario vor. Und das geht davon aus, dass mindestens zwei Drittel der Bundesbürger geimpft sind. Ob und vor allem wann dies überhaupt der Fall sein wird, ist jedoch unbekannt. Gesundheitsminister Spahn hält dieses Ziel bereits Ende kommenden Sommers für erreichbar – eine völlig realitätsferne Prognose, wie nicht zuletzt die vorläufige Version des Impfplans der Ständigen Impfkommission zeigt, dessen zeitlicher Horizont eher ernüchternd ist. Demnach wird die Gruppe der unter 60-Jährigen ohnehin nicht vor Dezember 2021 bei der Impfung zum Zuge kommen. Will man das Land nicht noch monate- oder gar jahrelang in einen Dauerlockdown mit verheerenden Kollateralschäden zwängen, sollte die Politik die nächsten Wochen und Monate besser dafür nutzen, einige grundsätzliche Fragen anzugehen.

TODBRINGENDE WEIHNACHTEN ! – GEDANKEN DES TAGES – BODO SCHIFFMANN

Gammeln gegen COVID – Welchen Musterbürger wünscht sich die Bundesregierung?

Gammeln gegen COVID: Die Bundesregierung startete eine Werbekampagne, die viele sublime Botschaften enthält. Auch verrät sie viel über das Bild des Musterbürgers, wie ihn sich der Staat wünscht. Eins vorab: Das Dienstleistungsproletariat gehört nicht zu den Vorbildern.

Spahn optimistisch: „Gemeinsamer harter Corona-Winter wird Impfbereitschaft steigen lassen“

Am Montag verbreitete Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Corona-Optimismus: Noch in diesem Jahr werde wohl ein Impfstoff zugelassen. Alle Vorbereitungen seien getroffen, um danach „sofort loszulegen“. Die entsprechende Impfbereitschaft in der Bevölkerung werde sicherlich steigen.

Auffälliges Schweigen über Schweden

Hier ein Bericht von Henning Rosenbusch

NachDenkSeiten-Podcast

Obwohl die Erfahrung in Schweden und ein Vergleich der politischen Corona-Maßnahmen dort und hierzulande wichtig und nützlich für die eigenen Entscheidungen wäre, wird in Deutschland kaum über die dortige Entwicklung berichtet. Man muss den Eindruck gewinnen, dass auch die politisch Verantwortlichen hierzulande die schwedischen Erfahrungen nicht ernsthaft prüfen. Im Anhang finden Sie einen Deutschlandfunk-Bericht vom 28. Oktober und einen Beitrag von Capital vom Juli. Ansonsten wurde hierzulande weitgehend gegen Schweden polemisiert oder eben verschwiegen. Aus diesem Grund sind wir dankbar dafür, dass der deutsche Journalist und Fotograf Henning Rosenbusch angeboten hat, für die NachDenkSeiten aus Schweden zu berichten. Wir beginnen heute mit einem umfassenden Artikel zur Situation und setzen die Berichterstattung dann später fort.

Erhält Jens Spahn sein finales Ermächtigungsgesetz?

Ein Kommentar von Bernhard Loyen.

Am Mittwoch, den 25.03.2020 wurde ein Epochenwandel für dieses Land eingeleitet. Unter Tagesordnungspunkt 1, Unterpunkt C kam es im Deutschen Bundestag zur ersten Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (1). 469 Abgeordnete stimmten für den Antrag, drei lehnten ihn ab, es gab 55 Enthaltungen (2). Bis auf die AFD stimmten alle Fraktionen für das Gesetz. Über drei Nachberatungen erfolgte die finale Umsetzung, durch die notwendige Weiterleitung an den Bundesrat. Am 27.03. erfolgte die Zustimmung, ohne Gegenstimmen (3).

Niemand konnte im März ahnen, dass schon im Mai der Entwurf eines Zweiten Gesetzes erfolgen würde. Der Grund, die Bevölkerung brav erduldend, die Opposition schweigend. In seiner Rede zur Notwendigkeit der Erweiterung dieses Gesetzes erläuterte Minister Jens Spahn im Bundestag, Zitat: Der neue Alltag erfordert eine neue Balance. Soviel Normalität wie möglich, so viel Schutz wie nötig. (4)

Betrachtet der Bürger die seit dem beschlossenen und durchgeführten Maßnahmen, seinen neuen Alltag; wirft man einen Blick auf die Entwicklungen in diesem Land, hinsichtlich massiver Einschnitte in das individuelle Dasein, den epochalen Bruch in Millionen Biografien, kann man hinsichtlich der Formulierung „Soviel Normalität wie möglich“, bei Betrachtung der Gegenwart nur noch müde, ja auch mehrheitlich verzweifelt den Kopf schütteln.

Anfang Mai regte sich zumindest zarter Widerspruch seitens der Opposition. Im Rechtsausschuss diskutierten die Abgeordneten über zu weitreichende Kompetenzen für Minister Spahn. Das Thema: Erlass von Rechtsverordnungen. Das Tor wurde im Reichstag dafür weit geöffnet, nun zeigten sich erste Zweifel an dem leichtsinnigen Abnicken.

Vor Monaten mahnte ich: Sie werden nicht aufhören!

Ein Standpunkt von Peter Frey.

Im April des Jahres war die Fake-Pandemie so richtig in Fahrt gekommen. Dass es eine solche ist, daran habe ich nach fünf Monaten ihrer Fortdauer — vor allem angesichts der Art und Weise ihrer „Bekämpfung“ — keine Zweifel mehr. In jenen Tagen wies ich darauf hin, dass ein Hinnehmen der grundgesetzwidrigen, willkürlichen Corona-Maßnahmen seitens der Regierenden kein Ende nehmen wird. Kein Ende nehmen wird, wenn die Menschen, aus Bequemlichkeit oder in Ängsten gehalten, diese Maßnahmen widerstandslos hinnehmen würden. Fünf Monate sind vergangen und die gegenwärtigen Ereignisse geben mir bedauerlicherweise — allerdings kaum überraschend — in Gänze recht.

Auszug aus einem Text des Verfassers vom 25. April des Jahres:

Nichts ist vorbei und jede „Erleichterung” in unserem zukünftigen persönlichen Leben werden wir mit einer weiteren Einschränkung unserer natürlichen menschlichen Freiheiten erkaufen. Schminken Sie sich ab, dass die Politik plötzlich ein Einsehen haben wird. Die nächste Nummer läuft bereits.

Party bei der SPD?!// Merkel warnt?!

Teil 698

Abmahnwelle: JENS SPAHN schickt ANWÄLTE gegen YOUTUBER los

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mahnt Medien, darunter auch diverse YouTuber, ab, wenn sie den angeblichen Kaufpreis seiner Luxusvilla nennen. Was steckt dahinter? Will Spahn kritische Berichterstattung im Keim ersticken?

Rechtsgutachten demaskiert Coronagesetzgebung

Andreas Beutel im Gespräch mit Robert Stein

Am 25.3.2020 hat der deutsche Bundestag eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ festgestellt und damit einen der größten gesellschaftlichen Einschnitte seit Bestehen der BRD
gestartet. Nun, ein halbes Jahr später besteht diese Notlage immer noch. Aber auf welcher Grundlage und ist diese Feststellung überhaupt rechtens?

Durch den Antrag von zwei Oppositionsparteien im Bundestag, die Notlage wieder aufzuheben, sind zwei Stellungnahmen renommierter Professoren für öffentliches Recht zu dieser Fragestellung erstellt worden.

Robert Stein und Andreas Beutel haben sich vorgenommen das erste der beiden Gutachten einmal genauer anzuschauen um zu versuchen, das Dickicht aus juristischen Formulierungen und Paragraphen zu durchdringen. Was sie dabei entdecken ist einer der größten Rechtsskandale in der jüngeren Geschichte der BRD.

Tauchen Sie mit uns ein in die Abgründe der aktuellen Coronapolitik, die die Grundfesten unseres Landes wie nichts vorher erschüttert hat und wahrlich fassungslos macht.

Home Office #58

ENDLICH! Die NuoViso Comics sind da. Und gleich mit einem eignen Webauftritt: http://nuovisocomics.de

Zu Gast im Home Office ist heute die YouTuberin @Carolin Matthie . Sie wurde wie einige andere Medienmacher auch, kürzlich von Spahns Anwälten mit einer Unterlassungserklärung konfrontiert. Doch Cartolin sucht nun Mitstreiter, um gegen dieses „Klima der Angst“ vorzugehen.

Das Ende der Spahndemie?

Die aktuellen blanken und bloßen Zahlen. Jens Spahn und das Volk.
Und die Presse wacht auf! Zuckerbrot und Peitsche oder ist der Kurswechsel eingeleitet?

Dr Ulrich Krämer 2 September 2020

Dr. Krämer hat die Bildzeitung gelesen

Der Türöffner: Wie Jens Spahn den gläsernen Patienten herbeiregiert

Der Türöffner: Wie Jens Spahn den gläsernen Patienten herbeiregiert | Ralf Wurzbacher | NachDenkSeiten-Podcast | 20.08.2020

Vor seiner politischen Karriere war Jens Spahn Pharmalobbyist. Als Bundesminister bleibt er seinen Wurzeln treu und legt sich mit Vehemenz für die Interessen der kommerziellen Gesundheitswirtschaft ins Zeug. Dafür schickt er Gesetze in Serie auf die Reise, die einen großen gemeinsamen Nenner haben – die Verwertung von Patienten- und Versichertendaten zu Profitzwecken. Beispielhaft dafür ist das Digitale-Versorgung-Gesetz, das der Chef des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) gerade per Verordnung konkretisiert hat. Mit dem Ergebnis: Die informationelle Selbstbestimmung gerät noch heftiger unter Beschuss. Eine Luxusvilla ist das allemal wert.

Jens Spahn wird aus Wuppertal gejagt. 24.08.2020

Ist es nicht furchtbar mit ansehrn zu müssen, wenn verdiente, uneigennützige, dem Gemeinwohhl dienende Diener des Staates vom Pöbel völlig grundlos beschimpft und aus der Stadt gejagt werden…

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